DE19729225A1 - Toilette - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilette für den Einsatz im Haus, in Fahrzeugen, auf dem Land, zur See und in der Luft, aufweisend ein Becken mit oberer Zufuhröffnung für Exkremente und mit einer unteren Abflußöffnung, die in einen Zwischen- oder Sammelbehälter oder in die Kanalisation mündet.

Die heutigen Toilettensysteme benötigen große Wassermengen für den Reinigungsvorgang der Toilettenschüssel, für das Fortspülen über den Geruchsverschluß und zum geruchtsdichten Abschließen. Die hierfür eingesetzten Wassermengen haben einen Anteil von mehr als 30% des im Haushalt durchschnittlich verbrauchten Wassers. Die verfügbaren Wasserquellen für die Versorgung mit Leitungswasser sind aber begrenzt und die Bereitstellung wird immer schwieriger. Bereits in den nächsten Jahren geht man von einer 30%-igen Unterdeckung aus.

Eine Reduktion des Wasserverbrauches macht Investitionen für Wasserwerke und Kläranlagen überflüssig und verringert die Reproduktionskosten.

Die Erfindung ist auf eine Vorrichtung zum Einsparen von Leitungswasser gerichtet. Sie soll in bezug auf Hygiene und Geruchsverhinderung gleichwertig mit den herkömmlichen Toilettensystemen sein.

Die Erfindung ist charakterisiert durch zwei ineinander angeordnete Hülsen in Form von Zylindern oder Kugeln, wobei die innere Hülse drehbar gelagert ist. Beide Hülsen haben oben eine gleichgroße und gleichförmige Aufnahmeöffnung, die äußere Hülse hat im unteren Bereich eine versetzt angeordnete Abgabeöffnung, desweiteren auf halber Höhe an der Längsseite drei Düseneingänge (Spülung). Die Entleerung erfolgt mittels Drehung der inneren Hülse. Die Aufnahmeöffnung wird verschlossen, die Abgabeöffnung ist noch verschlossen. Infolge der weiteren Drehung öffnet sich der Abgabeschacht und der Inhalt fällt in das Kanalsystem. Die Geruchsausbreitung ist auch während des Entleerungsvorganges ausgeschlossen. Das Hülsensystem kann in herkömmlichen Toilettenbecken integriert werden. Hierfür ist ein Schacht vorgesehen, in den die Hülse von der Rückseite her eingeschoben und arrettiert wird. Der Schacht befindet sich weit oben im Toilettenbecken. Damit ist der Aufnahmeschacht körpernah und schließt eine Verun­ reinigung des Umfeldes aus.

Das Hülsensystem gemäß der Erfindung hat die Funktionen Aufnahme, Transport, Geruchsverschluß. Bei diesem System erfolgt die Wasserzufuhr direkt und erspart den herkömmlichen Spülkasten.

Die äußere Hülse trägt desweiteren ein Ventil (vergleichbar mit den Ventilen von Autoreifen). Ist eine Verstopfung des Kanalsystems gegeben, so wird über eine Pumpe Druck aufgebaut und die Verstopfung aufgehoben. Nach oben, also am Aufnahmeschacht, ist die Hülse luftdicht verschlossen.

Die Entsorgung wird mittels eines Betätigungshebels (Druckstange, Schwenk- oder Fußhebel, Motor etc.) ausgelöst. Es sind zwei Wasserkreisläufe vorgesehen, die über Taster initiiert werden.

Zuerst wird zur Reinigung der Toilettenschüssel der obere Zulauf aktiviert. Sodann dreht sich die innere Hülse, der Abgabeschacht wird freigegeben und der Inhalt kippt aus. Parallel hierzu werden die Einspritzdüsen aktiviert, zerkleinern den Inhalt und reinigen letztlich den Inneraum der Hülse. Dann bewegt sich die Hülse in die Ausgangsstellung zurück.

Bei den herkömmlichen Toilettensystemen ist die Verbrauchs­ menge an Leitungswasser durch die folgenden zwei Problemkreise bestimmt und nicht weiter reduzierbar:

• - die Reinigung der Toilettenschüssel und des Geruchsverschlusses (Knie)
• - der Transport der Exkremente durch das Knie.

Selbst unter Berücksichtigung des wassersparenden Spülkästen und Toilettenbecken beträgt der Verbrauch einer 4-köpfigen Familie mehr als 70 l/Tag. Dies ist zudem eine theoretische Größe, da im Zusammenhang mit einer Vollspülung nur eine mehrmalige Spülung das Toilettenbecken gereinigt zurückläßt. Somit siedelt sich der Wasserverbrauch tatsächlich bei mehr als 100 l/Tag an.

Mittels der Entleerung ist für die Reinigung und Entleerung der Toilette ein Wasserbedarf von ca. 15 l/Tag vonnöten, das entspricht mindestens einer 80%-igen Einsparung von Leitungswasser. Für den Transport der Exkremente im Kanal­ system ist jedoch eine Nachlaufmenge von 3 l je Vorgang bei einer Vollspülung notwendig.

Dieser Wasserverbrauch kann nunmehr bei Einsatz des Hülsen­ systems gemäß der Erfindung über Brauchwasser gedeckt werden. Hinter der Hülse befindet sich im Fallrohr ein Anschluß­ stutzen für das Brauchwasser. Eine Vorratshaltung ist nicht nötig. In den Fällen der Nachrüstung und der Nicht- Inanspruchnahme von Brauchwasser benötigt das System 25 l/Tag.

Das neue System bedarf nicht eines Wasserkastens. Damit entfällt die Investition und eine Installation, es ergibt sich eine Platzersparnis, eine häufige Undichtigkeit des Wasser­ kastens entfällt (Wasserverbrauch) sowie die Monteurkosten für eine Reparatur.

Die Erfindung bringt bei den Campingtoiletten resultierend aus dem geringen Wasserverbrauch den Vorteil, bei der Be- und Entsorgung sowie eine reduzierte Transportbelastung. Die Hülse als Geruchsverschluß läßt den Einsatz von Chemikalien überflüssig werden. Zudem kann eine Papiermanschette (der inneren Hülse angepaßt) bei Vollbenutzung eingelegt werden. Der Wasserverbrauch kann somit noch weiter reduziert werden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen unterschiedliche Phasen in der Benutzung der Toilette gemäß der Erfindung.

In den Figuren sind zylindrische Formen für die beiden Hülsen zu erkennen. Die äußere Hülse ist nach oben hin offen, so daß sie von dorther, wie der Pfeil in Fig. 1 zeigt, befüllt werden kann. Im unteren Ende befindet sich der Abfluß, der direkt an die äußere Hülse angeschlossen ist. Im Inneren der Außenhülse ist die Innenhülse verdrehbar, wie dies in den Pfeilen (Fig. 1 bis 3) angedeutet ist. In Fig. 1 ist die Stelle der Innenhülse gezeigt, in der der Innenraum der Hülse beladen werden kann. In der Figur ist der Wasserstand angegeben und der Bereich der Exkremente ebenfalls bezeichnet. Es ist ersichtlich, daß in dieser Stellung ein geruchsdichter Abschluß zum Abfluß vorhanden ist.

Gemäß Fig. 2 ist die Innenhülse um etwas mehr als 180° verschwenkt worden. In dieser Position ist der Innenraum der Hülsen sowohl nach oben hin als auch nach unten hin geruchsdicht abgeschlossen. In dieser Position kann von einer Seite her Spülwasser in den Innenraum der Hülsen eingegeben werden.

Fig. 3 zeigt die Phase, in der die Innenhülse in bezug auf die Position nach Fig. 2 um weitere 30 bis 45° gedreht worden ist, so daß nunmehr der Abfluß nach unten hin offen ist. Der Abfluß der Exkremente kann über weiteres Einlassen von Wasser gefördert werden.

Claims (2)

1. Toilette für den Einsatz im Haus, in Fahrzeugen, auf dem Land, zur See und in der Luft, aufweisend ein Becken mit oberer Zufuhröffnung für Exkremente und mit einer unteren Abflußöffnung, die in einen Zwischen- oder Sammelbehälter oder in die Kanalisation mündet, dadurch gekennzeichnet, daß im Becken zwischen den beiden Öffnungen eine äußere Hülse ortsfest angeordnet ist, die strömungsmäßig mit beiden Öffnungen verbunden ist, und daß im Inneren der Außenhülse eine zweite nur zu einem Teil über die Erstreckung der Außenhülse gehende Innenhülse zwischen zwei Positionen verstellbar so angeordnet ist, daß die Innenhülse den einen Durchgang (obere Öffnung - Innenraum der Hülsen) sperrt und gleichzeitig den anderen Durchgang (untere Öffnung - Innenraum der Hülsen) öffnet und umgekehrt.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen als konzentrische Zylinder mit horizontal ausgericheten Achsen ausgebildet sind, die Öffnungen in den Mantelbereich münden und die Innenhülse um ihre Achse verschwenkbar ist.