DE1240479B

DE1240479B - Klosettbecken mit einer beweglichen Mulde

Info

Publication number: DE1240479B
Application number: DE1963H0048784
Authority: DE
Inventors: Erich Hachmeister; Walter Sallowsky
Original assignee: ERICH HACHMEISTER FA
Current assignee: ERICH HACHMEISTER FA
Priority date: 1963-04-06
Filing date: 1963-04-06
Publication date: 1967-05-11
Also published as: CH410807A

Description

Klosettbecken mit einer beweglichen Mulde Die Erfindung bezieht sich auf ein Klosettbecken mit einer Spülvorrichtung, einer in der Spülschüssel gelagerten Mulde und Mitteln, welche während der Bewegung des Klosettdeckels im Schließsinn eine Entleerung der Mulde und eine Betätigung der Spülvorrichtung bewirken.
Bekannt ist ein mit einem Deckel verschließbares Klosettbecken mit einer Spülvorrichtung. Wird der Deckel angehoben, so findet ein reichliches Einströmen von Spülwasser statt. Die Wassermenge wird herabgesetzt, sobald der Deckel seine aufrechte Endstellung einnimmt. Diese mäßige Spülung hält so lange an, als der Deckel seine aufrechte Stellung nicht ändert; die Intensität der Spülung nimmt wieder zu, sobald und während der Deckel in die waagerechte Stellung übergeführt wird. Die Spülung hört auf, wenn der Deckel auf dem Klosettsitz aufliegt. Die Spülschüssel wird nach unten zu von einer als Verschlußstück wirkenden Klappmulde verschlossen, sobald der Klosettdeckel sich in seiner aufrechten Endstellung befindet. Nachteilig ist, daß eine intensive Wasserspülung bei relativ geringem Wasserverbrauch nicht erreicht werden kann. Die Richtung des aus einem Schlauch austretenden Wasserstrahls ist nämlich vom Wasserdruck abhängig. Schwankt der Wasserdruck, dann trifft der Wasserstrahl zwangläufig auf verschiedenen Stellen der Spülschüssel auf. Auch ist der Wasserverbrauch namentlich beim Anheben des Klosettdeckels außerordentlich hoch. Die Forderungen nach einer intensiven Spülung mit relativ geringem Wasserverbrauch werden also auch nicht annähernd erfüllt.
Es ist ferner ein Klosett mit selbsttätiger Spülvorrichtung und mit im Becken eingebauter Kippschale nicht mehr neu, die während der Benutzung des Klosetts durch den niedergedrückten Sitz in angehobener Stellung gehalten und nach Benutzung freigegeben wird, wobei mit der Bewegung dieser Kippschale die Betätigung der Wasserspülung gekoppelt ist. Das Spülwasser wird dem Becken über ein in den hinteren Teil desselben einmündendes Rohr zugeführt. Bei diesem Spülklosett ist die Wurfweite des aus dem Rohr austretenden Wasserstrahls ebenfalls vom Wasserdruck abhängig. Ändert sich der Wasserdruck, dann ändert sich zwangläufig auch die Lage des Auftreffpunktes. Auch genügt die durch den freien Fall sich ergebende Endgeschwindigkeit des über die Kippschale hinwegströmenden Wasserschwalles nicht, um Spuren von Verunreinigungen zu beseitigen.
Schließlich ist ein Klosettbecken mit einer Kippschale nicht mehr neu, bei deren Offenstellung die Spülung betätigt wird. Nach erfolgter Reinigung wird die Kippschale in ihre Schließstellung bewegt und die Wasserzufuhr unterbrochen. Das in einem im Beckenrand angeordneten Aufnahmebehälter enthaltene Wasser strömt sodann in die Spülschüssel und bewirkt eine entsprechende Reinigung derselben. Das Wasser hat dabei zugleich die Aufgabe, einen Geruchverschluß zu bilden. Auch mit diesem Spülklosett wird die Forderung nach einer intensiven Spülung bei minimalem Wasserverbrauch nicht erfüllt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Klosettbecken mit einer Spülvorrichtung zu schaffen, mit welchem eine außerordentlich intensive Spülung bei geringem Wasserverbrauch erreicht werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einem Klosettbecken der eingangs beschriebenen Art die Mulde, die in ihrer horizontalen Ausdehnung annähernd den durch den Innenrand des Sitzringes gegebenen Raum einnimmt, um eine in Längsrichtung des Klosetts liegende Achse drehbar gelagert ist und daß die Spülvorrichtung ein einseitig, etwa in Höhe des Randes der Mulde liegendes und in seiner Form diesem angepaßtes Rohrstück mit der Mulde zugekehrten Austrittsöffnungen aufweist, an welchen sich die Mulde während der Schließbewegung des Deckels mit geringem Abstand vorbeibewegt.
Durch die Schwenkbarkeit der Mulde um die in Längsrichtung liegende Achse sowie die besondere Anordnung und Gestaltung der Spülvorrichtung wird eine außerordentlich wirksame Spülung, d. h. Beseitigung der in der Mulde befindlichen Exkrementenreste, erreicht. Wird der Abstand zwischen den einzelnen Austrittsöffnungen des Rohrstückes sehr klein und der Wasserdruck vergleichsweise groß gewählt, dann ist der Reinigungseffekt durchaus mit einem Spatel vergleichbar, wobei die Relativbewegung der Mulde in bezug auf diesen Wasserstrahl der Bewegung des Spatels gleichzusetzen ist. Der erzielte Reinigungseffekt kommt einem regelrechten Abschaben gleich.
Im Gegensatz zu den bekannten Vorrichtungen findet beim Erfindungsgegenstand keine Spülung der an die Mulde oben anschließenden Wandteile statt.
Die Erfindung ist nachstehend an Hand der Zeichnung noch etwas ausführlicher erläutert. Darin zeigt in rein schematischer Weise F i g. 1 die Draufsicht auf das Klosettbecken mit einer Spülvorrichtung gemäß der Erfindung und F i g. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in F i g. 1.
Mit 1 ist der Deckel des Klosettbeckens bezeichnet, welches aus zwei Teilen 2 und 3 besteht. Zwischen diesen Teilen 2 und 3 ist ein nach innen gerichteter Flansch 4 angeordnet. Der Deckel 1 ist über zwei Laschen 5 und 6 mit einer drehbar gelagerten Welle 7 fest verbunden. An dem einen Ende der Welle 7 ist eine Steuerscheibe 8 vorgesehen, welche mit einem Bedienungshebel 9 in Verbindung steht.
In dem Klosettbecken ist eine Mulde 10 angeordnet, welche etwa die Form einer länglichen Schale aufweist und in geeigneter Weise um eine in Längsrichtung des Klosetts liegende Achse drehbar gelagert ist. An der einen Seite der Mulde 10 ist ein Rohrstück 11 vorgesehen, in welches düsenförmige Austrittsöffnungen 12 eingearbeitet sind. Das zur Spülung benötigte Wasser wird dem Rohrstück 11 über eine Leitung 13 zugeführt.
Mit der Welle 7 ist ein Hebelarm 14 verbunden, welcher seinerseits über ein in der Zeichnung nicht weiter dargestelltes Gestänge mit dem einen Schenkel eines Doppelhebels in gelenkiger Verbindung steht.
In die Steuerscheibe 8 ist eine Aussparung eingearbeitet, in welche ein mit einem Gestänge 15 U-förmigen Querschnittes zur Betätigung eines Absperrventils 16 verbundener Zapfen 15 a während des Spülvorganges eingreift. Das Gestänge 15 ist um einen etwa im Scheitelpunkt seiner beiden Schenkel liegenden Drehpunkt schwenkbar gelagert.
Nach Beendigung des Spülvorganges wird die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Zapfen 15 a und der Steuerscheibe 8 dadurch gelöst, daß das Gestänge 15 von dem einen Ende des Schenkels des in der Zeichnung nicht weiter dargestellten Doppelhebels über eine Abkantung nach unten bewegt wird.
Die Wirkungsweise des Klosettbeckens mit Spülvorrichtung gemäß der Erfindung ist die folgende: In der Normalstellung ist der Deckel 1- des Spülklosetts geschlossen. Die Mulde 10 weist mit ihrer Öffnung nach unten.
Soll das erfindungsgemäße Spülklosett benutzt werden, dann wird der Bedienungshebel 9 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Die Schwenkbewegung des Dekkels 1 bewirkt über in der Zeichnung nicht weiter dargestellte Gestänge und den Doppelhebel eine Bewegung der Mulde 10 in eine Lage, in welcher die Öffnung der Mulde 10 nach oben weist.
Nach dem Gebrauch des Spülklosetts wird der Bedienungshebel 9 in entgegengesetztem Uhrzeigersinn, also nach unten, verschwenkt. Das Gestänge 15 wird hierdurch über den Zapfen 15 a nach oben bewegt und öffnet dabei das Absperrventil 16. Hierdurch tritt Spülwasser über die Leitung 13 in das mit düsenförmigen Austrittsöffnungen 12 versehene Rohrstück 11 ein. Die Innenwandung der Mulde 10 wird von den austretenden Wasserstrahlen gespült. Dabei bewegt sich die Mulde 10 während der Schließbewegung des Deckels 1 mit geringem Abstand an den Austrittsöffnungen 12 vorbei, bis sie wieder die Ausgangsstellung erreicht hat. Durch diese Bewegung wird ein maximaler Reinigungseffekt bei minimalem Wasserverbrauch erreicht.

Claims

Patentanspruch: Klosettbecken mit einer Spülvorrichtung, einer in der Spülschüssel gelagerten Mulde und Mitteln, welche während der Bewegung des Klosettdeckels im Schließsinn eine Entleerung der Mulde und eine Betätigung der Spülvorrichtung bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Mulde (10), die in ihrer horizontalen Ausdehnung annähernd den durch den Innenrand des Sitzringes gegebenen Raum einnimmt, um eine in Längsrichtung des Klosetts liegende Achse drehbar gelagert ist und daß die Spülvorrichtung ein einseitig, etwa in Höhe des Randes der Mulde (10) liegendes und in seiner Form diesem angepaßtes Rohrstück (11) mit der Mulde (10) zugekehrten Austrittsöffnungen (12) aufweist, an welchen sich die Mulde (10) während der Schließbewegung des Deckels (1) mit geringem Abstand vorbeibewegt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 36 973, 599 019; französische Patentschriften Nr. 973 193, 1201671; USA.-Patentschrift Nr. 1898 657.