DE19723962C2 - Doppelplattenschieber - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Doppelplattenschieber für Rohrlei­ tungen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Absperrschieber dieser Art sind allgemein bekannt. Sie werden von der Anmelderin seit Jahren hergestellt und vertrieben (vgl. Prospekt Nr. 300, II/82 der Anmelderin mit dem Titel "Armaturen und Einrichtungen für Prozesse in Raffinerien, Petrochemie, Chemie - Programm III; sowie DE-U-80 08 316).

Rohrbrückenschieber als Flach-, Oval- und Rundschieber sind sowohl in Form von Einplattenschiebern als auch in Form von Doppelplattenschiebern (Keil im Keil-Prinzip) bekannt.

Im vorliegenden Fall dreht es sich um eine Weiterentwicklung eines Absperrschiebers nach Art eines Doppelplattenschiebers. Beim Doppelplattenschieber wird in der Offenstellung eine Rohr­ brücke in die Rohrleitung eingeschoben, wobei zwischen der ein­ geschobenen Rohrbrücke und der Rohrleitung eine Abdichtung er­ reicht werden muß.

Ein Doppelplattenschieber mit einer in Offenstellung gegenüber der Rohrleitung abdichtenden Rohrbrücke ist bereits aus der EP 450 646 bekannt. Bei dem dort beschriebenen Doppelplatten­ schieber umfaßt die Rohrbrücke einen sogenannten Kompensator. Der Kompensator weist an seinen beiden stirnseitigen Enden Dichtringe auf, die in der Offenstellung des Schiebers unter elastischer Vorspannung gegen Dichtsitze des Schiebergehäuses preßbar sind. Die auf die Dichtringe wirkende elastische Vor­ spannung wird durch den Kompensator selbst erzeugt. Der Kompen­ sator besteht im wesentlichen aus einem inneren und einem äuße­ ren Rohrabschnitt, wobei der äußere Rohrabschnitt wellig gebo­ gen ist. Die elastische Vorspannung wird dadurch erreicht, daß ein im Gehäuseinneren herrschender Gasdruck auf den äußeren, wellig gebogenen Rohrabschnitt derart einwirkt, daß der Kompen­ sator in axialer Richtung verformt wird, so daß sich die Dicht­ ringe an die zugeordneten Dichtsitze im Schiebergehäuse an­ pressen.

Der Kompensator bei der bekannten Vorrichtung ist jedoch rela­ tiv aufwendig aufgebaut. Darüberhinaus ist der Dichtsitz empfindlich von den im Gehäuseinneren herrschenden statischen und dynamischen Drücken abhängig.

Aus der DE 80 08 316 U1 ist ein Doppelplattenschieber bekannt, dessen Schieberplatte durch eine Betätigungsstange verschiebbar und mit einer Rohrbrücke versehen ist. Die Rohrbrücke weist zwei durch einen Kompensator miteinander verbundene Dichtringe auf, die in der Offenstellung des Schiebers gegen die Dicht­ sitze des Schiebergehäuses über eine Spreizvorrichtung anpreß­ bar sind.

Um die Rohrbrücke einfacher an der Schieberplatte befestigen zu können, wobei zusätzlich eine leichte und reibungslose Betäti­ gung ermöglicht sein soll, ist vorgesehen, die Dichtringe der Rohrbrücke an einer Verlängerung der Betätigungsstange für die Schieberplatte aufzuhängen und mit einer Rückstellvorrichtung zu versehen. Die Rückstellvorrichtung weist an den Dichtringen befestigte Rollen auf, die auf im Gehäuse angebrachten Betäti­ gungsleisten mit im Bereich des Schieberdurchganges angeordne­ ten Einlaufnuten für die Rollen laufen.

Dieser bekannte Doppelplattenschieber mit Rohrbrücke ist sowohl in der Herstellung als auch in der Montage technisch recht auf­ wendig. Ebenso ist diese bekannte Rohrbrücke wenig geeignet zu verhindern, daß ein flüssiges oder gasförmiges Medium über die Dichtflächen zwischen Rohrbrücke und Gehäuse des Doppelplatten­ schiebers in diesen eindringt. Dies gilt insbesondere bei hohen Drücken des Mediums.

Aus der DE 37 04 244 A1 ist ein Absperrschieber für Rohrlei­ tungen bekannt, der in einem Schiebergehäuse quer zur Rohrachse verschiebbar gelagert ist. Die Absperrscheibe des Schiebers wirkt mit Dichtflächen des Schiebergehäuses oder der Stirnflä­ chen der Rohre zusammen.

Um die Dichtflächen des Schiebergehäuses oder die Stirnflächen der Rohre gegen Ablagerungen zu schützen, ist vorgesehen, Ring­ scheiben in Richtung der Rohrachse verschiebbar in einem Zylin­ derring zu lagern und durch Federn gegeneinander abzustützen. Die Ringscheiben werden in der Offenstellung des Abperrschie­ bers gegen die ortsfesten Dichtflächen des Schiebergehäuses oder der Rohre gedrückt und sollen diese Dichtflächen so ab­ dichten, daß die Dichtflächen gegen Ablagerungen geschützt sind.

Der aus der DE 37 04 244 A1 bekannte Absperrschieber ist für aggressive Medien und/oder höhere Temperaturen weniger ge­ eignet, da bei der Anordnung aus Ringscheiben und Federn eine Führungs-Ringscheibe zum Einsatz kommt, die (gummi-)elastisch ist und derart ungeschützt relativ rasch undicht wird, so daß den bekannten Absperrschieber durchströmendes flüssiges oder gasförmiges Medium in das Schiebergehäuse gelangt.

Die DE 41 37 642 C1 betrifft einen Absperrschieber mit spreiz­ baren Doppelplatten, wobei druckmittelbetätigte Anpreßelemente an den Doppelplatten vorgesehen sind. Um ohne eine bewegliche Druckmittelzufuhr zu den Doppelplatten für eine sicherere und zuverlässigere Arbeitsweise auszukommen, sind Lüftungsfedern und fest mit dem Gehäuse des Absperrschiebers verbundene An­ preßelemente vorgesehen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Doppelplattenschieber für Rohrleitungen zu schaffen, bei dem in Offenstellung des Schiebers auf wesentlich einfachere und gleichzeitig äußerst zuverlässige Weise eine Abdichtung zwi­ schen der eingeschobenen Rohrbrücke, der Rohrleitung und dem Schiebergehäuse geschaffen wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Doppelplattenschieber nach den Merkmalen der Patentansprüche 1 und 10 jeweils gelöst. Vor­ teilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind in den Un­ teransprüchen angegeben.

Ein besonderer Kerngedanke der Erfindung liegt darin, daß eine Rohrbrücke mit einem umlaufenden Rohrabschnitt geschaffen wird, dessen wenigstens eines stirnseitiges Ende in einer dichtenden Lagerung gegenüber dem zugeordneten Dichtring axial verschieb­ bar gelagert ist.

Nach diesem Gedanken muß zum Auseinanderspreizen der Dichtringe nun nicht mehr ein Kompensator vorgesehen werden, dessen Rohrabschnitte unter bestimmten Druckverhältnissen verformt werden. Vielmehr wird nun ein umlaufender Rohrabschnitt vorgeschlagen, der zumindest gegenüber einem zugeordneten Dichtring axial verschiebbar gelagert ist, so daß aufgrund dieser axial verschiebbaren Lagerung eine axiale Spreizung der Dichtringe ohne weiteres möglich ist. Zu diesem Zweck ist ein stirnseitiges Ende des umlaufenden Rohrabschnitts in einer dichtenden Lagerung axial verschiebbar gelagert.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung wird die axial wirkende Vorspannung zwischen den beiden Dichtringen durch Druckfedern erzeugt, die parallel zur dichtenden Lagerung wirksam sind. Durch die Verwendung von Druckfedern läßt sich eine definierte axiale Vorspannung einstellen. Dabei ist es prinzipiell möglich, die Rohrbrücke für den Doppelplattenschieber je nach Anwendungsfall mit Druckfedern unterschiedlicher Federkraft auszuliefern.

Zweckmäßigerweise wirken die Druckfedern über den Rohrabschnitt auf die Dichtringe ein. Alternativ könnte der Rohrabschnitt aber auch nur als axial gleitende Abdichtung zwischen den Dichtringen vorgesehen und diese direkt über die Druckfedern verbunden sein.

In einer besonders bevorzugten Weitergestaltung ist ein koaxial zum Rohrabschnitt angeordnetes, umlaufendes Ringelement vorge­ sehen, das einen umlaufenden Vorsprung aufweist. Der umlaufende Vorsprung greift in eine Aufnahmenut an der Stirnseite des stirnseitigen Endes des Rohrabschnitts ein. Durch den Vorsprung des Ringelements wird das stirnseitige Ende des Rohrabschnitts axial geführt, wobei der Rohrabschnitt gegenüber dem Ringele­ ment axial verschieblich gelagert ist. Die dichtende Lagerung kann in dieser Ausgestaltung direkt innerhalb der Aufnahmenut des Rohrabschnitts vorgesehen sein.

In einer Ausgestaltung wirkt der Vorsprung zur Ausbildung einer dichtenden Lagerung mit einem Dichtring zusammen, der an der radial inneren oder radial äußeren Begrenzungswand der Aufnah­ menut anliegt.

Eine besonders kompakte und zuverlässige Anordnung wird er­ reicht, wenn die Druckfedern in Vertiefungen innerhalb der Auf­ nahmenut angeordnet sind. Es sind, um die Wirkung der Druckfe­ dern zu vergleichmäßigen eine ausreichende Anzahl von Druckfe­ dern äquidistant beabstandet längs der Aufnahmenut vorgesehen.

Die Druckfedern erfüllen eine Doppelfunktion. Zum einen erzeu­ gen sie die elastische Vorspannung, um die Dichtringe in Anlage an die Dichtsitze des Schiebergehäuses zu pressen. Zum anderen wirken sie selbst auf die dichtende Lagerung derart ein, daß der Dichtring der dichtenden Lagerung selbst vorbelastet wird, um die Dichtwirkung zu erhöhen.

Zu diesem Zweck kann der Vorsprung des umlaufenden Ringelements eine Fase aufweisen, die mit einer schrägen Anlagefläche des Dichtrings so zusammenwirkt, daß der Dichtring an seine zuge­ ordnete Anlagefläche am Rohrabschnitt gedrückt wird.

In einer ersten Ausgestaltung der Rohrbrücke kann das umlau­ fende Ringelement zugleich einen der zur Abdichtung der Rohr­ brücke gegenüber dem Schiebergehäuse vorgesehenen Dichtringe bilden.

In einer anderen Ausgestaltung greifen die Druckfedern radial außen an Stützvorsprüngen des Rohrabschnitts derart an, daß der Rohrabschnitt insgesamt axial, gleichzeitig aber auch radial nach außen in Anlage an einen zugeordneten Dichtsitz vorbela­ stet wird. Auch in dieser Ausgestaltung erfüllen die Druckfe­ dern die bereits genannte Doppelfunktion, nämlich zum einen eine Spreizung der zur Anlage an die Dichtsitze des Schieberge­ häuses vorgesehenen Dichtringe und gleichzeitig eine Vorbela­ stung der dichtenden Lagerung des axial verschiebbaren Rohrab­ schnitts.

In einer dritten Ausgestaltung ist das umlaufende Ringelement derart ausgebildet, daß es einen Teil der Innenwand der Rohr­ brücke bildet. In dieser Ausgestaltung ist die Rohrbrücke für beide Strömungsrichtungen einsetzbar, d. h. der Doppelplatten­ schieber ist für eine Rohrleitung mit wechselnder Strömungs­ richtung geeignet. Auch bei einer Rohrleitung mit nur einer Strömungsrichtung braucht nunmehr nicht mehr auf eine Strö­ mungsrichtung der Rohrbrücke geachtet werden.

Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merk­ male und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbei­ spielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht durch einen Doppelplattenschie­ ber, wobei der den Doppelplatten zugewandte Teil der Rohrbrücke gemäß einer ersten Ausführungsform der Er­ findung ausgebildet und die gegenüberliegende Schnittansicht der Rohrbrücke zu Veranschaulichungszwecken gemäß dem Stand der Technik ausgebildet ist;

Fig. 2a eine vergrößerte Ansicht der erfindungsgemäßen Aus­ führungsform der Rohrbrücke nach Fig. 1;

Fig. 2b einen nochmals vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2a;

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform für eine Rohrbrücke eines erfindungsgemäßen Doppelplattenschiebers;

Fig. 4 eine dritte Ausführungsform für eine Rohrbrücke eines erfindungsgemäßen Doppelplattenschiebers;

Fig. 5 eine Schnittansicht eines Doppelplattenschiebers nach dem Stand der Technik.

Zunächst sollen anhand von Fig. 5 die wesentlichen Elemente ei­ nes herkömmlichen Doppelplattenschiebers kurz erläutert werden, wobei hinsichtlich näherer Einzelheiten auf die bereits ge­ nannte EP 450 646 verwiesen wird. Zur Erläuterung des Doppel­ plattenschiebers nach dem Stand der Technik werden für gleiche oder entsprechende Bauteile der Einfachheit halber nachstehend die gleichen Bezugszeichen wie zur Erläuterung der Ausführungs­ formen gemäß der Erfindung verwendet.

In Fig. 5 ist zunächst ein gleitbeweglich in einem Schieberge­ häuse 12 gelagerter Schieber 14 dargestellt. Der Schieber 14 ist nach Art eine Doppelplattenschiebers ausgebildet und weist zwei Schieberplatten 37, 38 auf. Der Schieber 14 ist in Fig. 5 in Schließstellung dargestellt, so daß die Schieberplatten 37, 38 an Dichtsitzen 18, 19 einer Rohrleitung 13 anliegen und die Rohrleitung 13 sperren.

Der Schieber 14 ist mittels eines Antriebs 39 quer zur Rohrlei­ tung verschiebbar. In Offenstellung ist in die Rohrleitung an­ stelle der Schieberplatten 37, 38 eine neben den Schieberplat­ ten 37, 38 am Schieber 14 angeordnete Rohrbrücke 11 eingescho­ ben. Die Rohrbrücke 11 umfaßt beim herkömmlichen Doppelplatten­ schieber einen Kompensator 40, der einen äußeren Rohrabschnitt 41 und einen inneren Rohrabschnitt 42 umfaßt. Äußerer Rohrab­ schnitt 41 und innerer Rohrabschnitt 42 des Kompensators 40 wirken so mit stirnseitig angeordneten Dichtringen 16, 17 zu­ sammen, daß diese in Offenstellung des Schiebers 14 unter axi­ aler Spreizung an die Dichtsitze 18, 19 des Schiebergehäuses 12 angepreßt werden. Die Anpressung erfolgt - wie bereits erläu­ tert - dadurch, daß die Druckverhältnisse im Schiebergehäuse 12 so auf den äußeren Rohrabschnitt einwirken, daß sich der Kom­ pensator 40 axial dehnt und die Dichtringe 16, 17 in Anlage an die Dichtsitze 18, 19 des Schiebergehäuses 12 preßt.

In Fig. 1 ist nun ein Doppelplattenschieber in einer Schnittan­ sicht gezeigt, bei dem die Schnittansicht durch die Rohrbrücke auf der den Schieberplatten 38, 39 abgewandten Seite links der strichpunktierten Linie A einen herkömmlichen Kompensator 40 zeigt. Auf der den Schieberplatten 38, 39 zugewandten Seite rechts der strichpunktierten Linie A zeigt die Schnittansicht der Rohrbrücke eine erste Ausführungsform der Erfindung. Zunächst entspricht die Darstellung des Schiebergehäuses 12 und der Rohrleitung 13 im wesentlichen dem bereits anhand von Fig. 5 erläuterten Aufbau, so daß sich die nachfolgende Beschreibung auf die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Rohrbrücke 11 konzentriert.

Die Rohrbrücke 11 weist zunächst einen umlaufenden Rohrabschnitt 15 auf, der mit seinem einen Ende gas- und/oder fluiddicht an einem mit dem Dichtsitz 18 des Schiebergehäuses 12 zusammenwirkenden ersten Dichtring 16 angeschlossen ist. An einem gegenüberliegenden, stirnseitigen Ende 20 des Rohrab­ schnitts 15 ist eine dichtende Lagerung 21 vorgesehen, mittels derer der Rohrabschnitt 15 axial verschiebbar gegenüber einem zweiten umlaufenden Dichtring 17 gelagert ist. Der erste und zweite umlaufende Dichtring 16, 17 werden durch den Rohrab­ schnitt 15, auf den eine Mehrzahl von Druckfedern 22 einwirken, axial auseinandergespreizt und in zugeordnete Dichtsitze 18, 19 am Schiebergehäuse 12 gepreßt. Bei dieser ersten Ausführungs­ form greifen die Druckfedern 22 im Bereich der dichtenden Lage­ rung 21 an.

Zum besseren Verständnis der Anordnung nach Fig. 1 wird nun auf die vergrößerten Ansichten in Fig. 2a und 2b verwiesen. In dieser Ausführungsform umfaßt der Rohrabschnitt 15 zunächst ein hitzebeständiges Rohrstück 43, das am ersten Dichtring 16 befestigt ist. An dem gegenüberliegenden Ende des Rohrstücks 43 ist ein Lagerring 44 mit einer umlaufenden Aufnahmenut 23 angebracht. Rohrstück 43 und Lagerring 44 bilden bei dieser Ausführungsform den Rohrabschnitt 15, wobei das stirnseitige Ende 20 des Rohrabschnitts 15 hier durch den Lagerring 44 gebildet wird. In die Aufnahmenut 23 des Lagerrings 44 greift von der Stirnseite her ein umlaufendes Ringelement 24 mit einem Vorsprung 25 ein, wobei das umlaufende Ringelement 24 gleichzeitig den zweiten Dichtring 17 bildet, der zur Anlage an den Dichtsitz 19 des Schiebergehäuses 12 vorgesehen ist.

Der Lagerring 44 ist zusammen mit dem daran angeschlossenen Rohrstück 43 axial gegenüber dem umlaufenden Ringelement 24 und damit dem zweiten Dichtring 17 verschieblich gelagert. Zur Ab­ dichtung zwischen dem Lagerring 44 und dem umlaufenden Ringele­ ment 24 ist auf dem Vorsprung 25 ein Dichtring 26 angeordnet. Der Dichtring 26 liegt hier an einer radial inneren Begren­ zungswand 27 der im Lagerring 24 gebildeten Aufnahmenut 23 an.

Um eine zuverlässige Anlage des Dichtrings 26 an der radial inneren Begrenzungswand 27 der Aufnahmenut 23 sicherzustellen, ist der Dichtring 26 auf einer radial nach innen geneigten Fase 30 auf dem Vorsprung 25 angebracht, derart, daß er bei axialem Druck radial nach innen auf die innere Begrenzungswand 27 der Aufnahmenut 23 gedrückt wird.

Zwischen dem Lagerring 44 und dem umlaufenden Ringelement 24 ist die bereits erwähnte Druckfeder 22 wirksam, die in einer Vertiefung 29 in der Aufnahmenut 23 untergebracht ist. Sie bewirkt ein Auseinanderspreizen des ersten und zweiten Dichtrings 16, 17. Die zwischen dem Lagerring 44 und dem umlaufenden Ringelement 24 wirksame Druckfeder 22 bewirkt gleichzeitig, daß der Dichtring 26 derart auf die Fase 30 des Vorsprungs 25 gedrückt wird, daß sich der Dichtring 26 noch zuverlässiger an der radial inneren Begrenzungswand 27 der Aufnahmenut 23 anlegt. Um die Kraft der Druckfeder möglichst gleichmäßig auf den umlaufenden Dichtring 26 zu übertragen, ist zwischen der Druckfeder bzw. der über den Umfang des Ringelements 24 verteilten Mehrzahl von Druckfedern 22 und dem umlaufenden Dichtring 26 ein L-förmig gestalteter Druckring 32 zwischengeschoben.

Damit erfüllt die Druckfeder 22 eine Doppelfunktion. Sie be­ wirkt zum einen ein Auseinanderspreizen des ersten und zweiten Dichtrings 16, 17 und zum anderen eine verbesserte Anlage des Dichtrings 26 innerhalb der dichtenden Lagerung 21.

Alternativ wäre auch eine Abdichtung zwischen dem Dichtring 26 und einer radial äußeren Begrenzungswand 28 der im Lagerring 24 gebildeten Aufnahmenut 23 denkbar. In diesem Fall müßten der Vorsprung 25, die Fase 30 und der L-förmig gestaltete Druckring 32 so modifiziert werden, daß der Dichtring 26 in Anlage an die radial äußere Begrenzungswand 28 radial nach außen gedrückt wird.

In Fig. 3 ist eine zweite, modifizierte Ausführungsform eines Doppelplattenschiebers mit Rohrbrücke gezeigt. Bei der dort ge­ zeigten Ausführungsform ist der Rohrabschnitt 15 einstückig ausgebildet. An einem ersten Ende ist er an den ersten umlaufenden Dichtring 16 angeschlossen. Im Bereich seines gegenüberliegenden stirnseitigen Endes liegt er mit seiner Außenseite an einem umlaufenden Dichtring 26' an, so daß zwischen dem Dichtring 26' und der Außenseite des Rohrabschnitts 15 ein Dichtsitz 36 definiert wird. Der Dichtring 26' ist hier direkt an dem zweiten umlaufenden Dichtring 17, der zur Anlage an den Dichtsitz 19 des Schiebergehäuses 12 vorgesehen ist, angebracht. An der Außenseite 35 des Rohrabschnitts 15 sind zwischen dem Dichtsitz 36 und dem ersten Dichtring 16 noch eine Mehrzahl von Stützvorsprüngen 34 befestigt. Auf jeden der Stützvorsprünge 34 wirkt mittels eines Bolzens 45 die Druckkraft von jeweils zugeordneten Druckfedern 22', die sich über eine Druckplatte bzw. einem Druckring 46 gegenüber dem zweiten umlaufenden Dichtring 17 abstützen. Die Druckfedern 22' bewirken über die hier als Hebel wirksamen Stützvorsprünge 34, daß der Rohrabschnitt 15 gegenüber dem Dichtring 17 sowohl axial als auch radial nach außen vorbelastet wird. Damit erfüllt auch in dieser Ausgestaltung die Druckfeder 22' ihre Doppelfunktion, nämlich einerseits die Dichtringe 16, 17 auseinanderzuspreizen und andererseits einen verbesserten Dichtsitz in der dichtenden Lagerung 21, die hier durch Dichtring 26' und die Außenseite des stirnseitigen Endes 20 des Rohrabschnitts 15 gebildet wird, zu gewährleisten.

In Fig. 4 ist schließlich eine dritte Ausführungsform des er­ findungsgemäßen Doppelplattenschiebers mit Rohrbrücke darge­ stellt. Bei den beiden zuvor beschriebenen Ausführungsformen muß die Durchflußrichtung in der Rohrleitung jeweils so ge­ troffen sein, daß der Fluid- bzw. Gasstrom jeweils vom ersten Dichtring 16 an der Innenseite des Rohrabschnitts 15 entlang in Richtung auf den zweiten Dichtring 17 gerichtet ist. Bei der im folgenden beschriebenen Ausführungsform ist ein Durchfluß der Rohrleitung 13 in beiden Richtungen möglich. Diese Variante er­ möglicht dem Kunden im Bedarfsfall eine Anströmung aus einer gewünschten Richtung, ohne daß dafür die Armatur ausgebaut und um 180° gedreht werden müßte.

In dieser Ausführungsform wird der Rohrabschnitt 15 durch einen gegenüber der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Variante verlänger­ ten Lagerring 44' gebildet. In die Aufnahmenut 23 des Lager­ rings 44' greift - ganz wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 - ein Vorsprung 25 eines umlaufenden Ringelements 24 ein. Der Vorsprung 25 weist ebenfalls an seiner axialen Stirnseite eine radial nach innen geneigte Fase 30 auf, an der ein Dicht­ ring 26 angeordnet ist, der über Druckfedern 22 an die radial innere Begrenzungswand 27 der Aufnahmenut 23 gedrückt wird. Auch hier übernehmen die in Vertiefungen 29 innerhalb der Auf­ nahmenut 23 vorgesehenen Druckfedern 22 die bereits mehrfach genannte Doppelfunktion, die Dichtringe 16, 17 auseinanderzu­ spreizen und eine dichtende Anlage des Dichtrings 26 in der dichtenden Lagerung 21 sicherzustellen.

Das umlaufende Ringelement 24 ist bei dieser Ausführungsform derart hitzebeständig ausgebildet, daß es gleichzeitig einen Teil der Innenwand 33 der Rohrbrücke 11 bildet. Somit wird bei dieser Ausführungsform die Innenwand 33 der Rohrbrücke 11 durch zwei gegeneinander axial verschieblich gelagerte Teile, nämlich durch den Rohrabschnitt 15 einerseits und durch das umlaufende Ringelement 24 andererseits gebildet. Die Dichtringe 16, 17 können direkt an den entsprechenden Endflächen des Rohrab­ schnitts 15 bzw. des umlaufenden Ringelements 24 ausgebildet sein, sie können aber auch an der Außenseite des Rohrabschnitts 15 und des umlaufenden Ringelements 24 angeordnet sein und der­ art überstehen, daß sie in Anlage an die Dichtsitze 18, 19 des Schiebergehäuses 12 eine Abdichtung der Rohrbrücke gegenüber dem Schiebergehäuse 12 gewährleisten.

Bezugszeichenliste

11

Rohrbrücke

12

Schiebergehäuse

13

Rohrleitung

14

Schieber

15

Rohrabschnitt

16

erster Dichtring

17

zweiter Dichtring

18

,

19

Dichtsitze

20

stirnseitiges Ende

21

dichtende Lagerung

22

,

22

' Druckfedern

23

Aufnahmenut

24

umlaufendes Ringelement

25

Vorsprung

26

,

26

' Dichtring

27

radial innere Begrenzungswand

28

radial äußere Begrenzungswand

29

Vertiefungen

30

Fase

32

Druckring

33

Innenwand

34

Stützvorsprung

35

Außenseite (Rohrabschnitt)

36

Dichtsitz

37

,

38

Schieberplatten

39

Antrieb

40

Kompensator

41

äußerer Rohrabschnitt (Kompensator)

42

innerer Rohrabschnitt (Kompensator)

43

Rohrstück

44

,

44

' Lagerring

45

Bolzen

46

Druckplatte, Druckring

Claims (10)

1. Doppelplattenschieber für Rohrleitungen,

• 1. der in einem Schiebergehäuse (12) quer zu einer Rohrleitung (13) verschiebbar gelagert ist,
• 2. wobei der Schieber (14) eine Rohrbrücke (11) umfaßt, die in Offenstellung des Schiebers (14) in die Rohrleitung (13) eingeschoben ist, und
• 3. wobei die Rohrbrücke einen umlaufenden Rohrabschnitt (15) umfaßt, an dessen stirnseitigen Enden Dichtringe (16, 17) angeordnet sind,
• 4. die in der Offenstellung des Schiebers (14) unter elastischer Vorspannung gegen Dichtsitze (18, 19) des Schiebergehäuses (12) preßbar sind,
• 5. wobei wenigstens ein stirnseitiges Ende (20) des Rohrabschnitts (15) zumindest gegenüber einem der Dichtringe (16, 17) axial verschiebbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet,

• 1. daß der Rohrabschnitt (15) an einem stirnseitigen Ende (20) einen Lagerring (44) aufweist, in dem eine umlaufende Aufnahmenut (23) ausgebildet ist, in der ein umlaufendes Ringelement (24) mit einem umlaufenden Vorsprung (25) zu dem benachbarten Dichtsitz (19) hin axial verschieblich und federnd abgestützt ist.

2. Doppelplattenschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung der elastischen Vorspannung zwischen den beiden Dichtringen (16, 17) Druckfedern (22) vorgesehen sind.

3. Doppelplattenschieber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfedern (22) über den Rohrabschnitt (15) auf die Dichtringe (16, 17) einwirken.

4. Doppelplattenschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (25) mit einem Dichtring (26) zusammenwirkt, der an der radial inneren oder radial äußeren Begrenzungs­ wand (27, 28) der Aufnahmenut (23) anliegt.

5. Doppelplattenschieber nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfedern (22) in Vertiefungen (29) innerhalb der Aufnahmenut (23) angeordnet sind.

6. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (25) eine Fase (30) aufweist, die mit einer schrägen Anlagefläche (31) des Dichtrings (26) zusammen­ wirkt.

7. Doppelplattenschieber nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfedern (22) über ein L-förmiges Element, vorzugs­ weise über einen L-förmig gestalteten Druckring (32) auf den Dichtring (26) einwirken.

8. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das umlaufende Ringelement (24) zugleich einen der Dicht­ ringe (16, 17) bildet.

9. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das umlaufende Ringelement (24) derart ausgebildet ist, daß es einen Teil einer Innenwand (33) der Rohrbrücke (11) bildet.

10. Doppelplattenschieber für Rohrleitungen,

• 1. der in einem Schiebergehäuse (12) quer zu einer Rohrleitung (13) verschiebbar gelagert ist,
• 2. wobei der Schieber (14) eine Rohrbrücke (11) umfaßt, die in Offenstellung des Schiebers (14) in die Rohrleitung (13) eingeschoben ist, und
• 3. wobei die Rohrbrücke (11) einen umlaufenden Rohrabschnitt (15) umfaßt, an dessen stirnseitigen Enden Dichtringe (16, 17) angeordnet sind,
• 4. die in der Offenstellung des Schiebers (14) unter elastischer Vorspannung gegen Dichtsitze (18, 19) des Schiebergehäuses (12) preßbar sind,
• 5. wobei wenigstens ein stirnseitiges Ende (20) des Rohrabschnitts (15) zumindest gegenüber einem der Dichtringe (16, 17) axial verschiebbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet,

• 1. daß der Rohrabschnitt (15) an seinem Außenumfang Stützvorsprünge (34) aufweist
• 2. daß an dem dem ersten Dichtring (16) gegenüberliegenden Ende des Rohrabschnittes (15) ein zweiter Dichtring (17) im Dichtsitz auf der Außenseite des Rohrabschnitts (15) axial verschieblich gelagert ist,
• 3. und daß zwischen den Stützvorsprüngen (34) und dem zweiten Dichtring (17) Druckfedern (22') angreifen, durch die der Rohrabschnitt (15) mit dem ersten Dichtring (16) gegenüber dem zweiten Dichtring (17) axial und das freie Ende des Rohrabschnitts (15) zugleich radial nach außen in Anlage an den Dichtsitz (36) vorbelastet wird.