DE19723962A1 - Doppelplattenschieber - Google Patents
DoppelplattenschieberInfo
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- F16K3/02—Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor
- F16K3/16—Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor with special arrangements for separating the sealing faces or for pressing them together
- F16K3/18—Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor with special arrangements for separating the sealing faces or for pressing them together by movement of the closure members
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Description
Die Erfindung betrifft einen Doppelplattenschieber für Rohrlei
tungen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Absperrschieber dieser Art sind allgemein bekannt. Sie werden
von der Anmelderin seit Jahren hergestellt und vertrieben (vgl.
Prospekt Nr. 300, II/82 der Anmelderin mit dem Titel "Armaturen
und Einrichtungen für Prozesse in Raffinerien", Petrochemie,
Chemie - Programm III; sowie DE-U-80 08 316).
Rohrbrückenschieber als Flach-, Oval- und Rundschieber sind
sowohl in Form von Einplattenschiebern als auch in Form von
Doppelplattenschiebern (Keil im Keil-Prinzip) bekannt.
Im vorliegenden Fall dreht es sich um eine Weiterentwicklung
eines Absperrschiebers nach Art eines Doppelplattenschiebers.
Beim Doppelplattenschieber wird in der Offenstellung eine Rohr
brücke in die Rohrleitung eingeschoben, wobei zwischen der ein
geschobenen Rohrbrücke und der Rohrleitung eine Abdichtung er
reicht werden muß.
Ein Doppelplattenschieber mit einer in Offenstellung gegenüber
der Rohrleitung abdichtenden Rohrbrücke ist bereits aus der
EP 450 646 bekannt. Bei dem dort beschriebenen Doppelplatten
schieber umfaßt die Rohrbrücke einen sogenannten Kompensator.
Der Kompensator weist an seinen beiden stirnseitigen Enden
Dichtringe auf, die in der Offenstellung des Schiebers unter
elastischer Vorspannung gegen Dichtsitze des Schiebergehäuses
preßbar sind. Die auf die Dichtringe wirkende elastische Vor
spannung wird durch den Kompensator selbst erzeugt. Der Kompen
sator besteht im wesentlichen aus einem inneren und einem äuße
ren Rohrabschnitt, wobei der äußere Rohrabschnitt wellig gebo
gen ist. Die elastische Vorspannung wird dadurch erreicht, daß
ein im Gehäuseinneren herrschender Gasdruck auf den äußeren,
wellig gebogenen Rohrabschnitt derart einwirkt, daß der Kompen
sator in axialer Richtung verformt wird, so daß sich die Dicht
ringe an die zugeordneten Dichtsitze im Schiebergehäuse an
pressen.
Der Kompensator bei der bekannten Vorrichtung ist jedoch rela
tiv aufwendig aufgebaut. Darüberhinaus ist der Dichtsitz
empfindlich von den im Gehäuseinneren herrschenden statischen
und dynamischen Drücken abhängig.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen
Doppelplattenschieber für Rohrleitungen zu schaffen, bei dem in
Offenstellung des Schiebers auf wesentlich einfachere und
gleichzeitig äußerst zuverlässige Weise eine Abdichtung
zwischen der eingeschobenen Rohrbrücke, der Rohrleitung und dem
Schiebergehäuse geschaffen wird.
Diese Aufgabe wird mit einem Doppelplattenschieber nach den
Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbil
dungen und Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angege
ben.
Ein besonderer Kerngedanke der Erfindung liegt darin, daß eine
Rohrbrücke mit einem umlaufenden Rohrabschnitt geschaffen wird,
dessen wenigstens eine stirnseitige Ende in einer dichtenden
Lagerung gegenüber dem zugeordneten Dichtring axial verschieb
bar gelagert ist.
Nach diesem Gedanken muß zum Auseinanderspreizen der Dichtringe
nun nicht mehr ein Kompensator vorgesehen werden, dessen
Rohrabschnitte unter bestimmten Druckverhältnissen verformt
werden. Vielmehr wird nun ein umlaufender Rohrabschnitt
vorgeschlagen, der zumindest gegenüber einem zugeordneten
Dichtring axial verschiebbar gelagert ist, so daß aufgrund
dieser axial verschiebbaren Lagerung eine axiale Spreizung der
Dichtringe ohne weiteres möglich ist. Zu diesem Zweck ist ein
stirnseitiges Ende des umlaufenden Rohrabschnitts in einer
dichtenden Lagerung axial verschiebbar gelagert.
In einer zweckmäßigen Weiterbildung wird die axial wirkende
Vorspannung zwischen den beiden Dichtringen durch Druckfedern
erzeugt, die parallel zur dichtenden Lagerung wirksam sind.
Durch die Verwendung von Druckfedern läßt sich eine definierte
axiale Vorspannung einstellen. Dabei ist es prinzipiell
möglich, die Rohrbrücke für den Doppelplattenschieber je nach
Anwendungsfall mit Druckfedern unterschiedlicher Federkraft
auszuliefern.
Zweckmäßigerweise wirken die Druckfedern über den Rohrabschnitt
auf die Dichtringe ein. Alternativ könnte der Rohrabschnitt
aber auch nur als axial gleitende Abdichtung zwischen den
Dichtringen vorgesehen und diese direkt über die Druckfedern
verbunden sein.
In einer besonders bevorzugten Weitergestaltung ist ein koaxial
zum Rohrabschnitt angeordnetes, umlaufendes Ringelement vorge
sehen, das einen umlaufenden Vorsprung aufweist. Der umlaufende
Vorsprung greift in eine Aufnahmenut an der Stirnseite des
stirnseitigen Endes des Rohrabschnitts ein. Durch den Vorsprung
des Ringelements wird das stirnseitige Ende des Rohrabschnitts
axial geführt, wobei der Rohrabschnitt gegenüber dem Ringele
ment axial verschieblich gelagert ist. Die dichtende Lagerung
kann in dieser Ausgestaltung direkt innerhalb der Aufnahmenut
des Rohrabschnitts vorgesehen sein.
In einer Ausgestaltung wirkt der Vorsprung zur Ausbildung einer
dichtenden Lagerung mit einem Dichtring zusammen, der an der
radial inneren oder radial äußeren Begrenzungswand der Aufnah
menut anliegt.
Eine besonders kompakte und zuverlässige Anordnung wird er
reicht, wenn die Druckfedern in Vertiefungen innerhalb der Auf
nahmenut angeordnet sind. Es sind, um die Wirkung der Druckfe
dern zu vergleichmäßigen eine ausreichende Anzahl von Druckfe
dern äquidistant beabstandet längs der Aufnahmenut vorgesehen.
Die Druckfedern erfüllen eine Doppelfunktion. Zum einen erzeu
gen sie die elastische Vorspannung, um die Dichtringe in Anlage
an die Dichtsitze des Schiebergehäuses zu pressen. Zum anderen
wirken sie selbst auf die dichtende Lagerung derart ein, daß
der Dichtring der dichtenden Lagerung selbst vorbelastet wird,
um die Dichtwirkung zu erhöhen.
Zu diesem Zweck kann der Vorsprung des umlaufenden Ringelements
eine Fase aufweisen, die mit einer schrägen Anlagefläche des
Dichtrings so zusammenwirkt, daß der Dichtring an seine zuge
ordnete Anlagefläche am Rohrabschnitt gedrückt wird.
In einer ersten Ausgestaltung der Rohrbrücke kann das umlau
fende Ringelement zugleich einen der zur Abdichtung der Rohr
brücke gegenüber dem Schiebergehäuse vorgesehenen Dichtringe
bilden.
In einer anderen Ausgestaltung greifen die Druckfedern radial
außen an Stützvorsprüngen des Rohrabschnitts derart an, daß der
Rohrabschnitt insgesamt axial, gleichzeitig aber auch radial
nach außen in Anlage an einen zugeordneten Dichtsitz vorbela
stet wird. Auch in dieser Ausgestaltung erfüllen die Druckfe
dern die bereits genannte Doppelfunktion, nämlich zum einen
eine Spreizung der zur Anlage an die Dichtsitze des Schieberge
häuses vorgesehenen Dichtringe und gleichzeitig eine Vorbela
stung der dichtenden Lagerung des axial verschiebbaren Rohrab
schnitts.
In einer dritten Ausgestaltung ist das umlaufende Ringelement
derart ausgebildet, daß es einen Teil der Innenwand der Rohr
brücke bildet. In dieser Ausgestaltung ist die Rohrbrücke für
beide Strömungsrichtungen einsetzbar, d. h. der Doppelplatten
schieber ist für eine Rohrleitung mit wechselnder Strömungs
richtung geeignet. Auch bei einer Rohrleitung mit nur einer
Strömungsrichtung braucht nunmehr nicht mehr auf eine Strö
mungsrichtung der Rohrbrücke geachtet werden.
Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merk
male und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbei
spielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen
näher erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1 eine Schnittansicht durch einen Doppelplattenschie
ber, wobei der den Doppelplatten zugewandte Teil der
Rohrbrücke gemäß einer ersten Ausführungsform der Er
findung ausgebildet und die gegenüberliegende
Schnittansicht der Rohrbrücke zu
Veranschaulichungszwecken gemäß dem Stand der Technik
ausgebildet ist,
Fig. 2a eine vergrößerte Ansicht der erfindungsgemäßen Aus
führungsform der Rohrbrücke nach Fig. 1;
Fig. 2b einen nochmals vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2a;
Fig. 3 eine zweite Ausführungsform für eine Rohrbrücke eines
erfindungsgemäßen Doppelplattenschiebers;
Fig. 4 eine dritte Ausführungsform für eine Rohrbrücke eines
erfindungsgemäßen Doppelplattenschiebers
Fig. 5 eine Schnittansicht eines Doppelplattenschiebers nach
dem Stand der Technik.
Zunächst sollen anhand von Fig. 5 die wesentlichen Elemente ei
nes herkömmlichen Doppelplattenschiebers kurz erläutert werden,
wobei hinsichtlich näherer Einzelheiten auf die bereits ge
nannte EP 450 646 verwiesen wird. Zur Erläuterung des Doppel
plattenschiebers nach dem Stand der Technik werden für gleiche
oder entsprechende Bauteile der Einfachheit halber nachstehend
die gleichen Bezugszeichen wie zur Erläuterung der Ausführungs
formen gemäß der Erfindung verwendet.
In Fig. 5 ist zunächst ein gleitbeweglich in einem Schieberge
häuse 12 gelagerter Schieber 14 dargestellt. Der Schieber 14
ist nach Art eine Doppelplattenschiebers ausgebildet und weist
zwei Schieberplatten 37, 38 auf. Der Schieber 14 ist in Fig. 5
in Schließstellung dargestellt, so daß die Schieberplatten 37,
38 an Dichtsitzen 18, 19 einer Rohrleitung 13 anliegen und die
Rohrleitung 13 sperren.
Der Schieber 14 ist mittels eines Antriebs 39 quer zur Rohrlei
tung verschiebbar. In Offenstellung ist in die Rohrleitung an
stelle der Schieberplatten 37, 38 eine neben den Schieberplat
ten 37, 38 am Schieber 14 angeordnete Rohrbrücke 11 eingescho
ben. Die Rohrbrücke 11 umfaßt beim herkömmlichen Doppelplatten
schieber einen Kompensator 40, der einen äußeren Rohrabschnitt
41 und einen inneren Rohrabschnitt 42 umfaßt. Äußerer Rohrab
schnitt 41 und innerer Rohrabschnitt 42 des Kompensators 40
wirken so mit stirnseitig angeordneten Dichtringen 16, 17 zu
sammen, daß diese in Offenstellung des Schiebers 14 unter axi
aler Spreizung an die Dichtsitze 18, 19 des Schiebergehäuses 12
angepreßt werden. Die Anpressung erfolgt - wie bereits erläu
tert - dadurch, daß die Druckverhältnisse im Schiebergehäuse 12
so auf den äußeren Rohrabschnitt einwirken, daß sich der Kom
pensator 40 axial dehnt und die Dichtringe 16, 17 in Anlage an
die Dichtsitze 18, 19 des Schiebergehäuses 12 preßt.
In Fig. 1 ist nun ein Doppelplattenschieber in einer Schnittan
sicht gezeigt, bei dem die Schnittansicht durch die Rohrbrücke
auf der den Schieberplatten 38, 39 abgewandten Seite links der
strichpunktierten Linie A einen herkömmlichen Kompensator 40
zeigt. Auf der den Schieberplatten 38, 39 zugewandten Seite
rechts der strichpunktierten Linie A zeigt die Schnittansicht
der Rohrbrücke eine erste Ausführungsform der Erfindung.
Zunächst entspricht die Darstellung des Schiebergehäuses 12 und
der Rohrleitung 13 im wesentlichen dem bereits anhand von Fig.
5 erläuterten Aufbau, so daß sich die nachfolgende Beschreibung
auf die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Rohrbrücke 11
konzentriert.
Die Rohrbrücke 11 weist zunächst einen umlaufenden
Rohrabschnitt 15 auf, der mit seinem einen Ende gas- und/oder
fluiddicht an einem mit dem Dichtsitz 18 des Schiebergehäuses
12 zusammenwirkenden ersten Dichtring 16 angeschlossen ist. An
einem gegenüberliegenden, stirnseitigen Ende 20 des Rohrab
schnitts 15 ist eine dichtende Lagerung 21 vorgesehen, mittels
derer der Rohrabschnitt 15 axial verschiebbar gegenüber einem
zweiten umlaufenden Dichtring 17 gelagert ist. Der erste und
zweite umlaufende Dichtring 16, 17 werden durch den Rohrab
schnitt 15, auf den eine Mehrzahl von Druckfedern 22 einwirken,
axial auseinandergespreizt und in zugeordnete Dichtsitze 18, 19
am Schiebergehäuse 12 gepreßt. Bei dieser ersten Ausführungs
form greifen die Druckfedern 22 im Bereich der dichtenden Lage
rung 21 an.
Zum besseren Verständnis der Anordnung nach Fig. 1 wird nun auf
die vergrößerten Ansichten in Fig. 2a und 2b verwiesen. In
dieser Ausführungsform umfaßt der Rohrabschnitt 15 zunächst ein
hitzebeständiges Rohrstück 43, das am ersten Dichtring 16
befestigt ist. An dem gegenüberliegenden Ende des Rohrstücks 43
ist ein Lagerring 44 mit einer umlaufenden Aufnahmenut 23
angebracht. Rohrstück 43 und Lagerring 44 bilden bei dieser
Ausführungsform den Rohrabschnitt 15, wobei das stirnseitige
Ende 20 des Rohrabschnitts 15 hier durch den Lagerring 44
gebildet wird. In die Aufnahmenut 23 des Lagerrings 44 greift
von der Stirnseite her ein umlaufendes Ringelement 24 mit einem
Vorsprung 25 ein, wobei das umlaufende Ringelement 24
gleichzeitig den zweiten Dichtring 17 bildet, der zur Anlage an
den Dichtsitz 19 des Schiebergehäuses 12 vorgesehen ist.
Der Lagerring 44 ist zusammen mit dem daran angeschlossenen
Rohrstück 43 axial gegenüber dem umlaufenden Ringelement 24 und
damit dem zweiten Dichtring 17 verschieblich gelagert. Zur Ab
dichtung zwischen dem Lagerring 44 und dem umlaufenden Ringele
ment 24 ist auf dem Vorsprung 25 ein Dichtring 26 angeordnet.
Der Dichtring 26 liegt hier an einer radial inneren Begren
zungswand 27 der im Lagerring 24 gebildeten Aufnahmenut 23 an.
Um eine zuverlässige Anlage des Dichtrings 26 an der radial
inneren Begrenzungswand 27 der Aufnahmenut 23 sicherzustellen,
ist der Dichtring 26 auf einer radial nach innen geneigten Fase
30 auf dem Vorsprung 25 angebracht, derart, daß er bei axialem
Druck radial nach innen auf die innere Begrenzungswand 27 der
Aufnahmenut 23 gedrückt wird.
Zwischen dem Lagerring 44 und dem umlaufenden Ringelement 24
ist die bereits erwähnte Druckfeder 22 wirksam, die in einer
Vertiefung 29 in der Aufnahmenut 23 untergebracht ist. Sie
bewirkt ein Auseinanderspreizen des ersten und zweiten
Dichtrings 16, 17. Die zwischen dem Lagerring 44 und dem
umlaufenden Ringelement 24 wirksame Druckfeder 22 bewirkt
gleichzeitig, daß der Dichtring 26 derart auf die Fase 30 des
Vorsprungs 25 gedrückt wird, daß sich der Dichtring 26 noch
zuverlässiger an der radial inneren Begrenzungswand 27 der
Aufnahmenut 23 anlegt. Um die Kraft der Druckfeder möglichst
gleichmäßig auf den umlaufenden Dichtring 26 zu übertragen, ist
zwischen der Druckfeder bzw. der über den Umfang des
Ringelements 24 verteilten Mehrzahl von Druckfedern 22 und dem
umlaufenden Dichtring 26 ein L-förmig gestalteter Druckring 32
zwischengeschoben.
Damit erfüllt die Druckfeder 22 eine Doppelfunktion. Sie be
wirkt zum einen ein Auseinanderspreizen des ersten und zweiten
Dichtrings 16, 17 und zum anderen eine verbesserte Anlage des
Dichtrings 26 innerhalb der dichtenden Lagerung 21.
Alternativ wäre auch eine Abdichtung zwischen dem Dichtring 26
und einer radial äußeren Begrenzungswand 28 der im Lagerring 24
gebildeten Aufnahmenut 23 denkbar. In diesem Fall müßten der
Vorsprung 25, die Fase 30 und der L-förmig gestaltete Druckring
32 so modifiziert werden, daß der Dichtring 26 in Anlage an die
radial äußere Begrenzungswand 28 radial nach außen gedrückt
wird.
In Fig. 3 ist eine zweite, modifizierte Ausführungsform eines
Doppelplattenschiebers mit Rohrbrücke gezeigt. Bei der dort ge
zeigten Ausführungsform ist der Rohrabschnitt 15 einstückig
ausgebildet. An einem ersten Ende ist er an den ersten
umlaufenden Dichtring 16 angeschlossen. Im Bereich seines
gegenüberliegenden stirnseitigen Endes liegt er mit seiner
Außenseite an einem umlaufenden Dichtring 26' an, so daß
zwischen dem Dichtring 26' und der Außenseite des
Rohrabschnitts 15 ein Dichtsitz 36 definiert wird. Der
Dichtring 26' ist hier direkt an dem zweiten umlaufenden
Dichtring 17, der zur Anlage an den Dichtsitz 19 des
Schiebergehäuses 12 vorgesehen ist, angebracht. An der
Außenseite 35 des Rohrabschnitts 15 sind zwischen dem Dichtsitz
36 und dem ersten Dichtring 16 noch eine Mehrzahl von
Stützvorsprüngen 34 befestigt. Auf jeden der Stützvorsprünge 34
wirkt mittels eines Bolzens 45 die Druckkraft von jeweils
zugeordneten Druckfedern 22', die sich über eine Druckplatte
bzw. einem Druckring 46 gegenüber dem zweiten umlaufenden
Dichtring 17 abstützen. Die Druckfedern 22' bewirken über die
hier als Hebel wirksamen Stützvorsprünge 34, daß der
Rohrabschnitt 15 gegenüber dem Dichtring 17 sowohl axial als
auch radial nach außen vorbelastet wird. Damit erfüllt auch in
dieser Ausgestaltung die Druckfeder 22' ihre Doppelfunktion,
nämlich einerseits die Dichtringe 16, 17 auseinanderzuspreizen
und andererseits einen verbesserten Dichtsitz in der dichtenden
Lagerung 21, die hier durch Dichtring 26' und die Außenseite
des stirnseitigen Endes 20 des Rohrabschnitts 15 gebildet wird,
zu gewährleisten.
In Fig. 4 ist schließlich eine dritte Ausführungsform des er
findungsgemäßen Doppelplattenschiebers mit Rohrbrücke darge
stellt. Bei den beiden zuvor beschriebenen Ausführungsformen
muß die Durchflußrichtung in der Rohrleitung jeweils so ge
troffen sein, daß der Fluid- bzw. Gasstrom jeweils vom ersten
Dichtring 16 an der Innenseite des Rohrabschnitts 15 entlang in
Richtung auf den zweiten Dichtring 17 gerichtet ist. Bei der im
folgenden beschriebenen Ausführungsform ist ein Durchfluß der
Rohrleitung 13 in beiden Richtungen möglich. Diese Variante er
möglicht dem Kunden im Bedarfsfall eine Anströmung aus einer
gewünschten Richtung, ohne daß dafür die Armatur ausgebaut und
um 180° gedreht werden müßte.
In dieser Ausführungsform wird der Rohrabschnitt 15 durch einen
gegenüber der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Variante verlänger
ten Lagerring 44' gebildet. In die Aufnahmenut 23 des Lager
rings 44' greift - ganz wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1
und 2 - ein Vorsprung 25 eines umlaufenden Ringelements 24 ein.
Der Vorsprung 25 weist ebenfalls an seiner axialen Stirnseite
eine radial nach innen geneigte Fase 30 auf, an der ein Dicht
ring 26 angeordnet ist, der über Druckfedern 22 an die radial
innere Begrenzungswand 27 der Aufnahmenut 23 gedrückt wird.
Auch hier übernehmen die in Vertiefungen 29 innerhalb der Auf
nahmenut 23 vorgesehenen Druckfedern 22 die bereits mehrfach
genannte Doppelfunktion, die Dichtringe 16, 17 auseinanderzu
spreizen und eine dichtende Anlage des Dichtrings 26 in der
dichtenden Lagerung 21 sicherzustellen.
Das umlaufende Ringelement 24 ist bei dieser Ausführungsform
derart hitzebeständig ausgebildet, daß es gleichzeitig einen
Teil der Innenwand 33 der Rohrbrücke 11 bildet. Somit wird bei
dieser Ausführungsform die Innenwand 33 der Rohrbrücke 11 durch
zwei gegeneinander axial verschieblich gelagerte Teile, nämlich
durch den Rohrabschnitt 15 einerseits und durch das umlaufende
Ringelement 24 andererseits gebildet. Die Dichtringe 16, 17
können direkt an den entsprechenden Endflächen des Rohrab
schnitts 15 bzw. des umlaufenden Ringelements 24 ausgebildet
sein, sie können aber auch an der Außenseite des Rohrabschnitts
15 und des umlaufenden Ringelements 24 angeordnet sein und der
art überstehen, daß sie in Anlage an die Dichtsitze 18, 19 des
Schiebergehäuses 12 eine Abdichtung der Rohrbrücke gegenüber
dem Schiebergehäuse 12 gewährleisten.
11
Rohrbrücke
12
Schiebergehäuse
13
Rohrleitung
14
Schieber
15
Rohrabschnitt
16
erster Dichtring
17
zweiter Dichtring
18
,
19
Dichtsitze
20
stirnseitiges Ende
21
dichtende Lagerung
22
,
22
' Druckfedern
23
Aufnahmenut
24
umlaufendes Ringelement
25
Vorsprung
26
,
26
' Dichtring
27
radial innere Begrenzungswand
28
radial äußere Begrenzungswand
29
Vertiefungen
30
Fase
32
Druckring
33
Innenwand
34
Stützvorsprung
35
Außenseite (Rohrabschnitt)
36
Dichtsitz
37
,
38
Schieberplatten
39
Antrieb
40
Kompensator
41
äußerer Rohrabschnitt (Kompensator)
42
innerer Rohrabschnitt (Kompensator)
43
Rohrstück
44
,
44
' Lagerring
45
Bolzen
46
Druckplatte, Druckring
Claims (11)
1. Doppelplattenschieber für Rohrleitungen,
- - der in einem Schiebergehäuse (12) quer zu einer Rohr leitung (13) verschiebbar gelagert ist,
- - wobei der Schieber (14) eine Rohrbrücke (11) umfaßt, die in Offenstellung des Schiebers in die Rohrleitung (13) eingeschoben ist, und
- - wobei die Rohrbrücke (11) Dichtringe (16, 17) auf weist,
- - die in der Offenstellung des Schiebers (14) unter
elastischer Vorspannung gegen die Dichtsitze (18,
19) des Schiebergehäuses (12) preßbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß - - die Rohrbrücke (11) einen umlaufenden Rohrabschnitt (15) umfaßt,
- - dessen wenigstens eine stirnfreie Ende (20) in einer dichtenden Lagerung (21) zumindest gegenüber einem der Dichtringe (16, 17) axial verschiebbar gelagert ist.
2. Doppelplattenschieber nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
zur Erzeugung der elastischen Vorspannung zwischen den
beiden Dichtringen (16, 17) Druckfedern (22) vorgesehen
sind.
3. Doppelplattenschieber nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Druckfedern (22) über den Rohrabschnitt (15) auf die
Dichtringe (16, 17) einwirken.
4. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Rohrbrücke (11) weiterhin ein koaxial zum Rohrab
schnitt (15) angeordnetes umlaufendes Ringelement (24) mit
einem umlaufenden Vorsprung (25) umfaßt, der in eine
stirnseitig angeordnete umlaufende Aufnahmenut (23) am
stirnseitigen Ende (20) des Rohrabschnitts (15) eingreift.
5. Doppelplattenschieber nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Vorsprung (25) mit einem Dichtring (26) zusammenwirkt,
der an der radial inneren oder radial äußeren Begrenzungs
wand (27, 28) der Aufnahmenut (23) anliegt.
6. Doppelplattenschieber nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Druckfedern (22) in Vertiefungen (29) innerhalb der
Aufnahmenut (23) angeordnet sind.
7. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Vorsprung (25) eine Fase (30) aufweist, die mit einer
schrägen Anlagefläche (31) des Dichtrings (26) zusammen
wirkt.
8. Doppelplattenschieber nach einem der vorhergehenden An
sprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Druckfedern (22) über ein L-förmiges Element, vorzugs
weise über einen L-förmig gestalteten Druckring (32) auf
den Dichtring (26) einwirken.
9. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
das umlaufende Ringelement (24) zugleich einen der Dicht
ringe (16, 17) bildet.
10. Doppelplattenschieber nach einem der Ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
das umlaufende Ringelement (24) derart ausgebildet ist,
daß es einen Teil einer Innenwand (33) der Rohrbrücke (11)
bildet.
11. Doppelplattenschieber nach einem der vorhergehenden An
sprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Druckfedern (22) an einem Stützvorsprung (34) an der
Außenseite (35) des Rohrabschnitts (15) angreifen, derart,
daß der Rohrabschnitt (15) insgesamt axial und das freie
Ende (20) des Rohrabschnitts (15) zugleich radial nach au
ßen in Anlage an einen Dichtsitz (36) vorbelastet wird.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1997123962 DE19723962C2 (de) | 1997-06-06 | 1997-06-06 | Doppelplattenschieber |
Applications Claiming Priority (1)
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