DE19719806C2 - Benzinzapf- und Dampfrückgewinnungsvorrichtung und -verfahren - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfrückgewinnungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie Verfahren zur Dampfrückgewinnung.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine derartige Vorrichtung und ein derartiges Verfahren für die Steuerung des Dampfflusses von einem Behälter, der mit Benzin befüllt wird.

Das Bedürfnis für die Steuerung des Dampfflusses von einem Behälter, wie einem Kraftfahrzeugtank, wenn Benzin in den Behälter gefüllt wird, ist bekannt. Zum Beispiel wurden in eine Anzahl von Vorrichtungen und Verfahren für die Steuerung des Flusses eines Gemisches aus Luft und Kohlenwasserstoff­ dämpfen (nachfolgend als Dampf-Luft-Gemisch bezeichnet), die während des Auftankens eines Kraftfahrzeuges an einer Tankstelle oder etwas ähnlichem aus dem Kraftfahrzeugtank austreten, vorgeschlagen.

Frühere Benzinzapf- und Dampfrückgewinnungsvorrichtungen und -verfahren dieser Art umfaßten Zapfhähne in jedem Zapfbereich der Zapfstation oder Tankstelle, wobei jeder Hahn dafür angepaßt ist, eine unterschiedliche Benzinsorte auszugeben. In jedem Zapfhahn sind Durchführungen für das Sammeln des Dampf-Luft-Gemisches aus dem Kraftstofftank vorgesehen, und eine Rückführleitung verbindet die Dampf-Luft- Gemisch-Durchführung mit dem unterirdischen Kraftstoffspeichertank, um das gesammelte Dampf-Luft-Gemisch dorthin zu leiten. Obwohl diese Konstruktionen im allgemeinen erfolgreich bei der Rückgewinnung eines Teils des Dampf-Luft- Gemisches sind, sind sie nicht ohne Probleme.

Einige der früheren Vorrichtungen und Verfahren verlie­ ßen sich einzig auf den Druck des Dampf-Luft-Gemisches in dem Kraftstofftank, um das Dampf-Luft-Gemisch durch die Dampf- Luft-Gemisch-Rückführleitungen zu drücken. Durch Druckverlu­ ste und teilweise Störungen in der Dampf-Luft-Gemisch-Rückge­ winnungsleitung (manchmal verursacht durch Rückspritzen oder Kondensation des Kraftstoffs) war der Druck des Dampf-Luft- Gemisches in dem Kraftfahrzeugkraftstofftank jedoch oft nicht ausreichend, um das Dampf-Luft-Gemisch aus dem Kraftfahrzeug­ tank heraus und in den unterirdischen Speichertank zu drüc­ ken.

Andere, kürzer zurückliegende Dampf-Rückgewinnungsvor­ richtungen setzen eine Vakuumpumpe ein, um das Dampf-Luft- Gemisch aus dem Kraftfahrzeugtank und durch eine Dampf-Luft- Gemisch-Rückführleitung zu ziehen. Um die Kosten für eine separate Vakuumpumpe an jeder Zapfsäule zu sparen, sind sol­ che Systeme typischerweise auf eine leistungsstarke, kontinu­ ierlich arbeitende Vakuumpumpe und eine komplizierte Anord­ nung elektrisch betriebener Ventile für die Verbindung der verschiedenen Dampf-Luft-Gemisch-Rückführleitungen mit der Vakuumpumpe ausgewichen, wenn die verschiedenen Pumpen zum Zapfen betrieben wurden. Die Akzeptanz dieser Konstruktionen ist wegen der Kosten und der Schwierigkeit sowohl der Instal­ lation als auch des Betriebes minimal. Da sie typischerweise relativ zum Volumen des Kraftstoffdampf-Luft-Gemisches ein großes Volumen von Umgebungsluft anziehen, gibt es zusätzlich die Gefahr, daß sich eine explosive Mischung ausbildet.

Es wurde auch vorgeschlagen, daß jede Zapfsäule eine Va­ kuumpumpe umfaßt, die von dem herkömmlichen Benzinflußmesser der Zapfsäule angetrieben wird und mit einer Dampf-Luft-Ge­ misch-Rückführleitung verbunden ist. Diese Art von Vorrich­ tung ist jedoch auf eine lineare Beziehung zwischen dem Gas­ fluß und dem Dampf-Luft-Gemischfluß beschränkt, wobei diese Beziehung nicht immer das Optimum darstellt, da die Dampf- Luft-Gemisch-Konzentration in der Rückführleitung von verschiede­ nen Parametern, wie der Zapfhahnkonstruktion, der Konstruktion der Kraftfahrzeugeinfülleitung, den Wetterbedingungen, dem Wind, der Tanktemperatur des Kraftfahrzeugkraftstofftanks, der Kraft­ stofftemperatur, dem atmosphärischen Druck, usw. abhängt. In Vorrichtungen, die dafür vorgesehen sind, dieses zu korrigieren, wird ein Ventil vorgesehen, das durch eine Elektronik gesteuert wird, die auf den Benzin- und Dampf-Luft-Gemischfluß reagiert und eine optimale Beziehung zwischen diesen herstellt. Dies erfordert jedoch eine Meßeinrichtung und ein Steuerventil für jeden Zapf­ hahn, was teuer ist und eine ungebührend komplizierte Vorrichtung ergibt. Darüber hinaus ist bei den zuletzt genannten Anordnungen die Dampf-Luft-Gemischmeßeinrichtung stromabwärts bezüglich des mit ihr verbundenen Steuerventils angeordnet. Deshalb wird eine schlechtere als die optimale Arbeitsweise der Meßeinrichtung bewirkt, wenn das Dampf-Luft-Gemisch sich ausdehnt, nachdem es das Steuerventil verlassen hat.

Weiterhin ist bei der Mehrzahl der zuvor diskutierten Dampfrückgewinnungsvorrichtungen und -verfahren die Effizienz der Vorrichtung durch das vom Zapfhahn zurückgewonnene Dampfvolumen im Verhältnis zu dem Kraftstoffvolumen, das von dem unterirdi­ schen Speichertank zu den Fahrzeugen übertragen wird, ohne ir­ gendwelche Verluste, die auftreten können, bestimmt. Spezieller sollte das Verhältnis des Volumens des zurückgewonnenen Dampfes (V) zu dem Volumen des gezapften Kraftstoffs (F) so groß wie möglich sein, ohne daß der unterirdische Speichertank mit Druck beaufschlagt wird, und somit ein Ausströmen des Dampf-Luft- Gemisches durch das Abzugsrohr aus dem Tank bewirkt wird.

In diesen Vorrichtungen nach dem Stand der Technik wird jedoch in Verbindung mit dem unterirdischen Speichertank ein Standardabzugsrohr verwendet, und die Dampfrückgewinnung wird in der zuvor diskutierten beschränkten Art und Weise gesteuert, um das Entstehen eines Überdrucks in dem Speichertank auszuschlie­ ßen. Dies ist wenig befriedigend, weil in Abhängigkeit von den Temperaturunterschieden zwischen dem Speichertank und den zurückgewonnenen Dämpfen und der Sättigung der zurückgewonnenen Dämpfe eine Druckbeaufschlagung und ein Ausströmen aus dem Speichertank noch auftreten können, was die Wirksamkeit der Vorrichtung beeinträchtlich verringert und die Atmosphäre verschmutzt. Weiterhin kann der Sauerstoffgehalt des Gemischs in dem Speichertank unter gewissen Umständen relativ hoch werden, zum Beispiel wenn die Dampfrückgewinnung aufgrund eines schlechten Kraftfahrzeug-Zapfhahn-Übergangs aufs Spiel gesetzt wird, wenn das Kraftfahrzeug mit einer bordseitigen Dampfrückgewinnungsvorrichtung ausgestattet ist, wenn die Temperatur relativ gering ist, und ähnliches. Wenn der Sauerstoffanteil zu hoch ist, wird das Gemisch natürlich explosiv, was eine extrem gefährliche Situation schafft.

In der Patentschrift US 5 484 000 ist eine Dampfrückgewinnungsvorrichtung mit einem Speichertank und einer Dampfflußvorrichtung beschrieben, die einen Kraftfahrzeugtank mit dem Speichertank verbindet, um ein Gemisch von Luft und Benzindämpfen aus dem Kraftfahrzeugtank in den Speichertank zu leiten. Weiterhin ist eine Pumpe zum Variieren des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank vorgesehen. Der Gemischfluß von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank wird proportional zum Benzinfluß in den Kraftfahrzeugtank eingestellt. Die Dampfrückgewinnungsvorrichtung weist weiter eine Dampfaufbereitungseinrichtung zur Verarbeitung des brennbaren Gemischs zu umweltgerechten Stoffen auf, die wie auch der Speichertank mit der Pumpe verbunden ist und einen Druckschalter aufweist, der bei Übersteigen eines Mindestdrucks in der Leitung zu der Dampfaufbereitungseinrichtung bzw. dem Speichertank die Dampfaufbereitungseinrichtung zur Verarbeitung von Benzindampf- Luft-Gemisch startet. Zum Abbau von Überdruck, der sich unter anormalen Bedingungen aufbauen kann, ist ein Überdruckventil vorgesehen, durch das bei Überschreiten eines Mindestdrucks Gemisch aus dem Speichertank entlassen werden kann.

In der DE 40 00 165 A1 ist eine Vorrichtung zur Rückgewinnung eines Benzindampf-Luft-Gemischs beschrieben, das während des Befüllens eines Kraftfahrzeugtanks mit Benzin aus einem Speichertank aus dem Kraftfahrzeugtank austritt. Eine Dampfflußvorrichtung verbindet den Kraftfahrzeugtank mit dem Speichertank, um ein Gemisch von Luft und Benzindämpfen aus dem Kraftfahrzeugtank in den Speichertank zu leiten. Weiterhin ist eine von einem Elektromotor angetriebene Pumpe zum Variieren des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank vorgesehen. Die Menge des angesaugten Benzindampf-Luft-Gemischs wird in Abhängigkeit von dem beim Tanken abgegebenen Benzinvolumenstrom und implizit in Abhängigkeit von fluiddynamischen Eigenschaften des Benzindampf-Luft-Gemischs vor Eintritt in den Speichertank gesteuert. Ein Abzugsrohr aus dem Speichertank führt zu einer Dampfverflüssigungsanlage.

In der Patentschrift US 55 07 325 A ist ein System zur Abfüllung flüchtiger Flüssigkeiten mit einer Dampfrückgewinnung beschrieben. Eine Dampfflußvorrichtung verbindet den Kraftfahrzeugtank mit dem Speichertank, um ein Gemisch von Luft und Benzindämpfen aus dem Kraftfahrzeugtank in den Speichertank zu leiten. Weiterhin ist eine steuerbare Pumpe zum Variieren des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank vorgesehen. Die Steuerung des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank erfolgt anhand gemessener Eigenschaften dieses Gemischstroms vor dem Speichertank. Zum Abbau von Überdruck im Falle einer Fehlfunktion ist an dem Speichertank ein Abluftrohr mit einem Überdruckventil vorgesehen.

Die Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Vorrichtung und Verfahren zur Verfügung zu stellen, mit der bzw. mit denen die Effizienz verbessert wird, die Verschmutzung verringert wird, und gefährliche Situationen vermieden werden.

Diese Aufgabe wird durch eine Dampfrückgewinnungseinrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 bzw. durch Dampfrückgewinnungsverfahren mit den Merkmalen der Ansprüche 12, 16 oder 22 gelöst.

Die Vorrichtung und das Verfahren der vorliegenden Erfindung ermöglichen es, das V/F-Verhältnis maximal zu gestalten und die Verluste von dem Speichertank minimal zu gestalten. Zu diesem Zweck wird der Fluß des Dampf-Luft-Gemischs, das aus dem Speichertank austritt, bestimmt und entsprechende Ausgabesignale erzeugt. Die Ausgabesignale werden zu einer oder mehreren Einheiten für die Steuerung der Dampfrückgewinnung aus den Kraftfahrzeugtanks gesendet und das V/F-Verhältnis wird dementsprechend eingestellt, so daß das Ausströmen von Dampf aus dem Speichertank ausgeschlossen oder wenigstens auf einen minimalen Wert reduziert wird.

Im Ergebnis arbeitet die Vorrichtung mit einer erhöhten Effizienz, wird die Verschmutzung verringert und werden ge­ fährliche Situationen vermieden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Im folgenden werden Ausführungsformen der Erfindung un­ ter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläu­ tert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine geschnittene Ansicht einer Meßeinrichtungs-/­ Ventil-Anordnung, die einen Teil der Vorrichtung von Fig. 1 darstellt;

Fig. 3 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht der Meßeinrichtungs-/Ventil-Anordnung von Fig. 2;

Fig. 4 eine geschnittene Ansicht, die entlang der Linie 4-4 von Fig. 3 gezeichnet wurde;

Fig. 5-8 Ansichten von unten, die unterschiedliche Be­ triebszustände der Meßeinrichtungs-/Ventil-Anordnung von Fig. 2 herausgreifen; und

Fig. 9 und 10 geschnittene Ansichten der Meßeinrich­ tungs-/Ventil-Anordnung von Fig. 2.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 der Zeichnungen wird die Fluidsteuervorrichtung und das Verfahren der vorliegenden Er­ findung beispielhaft in Verbindung mit einem Benzinzapf- und Dampfrückgewinnungssystem an einer Kraftfahrzeugtankstelle beschrieben. Das Bezugszeichen 10 bezieht sich auf einen unterirdischen Benzinspeichertank, welcher über einen geeigneten Kanal mit einer Pumpe 12 verbunden ist, die von einem Motor 14 für das Pumpen des Benzins zu zwei Zapfsäulen 16a bzw. 16b, die durch die gestrichelten Linien in der Zeichnung dargestellt sind, angetrieben wird. Da die Zapfsäulen 16a und 16b identisch sind, wird nur die Zapfsäule 16a detailliert beschrieben. Eine Benzinflußmeßeinrichtung 18 empfängt das Benzin von der Pumpe 12 und erzeugt ein Ausgabesignal, das proportional zum Benzinfluß ist, wobei die Gründe dafür beschrieben werden sollen.

Die Zapfsäule 16a umfaßt fünf Zapfeinheiten 20a-20e für fünf unterschiedliche Arten oder Sorten von Benzin, und da diese Einheiten in herkömmlicher Form ausgeführt sind, sind sie in der Zeichnung nur schematisch gezeigt. Es versteht sich, daß jede der Einheiten 20a-20e ein Zapfgehäuse für das Aufnehmen der notwendigen Benzinzapf- und Dampfrückgewinnungskomponenten umfaßt, wobei diejenigen, die beschrieben werden sollen, darin enthalten sind. Es kann auch eine Mischkammer oder ein Mischventil enthalten sein, um das Volumenverhältnis eines Produkts mit relativ niedriger Oktanzahl, wie unverbleitem Normal, und eines Produkts mit relativ hoher Oktanzahl, wie unverbleitem Super, so zu regulieren, daß mehrere Sorten von Kraftstoff verfügbar sind. Obwohl nur ein Speichertank 10 in den Zeichnungen gezeigt ist, versteht es sich in diesem Kontext, daß zwei oder mehr Tanks zur Verfügung gestellt würden, wobei jeder eine unterschiedliche Sorte oder Art von Kraftstoff enthält, und daß geeignete Ventileinrichtungen eingeschlossen würden, um die zwei oder mehr Kraftstoffe zu der oben erwähnten Mischkammer oder dem Mischventil zu führen. Diese Mischtechnik stellt keinen Teil der vorliegenden Erfindung dar und ist in den US-Patenten Nr. 3,424,348; 3,838,797 und Nr. 4,049,159 offenbart, die hier alle als Referenzen eingeschlossen sind.

Obwohl in den Zeichnungen nicht gezeigt, versteht es sich, daß jede Einheit 20a-20e auch eine Schlauch- und Zapfhahnanordnung umfaßt, welche eine Doppeltschlauchanordnung von entweder zwei separaten Schläuchen oder eine koaxiale An­ ordnung umfaßt, bei der der innere und der äußere Schlauch mit einem einzigen Zapfhahn verbunden sind, um das gemischte Produkt durch einen der Schläuche zu zapfen und um ein Dampf- Luft-Gemisch aus dem Kraftfahrzeugtank in den anderen Schlauch aufzunehmen, wie es beschrieben werden wird.

Die Zapfsäule 16a umfaßt auch eine Meßeinrichtungs-/­ Ventil-Anordnung 22, die wahlweise mit jeder dieser Einheiten 20a-20e verbunden wird. Wie später im einzelnen beschrieben wird, umfaßt die Anordnung 22 eine Ventileinheit und ein Bau­ glied, das mit der Ventileinheit zusammenarbeitet, um den Fluß des Fluids durch die Anordnung zu steuern, und das eine Flußmeßeinrichtung enthält. Das Dampf-Luft-Gemisch wird von dem in den Tank eintretenden Benzin aus dem Kraftfahrzeugtank herausgedrückt und tritt durch den Rückgewinnungsschlauch für das Dampf-Luft-Gemisch, der mit der gewählten Einheit 20a-20e verbunden ist, und durch die Anordnung 22 hindurch. Eine Va­ kuumpumpe 24 ist zwischen der Anordnung 22 und dem Speicher­ tank 10 angebracht, um das Zurückführen des eingefangenen Dampf-Luft-Gemisches in den Tank zu unterstützen. Die Pumpe 24 ist von herkömmlicher Art und wird durch einen Motor 26 angetrieben.

Es versteht sich, daß geeignete Rohre, Kanäle, Ventile und ähnliches zur Verfügung gestellt werden können, um den oben beschriebenen Benzinfluß anzupassen, der durch die rela­ tiv starken Linien in Fig. 1 dargestellt ist, ebenso wie den Fluß des Dampf-Luft-Gemisches, das durch relativ dünne Linien dargestellt ist.

Eine Steuereinheit 28, die in Verbindung mit beiden Zapfsäulen 16a und 16b zur Verfügung gestellt wird, empfängt elektrische Eingangssignale von der Benzinflußmeßeinrichtung 18 und von der Anordnung 22 und erzeugt ein Ausgangssignal, welches zu dem Ventilbereich der Anordnung 22 übertragen wird, um die Anordnung zu betreiben, wobei dies alles auf eine Art geschieht, die beschrieben werden soll. Die elektri­ schen Verbindungen zwischen der Steuereinheit 28 und der Flußmeßeinrichtung 18 und der Anordnung 22 sind in der Zeich­ nung durch gestrichelte Linien (62) dargestellt.

Es soll betont werden, daß Fig. 1 nur eine schematische Darstellung der Grundkomponenten der Anordnung der vorliegen­ den Erfindung ist, die genaue Anordnung der Komponenten kann innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung variieren. Zum Beispiel sind die Vakuumpumpe 24 für das Dampf-Luft-Gemisch und der Motor 26 nicht notwendigerweise benachbart zum Speichertank 10 angeordnet, sondern könnten in der Zapfsäule 16a angeord­ net sein.

Die Meßeinrichtungs-/Ventil-Anordnung 22 ist in Fig. 2 gezeigt und umfaßt ein Gehäuse 30, das eine Plattform 30a, die darin ausgebildet ist, aufweist. Ein Schrittmotor 32 er­ streckt sich im oberen Teil des Gehäuses 30 und weist einen Grundbereich 32a auf, welcher auf der Plattform 30a ver­ bleibt, und ist mittels vier Gewindebolzen an dem Gehäuse an­ gebracht, wobei zwei von diesen durch das Bezugszeichen 34 dargestellt sind. Eine Antriebswelle 36 erstreckt sich von dem Schrittmotor 32 abwärts, wie in Fig. 2 gezeigt, und durch die obere Wand eines Untergehäuses 30b, das in dem unteren Be­ reich des Gehäuses 30 ausgebildet ist. Die Antriebswelle 36 erstreckt sich innerhalb und wird getragen von einem röhren­ förmigen Trägerbauglied 38, welches sich ebenfalls von dem Schrittmotor 32 ausgehend und durch die obere Wand des Untergehäuses 30b erstreckt.

Ein scheibenartiges körperhaftes Bauglied 40, das einen schrittweise eingeteilten äußeren Durchmesser aufweist, ist in dem Untergehäuse 30b angeordnet. Das hintere Ende der Antriebs­ welle 36 ist mit dem zentralen Bereich des Bauglieds 40 und einem Planetengetriebe oder etwas Ähnlichem (nicht ge­ zeigt) verbunden, und ist dafür vorgesehen, die Antriebswelle 36 als Reaktion auf eine Einwirkung des Schrittmotors 32 auf herkömm­ liche Art und Weise zu drehen, wobei diese Drehung eine entsprechende Drehung des Bauglieds 40 bewirkt.

Ein elektrisches signalleitendes Kabel 42 erstreckt sich von dem Bauglied 40, durch die obere Wand des Untergehäuses 30b, durch einen geformten Kanal 30c, der in dem Gehäuse 30 ausgebildet ist, und durch die Wand des letzteren Gehäuses 30. Eine Quetschverschraubung 44 wird auf dem äußeren Bereich der Wand des Gehäuses 30 zur Verfügung ge­ stellt, wobei diese das Kabel 42 aufnimmt und schützt. Das Kabel 42 ist mit der Steuereinheit 28 (Fig. 1) verbunden und umfaßt zwei oder mehr Leiter (nicht gezeigt), um Signale, die sich auf den Fluß und die Dichte des Fluids beziehen, aus Gründen, die beschrieben werden sollen, zu der Steuereinheit 28 zu leiten. Obwohl in den Zeichnungen nicht gezeigt, ver­ steht es sich, daß ein elektrisches signalleitendes Kabel auch den Ausgang der Steuereinheit 28 mit dem Motor 32 ver­ bindet, um diesen zu betreiben, wie ebenfalls beschrieben werden wird.

Eine scheibenartige Ventileinheit 50 ist in dem Unterge­ häuse 30b direkt unter und in einer koaxialen Beziehung mit dem Bauglied 40 angeordnet. Die Einheit 50 weist einen gegenüber einem Bereich 50a ver­ größerten Grundbereich 50b auf, welcher mit einer Anzahl von Schrauben 51 (zwei von diesen sind in Fig. 2 zu sehen), die sich durch ausgerichtete Öffnungen in dem Grundbereich 50 und dem Gehäuse 30 erstrecken, an dem unteren Ende des Gehäuses 30 befestigt ist. Somit dreht sich das Bauglied relativ zu der feststehenden Ventileinheit 50, wobei die Anordnung eine derartige ist, daß diese Drehung den Fluß des Fluids durch die Anordnung 22 in einer Art steuert, die beschrieben werden soll.

Fig. 3 veranschaulicht besser die Beziehung zwischen dem Bauglied 40 und der Ventileinheit 50. Speziell weist die Ven­ tileinheit 50 eine Serie von fünf Durchgangsöffnungen 50c-50g auf, die sich durch die scheibenartige Ventileinheit 50 hindurcher­ strecken. Die Einlaßöffnungen 50c-50g sind winkelbeabstandet und wie in Fig. 1 gezeigt, mit den Zapfeinheiten 20a-20e je­ weils durch fünf Rohre 52a-52e verbunden, welche ihrerseits mit den Wiedergewinnungsschläuchen für das Dampf-Luft-Gemisch (nicht gezeigt) verbunden sind oder einen Teil von diesen bilden, wobei diese jeweils mit den oben erwähnten Schlauch- und Zapfhahnanordnungen der Einheiten 20a-20e in Verbindung stehen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 erstreckt sich jede Einlaß­ öffnung 50c-50g von der unteren Fläche der Ventileinheit 50, wo die Öffnung kreisförmig im Querschnitt ist, zu der oberen Fläche der Ventileinheit 50, wo die Öff­ nung rechteckig im Querschnitt ist. Eine durchgehende Öffnung 50h erstreckt sich durch das Zentrum des körperhaften Bau­ glieds 50a und dient als Auslaß. Die Auslaßöffnung 50h ist kreisförmig im Querschnitt mit einem relativ großen Durchmes­ ser auf der unteren Fläche des körperhaften Bauglieds 50a und einem relativ kleinen auf der oberen Fläche, und ist über ein Rohr 54 (Fig. 1) mit dem Einlaß der Pumpe 24 für das Dampf- Luft-Gemisch verbunden. Eine Serie von tortenstückförmigen Schlitzen 50i-50m ist ebenfalls in der oberen Fläche der Ein­ heit 50 ausgebildet und winkelbeabstandet um die Öffnung 50h herum angeordnet. Die Schlitze 50i-50m arbeiten im Tandembe­ trieb mit den Öffnungen 50c-50g, um dem Dampf-Luft-Gemisch jeweils zu ermöglichen, durch das Bauglied 40 hindurchzuflie­ ßen, wie beschrieben werden wird.

Wie ebenfalls in Fig. 3 gezeigt, ist ein bogenförmiger Einlaßschlitz 40a in der unteren Fläche des Bauglieds 40 in der Nähe seines äußeren Umfangs vorgesehen, und so angepaßt, daß es auswahlweise mit einer der Einlaßöff­ nungen 50c-50g der Ventileinheit 50 ausgerichtet ist, wenn die Einheiten sich in ihrem zusammengesetzten Zustand befin­ den, und wenn die Anordnung in Betrieb ist. Eine erweiterte Öffnung ist in einem Endbereich des Einlaßschlitzes 40a aus­ gebildet und paßt mit einem Ende einer Durchführung 40b zu­ sammen, die im inneren des Bauglieds 40 ausgebildet ist und sich zu einer erweiterten Öffnung erstreckt, die in einem tortenstückförmigen Schlitz 40c ausgebildet ist, welcher auf der unteren Fläche des Meßeinrichtungsbauglieds 40 ausgebil­ det ist. Ein verlängerter Schlitz 40d ist ebenfalls auf der unteren Fläche des Meßeinrichtungsbauglieds 40 ausgebildet, wobei er einen Endbereich aufweist, der leicht von dem Schlitz 40c beabstandet ist, und wobei sich der verbleibende Bereich des Schlitzes 40d in Richtung auf das Zentrum des Bauglieds 40 hin erstreckt. Das andere Ende des Schlitzes 40d paßt mit der Auslaßöffnung 50h der Ventileinheit 50 zusammen, wenn die Einheiten 40 und 50 sich in ihrer zusammengefügten Lage befinden.

Eine Serie von Rampen 40e ist auf der unteren Fläche des Bauglieds 40 ausgebildet und erstreckt sich um die Schlitze 40a, 40c und 40d herum. Es sind auch zusätzliche Rampen 40e vorgesehen, die zwei keilförmige Aussparungen 40f und 40g be­ stimmen, welche sich zu den jeweiligen Seiten des tortenstückförmigen Schlitzes 40c erstrecken. Jede der Aussparungen 40f und 40g ist somit von dem Schlitz 40c durch eine Rampe 40e getrennt, um Undich­ tigkeiten vorzubeugen, wenn das Bauglied 40 relativ zu der Einheit 50 rotiert, wie beschrieben werden wird.

Eine Umfangsnut 40h ist auf dem äußeren Umfang des Bau­ glieds 40 ausgebildet und nimmt einen Stift 56 auf, der sich von der oberen Fläche der Ventileinheit 50 nahe der Öffnung 50e ausgehend erstreckt. Die Nut 40h erstreckt sich nicht voll­ ständig um den Umfang des Baugliedes 40 herum und weist somit zwei Enden auf, die als Anschläge für den Stift 56 dienen.

Nach Betätigung einer der Einheiten 20a-20e der Zapfsäu­ le 16a, beinhaltet die grundlegende Ventiltechnik, die durch die Zusammenwirkung des Baugliedes 40 mit der Einheit 50 er­ möglicht wird, das Drehen des Bauglieds 40 als Reaktion auf die Betätigung des Motors 32 bis der Schlitz 40a mit derjenigen der Ein­ laßöffnungen 50c-50g ausgerichtet ist, die der gewählten Ein­ heit 20a-20e entspricht. Dies ermöglicht den Fluß des Dampf- Luft-Gemisches von der gewählten Einheit 20a-20e durch ein entsprechendes Rohr 52a-52d und zu der entsprechenden Einlaßöffnung 50c-50g der Einheit 50. Das Dampf-Luft-Gemisch fließt dann in den Einlaßschlitz 40a des Bauglieds 40, durch die Durchführung 40b zu dem tortenstückförmigen Schlitz 40c. Dem Fluß wird dann er­ möglicht, über die Rampe 40e, die sich zwischen den Schlitzen 40c und 40d erstreckt und in den letzten Schlitz entsprechend dem Vorhandensein von einem der Schlitze 50i-50m, die sich über die letzte Rampe hinaus erstrecken, und entsprechend zu der speziellen Einlaßöffnung 50c-50g, die ausgewählt wurde, zu fließen. Von dem Schlitz 40d fließt das Dampf-Luft-Gemisch in und durch die Auslaßöffnung 50h der Ventileinheit 50, von der es die Meßeinrichtungs-/Ventil-Anordnung 22 verläßt und über das Rohr 54 zu der Vakuumpumpe 24 für das Dampf-Luft-Gemisch, und zu­ rück zum unterirdischen Tank 10 fließt.

Die besondere Struktur des Bauglieds 40, welches die oben erwähnten Durchführungen und Schlitze bildet, ist besser in Fig. 4 gezeigt. Insbesondere fließt das Dampf-Luft-Ge­ misch, wie oben beschrieben, aus der vertikal ausgedehnten Öffnung am Ende des Schlitzes 40a, durch die horizontale Durchführung 40b und dann abwärts, durch die sich vertikal erstreckende Öffnung des Schlitzes 40c. Wie gezeigt, bildet die Rampe 40e eine Sperre für den Fluß des Dampf-Luft-Ge­ misches von dem Schlitz 40c zu dem Schlitz 40d, wenn nicht einer der Schlitze 50i-50m der Ventileinheit 50 (in Fig. 4 nicht gezeigt) sich über die Rampe erstreckt, wie beschrieben wer­ den wird.

Eine strömungstechnische Flußmeßeinheit 60, in der Form eines negativen strömungstechnischen Rückkopplungsoszilla­ tors, ist in einem Bereich des Bauglieds 40 angeordnet, der sich über die Durchführung 40b hin erstreckt, so daß der Fluß des Dampf-Luft-Gemisches gemessen wird, wenn es durch das Bauglied 40 hindurchtritt. Zu diesem Zweck ist der Querschnitt des stromabwärts gelegenen Bereiches der Durchführung 40a verringert, um einen Lufttrichter 40i zu bilden, und zwei räumlich beabstandete Durchführungsöffnungen 40j und 40k wer­ den durch eine gemeinsame Wand des Bauglieds 40 gebildet, die sich zwischen der Durchführung 40b und der Flußmeßeinheit 60 erstreckt. Die Öffnungen 40j und 40k erstrecken sich auf je­ der Seite des Lufttrichters 40i, so daß ein Teil des Dampf- Luft-Gemisches, das durch die Durchführung 40b fließt in die Öffnung 40j, stromaufwärts von dem Lufttrichter 40i, abge­ teilt wird und durch die Flußmeßeinheit 60 hindurchtritt, be­ vor er durch die Öffnung 40k zu der Durchführung 40b an einem stromabwärts vom Lufttrichter gelegenen Ort zurückkehrt.

Die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 ist eine herkömmliche Flußmeßeinrichtungseinheit mit oszillierendem Strahl, die ein Ausgangssignal erzeugt, das eine Frequenz aufweist, die pro­ portional zu dem Volumenfluß des Dampf-Luft-Gemisches ist und eine Amplitude, die proportional zu dem Druckabfall über die Flußmeßeinheit 60 und den Lufttrichter 40i ist, und die we­ sentlichen Komponenten sind in den US-Patenten Nr. 4,949,755 und Nr. 5,127,173 offenbart. Der Massefluß des Gemisches kann dann unter Benutzung der Bernouili-Gleichung bestimmt werden, wie es in dem US-Patent Nr. 4,508,127 beschrieben und offenbart ist. Da die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 von herkömmlicher Art ist, sind ihre spezifischen Komponenten nicht in den Zeichnungen gezeigt, sondern werden im folgenden kurz beschrieben. Die Einheit 60 besteht aus einem Strahlos­ zillator und einem piezo-keramischen Wandler. Der Strahlos­ zillator ist zu dem Düsenbereich des Lufttrichters 40i paral­ lel geschaltet und Ausstoßöffnungen sind an der Verengungs­ stelle des Lufttrichters angeordnet, wo der Fluß von dem Os­ zillator wieder auf den Lufttrichterfluß trifft.

Ein Teil des Dampf-Luft-Gemisches aus der Durchführung 40b tritt durch die Öffnung 40j hindurch und trifft auf die Flußmeßeinrichtungseinheit 60, und ein Teil fließt durch den Fluidoszillator, wobei der Prozentsatz des Gesamtflusses, der durch den Oszillator fließt, aus dem Verhältnis der Fläche der Verengung der Oszillatordüse zu der Fläche der Verengung des Lufttrichters 40i in der Durchführung 40b bestimmt wird. Da der Prozentsatz über den Arbeitsbereich der Flußmeßeinrichtungseinheit 60 konstant ist, ist die Oszillatorflußge­ schwindigkeit eine genaue Anzeige des Gesamtflusses.

Die Düse des Fluid-Oszillators bildet einen Strahl des Dampf-Luft-Gemisches aus, welcher über einen offenen Bereich in Richtung auf die angrenzenden Eingänge von zwei Rückkopp­ lungskanälen gerichtet ist. Jeder Rückkopplungskanal ist mit seitlichen Öffnungen verbunden, welche von der Richtung her entgegengesetzt und unmittelbar stromabwärts von dem Düsen­ ausgang angeordnet sind. Die Strahlgeschwindigkeit wird am Eingang der Rückkopplungskanäle in einen statischen Druck um­ gewandelt und die letzteren sind ebenfalls mit jeder Seite eines piezo-keramischen Wandlers verbunden, der Differential­ druckfluktuationen in ein alternierendes Spannungssignal um­ wandelt. Wenn der Druck in einen Rückkopplungskanal ansteigt, lenkt der ansteigende Druck an der entsprechenden Seitenöff­ nung den Strahl aus der zentralen Linie aus. Der Druck be­ ginnt dann in dem anderen Rückkopplungskanal anzusteigen und der Prozeß wiederholt sich selbst. Der Strahl oszilliert zwi­ schen den zwei Rückkopplungskanälen mit einer Frequenz, die durch die Strahlgeschwindigkeit bestimmt ist und der piezo­ keramische Wandler stellt die Frequenz der Differentialdruck­ fluktuationen in den Rückkopplungskanälen fest und wandelt sie in ein elektrisches Ausgangssignal um. Das Dampf-Luft- Gemisch, das durch den Oszillator fließt, wird in dem offenen Bereich zwischen dem Düsenausgang und den Rückkopplungskanal­ eingängen gesammelt und wird über die Öffnung 40k zu dem Lufttrichter 40i zurückgeführt, wo es in der Durchführung 40b auf den Hauptfluß trifft. Ein großer Prozentsatz des Druckab­ falls von dem Einlaß von der Flußmeßeinrichtung zu der Ver­ engungsstelle des Lufttrichters wird durch den Verteilerbe­ reich des Lufttrichters abgedeckt, der den Gesamtdruckabfall der Flußmeßeinrichtung minimiert. Somit erfolgt die kontinu­ ierliche selbstinduzierte Oszillation mit einer Frequenz, die proportional zu der Volumenflußgeschwindigkeit des Dampf- Luft-Gemisches ist und mit einer Amplitude, die proportional zu dem Druckabfall über die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 und den Lufttrichter 40i ist.

Es versteht sich, daß das Bauglied 40 mit einer geeigne­ ten Elektronik ausgestattet ist, um das Ausgangssignal des Wandlersensors des Strahloszillators, der oben beschrieben wurde, in zwei unabhängig skalierte, gepulste Ausgangssignale zu überführen, die über das Kabel 42 zu der Steuereinheit 28 übermittelt werden. Diese Ausgangssignale entsprechen dem Vo­ lumenfluß des Dampf-Luft-Gemisches und dem Druckabfall über die Flußmeß­ einrichtungseinheit 60 und den Lufttrichter 40i, und die Steuereinheit 28 berechnet die Dichte des Benzin­ dampfes und die Dichte der Luft in dem Dampf-Luft-Gemisch und erzeugt entsprechende Ausgangssignale, wie be­ schrieben werden wird.

Unter nochmaliger Bezugnahme auf Fig. 1 sind ein Über­ druckventil/Abzugsklappe 62' und eine Meßeinrichtungsanordnung 22a auf dem Abzugsrohr 10a des unterirdischen Speichertanks 10 angeordnet. Das Überdruckventil 62' ist normalerweise ge­ schlossen, jedoch dafür ausgelegt, zu reagieren, wenn der Druck des Fluids in dem Tank 10 einen vorherbestimmten Wert überschreitet, und zu öffnen, um dem Dampf zu ermöglichen, aus dem Tank 10 auszutreten, bis der Druck unter den vorherbe­ stimmten Wert abgesunken ist. Da es sich bei dem Überdruck­ ventil 62' um ein herkömmliches Ventil handelt, wird es nicht gezeigt und auch nicht weiter im Detail beschrieben.

Die Meßeinrichtungsanordnung 22a ist auf dem Abzugsrohr 10a angeordnet, um das Dampf-Luft-Gemisch zu empfangen, das aus dem Abzugsrohr 10a austritt, wenn der Druck in dem Tank 10 den zuvor erwähnten vorherbestimmten Wert übersteigt. Bevor­ zugt ist die Anordnung 22a identisch zu der Anordnung 22, je­ doch mit der Ausnahme, daß sie nicht den Ventilbereich der Anordnung 22 enthält, wie er oben beschrieben wurde. In die­ sem Zusammenhang würde die Anordnung 22a das Meßeinrichtungs­ bauglied 40, die Flußmeßeinrichtungseinheit für das Fluid 60 und ihre dazugehörigen Komponenten enthalten, wie sie zuvor in Verbindung mit der Anordnung 22 diskutiert wurden. Somit mißt die Anordnung 22a den Dampffluß im Abzugsrohr 10a und erzeugt ein Aus­ gangssignal, das eine Frequenz aufweist, die proportional zum Volumenfluß (dv/dt), des Dampfes ist, und eine Amplitude, die proportional zum Druckabfall ist, was es erlaubt, die Menge des Benzindampfes in dem Gemisch, das aus dem Abzugsrohr 10a austritt in der Weise zu berechnen, wie es zuvor beschrieben wurde. Die Anordnung 22a ist elektrisch mit der Steuereinheit 28 verbunden und Signale, die von der Anordnung entsprechend der Flußgeschwindigkeit und der Menge des Benzindampfes in dem Gemisch, das aus dem Abzugsrohr 10a austritt, erzeugt werden, werden zu der Einheit 28 geleitet.

Der Betrieb der Meßeinrichtungs-/Ventil-Anordnung 22 wird unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 8 beschrieben. (Da die Fig. 5 bis 8 Ansichten der Bodenebene von unten nach oben sind, sind die verschiedenen Schlitze und Rampen des Bauglieds 40 durch gestrichelte Linien dargestellt). Die Anordnung 22 ist in Fig. 5 in ihrer Ruheposition gezeigt, wobei der Stift 56 an dem Ende des Schlitzes 40h lokalisiert ist. In dieser Posi­ tion gibt es, obwohl die Einlaßöffnung 50c der Einheit 50 einen Endbereich des Schlitzes 40a des Bauglieds 40 über­ lappt, keinen Fluß, da der Schlitz 50i, bezüglich der Öffnung 50c nicht mit den Schlitzen 40c und 40d ausgerichtet ist.

Wenn man annimmt, daß der Zapfhahn, der mit der Einheit 20a verbunden ist, durch einen Betreiber von der Zapfsäule abgehoben wird, aber durch diesen Betreiber noch nicht betä­ tigt wird, betätigt die Steuereinheit 28 den Schritt-Motor 32, um das Bauglied 40 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn rela­ tiv zu der Einheit 50 zu bewegen, bis das Bauglied 40 eine Position zwischen den Positionen, die in den Fig. 5 und 6 gezeigt sind, erreicht, wobei dies ein Stand-by-Betriebszu­ stand ist. In dieser Zwischen-Position ist der Schlitz 50i nicht mit den Schlitzen 40c und 40d ausgerichtet, ebensowenig wie mit der Rampe 40e, so daß die letztere Rampe somit den Fluß eines beliebigen Dampf-Luft-Gemisches blockiert und dieses in der Anordnung 22 von dem Schlitz 40c bis zu dem Schlitz 40d ver­ bleibt. Nach der Betätigung der Einheit 20a (Fig. 1) durch den Betreiber, wird der Motor 14 der Pumpe 12 betätigt und diese pumpt Benzin aus dem Tank 10 durch die Benzinflußmeßeinrichtung 18 und durch den Zapfhahn, der mit der Einheit 20a ver­ bunden ist, und in den Kraftfahrzeugtank. Der Benzinfluß wird durch die Benzinflußmeßeinrichtung 18 festgestellt und ein entspre­ chendes Signal wird an die Steuereinheit 28 gesendet. Ein entsprechendes Signal von der Steuereinheit 28 wird zu dem Schritt- Motor 32 der Meßeinrichtung-/Ventilanordnung 22 gesendet, wobei dieser in der Art betätigt wird, daß er das Bauglied 40 in einer Richtung entgegen dem Uhrzeiger­ sinn relativ zu der Ventileinheit 50 dreht, wie in Fig. 5 gezeigt, bis das Bauglied 40 die Position relativ zu der Ventileinheit 50 erreicht, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist.

In dieser Position ist die Öffnung 50c vollständig mit dem Schlitz 40a ausgerichtet und der Schlitz 50i überlappt leicht die Schlitze 40c und 40d und insbesondere einen Teil des Bereiches der Rampe 40e, der sich zwischen den Schlitzen 40c und 40d ausdehnt.

In der Zwischenzeit (- und unter der Annahme, daß das Kraftfahrzeug, in das Benzin gezapft wird, nicht mit einem bordseitigen Wiedergewinnungssystem für den Kraftstoff­ dampf ausgestattet ist -) drückt das Benzin, das in den Kraft­ fahrzeugtank eintritt, ein Volumen eines Benzindampf-Luft- Gemisches aus dem Tank, welches zu dem Einfüllstutzen des Tanks aufsteigt. Der Motor 26 wird betätigt, um die Vakuumpumpe 24 zu betreiben, welche dazu dient, das Dampf-Luft-Gemisch aus dem Kraftfahrzeugtank abzusaugen und es durch den Wiedergewinnungsschlauch für das Dampf-Luft- Gemisch, der mit der Einheit 20a verbunden ist, das Rohr 52a und zu der Einlaßöffnung 50c der Ventileinheit 50 zu führen. Das Dampf-Luft-Gemisch fließt dann von der Öffnung 50c durch den Schlitz 40a, die Durchführung 40b und zu dem Schlitz 40c. Ein begrenzter Dampf-Luft-Gemisch-Fluß tritt somit von dem Schlitz 40c über die relativ schmale Durchführung, die von dem Schlitz 50i zur Verfügung gestellt wird, der sich über den entsprechenden Bereich der Rampe 40e ausdehnt, und zu dem Schlitz 40d auf.

Von dem Schlitz 40d fließt das Dampf-Luft- Gemisch durch die (Zentrale) Öffnung 50h der Ventileinheit 50, welche mit dem Schlitz 40d zusammenpaßt, und tritt deshalb aus den Meßeinrichtung-/Ventilanordnung 22 aus und fließt über das Rohr 54 zu der Vakuumpumpe 24. Während dieses Betriebszustandes wird ein Teil des Gemisches in der Durchführung 40b durch die Öffnung 40j abgespalten und fließt durch die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 hindurch, bevor er zu der Durchführung 40b zurückkehrt.

Die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 erzeugt ein Ausgangs­ signal, das eine Frequenz aufweist, die proportional zu dem Volumenfluß (dv/dt) des Dampf-Luft-Gemisches in dem Kraft­ fahrzeugtank ist, und eine Amplitudel, die proportional zu dem Druckabfall (dp) über die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 und die Lufttrichtereinheit 40i ist, wie oben erklärt. Die Dichte des Dampf-Luft-Gemisches kann dann berechnet werden, indem diese Signale benutzt werden, und die Bernoulli-Glei­ chung, wie folgt angewendet wird:

dp = Dichte × (dv/dt)² ÷ 2.

Darüber hinaus können Proben von Umgebungsluft in der Nähe der Einheit leicht eingefangen werden, wenn der Schlitz 40a während der Drehung des Bauglieds 40 über eine Öffnung 50c-50f, die nicht benutzt wird, hinweggeht, wie oben be­ schrieben, und die Dichte der Luftprobe kann als Ergebnis ih­ res Durchtritts durch die Einheit 60 in der oben beschriebe­ nen Weise leicht berechnet werden. (In diesem Kontext wird angemerkt, daß diese Probennahme von Luft nur möglich ist, wenn die Einheiten 20b-20e betätigt sind, und nicht wenn die Einheit 20a betätigt ist. In dem letzteren Fall kann die Luftdichte auf einen vorherbestimmten Wert eingestellt wer­ den, ohne die Genauigkeit des Signals wesentlich einzuschrän­ ken). Deshalb kann die Dichte des Benzindampfes in dem Dampf- Luft-Gemisch, das aus dem Kraftfahrzeugtank austritt, durch das Subtrahieren der Luftdichte von der Dichte des Gemisches bestimmt werden.

Es versteht sich, daß die Einheit 28 einen Mikroprozes­ sor oder etwas Ähnliches aufweist, um diese Eingangssignale zu behandeln und entsprechend dem Benzinfluß, dem Dampffluß und der Dampfdichte, ebenso, entsprechend anderer möglicher vorausgewählter Parameter, die oben diskutiert wurden, ein Ausgangssignal zu erzeugen, wobei dieses Ausgangssignal zu dem Motor 32 gesendet wird, um das Bauglied 40 zu drehen, und somit den Fluß des Dampf-Luft-Gemisches dementsprechend zu steuern.

Wenn man annimmt, daß ein höherer Dampf-Luft-Gemisch- Fluß benötigt wird, als von der Steuereinheit 28 auf die obi­ ge Weise bestimmt, setzt sich die Drehung des Bauglieds 40 in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn relativ zu der Ein­ heit 50 fort, bis das Bauglied 40 die Position erreicht, die in Fig. 7 gezeigt ist. In dieser Position wird der maximale Dampf-Luft-Gemisch-Fluß erreicht, da die Öffnung 50c noch vollständig mit dem Schlitz 40a ausgerichtet ist, und da der Schlitz 50i vollständig den Bereich der Rampe 40e, die sich zwischen den Schlitzen 40c und 40d erstreckt, umgeht. Somit fließt das Dampf-Luft-Gemisch auf dieselbe Art und Weise wie in Verbindung mit dem Betriebszustand von Fig. 6 beschrieben, jedoch mit einer höheren Geschwindigkeit. Es wird angemerkt, daß das Bauglied 40 sowohl in Richtung des Uhrzeigersinns be­ züglich der Einheit 50 rotieren kann, um den Dampf-Luft-Ge­ misch-Fluß zu verringern, als natürlich auch in der Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn, um den Fluß zu erhöhen, wie es von der Steuereinheit 28 auf die obige Art bestimmt wurde.

Wenn der Zapfhahn, der mit der Einheit 20a verbunden ist, durch den Betreiber geschlossen wird, oder als Reaktion auf die Füllung des Kraftfahrzeugtanks automatisch geschlos­ sen wird, jedoch bevor der Zapfhahn zu dem Zapfgehäuse, das mit der Einheit 20a verbunden ist, zurückgeführt wird, betä­ tigt die Steuereinheit 28 den Schrittmotor 32, um das Bauglied 40 relativ zu der Einheit 50 im Uhrzeigersinn zu drehen, bis es zu dem Stand-by-Betriebszustand zurückkehrt, der zwischen den Positionen der Fig. 5 und 6 liegt. Wie oben erklärt, ist in dieser Position der Schlitz 50i nicht mit den Schlit­ zen 40c und 40d ausgerichtet, ebenso wenig wie mit der Rampe 40e, so daß die letztere Rampe somit den Fluß jeglichen Dampf-Luft-Gemisches blockiert, das von dem Schlitz 40c bis zu dem Schlitz 40d in der Anordnung 22 verblieben ist. Wenn der Zapfhahn in das Zapfgehäuse zurückgeführt wird, wird ein entsprechendes Signal von der Steuereinheit 28 an den Schrittmotor 32 gesendet, welches bewirkt, daß der Schrittmotor 32 das Bauglied 40 zurück in die Startposition von Fig. 5 dreht, wo es ver­ bleibt, bis eine andere der Einheiten 20a bis 20e betätigt wird und der oben beschriebene Vorgang in Verbindung mit der speziellen Einheit 20a-20e, die betätigt wird, wiederholt wird.

Wenn später eine andere Einheit 20a-20e der Zapfsäule 16a betätigt wird, wird das Bauglied 40 natürlich zu der Po­ sition, die der betätigten Einheit entspricht, gedreht. Zum Beispiel würde, wenn der Zapfhahn, der mit der Einheit 20b verbunden ist, vom Zapfgehäuse entfernt würde, sich das Bau­ glied 40 zu der Position von Fig. 8 drehen, welches die Stand-by-Position für die Einheit 20b ist. In dieser Position befindet sich die Öffnung 50d, die der Einheit 20b ent­ spricht, in ausgerichteter Position mit dem Schlitz 40a; und der Schlitz 50j, welcher ebenfalls der Einheit 20b ent­ spricht, ist unmittelbar angrenzend zwischen den Schlitzen 40c und 40d und der Rampe 40e angeordnet, wobei er sich zwi­ schen den letzteren Schlitzen erstreckt. Nach der Betätigung des Zapfhahns, der mit der Einheit 20b verbunden ist, wird der Betrieb der Anordnung 22 dann fortgesetzt, wie er oben in Verbindung mit der Einheit 20a beschrieben wurde.

Wenn der Zapfhahn, der mit der Einheit 20b verbunden ist, durch den Betreiber abgeschaltet wird, oder als Reaktion auf die Füllung des Kraftfahrzeugtanks automatisch abschalt­ tet, jedoch bevor der Zapfhahn in das Zapfgehäuse, das mit der Einheit 20b verbunden ist, zurückgeführt wird, betätigt die Steuereinheit 28 den Schrittmotor 32, um das Bauglied 40 relativ zu der Einheit 50 im Uhrzeigersinn zu bewegen, bis das Bau­ glied 40 die Stand-by-Position erreicht, die in Fig. 8 ge­ zeigt ist. In dieser Position blockiert die Rampe 40e den Fluß jeglichen Dampf-Luft-Gemisches, das in der Anordnung 22 verblieben ist, wie oben beschrieben. Wenn der Zapfhahn dann in das Zapfgehäuse zurückgeführt wird, wird von der Steuer­ einheit 28 ein geeignetes Signal an den Schrittmotor 32 gesendet, welches bewirkt, daß der Schrittmotor 32 das Bauglied 40 zurück auf die Position von Fig. 5 dreht, welche die Startposition für alle Einheiten 20a-20e ist. Das Bauglied 40 verbleibt dann in der Position der Fig. 5 bis eine andere der Einheiten 20a-20e be­ tätigt wird.

Es wird angemerkt, daß, wenn das Bauglied 40 sich in der Stand-by-Position der Fig. 8 befindet, nachdem die Zapfein­ heit, die mit der Einheit 20b verbunden ist, abgeschaltet wurde, wie oben diskutiert, wenn eine Zapfeinheit, die mit der Zapfsäule 10b verbunden ist, in Betrieb genommen wird, die Steuereinheit 28 den Motor 32 nicht betätigt, um das Bau­ glied 40 in die Startposition von Fig. 5 zurückzuführen. Vielmehr verbleibt das Bauglied 40 in der Stand-by-Position von Fig. 8 bis die Zapfeinheit der Zapfsäule 16b außer Be­ trieb genommen wird, oder bis eine andere Einheit der Zapf­ säule 16a betätigt wird. Dieses bewahrt das Bauglied 40 der Zapfsäule 16a davor, während der Rückkehr in die Position der Fig. 5, die Einlaßöffnung 50c atmosphärischer Luft auszuset­ zen (durch die verschiedenen Durchführungen und Schlitze in den Baugliedern 40 und 50, die oben diskutiert wurden), wobei die Luft durch die Pumpe 24 in die Vorrichtung hineingezogen würde, da die Pumpe während des Betriebs einer Zapfeinheit der Zapfsäule 16b ebenfalls in Betrieb ist. Dieses trifft ebenso bezüglich der Stand-by-Positionen zu, die den Einhei­ ten 20c-20e entsprechen.

Während der gesamten oben beschriebenen Drehung des Bau­ glieds 40 relativ zu der Einheit 50 bewegt sich der Stift 56 in dem Schlitz 40h, wobei die Endpunkte des letzteren Schlit­ zes als mechanische Anschläge dienen, um die Grenzen für die Drehung des Bauglieds 40 festzulegen, und um zusätzlich, für den Fall eines Stromausfalls, eines fehlerhaften Signals oder ähnliches die Ausgangsposition des Bauglieds 40 relativ zu der Einheit 50 festzulegen.

Die Fig. 9 und 10 stellen die konstruktive Beziehung zwischen dem Bauglied 40 und der Einheit 50 in der vollstän­ dig geschlossenen Position der Fig. 5 bzw. der vollständig geöffneten Position der Fig. 7 dar, und spezieller die Bezie­ hung zwischen den verschiedenen Schlitzen und Öffnungen in den Einheiten 40 und 50. In der vollständig blockierten An­ sicht von Fig. 9 erstreckt sich die nicht geschlitzte Ober­ fläche der Einheit 50 über die Rampe 40e, welche somit einen Dampf-Luft-Gemisch-Fluß von dem Schlitz 40c zu dem Schlitz 40d verhindert. Nach der Drehung des Bauglieds 40 zu der vollständig geöffneten Position der Fig. 10 verbindet der Schlitz 50i die Schlitze 40c und 40d, und erlaubt es somit dem Dampf-Luft-Gemisch über die Rampe 40e hinweg, in und durch den Schlitz 40d zu fließen, und dann über die Öffnung 50h die Anordnung 22 zu verlassen.

Bei dem Betrieb der Vorrichtung und des Verfahrens der vorliegenden Erfindung empfängt die Steuereinheit 28 Signale von der Meßeinrichtungs-/Ventil-Anordnung 22, die der Menge des Dampf-Luft-Gemisches wie auch der Dampfkonzentration in dem Gemisch beim Austreten aus dem Kraftfahrzeugtank, während dieser gefüllt wird, entsprechen, ebenso wie Signale von der Anordnung 22a, die der Menge des Dampf-Luft-Gemisches und der Dampfkonzentration in dem Gemisch beim Austreten aus dem un­ terirdischen Speichertank 10 entsprechen. Wenn der unterirdi­ sche Speichertank 10 nicht druckbeaufschlagt ist, d. h., wenn es kein Ausströmen durch sein Abzugsrohr 10a gibt, stellt die Steuereinheit 28 den Dampffluß aus dem Kraftfahrzeugtank so ein, daß das höchste V/F-Verhältnis (V = Volumen des zurück­ gewonnenen Dampfes; F = Volumen des gezapften Kraftstoffs) erhalten wird. Wenn der Tank 10 druckbeaufschlagt ist und das Gemisch, das somit aus dem Abzugsrohr 10 ausströmt, eine re­ lativ hohe Dampfkonzentration aufweist, sollte der Druck in dem Tank 10 verringert werden, um das Ausströmen von Benzin­ dampf in die Atmosphäre auszuschließen. Zu diesem Zweck ist die Steuereinheit 28 so programmiert, daß sie den aus den Kraftfahrzeugtanks zurückgewonnenen Dampf reduziert, und des­ halb dementsprechend auch das zuvor erwähnte V/F-Verhältnis. Wenn der Tank 10 druckbeaufschlagt ist, die Dampfkonzentra­ tion in dem Gemisch, das das Abzugsrohr 10a verläßt, jedoch gering oder es reine Luft ist, wie von der Steuereinheit 28 in der Art und Weise detektiert wird, die zuvor beschrieben wurde, ist die Steuereinheit so programmiert, daß sie dassel­ be V/F-Verhältnis aufrechterhält und dem Tank ermöglicht, entlüftet zu werden.

Somit ist die Steuereinheit 28 dafür programmiert, auf die verschiedenen Parameter zu reagieren und die Dampfrück­ gewinnung aus den Kraftfahrzeugtanks wie folgt zu steuern:

Auf diese Art können optimale (maximale) V/F-Verhältnis­ se erhalten werden, während gesichert ist, daß das Ausströmen von Dampf aus dem Abzugsrohr 10a in die Atmosphäre entweder nicht vorhanden oder minimal ist. Somit arbeitet die Vorrich­ tung der vorliegenden Erfindung mit erhöhter Effizienz, mini­ mierter Verschmutzung und unter Ausschluß von Gefahrensitua­ tionen.

Es versteht sich, daß Veränderungen an dem Vorhergesag­ ten vorgenommen werden können ohne sich aus dem Schutzbereich der Erfindung entfernen. Zum Beispiel muß die Anordnung 22a nicht mit der Steuereinheit 28 verbunden werden, sondern könnte mit einer separaten Steuereinheit verbunden werden, die in der zuvor beschriebenen Weise funktioniert.

Die vorliegende Erfindung ist auch nicht auf die Verwen­ dung der zuvor diskutierten Ventileinheit beschränkt, sondern ist gleichfalls an irgendeine flußvariierende Einrichtung, wie eine Pumpe mit variabler Geschwindigkeit, eine einstell­ bare Düse usw. anpaßbar. Auch könnte anstelle der Benutzung des oben beschriebenen Strahloszillators in der Einheit 60 ein separater Differentialdruckwandler parallel zu der Fluß­ meßeinrichtungseinheit 60 angeordnet werden, der ein Signal erzeugt, das proportional zu dem Druckabfall über der Fluß­ meßeinrichtungseinheit 60 und dem Lufttrichter 40i ist. Der Vorteil davon ist, daß der Druckabfall außerhalb des Oszilla­ tors statisch erfolgt und deshalb genauer bestimmt werden kann als der oszillierende Druckabfall, der von der Flußmeß­ einrichtung selbst festgestellt wird, wie oben beschrieben.

Auch kann man, anstatt Proben der Umgebungsluft in der Nähe der Einheit zu nehmen, und dann die Dichte der Luftprobe zu berechnen, wie oben beschrieben, die Luftdichte auf einen vorherbestimmten Wert einstellen.

Weiterhin kann man, anstatt die Steuereinheit 28 so aus­ zulegen, daß sie die oben erwähnten Messungen und Berechnun­ gen ausführt, und ein zusätzliches Ausgangssignal, das der Dichte oder der Menge des Benzindampfes in dem Dampf-Luft- Gemisch entspricht, erzeugt, die Elektronik in dem Bauglied 40 so anpassen, daß sie diese Aufgabe übernimmt. In diesem Fall würde das Ausgabesignal, das über das Kabel 42 zu der Steuereinheit 28 gesendet wird, zusammen mit dem Signal, das dem Volumenfluß des Gemisches entspricht, wie oben beschrie­ ben gesendet werden. Die Steuereinheit 28 wird dieses Signale von der Anordnung 22 empfangen, ebenso wie ein Signal von der Benzinflußmeßeinrichtung 18, daß proportional zu dem Benzin­ fluß durch die betätigte Einheit ist.

Die vorliegende Erfindung ist auch nicht auf die spezi­ elle offenbarte Technik für die Detektion der Dichte der Koh­ lenwasserstoffdämpfe in dem Dampf-Luft-Gemisch, das von dem Kraftfahrzeugtank zurückgewonnen wird und aus dem Speicher­ tank 10 ausströmt, beschränkt. Die Flußmeßeinrichtungseinheit 60 könnte auch nur zur Messung des Flusses der Gemisches be­ nutzt werden, und eine separate Einheit könnte benutzt wer­ den, um die Dichte oder die Menge der Dämpfe in dem Gemisch zu detektieren.

Darüber hinaus kann anstelle von einer Schlauch- und Zapfhahnanordnung, die mit jeder der Zapfeinheiten 20a-20d verbunden ist, wie oben beschrieben, eine einzige Schlauch- und Zapfhahneinheit für jede Zapfsäule 16a und 16b vorgesehen werden, zusammen mit Ventileinrichtungen, um das Benzin von mehreren Speichertanks (falls vorgesehen) zu mischen, und wahlweise das spezielle Benzin zu dem einzelnen Schlauch- und Zapfhahnverteiler zu leiten. Bei einer solchen Anordnung wür­ de der oben erwähnte Mikroprozessor die Anordnung 22 in einer Weise betreiben, daß nur eine der Einlaßöffnungen 50c-50g in Funktion wäre.

Claims (27)

1. Dampfrückgewinnungsvorrichtung, die aufweist: einen Spei­ chertank (10), eine Dampfflußvorrichtung, die einen Kraft­ fahrzeugtank mit dem Speichertank (10) verbindet, um ein Gemisch von Luft und Benzindämpfen aus dem Kraftfahrzeug­ tank in den Speichertank (10) zu leiten, eine Vorrichtung (22) für das Variieren des Gemischflusses von dem Kraft­ fahrzeugtank zu dem Speichertank (10), und ein Abzugsrohr (10a), das sich von dem Speichertank (10) erstreckt, für das Ausströmen eines Gemisches von Luft und Benzindämpfen aus dem Speichertank (10), dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Flußmeßeinrichtung (22a) zum Messen des Ge­ mischflusses aus dem Abzugsrohr (10a), und eine funktio­ nell mit der Flußmeßeinrichtung (22a) und der flußvariie­ renden Einrichtung (22) verbundene Steuereinheit (28) für das Reagieren auf den Wert des Gemischflusses aus dem Ab­ zugsrohr (10a) und für das Einstellen der flußvariierenden Einrichtung (22) und dementsprechend des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flußvariierende Einrich­ tung (22) den Gemischfluß aus dem Kraftfahrzeugtank in den Speichertank (10) in Abhängigkeit von dem Empfang von Ein­ gangssignalen variiert, und daß die Steuereinheit (28) die Eingangssignale in Abhängigkeit von dem von der Fluß­ meßeinrichtung (22a) gemessenen Gemischfluß aus dem Ab­ zugsrohr (10a), erzeugt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin einen Detektor zum Detektieren der Dampfmenge in dem Gemisch aufweist, wobei die Steuereinheit (28) ebenfalls auf die Dampfmenge in dem Gemisch reagiert und die flußvariierende Einrich­ tung (22) dementsprechend einstellt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flußmeßeinrichtung (22a) auch den Druckabfall des Gemisches aus dem Abzugsrohr (10a) mißt, und daß die Steuereinheit (28) die Dampfmenge in dem Gemisch basierend auf dem Druckabfall bestimmt und die flußvariierende Einrichtung (22) dementsprechend ein­ stellt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dampfflußvorrichtung das Gemisch aus dem Kraftfahrzeugtank in den Speichertank (10) leitet, während Benzin von dem Speichertank (10) in den Kraftfahrzeugtank gezapft wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin eine Flußmeßein­ richtung (18) für das Messen des Benzinflusses aus dem Speichertank (10) in den Kraftfahrzeugtank, die funktional mit der Steuereinheit (28) verbunden ist, aufweist, wobei die Steuereinheit (28) die flußvariierende Einrichtung (22) auch in Abhängigkeit von dem letzteren Benzinfluß in den Kraftfahrzeugtank einstellt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (28) die flußvariierende Einrichtung (22) in Abhängigkeit von der Benzindampfmenge in dem Gemischfluß aus dem Abzugsrohr (10a), der einen vorherbestimmten Wert übersteigt, ein­ stellt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin eine Flußmeßein­ richtung (60) für das Messen des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank (10), die funktio­ nell mit der Dampfflußvorrichtung verbunden ist, aufweist, wobei die Steuereinheit (28) die flußvariierende Einrich­ tung (22) auch in Abhängigkeit von dem letzteren Fluß ein­ stellt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin einen Detektor für das Detektieren der Dampfmenge in dem Gemisch, das von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank (10) fließt, aufweist, wobei die Steuereinheit (28) auch auf die Dampf­ menge in dem letzteren Gemisch reagiert und die flußvari­ ierende Einrichtung (22) dementsprechend einstellt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (28) darauf reagiert, wenn die Menge des Benzindampfes in dem letzte­ ren Gemisch unter einen vorherbestimmten Wert abfällt, und die flußvariierende Einrichtung (22) so einstellt, daß der Gemischfluß aus dem Tank beendet wird.

11. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin eine Flußmeßein­ richtung (60) für das Messen des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank (10), die funktio­ nell mit der Dampfflußvorrichtung verbunden ist, und
einen funktionell mit der Steuereinheit verbundenen Detek­ tor für das Detektieren der Dampfmenge in dem Gemisch aus dem Abzugsrohr (10a) aufweist,
wobei die Steuereinheit (28) die Dichte des Benzindampfs in dem Abzugsrohr auf der Basis von Signalen von dem De­ tektor für das Detektieren der Dampfmenge in dem Gemisch aus dem Abzugsrohr (10a) und gegebenenfalls des Flusses des Gemischs aus dem Abzugsrohr berechnet und die flußva­ riierende Einrichtung (22) auf der Basis der berechneten Dichte und der anderen gemessenen Größen so steuert, daß in dem Fall, daß Gemischfluß aus dem Abzugsrohr Null ist, das Verhältnis von Gemischfluß im Dampfflußsystem und Ben­ zinfluß erhöht wird, und in dem Fall, daß der Gemischfluß aus dem Abzugsrohr nicht Null ist, das Verhältnis konstant gehalten wird, falls die Konzentration des Benzindampfs klein ist, und andernfalls das Verhältnis verringert wird.

12. Dampfrückgewinnungsverfahren, das die Schritte aufweist:
Leiten eines Gemisches von Luft und Benzindampf von einem Kraftfahrzeugtank zu einem Speichertank, Ausströmenlassen eines Teils des Gemisches aus Luft und Benzindampf aus dem Speichertank, Messen des Flusses des aus dem Speichertank ausströmenden Gemisches, Reagieren auf den Wert des Ge­ mischflusses aus dem Speichertank und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank und Detektieren der Dampfmenge des ausströmenden Gemisches und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin den Schritt auf­ weist: Beenden des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeug­ tank in Reaktion auf ein Fallen der Benzindampfmenge im Gemischfluß von dem Kraftfahrzeugtank unter einen vorbe­ stimmten Wert.

14. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Leitens wäh­ rend dem Zapfen von Benzin aus dem Speichertank in das Kraftfahrzeug erfolgt.

15. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin die Schritte auf­ weist: Messen des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank zu dem Speichertank und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank.

16. Dampfrückgewinnungsverfahren, das die Schritte aufweist:
Leiten eines Gemisches aus Luft und Benzindampf aus einem Kraftfahrzeugtank zu einem Speichertank, Ausströmenlassen eines Teils des Gemisches aus Luft und Benzindampf aus dem Speichertank, Detektieren der Menge des Dampfes in dem aus dem Speichertank ausströmenden Gemisch, Reagieren auf die Menge des Dampfes in dem ausströmenden Gemisch und dement­ sprechendes Variieren des Gemischflusses aus dem Kraft­ fahrzeugtank und Messen des Benzinflusses von dem Spei­ chertank in den Kraftfahrzeugtank und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank.

17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Leitens wäh­ rend dem Zapfen von Benzin aus dem Speichertank in das Kraftfahrzeug erfolgt.

18. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin die Schritte auf­ weist: Messen des Benzinflusses von dem Speichertank in den Kraftfahrzeugtank und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank.

19. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß im Schritt des Reagierens dar­ auf reagiert wird, daß die Benzindampfmenge in dem Ge­ mischfluß von dem Abzugsrohr eine vorbestimmte Menge über­ steigt.

20. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin die Schritte auf­ weist, detektieren der Menge des Benzindampfes in dem Ge­ mischfluß von dem Kraftfahrzeugtank und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank.

21. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin den Schritt des Beendens des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank in Abhängigkeit von dem Wert des Benzindampfes in dem Ge­ mischfluß von dem Kraftfahrzeugtank, wenn dieser unter ei­ nen vorbestimmten Wert abgefallen ist, aufweist.

22. Dampfrückgewinnungsverfahren enthaltend die Schritte: Leiten eines Gemischs von Luft und Benzindampf von einem Kraftfahrzeugtank zu einem Speichertank, Ausströmenlassen eines Teils des Gemisches aus Luft und Benzindampf aus dem Speichertank, Detektieren der Dampfmenge in dem von dem Speichertank ausströmenden Gemisch, Reagieren auf die Men­ ge des Dampfes in dem ausströmenden Gemisch und dement­ sprechendes Variieren des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank und Messen des Gemischflusses von dem Kraft­ fahrzeugtank zu dem Speichertank und dementsprechendes Va­ riieren des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank.

23. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Leitens wäh­ rend des Zapfens von Benzin von dem Speichertank zu dem Kraftfahrzeug erfolgt.

24. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin die Schritte auf­ weist: Messen des Benzinflusses von dem Speichertank zu dem Kraftfahrzeugtank und dementsprechendes Variieren des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank.

25. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin die Schritte auf­ weist: Detektieren der Benzindampfmenge in dem Gemischfluß von dem Kraftfahrzeugtank und dementsprechendes Ändern des Gemischflusses aus dem Kraftfahrzeugtank.

26. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß es weiterhin den Schritt des Beendens des Gemischflusses von dem Kraftfahrzeugtank in Reaktion auf ein Fallen der Benzindampfmenge im Gemisch­ fluß von dem Kraftfahrzeugtank unter einen vorbestimmten Wert aufweist.

27. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Reagierens darauf reagiert, wenn die Menge des Benzindampfes in dem Gemischfluß aus dem Abzugsrohr einen vorherbestimmten Wert übersteigt.