DE19710631A1

DE19710631A1 - Schnellverschluß zur Montage eines Druckmittelzylinders an einem Gehäuse

Info

Publication number: DE19710631A1
Application number: DE19710631A
Authority: DE
Inventors: Manfred Dipl Ing Mischler; Ulrich Teichert
Original assignee: Mannesmann Sachs AG
Current assignee: ZF Friedrichshafen AG
Priority date: 1997-03-14
Filing date: 1997-03-14
Publication date: 1998-09-17
Anticipated expiration: 2017-03-15
Also published as: DE19710631B4; US6000516A; CA2231898A1; BR9801122A

Description

Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluß zur Montage eines Druckmittelzylin ders an einem Gehäuse gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der US 4,640,478 geht eine Montagestruktur für die Anbringung eines Druckmittelzylinders an einem Gehäuse hervor, die aus einem Bajonettverschluß mit Hinterschnitt besteht, wo bei über die Federkraft einer Zusatzfeder der Druckmittelzylinder in seiner Position gehalten wird. Der Druckmittelzylinder weist aus diesem Grunde am Umfang verlaufende Teilrippen auf, die sich in Ver tiefungen von Vorsprüngen einfügen lassen, die in der Gehäusewand angebracht sind und dort erhaben ausgebildet sein müssen. Die Montage erfolgt durch einfa che Bewegungen, die ohne Werkzeug möglich sind, nämlich durch Einschieben des Druckmittelzylinders in die Gehäusewand auf Anschlag, anschließend durch eine Drehung um etwa 45° und schließlich durch Einfügen der Zusatzfeder zur Befestigung des Druckmittelzylinders mit seinen umlaufenden Keilrippen in den an der Gehäusewand vorgesehenen Rasten im Bajonettverschluß.

Läßt sich der Druckmittelzylinder mit seinen teilweise umlaufenden Rippen relativ einfach herstellen, so erfordert die Befestigung in der Gehäusewand einen größe ren Aufwand durch die Erstellung einer Montageplatte, die mit der Gehäusewand verbunden sein muß. Diese Montageplatte weist die Aufnahmestrukturen des Bajonettverschlusses auf und muß gesondert hergestellt werden.

Aus der US 4,488,701 geht eine weitere werkzeuglose Befestigungsmöglichkeit eines Druckmittelzylinders an einer Gehäusewand hervor. Bei der Montage des Druckmittelzylinders in der Gehäusewand wird ein Bajonettverschluß durch die Drehung des Druckmittelzylinders um 45° geschlossen. Eine Ringdichtung hält durch ihre Spannung den Bajonettverschluß spielfrei und eine Zusatzfeder sichert die Verbindung durch Einhaken in einer Rastvorrichtung gegen Rückdrehen und Herausfallen des Druckmittelzylinders aus der Gehäusewand. Nicht immer können Druckmittelzylinder im Einbauzustand, insbesondere in den eng bemessenen Räumen von Kraftfahrzeugen um 45° gedreht werden, insbesondere dann, wenn sich am Druckmittelzylinder senkrecht zu dessen Achse Anbauten befinden.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Schnellverschluß zur Montage eines Druckmittelzylinders an einem Gehäuse zu schaffen, der von Hand betätigbar und lösbar ist, wobei keine Drehbewegungen erforderlich sind, und wobei die Räume diesseits und jenseits der Gehäusewand abdichtbar sind.

Die Lösung der Aufgabe ist in den Ansprüchen beschrieben.

Anhand von Zeichnungen werden zwei verschiedene Ausführungsbeispiele eines Schnellverschlusses zur Montage eines Druckmittelzylinders an einem Gehäuse beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Druckmittelzylinder im Montagezustand an einer Gehäusewand mit einer Befestigungsnase und einer Schnappfeder mit einer Gummikappe als Abdichtung;

Fig. 2 die Gehäusewand mit zwei Öffnungen und Konturen zur Befestigung der Befestigungsnase und der Schnappnase;

Fig. 3 einen Druckmittelzylinder mit einer Befestigungseinrichtung gem. Fig. 1 und einer zusätzlichen Sicherung durch Arretierungsnasen unter der Schnappfeder;

Fig. 4 die Arretierungsnasen an handbetätigten Montagebügeln;

Fig. 5 die Gehäusewand mit Montagestrukturen, bestehend aus einer Öffnung mit Konturen.

Wird mit 1 ein Druckmittelzylinder bezeichnet, so umfaßt dieser ein Zylinderge häuse 3, einen Kolben 4 und einen mit diesem Kolben 4 verbundenen Stöße 5. Der Druckmittelzylinder 1 ist an einer Gehäusewand montiert, wobei sich auf der einen Seite der Gehäusewand 2 der hydraulische Teil in Form des Druckmittelzy linders 1 mit seinen Anschlüssen und auf der anderen Seite der Gehäusewand 2 der hier nicht dargestellte mechanische Teil im Anschluß an den Stößel 5 befin det. Gemäß Fig. 1 ist dargestellt, wie der Druckmittelzylinder 1 mit der Gehäu sewand 2 ohne Zuhilfenahme von Werkzeug von Hand verbindbar ist, nämlich durch eine Befestigungseinrichtung am Druckmittelzylinder 1, umfassend einen Anschlagbund 6 mit einer Befestigungsnase 7 sowie eine Schnappfeder 14 mit einer Schnappnase 10, wobei die Befestigungsnase 7 und die Schnappnase 10 die Gehäusewand 2 in Montagestrukturen der Gehäusewand 2 befestigbar sind. Die Montagestrukturen bestehen in diesem Fall aus einer ersten Öffnung 8 mit einer ersten Kontur 15 und einer zweiten Öffnung 9 mit einer zweiten Kontur 16. Die erste Öffnung 8 ist gerade so groß, daß die Befestigungsnase 7 durchge schoben und an der ersten Kontur 15 eingehängt werden kann. Die zweite Öff nung 9 ist in diesem Falle größer ausgeführt, um noch Teile des Zylindergehäu ses 3 durch die Gehäusewand 2 hindurchzuführen und die Schnappnase 10 mit der zweiten Kontur 16 in Verbindung zu bringen.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, übergreift die Befestigungsnase 7 die erste Kontur 15 in der ersten Öffnung 8 und die Schnappnase 10 die zweite Kontur 16 in der zweiten Öffnung 9 in der Weise, daß durch Federkraft der Schnappfeder 14 Hal tekräfte für den Druckmittelzylinder 1 in der Gehäusewand 2 erzeugt werden.

In den meisten Fällen ist es erforderlich, die beiden Räume diesseits und jenseits der Gehäusewand 2 gegeneinander abzudichten. Diese Abdichtung kann einmal durch die Anlage des Anschlagbundes 6 an der Gehäusewand 2 erfolgen, wobei lediglich ein Dichtelement 11 den Bereich um die Schnappnase 10 herum abdich ten muß. Eine andere Version der Abdichtung ist gemäß Fig. 1 durch eine Gum mikappe realisiert, die um das Zylindergehäuse 3 herum angeordnet ist und mit dem Rand der topfförmigen Ausgestaltung gegen die Gehäusewand stößt, wobei dieser Rand die Montagestrukturen einschließt. Das Dichtelement 11 kann als Gummiformteil ausgebildet sein und nach Montage des Druckmittelzylinders 1 in der Gehäusewand 2 zwischen der Schnappfeder 14 und dem Zylindergehäuse 3 angeordnet werden, wodurch die Schnappfeder 14 am Einfedern und somit die Schnappnase 10 am Wegbiegen von der zweiten Kontur 16 verhindert wird. Das Dichtelement 11 erfüllt somit neben der Aufgabe der Abdichtung der beiden Räume diesseits und jenseits der Gehäusewand 2 auch eine Sicherung der Schnappfeder 14 nach Montage des Druckmittelzylinders 1 in der Gehäuse wand 2.

Die Demontage des Druckmittelzylinders 1 geschieht auch im wesentlichen ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen durch Wegbiegen der Schnappnase 10 von der zweiten Kontur 16 der Gehäusewand 2, nachdem das Dichtelement 11 als Siche rung unter der Schnappfeder 14 entfernt worden ist. Der Druckmittelzylinder läßt sich nun durch Herausschwenken der Schnappfeder aus ihrer Verbindung von der Gehäusewand 2 lösen, wobei der Druckmittelzylinder 1 nur einen geringen Schwenkwinkel beschreiben muß. Sollte ein Abwinkeln nicht möglich sein, so muß die Schnappfeder 14 um einen größeren Betrag, nämlich den der Höhe der Befestigungsnase 7 einfederbar sein. Für den Fall, daß die Demontage erleichtert werden soll, ist eine Montagehilfe 13 in Form einer Ausnehmung in der zweiten Kontur 16 möglich. Diese wird schon nach geringfügigem Wegbiegen der Schnappnase 10 von der zweiten Kontur 16 sichtbar und es ist mit Hilfe eines Schraubendrehers oder eines geeigneten Werkzeugs möglich, die Schnappna se 10 durch Abhebeln zum Wegbiegen zu bringen. Die Montagehilfe 13 kann so ausgeführt sein, daß bei eingeklinkter Schnappnase 10 in die zweite Kontur 16 noch ein geringer Teil der Montagehilfe 13 sichtbar ist, wodurch ein Werkzeug ohne vorhergehendes Abbiegen der Schnappnase 10 einführbar ist.

Gemäß Fig. 3 wird eine zweite Variante eines Druckmittelzylinders 21 gezeigt, der aus einem Zylindergehäuse 23, einem Kolben 24 und einem Stößel 25 be steht. Das Zylindergehäuse 23 weist eine Befestigungseinrichtung, bestehend aus einer Befestigungsnut 27 an einem Gehäusefortsatz und einer Schnappfe der 28 mit einer Schnappnase 30, auf. Mit dieser Befestigungseinrichtung läßt sich der Druckmittelzylinder 21 in einer Gehäusewand 22 montieren, die Monta gestrukturen gemäß Fig. 5 aufweist, die aus einer Öffnung 29 mit einer ersten Kontur 31, einer zweiten Kontur 32 und einer Montagehilfe 33 besteht. Die Schnappfeder 28 weist neben der Schnappnase 30 im Abstand der Gehäuse wand 22 eine Anschlagrippe 42 auf, die im Falle der Montage des Druckmittelzy linders 21 an der Gehäusewand 22 an jener anschlägt und auf diese Weise die Position des Druckmittelzylinders 21 zur Gehäusewand 22 fixiert. Die erste Kon tur 31 und die zweite Kontur 32 liegen parallel zueinander und ermöglichen das Einschwenken der Befestigungseinrichtung des Druckmittelzylinders 21 nach Einlegen der Befestigungsnut 27 in die erste Kontur 31, bis die Schnappnase 30 in die zweite Kontur 32 einschnappt, nachdem die Anschlagrippe 42 gegen die Gehäusewand 22 angeschlagen ist. Der Druckmittelzylinder 21 weist an seinem Montageende einen Fügedurchmesser 26 auf, der aus Dichtigkeitsgründen in der Kontur der Öffnung 29 wieder zu finden ist.

Die Montage des Druckmittelzylinders 1 an der Gehäusewand 2 soll nur in einer einzigen Lage möglich sein, weshalb die Aufnahmekonturen, bestehend aus der ersten Öffnung 8 und der zweiten Öffnung 9 derart ausgestaltet sind, daß die Befestigungsnase 7 nur mit der ersten Öffnung 8 und die Schnappfeder 14 nur mit der zweiten Öffnung 9 zusammengeführt werden können. Aus diesem Grun de weist die erste Kontur eine erste Länge 17 und die zweite Kontur 16 eine zweite Länge 18 auf, wobei die erste Länge 17 mit der Breite der Befestigungs nase 7 und die zweite Länge 18 mit der Breite der Schnappfeder 14 korrespon diert. Analog hierzu wird eine Falschmontage des Druckmittelzylinders 21 in den Montagestrukturen der Gehäusewand 22 dadurch ausgeschlossen, daß die erste Kontur 31 eine erste Länge 43 und die zweite Kontur 32 eine zweite Länge 44 aufweisen, wobei sich die erste Länge 43 von der zweiten Länge 44 deutlich un terscheidet. Die erste Länge 43 entspricht der Breite der Befestigungsnut 27 und die zweite Länge 44 entspricht der Breite der Schnappfeder 28.

Gemäß Fig. 4 wird eine Sicherungseinrichtung gezeigt, die wirksam wird, nach dem der Druckmittelzylinder 21 in der Gehäusewand 22 verankert ist. Es handelt sich um einen ersten Sicherungsbügel 34 und einen spiegelbildlich zur Mittelebe ne des Druckmittelzylinders 21 gegenüber angeordneten zweiten Sicherungsbü gel 35, wobei der erste Sicherungsbügel 34 eine erste Arretierungsnase 36, ei nen ersten Bedienungshebel 38 und einen ersten Drehpunkt 40 aufweist, wäh rend der zweite Sicherungsbügel 35 eine zweite Arretierungsnase 37, einen zweiten Bedienungshebel 39 und einen zweiten Drehpunkt 41 aufweist. Die Si cherungsbügel 34 und 35 sind mit dem Zylindergehäuse 23 über die Drehpunkte 40 und 41 verbunden und lassen sich durch gegenläufige Bedienung der Bedie nungshebel 38 und 39 derart bewegen, daß sich die Arretierungsnasen, welche durch Federkraft zwischen die Schnappfeder 28 und das Zylindergehäuse 23 ge schoben werden, aus ihrer Arretierungsposition lösen lassen, wodurch sich die Schnappfeder 28 und somit die Schnappnase 30 von der zweiten Kontur 32 wegbiegen läßt. Die Arretierungsnasen 36 und 37 können leicht konisch geformt sein, so daß sich in der Montagestellung gemäß Fig. 4 eine zusätzliche Spann kraft für die Schnappfeder 28 gegen die zweite Kontur 32 ergibt, wodurch eine Gegenkraft in der Anlageverbindung der Befestigungsnut 27 an der ersten Kon tur 31 entsteht. Der Vorteil einer derartigen Sicherung ist die Möglichkeit, den Druckmittelzylinder 21 ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen mit einfachen Mitteln aus seiner Verankerung auch nach längerer Zeit zu lösen.

Claims

1. Druckmittelzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (3), einem Kolben (4) und einem Stößel (5) mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Druckmittelzylinders (1) an einer Gehäusewand (2) im wesentlichen ohne Werkzeuge, wobei die Gehäusewand (2) Montagestrukturen auf weist, in welche der Druckmittelzylinder (1) einfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung aus einem Anschlagbund (6), einer Befesti gungsnase (7) und einer Schnappfeder (14) mit einer Schnappnase (10) be steht, wobei die Befestigungseinrichtung mit den Montagestrukturen, beste hend aus mindestens einer Öffnung (8, 9) mit Konturen (15, 16) von Hand verbindbar ist.

2. Druckmittelzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckmittelzylinder (1) an der Gehäusewand (2) durch Einhängen der Befestigungsnase (7) in die erste Kontur (15) der Öffnung (8) und durch Ein schwenken des kompletten Druckmittelzylinders (1) bis zur Anlage des An schlagbundes (6) nach dem Einschnappen der Schnappnase (10) hinter die zweite Kontur (16) der Öffnung (9) in der Gehäusewand (2) montierbar ist.

3. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Räume diesseits und jenseits der Gehäusewand (2) nach der Monta ge des Druckmittelzylinders (1) an der Gehäusewand (2) durch eine um die Montagestrukturen herum an der Gehäusewand (2) anliegende Gummikap pe (12) oder aber durch einem in die Montagestruktur integriertes Dichtele ment (11) abgedichtet wird.

4. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappfeder (14) nach dem Einschnappen der Schnappnase (10) von dem Dichtelement (11) abgestützt und gegen Wegbiegen der Schnapp nase (10) von der zweiten Kontur (16) der Gehäusewand (2) gesichert wird.

5. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagbund (6) an der Gehäusewand (2) im Montagezustand an liegt und in Verbindung mit dem Dichtelement (11) die beiden Räume dies seits und jenseits der Gehäusewand (2) voneinander abdichtet.

6. Druckmittelzylinder (21) mit einem Zylindergehäuse (23), einem Kolben (24) und einem Stößel (55) mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Druckmittelzylinders (21) an einer Gehäusewand (22) im wesentlichen ohne Werkzeuge, wobei die Gehäusewand (22) Montagestrukturen auf weist, in welche der Druckmittelzylinder (21) einfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung aus einer Befestigungsnut (27) und einer Schnappfeder (28) mit einer Schnappnase (30) besteht, wobei diese Befesti gungseinrichtung mit den Montagestrukturen, bestehend aus mindestens ei ner Öffnung (29) mit Konturen (31, 32) von Hand verbindbar ist.

7. Druckmittelzylinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckmittelzylinder (21) an der Gehäusewand (22) durch Einhängen der Befestigungsnut (27) in die erste Kontur (30) der Öffnung (29) und durch Einschwenken des kompletten Druckmittelzylinders (21) bis zur Anlage einer Anschlagrippe (22) an der Gehäusewand (22) nach dem Einschnappen der Schnappnase (30) hinter die zweite Kontur (32) der Öffnung (29) in der Ge häusewand (22) montierbar ist.

8. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappfeder (28) nach dem Einschnappen der Schnappnase (30) von mindestens einer Arretierungsnase (36, 37) abgestützt und gegen Weg biegen der Schnappnase (30) von der zweiten Kontur (32) der Gehäuse wand (22) gesichert ist.

9. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Arretierungsnase (36) und die zweite Arretierungsnase (37) von Hand in ihre Arretierungslage unter die Schnappfeder (28) ein- und ausrück bar sind.

10. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Arretierungsnase (36) an einem Ende eines ersten Sicherungs bügels (34) angeordnet ist, der über einen ersten Drehpunkt (40) mit dem Zy lindergehäuse (23) des Druckmittelzylinders (21) verbunden ist und am ande ren Ende einen ersten Bedienungshebel (38) aufweist und
daß die zweite Arretierungsnase (37) an einem Ende eines zweiten Siche rungsbügels (35) angeordnet ist, der über einen zweiten Drehpunkt (41) mit dem Zylindergehäuse (23) des Druckmittelzylinders (21) verbunden ist und am anderen Ende einen zweiten Bedienungshebel (39) aufweist, wobei die Arretierungsnasen (36, 37) durch Federkraft in der Arretierungspo sition unter der Schnappfeder (28) gehalten werden, und durch Betätigung der Bedienungshebel (38 und 39) gegeneinander aus der Arretierungspositi on ausschwenkbar sind.

11. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckmittelzylinder (21) aus Kunststoff einteilig mit der Befesti gungseinrichtung und mit den Sicherungsbügeln (34 und 35) herstellt ist.

12. Druckmittelzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Kontur (15, 31) eine erste Länge (17, 43) und die zweite Kon tur (16, 32) eine zweite Länge (18, 44) aufweisen, wobei sich die erste Län ge (17, 43) von der zweiten Länge (18, 44) deutlich unterscheidet.