DE19707416A1 - Verschlußkappe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe mit einer Verschlußöffnung und einem, an der Verschlußkappe hin­ sichtlich der Verschlußöffnung in eine Offen- und Ver­ schlußstellung bewegbaren Verschlußschieber.

Derartige Verschlußkappen sind bekannt. So ist bspw. eine im wesentlichen kreiszylinderförmige Verschlußkap­ pe mit einer nahezu planen Kappenoberseite stirnflächen­ seitig mit einem in Radialrichtung verlagerbaren Ver­ schlußschieber versehen. Letzterer ist ebenenmäßig unterhalb der Stirnflächenwandung der Verschlußkappe an dieser geführt und gibt nach einer Verlagerung nach radial außen eine Verschlußöffnung der mit der Ver­ schlußkappe versehenen Flasche oder dergleichen frei. Die Verschlußkappe besitzt hierzu stirnseitig einen zentralen Öffnungsbereich zum Austritt der gewünschten Flüssigkeit oder Masse. Die Verlagerung des Verschluß­ schiebers erfolgt manuell durch Handbetätigung des Bedieners, dies sowohl in die Offen- als auch in die Verschlußstellung. Hierzu besitzt der Verschlußschie­ ber eine in den oder durch den stirnseitigen Öffnungsbe­ reich der Verschlußkappe tauchende Handhabe in Form eines Steges oder dergleichen.

Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Verschlußkappe mit einem in eine Offen- und Verschlußstellung bewegbaren Verschlußschieber der in Rede stehenden Art anzugeben, welche Verschlußkappe sich hinsichtlich der Betätigung des Verschlußschiebers durch eine verbesserte Bedienbarkeit auszeichnet.

Diese Problematik ist zunächst und im wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abge­ stellt ist, daß der Verschlußschieber in die verrast­ bare Offenstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder bewegbar ist. Zur Freilegung der Verschlußöffnung wird der Verschlußschieber per Handbetätigung in eine Offen­ stellung verlagert, welch letztere verrastbar ist. Die Offenstellung bleibt somit so lange erhalten, bis diese willensbetont verlassen wird. Die Bewegung des Ver­ schlußschiebers in die Offenstellung erfolgt gegen die Kraft einer Rückstellfeder, welche im Zuge der Öffnungs­ bewegung vorgespannt wird. Die Rückstellfeder dient demgemäß als Kraftspeicher für eine selbsttätige Rückbe­ wegung des Verschlußschiebers in die Verschlußstellung, dies nach Aufheben der die Offenstellung sichernden Verrastung. So kann bspw. eine Druckfeder herkömmli­ cher Art als Rückstellfeder vorgesehen sein, welche im Zuge der Öffnungsbewegung des Verschlußschiebers ge­ staucht wird. Die erwähnte Rast hält den Verschluß­ schieber in der Offenstellung der Verschlußöffnung. Um diese Rast zu überwinden, kann der Verschlußschieber bspw. mit einer wulstartigen Handhabe versehen sein, mit Hilfe welcher durch kurzzeitige Druckbeaufschlagung in Richtung auf die Verschlußstellung die Rast überwun­ den wird. Hiernach erfolgt federunterstützt die selbst­ tätige Schließung der Verschlußöffnung mittels des Verschlußschiebers. In einer bevorzugten Ausbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß ein Teilstück des Verschlußschiebers zum Aufbau der Feder­ spannung biegbar ist. Die vorzugsweise im Kunststoff- Spritzverfahren hergestellte Verschlußkappe weist demzu­ folge einen Verschlußschieber auf, welcher zum Aufbau der Federspannung in einem Teilstück biegbar ausgeformt ist. Dies kann bspw. durch eine bewußt positionierte Materialverdünnung realisiert sein. Durch das Verschie­ ben des Verschlußschiebers in die Offenstellung wird dieses Teilstück aus seiner ursprünglich, bspw. langge­ streckten Ausrichtung in eine gebogene Stellung ver­ bracht. Aufgrund der gegebenen Elastizität wird in diesem gebogenen Teilstück eine Federspannung aufge­ baut, welche nach Überwindung der die Offenstellung sichernden Rast ein selbsttätiges Schließen des Ver­ schlußschiebers bewirkt. Das Teilstück des Verschluß­ schiebers stellt sich hierbei wieder in seine ursprüng­ liche Ausrichtung auf. In einer vorteilhaften Weiter­ bildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß der Verschlußschieber in Richtung einer Schließbewegung gekrümmt ausgebildet ist. Bevorzugt wird hierbei eine Ausbildung, bei welcher die Verschlußkappe stirnseitig konvex ausgebildet ist und der Verschlußschieber im Zuge seiner Bewegung dieser konvexen Krümmung folgt. Durch diese gekrümmte Bewegungsbahn des Verschlußschie­ bers ist die Rückstellung per Federkraft wesentlich erleichtert. Weiter ist bevorzugt, daß zugeordnet zu der Verschlußöffnung eine selbstschließende Ventilmem­ bran vorgesehen ist, wobei die Ventilmembran im unbetätigten Einbauzustand eine obere Verschlußdecke aufweist, mit einer Anordnung nahe dem Verschlußschie­ ber. Eine derartige Ventilmembran ist bspw. aus der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 196 33 642.2 bekannt. Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Patentanmeldung in An­ sprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen. So ist hierdurch der vorteilhafte Effekt gegeben, daß durch diese Anordnung und Gestaltung der Verschlußmem­ bran, wobei die Verschlußdecke den obersten Bereich der Verschlußmembran bildet und somit nahe einer Innenflä­ che des Verschlußschiebers angeordnet ist, sich eine erhöhte Dichtigkeit erreichen läßt. Die Anordnung kann auch so getroffen sein, daß der Verschlußschieber im Verschlußzustand in unmittelbarem Kontakt, und damit dichtend mit der Verschlußdecke bzw. einem Randbereich der Verschlußdecke ist. Die Verschlußöffnung und die Ventilmembran sind bevorzugt zentrisch übereinanderlie­ gend angeordnet. Der Verschlußschieber bewegt sich weiter bevorzugt entsprechend einer Verschiebebewegung zwischen der Verschlußöffnung und der Ventilmembran. In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsge­ genstandes ist vorgesehen, daß der Verschlußschieber bei einstückiger Ausbildung mit der Verschlußkappe zwischen Anbindung an die Verschlußkappe und einem, die Verschlußöffnung bei einer Öffnungs- oder Schließbewe­ gung überfahrenden Abschnitt des Verschlußschiebers einen Federabschnitt aufweist. Hierbei wird bevorzugt, daß der Verschlußschieber und die Verschlußkappe ein­ stückig im Kunststoff-Spritzverfahren hergestellt sind, wobei die Anbindung des Verschlußschiebers an die Ver­ schlußkappe gelenkig ausgeformt ist. Der Federab­ schnitt des Verschlußschiebers kann weiter in Form einer Materialausprägung im Bereich zwischen der Anbin­ dung an die Verschlußkappe und dem die Verschlußöffnung der Verschlußkappe überfahrenen Bereich ausgebildet sein. Hierzu erweist es sich weiterhin als vorteil­ haft, daß der Verschlußschieber sich einerseits im wesentlichen stirnflächig der Verschlußkappe erstreckt und andererseits seitenflächig der Verschlußkappe, wobei die Anknüpfung an die Verschlußkappe seiten­ flächig ausgebildet ist. Hieraus ergibt sich eine- bezogen auf den Grundriß der Verschlußkappe - im wesent­ lichen radiale Verlagerung des die Verschlußöffnung freigebenden oder überdeckenden Abschnittes des Ver­ schlußschiebers, wobei im Zuge einer Öffnungsbewegung der stirnflächig der Verschlußkappe zugeordnete Ab­ schnitt des Verschlußschiebers über den Verschlußkappen­ mantel hervortritt. Die beiden wesentlichen Abschnitte des Verschlußschiebers, zum einen der die Verschlußöff­ nung freigebende bzw. überdeckende Teil und zum anderen der die Anknüpfung an die Verschlußkappe bildende Teil, sind im wesentlichen als starre Abschnitte ausgebildet, wobei der Übergangsbereich zwischen diesen beiden Ab­ schnitten den Federabschnitt bildet. Durch die radiale Auswärtsverlagerung des Verschlußschiebers im Zuge der Öffnungsbewegung wird der angesprochene Federabschnitt zum Aufbau der Federspannung gebogen. Diese Federspan­ nung wird nach Überwinden der die Öffnungsstellung sichernden Rast freigegeben, wonach sich der Verschluß­ schieber selbsttätig in die Verschlußstellung verla­ gert, da der die Spannung aufnehmende Abschnitt be­ strebt ist, sich in seine Ursprungsstellung zurückzube­ wegen. Hierbei erweist es sich als vorteilhaft, daß der Federabschnitt einer Seitenfläche der Verschlußkap­ pe zugeordnet ist. Es ist weiterhin vorgesehen, daß zur Erung des Verschlußschiebers an der Verschlußkap­ pe in Bewegungsrichtung des Verschlußschiebers sich erstreckende Führungsvorsprünge ausgebildet sind, wel­ che von zugeordneten Führungsabsätzen des Verschluß­ schiebers untergriffen sind. Es ist somit eine schie­ nenartige Führung des Verschlußschiebers in der Ver­ schlußkappe gegeben. Um die Offenstellung der Ver­ schlußkappe, wie erwähnt, verrastbar auszubilden, ist vorgesehen, daß in der Bewegungsbahn des Verschlußschie­ bers ein Rastvorsprung ausgebildet ist, welcher in der Offenstellung von einem vorderen Ende des Verschluß­ schiebers hintergriffen ist. Zum Abschluß der Öffnungs­ bewegung wird der Rastvorsprung von einem entsprechend ausgebildeten vorderen Ende des Verschlußschiebers überlaufen und wird durch diesen abschließend hinter­ griffen. Die in dem Federabschnitt aufgebaute Feder­ spannung wird durch die Abstützung des Verschlußschie­ berendes an dem Rastvorsprung aufgefangen. Ein Aufhe­ ben dieser Offenstellung ist somit nur willensbetont möglich, indem das Verschlußschieberende handbetätigt unter leichtem Druck gegen den Verschlußschieber, gege­ benenfalls gegen eine angeformte Handhabe, über den Rastvorsprung bewegt wird. Die in dem Federabschnitt des Verschlußschiebers aufgebaute maximale Federspan­ nung ist so gewählt, daß diese nicht ausreichend hoch ist um ein selbsttätiges Überwinden des Rastvorsprun­ ges zu bewirken. Weiter wird vorgeschlagen, daß das vordere Ende des Verschlußschiebers im Querschnitt hakenförmig ausgebildet ist. Aufgrund dieser Hakenform ist es ermöglicht, das Ende des Verschlußschiebers federbar auszubilden, dies zur Erleichterung eines Überlaufens des Rastvorsprunges im Zuge der Öffnungs- und auch der Verschlußbewegung. Weiter ist vorgesehen, daß die Hakennase die Bewegungsbahn des Verschlußschie­ bers durchsetzt. Hierbei weist das freie Ende der Hakennase nach unten, d. h. in Richtung des Verschluß­ kappeninneren. Alternativ kann die Hakennase auch lediglich in die Bewegungsbahn des Verschlußschiebers eintauchen. In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß die Ver­ schlußkappe zur Halterung der Ventilmembran einen klipsverbundenen Halterungseinsatz aufweist. Es ist somit eine dreiteilige Verschlußkappe gebildet. Ventil­ membran, Halterungseinsatz und die eigentliche, mit dem Verschlußschieber einstückig gebildete Verschlußkappe werden als gesonderte Teile hergestellt. Der Halte­ rungseinsatz nimmt die Ventilmembran auf, wobei letzte­ re zur Halterung in dem Einsatz bspw. eingeklipst wird. Die so gebildete Einheit wird sodann in die Verschlußkappe, wie erwähnt, klipsverbunden einge­ setzt. Die derart zusammengesetzte Verschlußkappe wird hiernach in einfachster Weise auf das, das auszugebende Medium beinhaltende Behältnis aufgeprellt. Hierbei sitzt die Ventilmembran dichtend auf der Ausgabeöffnung des Behaltnisses. Weiter ist vorgesehen, daß der Rast­ vorsprung an dem Halterungseinsatz ausgebildet ist. Dieser Rastvorsprung zur Sicherung der Öffnungsstellung ragt im zusammengebauten Zustand des Verschlusses durch eine die Bewegungsbahn des Verschlußschiebers im wesent­ lichen freigebende, schlitzartige Öffnung der Verschluß­ kappen-Stirnseite. Schließlich ist vorgesehen, daß der Verschlußschieber in einem, der Seitenfläche zugeordne­ ten Abschnitt eine Finger-Betätigungsmulde aufweist, wobei innenseitig der Finger-Betätigungsmulde ein Rast­ nocken zur Rastfestlegung des Verschlußschiebers in der Verschlußstellung ausgebildet ist. Durch die federun­ terstützte Bewegung des Verschlußschiebers wird letzte­ rer in eine die Verschlußöffnung überdeckende Stellung gebracht. Diese ist für den täglichen Gebrauch ausrei­ chend. Um eine Transportsicherung zu erreichen, wird der Verschlußschieber aus dieser nicht gesicherten Verschlußstellung manuell, bspw. mittels Daumendruck im Bereich der Finger-Betätigungsmulde, weiter verlagert, bis der Rastnocken in eine zugeordnete Ausnehmung der Verschlußkappe eingreift. Hiernach ist der Verschluß­ schieber auch in der Verschlußstellung rastgesichert.

Nachstehend ist die Erfindung desweiteren anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich ein Ausführungs­ beispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 ein mit einer erfindungsgemaßen Verschlußkappe versehenes Behaltnis in einer Seitenansicht, die Verschlußstellung der Verschlußkappe dar­ stellend

Fig. 2 die Vorderansicht zu der Darstellung gemäß Fig. 1;

Fig. 3 die Verschlußkappe in Seitenansicht gemäß Fig. 1, leicht vergrößert dargestellt;

Fig. 4 die Stirnansicht auf die Verschlußkappe in der Verschlußstellung gemäß Fig. 3;

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch die Offenstellung eines Verschlußschie­ bers der Verschlußkappe betreffend;

Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch die Offenstellung gemäß Fig. 5 betref­ fend;

Fig. 7 den Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 3, explosionsartig dargestellt;

Fig. 8 den Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 6, gleichfalls explosionsartig darge­ stellt;

Fig. 9 ein in die Verschlußkappe einzusetzender Halte­ rungseinsatz in Draufsicht;

Fig. 10 den Schnitt gemäß der Linie X-X in Fig. 9;

Fig. 11 den Schnitt gemäß der Linie XI-XI in Fig. 9;

Fig. 12 eine der Fig. 8 entsprechende Schnittdarstel­ lung, jedoch in zusammengesetztem Zustand, die Verschlußstellung betreffend;

Fig. 13 den Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Fig. 12;

Fig. 14 eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung, jedoch die Offenstellung betreffend;

Fig. 15 eine weitere der Fig. 12 entsprechende Darstel­ lung, jedoch eine Zwischenschließstellung betreffend.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 eine Verschlußkappe 1 mit einem Verschlußschie­ ber 2, welche Verschlußkappe 1 auf ein Behältnis 3 geprellt ist. Vermittels des Verschlußschiebers 2 kann eine Verschlußöffnung 4 freigelegt werden, zur Ausgabe des in dem Behältnis 3 befindlichen, vorzugsweise pastö­ sen Ausgabegutes.

Die Verschlußkappe 1 ist im wesentlichen als ein hohlzy­ lindrischer Körper mit kreisrundem Querschnitt geformt und weist eine konvex gekrümmte Stirnfläche 5 auf. Letztere ist durchbrochen von einem Diagonalschlitz 6, dessen Breite etwa einem Viertel des Verschlußkappen­ durchmessers entspricht. Einerends mündet dieser Diago­ nalschlitz 6 in einen, in der Seitenfläche 11 der Ver­ schlußkappe 1 ausgebildeten Freischnitt 7.

Im Bereich des Diagonalschlitzes 6 sind unterseitig der Stirnfläche 5, parallel versetzt zu den Längsrändern des Diagonalschlitzes 6, in das Kappeninnere weisende Stege 8 angeformt, wodurch die Diagonalschlitzränder als Führungsvorsprünge 9 gebildet sind.

Der Verschlußschieber 2 setzt sich im wesentlichen aus zwei Abschnitten 2' und 2'' zusammen, wobei der Über­ gang vom Abschnitt 2'' zum Abschnitt 2' als ein Federab­ schnitt 10 ausgebildet ist. Der gesamte Verschlußschie­ ber 2 ist einstückig mit der Verschlußkappe 1 ausgebil­ det, bevorzugt im Kunststoff-Spritzverfahren. Die Anbindung an die Verschlußkappe 1 ist etwa fußseitig, mantelaußenwandig im Bereich der Seitenwand 11 der Verschlußkappe 1 in Form eines Gelenkes 12 geschaffen.

Der Abschnitt 2' des Verschlußschiebers 2 ist entspre­ chend der konvexen Ausgestaltung der Stirnfläche 5 gekrümmt gebildet, wobei das vordere, d. h. freie Ende 13 des Verschlußschiebers 2 im Querschnitt hakenförmig ausgebildet ist. Hierdurch ist zunächst eine Handhabe 14 zur Betätigung des Verschlußschiebers 2 geschaffen. Weiter taucht die so gebildete Hakennase 15 in die Bewegungsbahn des Verschlußschiebers 2 ein, d. h. in den Bereich des Diagonalschlitzes 6 der Verschlußkappe 1 (vergl. hierzu Fig. 8).

Der Verschlußschieber 2 wird in dem diagonalen Schlitz 6 der Verschlußkappe 1 geführt. Hierzu weist der Ab­ schnitt 2' des Verschlußschiebers 2 im Querschnitt beiderrandseitig eine L-Form auf, wodurch Führungsabsät­ ze 16 gebildet sind, welche die Führungsvorsprünge 9 des Diagonalschlitzes 6 untergreifen (vergl. Fig. 7).

In dem Abschnitt 2'' des Verschlußschiebers 2 ist nahe dem Federabschnitt 10 eine Finger-Betätigungsmulde 17 ausgeformt. Letztere ist im Querschnitt im wesentli­ chen U-förmig ausgebildet. Innenseitig der Finger-Betä­ tigungsmulde 17 ist auf der dem Federabschnitt 10 abge­ wandten Seite ein Rastnocken 18 ausgeformt.

Die Abschnitte 2' und 2'' des Verschlußschiebers 2 sind im wesentlichen starr ausgebildet.

Die bereits erwähnte Verschlußöffnung 4 ist als zentra­ le Öffnung eines Halterungseinsatzes 19 und im Grundriß kreisrund ausgebildet, mit einem Durchmesser, welcher etwa der Breite des Diagonalschlitzes 6 der Verschlußkappe 1 entspricht. Dieser Halterungseinsatz 19 wird in die Verschlußkappe 1, koaxial zu dieser ausgerichtet, eingesetzt und mit dieser klipsverbunden. Hierzu besitzt die Verschlußkappe 1 mantelinnenseitig eine unterbrochene Ringwulst 20, welche im Einbauzustand den Halterungseinsatz 19 unter­ greift. Der Halterungseinsatz 19 stützt sich obersei­ tig an den im Bereich des Diagonalschlitzes 6 der Ver­ schlußkappe 1 angeordneten Vorsprühgen 8 ab.

Weiter besitzt der Halterungseinsatz 19 mantelwandig zwei diametral gegenüberliegende Nuten 34, in welche in Achsrichtung ausgerichtete, an der Innenwandung der Verschlußkappe 1 angeordnete Leisten 35 zur Drehsiche­ rung des Halterungseinsatzes 19 eingreifen.

Oberseitig, d. h. auf der der Stirnfläche 5 der Ver­ schlußkappe 1 zugewandten Seite, besitzt der Halte­ rungseinsatz 19 einen angeformten Rastvorsprung 21, wel­ cher stegartig ausgebildet im Einbauzustand in den Diagonalschlitz 6 eintaucht. Der Rastvorsprung 21 ist im Grundriß des Halterungseinsatzes 19 um 90° versetzt zu einer Halterungsnut 34 angeordnet.

Die Verschlußöffnung 4 ist im Querschnitt trichterartig ausgeformt und ist einsatzinnenseitig von einer koaxial zur Verschlußöffnung 4 ausgerichteten, nach innen wei­ senden Ringwandung 22 umgeben. Letztere besitzt innen­ wandig nahe dem freien Endbereich eine wulstartige Verdickung 23, welcher axial zurückversetzt in Richtung auf die Verschlußöffnung 4 ein ringförmiger Niederhal­ ter 24 zugeordnet ist. Im Bereich dieser Verdickung 23 und dem Niederhalter 24 ist eine Ventilmembran 25 gehal­ tert.

Bezüglich dieser Ventilmembran 25 wird, wie bereits erwähnt, auf die nicht vorveröffentlichte Patentanmel­ dung mit dem Aktenzeichen 196 33 642.2 verwiesen. In dem in Fig. 12 dargestellten unbetätigten Einbauzustand, wobei sich zudem der Verschlußschieber 2 noch in der Verschlußstellung befindet, ist eine Verschlußdecke 26 der Ventilmembran 25 nahe unterhalb des Verschlußschie­ bers 2 angeordnet. Im einzelnen ist die Anordnung so gewählt, daß die konkav gewölbte Verschlußdecke 26 in ihrem Randbereich 27 nahe einer Unterfläche des Ver­ schlußschiebers 2 ist, während die Verschlußdecke 26 sich zu einer Mittelachse hin weiter von der Unterseite des Verschlußschiebers 2 entfernt.

In der Verschlußdecke 26 der Ventilmembran 25 sind zur Ausgabe eines Produktes Trennschnitte 28 vorgesehen.

Die vormontierte Verschlußkappe 1 wird in einfachster Weise auf das Behältnis 3 aufgeprellt. Hierzu besitzt die Verschlußkappe 1 im Fußbereich mantelinnenwandig eine Ringwulst 29, welche eine Querschnittsverjüngung 30 im Bereich des Behältnishalses 31 einfängt. In diesem Zustand sitzt die Ventilmembran 25 dichtend auf der Ausgabeöffnung 32 des Behältnisses 3. Zur Drehsi­ cherung tauchen die bereits erwähnten Leisten 35 der Verschlußkappe 1 in Schlitzaufnahmen 36 des Halses 31 ein.

Um das in dem Behältnis 3 aufbewahrte Produkt ausgeben zu können, wird zunächst der Verschlußschieber 2 in eine Offenstellung zur Freilegung der Verschlußöffnung 4 verlagert (vergl. hierzu Fig. 14). Hierzu wird der Verschlußschieber 2 im Bereich der gut erreichbaren und erkennbaren Handhabe 14 gegriffen und durch die Vor­ sprünge im Bereich des Diagonalschlitzes 6 gezielt radial verlagert. Hierbei taucht das der Handhabe 14 abgewandte Ende des Abschnittes 2' des Verschlußschie­ bers 2 aus dem Mantelwandbereich der Verschlußkappe 1 aus. Der an die Verschlußkappe 1 angebundene zweite Abschnitt 2'' vollzieht eine entsprechende Schwenk-/Klappbewegung. Im Übergangsbereich vom ersten Abschnitt 2' zum zweiten Abschnitt 2'', d. h. im Feder­ abschnitt 10 wird aufgrund der im wesentlichen steifen Ausbildung der beiden Abschnitte das Material biegebeansprucht. Aufgrund der gegebenen Elastizität des Materials wird hier eine Spannung aufgebaut etwa in Form eines Kraftspeichers.

Die Öffnungsbewegung des Verschlußschiebers vollzieht sich bis zum Hintergriff des in den Verschlußweg hinein­ ragenden Rastvorsprunges 21. Sobald die im Bereich der Handhabe 14 federnd ausgebildete Hakennase 15 diesen Rastvorsprung 21 überfahren hat, ist die Öffnungsbewe­ gung vollendet. Die Offenstellung ist somit rastgesi­ chert. Die aus dem Federabschnitt 10 resultierende Rückstellkraft wird durch die Abstützung der Hakennase 15 an dem Rastvorsprung 21 aufgefangen.

Die in dem Federabschnitt 10 gespeicherte Rückstell­ kraft ist so gewählt, daß keine selbsttätige Aufhebung der Verrastung in der Offenstellung erfolgt. Jedoch ist diese Kraft so groß gewählt, daß nach einer willens­ betonten Krafteinleitung in Richtung der Verschlußstel­ lung zur Überwindung der Verrastung ein selbsttätiges Schließen des Verschlußschiebers 2 erfolgen kann.

Zur Überwindung der die Offenstellung sichernden Rast Bann bspw. im Bereich der Finger-Betätigungsmulde 17 per Daumendruck eine weitere Kraftkomponente in den Verschlußschieber 2 eingeleitet werden, dies zur Verla­ gerung der Hakennase 15 über den Rastvorsprung 21 hin­ aus. Bedingt dadurch, daß der Federabschnitt 10 ge­ willt ist, sich wieder in seine Ursprungsstellung zu­ rückzubewegen, wird eine Rückstellkraft freigesetzt, welche den Verschlußschieber 2 in die, die Verschlußöff­ nung 4 überdeckende Stellung gemäß Fig. 15 bewegt.

Diese Verschlußstellung ist die für den täglichen Ge­ brauch übliche Stellung. Um jedoch eine Sicherung gegen ungewolltes Öffnen (Transportsicherung) zu geben, wird der Verschlußschieber 2 unter Druckbetätigung im Bereich der Finger-Betätigungsmulde 17 weiter in Verschlußrichtung verlagert, um den innenseitig der Fin­ ger-Betätigungsmulde 17 angeordneten Rastnocken 18 in Hintergriff zu einer Seitenwandausnehmung 33 der Ver­ schlußkappe 1 zu bringen. Hierdurch ist auch die Ver­ schlußstellung des Verschlußschiebers 2 rastend festge­ legt. Eine solche rastgesicherte Verschlußstellung ist in den Fig. 12 und 13 gezeigt.

Aus den die rastgesicherte Verschlußstellung zeigenden Fig. 12 und 13 ist zu erkennen, daß der Verschluß­ schieber 2 sich mit seinem ersten Abschnitt 2' stirn­ flächig der Verschlußkappe 1 erstreckt und daß der zweite Abschnitt 2'' seitenflächig der Verschlußkappe ausgerichtet ist. Gleichfalls ist der Federabschnitt 10 der Seitenfläche 11 der Verschlußkappe 1 zugeordnet.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­ lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Claims (14)

1. Verschlußkappe (1) mit einer Verschlußöffnung (4) und einem, an der Verschlußkappe (1) hinsichtlich der Verschlußöffnung (4) in eine Offen- und Verschlußstel­ lung bewegbaren Verschlußschieber (2), dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Verschlußschieber (2) in die verrast­ bare Offenstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder bewegbar ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teilstück des Verschlußschiebers (2) zum Aufbau der Federspannung biegbar ist.

3. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (2) in Rich­ tung einer Schließbewegung gekrümmt ausgebildet ist.

4. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß zugeordnet zu der Verschlußöffnung (4) eine selbstschließende Ventilmembran (25) vorgese­ hen ist, wobei die Ventilmembran (25) im unbetätigten Einbauzustand eine obere Verschlußdecke (26) aufweist, mit einer Anordnung nahe dem Verschlußschieber (2).

5. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (2) bei ein­ stückiger Ausbildung mit der Verschlußkappe (1) zwi­ schen Anbindung an die Verschlußkappe (1) und einem, die Verschlußöffnung (4) bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung überfahrenen Abschnitt (2') des Ver­ schlußschiebers (2) einen Federabschnitt (10) aufweist.

6. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (2) sich einerseits im wesentlichen stirnflächig der Verschluß­ knappe (1) erstreckt und andererseits seitenflächig der Verschlußkappe (1), wobei die Anknüpfung an die Ver­ schlußkappe (1) seitenflächig ausgebildet ist.

7. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Federabschnitt (10) einer Sei­ tenfläche (11) der Verschlußkappe (1) zugeordnet ist.

8. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Verschlußschiebers (2) an der Verschlußkappe (1) in Bewegungsrichtung des Verschlußschiebers (2) sich erstreckende Führungsvor­ sprünge (9) ausgebildet sind, welche von zugeordneten Führungsabsätzen (16) des Verschlußschiebers (2) unter­ griffen sind.

9. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorherge­ henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bewegungsbahn des Verschluß­ schiebers (2) ein Rastvorsprung (21) ausgebildet ist, welcher in der Offenstellung von einem vorderen Ende (13) des Verschlußschiebers (2) hintergriffen ist.

10. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Ende (13) des Verschluß­ schiebers (2) im Querschnitt hakenförmig ausgebildet ist.

11. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Hakennase (15) die Bewegungs­ bahn des Verschlußschiebers (2) durchsetzt.

12. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (1) zur Halte­ rung der Ventilmembran (25) einen klipsverbundenen Halterungseinsatz (19) aufweist.

13. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (21) an dem Halte­ rungseinsatz (19) ausgebildet ist.

14. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (2) in einem, der Seitenfläche (11) zugeordneten Abschnitt (2'') eine Finger-Betätigungsmulde (17) aufweist, wobei innensei­ tig der Finger-Betätigungsmulde (17) ein Rastnocken (18) zur Rastfestlegung des Verschlußschiebers (2) in der Verschlußstellung ausgebildet ist.