DE19647816A1 - Medizinisches Instrument zum Zu- und Abführen von Spülflüssigkeit - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein mit einem Handgriff ausgestattetes medizinisches Instrument zum Zu- und Abführen von Spülflüssigkeit in einen bzw. aus einem körperinneren Hohlraum über einen Schaft und Schläuche, die lösbar auf mit dem Schaft in Verbindung stehende Stutzen steckbar und auf den Stutzen fixierbar sind.

Aus dem DE-Gebrauchsmuster G 81 36 066.3 ist ein medizinisches In­ strument zum Zuführen und Abführen von Spülflüssigkeit bekannt. Das Instrument hat einen in einen Körperhohlraum einführbaren Schaft und weist einen Handgriff auf, der von einem Spül- und Saugkanal durchzogen ist, die über Stutzen für den Anschluß von Schläuchen mit dem Schaft in Verbindung stehen. Die Ausbildung dieses Instrumentes hat zum Ziel, ein und denselben Handgriff mit verschiedenen Spül- und Saugschäften auf einfache Art und Weise verbinden zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktive Lösung für ein gattungsgemäßes Instrument anzugeben, die einen einfach herzustellen­ den Anschluß, der die Spülflüssigkeit zu- und abführenden Schläuche an dem Instrument, sowie ihre sichere Abdichtung ohne Zuhilfenahme zusätzli­ cher Mittel ermöglicht.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Instrument der eingangs erwähn­ ten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Handgriff im wesentli­ chen als zweiteiliges Gehäuse ausgebildet ist, daß zum Öffnen und Schlie­ ßen des Gehäuses ein erster Gehäuseteil relativ zum anderen zweiten Ge­ häuseteil verstellbar ist, daß bei geöffnetem Gehäuse die Enden der Schläu­ che auf die dem zweiten Gehäuseteil zugeordneten Stutzen schiebbar bzw. von diesen abziehbar sind und daß bei geschlossenem Gehäuse die Schlau­ chenden mittels des ersten Gehäuseteiles kraftschlüssig auf den Stutzen fixiert sind.

Bei einem derart ausgebildeten Instrument sind die Enden der dem Zu- und Abführen von Spülflüssigkeit dienenden Schläuche nach Öffnen des Gehäu­ ses frei zugänglich und somit zum Zwecke eines erforderlichen Austausches und/oder der Reinigung mühelos von den Stutzen abziehbar, während durch Schließen des Gehäuses neben der Fixierung der Schläuche auf den Stutzen eine sichere Abdichtung erreicht wird und die Schläuche im Bereich ihrer Anschlüsse gegen unbeabsichtigtes Lösen geschützt sind.

Die Fixierung der Schlauchenden auf den Stutzen kann dabei vorteilhaft dadurch erreicht werden, daß der erste Gehäuseteil relativ zum zweiten, starr mit dem Instrument verbundenen Gehäuseteil um ein Lager ein- und ausschwenkbar ist und daß beide Gehäuseteile bei geschlossenem Gehäuse bzw. eingeschwenktem ersten Gehäuseteil verriegelbar sind. Die Stutzen sind in der Nähe des die beiden Gehäuseteile verbindenden Lagers so angeordnet, daß die parallelen Längsachsen der Stutzen einen vertikalen Abstand zur Achse des Lagers haben, die Lagerachse also nicht schneiden.

Bei Ausstattung des ersten Gehäuseteiles mit einer Druckfläche, die beim Schließen des Gehäuses durch Einschwenken des ersten Gehäuseteiles auf den Umfang der auf den Stutzen steckenden Schlauchenden preßbar ist, kann beim Schließen des Gehäuses mittels der Druckfläche zusätzlich eine distalwärts gerichtete Kraftkomponente auf die Schlauchenden zur Wirkung gebracht werden mit dem Effekt einer Erhöhung der Dichtungswirkung. Diese kann noch weiter dadurch verbessert werden, daß die freien Enden der Schläuche jeweils gegen kegelstumpfförmige Ausnehmungen geschoben werden, die jeweils innen am Ende der Stutzen vorgesehen sind. Weiterhin kann die besagte Verschiebung der Schlauchenden auf den Stutzen durch Ausbildung der Druckfläche mit einer teilringförmigen Wulst vorteilhaft unterstützt werden.

Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Instrumentes,

Fig. 2 das Instrument nach Fig. 1 bei geöffnetem Gehäuse,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Handgriff bzw. das Gehäuse und

Fig. 4 eine Einzelheit A aus Fig. 3 vergrößert dargestellt.

Das erfindungsgemäße Instrument besteht, wie am besten aus Fig. 1 er­ sichtlich ist, im wesentlichen aus einem ein Saug- und Spülrohr bildenden Schaft 1 und einem Handgriff 2.

Der Schaft 1 ist in einer Aufnahme 3 lösbar befestigt und zu diesem Zweck mittels einer Schraubkappe 4 an dem distalen Ende der Aufnahme 3 festge­ legt, deren proximalseitiges Ende mittels einer beispielsweise schraubbaren Verschlußkappe 5 flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Innerhalb der Auf­ nahme 3 befinden sich nicht gezeigte Kanäle, die durch Entfernen der Verschlußkappe 5 beispielsweise zwecks Reinigung zugänglich gemacht werden können. Die Kanäle stehen distalseitig mit dem Schaft 1 in Verbin­ dung, der in bekannter Weise aus zwei koaxial angeordneten Schaftrohren bestehen kann, so daß über einen Kanal und ein Schaftrohr Spülflüssigkeit zugeführt und über den anderen Kanal und das andere Schaftrohr Spül­ flüssigkeit aus der Körperhöhle abgesaugt werden kann.

Die Aufnahme 4 ist mit dem Handgriff 2 in dessen oberen Bereich zu einer Einheit verbunden, wobei die erwähnten Kanäle zu im Handgriff 2 befind­ lichen Stutzen geführt sind. Dieser besteht aus einem zweiteiligen Gehäuse mit einem ersten verstellbaren Gehäuseteil 6 und einem zweiten fest stehen­ den Gehäuseteil 7. Der erste Gehäuseteil 6 ist über ein an dem zweiten Gehäuseteil 7 befindliches Lager 8 mit diesem verbunden und relativ zu dem Gehäuseteil 7 ein- und ausschwenkbar.

Der Gehäuseteil 7 weist zwei in bezug auf die Zeichenebene hinterein­ anderliegend angeordnete Anschlußteile 9, 10 mit Stutzen 11, 12 auf, die mit den Kanälen der Aufnahme 3 in Verbindung stehen und dem Anschluß von Schläuchen 15, 16 zum Zu- bzw. Abführen von Spülflüssigkeit dienen. Die Stutzen 11, 12 sind zur besseren Halterung und Abdichtung der Schläuche 15, 16 mit einem Profil 13 versehen und weisen distalseitig eine kegelstumpfförmige Ausnehmung 17, 18 auf, die an ihrer Innenfläche ebenfalls ein Profil 14 trägt.

Der zweite Gehäuseteil 7 ist an seinem unteren Ende mit einem hakenför­ migen Verschlußelement 19 ausgestattet, das in Verschlußstellung der Gehäuseteile 6 und 7 (Fig. 1) deren gegenseitige Verriegelung durch Einrasten in eine geeignete Rastung in dem ersten Gehäuseteil 6 bewirkt und über einen gefederten Hebel 20 entsperrbar ist. An dem Gehäuseteil 7 sind weiter zwei Betätigungshebel 21, 22 gelagert, die in der Zeichenebene versetzt hintereinander angeordnet sind (Fig. 1). Die Betätigungshebel 21, 22 sind jeweils einem der Schläuche 15, 16 zugeordnet und haben Ab­ druckfedern 23, 24 sowie nicht gezeigte, mit den Schläuchen 15, 16 in Wechselwirkung tretende Klemmittel, mit denen wahlweise jeder Schlauch zum Schließen seines Durchganges deformiert werden kann. In unbetätigter Stellung ragen die Betätigungshebel 21, 22 durch die Abdrückfedern 23, 24 verursacht aus der Griffoberfläche heraus.

Zum Abziehen oder Anlegen der Schläuche 15, 16 wird das den Handgriff 2 bildende Gehäuse in Öffnungsstellung gebracht, indem die Verriegelung der Gehäuseteile 6 und 7 durch Betätigung des Hebels 20 aufgehoben und der Gehäuseteil 6 ausgeschwenkt wird (Fig. 2). Dann sind die Stutzen 11, 12 und die Enden der Schläuche 15, 16 frei zugänglich, so daß diese leicht von den Stutzen abgezogen bzw. auf die Stutzen geschoben werden kön­ nen.

Beim Anlegen der Schläuche wird so vorgegangen, daß die Schläuche so weit auf die Stutzen 11, 12 geschoben werden, daß das jeweilige Stirnende der Schläuche 15, 16 an der kegelstumpfförmigen Ausnehmung 17 bzw. 18 des Anschlußteiles 9 bzw. 10 zur Anlage kommt. Alsdann wird das Gehäu­ se durch Einschwenken des ersten Gehäuseteiles 6 gegen das zweite Ge­ häuseteil 7 geschlossen (Fig. 1), wobei in der Endstellung eine selbsttätige gegenseitige Verriegelung der Gehäuseteile durch das Verschlußelement 19 erfolgt.

In dieser Stellung hat das Gehäuseteil 6 mit jeweils einer im Querschnitt halbkreisförmigen Druckfläche 25, 26 die Schläuche 15, 16 im Bereich der Stutzen 11, 12 teilweise umgriffen, wobei außerdem eine teilringförmige Wulst 27, 28 in der Anpreßfläche 25, 26 in das Schlauchmaterial einge­ drückt ist. Dabei wird das an dieser Stelle befindliche Schlauchmaterial radial gegen den Stutzen 11, 12 gedrängt und elastisch verformt. Die gleichzeitig entstehende distalwärts gerichtete Schlauchverlagerung führt außerdem zu einem Anpressen des Stirnendes der Schläuche 15, 16 gegen die kegelstumpfförmige Ausnehmung 17, 18 und damit zu einer wirksamen Abdichtung, weil über die teilringförmige Wulst 27, 28 eine distalwärts gerichtete Schiebekraft an den Schläuchen 15, 16 angreift. Diese entsteht dadurch, daß das die Gehäuseteile 6, 7 verbindende Lager 8 mit vertikalem Abstand zu den Längsachsen der Stutzen 11, 12 angeordnet ist.

Das so vorbereitete Instrument kann nun eingesetzt werden, wobei durch Betätigen der Hebel 21, 22 abhängig vom Betätigungsweg eine Verengung oder Absperrung der Schläuche 15, 16 bewirkt wird und damit die Zu- und Abfuhr von Spülflüssigkeit gesteuert werden können.

Claims (6)

1. Mit einem Handgriff ausgestattetes medizinisches Instrument zum Zu- und Abführen von Spülflüssigkeit in einen bzw. aus einem körper­ inneren Hohlraum über einen Schaft (1) und Schläuche (15, 16), die lösbar auf mit dem Schaft (1) in Verbindung stehende Stutzen (9, 10, 11, 12) steckbar und auf den Stutzen fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (2) im wesentlichen als zweiteiliges Gehäuse (6, 7) ausge­ bildet ist, daß zum Öffnen und Schließen des Gehäuses (6, 7) ein erster Gehäuseteil (6) relativ zum anderen zweiten Gehäuseteil (7) verstellbar ist, daß bei geöffnetem Gehäuse (6, 7) die Enden der Schläuche (15, 16) auf die dem zweiten Gehäuseteil (7) zugeordneten Stutzen (11, 12) schiebbar bzw. von diesen abziehbar sind und daß bei geschlossenem Gehäuse die Schlauchenden mittels des ersten Gehäuseteiles (6) kraftschlüssig auf den Stutzen (11, 12) fixiert sind.

2. Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gehäuseteil (6) relativ zum zweiten, starr mit dem Instrument verbundenen Gehäuseteil (7) um ein Lager (8) ein- und ausschwenkbar ist und daß beide Gehäuseteile (6, 7) bei geschlossenem Gehäuse bzw. eingeschwenktem ersten Gehäuseteil (6) verriegelbar sind.

3. Instrument nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stutzen (11, 12) in Nähe des Lagers (8) vorgesehen sind und daß die parallelen Längsachsen der Stutzen einen vertikalen Abstand zur Achse des Lagers (8) haben.

4. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der erste Gehäuseteil (6) mit einer Druckfläche (25, 26) ausgestattet ist, die beim Schließen des Gehäuses (6, 7) durch Einschwen­ ken des ersten Gehäuseteiles (6) auf den Umfang der auf den Stutzen (9, 10, 11, 12) steckenden Schlauchenden preßbar ist.

5. Instrument nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche (25, 26) mit einer teilringförmigen Wulst (27, 28) versehen ist.

6. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Stutzen (11, 12) in Anschlußteilen (9, 10) stecken, an deren schlauchseitigen Enden innen jeweils eine kegelstumpfförmige Aus­ nehmung (17, 18) zur Aufnahme des freien Endes eines Schlauches (15, 16) ausgebildet sind.