[go: up one dir, main page]

DE19642071A1 - Magnetischer Verschluß - Google Patents

Magnetischer Verschluß

Info

Publication number
DE19642071A1
DE19642071A1 DE1996142071 DE19642071A DE19642071A1 DE 19642071 A1 DE19642071 A1 DE 19642071A1 DE 1996142071 DE1996142071 DE 1996142071 DE 19642071 A DE19642071 A DE 19642071A DE 19642071 A1 DE19642071 A1 DE 19642071A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
magnetic closure
magnet
plate
magnetic
holder
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE1996142071
Other languages
English (en)
Other versions
DE19642071C2 (de
Inventor
Ingo Dr Ing Bruchhold
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE1996142071 priority Critical patent/DE19642071C2/de
Publication of DE19642071A1 publication Critical patent/DE19642071A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19642071C2 publication Critical patent/DE19642071C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05CBOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
    • E05C19/00Other devices specially designed for securing wings, e.g. with suction cups
    • E05C19/16Devices holding the wing by magnetic or electromagnetic attraction
    • E05C19/163Devices holding the wing by magnetic or electromagnetic attraction a movable bolt being held in the striker by a permanent magnet

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Electromagnetism (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Buckles (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein magnetischen Verschluß mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.
Magnetische Verschlüsse werden in vielen Bereichen der Technik eingesetzt. Sie werden unter anderem als Zuhaltung für Türen in Möbeln und Durchgängen in Räumen verwendet. In Behältern und Schatullen dienen sie als Verschluß für den Deckel. Die magnetischen Verschlüsse bestehen im wesentlichen aus zwei Komponenten, einem Permanentmagneten und einem metallischen Teil, welche jeweils am Türblatt und am Türrahmen bzw. dem Gehäuse befestigt sind. Bei einigen Varianten ist das metallische Teil die Anschlußkonstruktion selbst, nämlich das metallische Türblatt bzw. die metallische Zarge. Die Feldlinien des Permanentmagneten durchdringen das gegenüberliegende metallische Teil, so daß sich Anziehungskräfte zwischen dem Magnet und dem metallischen Teil einstellen. Durch diese magnetischen Kräfte wird das metallische Teil vom Magneten angezogen. Diese Kräfte verhindern das selbständige Öffnen der Tür bzw. des Deckels, sowie das Lösen der verbundenen Teile voneinander. Um die Tür bzw. den Deckel gewollt zu öffnen, muß mindestens diese magnetische Kraft als Handkraft durch z. B. ziehen an einem Griff aufgebracht werden. Ein Vorteil dieser magnetischen Verschlüsse ist es, daß sich keine Formschlußteile durchdringen, wie z. B. bei den meisten anderen Verbindungselementen. Mit diesem Verbindungselement lassen sich die oftmals erwünschten glatten Auflageflächen zwischen der Zarge und dem Türblatt realisieren. Hierdurch lassen sich einfacher Dichtsysteme realisieren. Ein weiterer Vorteil der magnetischen Verschlusses ist der, daß die Komponenten im Vergleich zu anderen Verbindungselementen mit größeren Toleranzen montiert werden können.
Die als Stand der Technik oben beschriebene Lösung für ein magnetischen Verschluß weist aber auch zwei wesentliche Nachteile auf. Ein Nachteil ist, daß die Haltekraft, bestimmt durch die magnetische Kraft, nicht größer sein darf, als die durchschnittliche Handkraft eines Menschen. Hierdurch ist sichergestellt, das die Verbindung noch von Hand gelöst werden kann. Nur bei Verwendung aufwendiger Hebelmechanismen oder zusätzlicher Werkzeuge ließe sich eine lösbare Verbindung realisieren, bei der dann die Haltekraft wesentlich größer als die Lösekraft ist. Ein weiterer Nachteil ist es, daß die Abnahme der magnetischen Haltekraft nicht linear proportional dem zunehmenden Abstand der Komponenten beim Öffnungsvorgang ist. Die Haltekraft fällt eher von einem hohen Wert schlagartig auf einen sehr niedrigen Wert. Dadurch lassen sich die Teile nur ruckartig voneinander lösen. Dieses führt zu lauten Geräuschen beim Füge- und Lösevorgang. Von menschlicher Hand sind diese Bewegungsabläufe dann oft schwer kontrollierbar.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen magnetischen Verschluß so zu gestalten, daß es bei sehr großer Haltekraft im verbundenen Zustand mit geringer Lösekraft ruckfrei geöffnet werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Es wird ein Verschluß vorgeschlagen, der aus mindestens einem Magneten besteht, der an dem einem der zu verbindenden Teile befestigt ist. An dem anderen zu verbindenden Teil ist mit Hilfe eines nicht ferromagnetischen Halters eine ferromagnetische Platte befestigt. Im verbundenen Zustand der Teile liegen der Magnet und die Platte in der Berührungsebene so aneinander, daß die magnetischen Kräfte, die zwischen den Polen des Magnetes und der Platte wirken, die zu verbindenden Teile kraftschlüssig zusammenhalten. Wenn die Verbindung zwischen den Teilen gelöst werden soll, muß der Magnet zur Platte so ausgerichtet werden, daß die magnetischen Feldlinien des Magneten die Platte zumindest im wesentlichen nicht mehr durchdringen. Dieses soll dadurch geschehen, daß der Magnet und die Platte in der Berührungsebene gegeneinander, senkrecht zu den magnetischen Feldlinien, verschoben werden. Die sich jetzt einstellende magnetische Kraft zwischen den Teilen ist annähernd Null, so daß die Teile fast kraftlos voneinander gelöst werden können. Die Kraft zum Ausrichten des Magneten zur Platte durch das Verschieben, Verdrehen bzw. einer aus beiden überlagerten Bewegung des Magneten und bzw. oder der Platte ist im Verhältnis zur Haltekraft, und damit im Vergleich zur im "Stand der Technik" beschriebenen Lösekraft, wesentlich geringer. Der Ablösevorgang zwischen den Teilen erfolgt ruckfrei, da die Änderung der Haltekraft beim Ausrichten des Magneten zur Platte kontinuierlich abnimmt. Das Zurückstellen in die Geschlossenstellung der magnetischen Verbindung kann von Hand, durch die magnetischen Kräfte selbst oder auch durch ein Federmechanismus erfolgen.
Zwei Ausführungsbeispiele des magnetischen Verschlusses sind in den Abb. 1, 2, 3 und 4 dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:
Abb. 1 den Längsschnitt durch den magnetischen Verschluß mit Verdrehmechanismus in Geschlossenstellung,
Abb. 2 den Längsschnitt durch den magnetischen Verschluß mit Verdrehmechanismus in Offenstellung,
Abb. 3 den Längsschnitt durch den magnetischen Verschluß mit Verschiebemechanismus von der Seite zugänglich in Geschlossenstellung und
Abb. 4 den Längsschnitt durch den magnetischen Verschluß mit Verschiebemechanismus von der Seite zugänglich in Offenstellung.
Bezugszeichenliste
1 magnetischer Verschluß
2 Magnet
3 Befestigung
4 Teil
5 Platte (ferromagnetisch)
6 Halter (nicht ferromagnetisch)
7 Teil
8 Griff
9 Welle
10 Pol
11 Befestigung
12 Druckknopf
13 Aufnahme
14 Feder
15 Aussparung
16 Berührungsebene
17 Drehachse
In den Abb. 1 ist ein Ausführungsbeispiel für ein magnetischen Verschluß 1 in Geschlossenstellung dargestellt. Der Magnet 2 ist mit Hilfe einer Befestigung 3 kraft-, form- oder stoffschlüssig mit dem einen zu verbindenden Teil 4 fest verbunden. Die ferromagnetische Platte 5 ist in einem nicht ferromagnetischen Halter 6 exzentrisch zur Drehachse 17 des Halters 6 gelagert. Der Halter 6 ist mit dem anderen zu verbindenden Teil 7 mit Hilfe einer Befestigung 11 formschlüssig verbunden. Der Magnet 2 liegt so mit dem Platte 5 in deren Berührungsebene 16 zusammen, daß die magnetischen Feldlinien des Magneten 2 die Platte 5 durchdringen, wodurch die Teile 4 und 7 kraftschlüssig aneinander gezogen werden. Der Magnet 2, der hier als genau ein Magnet dargestellt ist, kann selbstverständlich aus mehreren einzelnen Magneten zusammengesetzt sein. Diese werden dann in entsprechenden Gehäusen zusammengehalten, was hier nicht explizit dargestellt ist.
Wenn der magnetische Verschluß 1 geöffnet werden soll und damit die Verbindung zwischen den Teilen 4 und 7 gelöst werden soll, müssen der Magnet 2 und die Platte 5 so zueinander in der Berührungsebene 16 verschoben und ausgerichtet werden, daß die magnetischen Feldlinien des Magneten 2 die Platte 5 nicht mehr wesentlich durchdringen. In der Abb. 2 ist die Offenstellung des in Abb. 1 gezeigten magnetischen Verschlusses 1 dargestellt. Durch das Verdrehen des Griffs 8, der über die Welle 9 mit dem Halters 6 verbunden ist, um einen Verdrehwinkel, der in diesem Beispiel 90 Grad beträgt, wurde die Platte 5 aus dem Bereich der magnetischen Feldlinien herausbewegt. Selbstverständlich können bei veränderten geometrischen Verhältnissen des magnetischen Verschlusses auch andere Verdrehwinkel realisiert werden. Die sich in diesem Zustand einstellende Haltekraft ist gleich Null. Zusätzlich könnte der magnetische Verschluß 1 mit einer hier nicht dargestellten Winkelbegrenzung ausgestattet sein, welche nur einen bestimmten Verdrehwinkel zuläßt. Es wäre auch möglich einen hier nicht dargestellten Federmechanismus zu integrieren, um die Platte 5 von der Offenstellung wieder in die Geschlossenstellung zu bewegen.
In der Abb. 3 ist die Geschlossenstellung einer weiteren Variante des magnetischen Verschlusses 1 zu sehen. Der Magnet 2 ist mit Hilfe einer Befestigung 3 kraft-, form- oder stoffschlüssig mit dem einen zu verbindenden Teil 4 fest verbunden. Die ferromagnetische Platte 3 ist im nicht ferromagnetischen Halter 6 befestigt. Der Halter 6 ist formschlüssig mit dem Teil 7 verbunden. In einer Bohrung 15 befindet sich eine Feder 16, die den Halter 6 in Geschlossenstellung drückt. Gegenüberliegend der Feder 16 ist ein Druckknopf 12 angeordnet der über eine Welle 9 mit dem Halter 6 verbunden ist. Die magnetischen Feldlinien des Magneten 2 durchdringen die Platte 5, so daß die Teile 4 und 7 kraftschlüssig zusammengehalten werden.
In der Abb. 4 ist die Offenstellung des magnetischen Verschlusses 1 aus Abb. 3 zu sehen. Mit Hilfe des Druckknopfes 12, der über eine Welle 9 mit dem Halter 6 verbunden ist, in dem die Platte 3 befestigt ist, wurde der Halter 6 zusammen mit der Platte 5 innerhalb der Aussparung 15 im Teil 7 gegen die in einer Bohrung 15 fixierten Feder 16 geschoben. Die magnetischen Feldlinien des Magneten 2 durchdringen im nicht mehr die Platte, wodurch die magnetischen Kräfte zwischen Magnet 2 und der Platte 5 gleich Null sind und der Kraftschluß zwischen den Teilen 4 und 7 aufgehoben ist.
In den beiden vorgestellten Varianten eines magnetischen Verschlusses wurde jeweils die ferromagnetische Platte 5 verschoben. In weiteren Varianten des magnetischen Verschlusses könnte auch die Platte 5 als feststehend ausgeführt sein und zu dieser der dann beweglich gelagerte Magnet 2 verschoben werden.

Claims (18)

1. Magnetischer Verschluß (1), dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Magnet (2) mit mindestens einem Pol (10) an einer ferromagnetischen Platte (5) anliegt, wobei mindestens der Magnet (2) an dem einen zu verbindenden Teil (4) durch eine Befestigung (3) angebracht ist und mindestens die Platte (5) in einem nicht ferromagnetischen Halter (6) befestigt ist, wobei der Halter (6) an dem anderen zu verbindenden Teil (7) durch eine Befestigung (11) angebracht ist, wobei zum Lösen der Verbindung zwischen den Teilen (4 und 7) Magnete (2) und Platte (5) in der Berührungsebene (16) im wesentlichen senkrecht zu den magnetischen Feldlinien so zueinander bewegt werden, daß die magnetischen Feldlinien des Magneten (2) die Platte (5) im gelösten Zustand im wesentlichen nicht mehr durchdringen.
2. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (2) ein Permanentmagnet ist.
3. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegen der Platte (5) zum Magneten (2) durch das Verschieben der Platte (5) in der Berührungsebene (16) erfolgt.
4. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegen der Platte (5) zum Magneten (2) durch eine exzentrische Drehbewegung der Platte (5) in der Berührungsebene (16) erfolgt.
5. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung (11) des Halters (6) an dem zu verbindenden Teil (7) eine formschlüssige Verbindung ist.
6. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung (3) des Magneten (2) an dem verbindenden Teil (4) eine kraftschlüssige Verbindung ist.
7. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung (3) des Magneten (2) an dem zu verbindenden Teil (4) eine stoffschlüssige Verbindung ist.
8. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssige Verbindung ein Verschieben des Halters (6) zuläßt.
9. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssige Verbindung ein Verdrehen des Halters (6) zuläßt.
10. Magnetischer Verschluß gemäß der Ansprüche 1, 4 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verdrehen mit Hilfe eines am Magneten (3) verbundenen Griffes (11) erfolgt.
11. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschieben mit Hilfe eines mit dem Halter (6) verbundenen Druckknopfes (17) erfolgt.
12. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch einen Federmechanismus der formschlüssig gelagerte Halter (6) von der Position der Offenstellung in die der Geschlossenstellung zurückbewegt wird.
13. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Federmechanismus aus einer Druckfeder (16) besteht.
14. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der zu verbindenden Teile (4 und 7) Bestandteil des magnetischen Verschlusses (1) selbst ist.
15. Magnetischer Verschluß 1 gemäß dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der zu verbindenden Teile (4 und 7) mit einer Anschlußkonstruktion verbunden ist.
16. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung durch eine stoffschlüssige Verbindung erzeugt wird.
17. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung durch eine formschlüssige Verbindung erzeugt wird.
18. Magnetischer Verschluß (1) gemäß dem Anspruch 1 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung durch eine kraftschlüssige Verbindung erzeugt wird.
DE1996142071 1996-10-01 1996-10-01 Magnetischer Verschluß Expired - Fee Related DE19642071C2 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1996142071 DE19642071C2 (de) 1996-10-01 1996-10-01 Magnetischer Verschluß

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1996142071 DE19642071C2 (de) 1996-10-01 1996-10-01 Magnetischer Verschluß

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE19642071A1 true DE19642071A1 (de) 1998-04-09
DE19642071C2 DE19642071C2 (de) 1999-02-18

Family

ID=7808532

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE1996142071 Expired - Fee Related DE19642071C2 (de) 1996-10-01 1996-10-01 Magnetischer Verschluß

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE19642071C2 (de)

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6765330B2 (en) * 1998-02-24 2004-07-20 Franz Baur Magnetic drive device for a releasable connection
DE10312269A1 (de) * 2003-03-19 2004-09-30 Drumm Gmbh Magneto-mechanische Schließeinrichtung
CN101842030B (zh) * 2007-07-12 2012-02-22 费得洛克有限公司 具有打开辅助弹簧的磁性锁合件
CN105003141A (zh) * 2015-06-18 2015-10-28 柳州市明达鸽业养殖专业合作社 磁力连接式鸽笼门
US10717390B2 (en) 2016-05-18 2020-07-21 Shanghai Yanfeng Jinqiao Automotive Trim Systems Co. Ltd. Console assembly for vehicle interior
US11572723B2 (en) 2019-02-27 2023-02-07 Shanghai Yanfeng Jinqiao Automotive Triim Systems Co. Ltd. Vehicle interior component

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19953898C5 (de) * 1999-11-10 2004-07-01 K.A. Schmersal Gmbh & Co Zugangsschutzeinrichtung

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2455520A1 (de) * 1974-11-23 1976-05-26 Gordon Cockburn Verschlussvorrichtung, bestehend aus dauermagnet und einem magnetischen gegenpol
DE4337426A1 (de) * 1993-11-03 1995-05-04 Merk Gmbh Telefonbau Fried Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern des Zugangs zu einem mit einer Tür verschließbaren geschützten Sicherheitsbereich

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2455520A1 (de) * 1974-11-23 1976-05-26 Gordon Cockburn Verschlussvorrichtung, bestehend aus dauermagnet und einem magnetischen gegenpol
DE4337426A1 (de) * 1993-11-03 1995-05-04 Merk Gmbh Telefonbau Fried Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern des Zugangs zu einem mit einer Tür verschließbaren geschützten Sicherheitsbereich

Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6765330B2 (en) * 1998-02-24 2004-07-20 Franz Baur Magnetic drive device for a releasable connection
DE10312269A1 (de) * 2003-03-19 2004-09-30 Drumm Gmbh Magneto-mechanische Schließeinrichtung
CN101842030B (zh) * 2007-07-12 2012-02-22 费得洛克有限公司 具有打开辅助弹簧的磁性锁合件
US8851534B2 (en) 2007-07-12 2014-10-07 Fidlock Gmbh Magnetic closure with an opening-assisting spring
CN105003141A (zh) * 2015-06-18 2015-10-28 柳州市明达鸽业养殖专业合作社 磁力连接式鸽笼门
US10717390B2 (en) 2016-05-18 2020-07-21 Shanghai Yanfeng Jinqiao Automotive Trim Systems Co. Ltd. Console assembly for vehicle interior
US10737628B2 (en) 2016-05-18 2020-08-11 Shanghai Yanfeng Jinqiao Automotive Trim Systems Co. Ltd. Console assembly for vehicle interior
US11572723B2 (en) 2019-02-27 2023-02-07 Shanghai Yanfeng Jinqiao Automotive Triim Systems Co. Ltd. Vehicle interior component

Also Published As

Publication number Publication date
DE19642071C2 (de) 1999-02-18

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69200833T2 (de) Türblatt zum Schliessen einer Öffnung und Verriegelungssystem zur Verwendung als Teil davon.
DE60200123T2 (de) Schliessfolgeregler für eine zweiflügelige Tür
DE102007013446A1 (de) Elektrisches Stellglied
DE3334159A1 (de) Magnetventil
EP1109983B1 (de) Anschraubscharnier mit raststellung
DE4011378A1 (de) Anschlussklemme fuer akkumulator oder dergleichen
DE19642071A1 (de) Magnetischer Verschluß
EP2385205A2 (de) Verriegelungs- bzw. Feststellvorrichtung für eine Flügelanlage
DE19835678C2 (de) Elektrisch betätigbare Verriegelungseinrichtung für Türflügel, insbesondere Schiebetürflügel
DE2905995A1 (de) Vorrichtung zur lieferung dosierter fluessigkeitsmengen, insbesondere bei einer infusionsanlage
EP0871813A1 (de) Verschlussvorrichtung
DE3230633C2 (de) Magnetschloß
DE2000268A1 (de) Tellerbremse fuer Faeden
DE69720178T2 (de) Ver-/Entriegelungsvorrichtung mit preiswertem Betätiger
DE4417039A1 (de) Bandaufnahmeelement
EP3272975A1 (de) Gehäuse für schliesssystem und dazugehöriges werkzeug
DE202016100855U1 (de) Sicherungseinrichtung einer Transportbox
DE2162758C2 (de) Elektromagnetisch betätigbares Schloß für eine schwenkbare Tür, Klappe od. dgl.
EP3715572A1 (de) Verriegelungseinrichtung für eine schiebetüranlage und schiebetüranlage
EP0485754B1 (de) Elektromagnetisch gesteuertes Schloss
EP3715573A1 (de) Linearmotor zum bewegen eines verriegelungsmittels, verriegelungseinrichtung für eine schiebetüranlage, schiebetüranlage und verfahren zur herstellung eines linearmotors
DE3021357A1 (de) Magnethaltevorrichtung fuer handhabungsgeraete
DE102022122806A1 (de) Duschabtrennung und Führungselement
EP0509411B1 (de) Sicherheitsreissverschluss
DE2203168C3 (de) Betätigungsanordnung für einen Schutzrohrkontakt

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
8120 Willingness to grant licenses paragraph 23
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee

Effective date: 20120501