DE19642637A1 - Türscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels an einem Türrahmen - Google Patents
Türscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels an einem TürrahmenInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Türscharnier zur schwenk
baren Lagerung eines Türflügels an einem Türrahmen, mit einem
rahmenseitigen Aufnahmelager, das ein rahmenseitiges Gelenk
glied aufweist, und einem flügelseitigen Türband, das ein
flügelseitiges Gelenkglied aufweist.
Das rahmenseitige Aufnahmelager ist in geeigneter Weise fest
am Rahmen der Tür befestigt; das flügelseitige Türband ist
am in bezug auf den Rahmen schwenkbaren Türflügel der Tür
fest angebracht. Das rahmenseitige Gelenkglied bildet im
Zusammenwirken mit dem flügelseitigen Gelenkglied ein
Schwenklager aus, um das herum der Türflügel zum Öffnen und
Schließen der Tür in bezug auf den Türrahmen schwenkbar ist.
Bei der Montage bzw. bei dem Einbau von Türen ist es häufig
erforderlich, die Position der Türflügelebene in bezug auf
den Türrahmen zu verändern bzw. einzustellen. Der Türflügel
muß demgemäß in Dickenrichtung des Türflügels bzw. senkrecht
zur Öffnungsfläche des Türrahmens versetzbar sein. Dies wird
bei bekannten Türscharnieren zur schwenkbaren Lagerung eines
Türflügels an einem Türrahmen dadurch erreicht, daß das flü
gelseitige Türband in bezug auf das durch das rahmenseitige
und das flügelseitige Gelenkglied ausgebildete Schwenklager
verstellbar ist, so daß mit dem flügelseitigen Türband auch
die Türflügelebene in bezug auf die Tiefenrichtung des Tür
rahmens geändert werden kann. Die zur Erzielung dieser Ver
stellung bekannten Mechanismen sind vergleichsweise schwierig
handhabbar und demgemäß mit einem hohen Montageaufwand ver
bunden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße
Türscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels an
einem Türrahmen derart weiterzubilden, daß durch einfache
Handgriffe in kurzer Zeit eine Verstellung der Türflügel
ebene in Tiefenrichtung des Türrahmens bzw. - bei geschlos
sener Tür - in Dickenrichtung des Türflügels ermöglicht ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das
rahmenseitige Gelenkglied einen exzentrischen Abschnitt auf
weist, der seinerseits exzentrisch in bezug auf das flügel
seitige Gelenkglied angeordnet ist. Durch diese doppelt
exzentrische Ausgestaltung der das eigentliche Schwenklager
des Türscharniers ausbildenden rahmen- und flügelseitigen
Gelenkglieder ist es durch eine Relativdrehung eines der
Gelenkglieder in bezug auf das andere und Fixierung der bei
den Gelenkglieder in der eingestellten relativen Posi
tionierung zueinander möglich, die Türflügelebene in bezug
auf die Tiefenrichtung des Türrahmens zu verstellen. Hierzu
ist es ausreichend, das rahmenseitige Gelenkglied oder das
flügelseitige Gelenkglied unter gleichzeitiger Festsetzung
des flügelseitigen Gelenkglieds bzw. des rahmenseitigen Ge
lenkglieds zu drehen und die beiden Gelenkglieder in der
neu eingestellten relativen Positionierung zueinander zu
fixieren. Hierdurch kann die Türflügelebene praktisch stufen
los in Dickenrichtung des Türrahmens verstellt werden.
In konstruktiv einfacher Weise kann das rahmenseitige Ge
lenkglied als Schwenkstift ausgebildet sein, der mit dem
exzentrischen Abschnitt versehen ist, wobei dieser exzen
trische Abschnitt seinerseits exzentrisch in dem als Gelenk
hülse ausgebildeten flügelseitigen Gelenkglied sitzt. Durch
Drehen des exzentrischen Abschnitts innerhalb der Gelenk
hülse, in der er exzentrisch sitzt, kann ohne großen Auf
wand die Türflügelebene in bezug auf die Dickenrichtung des
Türrahmens versetzt werden.
Um das erfindungsgemäße Türscharnier mit dem exzentrischen
Abschnitt des Schwenkstifts und der Gelenkhülse, in der der
exzentrische Abschnitt des Schwenkstifts wiederum exzentrisch
sitzt, mit möglichst geringen Abmessungen zu verwirklichen,
ist es vorteilhaft, wenn der exzentrische Abschnitt des
Schwenkstifts einen abgeflacht kreisförmigen Umriß aufweist.
Eine weitere Reduzierung der Abmessungen ergibt sich, wenn
die exzentrisch in der Gelenkhülse ausgebildete Aufnahme
öffnung für den exzentrischen Abschnitt des Schwenkstifts
ihrerseits auch einen abgeflacht kreisförmigen Umriß hat.
Hierdurch können bei dem erfindungsgemäßen Türscharnier
Außenabmessungen erreicht werden, die sich kaum von den ent
sprechenden Abmessungen üblicher Türscharniere unterschei
den.
Dies gilt insbesondere für eine Ausführungsform der Erfin
dung, bei der der größte Außendurchmesser des abgeflacht
kreisförmigen Umrisses des exzentrischen Abschnitts des
Gelenkstifts dem kleinsten Innendurchmesser des abgeflacht
kreisförmigen Umrisses der gelenkhülsenseitigen Aufnahme
öffnung entspricht. Es ist dann möglich, das erfindungsge
mäße Türscharnier so auszulegen, daß die zu erwartende Po
sition der Türflügels in bezug auf den Türrahmen in Tiefen
richtung des Türrahmens derjenigen Position des exzentri
schen Abschnitts des Schwenkstifts in der Aufnahmeöffnung
der türbandseitigen Gelenkhülse entspricht, bei der der
größte Außendurchmesser des abgeflacht kreisförmigen Um
risses des exzentrischen Abschnitts des Gelenkstifts mit
dem kleinsten Innendurchmesser des abgeflacht kreisförmi
gen Umrisses der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung
fluchtet. Bei der Montage des Türflügels am Türrahmen kön
nen dann etwaige Abweichungen in Tiefenrichtung des Tür
rahmens durch Verstellung bzw. Relativverdrehung des exzen
trischen Abschnitts des Gelenkstifts innerhalb der gelenk
hülsenseitigen Aufnahmeöffnung erfolgen.
Die abgeflachte Ausgestaltung sowohl des äußeren Umrisses
des exzentrischen Abschnitts des Schwenkstifts als auch des
inneren Umrisses der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung
läßt sich dadurch erreichen, daß der exzentrische Abschnitt
des Schwenkstifts und die Innenwandung der gelenkhülsensei
tigen Aufnahmeöffnung Radialvorsprünge und -ausnehmungen auf
weisen; diese Ausgestaltung hat außerdem den Vorteil, daß
bestimmten Stellungen des exzentrischen Abschnitts des
Schwenkstifts innerhalb der gelenkhülsenseitigen Aufnahme
öffnung die schwenkstiftseitigen Radialvorsprünge und -aus
nehmungen in Anlage an die gelenkhülsenseitigen Radialaus
nehmungen bzw. -vorsprünge bringbar sind, so daß sich schon
hierdurch eine Fixierung der Position des exzentrischen Ab
schnitts des Schwenkstifts innerhalb der gelenkhülsenseiti
gen Aufnahmeöffnung ergibt.
Um in praktisch jeder beliebigen Drehposition des exzen
trischen Abschnitts des Schwenkstifts innerhalb der gelenk
hülsenseitigen Aufnahmeöffnung eine Fixierung in einfacher
Weise zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn am exzentri
schen Abschnitt des Schwenkstifts eine Feder mit einem Ein
griffsabschnitt angelenkt ist, der in Richtung auf seine
Eingriffsstellung mit einem in der Aufnahmeöffnung ausgebil
deten Eingriffsabschnitt vorgespannt ist. Zweckmäßigerweise
kann der federseitige Eingriffsabschnitt als Außen- und der
aufnahmeöffnungsseitige Eingriffsabschnitt als Innenver
zahnung ausgebildet sein. Je nach Abmessungen der einzelnen
Zähne der federseitigen Außenverzahnung bzw. der aufnahme
öffnungsseitigen Innenverzahnung ist dann eine beliebige
Position des exzentrischen Abschnitts des Schwenkstifts in
der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung fixierbar.
Um dennoch den Aufwand zur Veränderung der Position des ex
zentrischen Abschnitts des Schwenkstifts in bezug auf die
gelenkhülsenseitige Aufnahmeöffnung gering zu halten, ist es
vorteilhaft, wenn die Feder am oberen Ende des exzentrischen
Abschnitts des Schwenkstifts angeordnet ist und eine Innen
kantöffnung aufweist, die zur Drehung des Schwenkstifts ge
gen die Vorspannkraft der Feder in Fluchtung mit einer im
oberen Ende des exzentrischen Abschnitts des Schwenkstifts
ausgebildeten Innenkantöffnung bringbar ist. Durch die Her
stellung des Eingriffs zwischen einem geeigneten Drehwerk
zeug und der Innenkantöffnung der Feder sowie der Innenkant
öffnung des exzentrischen Abschnitts des Schwenkstifts läßt
sich einerseits der Eingriff zwischen der Feder und der ge
lenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung aufheben, wobei anderer
seits durch einfaches Drehen des mit den beiden Innenkant
öffnungen in Eingriff befindlichen Drehwerkzeugs die Dreh
position des exzentrischen Abschnitts des Schwenkstifts
innerhalb der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung veränder
bar ist. Wird das Drehwerkzeug aus den beiden Innenkantöff
nungen herausgezogen, gerät die Feder bzw. deren Außenver
zahnung aufgrund der auf die Feder wirkenden Rückstellkräfte
sofort wieder in eine Eingriffsstellung mit der gelenk
hülsenseitigen Aufnahmeöffnung bzw. deren Innenverzahnung,
so daß der exzentrische Abschnitt des Schwenkstifts automa
tisch in seiner neu eingestellten Position innerhalb der ge
lenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung fixiert ist.
Zur Erleichterung der Herstellung des Eingriffs zwischen dem
Drehwerkzeug und der Innenkantöffnung im oberen Ende des
exzentrischen Abschnitts des Schwenkstifts ist es vorteil
haft, wenn die federseitige Innenkantöffnung geneigte In
nenflächen aufweist, so daß das Drehwerkzeug durch diese
geneigten Innenflächen automatisch in Eingriff mit der In
nenkantöffnung des exzentrischen Abschnitts des Schwenk
stifts geführt wird. Wenn dann das Drehwerkzeug tiefer in
die Innenkantöffnung des exzentrischen Abschnitts des
Schwenkstifts eindringt, wird die Feder bzw. deren Außen
verzahnung außer Eingriff mit der Innenverzahnung der ge
lenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung verstellt.
Bei einer Verstellung der relativen Drehposition des ex
zentrischen Abschnitts des Schwenkstifts ergibt sich in
geringfügigem Ausmaß auch eine Seitenverstellung des Tür
flügels in Breitenrichtung des Türrahmens bzw. in Horizon
talrichtung der Türflügelebene. Das Ausmaß dieser Seiten
verstellung ist bei der konstruktiven Auslegung des exzen
trischen Abschnitts des Schwenkstifts und der gelenkhülsen
seitigen Aufnahmeöffnung, in der der exzentrische Abschnitt
des Schwenkstifts seinerseits exzentrisch sitzt, berück
sichtigbar. Um diese Seitenverstellung, die sich bei einer
Verstellung der Türflügelebene in Tiefenrichtung des Tür
rahmens mittels des erfindungsgemäßen Türscharniers zwangs
läufig ergibt, schnell ausgleichen zu können, ist eine Aus
gestaltung des am Türflügel zu befestigenden Türbands vor
teilhaft, bei der dieses Türband ein flügelseitiges Halte
teil zu seiner Befestigung am Türflügel und ein gelenkglied
seitiges Flügelteil aufweist, wobei das Halteteil und das
Flügelteil mittels einer Stellschraubenanordnung in Hori
zontalrichtung der Türflügelebene stufenlos zueinander ver
schiebbar sind. Die aufgrund der Versetzung der Türflügel
ebene in Tiefenrichtung des Türrahmens auftretende Seiten
verstellung des Türflügels in Horizontalrichtung der Tür
flügelebene kann dann durch Drehung der Stellschraubenan
ordnung in der einen oder anderen Richtung ohne großen Auf
wand ausgeglichen werden.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungs
form unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Aus
führungsform des erfindungsgemäßen Tür
scharniers;
Fig. 2 in perspektivischer Darstellung einen Schwenk
stift mit einem exzentrischen Abschnitt, der
ein wesentlicher Bestandteil des in Fig. 1
dargestellten erfindungsgemäßen Türscharniers
ist;
Fig. 3 in perspektivischer Darstellung den Schwenkstift
mit exzentrischem Abschnitt sowie eine in einer
Gelenkhülse exzentrisch ausgebildete Aufnahme
öffnung für den exzentrischen Abschnitt des
Schwenkstifts;
Fig. 4 in perspektivischer Draufsicht den in der Auf
nahmeöffnung befindlichen exzentrischen Abschnitt
des Schwenkstifts; und
Fig. 5 bis 7 unterschiedliche Drehpositionen des exzentrischen
Abschnitts des Schwenkstifts innerhalb der gelenk
hülsenseitigen Aufnahmeöffnung.
Ein an Hand der Fig. 1 bis 7 dargestelltes erfindungsge
mäßes Türscharnier 1 dient dazu, einen in den Figuren nicht
dargestellten Türflügel schwenkbar an einem in den Figuren
ebenfalls nicht dargestellten Türrahmen zu lagern.
Das Türscharnier 1 hat ein am Türrahmen fest anbringbares
Aufnahmelager 2, welches einen sich in Vertikalrichtung er
streckenden Schwenkstift 3 aufweist.
Der aufnahmelagerseitige Schwenkstift 3 bildet im Zusammen
wirken mit einer einen Bestandteil eines Türbands 4 bilden
den Gelenkhülse 5 das Schwenklager aus, um das herum der in
den Figuren nicht dargestellte und fest mit dem Türband 4
verbundene Türflügel in bezug auf den Türrahmen schwenkbar
ist.
Wie am besten aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, hat
der Schwenkstift 3 einen sich in seiner Vertikalrichtung
und damit parallel zur Schwenkachse erstreckenden exzen
trischen Abschnitt 6. Der Querschnitt bzw. der Umriß des
exzentrischen Abschnitts 6 ist abgeflacht ausgebildet. An
seinem Außenumfang weist der exzentrische Abschnitt Radial
vorsprünge 7 und Radialausnehmungen 8 auf, die an den ab
geflachten Abschnitten des Umrisses des exzentrischen Ab
schnitts 6 angeordnet sind.
In seiner in den Figuren oberen Stirnfläche hat der exzen
trische Abschnitt 6 des Schwenkstifts 3 eine Innenkantöff
nung 9, mit der ein in den Figuren nicht dargestelltes Dreh
werkzeug in Eingriff bringbar ist.
Am oberen Endabschnitt bzw. auf der oberen Stirnfläche des
exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts 3 ist eine Fe
der 10 gelagert, welche mittels elastischer Rückstellkräfte
in ihre in Fig. 2 dargestellte Eingriffsposition vorge
spannt ist, in der ein als Außenverzahnung 11 ausgebildeter
Eingriffsabschnitt der Feder 10 in Radialrichtung über den
Umriß des exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts 3
vorsteht.
Die Feder weist an ihrem auf der oberen Stirnfläche des ex
zentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts 3 gleitenden
Wandabschnitt 12 eine Innenkantöffnung 13 auf, deren Ab
messungen denjenigen der Innenkantöffnung 9 in der oberen
Stirnseite des exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts
entsprechen.
Wenn das bereits erwähnte Drehwerkzeug in Eingriff mit der
Innenkantöffnung 13 der Feder 10 gebracht und in Richtung
auf die Innenkantöffnung 9 in der oberen Stirnfläche des
exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts bewegt wird,
wird die Feder 10 gegen ihre elastischen Rückstellkräfte
aus ihrer Eingriffsstellung bewegt, wobei nach Ende dieser
Bewegung die federseitige Innenkantöffnung 13 mit der
schwenkstiftseitigen Innenkantöffnung 9 fluchtet und das
Drehwerkzeug in die schwenkstiftseitige Innenkantöffnung 9
eindringen kann.
In Fig. 3 ist eine Ausgestaltung der Feder 10 dargestellt,
,bei der die Innenflächen 14 der Innenkantöffnung 13 so ge
neigt bzw. schräg ausgestaltet sind, daß das Drehwerkzeug
bei seiner Einführung in die federseitige Innenkantöffnung
13 automatisch mit der Innenkantöffnung 9 in der oberen
Stirnfläche des exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts
3 gerät. Wenn dann das Drehwerkzeug tiefer in die schwenk
stiftseitige Innenkantöffnung 9 eindringt, wird die Feder
10 aus ihrer Eingriffsstellung, in der ihre Außenverzahnung
11 über den Umriß des exzentrischen Abschnitts 6 vorsteht,
zurückgestellt.
Zur Aufnahme des exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenk
stifts 3 weist die türbandseitige Gelenkhülse 5 eine Auf
nahmeöffnung 15 auf, die ihrerseits exzentrisch in bezug
auf die Gelenkhülse 5 angeordnet und hinsichtlich ihres Um
risses abgeflacht ausgestaltet ist. Der Umriß der Aufnahme
öffnung 15 ist in der Weise abgeflacht ausgestaltet, daß sein
kleinster Innendurchmesser dem größten Außendurchmesser des
ebenfalls abgeflacht ausgestalteten exzentrischen Abschnitts
6 des Schwenkstifts 3 entspricht, wie am besten aus den Fig.
4 und 6 hervorgeht.
In ihren abgeflachten Umfangsbereichen weist die Aufnahme
öffnung 15 Radialausnehmungen 16 und Radialvorsprünge 17
auf, mit denen die Radialvorsprünge 7 bzw. die Radialaus
nehmungen 8 auf dem Außenumfang des exzentrischen Abschnitts
6 des Schwenkstifts in Anlage bringbar sind. Bereits hier
durch kann eine vergleichsweise stabile Positionierung des
exzentrischen Abschnitts 6 innerhalb der Aufnahmeöffnung 15
erreicht werden.
Des weiteren hat die gelenkhülsenseitige Aufnahmeöffnung 15
auf ihrer Innenwandung einen als Innenverzahnung 18 ausge
stalteten Eingriffsabschnitt, der dem als Außenverzahnung
11 ausgebildeten Eingriffsabschnitt der Feder 10 zugeordnet
ist. Die Innenverzahnung 18 ist so am Innenumfang der Auf
nahmeöffnung 15 angeordnet, daß sie mit der Außenverzahnung
11 jedenfalls dann vollständig in Eingriff ist, wenn der
exzentrische Abschnitt 6 des Schwenkstifts 3 in bezug auf
die gelenkhülsenseitige Aufnahmeöffnung 15 Positionen nahe
der in den Fig. 4 und 6 dargestellten Mittelstellung ein
nimmt.
Diese Mittelstellung des exzentrischen Abschnitts 6 des
Schwenkstifts 3 in der Aufnahmeöffnung 15 der Gelenkhülse
5 entspricht der im Normalfall zu erwartenden Einbaupo
sition des Türflügels innerhalb des Türrahmens.
Das Türband 4 des erfindungsgemäßen Türscharniers 1 weist
in der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ein mit
dem Türflügel fest verbindbares flügelseitiges Halteteil
19 und ein die Gelenkhülse 5 aufweisendes gelenkseitiges
Flügelteil 20 auf. Das Halteteil 19 und das Flügelteil 20
sind in einer zur Horizontalrichtung der Türflügelebene
parallelen Richtung verstellbar, wobei zur Verstellung
des Flügelteils in bezug auf den Türflügel bzw. in bezug
auf das Halteteil 19 eine Stellschraubenanordnung 21 dient,
die aus einer verdrehbar und axialfest am flügelseitigen
Halteteil ausgebildeten Stellschraube und einem an einem
am gelenkseitigen Flügelteil ausgebildeten Gewindeblock
23 besteht, mit dessen Innengewinde die Stellschraube 22
in Eingriff ist, so daß durch Drehen der Stellschraube 22
eine Verschiebung des Flügelteils 20 bezüglich des Halteteils
19 in Horizontalrichtung der Türflügelebene erreichbar ist.
Bei der in den Fig. 4 und 6 dargestellten Mittelstellung
ist der exzentrische Abschnitt 6 des Schwenkstifts 3 so
innerhalb der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung 15 po
sitioniert, daß sein größter Außendurchmesser mit dem
kleinsten Innendurchmesser der gelenkhülsenseitigen Auf
nahmeöffnung 15 fluchtet. Wenn die derart vorgegebene Po
sition des Türflügels innerhalb des Türrahmens in Tiefen
richtung des Türrahmens in den Türrahmen hinein versetzt
werden soll, wird in der bereits beschriebenen Weise das
Drehwerkzeug in Eingriff mit der Innenkantöffnung 13 der
Feder 10 und der Innenkantöffnung 9 in der oberen Stirn
fläche des exzentrischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts 3
gebracht. Wenn der Eingriff zwischen dem Drehwerkzeug und
der Innenkantöffnung 9 in der oberen Stirnseite des exzen
trischen Abschnitts 6 des Schwenkstifts hergestellt ist,
ist der Eingriff zwischen der federseitigen Außenverzahnung
11 und der aufnahmeöffnungsseitigen Innenverzahnung 18 auf
gehoben, so daß der exzentrische Abschnitt 6 des Schwenk
stifts 3 innerhalb der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöff
nung 15 verdrehbar ist. Durch eine Drehung entgegengesetzt
zum Uhrzeigersinn gerät der exzentrische Abschnitt 6 des
Schwenkstifts 3 in die in Fig. 5 dargestellte Position,
in der die Türflügelebene um den Abstand A in den Türrah
men hinein versetzt ist. Das Drehwerkzeug wird aus den
Innenkantöffnungen 9, 13 herausgezogen, so daß die feder
seitige Außenverzahnung 11 wieder mit der aufnahmeöffnungs
seitigen Innenverzahnung 18 in Eingriff gerät. Der exzen
trische Abschnitt 6 des Schwenkstifts 3 ist nunmehr in der
in Fig. 5 dargestellten Drehstellung innerhalb der gelenk
hülsenseitigen Aufnahmeöffnung 15 fixiert.
In die in Fig. 7 dargestellte Position, in der die Tür
flügelebene um den Abstand B aus der in Fig. 6 dargestell
ten Mittelstellung aus dem Türrahmen heraus versetzt ist,
berät der exzentrische Abschnitt 6 des Schwenkstifts 3
durch eine wie vorstehend durchgeführte Drehung des Schwenk
stifts bzw. dessen exzentrischen Abschnitts 6 innerhalb der
Aufnahmeöffnung 15 der Gelenkhülse 5, wobei die Drehung statt
im Gegen- im Uhrzeigersinn erfolgt.
Claims (11)
1. Türscharnier (1) zur schwenkbaren Lagerung eines Tür
flügels an einem Türrahmen, mit einem rahmenseitigen Auf
nahmelager (2), das ein rahmenseitiges Gelenkglied (3)
aufweist, und einem flügelseitigen Türband (4), das ein
flügelseitiges Gelenkglied (5) aufweist, dadurch gekenn
zeichnet, daß das rahmenseitige Gelenkglied (3) einen
exzentrischen Abschnitt (6) aufweist, der seinerseits
exzentrisch in bezug auf das flügelseitige Gelenkglied
(5) angeordnet ist.
2. Türscharnier nach Anspruch 1, bei dem das rahmensei
tige Gelenkglied als Schwenkstift (3) ausgebildet ist, der
den exzentrischen Abschnitt (6) hat, der seinerseits exzen
trisch in dem als Gelenkhülse (5) ausgebildeten flügelsei
tigen Gelenkglied sitzt.
3. Türscharnier nach Anspruch 2, bei dem der exzentrische
Abschnitt (6) des Schwenkstifts (3) einen abgeflacht kreis
förmigen Umriß aufweist.
4. Türscharnier nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die ex
zentrisch in der Gelenkhülse (5) ausgebildete Aufnahme
öffnung (15) für den exzentrischen Abschnitt (6) des
Schwenkstifts (3) einen abgeflacht kreisförmigen Umriß
aufweist.
5. Türscharnier nach Anspruch 4, bei dem der größte Außen
durchmesser des abgeflacht kreisförmigen Umrisses des ex
zentrischen Abschnitts (6) des Schwenkstifts (3) dem
kleinsten Innendurchmesser des abgeflacht kreisförmigen
Umrisses der gelenkhülsenseitigen Aufnahmeöffnung (15)
entspricht.
6. Türscharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem
der exzentrische Abschnitt (6) des Schwenkstifts (3) Ra
dialvorsprünge (7) und -ausnehmungen (8) aufweist, die mit
Radialausnehmungen (16) bzw. -vorsprüngen (17) der gelenk
hülsenseitigen Aufnahmeöffnung (15) in Anlage bringbar sind.
7. Türscharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei dem
am exzentrischen Abschnitt (6) des Schwenkstifts (3) eine
Feder (10) mit einem Eingriffsabschnitt (11) angelenkt ist,
der in Richtung auf seine Eingriffsstellung mit einem in
der Aufnahmeöffnung (15) ausgebildeten Eingriffsabschnitt
(18) vorgespannt ist.
8. Türscharnier nach Anspruch 7, bei dem der federseitige
Eingriffsabschnitt als Außenverzahnung (11) und der aufnah
meöffnungsseitige Eingriffsabschnitt als Innenverzahnung (18)
ausgebildet sind.
9. Türscharnier nach Anspruch 7 oder 8, bei dem die Feder
(10) am oberen Ende des exzentrischen Abschnitts (6) des
Schwenkstifts angeordnet ist und eine Innenkantöffnung (13)
aufweist, die zur Drehung des Schwenkstifts (3) gegen die
Vorspannkraft der Feder (10) in Fluchtung mit einer im oberen
Ende des exzentrischen Abschnitts (6) des Schwenkstifts (3)
ausgebildeten Innenkantöffnung (9) bringbar ist.
10. Türscharnier nach Anspruch 9, bei dem die federseitige
Innenkantöffnung (13) geneigte Innenflächen (14) aufweist,
so daß ein Drehwerkzeug durch diese geneigten Innenflächen
(14) in Eingriff mit der Innenkantöffnung (9) des exzentri
schen Abschnitts (6) des Schwenkstifts (3) geführt wird.
11. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem
das Türband (4) ein flügelseitiges Halteteil (19) zur Be
festigung des Türbands (4) am Türflügel und ein gelenk
gliedseitiges Flügelteil (20) aufweist, die mittels einer
Stellschraubenanordnung (21) in Horizontalrichtung der Tür
flügelebene stufenlos zueinander verschiebbar sind.
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1996142637 DE19642637C2 (de) | 1996-10-16 | 1996-10-16 | Türscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels an einem Türrahmen |
| EP19970115657 EP0837206B1 (de) | 1996-10-16 | 1997-09-10 | Türscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels an einem Türrahmen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
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1996
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Patent Citations (1)
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|---|---|---|---|---|
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Also Published As
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| DE19642637C2 (de) | 2001-12-06 |
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