DE19637307A1 - Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen - Google Patents
Sitzmöbel mit einem oder mehreren SitzplätzenInfo
- Publication number
- DE19637307A1 DE19637307A1 DE19637307A DE19637307A DE19637307A1 DE 19637307 A1 DE19637307 A1 DE 19637307A1 DE 19637307 A DE19637307 A DE 19637307A DE 19637307 A DE19637307 A DE 19637307A DE 19637307 A1 DE19637307 A1 DE 19637307A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- seat
- seating furniture
- particular according
- seating
- furniture according
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 229910000831 Steel Inorganic materials 0.000 claims abstract description 11
- 239000010959 steel Substances 0.000 claims abstract description 11
- 239000002184 metal Substances 0.000 claims description 6
- 230000001681 protective effect Effects 0.000 claims description 2
- 239000000463 material Substances 0.000 description 5
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 3
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 3
- 238000003860 storage Methods 0.000 description 3
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 2
- 230000007246 mechanism Effects 0.000 description 2
- 238000003825 pressing Methods 0.000 description 2
- 230000007704 transition Effects 0.000 description 2
- 238000003466 welding Methods 0.000 description 2
- 241000272470 Circus Species 0.000 description 1
- 238000004026 adhesive bonding Methods 0.000 description 1
- 238000005452 bending Methods 0.000 description 1
- 230000008901 benefit Effects 0.000 description 1
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 description 1
- 239000000969 carrier Substances 0.000 description 1
- 238000011109 contamination Methods 0.000 description 1
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 1
- 238000009826 distribution Methods 0.000 description 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 1
- 230000003993 interaction Effects 0.000 description 1
- 210000004072 lung Anatomy 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 230000008569 process Effects 0.000 description 1
- 230000002787 reinforcement Effects 0.000 description 1
- 230000000717 retained effect Effects 0.000 description 1
- IHQKEDIOMGYHEB-UHFFFAOYSA-M sodium dimethylarsinate Chemical class [Na+].C[As](C)([O-])=O IHQKEDIOMGYHEB-UHFFFAOYSA-M 0.000 description 1
- 230000006641 stabilisation Effects 0.000 description 1
- 238000011105 stabilization Methods 0.000 description 1
- 239000007858 starting material Substances 0.000 description 1
- 239000003351 stiffener Substances 0.000 description 1
- 239000004575 stone Substances 0.000 description 1
- 230000001960 triggered effect Effects 0.000 description 1
- 239000002699 waste material Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C1/00—Chairs adapted for special purposes
- A47C1/12—Theatre, auditorium or similar chairs
- A47C1/124—Separate chairs, connectible together into a row
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C11/00—Benches not otherwise provided for
- A47C11/005—Benches not otherwise provided for having multiple separate seats
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C7/00—Parts, details, or accessories of chairs or stools
- A47C7/56—Parts or details of tipping-up chairs, e.g. of theatre chairs
- A47C7/60—Use of locks or ledges for limiting the seat movement
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Dentistry (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Special Chairs (AREA)
- Toilet Supplies (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem oder
mehreren Sitzplätzen, mit Sitz- und Rückenflächen
inbesondere selbsttragender Sitzschalen aus gelochten
Stahlblechen mit in eine Nichtgebrauchslage verschwenk
baren Sitzflächen.
Derartige Sitzmöbel, insbesondere auch mit klappbaren
Sitzflächen für eine geringen Platzbedarf bei Nichtge
brauch, finden in Wartebereichen beispielsweise von
Flughäfen, Bahnhöfen, öffentlichen Gebäuden und derglei
chen Verwendung, wobei die Anzahl der Sitzplätze eines
Sitzmöbels zwischen einem und etwa fünf Sitzplätzen
schwankt. Üblicherweise sind diese Sitzmöbel weiter als
Systemmöbel ausgebildet, d. h. in einer linearen Anein
anderreihung nahezu beliebig bezüglich der Sitzplatz
zahl ausbaubar. Entsprechend ihrem Verwendungszweck
sind derartige Sitzmöbel sehr stabil auszuführen. Insbe
sondere auch deshalb, da die Sitze regelmäßig uner
wünscht als Schlafstätte oder als Ablage für Gepäck
zweckentfremdet und hierdurch erheblich belastet wer
den. So hat man versucht, durch spezielle Sitzgeometri
en und Zwischenräume zwischen den Sitzen solches zu
vermeiden, jedoch haben diese Maßnahmen in der Regel
nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Andererseits
finden solche Sitzmöbel häufig auch in repräsentativen
Bereichen Verwendung, wo ein ansprechendes Design gefor
dert ist. Ein hierfür häufig verwendetes gestalteri
sches Mittel ist die Verwendung von gelochten Stahlble
chen insbesondere auch bei selbsttragenden Sitzschalen.
Hierbei wird jedoch durch die Lochung eine Schwächung
des Materials für die Sitze, Rückenlehnen oder einstück
ig ausgebildeten Sitzschalen in Kauf genommen. Diese
sind entsprechend dann in der Materialstärke zu dimen
sionieren bzw. durch einen Tragrahmen abzustützen.
Hier setzt die Erfindung an, das eingangs genannte
Sitzmöbel derart weiterzubilden, daß dieses auch einen
unerwünschten Gebrauch weitestgehend verhindert, jedoch
auch bei unerwünschtem Gebrauch von ausreichender Stabi
lität ist. Insbesondere ist an eine Weiterbildung der
genannten Sitzmöbel dahingehend gedacht, daß für diese
kein aufwendiger Tragrahmen erforderlich ist und die
Materialstärke für Bleche insbesondere selbsttragender
Sitzschalen vergleichsweise gering gehalten werden kann
und/oder eine unbefugte Nutzung verhindert wird.
Dieses technische Problemstellung ist durch Sitzmöbel
nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 und insbesondere in
deren Kombination gelöst, wobei der Anspruch 1 zunächst
darauf abstellt, daß die Sitz- und/oder Rückenflächen
der Sitzplätze mit zur Rückseite hin durchgestellten Lö
chern versehen sind. Hierdurch wird zunächst der geloch
te Charakter der Sitz- und/oder Rückenflächen gewahrt.
Das mittels Drücken, Pressen oder dergleichen hervorge
rufene Durchstellen der Löcher bewirkt jedoch eine
erhebliche Versteifung der hierfür verwendeten Bleche.
Anspruch 2 stellt darauf ab, daß die wenigstens eine
Sitzfläche in der Nichtgebrauchslage schloßgesperrt
ist. Infolgedessen bedarf es eines Schlüsselelementes,
welches den berechtigten Personen zugänglich ist, um
die Sitzfläche in der Nichtgebrauchslage zu entsperren
und in eine Gebrauchslage zu bringen. In Kombination
der Maßnahmen gemäß den Ansprüchen 1 und 2 ist insbeson
dere auch durch das Durchstellen der Löcher die Rücksei
te der Sitz- und/oder Rückenfläche eines jeden Sitzplat
zes aufgerauht und gegebenenfalls sogar scharfkantig. In
der abgeklappten Lage der Nichtgebrauchsstellung sind
dann Unterseite der Sitzfläche bzw. Rückseite der Rückenlehne
zum Abstellen von beispielsweise einem Gepäck
stück oder gar zu einem Daraufsitzen wenig geeignet.
Sollte dennoch in der Nichtgebrauchslage eine solche
Unter- oder Rückseite als Abstellfläche Verwendung
finden, ist diese gleichwohl von hierfür ausreichender
Stabilität, insbesondere dann, wenn vorgesehen ist, daß
die Löcher als sich quer zur Sitzrichtung erstreckende
Schlitze ausgebildet sind, welche in regelmäßiger Anord
nung Sitz- und Rückenfläche einer Sitzschale durchset
zen, bevorzugt nach Art eines Lochblechs über deren
gesamte flächenhafte Erstreckung. Eine solche Sitzscha
le erhält gewöhnlich durch ihre räumliche Ausbildung in
Sitzrichtung bereits erhebliche Stabilität. Quer hierzu
jedoch erfolgt üblicherweise eine Abstützung durch
einen Tragrahmen. Eine solche Abstützung kann jeden
falls dann punktförmig erfolgen, wenn in dieser Quer
richtung die Sitzschale formstabil und selbsttragend
ausgebildet ist. Dies wird durch die quer zur Sitzrich
tung angeordneten durchgestellten Schlitze erreicht.
Hierbei ist insbesondere vorgesehen, daß die Schlitze
rundumlaufen und unterbrechungsfrei einen um jeden
Schlitz umlaufenden und rückseitig der Sitzschale vor
stehenden Kragen ausbildend durchgestellt sind. Ein
solcher wie eine Abwinklung eines Bleches wirkender
Kragen erhöht die Biegesteifigkeit eines solchen Ble
ches quer zur Abwinklung erheblich. Weiter ist in Ausge
staltung vorgesehen, den Kragen gegenüber der Blechebe
ne um 30 Grad bis 90 Grad, bevorzugt 45 Grad, scharfkan
tig abzuwinkeln. Dabei ist vorgesehen, daß die Höhe des
Kragens 1,5 mm bis 5 mm, bevorzugt 2 mm, über dem Blech
beträgt. Hierdurch wird bereits eine ausreichende Stei
figkeit für Bleche einer Stärke zwischen ca. 1 mm und 2
mm erreicht. In Ausgestaltung der Erfindung sind Langlö
cher von bevorzugt ca. 30 mm × 5 mm insbesondere eines
Lochblechs einer bevorzugten Stärke von ca. 1,5 mm zur
Rückseite der Sitzschale hin durchgestellt. Bei diesen
Maßen wird ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Materi
alstärke des Blechs einerseits und ausreichender Stabili
tät andererseits erreicht. Erhöht wird die Stabilität
noch durch die Maßnahme, daß randseitig, gegebenenfalls
schlitzübergreifend Abwinklungen des Sitzschalenbleches
vorgesehen sind, welche von einem bevorzugt druckgefüg
ten Profil überdeckt sind. Ausgangsmaterial einer sol
chen Sitzschale ist demnach ein Blech, nach Art eines
Lochblechs, bei dem gleichmäßig die Schlitze durchge
stellt sind. Hieraus erfolgt der Zuschnitt des eigentli
chen Sitzschalenbleches, unabhängig von der Lochung.
Ein sauberer randseitiger Abschluß, der gleichzeitig
einer Festigkeitserhöhung dient, wird durch die Abwink
lung und das aufgesetzte Profil erreicht. Dieses ist
beispielsweise mit dem Sitzschalenblech verschweißt
oder verklebt, jedoch bevorzugt druckgefügt, wodurch
eine besonders innige Verbindung erreicht ist. Ein
derartiges Sitzmöbel insbesondere mit einer selbsttra
genden Sitzschale nach der Erfindung weist ein einzel
nes, sich quer zur Sitzrichtung erstreckendes Tragrohr
auf, von welchem gesonderte Winkelträger bevorzugt aus
einem Stahlblech abragen, deren freie Schenkel jeweils
endseitig, bevorzugt nur endseitig, die Sitzschale
punktförmig abstützen. Ein solches Tragrohr mit Winkel
trägern erspart die aufwendige Konstruktion eines Trag
rahmens. Hierbei ist vorgesehen, die Winkelträger im
Bereich ihrer zusammenlaufenden Winkelbereiche an das
Tragrohr anzubinden. Eine solche Anbindung durch bei
spielsweise schrauben, schweißen oder dergleichen ist
von ausreichender Stabilität. Dies insbesondere dann,
wenn in Ausgestaltung der Erfindung eine der Sitzschale
zugewandte Abschrägung des Tragrohrs zumindest im Be
reich der Winkelträger vorgesehen ist, auf der die
Winkelträger jeweils schmalseitig mit einer Gegenfläche
aufsitzen. Hierdurch ist eine sehr günstige Einleitung
der Kräfte in das Tragrohr erreicht. Für die Anbindung
kann dann insbesondere vorgesehen sein, daß die Winkel
träger für eine solche Befestigung an der Abschrägung
des Tragrohres Aufnahmen für eine Verriegelung mit
beispielsweise Schrauben, Nieten oder Bolzen aufweisen.
Diese können an den Breitseiten des Winkelträgers aus
Stahlblech beispielsweise in Form von Ösen angeschweißt
oder durch Abwinklung des Winkelträgers mit entsprechen
den Durchbrüchen ausgebildet sein. Es wird jedoch bevor
zugt, daß Ausnehmungen in den Gegenflächen, in welchen
die von den Winkelträgern überdeckten Aufnahmen gehal
ten sind, vorgesehen sind. Durch diese Maßnahme wird
bei einer flachen Überdeckung die Manipulation der
Verriegelung erheblich erschwert. Insbesondere auch
dann, wenn beispielsweise Schrauben mit solchen Köpfen
verwendet werden, deren Verwendung Spezialwerkzeuge
erfordert. Hierbei kann derart vorgegangen werden, daß
die Winkelträger in den Gegenflächen senkrecht hierzu
geschlitzt sind und in diesen Schlitzen Ösen als Aufnah
men beispielsweise eingeschweißt sind. Eine derartige
Ausgestaltung eines Sitzmöbels nach der Erfindung er
laubt bei zwei nebeneinanderliegenden Sitzschalen, daß
in Längserstreckung des Tragrohres ein Winkelträger
etwa mittig zwischen den Sitzschalen von diesem abragt
und daß die freien Enden der Schenkel etwa T-förmig
auslaufen, wobei die freien Enden den Sitzschalen je
weils zugewandt sind und endseitig die Sitzschalen
punktförmig unterstützen. Hierdurch wird ein Winkelträ
ger eingespart und ist eine äußerst leicht und grazil
wirkende Bauform erreicht, die andererseits jedoch sehr
stabil ist. Bei einem Sitzmöbel, insbesondere nach der
Erfindung, welches durch im wesentlichen vertikale
Stützen getragen ist, ist letztlich ein an jede Stütze
angeschlossenes, vertikal orientiertes Fußblech vorgese
hen, mit wenigstens einem freien Ende, welches um eine
vertikale Achse gerollt als Auge ausgebildet ein Fuß
teil, beispielsweise einen Möbelgleiter, eine Rolle
oder dergleichen aufnimmt. Hierdurch ist eine sehr
stabile Fußkonstruktion erreicht, die bei einer linea
ren Anordnung von Stützen einen sicheren Stand des
Möbels gewährleistet. Damit ist ein Sitzmöbel konzi
piert, welches bis auf das Tragrohr aus Blechteilen
besteht, welche entsprechend zugeschnitten oder ausge
stanzt sein können. Letztlich ist noch eine Endkappe
vorgesehen, welche stirnseitig das Tragrohr verschließt
und dessen Mantel überdeckt. Ist bei einem derartigen
Sitzmöbel eine schloßgesperrte Nichtgebrauchslage der
Sitzfläche vorgesehen, kann ein geeignetes Schlüsselele
ment zum Entsperren des Schlosses tatsächlich ein
Schlüssel sein, jedoch auch ein Geldstück bzw. Geldstücke,
Marken oder auch eine Schlüsselkarte nach Art von
Kreditkarten. Für solche Schlüsselelemente geeignete
Schlösser sind in vielen Varianten bekannt, aus denen
je nach Einsatzzweck des Sitzmöbels ausgewählt werden.
Insbesondere ist hier ein Pfand-, Kassier- und derartig
kombinierte Schlösser auch gedacht. Es kann bei Sitzmö
bel, insbesondere Reihensitzmöbel mit mehreren nebenein
anderliegenden Sitzflächen vorgesehen sein, daß die
Sitzflächen gemeinsam schloßgesperrt sind. Derartige
Sitzmöbel nach Art einer Bank mit gemeinsam oder auch
einzelnen Sitzflächen sind beispielsweise in der Gastro
nomie zweckmäßig, wenn über Nacht eine unerwünschte
Benutzung derselben verhindert werden soll. Bevorzugt
wird jedoch, daß bei Sitzmöbel, insbesondere Reihensitz
möbel mit mehreren nebeneinanderliegenden Einzelsitzflä
chen die einzelnen Sitzfläche individuell schloßge
sperrt sind. Hierbei wird üblicherweise jedem einzelnen
Sitzplatz ein eigenes Schloß zugeordnet sein, zumindest
jedoch eine jeweils einer Sitzfläche zugeordnete Sper
re, welche die Sitzfläche in der Nichtgebrauchslage
sperrt. Derartige Sitzmöbel sind insbesondere für öf
fentlich zugängliche Wartebereiche geeignet, wenn eine
Entsperrung durch den Einwurf einer Münze in ein Münz
schloß erfolgt. Insbesondere bei Veranstaltungen, bei
spielsweise im Kino oder im Zirkus, wo Reihensitzmöbel
mit mehreren nebeneinanderliegenden Einzelsitzflächen
verwendet werden, kann ein Schloß vorgesehen sein,
welches in Abhängigkeit eines zugehörigen Schlüsselele
mentes eine durch dieses festgelegte Anzahl von Sitzflä
chen entsperrt. Geeignete Schlösser erkennen hierfür
beispielsweise den Wert einer eingeworfenen Münze oder
die Form eines speziellen käuflich erworbenen Chips,
woraufhin das Schloß beispielsweise zwei oder drei
Sitzflächen eines Reihensitzmöbels mit beispielsweise
fünf Sitzflächen entsperrt. Die verbleibenden beiden
Sitzflächen werden durch weitere, in das Schloß einzu
führende Schlüsselelemente entsperrt. Alternativ können
auch Master/Slave-Schlösser vorgesehen sein, wo das
Masterschloß die Slaveschlösser übersteuert. In Ausge
staltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die
Sitzfläche bzw. Sitzflächen an einem Tragrahmen
und/oder Tragrohr angelenkt ist. Das Tragrohr bzw. der
Tragrahmen und deren Abstützung beispielsweise im Erd
reich nach Art einer Parkbank, über Stützen auf Glei
tern oder horizontalen, an einer Wand befestigten Trä
gern ist je nach Verwendungszweck des Sitzmöbels auszu
wählen. Es ist damit das Tragrohr bzw. der Tragrahmen
ein feststehendes Element, welches in vorteilhafter
Weise zur verschwenkbaren Lagerung herangezogen werden
kann. Eine Anlenkung in einer Wand ist beispielsweise
alternativ möglich. Es wird zweckmäßigerweise vorgese
hen, daß die Sitzfläche im Bereich ihres rückwärtigen
Endes um eine Achse bevorzugt nach unten in die Nichtge
brauchslage verschwenkbar ist. Dies ist insbesondere
bei einem Verschwenkungswinkel von 45 Grad dann von Vor
teil, wenn Sitz- und Rückenlehnenfläche einstückig als
Schalensitz ausgebildet sind. Dann ist in der Nichtge
brauchslage auch keine Sitzkante beispielsweise vorhan
den, auf der Gegenstände abgesetzt werden können. Wei
ter ist vorgesehen, daß eine Welle innerhalb des Trag
rohres bzw. des Tragrahmens angeordnet ist, um deren
Achse die Schwenkung erfolgt. Für die Schwenkmechanik
ist so eine sichere Lage gegeben. Ebenso ist bevorzugt,
eine die Sitzfläche in der Nichtgebrauchslage haltende
Sperre des Schlosses in dem Tragrohr bzw. Tragrahmen
anzuordnen sowie eine die Sitzfläche in Gebrauchslage
haltende Falle des Schlosses ebenda anzuordnen. Eine
derartige Anordnung bietet nicht nur Schutz vor einer
Verschmutzung oder dergleichen, sondern auch vor dem
heute üblichen Vandalismus. In weiterer Ausgestaltung
der Erfindung ist im Bereich des rückwärtigen Endes der
Sitzfläche wenigstens ein in Seitenansicht U-förmiger
Bügel angeordnet, dessen freie Schenkel in das Tragrohr
eintauchen, wobei ein Schenkel um eine Achse schwenkbar
in dem Tragrohr gelagert ist und der zweite Schenkel in
Zusammenwirkung mit der Falle die Sitzfläche in der
Gebrauchslage verriegelt. Hierbei ist bevorzugt, daß
die Falle nach Art eines Espagnolette- oder Schnappver
schluß mit dem zweiten Schenkel verriegelt. Für eine
Verriegelung der Sitzfläche in der Nichtgebrauchslage
und/oder Gebrauchslage kann vorgesehen sein, daß die
Welle wenigstens einen Abschnitt von unrundem Quer
schnitt aufweist, der von einer zurückziehbaren Sperrga
bel umgriffen wird derart, daß eine Drehbewegung der
Welle in der Nicht- und/oder Gebrauchslage verhindert
ist. Ein Entsperren erfolgt hier durch ein Zurückziehen
der Sperrgabel, wonach die Welle für eine Drehbewegung
frei ist. Es kann diese Welle schenkelfest drehbar in
dem Tragrohr gelagert sein oder alternativ tragrohrfest
den ersten Schenkel durchsetzen, wobei diesem beispiels
weise dann die Sperrgabel zugeordnet oder dieser selbst
als Sperrgabel ausgebildet sein kann. Nach einem weite
ren Merkmal der Erfindung werden bevorzugt seitlich des
Sitzmöbels weiter bevorzugt an oder in dem Tragrohr
oder einem Tragrahmen Bedienelemente des Schlosses
angeordnet. Eine alternativ mögliche rückseitige Anord
nung hat den Nachteil, daß sich die Sitzmöbel nach der
Erfindung nicht mehr Rückenlehne an Rückenlehne aufstel
len lassen. Insbesondere für öffentliche Bereiche ist
ein Sitzmöbel geeignet, welches ein Kassier-Pfandschloß
aufweist. Für dessen Entsperren ist die Verwendung
zweier Schlüsselelemente notwendig, bevorzugt zweier
Geldmünzen. Ein Geldstück wird hierbei einbehalten, das
andere zurückgegeben. Dies hat den Vorteil, daß neben
dem Abverlangen einer Gebühr auch sichergestellt wird,
daß nur bei Verbringen der Sitzfläche in Nichtgebrauchs
lage die Pfandmünze beispielsweise zurückgegeben wird.
Hierbei kann so vorgegangen werden, daß nach Einwurf
eine der Münzen einen Riegel-Zuhalter aus einer Sperr
funktion hebt. Dieser Riegel kann nunmehr - mechanisch
oder elektrisch - verschoben werden, wodurch die Welle
entriegelt wird. Ein Benutzer kann nun manuell die
Sitzfläche in die Gebrauchslage, beispielsweise gegen
Federdruck bringen, in der die Falle einrastet. Hier
durch ist die Gebrauchslage auch gesichert. Nach der
Nutzung wird die Falle von dem Nutzer beispielsweise
manuell zurückgezogen, die Sitzschale federt hoch und
kippt in die Ausgangslage zurück. Daraufhin wird der
Riegel-Zuhakter in seine Sperrfunktion gefahren, wo
durch die Welle wieder gesperrt wird. Dabei fällt die
eine Münze in die Geldkassette und die zweite Münze in
die Geldrückgabemulde. In dieser Position rastet der
Riegel-Zuhalter ein und sperrt die neuerliche Betäti
gung ohne Geldeinwurf. In weiterer Ausgestaltung der
Erfindung kann vorgesehen sein, daß nach Entsperren des
Schlosses in der Nichtgebrauchslage der Sitz selbsttä
tig die Gebrauchslage einnimmt. Hierzu kann beispiels
weise ein elektrischer Antrieb verwendet werden, wel
cher durch den Münzeinwurf gesteuert wird. Insbsondere,
wenn jeder Sitzplatz mit einem individuellen Schloß
ausgestattet ist, welches beispielsweise zwischen den
Rückenlehnen jeweils zugänglich ist, kann eine Kulissen
steuerung für den Schwenkvorgang vorgesehen werden.
Eine solche Kulissensteuerung weist eine erste Lage
auf, in welcher die Sitzfläche in der Nichtgebrauchsla
ge durch die Kulisse gegen Verschwenken verriegelt und
die schloßgesperrt ist, weiter eine nach Schloßentsperr
ung einnehmbare zweite Lage, aus welcher ein Verschwen
ken der Sitzfläche durch die Kulisse gesteuert in eine
dritte Lage erlaubt wird, in welcher die Sitzfläche in
die Gebrauchslage verschwenkt ist und mit einer vierten
Lage, in welcher die Sitzfläche in der Gebrauchslage
gegen Verschwenken verriegelt ist und aus der in rück
wärts gerichteten Schritten die erste Lage wieder er
reichbar ist, in der das Schloß die erste Lage wieder
sperrt. Betätigt wird eine solche Kulissensteuerung
beispielsweise durch einen Schieber des Schlosses,
welcher nach Einwurf zweier Geldstücke, nämlich einer
Kassier- und einer Pfandmünze frei gegeben wird. Infol
ge der Kulissensteuerung ist dann ein exaktes Verschwen
ken der Sitzfläche, gegebenenfalls der aus Sitzfläche
mit Rückenlehne gebildeten Sitzschale aus der Nichtge
brauchslage in die Gebrauchslage und wieder zurück gege
ben. Hierbei kann, in Abhängigkeit des Schloßschiebers,
die Kulisse als Nut von vertikal ausgerichteter Z-förmi
ger oder hierzu quergerichteter U-förmiger Gestalt
sein, in welche ein mit dem Schieber verbundener Stift
eingreift. Hierbei kann die Nut unmittelbar in der
Rückseite der Rückenlehne eingebracht sein oder bei
spielsweise in einem darauf aufgesetzten bügelartigen
Blech. Da insbesondere in der Gebrauchslage große Kräf
te die Verriegelung belasten können, kann weiter vorge
sehen sein, daß eine Schiebervorrichtung von der Kulis
sensteuerung mitgenommen die Sitzfläche in der Ge
brauchs- und Nichtgebrauchslage kraftschlüssig ab
stützt. Infolge einer solchen Maßnahme kann beispiels
weise innerhalb des Tragrohres eine solche Schiebervor
richtung ausgebildet werden, welche sich dort auch
abstützt. Es kann dann darauf verzichtet werden, die
Kulisse überdimensioniert kräftig auszubilden. Als letz
te Maßnahme ist vorgesehen, daß insbesondere ein im
wesentlichen rückseitig des Stuhls angeordnetes Schloß
von einer Schutz-Schürze überdeckt ist. Es ist damit
das Schloß, verständlicherweise außerhalb des Bereichs
des Münzeinwurfs, der Münzrückgabe und gegebenenfalls
eines Schiebers, nicht mehr frei zugänglich und entspre
chend gegen Vandalismus auch geschützt.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläu
tert, in der lediglich Ausführungsbeispiele dargestellt
sind. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 in einer isometrischen Darstellung die Front
seite eines Sitzmöbels nach der Erfindung,
Fig. 2 in isometrischer Darstellung dessen Rückenan
sicht,
Fig. 3 eine Seitenansicht gemäß Pfeil III in Fig. 1,
Fig. 4 eine alternative Wandbefestigung eines Sitzmö
bels nach der Erfindung,
Fig. 5 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungs
beispieles,
Fig. 6 einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7 in Einzeldarstellung ein Tragrohr mit Winkel
trägern gemäß des Ausführungsbeispieles nach
Fig. 1,
Fig. 8 eine erste Befestigung der Winkelträger an dem
Tragrohr,
Fig. 9 eine zweite Befestigung der Winkelträger an
dem Tragrohr,
Fig. 10 den endseitigen Abschluß eines Tragrohres mit
einer Endkappe,
Fig. 11 ausschnittsweise eine Sitzfläche mit durchge
stellten Löchern,
Fig. 12 einen Schlitz gemäß der Linie XII-XII in Fig.
11,
Fig. 13 eine Ansicht gemäß Pfeil XIII in Fig. 12,
Fig. 14 einen Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Fig.
11,
Fig. 15 einen Schnitt gemäß der Linie XV-XV in Fig. 14,
Fig. 16 ein Reihensitzmöbel nach der Erfindung mit
zwei Sitzplätzen,
Fig. 17 eine Variante des Sitzmöbels nach Fig. 16 in
Seitenansicht, bei der die vordere Sitzfläche
in die Nichtgebrauchslage geschwenkt ist,
Fig. 18 in Seitenansicht eine weitere Variante,
Fig. 19 die Sitzschale des Ausführungsbeispieles nach
Fig. 17 in Seitenansicht,
Fig. 20 den Fuß für die Sitzschale nach Fig. 19,
Fig. 21 ein Münzschloß,
Fig. 22 in vergrößerter Darstellung den Schwenkmecha
nismus
Fig. 23 schematisiert eine Sperre,
Fig. 24 die Funktion einer Falle,
Fig. 25 eine Frontansicht, teilweise, gebrochen, einer
weiteren Ausführungsvariante,
Fig. 26 eine Seitenansicht der Ausführungsvariante
nach Fig. 25,
Fig. 27 einen Schnitt gemäß XXVII-XXVII in Fig. 25 und
Fig. 28 einen Schnitt gemäß der Linie XXVIII-XXVIII in
Fig. 25.
Das in Fig. 1 bis Fig. 3 dargestellte Sitzmöbel weist
vier Sitzplätze 1 auf. Nahezu jede beliebige andere
Anzahl von Sitzplätzen ist gleichfalls möglich. Jeder
Sitzplatz weist eine selbsttragende Sitzschale 2 aus
einem gelochten Stahlblech auf. Sitzfläche 3 und Rücken
fläche 4 jedes Sitzplatzes bzw. hier jeder Sitzschale 2
sind mit zur Rückseite 5, vgl. Fig. 2, hin durchgestell
ten Löchern 6 versehen, vgl. hierzu auch die Fig. 11
bis 13.
In einer alternativen Ausführungsform könnten Sitz- und
Rückenfläche gleichermaßen als selbsttragende Einzeltei
le und nicht als durchgängige Sitzschale gestaltet sein.
Die gezeigte Anordnung der Schlitze 6 ist von regelmäßi
ger Art und über die gesamte flächenhafte Erstreckung
der Sitzschale 2 nach Art eines Lochbleches ausgeführt.
Hierbei erstrecken sich die Löcher 6 in Schlitzform
quer zur Sitzrichtung, d. h. sie erstrecken sich paral
lel des Übergangs der Sitzfläche 3 zur Rückenlehne der
Sitzschale 2.
In gleicher Richtung, quer zur Sitzrichtung, erstreckt
sich ein einzelnes Tragrohr 7 durchgängig über die
Breite des Sitzmöbels, vgl. hierzu Fig. 7. Von dem
Tragrohr 7 ragen gesonderte Winkelträger 8, 8′ ab. Diese
Winkelträger 8, 8′ bestehen jeweils aus einem Stahl
blech, welches mit seiner flächigen Erstreckung verti
kal angeordnet ist. Die freien Schenkel 9, 10 bzw.
9′, 10′ tragen hier endseitig die Sitzschalen 2, welche
punktförmig abgestützt werden.
Die Winkelträger 8, 8′ sind im Bereich 15, 15′ ihrer
zusammenlaufenden Schenkel 9, 10 bzw. 9′, 10′ an das
Tragrohr 7 angebunden. Hierzu weist das Tragrohr 7 eine
der Sitzschale 2 zugewandte Abschrägung 11 hier durch
gängig oder alternativ nur im Bereich der Befestigung
der Winkelträger 8, 8′ auf, auf der die Winkelträger
8, 8′ jeweils schmalseitig mit einer Gegenfläche 12
aufsitzen, vgl. auch die Fig. 8 und 9. Wie die Fig. 2
und 7 erkennen lassen, sind bei nebeneinanderliegenden
Sitzschalen 2, 2 in Längserstreckung des Tragrohres 7 je
weils ein Winkelträger 8′ etwa mittig zwischen den Sitz
schalen 2, 2 von dem Tragrohr 7 abragend angeordnet.
Diese sind von den randseitigen Winkelträgern 8 dadurch
unterschieden, daß die freien Enden 13′, 14′ der Schen
kel 9′, 10′ etwa T-förmig auslaufen, vgl. Fig. 7, wobei
die freien Enden 13′, 14′ der Winkelträger 8′ den Sitz
schalen 2 jeweils zugewandt sind und diese punktförmig
unterstützen.
Die Winkelträger 8, 8′ können beispielsweise mit dem
Tragrohr 7 verschweißt sein. Bevorzugt wird jedoch eine
lösbare, jedoch verdeckte Verriegelung durch beispiels
weise Schrauben. Bevorzugte Ausführungsbeispiele einer
solchen Verriegelung zeigen die Fig. 8 und 9. In Fig. 8
sind in dem Bereich 15 der zusammenlaufenden Schenkel
9, 10 Ausnehmungen 16, 17 vorgesehen, deren Längserstreck
ung senkrecht zu der Gegenfläche 12 bzw. der Abschrä
gung 11 des Tragrohres 7 ausgebildet ist. Mit der Gegen
fläche 12 eben abschließend sind in die Ausnehmungen
16, 17 Aufnahmen 18, 19 in Form von Ösen jeweils einge
schweißt. In axialer Erstreckung der Ösenbohrungen
20, 21 ist der freie Raum der Ausnehmungen 16, 17 so groß
zu wählen, daß die Überdeckung durch den Winkelträger 8
eine Verschraubung beispielsweise erlaubt.
Fig. 9 zeigt alternativ ein stirnrandseitiges Einschwei
ßen einer Platte 22, welche entsprechende Bohrungen
23, 24 aufweist. Hierzu ist der Mittelsteg 25 zwischen
den Ausnehmungen 16′, 17′ entsprechend verkürzt der
Materialstärke der Platte 22 auszubilden.
Der Sitzmöbel gemäß Fig. 1 ist im wesentlichen durch
vertikale Stützen 26 getragen, welche beispielsweise in
einem Boden einbetoniert sein können. Fig. 4 zeigt eine
alternative Anordnung, bei der Stützen 26′ für eine
Wandbefestigung horizontal angeordnet sind. Die Stützen
26, 26′ sind in einer linearen Anordnung vorgesehen,
welche der Erstreckung des Tragrohres 7 entspricht. Für
eine solche lineare Stützenanordnung ist für ein orts
veränderliches Sitzmöbel ein Fuß 27 nach Fig. 5, teil
weise im Schnitt, beispielsweise vorzusehen. Hierbei
handelt es sich um ein vertikal orientiertes Fußblech
28, welches beispielsweise schlitzgeführt die Stütze 26
durchsetzt. Vertikal orientiert heißt hier, daß bei
einer streifenförmigen Ausbildung des Fußblechs 28 eine
flächige Erstreckung in vertikaler Richtung vorgesehen
ist. In horizontaler Erstreckung endet das Fußblech 28
jeweils in einem um eine vertikale Achse 29, 30 geroll
ten Auge 31, 32, vgl. Fig. 6. Einem solchen Auge 31, 32
kommt neben einer versteifenden Wirkung die Funktion
der Aufnahme eines Fußteils beispielsweise des darge
stellten Bodengleiters 33 zu. Rollen wären beispielswei
se alternativ möglich. Nach oben ist jedes Auge 31, 32
durch einen Blindstopfen 34 abgedeckt.
Sitze, Rückenlehne und insbesondere Sitzschalen 2 nach
der Erfindung sind selbsttragend ausgebildet, wobei in
vorteilhafter Weise deren punktweise Abstützung über
die Winkelträger 8, 8′ auf einem Tragrohr 7 ermöglicht
ist. Hierzu sind, wie eingangs erwähnt, die Sitz- 3
sowie hier die Rückenflächen 4 der Sitzplätze 1 mit zur
Rückseite 5 hin durchgestellten Löchern 6 versehen,
welche Schlitzform aufweisen. In vergrößerter Darstellung
zeigt Fig. 11 die Draufsicht auf solch ein Blech
nach Art eines Lochblechs. In regelmäßiger Anordnung
durchsetzen die Schlitze 6 das Blech 35 beispielsweise
der Sitzfläche 3 einer Sitzschale 2. Die Schlitze sind
derart durchgestellt, daß randumlaufend und unterbre
chungsfrei ein um jeden Schlitz 36 umlaufender und
rückseitig der Sitzschale 2 vorstehender Kragen 37
ausgebildet ist, vergl. Fig. 12. Dieser Kragen 37 ist
gegenüber der Blechebene 38 hier um einen Winkel alpha
= 45 Grad scharfkantig abgewinkelt bzw. als Wechselwin
kel gegenüber der Rückseite 5 der ausgeformten Sitz- 3
und/oder Rückenfläche 4 einer Sitzschale 2. Andere
Winkel zwischen beispielsweise 30 und 90 Grad sind
gleichfalls möglich. Die Höhe H des Kragens 37 über der
Rückseite 5 beträgt hier 2 mm, wobei die Höhe H etwa
wenigstens 1,5 bis maximal 5 mm betragen sollte.
Die Schlitze 36 werden bevorzugt aus Langlöchern von
ca. 30 mm × 5 mm ausgebildet, was in Verbindung insbe
sondere mit den bereits angegebenen Daten für eine
ausreichende Verstärkung eines Bleches von bevorzugt
1,5 mm ausreicht.
Ein Blech 35 kann nach Art eines Lochbleches in Doppel
pfeilrichtung 39 sich "endlos" erstrecken. Insbesondere
dann kann es im Bereich der sich quer zur Pfeilrichtung
39 erstreckenden Enden 40 zu einem Durchtrennen der
Langlöcher 36 kommen. Um dennoch einen glatten Rand zu
erhalten, ist zunächst, hier schlitzübergreifend, das
Blech 35 abgewinkelt, vgl. hierzu den Schnitt gemäß
Fig. 14, wobei die Abwinklung 180 Grad bevorzugt gegen
die Rückseite 5 beträgt. Durch diese Maßnahme wird
gleichfalls der Randbereich verstärkt ausgebildet.
Zusätzlich ist ferner vorgesehen, diesen Randbereich
durch ein zusätzliches Profil 42 von im wesentlichen
U-förmigen Querschnitt einzufassen und zu überdecken.
Bevorzugt handelt es sich hierbei um ein druckgefügtes
Profil, womit eine besonders innige Verhaftung erreicht
wird. Eine solche, insbesondere auch eine in Profil
längsrichtung wirkende Verhaftung ist dann gegeben,
wenn das druckgefügte Profil 42 auch zumindest teilwei
se in überdeckte Schlitze bzw. Teilschlitze 43 gemäß
Fig. 15 eingreift.
Letztlich weist das Sitzmöbel mit einem Tragrohr für
dessen endseitigen Abschluß eine Endklappe 50 noch auf,
vergl. Fig. 10. Diese greift stirnseitig mit einem Rand
51 bevorzugt paßgenau in das Tragrohr 7 ein. Von einer
Aufweitung 52 wird der Mantel 53 des Tragrohres 7 noch
überdeckt. Die Befestigung kann beispielsweise durch
Kleben, oder, wie hier gezeigt, mittels eines Niets 54
erfolgen.
Fig. 16 zeigt ein Reihensitzmöbel mit zwei Sitzen 101,
102 in Gebrauchslage, deren Sitzflächen 103, 104 in
Nichtgebrauchslagen abklappbar und dort schloßgesperrt
sind, vgl. auch hierzu Fig. 17. Zwar könnten beide Sitz
flächen gemeinsam schloßgesperrt sein, jedoch sind hier
für die individuelle Sperrung der einzelnen Sitzflächen
103, 104 zwei Schlösser 105, 106 jeweils vorgesehen. Je
nach Verwendung eines Schlüsselelementes könnte hierbei
auch vorgesehen sein, daß ein oder beide Schlösser 105,
106 auch beide Sitzflächen entsperren könnten. Bei den
ersten beiden Ausführungsformen des Sitzmöbels nach der
Erfindung bildet einstückig eine Schale 107, 108 die
Sitzfläche 103, 104 und Rückenfläche 109, 110 aus. Über
Winkelträger 114 sind die Sitzflächen 103, 104 an einem
sich quer zu den Sitzflächen 103, 104 erstreckenden
Tragrohr 111 angelenkt. Aus der in Fig. 16 gezeigten
Gebrauchslage können gemäß Fig. 17 die Schalen 107, 108
und damit deren Sitzflächen 103, 104 um 45 Grad in die
Nichtgebrauchslage nach vorn verschwenkt werden.
Anstelle des Tragrohres könnte ein Tragrahmen auch
vorgesehen sein, in dem die Sitzflächen beispielsweise
um eine mittige Achse und nicht, wie hier gezeigt, um
eine Achse im Bereich des rückwärtigen Endes der Sitz
fläche verschwenkt werden können.
Fig. 16 zeigt eine Aufstellung des Sitzmöbels auf zwei
Einzelfüßen 112, 112, welche beispielsweise in den
Untergrund einbetoniert oder mit diesem verschraubt
sein können. Fig. 17 zeigt eine alternative Fußform für
ein ortsveränderliches Aufstellen mit Gleitfüßen 113.
Fig. 18 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei wel
chem lediglich der eigentliche Sitz 120 mit Sitzfläche
121 in einer Nichtgebrauchslage schloßgesperrt ist. Das
Lehnenteil 122 ist von der Verschwenkbarkeit des Sitzes
120 unberührt. Gelöst wird die Schloßsperrung durch
Betätigung eines Schlosses 123 mit geeignetem Schlüssel
element.
Fig. 19 zeigt vergrößert und für sich in Seitenansicht
die Schale 107 des Sitzmöbels nach Fig. 16 bzw. 17.
Jede Schale ist selbsttragend und wird von dem Winkel
träger 114 lediglich an zwei Stellen nur gehalten. Um
die Sitzfläche 103 im Bereich ihres rückwärtigen Endes
um eine Achse 125 zu verschwenken, ist bei dem Ausfüh
rungsbeispiel eine Welle 126 vorgesehen, welche inner
halb des hohl ausgeführten Tragrohrs 111 drehbar gela
gert wird, vgl. Fig. 22 und 23. Die Welle 126 ist fest
mit einem ersten freien Schenkel 127 eines in Seitenan
sicht im wesentlichen U-förmigen Bügels 128 verbunden.
Dieser oder diese Bügel sind im Bereich des rückwärti
gen Endes der Sitzfläche 103 angeordnet, hier an dem
Winkelträger 114 im Bereich des Übergangs von der Sitz
fläche 103 zur Rückenfläche 109. In der Gebrauchslage
taucht auch der zweite freie Schenkel 129 des Bügels
128 in das Tragrohr ein, wozu geeignete Ausschnitte 130
vorzusehen sind, vgl. Fig. 22. Der zweite Schenkel 129
wirkt innerhalb des Tragrohrs 111 mit einer Falle 131,
vgl. Fig. 24, zusammen, damit die Sitzfläche 103 bzw.
die Schale 107 auch in der Gebrauchslage sicher verrie
gelt ist. Hierzu weist der zweite Schenkel 129 einen
Durchbruch 132 auf, in der die Falle 131 nach Art eines
an sich bekannten Espagnolette- oder Schnappverschlus
ses innerhalb des Tragrohrs 111 verriegelt.
Das Schloß 105 nach Fig. 21 greift von der offenen
Stirnseite 133 des Tragrohrs 111 in dieses ein. Bei dem
in Fig. 21 gezeigten Schloß handelt es sich um ein Münz
schloß mit einem Geldeinwurfschlitz 134, einem Geldrück
gabeknopf 135, einem Geldrückgabeschacht 136 und einem
Bedienhebel 137, hier einem Drehknopf. Für eine gute
Bedienbarkeit ist das Tragrohr 111 derart weit verlän
gert, daß die eben angesprochenen Bedienelemente des
Schlosses 105 seitlich des Sitzmöbels positioniert sind.
Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen erfolgt die
Schloßverriegelung in der Nichtgebrauchslage nach Fig.
23 über die Welle 126. Hierfür weist die Welle 126
einen Abschnitt von unrundem Querschnitt 138 auf, der
von einer zurückziehbaren Sperrgabel 139, hier nur
angedeutet, des Schlosses 105 umgriffen wird. Hierdurch
ist eine Drehbewegung in der Nichtgebrauchslage unmög
lich gemacht. Eine derartige Verriegelung der Welle
kann auch in der Gebrauchslage alternativ oder in Ergän
zung zu dem bereits beschriebenen Schnappverschluß
vorgesehen sein.
Geeignete Schlösser - mit mechanischem oder auch elek
trischem Antrieb - wurden eingangs beschrieben. Ist das
Schloß 105 als Kassier-Pfandschloß ausgebildet, so sind
zwei Münzen, nämlich eine Gebühren- und eine Pfandmün
ze, in den Einwurfschlitz 134 des Schlosses 105 einzu
werfen. Eine der beiden Münzen hebt einen Riegel-Zuhal
ter aus seiner Sperrfunktion - nicht gezeigt - und bei
spielsweise durch die Betätigung des nun freien Betäti
gungshebels 137 wird die Sperrgabel 139 von der Welle
138 verfahren und hiermit die Welle entriegelt. Die
Schale 107 kann nun manuell um ca. 45 Grad nach vorn
bzw. der Sitz 120 um 90 Grad oben geklappt werden,
wobei bevorzugt eine Feder gespannt wird, die beispiels
weise als Ringfeder auf der Welle 126 angeordnet ist.
In der Gebrauchslage rastet die Falle 131 in dem Durch
bruch 132 des zweiten Schenkels 129 ein, wodurch die
Sitzposition gesichert ist. Zur Beendigung der Nutzung
wird die Falle 131 beispielsweise durch den selben
Betätigungshebel 137 oder einen weiteren manuell zurück
gezogen, wonach die Sitzschale aufgrund der gespeicher
ten Federkraft hochfedert und in die Nichtgebrauchslage
zurückkippt. Alternativ könnte dies auch aufgrund einer
besonderen Gewichtsverteilung beispielsweise erreicht
werden. Durch einen Anschlag ausgelöst oder auch wieder
um manuell wird in der Nichtgebrauchslage der Riegel-Zu
halter und die Sperrgabel wieder zurückgeschoben, wo
durch eine Drehbewegung ausgeschlossen ist. Hierbei
fällt eine der Münzen in eine Geldkassette 140, welche
hier unterhalb des Tragrohres 111 angeordnet ist. Durch
Einrasten des Riegel-Zuhalters ist dann endgültig eine
neuerliche Betätigung ohne Geldeinwurf ausgeschlossen.
Anhand der Fig. 25 bis 28 wird ein weiteres Ausführungs
beispiel näher erläutert. Fig. 25 zeigt einen Sitzplatz
300 in einer teilweise gebrochenen Darstellung mit
einer mit durchgestellten Löchern 301 versehenen Rücken
lehne 302. Rückenlehne 302 und die jeweils selbsttragen
de Sitzschale 303, vgl. Fig. 26, sind einstückig ausge
bildet und über Träger 304 verschwenkbar in einem Trag
rohr 305 um eine Drehachse 314 gelagert. In der gezeig
ten Nichtgebrauchslage ist eine Kulissensteuerung 306
durch ein Schloß 307 in einer ersten Lage gesperrt und
verriegelt. Durch den Eingriff eines Stiftes 308 in
einem vertikalen Abschnitt einer Z-förmigen Nut 309
wird eine Schwenkbewegung verhindert. Nach Einwurf
zweier Münzen 310, 311 gibt beispielsweise durch Anhe
ben einer Sperrklinke - nicht gezeigt - durch eine
Münze das Schloß 307 einen Schieber 312 frei und kann
dieser in der Darstellung nach der Fig. 25 nach links
bewegt werden. Durch diese Bewegung mitgenommen gelangt
dann beispielsweise die Münze 310, durch den Pfeil
angedeutet, in eine Geldkassette. Gleichfalls wird über
ein Gestänge 313 der Stift 308 mitgenommen, bis er an
der linken, vertikalen Wand der Nut 309 anschlägt. In
dieser zweiten Lage der Kulissensteuerung kann der Sitz
mit Rückenlehne 302 und Sitzschale 303 aus der in Fig.
26 dargestellten Nichtgebrauchslage in eine übliche
Gebrauchslage mit im wesentlichen horizontaler Erstreck
ung der Sitzschale 303 verschwenkt werden. In dieser
Stellung schlägt der Stift 308 an der oberseiten Wan
dung der Nut 309 an und begrenzt damit die Verschwenk
bewegung. Die weitere Betätigung des Schiebers 312 nach
links bringt aus dieser dritten Lage der Kulissensteue
rung den Stift 308 gleichfalls weiter nach links in die
oberen horizontalen Abschnitt der Nut 309, in welcher
der Sitz dann in der Gebrauchslage verriegelt ist.
In umgekehrter Reihenfolge wird der Sitz auch wieder in
seine Nichtgebrauchslage gebracht, in welcher dann das
Schloß 307 die erste Lage der Kulissensteuerung 306
wieder verriegelt und die Pfandmünze 311 hier freigibt.
Je nach Gestaltung des Schlosses 307 und inbesondere
der Bewegungsmöglichkeit des Schiebers 312 kann die Nut
der Kulissensteuerung 306 beispielsweise auch querlie
gend U-förmig ausgebildet sein.
Damit der verriegelnde Eingriff von Nut 309 und Stift
308 sowohl in der Gebrauchs- als auch in der Nichtge
brauchslage des Sitzes nicht übermäßig belastet werden,
ist eine Schiebervorrichtung 315 noch vorgesehen. Diese
wird von dem Gestänge 313 mitgenommen, welches in einer
Gabel 316 ausläuft, vgl. Fig. 28. Die Schiebervorrich
tung 315 besteht im wesentlichen aus einer hier im
Querschnitt ruhenden Schieberstange 317, die für den
Eingriff der Gabel 316 auf einen rechteckigen Quer
schnitt geschwächt ist.
Über das Gestänge 313 und den Eingriff der Gabel 316
führt die Schieberstange 317 eine durch die Kulisse 306
vorgegebene Bewegung aus. In der in Fig. 25 gezeigten
Lage ist die Schieberstange 317 endseitig in Durchbre
chungen 318 von Querversteifungen 319 kraftschlüssig
abgestützt. Wie Fig. 27 zeigt, besteht eine solche
Durchbrechung 318 aus übereinanderliegenden, vergrößer
ten Bereichen, die dem Querschnitt der Schieberstange
317 angepaßt sind. Verbunden sind diese der Schieber
stange 317 im Querschnitt angepaßten Bereiche durch
einen Durchbrechungsbereich, welcher einen verkleiner
ten Querschnitt demgegenüber aufweist. Infolgedessen
ist die Schieberstange 317 in der gezeigten unteren
Lage und auch in der oberen Lage kraftschlüssig jeweils
abgestützt.
Durch Verschieben des Gestänges 313 in die zweite Lage
der Kulissensteuerung wird nunmehr auch die Schieber
stange 317 mitgenommen, d. h. in eine nach links ver
schobene Lage in Fig. 25. Es kommen dann im Querschnitt
geschwächte Zonen 320 der Schieberstange 317 innerhalb
der Durchbrechungen 318 zu liegen, womit bei einem
Verschwenken des Sitzplatzes die Schieberstange 317 aus
dem unteren, in Fig. 27 gezeigten Bereich in den oberen
Bereich der Durchbrechung 318 auswandern kann. Dies
entspricht dann der dritten Lage der Kulissensteuerung.
Mit einem Verschieben in die vierte Lage der Kulissen
steuerung füllt dann auch die Schieberstange 317 wieder
den oberen Bereich der Durchbrechung 318 mit ihrem
vollen Querschnitt aus und ist damit geeignet, auch
diese Gebrauchslage kraftschlüssig abzustützen.
Letztlich kann noch vorgesehen sein, den lehnenrückseiti
gen Bereich des Schlosses 307 mit einer Schürze 307 zu
überdecken. Frei bleiben dann im wesentlichen nur die
randseitigen Bedienelemente. Neben einen Schutz insbe
sondere einer dem Schloß zu geordneten Geldkassette vor
Vandalismus verhindert eine solche Schürze 307 auch
eine Verschmutzung beweglicher Teile wie auch beispiels
weise einer in Längserstreckung des Gestänges 313 ausge
richteten Führung des Schlosses gegenüber der Rückenleh
ne 302 selbst.
Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich.
In die Offenbarung der Anmeldung wird der hiermit auch
der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten
Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) voll
inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung
mit aufzunehmen.
Claims (34)
1. Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen, mit
Sitz- und Rückenflächen insbesondere selbsttragender
Sitzschalen aus gelochten Stahlblechen, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sitz- und/oder Rückenflächen (3, 4)
der Sitzplätze (1) mit zur Rückseite (5) hin durchge
stellten Löchern (6) versehen sind.
2. Sitzmöbel, insbesondere Reihensitzmöbel, mit wenig
stens einer in eine Nichtgebrauchslage bringbaren Sitz
fläche, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine
Sitzfläche (103) in der Nichtgebrauchslage schloßge
sperrt ist.
3. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Löcher als sich quer zur Sitzrichtung
erstreckende Schlitze (36) ausgebildet sind, welche in
regelmäßiger Anordnung Sitz- und Rückenfläche (3, 4)
einer Sitzschale (2) durchsetzen, bevorzugt nach Art
eines Lochblechs (35) über deren gesamte flächenhafte
Erstreckung.
4. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Schlitze (36) randumlaufend und unter
brechungsfrei einen um jeden Schlitz (36) umlaufenden
und rückseitig der Sitzschale (2) vorstehenden Kragen
(37) ausbildend durchgestellt sind.
5. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch einen gegenüber der Blechebene (38) um einen
Winkel (alpha) von 30 Grad bis 90 Grad, bevorzugt 45
Grad, scharfkantig abgewinkelten Kragen (37).
6. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß die Höhe (H) des Kragens (37) 1,5 mm bis 5 mm,
bevorzugt 2 mm, beträgt.
7. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß Langlöcher von bevorzugt ca. 30 mm × 5 mm
insbesondere eines Lochblechs (35) einer bevorzugten
Stärke von ca. 1,5 mm zur Rückseite (5) der Sitzschale
(2) hin durchgestellt sind.
8. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch randseitige, gegebenenfalls schlitzübergreifende
Abwinklungen (41) des Sitzschalenblechs (35), welche
von einem bevorzugt druckgefügten Profil (42) überdeckt
sind.
9. Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen, wel
che gelochte, selbsttragende Sitzschalen insbesondere
aus einem Stahlblech aufweisen, insbesondere nach einem
oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeich
net durch ein einzelnes, sich quer zur Sitzrichtung
erstreckendes Tragrohr (7), von welchem gesonderte
Winkelträger (8, 8′) bevorzugt aus einem Stahlblech,
abragen, deren freie Schenkel (9, 9′, 10, 10′) jeweils
endseitig, bevorzugt nur endseitig, eine Sitzschale (2)
punktförmig abstützen.
10. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch eine Anbindung der Winkelträger (8, 8′) im Bereich
(15, 15′) ihrer zusammenlaufenden Schenkel (9, 10; 9′, 10′)
an das Tragrohr (7).
11. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch eine der Sitzschale (2) zugewandten Abschrägung
(11) des Tragrohres (7) zumindest im Bereich der Winkel
träger (8, 8′), auf der die Winkelträger (8, 8′) jeweils
schmalseitig mit einer Gegenfläche (12, 12′) aufsitzen.
12. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Winkelträger (8, 8′) für eine Befesti
gung, bevorzugt an der oder den Abschrägungen (11) des
Tragrohres (7), Aufnahmen (18, 19; 23, 24) für eine Ver
riegelung mit beispielsweise Schrauben, Nieten oder
Bolzen aufweisen.
13. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch Ausnehmungen (16, 17) in den Gegenflächen (12), in
welchen die von den Winkelträgern (8) überdeckten Auf
nahmen (18, 19) gehalten sind.
14. Sitzmöbel mit wenigstens zwei nebeneinanderliegen
den, selbsttragenden Sitzschalen (2) insbesondere aus
einem Stahlblech, nach einem oder mehreren der vorherge
henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch
gekennzeichnet, daß in Längserstreckung des Tragrohrs
(7) ein Winkelträger (8′) etwa mittig zwischen den
Sitzschalen (2, 2) von diesem abragt und das die freien
Enden (13′, 14′) der Schenkel (9′, 10′) etwa T-förmig
auslaufen, wobei die freien Enden (13′, 14′) den Sitz
schalen (2, 2) jeweils zugewand sind und endseitig die
Sitzschalen (2, 2) punktförmig unterstützen.
15. Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen,
welches von im wesentlichen vertikale Stützen in einer
Linie getragen ist, insbesondere nach einem oder mehre
ren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
ein an jede Stütze (26) angeschlossenes, vertikal orien
tiertes Fußblech (28), mit wenigstens einem Ende, wel
ches um eine vertikale Achse (29) gerollt als Auge (31)
ausgebildet ein Fußteil, beispielsweise einen Möbelglei
ter (33), eine Rolle oder dergleichen aufnimmt.
16. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch eine Endkappe (50), welche stirnseitig das Trag
rohr (7) verschließt und dessen Mantel (53) überdeckt.
17. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sitzflächen gemeinsam schloßgesperrt
sind.
18. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sitzflächen (103, 104) individuell
schloßgesperrt sind.
19. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch ein Schloß, welches in Abhängigkeit eines zugehö
rigen Schlüsselelementes eine durch dieses festgelegte
Anzahl von Sitzflächen entsperrt.
20. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sitzfläche an einem Tragrahmen, bevor
zugt an einem sich quer zur Sitzfläche (103) erstrecken
den Tragrohr (111), angelenkt ist.
21. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sitzfläche (103) im Bereich ihres
rückwärtigen Endes um eine Achse (125) bevorzugt um 45
Grad nach unten in die Nichtgebrauchslage verschwenkbar
ist.
22. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß eine Welle (126) innerhalb des Tragrohres
(111) bzw. des Tragrahmens angeordnet ist, um deren
Achse (125) die Schwenkung erfolgt.
23. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß eine die Sitzfläche (103) in der Nichtge
brauchslage haltende Sperre (139) des Schlosses (105)
in dem Tragrohr (111) bzw. Tragrahmen angeordnet ist.
24. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß eine die Sitzfläche (103) in Gebrauchsla
ge haltende Falle (131) des Schlosses (5) in dem Trag
rohr (111) bzw. Tragrahmen angeordnet ist.
25. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß im Bereich des rückwärtigen Endes der
Sitzfläche (103) wenigstens ein in Seitenansicht im
wesentlichen U-förmiger Bügel (128) angeordnet ist, daß
die freien Schenkel (127, 129) in der Gebrauchslage in
das Tragrohr (111) eintauchen, wobei ein Schenkel (127)
um eine Achse (125) schwenkbar in dem Tragrohr (111)
gelagert ist und der zweite Schenkel (129) in Zusammen
wirkung mit der Falle (131) die Sitzfläche (103) in der
Gebrauchslage verriegelt.
26. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Falle (131) nach Art eines Espa
gnoletten- oder Schnappverschluß mit dem zweiten Schen
kel (129) verriegelt.
27. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Welle (126) wenigstens einen Ab
schnitt von unrundem Querschnitt (138) aufweist, der
von einer zurückziehbaren Sperrgabel (139) umgriffen
wird derart, daß eine Drehbewegung der Welle (126) in
der Nichtgebrauchslage und/oder Gebrauchslage verhin
dert ist.
28. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch seitlich des Sitzmöbels, bevorzugt an oder im
Tragrohr (111) bzw. Tragrahmen angeordnete Bedienelemen
te (134-137) des Schlosses (105)
29. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein Kassier-Pfandschloß (105).
29. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein Kassier-Pfandschloß (105).
30. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sitzfläche (103) gegen die Kraft
einer Feder in die Gebrauchslage geklappt wird.
31. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß nach Entsperren des Schlosses in der
Nichtgebrauchslage der Sitz selbsttätig die Gebrauchsla
ge einnimmt.
32. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Schloß nach gezielter Betätigung
durch einen Benutzer den Sitz in der Gebrauchslage
entriegelt und eine Pfandmarke oder Kreditkarte erst
nach Verbringen des Sitzes in die Nichtgebrauchslage
und dortigem Sperren freigibt.
33. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch eine Kulissensteuerung (306) mit einer ersten
Lage, in welcher die Sitzfläche (303) in der Nichtge
brauchslage durch die Kulisse gegen Verschwenken verrie
gelt ist und die schloßgesperrt ist, mit einer nach
Schloßentsperrung einnehmbaren zweiten Lage, aus wel
cher ein Verschwenken der Sitzfläche (303) durch die
Kulisse gesteuert in eine dritte Lage erlaubt wird, in
welcher die Sitzfläche (303) in die Gebrauchslage ver
schwenkt ist und mit einer vierten Lage, in welcher die
Sitzfläche (303) in der Gebrauchslage gegen Verschwen
ken verriegelt ist und aus der in rückwärts gerichteten
Schritten die erste Lage wieder erreichbar ist, in der
das Schloß (307) die erste Lage wieder sperrt.
34. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch eine Schiebervorrichtung (315), welche von der
Kulissensteuerung (306) mitgenommen die Sitzfläche
(303) jeweils in der Nichtgebrauchslage und der Ge
brauchslage kraftschlüssig abstützt.
35. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorhergehen
den Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
dadurch, daß das Schloß (307) von einer Schutz-Schürze
(321) überdeckt ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19637307A DE19637307A1 (de) | 1995-09-14 | 1996-09-13 | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen |
Applications Claiming Priority (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29514743U DE29514743U1 (de) | 1995-09-14 | 1995-09-14 | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen |
| DE29514742U DE29514742U1 (de) | 1995-09-14 | 1995-09-14 | Sitzmöbel, insbesondere Reihensitzmöbel |
| DE19637307A DE19637307A1 (de) | 1995-09-14 | 1996-09-13 | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19637307A1 true DE19637307A1 (de) | 1997-04-10 |
Family
ID=26058222
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29514743U Expired - Lifetime DE29514743U1 (de) | 1995-09-14 | 1995-09-14 | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen |
| DE19637307A Withdrawn DE19637307A1 (de) | 1995-09-14 | 1996-09-13 | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen |
Family Applications Before (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29514743U Expired - Lifetime DE29514743U1 (de) | 1995-09-14 | 1995-09-14 | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (2) | DE29514743U1 (de) |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20005427U1 (de) | 2000-03-24 | 2000-06-29 | Grebenauer Metallbau Schreiner GmbH, 36323 Grebenau | Lochbank |
| CN103859859A (zh) * | 2012-12-13 | 2014-06-18 | 夏爱棠 | 一体化的桌椅 |
| USD833791S1 (en) | 2017-03-08 | 2018-11-20 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Seat with padding |
| USD845691S1 (en) | 2018-01-16 | 2019-04-16 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Seat with lower cut-out |
| GB2570277A (en) * | 2017-10-25 | 2019-07-24 | Alastair Jackson Charles | A seating device |
| USD880923S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-14 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
| USD880921S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-14 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
| USD880922S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-14 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
| USD882318S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-28 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE184605C (de) * | ||||
| DE632143C (de) * | 1934-07-05 | 1936-07-03 | Helmut Luetcke | Stuhl mit am Sitzgestell angelenkter, beim Verlassen des Stuhles sich auf den Sitz niederklappender Lehne |
| EP0188002A2 (de) * | 1985-01-15 | 1986-07-23 | Berth Nilsson | Bewegbarer Stuhl mit einer elektrisch zu betätigenden Heizvorrichtung |
| DE3536512A1 (de) * | 1985-10-12 | 1987-04-23 | Georg Pfeifer | Stuhl |
-
1995
- 1995-09-14 DE DE29514743U patent/DE29514743U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1996
- 1996-09-13 DE DE19637307A patent/DE19637307A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE184605C (de) * | ||||
| DE632143C (de) * | 1934-07-05 | 1936-07-03 | Helmut Luetcke | Stuhl mit am Sitzgestell angelenkter, beim Verlassen des Stuhles sich auf den Sitz niederklappender Lehne |
| EP0188002A2 (de) * | 1985-01-15 | 1986-07-23 | Berth Nilsson | Bewegbarer Stuhl mit einer elektrisch zu betätigenden Heizvorrichtung |
| DE3536512A1 (de) * | 1985-10-12 | 1987-04-23 | Georg Pfeifer | Stuhl |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20005427U1 (de) | 2000-03-24 | 2000-06-29 | Grebenauer Metallbau Schreiner GmbH, 36323 Grebenau | Lochbank |
| CN103859859A (zh) * | 2012-12-13 | 2014-06-18 | 夏爱棠 | 一体化的桌椅 |
| USD833791S1 (en) | 2017-03-08 | 2018-11-20 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Seat with padding |
| GB2570277A (en) * | 2017-10-25 | 2019-07-24 | Alastair Jackson Charles | A seating device |
| USD845691S1 (en) | 2018-01-16 | 2019-04-16 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Seat with lower cut-out |
| USD880923S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-14 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
| USD880921S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-14 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
| USD880922S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-14 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
| USD882318S1 (en) | 2018-01-16 | 2020-04-28 | Kusch + Co. Gmbh & Co. Kg | Cover component for seat |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE29514743U1 (de) | 1997-01-23 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69926936T2 (de) | Gleitschiene für Fahrzeugsitz und mit solcher Schiene ausgerüsteter Sitz | |
| DE69702224T2 (de) | Fahrzeugsitzschiene und Sitz damit | |
| DE69820357T2 (de) | Verstellbarer Hochstuhl | |
| DE69921244T2 (de) | Kraftfahrzeugsitz, herausnehmbar, umwendbar und längsverstellbar durch Stelleinheiten auf dessen Gleitschienen | |
| DE19653220A1 (de) | Sicherbare Verriegelungsvorrichtung für ein bewegliches Element eines Kraftfahrzeugsitzes | |
| DE19637307A1 (de) | Sitzmöbel mit einem oder mehreren Sitzplätzen | |
| DE19612200A1 (de) | Halterung für einen Fahrzeugsitz | |
| DE4315452A1 (de) | Verschluß zur zentralen Ver- und Entriegelung von Schubladen | |
| DE2935817C2 (de) | Verkaufsautomat | |
| DE102006009265B4 (de) | Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz und Sitz, welcher eine solche Gleitschiene umfasst | |
| EP1946678A2 (de) | Bettsofa mit bodenfreiem Verwandlungsbeschlag | |
| DE7731990U1 (de) | Vorrichtung zur ausgabe von gefalteten oder gehefteten druckerzeugnissen, wie zeitungen oder zeitschriften | |
| DE2816601A1 (de) | Sitz, insbesondere fahrgastsitz, mit an der rueckflaeche der rueckenlehne vorgesehener tischplatte | |
| DE4324920A1 (de) | Barrierenvorrichtung, insbesondere für Stadiontribünen und Veranstaltungshallen | |
| DE19517175A1 (de) | Einzelverkaufsvorrichtung für einen Zeitungsverkaufsautomaten | |
| DE19729581A1 (de) | Antriebsvorrichtung zur Entriegelung eines Fahrzeugsitzes von dem Boden | |
| DE102008005050B4 (de) | Sitzmöbel | |
| EP3799768B1 (de) | Umrüstbarer klappsitz für eine steh- und sitzplatztribüne | |
| DE8032031U1 (de) | Polstersessel oder -couch mit verstellbarem sitz- und rueckenpolster | |
| DE3014277C2 (de) | Schubladenführung für die Geldschublade einer Registrierkasse in Kassentischen, Verkaufstheken o.dgl. | |
| DE2616802A1 (de) | Halter fuer lotrecht regelbare fahrzeugsitze | |
| DE2816999A1 (de) | Verkaufsstaender, insbesondere fuer trockenbatterien | |
| DE3512856A1 (de) | Verbesserungen an abgeschirmten und/oder gepanzerten tueren | |
| DE4423847C2 (de) | Verriegelung für Stützfüße von Polsterauflagen von Sitz- und Liegemöbeln | |
| DE19629619C2 (de) | Bewegliche Schutzwand |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: EICHENAUER UMFORMTECHNIK GMBH & CO. KG., 42553 VEL |
|
| 8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |