DE19636037A1 - Schloß mit Falle - Google Patents
Schloß mit FalleInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Schloß mit Falle, welche
durch eine dem Querschnitt der Falle angepaßte Fallen
ausnehmung der Stulpe austritt und durch Drückerbetäti
gung zurückziehbar ist.
Derartige Schlösser mit Fallen sind allgemein bekannt.
Die beiden durch die Fallenschräge verbundenen Fallen-Längs
seiten verlaufen planparallel und liegen bei
vorgeschlossener Falle an den Längsseiten der Fallenaus
nehmung an.
Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrun
de, ein Schloß mit Falle der in Rede stehenden Art in
herstellungstechnisch einfacher Weise hinsichtlich der
Fallenführung zu verbessern.
Gelöst wird diese Aufgabe zunächst und im wesentlichen
bei einem Schloß mit den Merkmalen des Anspruchs 1,
wobei darauf abgestellt ist, einen der Längsseite der
Fallenausnehmung mittig angeformten, in eine entspre
chende Einschnürung des Fallenkopfes hineinragenden
Vorsprung vorzusehen.
Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungs
gemäßes Schloß mit Falle von erhöhtem Gebrauchswert
geschaffen. Die Fallenführung ist nun im Gegensatz zu
den bekannten Lösungen erheblich verbessert. Zusätz
lich ist noch eine Mittenführung für die Falle geschaf
fen, was auch einem Verkanten der Falle entgegenwirkt.
Aufgrund der Einschnürung des Fallenkopfes und des mit
diesem zusammenwirkenden Vorsprunges wird sodann auch
die Führungslänge an der Längsseite der Falle
vergrößert. Diese zusätzliche Mittenführung erweist
sich insbesondere bei Fallen mit abgesetztem Fallenkopf
von Vorteil. Auch wenn die betreffende Fallenführungs
fläche jenseits der Mittenführung befeilt bzw. entspre
chend bearbeitet werden sollte, bleibt die gute Fallen
führung erhalten.
Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildun
gen der erfinderischen Lösung.
So erweist es sich als besonders vorteilhaft, daß der
Vorsprung der der Fallenschräge gegenüberliegenden
Längsseite zugeordnet ist. Dann wird die Falle über
ihren gesamten Fallenweg zusätzlich mittig geführt.
Die der Fallenschräge zugekehrte Längsseite, welche
aufgrund der Schräge naturgemäß kürzer ist, kann eben
falls mit einer Einschnürung ausgestattet sein, so daß
bei vorgetretener Falle diese eine beidseitige Mittenab
stützung erhält. Hervorzuheben ist, daß der Vorsprung
bogenförmig ausgestaltet ist. Einerseits entstehen
hierdurch keine störenden, die Fallenführung etwaig
beeinträchtigenden Kanten. Andererseits bringt die
Bogenform herstellungstechnische Vorteile sowohl für
den Vorsprung als auch für die mit diesem zusammenwir
kende Einschnürung. Stabilisierend wirkt sich aus, daß
der Vorsprung etwa um den Betrag der Breite des benach
bart zu den Vorsprüngen liegenden Öffnungsrandbereiches
in die Fallenausnehmung ragt. Werden zwei gegenüberlie
gende Vorsprünge vorgesehen, ist die Möglichkeit gege
ben, den Fallenkopf in 180° gewendeten Stellungen einzu
bauen, so daß das mit der Falle ausgestattete Schloß
sowohl für rechte als auch linke Türen verwendbar ist.
Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist sodann mit Vor
teil bei Kurbelfallen einsetzbar. Hierbei ist es von
Vorteil, daß die Falle eine zweiarmige Kurbel trägt,
deren innerer Arm sich rückwärtig am zugeordneten Vor
sprung abstützt. Somit erfüllt dieser eine Doppelfunk
tion: Einerseits dient er zur Führung der Falle und
andererseits zur Abstützung der Kurbel. Sicherheits
technisch ist es günstig, daß der äußere Arm mit seiner
von der Fallenschräge wegweisenden Seite die Wand eines
Schachtes ausbildet, dessen gegenüberliegende Wand von
der Stulpe ausgebildet wird, wobei die Fallenschräge
vor dem Schacht endet. Es ist daher nicht wie bei dem
DE-GM 17 46 397 möglich, mittels eines zwischen Schließ
blech und Stulpe eingeführten Gegenstandes, bspw. einem
Kunststoffstreifen bzw. einer Kunststoffkarte, die
Falle aus ihrer Sperrstellung zurückzuschieben. Er
zielt ist der erhöhte Sicherheitswert mit einem äußerst
geringen Aufwand, und zwar durch ledigliche Gestaltung
des äußeren Armes. Dieser formt mit seiner von der
Fallenschräge wegweisenden Seite die Wand eines Schach
tes. Die gegenüberliegende Wand desselben wird von der
Frontfläche der Stulpe gebildet. Ferner endet die
Fallenschräge vor dem Schacht. Wird bspw. mittels
einer eingeführten Kunststoffkarte versucht, die Falle
aus ihrer Vortrittsstellung zurückzubewegen, so gelangt
das freie Ende der Karte zwangsläufig in den Bereich
des Schachtes. Da die Fallenschräge vor dem Schacht
endet, kann die Vorderkante der Karte niemals an der
Fallenschräge tätig werden und die Falle zurückschie
ben. Die Karte bzw. ein eingeführter Gegenstand kann
stets nur in einem selbsthemmenden Bereich der Falle
wirksam werden, und zwar selbst bei über die normale
Toleranz hinausgehender größerer Falzluft. Erhöht wird
der Sicherheitswert noch dadurch, daß die Falle im
Bereich des Grundes des Schachtes einen Hakenvorsprung
ausbildet. Letzterer stellt ein zusätzliches Hindernis
dar, um in den Bereich der Fallenschräge zu gelangen.
Sodann ist vorgesehen, daß sich der innere Arm an der
Rückseite der Stulpe abstützt. Bei Beaufschlagung des
äußeren Armes bildet die Stulprückseite das Widerlager
für den inneren Arm verbunden mit einer überlagerten
Einzugsbewegung der Falle. Damit auch bei geringer
Breite der Stulpe eine günstige Hebelübersetzung an der
Kurbel vorliegt, weist das Profil des Fallenkopfes an
seiner der Kurbel zugeordneten Längsseite eine Einschnü
rung auf, während die Stulpe einen in diese Einschnü
rung ragenden Vorsprung besitzt, an welchem sich rück
seitig der innere Arm abstützt. So erhält man schon
bei einer 16 mm breiten Stulpe einen günstigen kinemati
schen Ablauf wie bei einer 20 mm breiten Stulpe. Wei
terhin ist hervorzuheben, daß der äußere Arm einen sich
an den Schachtwandabschnitt anschließenden Armabschnitt
aufweist. Bei vollständiger Kurbelverschwenkung fluch
tet dieser mit der Fallenschräge. Dies ist möglich
zufolge einer Eintauchöffnung im Bereich der Fallen
schräge für den Armabschnitt. Bei vollständiger Kurbel
verschwenkung ist die Falle so weit eingezogen, daß die
Hakenvorsprünge hinter der Stulpvorderseite liegen, so
daß auch bei besonders geringer Spaltluft die Fallenein
zugsbewegung nicht gehemmt wird. Eine günstige Kinema
tik ergibt sich aufgrund der Tatsache, daß die Schwenk
achse der Kurbel vor oder in der Stulpvorderseitenebene
liegt. Eine verkantungsfreie Lagerung der Kurbel wird
dadurch erzielt, daß die Kurbel zwei Gelenkaugen auf
weist, welche zwischen drei Gelenkträgern der Falle
liegt. Weiterhin ist festzuhalten, daß der Hakenvor
sprung von einer an den Gelenkträgern vorgesehenen
Kehle ausgebildet ist. Um eine Umwendbarkeit der Falle
zu erhalten, ist diese auf beiden Längsseiten mit Ein
schnürungen versehen. Desgleichen besitzt die Stulpe
im Bereich der Fallenöffnung zwei in die Einschnürung
hineinragende Fortsätze. Eine störungsfreie Funktion
wird dadurch erzielt, daß sich der innere Arm federbe
aufschlagt an der Stulpe abstützt und entgegen der
Federkraft in einen rückwärtigen Ausweichraum ein
schwenkbar ist. In diesen wird der innere Arm dann
geschwenkt, falls die Falle eingesetzt bzw. ausgebaut
werden soll. In der verschwenkten Stellung des inneren
Armes liegt dann dieser jenseits des Vorsprunges und
gestattet demgemäß das strömungsfreie Einstecken bzw.
Herausziehen der Falle. Schließlich ist noch hervorzu
heben, daß die Eintauchöffnung sich über die Fallen
stirnseite erstreckt. Bei vollständiger Kurbel
verschwenkung greift ein abgewinkeltes Ende des betref
fenden Armabschnittes in den Bereich vor die Fallen
stirnseite.
Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfin
dung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine Ansicht eines mit einer Kurbelfalle
versehenen Schlosses, betreffend die erste
Ausführungsform,
Fig. 2 die klappfigürliche Ansicht der Fig. 1,
Fig. 3 in vergrößerter Darstellung das Einsteckschloß
im fallenseitigen Bereich bei fortgelassener
Schloßdecke,
Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3,
Fig. 6 eine der Fig. 5 vergleichbare Darstellung,
wobei abweichend die zweiarmige Kurbel so
verschwenkt ist, daß deren innerer Arm in den
Ausweichraum getreten ist und demgemäß jen
seits des Vorsprunges der Stulpe liegt,
Fig. 7 ebenfalls einen der Fig. 5 vergleichbaren
Schnitt, und zwar während der Türschließbewe
gung,
Fig. 8 die Folgedarstellung der Fig. 7, wobei der
Armabschnitt des äußeren Armes aufgrund der
vollständigen Kurbelverschwenkung mit der
Fallenschräge fluchtet,
Fig. 9 eine Frontansicht der die Stulpe durchgreifen
den Falle,
Fig. 10 eine perspektivische Darstellung des Schlosses
im Bereich der Falle,
Fig. 11 eine Draufsicht auf die Falle bei strichpunk
tiert angedeuteter Stulpe,
Fig. 12 einen teilweisen Querschnitt durch eine Tür
und Türrahmen im Bereich des Schlosses bei
eingestecktem Öffnungswerkzeug,
Fig. 13 eine Ausschnittsdarstellung des Schlosses
gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei die
Falle sichtbar und die Stulpe strichpunktiert
veranschaulicht sind,
Fig. 14 die klappfigürliche Ansicht der Fig. 13 und
Fig. 15 den Schnitt nach der Linie XV-XV in Fig. 13.
Das dargestellte, als Einsteckschloß gestaltete Schloß
gemäß der ersten Ausführungsform besitzt die Bezugszif
fer 1. Dessen Schloßkasten 2 ist an eine Stulpe 3
angesetzt. Die Stulpbreite a beträgt beim Ausführungs
beispiel 16 mm. Der Schloßkasten 2 beinhaltet einen
Schloßboden 4 sowie eine das Schloßeingerichte überfan
gende Schloßdecke 5.
Im oberen Bereich des Schloßkastens 2 ist eine Drücker
nuß 6 gelagert. Deren Nußarm 7 greift an einem Vor
sprung 8 eines Fallenschwanzes 9 an. Dieser bildet in
Verbindung mit einem Fallenkopf 10 eine Falle F.
Vom Fallenkopf 10 geht schloßeinwärts gerichtet ein
Zapfen 11 aus, welcher in eine Bohrung 12 des Fallen
schwanzes 9 eintaucht und dort mittels einer sekantenar
tig zum Zapfen 11 verlaufenden Querschraube 13 fixiert
ist.
Unterhalb der Falle F ist im Schloßkasten 2 ein Riegel
14 geführt, der in üblicher Weise mittels eines strich
punktiert in Fig. 1 veranschaulichten Schließgliedes 15
eines nicht dargestellten Profilzylinders schließbar
ist.
Von der Fallenstirnseite her gesehen, ist der Fallen
kopf 10 etwa H-förmig gestaltet. Dementsprechend ist
die Fallenausnehmung 16 in der Stulpe 3 gestaltet.
Frontseitig formt der Fallenkopf 10 eine Fallenschräge
17, welche im mittleren Bereich von einer Eintauchöff
nung 18 unterbrochen ist. Letztere erstreckt sich bis
über die Fallenstirnseite. Der betreffende Eintauchab
schnitt trägt die Bezugsziffer 19. Die Eintauchöffnung
18 dient zur Aufnahme einer zweiarmigen Kurbel 20.
Diese besitzt einen äußeren Arm 21 und einen inneren
Arm 22, welche beiden Arme 21, 22 in einem spitzen
Winkel zueinander angeordnet sind. Der entsprechende
spitze Winkel ist dabei größer als 60°.
Zur Lagerung der Kurbel 20 ist diese mit zwei übereinan
der angeordneten Gelenkaugen 23, 24 versehen, welche
zwischen drei Gelenkträgern 25, 26, 27 des Fallenkopfes
10 liegen. Die beiden äußeren Gelenkträger 25 und 27
flankieren dabei die Eintauchöffnung 18, während der
mittlere Gelenkträger 26 in die Eintauchöffnung 18
hineinragt. Sowohl die Gelenkaugen 23, 24 als auch die
Gelenkträger 25, 26, 27 werden von einem Gelenkzapfen
28 durchsetzt derart, daß dieser in den Gelenkträgern
25, 26, 27 im Haftsitz einliegt, während die Kurbel 20
schwenkbeweglich um den Gelenkzapfen 28 angeordnet
ist. Im Bereich des Gelenkauges 24 trägt der Gelenkzap
fen 28 eine ihn umgebende Schenkelfeder 29, welche die
Kurbel 20 in Uhrzeigerrichtung belastet. Bei vorgetre
tener Falle wird die Verschwenkung der Kurbel 20 durch
den inneren Arm 22 begrenzt, welcher sich an der
Stulprückseite abstützt.
Insbesondere ist aus Fig. 9 zu entnehmen, daß das Pro
fil des Fallenkopfes an seiner der Kurbel 20 zugeordne
ten Längsseite 10′ eine konkav verlaufende Einschnürung
30 aufweist. In diese ragt ein entsprechend geformter
Vorsprung 31 der Fallenausnehmung 16 hinein. Rücksei
tig stützt sich an diesem Vorsprung 31 der innere Arm
22 ab. Auch die andere Längsseite 10′′ ist mit einer
formgleichen Einschnürung 32 versehen. In diese ragt
ebenfalls ein Vorsprung 33 der Fallenausnehmung 16 hin
ein. Es ist daher möglich, die Falle 10 in zwei um
180° zueinander gewendeten Stellungen dem Schloß 1
zuzuordnen. Da sich die Kurbel 20 mit ihrem inneren
Arm 22 im Bereich des Vorsprunges 31 abstützt, ist es
möglich, auch einen entsprechenden Versatz des Gelenk
zapfens 28 in Richtung der Längsseite 10′′ vorzusehen
unter Erzielung günstiger kinematischer Bedingungen.
Diese können demzufolge einer Kurbel entsprechen, wie
sie bei 20 mm breiten Stulpen möglich ist. Als Abstütz
fläche wird nämlich das Maß x hinzugewonnen, welches
dem Überstand des Vorsprunges 31 über die Längskante
der Aussparung 16 entspricht.
Aus der Zeichnung ist ersichtlich, daß bei vorgetrete
ner Falle F die Schwenkachse bzw. Gelenkzapfen 28 der
Kurbel 20 in der Stulpvorderseitenebene liegt.
Für den inneren Arm 22 formt der Fallenkopf 10 einen
sich an die Eintauchöffnung 18 anschließenden, rückwär
tigen Ausweichraum 34. Letzterer ist so groß gewählt,
daß die Kurbel 20 entgegen Uhrzeigerrichtung verschwenk
bar ist. Die Rückflanke 34′ des Ausweichraumes 34
begrenzt diese Schwenkbewegung entgegen der Kraft der
Schenkelfeder 29. Nach erfolgter Verschwenkung liegt
die äußerste Spitze des inneren Armes 22 jenseits des
Scheitels des konvexen Vorsprunges 31 und erlaubt somit
das Herausziehen des Fallenkopfes, und zwar nach vorhe
rigem Lösen der Querschraube 13, vergl. hierzu Fig. 6.
Der äußere Arm 21 formt mit seiner von der Fallenschrä
ge 17 wegweisenden Seite eine Wand 35 eines Schachtes
36. Die gegenüberliegende Wand 37 wird dabei von der
Stulpvorderseite gebildet. Insbesondere ist der
Fig. 11 zu entnehmen, daß die Fallenschräge 17 vor dem
Schacht 36 endet. Wie ferner diese Figur zeigt, bildet
die Falle F bzw. deren Fallenkopf 10 im Bereich des
Grundes 38 des Schachtes einen Hakenvorsprung 39 aus,
welcher die eine Schacht-Wand 35 flankiert.
Der äußere Arm 21 ist mit einem sich an den Schachtwand
abschnitt 40 anschließenden Armabschnitt 41 ausgestat
tet, welch letzterer bei vollständiger Kurbelverschwen
kung außenseitig mit der Fallenschräge 17 fluchtet,
vergl. Fig. 8. Ermöglicht ist dies durch die Eintauch
öffnung 18 des Fallenkopfes 10. Ein endständig ab
gewinkelter Haken 42 greift dann in den Eintauchab
schnitt 19 der Fallenstirnseite ein. Bei vorgetretener
Falle F formt der Armabschnitt 41 eine in den Schacht
36 weisende Einlaufschräge.
Fig. 8 ist ferner zu entnehmen, daß bei vollständiger
Kurbelverschwenkung die an den Gelenkträgern 25, 26, 27
vorhandenen Hakenvorsprünge 39 hinter der Stulpvorder
seite liegen. Gebildet sind die Hakenvorsprünge 39 von
an den Gelenkträgern 25, 26, 27 befindlichen Kehlen
43. Letztere fluchtet mit dem offenen Winkel zwischen
dem äußeren Arm 21 und dem inneren Arm 22, und zwar bei
vorgetretener Falle.
Wird eine mit dem Schloß 1 versehene Tür zugezogen, so
führt dies dazu, daß in der Schließphase der äußere Arm
21 ein türrahmenseitiges Schließblech 44 beaufschlagt
verbunden mit einem Verschwenken der Kurbel 20, die
sich ihrerseits an der Stulprückseite abstützt. Dies
führt überlagernd zu einer Einwärtsbewegung der Falle
F. Nach durchgeführtem Schließvorgang greift dann die
Falle F in die zugehörige Schließeingriffsausnehmung
des Schließbleches ein.
In Fig. 10 ist veranschaulicht, daß eine profilierte
Kunststoffkarte 46 zwischen einer Tür 45 bzw. der Stul
pe 3 und dem Schließblech 44 eingeschoben ist. Die
Kartenvorderkante 46′ gelangt dabei in den Schacht 36
und kann demgemäß nicht an der Fallenschräge 17 wirksam
werden. Ein unbefugtes Öffnen auf diese Weise ist mit
Sicherheit verhindert. Selbst bei größerer Spaltluft
wird die Kunststoffkarte 46 in den Schacht 36 gelenkt,
und zwar wegen der vom Armabschnitt 41 geformten Ein
laufschräge.
Gemäß der zweiten in den Fig. 13 bis 15 dargestellten
Bauform besitzt die Stulpe 47 eines Schlosses 1′ eine
Fallenausnehmung 48, welche dem Querschnitt einer Falle
F′ angepaßt ist. Letztere besitzt einen Fallenkopf 49
mit sich anschließendem Zapfen 50, welcher kuppelnd in
einen Fallenschwanz 51 eintaucht. Von der Stirnkante
52 des Fallenkopfes 49 geht eine Fallenschräge 53 aus,
welche die beiden Fallen-Längsseiten 54, 55 miteinander
verbindet. Die der Fallenschräge 53 gegenüberliegende
Fallen-Längsseite 54 ist daher, in Fallenausschlußrich
tung gesehen, länger ausgebildet als die ihr gegenüber
liegende Fallen-Längsseite 55, vergl. insbesondere
Fig. 15. Von den Fallenkopf-Schmalseiten sind etwa
V-förmige Führungsnuten 56 eingearbeitet, in welche
formangepaßte Fortsätze 57 der Stulpe 47 hineinragen.
An den beiden Fallen-Längsseiten 54, 55 sind muldenför
mige Einschnürungen 58, 59 vorhanden, die sich mittig
des Fallenkopfes 49 in Richtung der Fallenbewegung
erstrecken. Dem Verlauf der Fallen-Längsseiten 54, 55
sind die Längsseiten 60, 61 der Fallenausnehmung 48
angepaßt. Demzufolge werden die Längsseiten 60, 61 von
Vorsprüngen 62 bzw. 63 überragt. Insbesondere ist aus
Fig. 14 ersichtlich, daß die Vorsprünge 62, 63 bogenför
mig verlaufen und damit der Ausrichtung der kehlenarti
gen Einschnürungen 58, 59 angepaßt sind. Die Vorsprün
ge 62, 63 überragen die ihnen zugehörigen Längsseiten
60 bzw. 61 um das Maß x′. Dieses Maß entspricht dem
Betrag der Breite y des benachbart zu den Vorsprüngen
62, 63 liegenden Öffnungsrandbereiches 64 bzw. 65.
Es ist ersichtlich, daß aufgrund dieser Figurierung der
Fallenausnehmung 48 und der Falle F′ diese eine zusätz
liche Mittenführung erhält. Diese bleibt auch dann
bestehen, falls die Fallen-Längsseite 54 eine Abstufung
erhalten sollte, welche jedoch nicht größer ist als die
Tiefe der Einschnürung 59.
Es wäre möglich, das schloß gemäß der ersten Ausfüh
rungsform mit einer Falle F′ zu bestücken und dem
Schloß 1′ eine Kurbelfalle F zuzuordnen, und zwar auf
grund der fallenseitigen Einschnürungen und der mit
diesen zusammenwirkenden Vorsprünge der Längsseiten der
Fallenausnehmungen.
Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich
In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der
Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori
tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt
lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser
Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit
aufzunehmen.
Claims (18)
1. Schloß mit Falle (F, F′), welche durch eine dem
Querschnitt der Falle angepaßte Fallenausnehmung (16,
48) der Stulpe (3, 47) austritt und durch Drückerbetäti
gung zurückziehbar ist, gekennzeichnet durch einen der
Längsseite der Fallenausnehmung (16, 48) mittig ange
formten, in eine entsprechende Einschnürung (30, 32,
58, 59) des Fallenkopfes (10, 49) hineinragenden Vor
sprung (31, 33, 62, 63).
2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnete daß der Vorsprung (62) der der
Fallenschräge (53) gegenüberliegenden Längsseite (60)
zugeordnet ist.
3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß der Vorsprung (31, 33, 62, 63) bogenförmig
ausgestaltet ist.
4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß der Vorsprung (31, 33, 62, 63) etwa um den
Betrag der Breite (y) des benachbart zu den Vorsprüngen
liegenden Öffnungsrandbereiches in die Fallenausnehmung
(16, 48) ragt.
5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet
durch zwei gegenüberliegende Vorsprünge (31, 33 bzw.
62, 63).
6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß die Falle (F) eine zweiarmige Kurbel (20)
trägt, deren innerer Arm sich rückwärtig am zugeordne
ten Vorsprung (31) abstützt.
7. Schloß mit Falle gemäß Anspruch 6, dadurch gekenn
zeichnet, daß der äußere Arm (21) mit seiner von der
Fallenschräge (17) wegweisenden Seite die Wand (35)
eines Schachtes ausbildet, dessen gegenüberliegende
Wand (37) von der Stulpe (3) ausgebildet wird, wobei
die Fallenschräge (17) vor dem Schacht (36) endet.
8. Schloß nach Anspruch 7 oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (F) im Bereich
des Grundes (38) des Schachtes (36) einen Hakenvor
sprung (39) ausbildet.
9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß sich der innere Arm (22) an der Rückseite der
Stulpe (3) abstützt.
10. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß das Profil des Fallenkopfes (10) an seiner der
Kurbel (20) zugeordneten Längsseite (10′) eine Einschnü
rung (30) aufweist, und die Stulpe (3) einen in diese
Einschnürung ragenden Vorsprung (31) besitzt, an wel
chem sich rückseitig der innere Arm (22) abstützt.
11. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß der äußere Arm (21) einen sich an den Schacht
wandabschnitt (40) anschließenden Armabschnitt (41)
aufweist, der bei vollständiger Kurbelverschwenkung mit
der Fallenschräge (17) fluchtet, wozu die Fallenschräge
(17) eine Eintauchöffnung (18) für den Armabschnitt
(41) aufweist.
12. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß bei vollständiger Kurbelverschwenkung die
Hakenvorsprünge (39) hinter der Stulpvorderseite liegen.
13. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß die Schwenkachse (Gelenkzapfen 28) der Kurbel
(20) vor oder in der Stulpvorderseitenebene liegt.
14. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß die Kurbel (20) zwei Gelenkaugen (23, 24)
aufweist, welche zwischen drei Gelenkträgern (25, 26,
27) der Falle (F) liegt.
15. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß der Hakenvorsprung (39) von einer an den Ge
lenkträgern (25, 26, 27) vorgesehenen Kehle (43) ausge
bildet ist.
16. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß die Falle (F) umwendbar ist und auf beiden
Längsseiten (10′, 10′′) Einschnürungen (30, 32) besitzt.
17. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß der innere Arm (22) sich federbeaufschlagt an
der Stulpe (3) abstützt und entgegen der Federkraft in
einen rückwärtigen Ausweichraum (34) einschwenkbar ist.
18. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich
net, daß die Eintauchöffnung (18) sich über die Fallen
stirnseite erstreckt.
Priority Applications (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19636037A DE19636037A1 (de) | 1996-09-05 | 1996-09-05 | Schloß mit Falle |
| EP97114580A EP0828047B1 (de) | 1996-09-05 | 1997-08-22 | Schloss mit Falle |
| DE59710332T DE59710332D1 (de) | 1996-09-05 | 1997-08-22 | Schloss mit Falle |
Applications Claiming Priority (1)
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| 8141 | Disposal/no request for examination |