DE19636632A1 - Kennungsorientierte Signalübertragung zwischen Fahrzeugen für Warn- und Sicherungssysteme - Google Patents
Kennungsorientierte Signalübertragung zwischen Fahrzeugen für Warn- und SicherungssystemeInfo
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- G08G—TRAFFIC CONTROL SYSTEMS
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Description
Die Erfindung betrifft ein elektronisches System bei der Übertragung funktechnischer
Signale zwischen Fahrzeugen und Systemen, um die Ausbreitung dieser Signale gesteuert
auf eine bestimmte Fahrzeuganzahl bzw. definierte Fläche zu begrenzen.
Es sind Warnsysteme bekannt, bei denen ein an einem Fahrzeug oder System ausgelöstes
funktechnisches Signal an ein weiteres Fahrzeug oder System weitergeleitet wird, um an
diesem durch das Signal eine Reaktion hervorzurufen.
Da dieses Signal von dem Sekundärsystem aufgenommen, verarbeitet und weiter
geleitet wird, um an einem folgenden Fahrzeug oder System wiederum eine Aktivierung
hervorzurufen, besteht die Gefahr, daß dieses Signal eine unerwünschte Kettenreaktion
auslöst und eine Vielzahl von nachfolgenden Fahrzeugen und Systemen aktiviert.
Dadurch könnten in extremen Fällen große Territorien in einen unerwünschten Infor
mations- bzw. Warnzustand versetzt werden.
Mit dem kennungsorientierten Signalübertragungssystem, wie es im Patent vorgestellt
wird, kann z. B. die Signalkette von bestehenden Stauwarnsystemen, die sich bei gefähr
licher Staubildung und der dabei durch die Funkwarnanlage auslösenden Signale ausbildet,
definiert begrenzt werden.
An bekannten Warn- und Informationssystemen erfolgt die Gewinnung
der Information durch Reflexion zum angrenzenden Fahrzeug oder System, so daß sich
meist nur für das informationsaussendende System eine Reaktion ergibt.
An weiteren, angrenzenden Systemen werden funktechnisch keine oder nur in der
Sekundärstufe sich ergebende Signale ausgewertet und Reaktionen ausgelöst, d. h.
daß der Signalfluß spätestens am ersten Sekundärsystem beendet ist. Eine Weiter
leitung an weitere angrenzende Systeme ohne Dazwischenschaltung von Signalbe
grenzern könnte im besonderen Fall zu den o.g. unerwünschten Kettenreaktionen führen.
Durch diesen speziellen Nachteil werden sich Stauwarnsysteme, die selbständig Warn
signale aufnehmen, verarbeiten und unkontrolliert an nachfolgende Fahrzeuge weiterleiten,
in der Praxis schwer durchsetzen.
Kollisionswarnsysteme, die schwere Auffahrunfälle verhindern oder zumindest deren Zahl
stark einschränken, wären für die Sicherheit im Verkehrsraum jedoch von großer
Wichtigkeit. Bei kennungsorientierter Signalübertragung, wie im Patent angegeben, könnten
sehr preisgünstige, auf funktechnischer Basis arbeitende Warnsysteme zum Einsatz
kommen.
Das erfindungsgemäße kennungsorientierte Signalübertragungssystem zur Begren
zung der Kette funktechnischer Signale in Kollisionswarnsystemen besteht im wesent
lichen aus einem Kennungsgeber, einem Vergleicher von Kennungen und einer Steuer
stufe für den Kennungsgeber, das an ein System mit Sende- und Empfangsanlagen von
Warnanlagen und anderen Systemen anschließbar ist.
Der Kennungsgeber stellt eine Kennung zur Verfügung, die dem nachfolgenden Fahr
zeug über den Sender übermittelt wird, in welcher Reihenfolge das vorausfahrende
Fahrzeug sich nach einem erstmaligen Anschalten des Warnsystems in der Reihe der
Fahrzeuge befindet.
Die Steuerstufe für den Kennungsgeber erhöht die empfangene Kennung jeweils logisch um
1, die dann der Kennungsgeber zur Verfügung stellt. Der Vergleicher legt mit einer
einprogrammierten Vergleichskennung (entsprechend der Abbruchzahl der Reihe) fest, ob
der Warnsender eingeschaltet wird.
Dabei kann durch das System noch die Warnanlage eingeschaltet werden, wenn der
Sender bereits nicht mehr eingeschaltet wird. Damit bricht die Warnkette ab und muß
erst erneut aktiviert werden.
Dabei ist vorzusehen, die Vergleichskennung variabel zu gestalten, z. B. abhängig vom
Signal z. B. des Verzögerungssensors, der die Fahrzeugverzögerung mißt und bereits bei
definierter Verzögerung ein dieser Verzögerung entsprechendes Spannungssignal abgibt.
Weiterhin kann dieses kennungsorientierte Signalübertragungssystem ebenfalls in
Handsendern von Polizei und Sicherungskräften eingesetzt werden. Dazu wird dann durch
den Sender die logisch niedrigste Kennung gesendet, so daß mit dem Ein
schalten des Handsenders eine programmierte Zahl von Fahrzeugen oder Systemen
aktiviert wird.
Die Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden:
Sie wird dargestellt an einem bekannten Stauwarn- und Sicherungssystem für Fahrzeuge.
Sie wird dargestellt an einem bekannten Stauwarn- und Sicherungssystem für Fahrzeuge.
Nach Fig. 1 (Anlage) wird z. B. die Warnblinkanlage (8) eines Fahrzeuges zusammen mit
einem Sender (9) aktiviert. Das kann manuell durch den Warnblinkschalter (4), automatisch
durch einen Verzögerungsschalter (3), der einen Verzögerungssensor besitzt und ab einer
bestimmten Verzögerung auslöst, oder durch eine Schaltstufe (5), die durch einen
Vergleicher (6) angesteuert wird, erfolgen. Ein Taktgeber (13) liefert dem Vergleicher (6) ein
festes Taktsignal.
Das Signal des Senders (9) wird im Modulator (10) durch eine Kennung moduliert, die der
Kennungsgeber (11) bereitstellt. Sie besteht im Ausführungsbeispiel aus einer seriellen
Folge von Impulsen im Morse-Code.
Dieses modulierte Funk-Warnsignal des vorausfahrenden Fahrzeuges wird durch den
Empfänger (1) erkannt und dem Demodulator (2) zugeführt. Einerseits wird die daraus
gewonnene Kennung einem Vergleicher (6) zugeführt, andererseits auch der Steuer
stufe (7) für den Kenngeber.
Sofern am Ausgang des Demodulators (2) keine Kennung anliegt, gibt die Steuerstufe (7)
kein Signal an den Kennungsgeber (11) ab.
Liegt dagegen am Ausgang des Demodulators (2) die Kennung eines vorausfahrenden
Fahrzeuges an (z. B. eine "3"), so wandelt sie die Steuerstufe (7) in eine "4" (logisch nächst
höherliegend) um und stellt sie dem Kennungsgeber (11) zur Verfügung, der sie anstelle
einer "1" übernimmt.
Die Vergleichstufe (6) vergleicht die anliegende Kennung mit einer einprogrammierten
Kennung des Vergleichskenngebers (12). Diese programmierte Kennung entspricht der
maximalen Zahl der in das System einzubindenden Fahrzeuge.
Ist die anliegende Kennung logisch niederwertiger als die des Vergleichkenngebers (12), so
gibt der Vergleicher (6) an die Schaltstufe (5) eine Steuerspannung, die zum Einschalten
des Senders (9) und zum Einschalten der Warnblinkanlage (8) führt. Durch den Sender (9)
wird in Verbindung mit dem Modulator (10) die vom Kennungsgeber (11) bereitgestellte
Kennung (in diesem Falle die "4") gesendet.
Ist die vom Demodulator (2) bereitgestellte und am Vergleicher (6) anliegende Kennung
gleich oder bei Störsignalen möglicherweise logisch höherwertiger als die des
Vergleichkenngebers (12), so wird durch den Vergleicher (6) das Steuersignal für die
Schaltstufe (5) nicht gegeben. Der Sender und die Warnblinkanlage werden nicht
eingeschaltet. Die Kette der im Eingriff des Systems stehenden Fahrzeuge bricht ab.
Wird jetzt z. B. durch den Warnblinkschalter (4) oder durch den Verzögerungsschalter (3) die
Warnblinkanlage (8) eingeschaltet, so wird der Sender (9) aktiviert. Über den Modulator (10)
wird jetzt die Kennung logisch "1" gesendet. Der Empfänger (1) des nachfolgenden
Fahrzeuges legt das Signal an den Demodulator (2), der Vergleicher (6) erkennt das logisch
niederwertige Signal und schaltet über die Schaltstufe (5) den Sender (9) und die
Warnblinkanlage (8) ein. Über den Sender (9) und den Modulator (10) wird jetzt die um
logisch 1 erhöhte Kennung "2" gesendet. Die Warnblinkkette läuft an und schaltet an den
jeweils nachfolgenden Fahrzeugen die Warnblinkanlagen an, bis die vom Demodulator (2)
bereitgestellte und am Vergleicher (6) anliegende Kennung gleich der des Vergleich
kenngebers (12) ist. Damit bricht die Warnblinkkette wieder ab.
Durch diese kennungsorientierte Signalübertragung an Systemen wird erreicht, daß sich ein
Signal nicht nur durch die Sendeleistung, sondern jeweils auch durch eine feste Zahl
dazwischenliegender programmierter Einzelglieder begrenzen läßt. Damit wird z. B. der
Einsatz funkferngesteuerter Warnblinkanlagen an Kraftfahrzeugen möglich, da es nicht zu
unkontrollierten Kettenreaktionen kommen kann.
Bezugszeichenliste
1 Empfänger
2 Demodulator
3 Verzögerungsschalter
4 Warnblinkschalter
5 Schaltstufe
6 Vergleicher
7 Steuerstufe
8 Warnblinkanlage
9 Sender
10 Modulator
11 Kennungsgeber
12 Vergleichskennungsgeber
13 Taktgeber
2 Demodulator
3 Verzögerungsschalter
4 Warnblinkschalter
5 Schaltstufe
6 Vergleicher
7 Steuerstufe
8 Warnblinkanlage
9 Sender
10 Modulator
11 Kennungsgeber
12 Vergleichskennungsgeber
13 Taktgeber
Claims (11)
1. Elektronisches System für Warn- oder andere Systeme,
dadurch gekennzeichnet, daß die durch Funksignale ausgelöste Kette von Infor
mationen an folgende oder angrenzende Fahrzeuge oder Systeme begrenzt wird.
2. Elektronisches System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sender (9) mit einer Kennung moduliert
wird, die ein Kennungsgeber (11) bereitstellt.
3. Elektronisches System nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kennung ein Maß dafür ist, in welcher
Reihenfolge das Fahrzeug oder System in der durch das System verbundenen
Fahrzeuge nach einem ersten Fahrzeug sich befindet, bei dem mit dem
Einschalten der Warnanlage der Sender (9) eingeschaltet worden ist.
4. Elektronisches System nach Anspruch 1, 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kennung des Fahrzeugs, bei dem die
Warnanlage von Hand oder durch ein automatisches System ausgelöst
wurde, die logisch niederwertigste im System ist.
5. Elektronisches System nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die vom Empfänger (1) eines nachfolgenden
Fahrzeugs aufgenommenen Signale im Demodulator (2) demoduliert werden,
als Kennung zur Verfügung stehen und in einer Steuerstufe (7) die Kennung
logisch um 1 erhöht wird und vom Kennungsgeber (11) übernommen wird.
6. Elektronisches System nach Anspruch 1, 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Vergleicher (6) die nach dem Demodulator
(2) anliegende Kennung mit einer zweiten vergleicht und kein Steuersignal zum
Schalten der Schaltstufe (5) abgibt, wenn die anliegende Kennung logisch gleich
oder höherwertiger als die Vergleichskennung ist.
7. Elektronisches System nach Anspruch 1 und 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vergleichskennung fest einprogrammiert
ist und logisch der maximalen Anzahl der im System festgelegten Fahrzeugen
oder Systemen entspricht.
8. Elektronisches System nach Anspruch 1, 2, 4, 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet, daß bei der Erfüllung der programmierten Warnkette
(anliegende Kennung gleich der programmierten Kennung) der Sender (9) über
den Kennungsgeber (11) und in Verbindung mit dem Modulator (10) ein Signal
sendet, daß über den Empfänger (1) und Demodulator (2) des nachfolgenden
Fahrzeuges oder Systems nur den Sender (9) an diesem Fahrzeug oder System
in Bereitschaft schaltet.
9. Elektronisches System nach Anspruch 1, 2 und 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der in Bereitschaft geschaltete Sender (9) un
abhängig von der Schaltstufe (5) sofort die logisch niedrigwerteste Kennung
sendet, wenn der Sender über den Verzögerungsschalter (3) ein Signal erhält,
daß einer definierten mittleren Verzögerung (-g) des Fahrzeuges entspricht.
10. Elektronisches System nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sender (9) mit dem Modulator (10) in
einem Handgerät zur Verfügung steht, welches mit dem Einschalten des
Gerätes eine Kennung sendet, die die logisch niederwertigste im System ist.
11. Elektronisches System nach Anspruch 1, 2, 8 und 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vergleichskennung variabel zu der
Verzögerung des Fahrzeuges ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1996136632 DE19636632A1 (de) | 1996-09-10 | 1996-09-10 | Kennungsorientierte Signalübertragung zwischen Fahrzeugen für Warn- und Sicherungssysteme |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1996136632 DE19636632A1 (de) | 1996-09-10 | 1996-09-10 | Kennungsorientierte Signalübertragung zwischen Fahrzeugen für Warn- und Sicherungssysteme |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19636632A1 true DE19636632A1 (de) | 1998-03-12 |
Family
ID=7805089
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1996136632 Withdrawn DE19636632A1 (de) | 1996-09-10 | 1996-09-10 | Kennungsorientierte Signalübertragung zwischen Fahrzeugen für Warn- und Sicherungssysteme |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19636632A1 (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0964379A3 (de) * | 1998-06-12 | 2000-10-25 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Detektionssystem von mobilen Einheiten |
| WO2001043104A1 (en) * | 1999-12-10 | 2001-06-14 | David Sitrick | Methodology, apparatus, and system for electronic visualization of traffic conditions |
| DE10234595B4 (de) * | 2002-07-30 | 2009-07-09 | Daimler Ag | Vorrichtung zur funkbasierten Gefahrenwarnung und Navigationssystem |
| ITBO20120224A1 (it) * | 2012-04-24 | 2013-10-25 | Veronica Righini | Apparato di sicurezza e comunicazione per veicoli. |
| WO2014176814A1 (zh) * | 2013-04-28 | 2014-11-06 | Li Qingzhong | 交通预警方法、发信机、收信机及交通预警系统 |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2831149A1 (de) * | 1978-07-15 | 1980-01-24 | Maschf Augsburg Nuernberg Ag | Unfallwarneinrichtung fuer kraftfahrzeuge |
-
1996
- 1996-09-10 DE DE1996136632 patent/DE19636632A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2831149A1 (de) * | 1978-07-15 | 1980-01-24 | Maschf Augsburg Nuernberg Ag | Unfallwarneinrichtung fuer kraftfahrzeuge |
Cited By (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0964379A3 (de) * | 1998-06-12 | 2000-10-25 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Detektionssystem von mobilen Einheiten |
| US6356855B1 (en) | 1998-06-12 | 2002-03-12 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Moving body detection system |
| EP1477953A3 (de) * | 1998-06-12 | 2005-03-23 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Detektionssystem von mobilen Einheiten |
| WO2001043104A1 (en) * | 1999-12-10 | 2001-06-14 | David Sitrick | Methodology, apparatus, and system for electronic visualization of traffic conditions |
| DE10234595B4 (de) * | 2002-07-30 | 2009-07-09 | Daimler Ag | Vorrichtung zur funkbasierten Gefahrenwarnung und Navigationssystem |
| ITBO20120224A1 (it) * | 2012-04-24 | 2013-10-25 | Veronica Righini | Apparato di sicurezza e comunicazione per veicoli. |
| WO2014176814A1 (zh) * | 2013-04-28 | 2014-11-06 | Li Qingzhong | 交通预警方法、发信机、收信机及交通预警系统 |
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