DE1963379U - Auf dem boden stehender behaelter, insbesondere abfallbehaelter fuer fahrzeuge. - Google Patents

Description

Patentanwalt lM*_\ ^ 3. L H Ό . I- 1. '+■Ml

Karl A. Brose - ; .S -

Dipl.-lng.
München-Puilach

Wiener Str. 2-Tel. München 790570 "-■■■" ^:. . . -

K/Mü ^: München-Pul lach, den 11. April 1957

RUBBERMAID INCORPORATED, 1205 East Bowman Street, Wooster, Wayne County, Ohio/ÜSA '_' ' " -_ - ■"■-..

Auf dem Boden stehender Behälter, insbesondere Abfallbehälter für Fahrzeuge

Papierkörbe für Kraftfahrzeuge haben sich nicht durchsetzen können, weil ein Papierkorb o.dergl.. in einem fahrenden Fahrzeug wegen der Fahrtbewegungen nicht an seiner Stelle stehen bleibt. Insbesondere wäre es zweckmäs.sig, einen solchen Behälter beispielsweise zwischen.den beiden "fordersitzen auf dem Kardantunnel stehen zu haben. Die Neuerung 10-+St diese Aufgabe ... ·■ bei ' ' * ■-■-'. einem, auf dem Boden Stehenden Behälter _s insbesondere für Fahrzeuge durch eine von dem Behälter lösbare Halterung, die ihrerseits im Boden.νerankert werden kann. In einer besonders 2weckmässigen Ausgestaltung besteht diese Halterung aus einem etwa U-förmigeg.-bogenen Bügel mit parallel zum Verbindungssteg der Schenkel etwa rechtwinklig abgebogenen Schenkeln. Die-abgebogenen Teüe der Schenkel können z.B. vom Rand her unter den Teppich eines Fahrzeuges geschoben werden. Wenn man dann nach einem weiteren Gedanken der Ifexerung für diese Halterung zur lösbaren Verbindung eine Führung an einer Seitenwand des Behälters vorsieht, dann kann man den Behälter in Richtung auf die freien Schenkel drücken und klemmt damit.den Teppich leicht zwischen die unter dem Boden des Behälters liegenden Schenkel und den Boden des Behälters selbst ein.

In weiterer Ausgestaltung der Neuerung sind die freien Enden der Schenkel der Halterung zugespitzt, so dass man den Bügel leicht in den Teppichboden einstechen kann, so dass seine rechtwinklig

abgebogenen Schenkel praktiscji ζwj.sehen dem Teppich eines Fahrzeuges und dem Boden liegen. Dannach -kann"man leicht den Behälter mit Hilfe der von -der Führung gebildeten lösbaren Verbindung auf schieben.- Zum. Entleeren des Behälters kann er leicht wieder von dem.Bügel abgezogen werden, .während er sonst fest und unverrückbar im Fahrzeug steht. Diese Anordnung ist besonders gegignet dazu,, auf dem Kardantünnel eines Fahrzeuges angebracht zu waäen. .: ■-.-". - - .; ;. :. \ : .

Im folgenden;wird die; Neuerung¹ an einem Äusführungsbeispiel unter Hinweis auf die- Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 schematisch.p_:e2?spekt-ivisch von. schräg unten:-: in : "-.■,.-■:.. auseinandergezogener Darstellung den Behälter und

"■" '- '■ : die Halterung j. und " ■"■ - ■ '-._■■-- ; ' - .

Fig. 2. einen Schnitt- etwa.nach der Liniell - II in Figur 1,

- jedoch bei auf die Halterung, aufgeschobenem Behäl- ; ^:" ter. .. :■ ■■-".,.-- . ^; .. . ? - ^:

Mit IQ ist schematisch ein oben.bei ii offener Behälter, z.B. ein kleiner Papierkorb bezeichnet. Selbstverständlich muss der Behälter nicht" ein Papierkorb sein, so:ndern kann auch zur Aufnahme anderer Gegenstände, wie- Handschuhe.,. Werkzeug o.dergl. dienen. An einer Seitenwand weist der Behälter einen.flächigen Rücksprung auf, der bis zur. Ünterkante dieser Fläche geht. Die hochstehenden über;gänge.des^:Rücksprünges 12 zur. Fläche, in welcher er ausgebildet ist., weisen aufeinaMer^ü;.zeigende Flansche oder Stege 13_¥auf ,so dass, in der" in-Figur;! deutlich, sichtbaren Weise zwei etwa parallel/Ver.laufende und ;mit- ihren Öffnungen aufeinanderzu weisende -Hohlkehlen _il·. ent.stehen.; Diese Hohlkehlen sind, ersichtlich von unten hei⁴ -offen.und oben Abgeschlossen. Selbstverständlich kann der Rücksprung -auch bis oben zum Behälter durchgehen. Die Halterung besteht -bei deml dargestellten und bevorzugten Äusführungsbeispiel der"¹- Neuerung im wesentlichen · aus einem U-förmigen Bügel.'.dessea freie^^ Schenkel 17 in der in Figur 1 schematisch

dargestellten und aus Figur 2' gut erkennbaren Weise auf einer Linie rechtwinklig ägebogen sind, die parallel läuft zum waagrecht laufenden Verbindungssteg der beiden Schenkel. Die freien Enden der Schenkel 17 sind ^ wie bei 18 angedeutet - angespitzt und im oberen Bereich^in der Nähe des VerbindungsSteges weisen beide Schenkel. Ausbiegungen.; 16 auf.

Der Schenkel kann.aus"einem mehr oder, minder federnden Material, z.B.. Metalldraht bestehen. Erlann: auch aus einem entsprechend geeigneten Kunststoff bestehen. Der Behälter 10 besteht bei einem praktischen-Ausführungsbeispiel aus einem thermoplatischsm Material, so dass er durch Druck-, oder Spritzguß hergestellt werden kann. - . . - . ^- \- ■' . ^: - . .

Unter Bezugnahme auf- Figur 2 soll nun erläutert werden, in welcher Weise der soweit beschriebene Behälter bzw. seine Halterung z.B. in einem Kraftfahrzeug auf dem: Boden oder auf dem Kardantunnel angebracht werden kann. In Figur 2 ist mit 19 z.B. das Bodenblech eines Kraftfahrzeuges oder das Oberblech des Kardantunnels dargestellt .-Darauf liegt der übliche Teppich 20. Durch leichtes .Schrägstellen der Halterung 15 und drücken in Richtung der- freien Schenkel sticht man mit den Spitzen 18 durch den Teppich und teringt den Bügel in die in Figur 2 dargestellte Lage. Anschliessrrend kann man mit Hilfe der Führung 12, 13, I¹I den Behälter leicht an dem nun hochstehenden Teil des Bügels 15 befestigen, in-dem man· ihn. einfach darauf drückt.. Die in Figur 1 dargestellten Ausbiegungen ΐβ gewährleisten eine federnde Halterung. .

Man kann selbstverständlich auch den Bügel 15 vom Rand her mit seinen beiden freien Schenkeln-unter einen Teppich oder dergl. schieben, .wodurch eine Verletzung des Teppichs nicht notwendig ist. Zweckmässig ist auch gerade bei einer solchen Befestigung am Rande eines Teppichs, dass die Führung an einer Seitenwand

ist, so dass man also den Behälter auch in Ecken oder neben hochstehenden Wänden eines: Fahrzeuges auf stellen kann.

Alle dargestellten Einzelheiten sind für die Neuerung von Bedeutung. \ ^: - '■■-.■""""

Claims (6)

249*11.4.67 " ■ ". Schutzansprüche . -

1. Auf dem. Boden stehender BeMter, insbesondere Abfallbehälter für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch eine davon lösbare Halterung (15), die ihrerseits im Boden νerankerbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekemieichnet,. dass die Halterung. (15) aus einem etwa.U-förmig gebogenen Bügel mit parallel zum Verbindungssteg der Schenkel etwa rechtwinklig abgebogenen Schenkeln besteht. ^

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung Spitzen (18) zum Durchstechen eines Teppichs oder dergl. aufweist. . -

4. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er zur lösbaren Verbindung mit der Halterung (15) eine Führung (13,14) zur Aufnahme der: Halterung aufweist.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung, aus einem Rück sprung .von etwa der Breite des Bügels (15) in einer Seitenwand des Behälters (10) besteht, und dass an den hochstehenden Übergängen des Rücksprungs in die Sätenwand mit ihren Öffnungen auf einander zuweisende Hohlkehlen (14) ausgebildet sind.

6. Behälternach Anspruch 2, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15) im Bereich derjenigen Stellen, mit. denen er in Eingriff mit der Führung (14) bringbar ist, Ausbiegungen (16) aufweist .