DE1963370U - Verschlussdeckel fuer behaelter und huelsen. - Google Patents

Description

REINER K. -G.

Chemische Fabrik 6751 Weilerbach über Kaiserslautern

Verschlussdeckel für Behälter und Hülsen.

Die vorliegende Anmeldung betrifft einen kombinierten Eindrück-Stülpdeckel zum Verschliessen von Behältern und Hülsen, insbesondere von Fett-Kartuschen.

Die bisher bekannten Stülpdeckel müssen zum sicheren Sitz, besonders wenn sie luftdicht abschliessen sollen, genau auf den Aussendurchmesser des Behälters passen. Schon die kleinste Massabweichung erschwert entweder das Aufstülpen bzw. es ist zuviel Spiel vorhanden und dadurch ein sicheres Abdichten, unmöglich. Bei den weiterhin bekannten Eindrückdeckeln ist zwar, sofern sie etwas konisch ausgebildet sind, eine kleine Toleranz des Behälterdurchmessers möglich, so dass sie noch einigermassen gut sitzen. Es besteht jedoch durch den über die Behälterwand überstehenden Rand des Eindrückdeckels leicht die Gefahr, dass derselbe beim Verpacken, Transport o.a. abgehoben wird, so dass der nunmehr ungeschützte Inhalt auslaufen kann. Die Gefahr, dass der Eindrückdeckel abgleitet, erhöht sich noch, wenn das Füllgut aus Fett oder fetthaltigen Produkten, also gleitfördernden Stoffen, insbesondere Schmiermitteln_f besteht, die - vor allem bei Erwärmung - den Sitz des Deckels unterwandern.

Diese Nachteile werden durch den Anmeldegegenstand behoben. Die Neuheit besteht darin, dass ein aus elastischem und federndem Material, z. B. Kunststoff, Gummi, Metall o.ä, bestehender Eindrückdeckel einen nach unten gezogenen Rand besitzt, so dass die obere Kante des zu verschliessenden Behälters bzw. der Hülse vollkommen - also beidseitig -

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umfasst wird. Das Eindrückteil sowie der nach unten gezogene Rand weisen eine konische Form mit Vorspannung auf, die eine gewisse Toleranz des Behälterdurchmessers zulasst und in Verbindung mit der Elastizität des Werkstoffes einen besonders strammen Sitz ermöglicht, der einen luft- und wasserdichten Verschluss gewährleistet.

Die Anlagefläche des Eindrückteiles und des heruntergezogenen äusseren Randes an der Behälterwand ist besonders gross, so dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Deckels ausgeschlossen ist.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass der Eindrück-Stülpdeckel zugleich die Behälter- bzw. Hülsenkante schützt, was eine erhöhte Transportsicherheit zur Folge hat.

In der Zeichnung ist der Anmeldegegenstand in einem Au s führung s beispie! dargestellt: Abbildung I zeigt den Eindrück-Stülpdeckel (A) im Schnitt. Das in den Behälter (D) einzusetzende Eindrückteil (B) sowie der nach unten gezogene Rand (C) sind konisch ausgebildet und erhalten somit eine Vorspannung. Die Abbildung II zeigt eine Draufsicht des Eindrück-Stülpdeckels (A), während in der Abbildung III der Eindrück-Stülpdeckel (A) auf dem Behälter (D) dargestellt ist. Die aus elastischem Material bestehenden Seitenteile (BfC) des Eindrück-Stülpdeckels (A) umschmiegen die Behälter- bzw. Hülsenwand (E) und verschliessen somit luft- und wasserdicht.

Die für einen Anwendungszweck besonders erwähnten Fett-Kartuschen für Abschmierpressen werden mittels dieser Neuheit sicher verschlossen und somit gegen Alterung und Witte rung s einfluss e geschützt.

Claims (2)

S c h u t ζ a η s ρ r ü c h e

1.. Verschlussdeckel für Behälter und Hülsen, dadurch gekennzeichnet, dass er ein aus elastischem und federndem Material bestehendes
Eindrückteil (B) sowie einen nach unten gezogenen Rand (C) aufweist, die den Behälter- bzw. Hülsenrand (E) des zu verschlies senden Behälters (D) beidseitig umfassen und somit einen luft- und wasserdichten Verschluss gewährleisten.

2. Verschlussdeckel für Behälter und Hülsen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eindrückteil (B) und der nach unten gezogene Rand (C) konisch ausgebildet sind und dadurch eine Vorspannung erhalten, so dass - ohne dass der sichere Sitz des Verschlussdeckels beeinträchtigt wird - der Behälter- bzw. Hülsendurchmesser eine gewisse Toleranz aufweisen kann.

-7 APR 196 7

IC-G. CHMiSCHH FABRIK