DE19628837A1

DE19628837A1 - Airbag

Info

Publication number: DE19628837A1
Application number: DE19628837A
Authority: DE
Inventors: Ruediger Urbansky
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-07-17
Filing date: 1996-07-17
Publication date: 1997-01-23

Description

Die Erfindung betrifft einen Airbag, insbesondere zur Ver wendung im Innern von Fahrzeugen zum Schutz von Insassen oder an der Außenseite von Fahrzeugen zum Schutz eines aufprallenden Fußgängers oder zum Abfangen von unfallbe dingten Stößen.

Einfache Airbags genügen zwar in den meisten Fällen den Anforderungen an den Insassenschutz, der hier besonders betrachtet werden soll. In wenigen Fällen kann es jedoch durch eine undifferenzierte Airbagauslösung zu Verletzun gen oder gar Todesfällen kommen.

Ein Teil der Problemlösung liegt in der Erfassung der Position eines abzufangenden Körpers, die z. B. mit einer IR-Abtastung vorgenommen werden kann, was hier jedoch nicht behandelt werden soll.

Zum Problem des besser angepaßten Abfangens eines Körpers sind schon verschiedene Lösungen vorgestellt worden. In der DE-OS 38 29 368 A1 und in der DE-OS 38 33 888 A1 werden zwei ineinandergesetzte Airbags vorgeschlagen, in der DE-PS 42 35 761 C2 wird ein Airbag mit Zusatzkammern vorge schlagen, die durch Überströmöffnungen befüllt werden. In der DE-OS 42 31 522 A1 wird ein Mehrkammer-Airbag als Seitenairbag vorgestellt.

Im US-Patent 3,614,127 wird ein aus mehreren Kammern beste hender Airbag vorgestellt, der wahrscheinlich eine lange Füllzeit benötigt und in der Größe nicht variabel zu sein scheint.

In der japanischen A2-Veröffentlichung 5-24499 (A), Appl. No. 3-180714 wird ein C-förmiger Ring-Airbag als Zusatz auf einem einfachen Airbag vorgeschlagen, der über einen Schlauch mit Gas befüllt wird, der durch den einfachen Airbag hindurch verläuft.

In der DE-OS 43 45 185 A1 wird ein Airbag aus mehreren Kammern vorgeschlagen, die unabhängig voneinander aufge blasen oder entleert werden können. Ein Airbag kann auch nur teilweise gefüllt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Airbag, insbesondere zur Verwendung an der Außenseite oder im Innern eines Fahrzeugs, zur Verwendung als Frontairbag für Fahrer oder Beifahrer oder als Knieairbag, Seitenair bag, Kopfairbag, Fußairbag oder anderer Airbag, der zwei oder mehr Kammern hintereinander in Richtung auf einen aufschlagenden Körper besitzt, wobei jede Kammer außer der ersten auf der vorhergehenden Kammer befestigt ist, vor zugsweise durch eine oder mehrere Nähte, Schweiß- oder Klebstellen oder Schweiß- oder Kleblinien, vorteilhaft auszugestalten und eine günstige Gasbefüllung zu ermöglichen.

Die Lösung der Aufgabe geschieht gemäß dem kennzeichnenden Teil des ersten Patentanspruchs sowie gemäß den weiteren Patentansprüchen.

Dadurch, daß der oder die Schläuche oder/und Rohre an der oder den vorhergehenden Kammern außen vorbei verlaufen, anders als in der JP-Veröffentlichung 5-24499 (A), ist es leicht möglich, eine Kammer mit wenig Gas, nicht prall, zu füllen, ohne den oder die Schläuche oder/und Rohre durch den Aufblasvorgang der vorhergehenden Kammer ungünstig zu beeinflussen. Die Fertigung ist vielleicht einfacher. In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele dargestellt.

Fig. 1 zeigt ein ganz einfaches Ausführungsbeispiel. Mit (1) ist ein einfacher Airbag bezeichnet, der von einem pyrotechnischen Treibsatz oder/und einem Druckgasbehälter (beides nicht dargestellt) mit normalem Druck P₁ prall ge füllt wird. Davorgesetzt, zum aufschlagenden Körper hin, ist eine Kammer (2), die nur mit geringem Druck P₂, nicht prall, gefüllt wird durch einen Schlauch (3), der außen am Airbag (1) vorbei verläuft. Der Schlauch (3) kommt von einem pyrotechnischen Treibsatz oder/und einem Druckgas behälter (nicht dargestellt). Es kann auch eine gemeinsame Gasquelle für Airbag (1) und Kammer (2) vorgesehen sein.

Fig. 2 zeigt einen Airbag, der aus 3 hintereinanderliegen den Kammern (4), (5) und (6) besteht. Kammer (4) wird mit normalem Druck P₁ gefüllt, Kammer (5) wird über den Schlauch (7) auch mit normalem Druck P₁ gefüllt und Kammer (6) wird über den Schlauch (8) mit geringem Druck P₂, nicht prall, gefüllt.

Für den Fall, daß ein Körper etwas dichter am unausgelösten Airbag ist, was durch ein Positionserfassungsgerät bestimmt werden kann, würde Kammer (6) gar nicht mit Gas gefüllt und Kammer (5) würde mit geringem Druck P₂ gefüllt. Auch Airbags mit mehr als 3 hintereinanderliegenden Kammern erfordern keinen unmäßig hohen Bauaufwand, gewährleisten jedoch eine noch bessere Anpassung an die Unfallsituation.

Fig. 3 zeigt einen Airbag mit der ersten Kammer (4), den folgenden, übereinanderliegenden Kammern (51) und (52), befüllt über die Schläuche (71) und (72), und den sich daran anschließenden Kammern (61) und (62), befüllt über die Schläuche (81) und (82).

Claims

1. Airbag, insbesondere zur Verwendung an der Außenseite oder im Innern eines Fahrzeugs, zur Verwendung als Front airbag für Fahrer oder Beifahrer oder als Knieairbag, Sei tenairbag, Kopfairbag, Fußairbag oder anderer Airbag, der zwei oder mehr Kammern hintereinander in Richtung auf einen aufschlagenden Körper besitzt, wobei jede Kammer außer der ersten auf der vorhergehenden Kammer befestigt ist, vorzugsweise durch eine oder mehrere Nähte, Schweiß- oder Klebstellen oder Schweiß- oder Kleblinien,
dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere der Kammern, die sich im gefüllten Zustand direkt am aufschlagenden Kör per befinden oder dahinter folgen und vor der ersten, direkt an einem festen Fahrzeugteil sich befindenden Kammer liegen, mit einem oder mehreren Schläuchen oder/und Rohren versehen sind, die von einem pyrotechnischen Treibsatz oder/und ei nem Druckgasbehälter kommen und durch die die Gasfüllung der Kammern vorgenommen wird oder vorgenommen werden kann und die an der oder den vorhergehenden Kammern außen vorbei verlaufen, wobei zwischen dem oder den Schläuchen oder/und Rohren und der oder den vorhergehenden Kammern entweder gar keine feste Verbindung vorhanden ist oder eine teilweise, insbesondere durch eine oder mehrere Nähte, Schweiß- oder Klebstellen, Schweiß- oder Kleblinien oder Haltemittel wie insbesondere Haltebänder,
oder eine Verbindung in der ganzen Länge ihres Nebeneinan derliegens,
wobei der oder die Schläuche oder/und Rohre einen beliebi gen Querschnitt aufweisen können, insbesondere einen runden oder rundlichen,
wobei der oder die Schläuche und/oder Rohre aus beliebigem Material bestehen können, insbesondere aus Airbaggewebe oder/und Kunststoff.

2. Airbag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Kammern, die mit einem oder mehreren Schläu chen oder/und Rohren versehen sind, über ihre dem aufschla genden Körper zugewandte Seite in zwei oder mehr nebeneinan derliegende, voneinander unabhängig mit Gas befüllbare Teil kammern unterteilt sind, die jeweils mit einem oder mehreren Schläuchen oder/und Rohren zur Gasfüllung versehen sind.

3. Airbag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern oder Teilkammern unabhängig voneinander mit beliebigem Druck oder gar nicht füllbar sind, insbesondere abhängig von der Erfassung der Position eines Körpers, die z. B. mit einer IR-Abtastung vorgenommen werden kann, wobei, wenn sich der Körper relativ nahe am unaufgeblasenen Airbag befindet, nicht alle Kammern oder Teilkammern mit Gas gefüllt werden.

4. Airbag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kammer oder mehrere Teilkammern, auf die insbesondere der Kopf einer Person aufschlagen soll, mit nur wenig Gas, nicht prall, gefüllt werden.