DE1962864U - Abfalleimer. - Google Patents

Description

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PATENTANWALT DIPL.-ING. A. WEDDE

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12. April 1967

Amtl. Aktenzeichen; E 24 009/81 d jSbm

Akte: §m 6187

Societe Anonyme Ets. ALIIlERS

38 Monestier de Glermont/Frankreieh

Abfalleimer.

Me Neuerung betrifft Abfalleimer, die an einer Hauer oder Wand angebraeJat werden, insbesondere soleJae, die für Badezimmer, Toiletten und dergleichen bestimmt sind.

Ueuerungsgemäß weist der Abfalleimer ein an einer Wand zu befestigendes ©es teil auf ,das einen nerauäüeJambaren Bek^lter für die Abfälle aufnimmt und in seinem unteren feil einen gesohlQssenen, mit einem Schlitz versehenen laum besitzt, der einen Verteiler für Papierservietten und dergleichen bildet.

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Auskünfte am Fernsprecher sind unverbindlich.

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Weitere neuerungsgemäße Merkmale gehen aus der folgenden, detailliertenBesehreibung unter Bezugnahme auf die ■beigefügten Zeichnungen hervor. Is ist klar, daß die Beschreibung und die Zeichnungen nur als. Beispiel und nicht als eine Begrenzung der leuerung anzusehen sind.

Fig. 1 zeigt einen neuerungsgemäßen Abfalleimer in perspektivischer Ansieht mit dem geöffneten Behälter

■ und ■■-."■ - ;". .. ■_ _.- -'-;. - . . Fig. 2 jzeigt einen senkreehten Querschnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1* _ \ -.

Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Abfalleimer weist ein Gestell. 1 auf, das aus vier Seitenwänden 2,5»4,5 und einer Vörderwand β besteht, die mit einer Öffnung 6a versehen ist, in die ein herausnehmbarer Behälter eingelassen ist, der zur Aufnahme der Abfälle bestimmt ist.

Dieser Behälter 7 weist an seinem Boden 8hinter der Frontwand eine Rille 10 auf,in die die untere Kante 11 der Öffnung 6a eingpsift. Diese untere.-"Ε-ante ist gegenüber der Torderwand eiiwas naeh innen versetzt, dergestalt, daß der Behälter 7 auf der Kante pendeln kann und in seiner zurückgezogenen lage mit seiner Frontwand 9 eine Verlängerung der Vorderwand β des G-esteils bildet.

Die untere Wand 4 des Gestells ist mit einem Schlitz 13 versehen, dureh den/beispielsweise Papierservietten entnommen
werden können, die in dem freien Platz im ©estell unter dem Behälter 7 angebracht sind,,

TJm den Abfalleimer an der land anbringen zu können, weist
das Gestell 1 an seinem hinteren, oberen feil einen Abschnitt auf, der mit kochern 15 zum Befestigen mittels; Sehrauben versehen ist. ■;," -■;. ■■;- -:.'r ν . ■.

Es ist ersichtlich, daß der Behälter einfaeh zu bedienen ist, und daß dieser auch vollständ-ig entnommen werden kann, indem

der
man ihn halb geöffnet s© hoehhebt^ daß die lille 10 von Kante

freikommt* ; "'."" . . .-_

Me leuerung ist nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform^beschränkt, sondern erstreckt sieh im Gegenteil auf 'alle Varianten. ■;■""', / Γ / : ;

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Claims (3)

12. April 1967 Amtl. Aktenzeichen: Έ 24 0Ό9/814 Gbm Se h u t ζ a η s ρ r ü e k e

1.) Abfalleimer, dadiireh gekennzeichnet, daß er ein an einer fand zu befestigendes ©estell aufweist, das einen herausnehmbaren Behälter für die Abfälle aufnimmt und in seinem unteren Teil einen geschlossenen,mit einem Schlitz versehenen Kaum aufweist, der einen Terteiler für Papierservietten oder dergleichen bildet.

2.) Abfalleimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell vier Seitenwände und eine mit einer Öffnung versehene Vorderseite aufweist, wobei der herausnehmbare Behälter, dessen Vorderseite in der Schließstellung die öffnung absehließt und dessen Rückseite sieh in der offenen Stellung an den oberen Öffnungsrand anlegt, um den unteren Öffnungsrand kippbar angeordnet ist.

3.) Abfalleimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sieh der Schlitz In der unteren Wand des G-estells befindet.

I/S- 7