DE19624507A1 - Strömungseinstellungsventil für eine Anästhesievorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Strömungseinstellungsventil für eine Anästhesieeinrichtung, die den Atmungskreislauf eines Patienten mit Frischgas durch Mischen von Sauerstoff (O₂) und einem anderen Gas (oder Gasen) als Sauerstoff, d. h. beispielsweise durch Mischen von Sauerstoff und einem Gas (oder Gasen) wie beispielsweise Lachgas (Stickstoffoxid N₂O) oder dergleichen versorgt.

Das Frischgas für Anästhesiezwecke wird durch Mischen von Sauerstoff und einem Gas (oder Gasen) in einem Verhältnis von beispielsweise 1 : 3 erhalten und zu einem Atmungskreislauf gegeben, der durch eine Maske eines Patienten hindurchgeht. Die Menge der Zufuhr des Frischgases wird abhängig von dem Grad der benötigten Anästhesie eingestellt. Im Inneren des Körpers des Patienten wird Sauerstoff in einer Menge von 200 bis 300 ml/min zur Aufrechterhaltung des Lebens des Patienten verbraucht. Folglich wird, wenn der Patient einer Anästhesie mit einem geringeren Strömungswert eines Anästhesiemittels oder -gas unterzogen wird, die Gesamtsauerstoffmenge knapp, wenn die Menge des Frischgas bei ungefähr 300 ml/min gehalten wird. Da zusätzlich die Viskosität von Sauerstoff höher ist als die von Stickstoffoxid, wird Sauerstoff stärker durch ein Drosseln der Strömungsrate beeinflußt. Auch in dieser Hinsicht kann die Sauerstoffmenge knapp werden.

Fig. 5 ist eine Darstellung, die ein Mischverhältnis von Gasen darstellt, bei der die Abszisse die Gesamtströmungsmenge eines Frischgases darstellt und die Ordinate eine Strömungsmenge von Sauerstoff und Stickstoffoxid darstellt. In der Darstellung geben die Kurven A′ und B′ die Menge an Sauerstoff bzw. Stickstoffoxid bei einem im wesentlichen konstanten Mischverhältnis wieder. Die Kurven A und B zeigen ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Versorgungsmenge an Sauerstoff und Stickstoffoxid.

In Fig. 5, wenn die Gesamtströmungsmenge des Frischgases auf 300 ml/min eingestellt wird, betragen die Gesamtsauerstoffmenge wie durch die Kurve A′ dargestellt 75 ml/min und die Menge an Stickstoffoxid 225 ml/min. Die Menge an Sauerstoff ist deutlich niedriger als die 200 bis 300 ml/min, die von dem Patienten benötigt werden. Indessen ist in den Kurven A und B die Sauerstoffmenge 300 ml/min und die Stickstoffoxidmenge 0 ml/min, so daß kein Knappwerden des Sauerstoffes auftritt. Durch Erhöhung der Gesamtströmungsmenge aus diesem Zustand steigt die Menge an Stickstoffoxid stark an, während Sauerstoff allmählich abnimmt, um somit eine vorbestimmte Mischung zu erreichen. Daher ist in der Strömungsmengen-Einstellvorrichtung für die Anästhesievorrichtung, während ein Sauerstoff-Einstellventil und ein Stickstoffoxid- Einstellventil (d. h. ein Gas-Einstellventil) miteinander verbunden sind, das Sauerstoff- Einstellventil unabhängig ohne Verbindung mit dem anderen einstellbar. Der Anteil an Sauerstoff zum Zeitpunkt eines geringen Grades (oder einer schwachen) Anästhesie kann somit größer gemacht werden.

In der japanischen ungeprüften Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 1948/1995 des gleichen Anmelders wurde ein Mechanismus vorgeschlagen, in dem Sauerstoff unabhängig eingestellt werden kann. Es wurde ebenfalls ein Bypass in einem beweglichen Ventilsitz einer Sauerstoff-Einstellvorrichtung vorgeschlagen, so daß die Menge der Sauerstoffversorgung automatisch durch Öffnen des Bypasses gesteigert werden kann, wenn die Versorgungsmenge an Frischgas gering ist.

Indessen bestehen bei der oben beschriebenen Anmeldung folgende Nachteile. Da die Position, in der der Bypass vorgesehen ist, innerhalb des winzigen beweglichen Ventiles liegt, ist die Fertigung des Bypasses schwierig, und die Größe des Bypass kann nicht eingestellt werden.

Angesichts der oben beschriebenen Nachteile hat die vorliegende Erfindung zur Aufgabe, ein Strömungs-Einstellungsventil für eine Anästhesievorrichtung zu schaffen, bei der die Sauerstoffmenge kann zum Zeitpunkt eines geringen Strömungswertes des Frischgases automatisch gesteigert werden, und bei der der Bypass zur Erhöhung der Sauerstoffmenge leicht gefertigt werden kann. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist es, einen Mechanismus zu erhalten, bei dem die Einstellung der Strömungsmenge des Sauerstoffes, die durch den Bypass hindurchgeht, leicht durchgeführt werden kann. Zur Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Strömungs-Einstellungsventil für eine Anästhesievorrichtung vorgesehen mit: einem Ventilhauptkörper, einem Gas-Einstellventil zur Einstellung eines Anästhesiegases, das nicht Sauerstoff ist, und mit einem ersten Ventilelement, ein Sauerstoff-Einstellventil mit einem zweiten Ventilelement, wobei die Einstellventile in dem Ventilhauptkörper zur Bereitstellung des Anästhesiegases und Sauerstoffes in einem vorbestimmten Verhältnis durch Vor- und Zurückbewegen des ersten und des zweiten Ventilelementes enthalten sind, wobei der Ventilhauptkörper in entsprechenden Abschnitten entsprechend den jeweiligen Einstellventilen aufweist: eine erste und eine zweite Ventilsitzkammer, eine erste und eine zweite Stoppkante, und eine erste und eine zweite Ventilkammer, wobei alle in der Richtung von einer Einlaßseite der Einstellventile her angeordnet sind, einen Bypass mit verringertem Strömungswert in dem Sauerstoff-Einstellventil, wobei der Bypass einen Einlaß aufweist, der sich in ein Inneres einer stromaufwärtigen Seite der zweiten Ventilsitzkammer öffnet und der mit einem Auslaßdurchlaß durch den Ventilhauptkörper verbunden ist, einem ersten und einem zweiten beweglichen Ventilsitz, die jeweils verschiebbar in der ersten und der zweiten Ventilkammer enthalten sind und eine erste und eine zweite Mittenventilöffnung aufweisen, wobei die Ventilsitze jeweils durch eine erste und eine zweite Feder in Richtung der ersten und der zweiten Stoppkante gedrückt werden und eine Einrichtung zur Bewegung des ersten und des zweiten Ventilelementes, die innerhalb der ersten und der zweiten Ventilkammer vorgesehen ist, so daß der erste und der zweite bewegliche Ventilsitz jeweils in Richtung der Einlaßseite gegen die erste und die zweite Feder gedrückt werden, nachdem die erste und die zweite Mittenventilöffnung durch das erste und das zweite Ventilelement geschlossen wurden, wobei der Einlaß des Bypasses durch die Bewegung des zweiten beweglichen Ventilsitzes in Richtung der Einlaßseite geschlossen und durch die Bewegung des zweiten beweglichen Ventilsitzes in der umgekehrten Richtung geöffnet wird.

Gemäß dem obigen Aufbau kann der Bypass für Sauerstoff innerhalb des Ventilhauptkörpers anstatt in dem beweglichen Ventilsitz angeordnet sein. Daher ist die Konstruktionsfreiheit des Bypass erhöht und seine Herstellung wird erleichtert.

Vorzugsweise weist das Strömungs-Einstellventil für eine Anästhesievorrichtung weiterhin ein Bypass-Einstellventil in dem Bypass auf, wobei ein Einstellabschnitt des Bypass- Einstellventiles außerhalb des Ventilhauptkörpers angeordnet ist.

Bei dieser Anordnung kann das Bypass-Einstellventil für Sauerstoff leicht von außerhalb des Ventilhauptkörpers aus eingestellt werden.

Vorzugsweise weist die Einrichtung zur Bewegung des ersten und des zweiten Ventilelementes einen ersten und einen zweiten Knopf zur jeweiligen Vor- und Zurückbewegung des ersten und zweiten Ventilelementes in und außer Eingriff mit den Mittenventilöffnungen sowie einen Mechanismus zur Verbindung der Bedienungen des ersten und zweiten Knopfes auf.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Mechanismus zur Verbindung der Bedienungen des ersten und zweiten Knopfes (3₁, 4₁) so angeordnet, daß er selektiv betrieben werden kann.

Vorzugsweise weist der Mechanismus zur selektiven Verbindung des ersten und zweiten Knopfes (3₁, 4₁) auf: ein erstes Zahnrad (13₃), das fest an dem ersten Ventilelement (3) angebracht ist, ein zweites Zahnrad (24₂), das bewegbar an dem zweiten Ventilelement (4) angebracht ist, und ein Zwischenzahnrad (14) zum Eingriff mit sowohl dem ersten wie auch dem zweiten Zahnrad (13₃, 24₂), wobei das zweite Zahnrad (24₂) und der zweite Knopf (4₁) mit einem Rastenmechanismus so angeordnet sind, daß sie beide in einer Richtung der Drehung des ersten Knopfes (3₁) in Eingriff stehen und in der umgekehrten Richtung der Drehung davon außer Eingriff kommen.

Vorzugsweise weist der Mechanismus zur wählweisen Verbindung des ersten und zweiten Knopfes (3₁, 4₁) auf: ein erstes Zahnrad (13₃), das fest an dem Ventilelement (3) angebracht ist, ein zweites Zahnrad (24₂), das bewegbar an dem zweiten Ventilelement (4) angebracht ist, und ein Zwischenzahnrad (14) zum Eingriff mit sowohl dem ersten und dem zweiten Zahnrad (13₃, 24₂), wobei das zweite Zahnrad (24₂) und der zweite Knopf (4₁) mit einem Rastmechanismus so angeordnet sind, daß beide in einer Drehrichtung des zweiten Knopfes (4₁) in Eingriff stehen und in der umgekehrten Richtung von dessen Drehung außer Eingriff sind.

Die obigen und weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Erläuterung von Ausführungsbeispielen bezugnehmend auf die begleitenden Zeichnungen näher ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Beispieles eines Strömungs-Einstellventil im Schließzustand für eine Anästhesievorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht davon in einem Zustand, bei dem sich der Bypass gerade zu öffnen beginnt;

Fig. 3 eine Schnittansicht davon in einem Zustand, in dem der Bypass geöffnet ist;

Fig. 4 eine Querschnittsansicht eines Hauptabschnittes eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Strömungs-Einstellventiles; und

Fig. 5 eine Graphik des Betriebes des Strömungs-Einstellventiles.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein Strömungs-Einstellventil zur Mischung von Sauerstoff (O₂) und Lachgas (Stickstoffoxid N₂O). Das Bezugszeichen 2 bezeichnet einen Ventilhauptkörper. In diesem Ventilhauptkörper 2 sind ein Stickstoffoxid-Einstellventil (auch Gas-Einstellventil) 3 und ein Sauerstoff-Einstellventil 4 vorgesehen. Beide Einstellventile 3, 4 werden durch Knöpfe 3₁, 4₁ bedient. Der Ventilhauptkörper 2 ist der Einfachheit halber als ein einziger Block dargestellt. Indessen ist er tatsächlich durch eine Kombination von mehreren Elementen gebildet, die längs geeigneter Ebenen aufgeteilt sind, um darin Hohlräume, Durchblässe oder dergleichen zu schaffen.

Das Gas-Einstellventil 3 ist in der genannten Reihenfolge von einem vorderen Ende ("vorne" in dieser Beschreibung bedeutet eine obere Seite bei Betrachtung wie in Fig. 1) hinter einem Einlaß 5, einer Federkammer 6, einer Ventilsitzkammer 7, einer Stoppkante 8 und einer Ventilkammer 9 angeordnet. Die Ventilkammer 9 ist in Verbindung mit dem Äußeren des Ventilhauptkörpers 2 mittels eines Auslaß (oder Abgabe-) Durchlasses 10. Innerhalb der Ventilsitzkammer 7 ist ein beweglicher Ventilsitz 11 verschiebbar eingesetzt. Dieser bewegliche Ventilsitz 11 weist eine perforierte Ventilöffnung 11₁ in seiner Mitte auf (auch Mittenventilöffnung 11₁ genannt). Mittels eines O-Ringes 11₂, der in eine Randvertiefung eingelegt ist, wird die Luftdichtigkeit zwischen dem beweglichen Ventilsitz 11 und der Innenseite der Ventilsitzkammer 7 gewährleistet. Der bewegliche Ventilsitz 11 wird durch eine Feder 12 gegen die Stoppkante 8 gezwungen oder gedrückt.

Ein Ventilteil (oder ein Ventilelement) 13 ist durch die Ventilkammer 9 so vorgesehen, daß es gegenüber der Mittenventilöffnung 11₁ liegt, und es weist auf einen Nadelabschnitt 13₁ zur Einstellung der Strömungsmenge, einen Gewindeabschnitt 13₂ und ein Zahnrad 13₃, das zum Verriegelungsvorgang dient. Der Gewindeabschnitt 13₂ ist in ein weibliches Gewinde in dem Ventilhauptkörper 2 geschraubt und bewegt sich dadurch durch die Drehung des Knopfes 3₁, der ein fester Bestandteil von ihm ist, nach vorne und nach hinten. Das Zahnrad 13₃ steht in Eingriff mit einem langen Zwischenzahnrad 14.

Das Sauerstoff-Einstellventil 4 ist in der genannten Reihenfolge von einem Vorderende nach hinten mit einem Einlaß 15, einer Federkammer 16, einer Ventilsitzkammer 17, einer Stoppkante 18 und einer Ventilkammer 19 versehen. Die Ventilkammer 19 steht in Verbindung mit dem Äußeren des Ventilhauptkörpers 2 mittels eines Auslaß (oder Abgabe-) Durchlasses 20. Innerhalb der Ventilsitzkammer 17 ist ein beweglicher Ventilsitz 21 beweglich eingesetzt. Dieser bewegliche Ventilsitz 21 wird durch eine Feder 22 vorgespannt und weist eine perforierte Ventilöffnung 21₁ in seiner Mitte auf (auch Mittenventilöffnung 21₁ genannt). Mittels eines O-Ringes 21₂, der in eine Randvertiefung gelegt ist, wird Luftdichtigkeit zwischen dem beweglichen Ventil 21 und der Innenseite der Ventilsitzkammer 17 gewährleistet. Mittels eines O-Ringes 21₃, der in eine Ringvertiefung an einer Vorderendfläche gelegt ist, steht der bewegliche Ventilsitz 21 in luftdichtem Kontakt, wenn er nach vorne bewegt wird, mit der Vorderendseite der Ventilsitzkammer 17.

Ein Ventilteil (oder Ventilelement) 23 weist einen Nadelabschnitt 231 zur Einstellung der Strömungsmenge und einen Gewindeabschnitt 23₂ auf. Dieser Gewindeabschnitt 23₂ ist in ein weibliches Gewinde in dem Ventilhauptkörper 2 geschraubt. Ein zylindrisches Gewinde 24 ist in dem Ventilhauptkörper 2 in dem Zustand geschraubt, in dem das zylindrische Gewinde 24 lose auf dem Ventilelement 23 angebracht ist. Ein Zahnrad 24₂, das Bestandteil des zylindrischen Gewindes 24 ist, steht in Eingriff mit einem Zwischenzahnrad 14. Die Zahnräder 13₃, 24₂ weisen den gleichen Durchmesser auf und die Gewindeabschnitte 13₂, 23₂, 24₁ weisen die gleiche Steigung auf.

Weiterhin ist an der Rück-(d. h. dem Boden in Fig. 1)-fläche des zylindrischen Gewindes 24 ein Vorsprung 24₃ vorgesehen, der nach hinten vorspringt. An der Vorderseite des Knopfes 4₁ ist ein Vorsprung 4₂ nach vorne vorstehend vorgesehen. Der letztere Vorsprung 4₂ steht mit dem ersteren Vorsprung 24₃ in Eingriff mit einem Höhenwert entsprechend einer Steigung des Gewindes. Die Vorsprünge 4₂ und 24₃ bilden einen Ratschenmechanismus (oder einen Latchingmechanismus).

Der Mechanismus zum Betrieb des Ventiles mittels dieser Zahnräder und des Gewindes ist der gleiche wie der, der beim Stand der Technik gezeigt ist. Wenn nämlich der Knopf 31 für das Gas-Einstellventil 3 in der Richtung zur Öffnung des Ventiles gedreht wird, kommen die Vorsprünge 24₃, 4₂ miteinander in Eingriff. Der Knopf 4₁ des Sauerstoff- Einstellventiles 4 wird dadurch ebenfalls um den gleichen Winkel gedreht, und die Ventilelemente 13, 23 bewegen sich um den entsprechenden Abstand nach hinten, um dadurch die Ventile zu öffnen. Wenn der Knopf 3₁ in der Richtung zur Schließung des Ventiles gedreht wird, bewegt sich das zylindrische Gewinde 24 nach vorne und der Eingriff zwischen den Vorsprüngen 24₃, 4₂ löst sich, wodurch eine Bewegung des Ventilelementes 23 verhindert wird.

Wenn zusätzlich der Knopf 4₁ für das Sauerstoff-Einstellventil 4 in der Richtung zu seinem Schließen gedreht wird, kommen die Vorsprünge 24₃, 4₂ miteinander in Eingriff. Das Ventilelement 13 des Gas-Einstellventiles 3 wird ebenfalls in der Richtung zu seinem Schließen gedreht, wodurch es nach vorne bewegt wird. Wenn der Knopf 4₁ in der Richtung zu seiner Öffnung gedreht wird, wird wie in Fig. 3 gezeigt der Eingriff zwischen den Vorsprüngen 24₃, 4₂ gelöst, wodurch sich nur das Ventilelement 23 nach hinten bewegt. Daher kann das Sauerstoff-Einstellventil 4 in der Richtung zu seiner Öffnung unabhängig von dem Gas-Einstellyentil 3 bewegt werden, mit dem Ergebnis, daß das Verhältnis an Sauerstoff frei wählbar erhöht werden kann.

In der Seitenfläche der Vorderseite der Ventilsitzkammer 17 des Sauerstoff-Einstellventiles 4 öffnet sich ein Einlaß 25₁ eines Bypass 25, der mit der Ventilsitzkammer 17 mit dem Ausgangs-Durchlaß 20 in einem eingeschränkten oder begrenzten Strömungsverhältnis steht. Durch Bewegung nach hinten des beweglichen Ventilsitzes 21 in Richtung der Stoppkante 18 öffnet sich der Einlaß 25₁, um eine Verbindung des Bypass 25 mit dem Einlaß 15 zu schaffen. In einem Zwischenabschnitt des Bypass 25 ist gewindeartig ein Bypass-Einstellventil 26 des Nadelventiltyps vorgesehen. An dem Vorder-(d. h. oberen)- ende des Bypass-Einstellventiles 26 ist eine Vertiefung (oder eine Nocke) 26₁ vorgesehen, die als Einstellabschnitt dient. Durch Eingreifen mit einem Schraubenzieher oder mit einem gleichwertigen Werkzeug in die Vertiefung 26₁ und durch dessen Drehung kann die Größe bzw. Menge des Bypass eingestellt werden.

In den Figuren bezeichnen die Bezugszeichen 27 und 28 Einlaßleitungen für Stickstoffoxid bzw. Sauerstoff. Die Bezugszeichen 29₁ und 30₁ bezeichnen Strömungsratenmeßgeräte, das Bezugszeichen 31 bezeichnet einen Mischabschnitt und das Bezugszeichen 32 bezeichnet eine Auslaßleitung, die zu einem Atmungskreislauf führt.

Da die vorliegende Erfindung den oben beschriebenen Aufbau aufweist, kann der folgende Betrieb ausgeführt werden. Wenn nämlich ein Frischgas in dem Schließzustand der Ventile wie in Fig. 1 gezeigt strömen soll, wird der Knopf 31 des Gas-Einstellventiles 3 in der Richtung zu seiner Öffnung gedreht. Durch Drehung des Knopfes 3₁ bewegt sich wie in Fig. 2 gezeigt das Ventilelement 13 nach hinten. Das zylindrische Gewinde 24 bewegt sich ebenfalls nach hinten (d. h. in Fig. 1 nach unten) zu demselben Zeitpunkt der Drehung durch den Verriegelungsvorgang der Zahnräder 13₃, 14, und 24₂. Das Ventilelement 23 wird ebenfalls mittels der Vorsprünge 24₃, 4₂ gedreht und bewegt sich zu derselben Zeit nach hinten. Als Ergebnis werden die beweglichen Ventilsitze 11₂₁ durch die Federn 12, 22 gedrückt und bewegen sich nach hinten, um den Ventilelementen 13, 23 zu folgen, wodurch sie in Anschlag mit den Stoppkanten 8, 18 kommen.

In diesem Zustand liegt der bewegliche Ventilsitz 21 des Sauerstoff-Einstellventiles 4 beabstandet von der Vorderseite der Ventilsitzkammer 17, um dadurch den Einlaß 15 zu der Ventilsitzkammer 17 zu öffnen, und der Einlaß 25₁ des Bypass 25 wird zu der Ventilsitzkammer 17 hin geöffnet. Daher fließt eine geringe Strömungsmenge an Sauerstoff durch den Bypass 25 und den Auslaßdurchgang 20 und wird von der Auslaßleitung 32 in den Atmungskreislauf des Patienten geschickt.

Wenn der Knopf 3₁ weiter gedreht wird, um dadurch die Ventilelemente 13, 23 wie in Fig. 3 gezeigt nach hinten zu bewegen, bewegen sich die Nadelabschnitte 13₁, 23₁ weg von den Rückseiten der Mittenventilöffnungen 11₁, 21₁ in den beweglichen Ventilsitzen 11, 21, wodurch die Ventile geöffnet werden. Stickstoffoxid und Sauerstoff strömen somit mittels des Auslaß 10, 20, werden in dem Mischabschnitt 31 vermischt und zu dem Patienten als ein Frischgas von der Ablaßleitung 32 gegeben. Jeder der Nadelabschnitte 13₁, 23₁ ist so angeordnet, daß die Strömungsmenge eingestellt werden kann, während ein vorbestimmtes Verhältnis abhängig von dem Öffnungsausmaß aufrechterhalten werden kann. Indessen öffnet sich der Bypass 25 wie oben beschrieben beim Stand der Technik zu der Öffnung der Ventilelemente 13, 23, und ein geringer Wert an Sauerstoff wird dadurch vor und während der Öffnung der Ventile zugeführt. Je geringer daher der Zuführwert an Frischgas ist, desto höher wird der Sauerstoffanteil. Das Knappwerden an Sauerstoff kann somit selbst in dem Fall einer Anwendung einer geringen (oder schwachen) Anästhesie vermieden werden.

Die Einstellung des Sauerstoffes durch den Bypass 25 kann durch Bedienen des Bypass- Einstellventiles 26 ausgeführt werden, während an dem Strömungsmeßgerät 29₁ wie in Fig. 2 gezeigt in dem geschlossenen Ventilzustand überprüft wird.

Wenn das Ventilelement 13 des Gas-Einstellventiles 3 von einem in Fig. 3 gezeigten Zustand nach vorne in Richtung seiner Schließung bewegt wird, indem der Knopf 3₁ gedreht wird, wird das zylindrische Gewinde 24 gedreht und der Vorsprung 24₃ gelangt außer Eingriff mit dem Vorsprung 4₂. Das Ventilelement 23 des Sauerstoff-Einstellventiles 4 wird daher nicht gedreht. Wenn das Ventilelement 23 in der Richtung seiner Schließung mittels des Knopfes 4₁ gedreht wird, bewegt sich das Ventilelement 13 des Gas- Einstellventiles 3 ebenfalls nach vorne in Richtung seiner Schließung mittels der Vorsprünge 4₂, 24₃. Wenn indessen der Knopf 4₁ in der Richtung zur Öffnung des Ventiles gedreht wird, gelangen die Vorsprünge 4₂, 24₃ außer Eingriff und es bewegt sich nur das Ventilelement 23 nach hinten. Diese Anordnung dient zur Verhinderung einer zu hohen Anreicherung mit Stickstoffoxid. Solange indessen beide Ventilelemente 23, 23 jeweils für eine Feineinstellung angeordnet sind, können sie ebenfalls so angeordnet sein, daß sie normalerweise zusammen bewegt werden.

In den obigen Ausführungsbeispielen ist der O-Ring 21₃ als eine Einrichtung zur Schließung des Bypass 25 vorgesehen, wenn die Ventilelemente 13, 23 nach vorne bewegt werden, so daß der O-Ring 21₃ eng an der Vorderseite der Ventilsitzkammer 17 anliegt. Indessen kann wie in Fig. 4 gezeigt ein O-Ring 21₄ in dem Rand der Vorderseite des beweglichen Ventilsitzes 21 vorgesehen sein, so daß, wenn der bewegliche Ventilsitz 21 nach hinten bewegt wird, sich der O-Ring 21₄ an der Rückseite (d. h. unterhalb) der Öffnung 25₁ befindet. Es ist ebenfalls möglich, eine geeignete Abdichteinrichtung anstelle der oben beschriebenen O-Ringe zu verwenden.

Gemäß der obigen Anordnung ist jeder der beweglichen Ventilsitze des Gas- Einstellventiles und des Sauerstoff-Einstellventiles vor ihrer Öffnung um einen vorbestimmten Abstand zusammen mit jedem der Ventilelemente beweglich ausgeführt. Ein Bypass, der einen begrenzten (oder eingeschränkten) Wert an Sauerstoffstrom ermöglicht, ist zwischen der Ventilsitzkammer des Sauerstoff-Einstellventiles und dem Auslaßdurchlaß vorgesehen. Somit wird der Bypass während der Bewegung des beweglichen Ventilsitzes geöffnet. Eine zusätzliche Menge an Sauerstoff kann daher durch Öffnen des Bypass von einem Ausgangszustand der Öffnung der Ventile aus zugeführt werden. Als Wirkung tritt selbst zu dem Zeitpunkt einer geringen Anästhesie kein Knappwerden an Sauerstoff auf. Da zusätzlich der Bypass innerhalb des Ventilhauptkörpers vorgesehen ist, wird die Konstruktionsfreiheit des Bypasses erhöht und seine Herstellung wird vereinfacht im Vergleich zu dem Fall, daß der Bypass innerhalb des beweglichen Ventilsitzes vorgesehen ist.

Da weiterhin der Bypass mit einem Einstellventil versehen ist, so daß er von außerhalb des Ventilhauptkörpers eingestellt werden kann, hat diesen Vorteil, daß die Sauerstoffmenge fein eingestellt werden kann.

Claims (6)

1. Strömungs-Einstellventil für ein Anästhesievorrichtung mit:
einem Ventilhauptkörper (2);
einem Gas-Einstellventil (3) zur Einstellung eines Anästhesiegases, das nicht Sauerstoff ist, und das ein erstes Ventilelement (13) aufweist;
einem Sauerstoff-Einstellventil (4) mit einem zweiten Ventilelement (23), wobei beide Einstellventile (3, 4) in dem Ventilhauptkörper (2) vorgesehen sind, um das Anästhesiegas und Sauerstoff in einem vorbestimmten Verhältnis durch Vor- und Zurückbewegen des ersten und zweiten Ventilelementes (13, 23) zuzuführen,
wobei der Ventilhauptkörper (2) in jeweiligen Abschnitten entsprechend den jeweiligen Einstellventilen (3, 4) aufweist: eine erste und eine zweite Ventilsitzkammer (7, 17), eine erste und eine zweite Stoppkante (8, 18), und eine erste und eine zweite Ventilkammer (9, 19), wobei diese Elemente in der beschriebenen Reihenfolge von einer Einlaßseite der Einstellventile (3, 4) her angeordnet sind;
einem Bypass (25) mit eingeschränktem Strömungsdurchlaß, der in dem Sauerstoff- Einstellventil (4) vorgesehen ist, wobei der Bypass (25) einen Einlaß (25₁) aufweist, der sich in ein Inneres an einer stromaufwärtigen Seite der zweiten Ventilsitzkammer (17) öffnet, und der mit einem Auslaßdurchlaß (20) durch den Ventilhauptkörper (2) in Verbindung steht;
einem ersten und einem zweiten beweglichen Ventilsitz (11, 21), die jeweils verschiebbar in der ersten und der zweiten Ventilkammer (7, 17) aufgenommen sind, und eine erste und eine zweite Mittenventilöffnung (11₁, 11₂) aufweisen, wobei die beiden Ventilsitze (11, 21) durch eine erste bzw. eine zweite Feder (12, 22) in Richtung der ersten bzw. der zweiten Stoppkante (8, 18) gedrückt werden; und
einer Einrichtung zur Bewegung des ersten und zweiten Ventilelementes (13, 23), die innerhalb der ersten bzw. der zweiten Ventilkammer (9, 19) angeordnet sind, so daß der erste und der zweite bewegliche Ventilsitz (11, 21) jeweils in Richtung der Einlaßseite gegen die erste bzw. die zweite Feder (12, 22) bewegt werden, nachdem die erste und die zweite Mittenventilöffnung (11₁, 21₁) durch das erste bzw. das zweite Ventilelement (13, 23) geschlossen wurden,
wobei der Einlaß (25₁) des Bypass (25) durch die Bewegung des zweiten beweglichen Ventilsitzes (21) in Richtung der Einlaßseite geschlossen und durch die Bewegung des zweiten beweglichen Ventilsitzes (21) in der umgekehrten Richtung geöffnet wird.

2. Strömungs-Einstellventil für eine Anästhesievorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Bypass-Einstellventil (26), das in dem Bypass (25) vorgesehen ist, wobei ein Einstellabschnitt (26₁) des Bypass-Einstellventiles (26) außerhalb des Ventilhauptkörpers (2) vorgesehen ist.

3. Strömungs-Einstellventil für eine Anästhesievorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bewegung des ersten und zweiten Ventilelementes (13, 23) aufweist:
einen ersten und einen zweiten Knopf (3₁, 4₁) um das erste bzw. das zweite Ventilelement (3, 4) in und außer Eingriff mit den Mittenventilöffnungen (11₁, 21₁) nach hinten und nach vorne zu bewegen; und
einen Mechanismus zur Verriegelung des Betriebes des ersten und des zweiten Knopfes (3₁, 4₁).

4. Strömungs-Einstellventil für eine Anästhesievorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur Verriegelung des Betriebes des ersten und des zweiten Knopfes (3₁, 4₁) wahlweise betrieben werden kann.

5. Strömungs-Einstellventil für eine Anästhesievorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur wahlweisen Verriegelung des ersten und des zweiten Knopfes (3₁, 4₁) aufweist:
ein erstes Zahnrad (13₃), das fest an dem ersten Ventilelement (3) angebracht ist;
ein zweites Zahnrad (24₂), das bewegbar an dem zweiten Ventilelement (4) angebracht ist; und
ein Zwischenzahnrad (14) zum Eingriff mit sowohl dem ersten als auch dem zweiten Zahnrad (13₃, 24₂), wobei das zweite Zahnrad (24₂) und der zweite Knopf (4₁) mit einem Ratschenmechanismus so angeordnet sind, daß sie beide in einer Drehrichtung des ersten Knopfes (3₁) miteinander in Eingriff stehen und in der umgekehrten Drehrichtung außer Eingriff sind.

6. Strömungs-Einstellventil für eine Anästhesievorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur wahlweisen Verriegelung des ersten und zweiten Knopfes (3₁, 4₁) aufweist:
ein erstes Zahnrad (13₃), das fest an dem ersten Ventilelement (3) angebracht ist;
ein zweites Zahnrad (24₂), das bewegbar an dem zweiten Ventilelement (4) angebracht ist; und
ein Zwischenzahnrad (14) zum Eingriff sowohl mit dem ersten als auch dem zweiten Zahnrad (13₃, 24₂),
wobei das zweite Zahnrad (24₂) und der zweite Knopf (4₁) mit einem Ratschenmechanismus so angeordnet sind, daß beide in einer Drehrichtung des zweiten Knopfes (4₁) in Eingriff stehen und in der umgekehrten Drehrichtung von ihm außer Eingriff sind.