DE19623331A1 - Verfahren zum Betreiben einer Toilettenspülung und Vorrichtung hierfür - Google Patents

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrei­ ben einer Toilettenspülung mit einer Toilettenspüleinrichtung mit einem Becken, einem an das Becken anschließenden Siphon mit einem Abfluß, einer das Becken oberseitig abdeckenden, schwenkbaren Deckeleinheit und einer mit dem Becken über ei­ nen Zufluß in Verbindung stehenden Speichereinheit, die mit Spülwasser befüllbar ist, wobei zu Spülzwecken Spülwasser in das Becken eingeleitet wird, und eine Vorrichtung hierfür.

Da zum Spülen von Toilettenanlagen häufig Wasser von Trink­ wasserqualität eingesetzt wird, ist man bestrebt, einen ef­ fektiven Spülvorgang mit möglichst wenig Wasser zu erzielen.

STAND DER TECHNIK

Anhand der Fig. 10 und 11 wird im folgenden das bekannte Toilettenspülverfahren beschrieben. Eine Toilettenspülein­ richtung 10 besitzt ein Becken 12, an das ein Siphon 14 an­ schließt. Über einen Zufluß 15 steht das Becken 12 mit einem nicht näher dargestellten Speicherbehälter mit Spülwasser in Verbindung. An den Siphon 14 anschließend ist ein Abfluß 16 vorhanden, der mit einem nicht näher dargestellten Abwasser­ system in Verbindung steht.

Der Spülvorgang läuft nun im einzelnen wie folgt ab. Nachdem die Fäkalien in dem im Becken beziehungsweise Siphon befind­ lichen Wasser vorhanden sind, trifft das Spülwasser aus dem Speicherbehältnis nach dem Auslösen des Spülvorgangs auf die im Siphon 14 befindliche Flüssigkeit. Der Flüssigkeitsspiegel steigt so weit an, bis die Höhendifferenz genug Druck nach außen ausübt und die Fäkalien nach außen transportiert. Dabei ist es nachteilig, daß vor dem Abfließen zunächst eine Vermi­ schung zwischen dem einströmenden Wasser und den im Spülraum befindlichen Bestandteilen (Fäkalien-Wasser-Gemisch) auftritt. Schwimmende Stoffe werden durchgewirbelt und durch ihren hohen Auftrieb häufig nicht abtransportiert. Ein zweiter Spülvorgang ist daher oftmals erforderlich.

Mit dem Verwirbelungsvorgang entsteht eine Verdünnung und während dieser Zeit läuft Wasser bereits ab, welches nicht dem Abtransport der Fäkalien dient. Daher wird ein Teil des Wassers definitiv nicht zum Wegtransport der Fäkalien verwen­ det. Sobald der Spülvorgang beendet ist, füllt sich der Si­ phon 14 bis zu dem in Fig. 10 gezeigten Stand wieder auf.

Des weiteren sind Wasserspar-Toilettensysteme bekannt, die auf dem Prinzip der Schwerkraftentwässerung basieren. Hierbei wird ein Sammelheber zwischen Fallrohrende und Hausanschluß installiert und speichert ca. 20 l (Liter) Abwasser aus den Sanitäreinrichtungen. Bei einer erfolgten Toilettenspülung wird durch den Siphoneffekt der gesamte Inhalt in die norma­ lerweise horizontal verlaufende Abwasserleitung gespült. Das System wirkt dadurch selbstreinigend. Jedoch ist es erfor­ derlich, daß das Toilettenabwasser separat von dem normalen Abwasser abgeführt werden muß, da sonst eine starke Verschmutzung des Sammelhebers dessen Funktion gegebenenfalls beeinträchtigen kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von dem genannten Stand der Technik liegt der Er­ findung die Aufgabe beziehungsweise das technische Problem zugrunde, ein verbessertes Verfahren und eine verbesserte Vorrichtung hierfür anzugeben, die unter Einsatz einer mög­ lichst geringen Wassermenge einen optimalen Spülvorgang ge­ währleistet, einen einfachen konstruktiven Aufbau besitzt und dadurch eine wirtschaftliche Nutzung ermöglicht.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist durch die Merkmale des An­ spruchs 1 gegeben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist durch die Merkmale des Anspruchs 3 gegeben. Vorteilhafte Ausgestal­ tungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen An­ sprüche.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich demgemäß dadurch aus, daß vor dem Spülvorgang die Deckeleinheit weitgehend dichtend an dem Becken angeordnet wird, so daß zumindest zu Beginn des Spülvorgangs beim Einleiten des Spülwassers zumin­ dest zeitweise durch Komprimierung der in dem Becken befind­ lichen Luft ein Überdruck aufgebaut wird.

Eine bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfah­ rens zeichnet sich dadurch aus, daß während des Spülvorgangs im Spülwasser und in dem in dem Siphon befindlichen Fäkalien- Wasser-Gemisch Luftblasen erzeugt werden.

Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft eine wassersparende und abwassersparende Toilettenspülung, die auf dem Prinzip des Überdrucks aufgebaut ist. Voraussetzung dafür ist, daß die Toilettenschüssel während des Spülvorgangs nach oben ab­ gedichtet wird.

Beim Auslösen des Spülvorgangs strömt das Wasser aus dem Spülkasten nach unten. Da Luft nicht entweichen kann, ent­ steht ein Überdruck, der das Wasser mit den darin befindli­ chen Fäkalien sofort nach unten drückt. Der eigentliche Spül­ vorgang beginnt, denn das Wasser strömt nun in den Spülraum. Die bereits vorbeschleunigte Flüssigkeit im Siphon wird nun zum Abfluß transportiert.

In einer bevorzugten Ausgestaltung wird das Spülwasser unter Druck ins Spülbecken eingebracht.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung wird die Spülwirkung wie bereits erwähnt dadurch verstärkt, indem gleichzeitig Luftblasen aus der komprimierten Luft an der Trennwand vorbeistreichen und an der Hinterseite unter star­ kem Sprudeln emporsteigen kann. Beide Maßnahmen, nämlich der Überdruck und die emporsteigenden Luftblasen, haben gegenüber den bekannten Toilettenspülungen eine erhebliche Verbesserung vorzuweisen.

Nach dem eigentlichen Spülvorgang füllt sich der Siphon wie­ der vollständig mit Wasser auf, so daß ein zuverlässiger Ge­ ruchsverschluß gewährleistet werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß Mittel zum dichtenden Anliegen der Deckeleinheit indirekt oder direkt an das Becken vorhanden sind derart, daß bei ge­ schlossener Deckeleinheit zumindest zu Beginn des Spülvor­ gangs beim Einleiten des Spülwassers zumindest zeitweise durch Komprimierung der in dem Becken befindlichen Luft ein Überdruck aufgebaut wird.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrich­ tung zeichnet sich dadurch aus, daß an der Deckeleinheit um­ laufend unterseitig eine Dichtprofileinheit vorhanden ist, die direkt auf dem Becken bei geschlossener Deckeleinheit an­ liegt.

Eine alternative Ausgestaltung, die einen konstruktiv einfa­ chen Aufbau besitzt, zeichnet sich dadurch aus, daß an der Deckeleinheit unterseitig eine umlaufende Dichtprofileinheit vorhanden ist, die durch Schließen der Deckeleinheit dichtend an einer Sitzbrilleneinheit anliegt und an der Sitzbrillen­ einheit unterseitig eine weitere umlaufende Dichtprofilein­ heit vorhanden ist, die dichtend an dem Becken anliegt.

Eine hinsichtlich einer optimalen Hygiene beziehungsweise zu­ verlässigen einfachen Reinigungsmöglichkeit besonders bevor­ zugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeich­ net sich dadurch aus, daß das Becken/die Brille oberseitig umlaufend am Innenrandbereich eine Randvertiefung besitzt, in der die Dichtprofileinheit anordenbar ist.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Vorrichtung nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Becken im Bereich der Anlage der weiteren Dichtprofileinheit eine um­ laufende Naseneinheit besitzt. Dadurch wird eine gute Dicht­ wirkung dauerhaft zuverlässig gewährleistet. Gleichzeitig kann einer unerwünschten Schmutzansammlung in diesem Bereich entgegengewirkt werden.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform, die eine dauerhaft zuverlässige Dichtwirkung gewährleistet und darüberhinaus er­ höhten Hygieneanforderungen entspricht, zeichnet sich dadurch aus, daß die Deckeleinheit unterseitig eine im wesentlichen senkrecht zu ihrer Plattenebene verschiebbare Platteneinheit besitzt und die Platteneinheit über eine umlaufende Dichtein­ heit an der Deckeleinheit befestigt ist, wobei die Dichtein­ heit so ausgebildet ist, daß sie sich infolge der Verschie­ bung der Platteneinheit aufgrund eines beim Einleiten von Spülwasser entstehenden Überdrucks nach außen wölbt und im wesentlichen dichtend an dem Becken anliegt.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele. Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise mitein­ ander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensicht­ lich gegenseitig ausschließen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Wei­ terbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und er­ läutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen­ den Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in be­ liebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch eine Toiletten­ spüleinrichtung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung des Details I aus Fig. 1,

Fig. 3 bis 6 jeweils einen schematischen Querschnitt gemäß der Schnittführung A-A, B-B, C-C und D-D in Fig. 1,

Fig. 7 bis 9 schematische Darstellungen des Spülvorgangs beim Spü­ len mit Überdruck,

Fig. 10 und 11 schematische Darstellungen des Spülvorgangs in be­ kannter Art und Weise,

Fig. 12 schematische Detaildarstellung des Beckenrandbereichs einer Toilettenspüleinrichtung mit auf dem Becken­ randbereich über eine Dichtprofileinheit sich abstüt­ zenden Deckeleinheit mit einer Verschlußeinheit,

Fig. 13 schematische Detaildarstellung des Beckenrandbereichs einer Toilettenspüleinrichtung mit auf der Sitzbril­ leneinrichtung über eine Dichtprofileinheit sich ab­ stützenden Deckeleinheit mit einer Verschlußeinheit in auseinandergezogenem Zustand,

Fig. 14 eine Detaildarstellung gemäß Fig. 13 bei dichtend an­ geschlossener Deckeleinheit,

Fig. 15 einen schematischen Detailschnitt durch den Becken­ rand mit einer an der Deckeleinheit angeordneten, an den Beckeninnenrand zeitweise dichtend drückenden Dichteinheit und

Fig. 16 einen schematischen Detailschnitt durch den Becken­ rand mit einer an der Deckeleinheit angeordneten weiteren Dichteinheit.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

Die in Fig. 1 im Querschnitt schematisch dargestellte Toilet­ tenspüleinrichtung 10 besitzt im wesentlichen dieselbe Grund­ struktur wie die Toilettenspüleinrichtung 10 gemäß den Fig. 10 und 11. Durch die in den Fig. 4 und 5 gemäß Schnitt B-B und C-C gewählte, im wesentlichen oval-runde Siphon­ form entsteht beim Spülvorgang ein relativ hoher Wasserstand, was sich insgesamt günstig auf den Spülvorgang auswirkt.

Im Unterschied zu den bekannten Toilettenspüleinrichtungen besitzt die erfindungsgemäße Toilettenspüleinrichtung 10 un­ terseitig an der Deckeleinheit 18 eine Dichtprofileinheit 20. Diese Dichtprofileinheit 20 ist umlaufend an den oberen Rand des Beckens 12 bei geschlossener Deckeleinheit 18 vorhanden. Die Schwenkbarkeit der Deckeleinheit 18 wird durch eine Schwenkkonstruktion gewährleistet, die in den Figuren nicht näher dargestellt ist. Desgleichen kann in geschlossenem Zu­ stand der Deckeleinheit 18 eine Verschlußeinheit vorhanden sein, die die Deckeleinheit 18 und damit die Dichtprofilein­ heit 20 pressend gegen das Becken 12 drückt. Diese ist in Fig. 1 nicht dargestellt und wird anhand weiterer Ausfüh­ rungsbeispiele weiter unten beschrieben werden.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen den Spülvorgang bei der erfin­ dungsgemäßen Toilettenspüleinrichtung. Fig. 7 stellt den un­ benützten Zustand dar. Der Siphon 14 ist mit Wasser bis zu einem Niveau 34 gefüllt, das der Unterkante des Abflusses 16 entspricht. In diesem Zustand ist ein zuverlässiger Geruchs­ verschluß gegeben.

Beim Auslösen des Spülvorgangs wird nun gemäß Fig. 8 Spülwas­ ser über den Zufluß 15 dem Spülbecken 12 zugeführt (Pfeil S). Da vor dem Spülvorgang die Deckeleinheit 18 dichtend auf dem Becken 12 angeordnet worden ist, entsteht infolge des ein­ dringenden Spülwassers S im Inneren des Beckens 12 ein zeit­ weilig vorhandener Überdruck (Pfeil P), der unter anderem auf die Oberfläche des in dem Becken 12 befindlichen Fäkalien- Wasser-Gemisches einwirkt und dieses bereits teilweise in den Abfluß 16 drückt (siehe Fig. 8).

Im weiteren Verlauf des Spülvorgangs fließt das Spülwasser S in das Becken 12 nach und bewirkt somit einen weiteren Trans­ port des Fäkalien-Wasser-Gemisches bis hin zu einem vollstän­ digen Austrag dieses Gemisches aus dem Siphon 14. Gleichzei­ tig ist der Siphon 14 so ausgebildet, daß er eine innenseiti­ ge Abrißkante 46 aufweist, so daß beim Spülvorgang zusätzlich Luftblasen 48 in das Gemisch eingebracht werden, die für eine weitere Verwirbelung und damit für einen weiteren Abtransport des Gemisches sorgen.

Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren beziehungsweise mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich, wie die Praxis ge­ zeigt hat, mindestens 30% Wasser- und Abwassermengen einspa­ ren. Anstelle der üblicherweise benötigten 6 l (Liter) kann der zum Spülen benötigte Wasserbedarf auf maximal 4 l einge­ stellt werden, ohne daß mit einer merklichen Herabsetzung der Spülwirkung zu rechnen ist.

Wie weiter unten aufgezeigt werden wird, kann durch eine ent­ sprechende Deckelkonstruktion auch eine bereits vorhandene Toilettenspüleinrichtung umgerüstet werden.

Da die festen Bestandteile aufgrund des zu Beginn auftreten­ den Überdrucks sofort aus dem Siphon heraus transportiert wer­ den und das nachfolgende Wasser fast vollständig zum Weg­ schwemmen der Fäkalien dient, ergibt sich eine nahezu gleiche Spülkraft in den nachfolgenden Abwasserrohren. Dies war bis­ her nicht der Fall, da ein Teil des Wassers schon vorher ab­ gelaufen ist und am eigentlichen Transport der Fäkalien nicht teilgenommen hat. Darüber hinaus werden nach dem erfindungs­ gemäßen Verfahren schwimmende Stoffe wie beispielsweise Holz oder Zigarettenkippen sicher abtransportiert.

Die Spülwirkung wird dadurch verstärkt, daß gleichzeitig Luftblasen aus der komprimierten Luft an der Abrißkante der Trennwand vorbeistreichen und an der Hinterseite unter star­ kem Sprudeln emporsteigen.

Konkrete Ausgestaltungen der Abdichtung zwischen den Dicht­ mitteln und dem Becken beziehungsweise einer Sitzbrille wer­ den in den nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Gleiche Bauteile tragen jeweils das glei­ che Bezugszeichen und werden nicht nochmals erläutert.

Gemäß Fig. 12 weist in diesem Ausführungsbeispiel das Becken 12 innenseitig eine Innenrandvertiefung 29 auf. An die Decke­ leinheit 18 ist unterseitig ein Steg 50 angeformt, an dessen Stirnendbereich umlaufend eine in eine entsprechend vorhande­ ne Ausnehmung eingesetzte Dichtprofileinheit 20 angeordnet ist. Diese Dichtprofileinheit 20 kommt bei geschlossener Deckeleinheit 18 mit der Anlagefläche der Vertiefung 29 in dichtendem Kontakt.

Die Deckeleinheit 18 weist außenseitig einen nach unten ge­ neigten Überstand 52 auf. Im Bereich des Anschlusses des Überstandes 52 an die Deckeleinheit 18 ist innenseitig ein Drehpunkt 54 für einen Verschlußhebel 56 vorhanden, wobei der Verschlußhebel 56 in seinem über den Überstand 52 hinausra­ genden Endbereich eine Kröpfung 58 nach außen besitzt. Im oberen Außenrandbereich des Beckens 12 besitzt das Becken 12 eine nach außen weisende Naseneinheit 60, die - wie darge­ stellt - angeformt sein kann oder nachträglich als extra Pro­ fil montiert werden kann. An den Verschlußhebel 56 ist im Be­ reich des Kröpfungswinkels ein drehbares Rad 68 angelenkt, das auf der Außenkontur der Naseneinheit 60 beim Verschließen der Deckeleinheit 18 entlangrollt.

Der Verschlußhebel 56 steht dabei unter der Wirkung eines Fe­ derelement und eines Anschlagelements, was in den weiter un­ ten beschriebenen Ausführungsbeispielen näher dargestellt werden wird.

Zwischen dem Steg 50 und dem Verschlußhebel 56 ist oberseitig auf dem Becken 12 umlaufend die Sitzbrille 24 angeordnet. Zwischen der Unterseite der Deckeleinheit 18 und der Obersei­ te der Sitzbrille 24 ist ein erstes Distanzelement 32.1 und zwischen der Unterseite der Sitzbrille 24 und dem oberen Rand des Beckens 12 ein zweites Distanzelement 32.2 vorhanden, die dafür sorgen, daß die Dichtprofileinheit 20 bei verriegelter Deckeleinheit 18 nicht zu stark verformt wird, um Beschädi­ gungen zu vermeiden, und andererseits doch so stark verformt wird, daß eine ausreichende Dichtwirkung erzielt wird.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 13 und 14 ist dort die Dichtprofileinheit 20 mehr oder weniger direkt auf einen unterseitig an der Deckeleinheit 18 vorhandenen Wulst 78 aufgeklemmt. Die Randvertiefung 28 befindet sich nicht wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel am Innenrand des Beckens 12 sondern am Innenrand der Sitzbrille 24.

Die Sitzbrille 24 besitzt unterseitig zwei Kammerbereiche, in denen im rechten Bereich gem. Fig. 14 das zweite Distanzele­ ment 32.2 und im linken Bereich eine weitere Dichtprofilein­ heit 26 angeordnet ist. Der obere Randbereich des Beckens 12 hat im Bereich der Anlagefläche der Dichtprofileinheit 26 ei­ ne nach oben weisende Naseneinheit 30, die eine gute Dichtung bei aufliegender Dichtprofileinheit 26 gewährleistet und hy­ gienische Vorteile mit sich bringt, da sich auf einer derart erhöht ausgebildeten Naseneinheit 30 der Schmutz sich nicht so stark ablagert und das Profil der Naseneinheit leicht ge­ reinigt werden kann.

Die Verschlußeinheit mit dem Verschlußhebel 56 ist praktisch identisch mit der Verschlußeinheit gemäß Fig. 12 ausgebildet, wobei in den Fig. 13 und 14 das Federelement 70 und das Anschlagelement 72 dargestellt sind. Das Federelement 70 drückt den Verschlußhebel 56 in Richtung des Beckens 12, wo­ bei die maximale Drehung des Verschlußhebels 56 durch das An­ schlagelement 72 begrenzt wird.

Um die dichtende Wirkung zu erzeugen, wird in einfacher Art und Weise die Deckeleinheit 18 von oben (schematisch Pfeil D) auf das Becken 12 gedrückt, wobei dann das Rad 68 über die Naseneinheit 60 schnappt und eine sichere Arretierung gewähr­ leistet.

Zum Öffnen der Deckeleinheit wird in einfacher Art und Weise der Verschlußhebel 56 entgegen der Wirkung des Federelements 70 nach außen verschoben, wodurch das Drehrad 68 ohne große Kraftanstrengung über die Naseneinheit 60 nach oben und damit auch die Deckeleinheit 18 geschwenkt werden kann.

In Fig. 15 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, bei der die Deckeleinheit 18 eine unterseitig vorhandene Tragein­ heit 74 besitzt, an der eine verschiebliche Platteneinheit 42 angelenkt ist, die im wesentlichen der Innenumfangskontur des Beckens 12 entspricht. Die Platteneinheit 42 ist umlaufend mit einer flexiblen Dichteinheit 44 an die Trageinheit 74 an­ geschlossen.

Die Sitzbrille 24 ist in Fig. 15 schematisch dargestellt, ebenso ist die Verschlußeinrichtung 40 durch das Drehrad 68 reduziert dargestellt.

Die dichtende Wirkung der Dichteinheit 44 wird nun wie folgt gewährleistet. Wenn Wasser in den Spülraum des Beckens 12 einläuft, entsteht ein leichter Druck (P) nach oben, wodurch sich die Platteneinheit 42 nach oben bewegt und die Dichtein­ heit 44 nach außen gegen die Innenkante des Beckens 12 drückt, wobei diese Innenkante in Form eines gerundeten Vor­ sprungs 82 ausgebildet ist. Zentrierungsmittel 84 halten die Platteneinheit 42 in ihrer richtigen Lage und gewährleisten gleichzeitig deren Verschiebbarkeit. Die nicht dichtende (normale) Lage der Platteneinheit 42 und Dichteinheit 44 ist in Fig. 15 strichpunktiert dargestellt.

Eine derartige Ausbildung hat gegenüber den bisherigen Aus­ führungsbeispielen den Vorteil, daß die Dichteinheit 44 nicht immer anliegt, sondern nur während des Spülvorgangs. Dadurch ist eine langfristige Funktion gewährleistet, da keine Defor­ mierung der Dichteinheit 44 bei laufend geschlossenem Deckel erfolgt.

Fig. 16 zeigt schematisch eine Ausführungsvariante, bei der ebenfalls ein Dichtungsprofil 44 eingesetzt wird. Die Funk­ tionsweise ist ähnlich wie in der Ausführungsform gem. Fig. 15, jedoch wird die Luft zwischen der beweglichen Platte 42 und der Trageinheit 74 beim Spülvorgang komprimiert, was dazu führt, daß die Dichtung 44 an das Becken 12 zwangsweise ange­ drückt wird. Eine derartige Dichtungsausbildung ist sicher und kann langfristig ohne Probleme funktionieren.

An der Trageinheit 74 ist im Bereich des Anschlusses an die Deckeleinheit 18 eine Hakeneinheit 76 vorhanden, die an der Deckeleinheit 18 lösbar einrastet. Durch Wegdrücken der Hakeneinheit 76 in Pfeilrichtung W kann die Trageinheit 74 mit der Dichteinheit 44 problemlos gewechselt werden. Hierzu ist vorher ein in der Deckeleinheit 18 vorhandener, lösbar nach oben abnehmbarer Deckel 18.1 zu entfernen.

Dadurch, daß die Trageinheit 74 mit Dichteinheit 44 als sepa­ rates Bauteil ausgebildet ist, ist ein einfacher und problem­ loser Wechsel bei Verschmutzung möglich. Im Hohlbereich zwi­ schen Dichteinheit 44 und dem im wesentlichen vertikalen Randbereich der Trageinheit 74 ist eine elastische Distanz­ einheit 78 angeordnet, die die relativ weiche Dichteinheit 44 in ihrer Lage hält.

Die Zentrierung der beweglichen Platte 42 erfolgt ähnlich wie in Fig. 15 mit nicht näher dargestellten Zentriermitteln.

Eine dauerhafte Funktionsfähigkeit und einfache Austauschbar­ keit zeichnen die Ausführungsvariante gem. Fig. 16 aus.

Die dargestellten Ausführungsbeispiele, insbesondere hin­ sichtlich der Ausbildung der Dichteinheiten, stellen mögliche Konstruktionen dar. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die Ausbildung der dargestellten Dichteinheiten beschränkt.

Claims (12)

1. Verfahren zum Betreiben einer Toilettenspülung mit

• - einer Toilettenspüleinrichtung (10) mit
• - einem Becken (12),
• - einem an das Becken (12) anschließenden Siphon (14) mit einem Abfluß (16),
• - einer das Becken (12) oberseitig abdeckenden, schwenk­ baren Deckeleinheit (18) und
• - einer mit dem Becken (12) über einen Zufluß (15) in Verbindung stehenden Speichereinheit, die mit Spülwasser befüllbar ist,
• - wobei zu Spülzwecken Spülwasser in das Becken (12) eingeleitet wird,

dadurch gekennzeichnet, daß

• - vor dem Spülvorgang die Deckeleinheit (18) weitgehend dichtend an dem Becken (12) angeordnet wird, so daß zu­ mindest zu Beginn des Spülvorgangs beim Einleiten des Spülwassers zumindest zeitweise durch Komprimierung der in dem Becken befindlichen Luft ein Überdruck aufgebaut wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

• - während des Spülvorgangs im Spülwasser und in dem in dem Siphon befindlichen Fäkalien-Wasser-Gemisch Luftbla­ sen erzeugt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 und/oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

• - das Spülwasser unter Druck in das Becken eingebracht wird.

4. Toilettenspülvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche mit

• - einer Toilettenspüleinrichtung (10) mit
• - einem Becken (12),
• - einem an das Becken (12) anschließenden Siphon (14) mit einem Abfluß (16),
• - einer das Becken (12) oberseitig abdeckenden, schwenk­ baren Deckeleinheit (18) und
• - einer mit dem Becken (12) über einen Zufluß (15) in Verbindung stehenden Speichereinheit, die mit Spülwasser befüllbar ist,
• - wobei zu Spülzwecken Spülwasser in das Becken (12) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß
• - Mittel (20, 26; 44) zum dichtenden Anliegen der Decke­ leinheit indirekt oder direkt an das Becken (12) vorhan­ den sind derart, daß bei geschlossener Deckeleinheit (18) zumindest zu Beginn des Spülvorgangs beim Einleiten des Spülwassers zumindest zeitweise durch Komprimierung der in dem Becken (12) befindlichen Luft ein Überdruck aufge­ baut wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß

• - an der Deckeleinheit (18) umlaufend unterseitig eine Dichtprofileinheit (20) vorhanden ist, die direkt auf dem Becken (12) bei geschlossener Deckeleinheit (18) anliegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß

• - an der Deckeleinheit (18) unterseitig eine umlaufende Dichtprofileinheit (20) vorhanden ist, die durch Schlie­ ßen der Deckeleinheit (18) dichtend an einer Sitzbrille­ neinheit (24) anliegt und an der Sitzbrilleneinheit (24) unterseitig eine weitere umlaufende Dichtprofileinheit (26) vorhanden ist, die dichtend an dem Becken (12) an­ liegt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß

• - das Becken (12) die Sitzbrilleneinheit (24) oberseitig im Innenrandbereich eine Randvertiefung (28/29) besitzt, in der die Dichtprofileinheit (20) anordenbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 und/oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß

• - das Becken (12) im Bereich der Anlage der weiteren Dichtprofileinheit (26) eine umlaufende Naseneinheit (30) besitzt.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß

• - zwischen der Unterseite der Deckeleinheit (18) und dem Becken (12) beziehungsweise zwischen der Unterseite der Sitzbrilleneinheit (24) und dem Becken (12) Distanzele­ mente (32.1, 32.2) vorhanden sind.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden An­ sprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß

• - eine Verschlußeinheit (40), insbesondere Hebelver­ schlußeinheit, vorhanden ist, mittels derer die Decke­ leinheit (18) an dem Becken (12) drückend arretierbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 4 und/oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß

• - die Deckeleinheit (18) unterseitig eine im wesentlichen senkrecht zu ihrer Plattenebene verschiebbare Plattenein­ heit (42) besitzt und die Platteneinheit (42) über eine umlaufende Dichteinheit (44) an der Deckeleinheit (18) befestigt ist, wobei die Dichteinheit (44) so ausgebildet ist, daß sie sich infolge der Verschiebung der Platte­ neinheit (42) aufgrund eines beim Einleiten von Spülwas­ ser entstehenden Überdrucks nach außen wölbt und im we­ sentlichen dichtend an dem Rand des Beckens (12) anliegt.