DE19620235A1

DE19620235A1 - Schalter für insbesondere einen elektrischen Fahrzeug-Fensterheber

Info

Publication number: DE19620235A1
Application number: DE19620235A
Authority: DE
Inventors: Joseph F Malecke; Dennis D Kaufman; Rodney A Dale
Original assignee: TRW Inc
Current assignee: Northrop Grumman Space and Mission Systems Corp
Priority date: 1995-05-18
Filing date: 1996-05-20
Publication date: 1996-11-21
Anticipated expiration: 2016-05-21
Also published as: JP3108011B2; GB2300973B; GB9609968D0; JPH094324A; KR960042792A; KR100192137B1; GB2300973A; US5598918A; DE19620235B4; CA2176845C; CA2176845A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektri schen Schalter, um die Bewegung eines Fahrzeug- Fensterhebers insbesondere eines elektrischen Fensterhe bers zu steuern, und insbesondere auf einen Schalter mit manuellen und automatischen Steuermerkmalen.

Fahrzeuge mit elektrischen Fensterhebern besitzen typi scherweise Steuersysteme mit verschiedenen einzelnen Schaltern. Jeder Schalter steuert die Erregung eines elektrischen Motors zum Öffnen und Schließen eines Fahr zeugfensters. Der Schalter ist typischerweise nahe dem zugehörigen Fenster gelegen. Das Steuersystem weist auch eine Master- bzw. Haupt-Schalteranordnung auf, um aus der Entfernung alle Fenster im Fahrzeug von einem einzigen Ort aus zu steuern. Die Master-Schalteranordnung ist nahe des Fahrers des Fahrzeugs gelegen.

Eine bekannte Schaltstruktur, die im Steuersystem für ei nen angetriebenen Fensterheber verwendet wird, ist in der Master-Schalteranordnung gelegen, um den Fensterheber be nachbart zum Fahrer des Fahrzeugs zu steuern. Der Schal ter weist einen Betätiger bzw. eine Betätigungsvorrich tung auf, die manuell herabgedrückt wird, um in entgegen gesetzte Richtungen zu schwenken, um elektrische Kontakte zum Erregen des Motors in Eingriff zu bringen und zu schließen. Der Motor hebt oder senkt das Fenster abhängig von der Richtung und der Distanz bzw. Entfernung, in die die Betätigungsvorrichtung geschwenkt wird. Um manuell die Bewegung des Fensters zu steuern, wird die Betäti gungsvorrichtung in einer Richtung um einen vorbestimmten Abstand geschwenkt, um elektrische Kontakte in Eingriff zu bringen. Der Anwender hält die Betätigungsvorrichtung in dieser Position, um den Motor zu erregen, bis das Fen ster auf eine gewünschte bzw. Soll-Position gehoben oder gesenkt ist. Der Druck auf der Betätigungsvorrichtung wird dann vom Anwender gelöst, um die Bewegung des Fen sters anzuhalten.

Der Schalter ist auch betriebsmäßig mit einer betätigba ren elektrischen Schaltung verbunden. Der Schalter erregt kontinuierlich den Motor, um das Fenster in eine voll ge öffnete Position oder eine voll geschlossene Position zu bewegen. Auf die Anfangsbetätigung hin erregt die Schal tung den Motor und hält die Erregung aufrecht, auch nach dem die manuelle Druckkraft gelöst ist, die auf den Schalter aufgebracht wird. Die anfängliche Betätigung der Schaltung tritt typischerweise durch das Schwenken der Betätigungsvorrichtung auf, zumindest momentan, und zwar in eine Position über den vorbestimmten Abstand, bei dem die manuelle Steuerung der Fensterbewegung stattfindet. Dieses Merkmal ist als "automatisch-ab" oder "automatisch-auf" bekannt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist auf eine Einrichtung ge richtet, um ein angetriebenes, insbesondere ein elektri sches Fenster eines Fahrzeugs zwischen einer voll offenen Position und einer voll geschlossenen Position zu bewe gen. Die Einrichtung bzw. Vorrichtung weist einen erreg baren elektrischen Motor auf, um im Falle einer Erregung das Fenster in eine gewünschte Position zu bewegen. Die Einrichtung weist auch Mittel auf, um den elektrischen Motor zu erregen, um das Fahrzeugfenster in eine der voll offenen und voll geschlossenen Position zu bewegen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weisen die Mittel zum Erregen des Elektromotors eine Schalteranordnung mit ei nem ersten elektrischen Kontakt auf. Ein zweiter elektri scher Kontakt ist elektrisch vom ersten elektrischen Kon takt isoliert. Eine elektrisch leitende Scheibe mit einem Umfang und einem Kuppelteil ist in elektrischer Verbin dung mit einem der ersten und zweiten elektrischen Kon takte am Umfang der Scheibe. Der andere der ersten und zweiten elektrischen Kontakte ist benachbart zur Scheibe gelegen und ist anfänglich vom Kuppelteil beabstandet. Der Kuppelteil ist federnd bzw. elastisch biegbar, und zwar in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte, um eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten elektrischen Kontakten vorzusehen. Ein manuell bewegliches Glied wird zur Bewe gung, ansprechend auf eine manuelle Kraft getragen, die darauf aufgebracht wird, um das Biegen des Kuppelteils in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektri schen Kontakte zu bewirken, und um den Elektromotor zu erregen.

Ein zweites Glied wird zur Bewegung zwischen dem manuell beweglichen Glied und der Scheibe getragen. Das zweite Glied wird durch das manuell bewegliche Glied bewegt, um den Kuppelteil in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte zu biegen. Das zweite Glied ist linear beweglich, und zwar in einer Richtung zur Scheibe hin und von ihr weg, und vorzugsweise beweglich entlang eines Pfades, der sich im wesentlichen normal bzw. senkrecht zum Kuppelteil der Scheibe erstreckt. Das zweite Glied weist einen Endteil mit einer konvexen Ober fläche auf. Das manuell bewegliche Glied weist einen Be tätigungsvorrichtungsarm auf, und zwar mit einem Endteil mit einer konkaven V-förmigen Oberfläche, um mit dem End teil des zweiten Gliedes in Eingriff zu stehen, um das zweite Glied zu bewegen.

Die Einrichtung weist auch Schaltungsmittel auf, um die Erregung des Elektromotors aufrecht zu erhalten, nachdem der Kuppelteil der Scheibe mit dem anderen der ersten und zweiten Kontakte außer Eingriff kommt. Ein Kippkontakt teil ist weiter vorgesehen, um den Elektromotor zu erre gen, um das Fenster in einer Richtung zur voll offenen Position zu bewegen, und zwar nur, wenn das erste Glied manuell in einer Position zwischen einer neutralen Posi tion gehalten wird, an der der Elektromotor nicht erregt ist, und der Position, in der der Kuppelteil gebogen wird, um den Motor zu erregen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung 20 werden dem Fachmann offensichtlich werden, und zwar nach dem Lesen der folgenden Beschreibung der Erfindung mit Bezug auf die Begleitzeichnungen, in denen die Figuren folgendes darstellen:

Fig. 1 ein schematisches Diagramm, welches ein ange triebenes Fensterheber-Steuersystem eines Fahr zeugs veranschaulicht, und zwar mit einer er findungsgemäßen Schalteranordnung;

Fig. 2 ein funktionelles Blockdiagramm des Systems der Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Teils des Steuersystems der Fig. 2;

Fig. 4 eine Frontansicht der Schalteranordnung der Fig. 1;

Fig. 5 eine schematische Ansicht, teilweise im Schnitt, der Schalteranordnung der Fig. 4, und zwar ungefähr entlang der Linie 5-5 in Fig. 4, wobei ein Kippschalterteil veranschaulicht ist;

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich der Fig. 5, die Teile in verschiedenen Positionen veranschaulicht;

Fig. 6A eine schematische Ansicht, teilweise im Schnitt, der Schalteranordnung der Fig. 4, un gefähr entlang der Linie 6A-6A in Fig. 4, und die einen weiteren Kippschalterteil veranschau licht;

Fig. 7 eine schematische Ansicht, teilweise im Schnitt, der Schalteranordnung der Fig. 4, et wa entlang der Linie 7-7 in Fig. 3, die einen Scheibenkontaktteil veranschaulicht;

Fig. 8 und 8A Ansichten ähnlich der Fig. 7, die Teile in verschiedenen Positionen veranschaulichen;

Fig. 9 eine vergrößerte Schnittansicht des Scheiben kontaktteils der Fig. 7; und

Fig. 10 eine Ansicht ähnlich der Fig. 9, wobei Teile in unterschiedlichen Positionen veranschaulicht sind.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Ein angetriebenes Fahrzeug-Fenstersystem 20 (Fig. 1 und 2) weist ein Fenster 22 auf, das in einem beweglichen Rahmen montiert ist, und einen Bewegungsmechanismus 24 in einer Tür 26. Das Fenster 22 bewegt sich gleitend in ent gegengesetzte Richtungen, und zwar zwischen einer voll geöffneten Position und einer voll geschlossenen Positi on. Die Master-Steueranordnung 28 ist in einer Armlehne 30 der Tür 26 montiert, und zwar nahe eines (nicht ge zeigten) Sitzes für einen Fahrer des Fahrzeugs, um sie zu bedienen.

Die Master-Steueranordnung 28 bietet dem Fahrer des Fahr zeugs die Fähigkeit bzw. Möglichkeit, die Position und die Bewegung jedes der Fenster 22 des Fahrzeugs zu steu ern. Die Master-Steueranordnung 28 ist elektrisch mit ei ner Fahrzeug-Leistungsquelle 40 (B+) verbunden, und zwar durch einen Leiter 42 und mit einer Chassis- bzw. Rahmen verbindung 44 (Erd) durch einen Leiter 46. Die Master- Steueranordnung 28 weist eine Vielzahl von einzelnen Schalteranordnungen 62, 64 auf.

Jede der Schalteranordnungen 62, 64 ist in entgegenge setzten Richtungen schwenkbar, um eine Bewegung eines as soziierten Fensters 22 des Fahrzeugs zu bewirken. Jede der Schalteranordnungen 62, 64 ist federnd bzw. elastisch vorgespannt, um in eine mittlere oder neutrale Position zurückzukehren, bei der die Bewegung des Fensters 22 nicht bewirkt wird. Im veranschaulichten Ausführungsbei spiel weist eine Schalteranordnung 62 der Master- Steueranordnung 28 alle Merkmale der vorliegenden Erfin dung auf. Die Master-Steueranordnung 28 weist auch drei Schalteranordnungen 64 auf. Es wird offensichtlich sein, daß irgendeine alternative Kombination der Schalteranord nungen 62, 64 in der Master-Steueranordnung 28 verwendet werden kann.

Die erfindungsgemäße Schalteranordnung 62 steuert den Be trieb des Fensters 22 benachbart zur Fahrerposition. Die Schalteranordnungen 64 steuern die Fenster 22, die ent fernt weg vom Fahrer gelegen sind, wie beispielsweise das Fenster, das benachbart zu einer Vordersitz-Insassen position gelegen ist, und die Fenster benachbart zu den Hintersitz-Insassenpositionen. Alle der Schalteranordnun gen 62, 64 sind zu einer "manuellen" Steuerung der Bewe gung eines assoziierten Fensters fähig. Die Schalteran ordnung 62 ist auch zu einer "automatischen" Steuerung der Bewegung des Fensters 22, benachbart zur Fahrerposi tion, fähig.

Jede der Schalteranordnungen 62, 64 ist elektrisch mit einem jeweiligen Elektromotor 66 verbunden, um den Be trieb des Motors zu steuern. Der Motor 66 ist betriebsmä ßig mit dem Rahmen- und Bewegungsmechanismus 24 verbun den, der das Fenster 22 trägt. Der Motor 66 arbeitet mit dem Rahmen- und Bewegungsmechanismus 24 zusammen, um das Fenster 22 zwischen der voll offenen Position und der voll geschlossenen Position zu bewegen, wenn der Motor erregt wird. Die Quelle elektrischer Leistung 40 ist elektrisch mit einem Zündschalter 84 verbunden. Der Elek tromotor 66 ist ein Gleichstrommotor, der zur Drehung in beiden Richtungen fähig ist.

Die Schalteranordnung 62 (Fig. 4-10) ist auf einer ge druckten Leiterplatte bzw. Schaltungsplatte 100 (Fig. 4) der Master-Steueranordnung 28 montiert. Die Schalteran ordnung 62 (Fig. 4, 5 und 7) weist folgendes auf: eine Basis 102, einen Hebel 104, ein Paar von Kippschaltern 106, 108, ein Paar von Kuppelschaltern 122, 124 (Fig. 7), ein Paar von Stößeln 126, 128, ein Paar von Halteschal tungen 140, 142 (Fig. 3) und eine LED 144 (Fig. 7). Die Basis 102 der Schalteranordnung 62 ist auf der gedruckten Leiterplatte 100 aufgenommen. Der Hebel 104 wird durch die Basis 102 zur Schwenkbewegung in entgegengesetzten Richtungen getragen, und zwar aus der mittleren oder neu tralen Position, die in Fig. 5 veranschaulicht ist, um eine Achse A (Fig. 4 und 5) der Schalteranordnung 62.

Eine Serie bzw. Abfolge von Metall-Schalteranschlüssen stehen aus der Basis des Schalters hervor und durch ent sprechende Löcher in der gedruckten Leiterplatte 100. Die Schalteranschlüsse sind mit Leiterbahnen verlötet, die von der gedruckten Leiterplatte 100 getragen werden. Alle elektrischen Signale in und aus der Schalteranordnung 62 sind mit den Schalteranschlüssen durch die Leiterbahnen bzw. Schaltungsspuren gekoppelt.

Das Paar von Kippschaltern 106, 108 ist in der Schalter anordnung 62 beabstandet, und zwar in einer Richtung par allel zur Achse A. Die Kippschalter 106, 108 sind elek trisch mit dem Elektromotor 66 verbunden, der mit der Schalteranordnung 62 assoziiert ist, wie in den Fig. 2 und 3 veranschaulicht. Jeder der Kippschalter 106, 108 wird zur "manuellen" Steuerung der Bewegung eines assozi ierten Fensters 22 in entgegengesetzten Richtungen ver wendet. Ein Paar von Kuppelschaltern 122, 124 ist elek trisch mit den Halteschaltungen 140, 142 verbunden, die auch elektrisch mit dem Motor 66 verbunden sind, und zwar zur automatischen" Steuerung der Bewegung des assoziier ten Fensters 22 in die voll geöffneten und voll geschlos senen Positionen.

Die Basis 102 trägt die Schalter 106, 108, 122, 124. Die Halteschaltungen 140, 142 legen Leistung an, und zwar un ter gewissen Umständen, um in "Automatisch-auf" und "Automatisch-ab"-Modi zu arbeiten. Die Halteschaltungen 140, 142 halten die Erregung des Motors 66 aufrecht, nachdem die Kuppelschalter 122, 124 elektrisch leitend werden, zumindest momentan, und dann nicht leitend wer den.

Die Halteschaltungen 140, 142 (Fig. 3) können irgendeine Bauart von geeigneter Schaltung sein, die die Erregung des Motors 66 aufrecht erhält, um sich in einer gewünsch ten bzw. Soll-Richtung für eine vorbestimmte Dauer zu drehen. Die vorbestimmte Dauer kann eine feste Zeitdauer sein, oder bis ein "Überstrom"-Zustand des Motors 66 ab gefühlt wird. Der Überstrom-Zustand zeigt an, daß das Fenster 22 in die voll offene Position, die voll ge schlossene Position oder in irgendeine Zwischenposition bewegt wird, in der das Fenster steckenbleibt.

Der Hebel 104 wird manuell herabgedrückt, um in eine von zwei entgegengesetzten Richtungen um die Achse A zu schwenken, und zwar aus der mittleren oder neutralen Po sition, wie in den Fig. 5 und 7 veranschaulicht. Der He bel 104 ist in eine Richtung schwenkbar, beispielsweise gegen den Uhrzeigersinn, wie in Fig. 6 zu sehen, oder in eine erste Betätigungsposition (I). Die erste Betäti gungsposition (I) ist nicht nahe der Endgrenze des Schwenkweges des Hebels. Wenn er in dieser ersten Betäti gungsposition (I) ist, erregt der Kippschalter 106 manuell" den Motor 66. Der Motor 66 wird dann erregt, um sich in einer ersten Richtung zu drehen, und zwar nur so lange wie der Hebel 104 manuell in der ersten Betäti gungsposition (I) gehalten wird. Eine Erregung des Motors 66 wird durch den Kippschalter 106 durchgeführt, der be tätigt wird, oder elektrisch mit der elektrischen Lei stungsquelle 40 verbunden ist, wenn der Hebel 104 in der ersten Betätigungsposition (I) ist, um dadurch elektri sche Leistung an den Motor 66 zu liefern.

Der Hebel 104 kann auch etwas weiter in der gleichen Richtung (entgegen des Uhrzeigersinns) bewegt werden, und zwar in eine zweite Betätigungsposition (II) bei oder na he der Grenze des Schwenkweges. Die zweite Betätigungspo sition (II) des Hebels 104 betätigt oder "schließt" den Kuppelschalter 122, wodurch Leistung an die Halteschal tung 140 geliefert wird. Der Dom- bzw. Kuppelschalter 122 muß nur momentan betätigt werden, um die Halteschaltung 140 auszulösen. Die Halteschaltung 140 setzt die Erregung des Motors 66 fort, auch nachdem der Hebel 104 aus der zweiten Betätigungsposition (II) gelöst worden ist, und in die neutrale Position zurückgekehrt ist.

Der Hebel 104 ist manuell in der Gegenrichtung schwenk bar, und zwar um eine Achse A (im Uhrzeigersinn, wie in der Fig. 6A veranschaulicht), und zwar in eine dritte Be tätigungsposition (III). Die dritte Betätigungsposition (III) des Hebels 104 ist nicht gerade an der Endgrenze des Schwenkweges des Hebels in dieser Richtung und be wirkt die Erregung des Motors 66.

Die Schalteranordnung 62 ist dann in dem "Manuell-auf"- Betriebszustand und erregt den Motor 66, um sich in einer zweiten Richtung zu drehen, solange wie der Hebel 104 ma nuell in der dritten Betätigungsposition gehalten wird. Die Motorerregung wird durch den Kippschalter 108 durch geführt, der betätigt wird, wenn der Hebel 104 in der dritten Betätigungsposition (III) ist, um dadurch elek trische Leistung an den Motor 66 zu liefern.

Der Hebel 104 kann auch manuell in der gleichen Uhrzei gerrichtung in eine vierte Betätigungsposition (IV) bei oder nahe der Weggrenze geschwenkt werden. Die vierte Be tätigungsposition (IV) betätigt oder "schließt" den Kup pelschalter 124, wodurch Leistung an die Halteschaltung 142 geliefert wird. Der Kuppelschalter 124 muß nur momen tan betätigt werden, um die Halteschaltung 142 auszulö sen. Die Halteschaltung 142 setzt die Erregung des Motors 66 fort, und zwar auch nachdem der Hebel 104 gelöst wird, und in die neutrale Position zurückgekehrt ist.

Die Kippschalter 106, 108 werden betätigt, um elektrisch leitend zu werden, uni elektrische Leistung an den Motor 66 zu liefern, und zwar nur solange, wie der Hebel 104 in der ersten oder dritten Betätigungsposition gehalten wird. Die Kippschalter 106 und 108 steuern somit "manuell" die Auf- oder Ab-Bewegung des Fensters 22. Die Kuppelschalter 122, 124 werden betätigt, wenn der Hebel 104 in die zweite oder vierte Betätigungsposition bewegt wird, um die jeweilige Halteschaltung 140 oder 142 auszu lösen, so daß elektrische Leistung an den Motor 66 für eine vorbestimmte Periode angelegt wird. Die Kuppelschal ter 122 und 124 steuern somit die "automatische" Bewegung des Fensters 22.

Der Hebel 104 ist anfangs in der mittleren oder neutralen Position, wie in den Fig. 5 und 7 veranschaulicht. Wenn der Hebel 104 in der neutralen Position ist, sind die Schalter 106, 108, 122, 124 nicht betätigt und liefern keine elektrische Leistung an den Motor 66. Der Hebel 104 trägt ein Paar von federvorgespannten Stiften 162, 164 (Fig. 5, 6 und 6A). Der Kippschalter 106 (Fig. 5 und 6) weist einen im allgemeinen "M-förmigen" Bewegungskippkon takt 182, einen positiven Kontakt 184, einen Erd-Kontakt 186 und einen Schwenkständer 188 auf. Der positive Kon takt 184 des Kippschalters 106 ist elektrisch mit der elektrischen Leitungsquelle 40 (Fig. 3) verbunden. Der Erd-Kontakt 186 ist elektrisch mit dem Fahrzeugchassis oder der Erd- bzw. Erdungsverbindung 44 verbunden, und zwar durch die Bahnen auf der gedruckten Leiterplatte 100. Der sich bewegende Kippkontakt 182 ist elektrisch mit dem Anschluß 202 des elektrischen Motors 66 verbun den, und zwar durch den Schwenkständer 188 und einen Ver binder bzw. Stecker 68. Der Verbinder 68 ist auf der ge druckten Leiterplatte 100 montiert und ist in Fig. 5 nicht gezeigt.

Der federvorgespannte Stift 162 bringt eine nach unten gerichtete Kraft auf, um senkrecht den sich bewegenden Kippkontakt 182 nach unten zu drücken, um den Schwenk ständer 188 in Eingriff zu bringen, und um den Erd- Kontakt 186 in Eingriff zu bringen. Wenn der Hebel 104 in die erste Betätigungsposition geschwenkt wird, wie in Fig. 6 veranschaulicht, schwenkt der sich bewegende Kipp kontakt 182 im Uhrzeigersinn um den Schwenkständer 188, um den Erd-Kontakt 186 außer Eingriff zu bringen, und um den positiven Kontakt 184 in Eingriff zu bringen. Dieses wiederum verursacht eine Erregung des Motors 66 und eine Bewegung des Fensters 22 in eine Abwärtsrichtung zur voll geöffneten Position hin.

Der Kippschalter 108 (Fig. 6A) weist einen im allgemeinen "M-förmigen" sich bewegenden Kippkontakt 222 auf, einen positiven Kontakt 224, einen Erd-Kontakt 226 und einen Schwenkständer 228. Der federvorgespannte Stift 164 bringt eine nach unten gerichtete Kraft auf, um den sich bewegenden Kippkontakt 222 nach unten zu drücken, um den Schwenkständer 228 und den Erd-Kontakt 226 in Eingriff zu bringen. Wenn der Hebel 104 in die dritte Betätigungspo sition geschwenkt wird, wie in Fig. 6A veranschaulicht, schwenkt der sich bewegende Kippkontakt 222 entgegen des Uhrzeigersinns um den Ständer 228, um den Erd-Kontakt 226 außer Eingriff zu bringen, und um den positiven Kontakt 224 in Eingriff zu bringen. Dies wiederum verursacht die Erregung des Motors 66 und die Bewegung des Fensters in einer Aufwärtsrichtung zur voll geschlossenen Position.

Der positive Kontakt 224 des Schwenkschalters 108 ist elektrisch mit der elektrischen Leitungsquelle 40 verbun den (Fig. 3). Der Erd-Kontakt 226 ist elektrisch mit dem Fahrzeugchassis oder der Erd-Verbindung 44 verbunden, und zwar durch den Leiter 46. Der sich bewegende Kippkontakt 222 des Kippschalters 108 ist elektrisch mit dem Anschluß 204 des Motors 66 verbunden, und zwar durch den Schwenk ständer 228 und den Verbinder 82.

Auf das Schwenken des Hebels 104 aus der ersten Betäti gungsposition (I, manuell abwärts), steht der sich bewe gende Kippkontakt 182 des Kippschalters 106 in Eingriff mit dem positiven Kontakt 184 zur elektrischen Verbindung mit dem Ständer 188. Der sich bewegende Kontakt 182 un terbricht den leitenden Eingriff mit dem Erd-Kontakt 186. Der sich bewegende Kippkontakt 222 des Kippschalters 108 bleibt in Eingriff mit dem Erd-Kontakt 226. Die Lieferung von Leistung durch den Motor 66 ist vom positiven Kontakt des Kippschalters 106 durch den sich bewegenden Kippkon takt 182 zum Ständer 188 durch den Verbinder 68 zum An schluß 202, und tritt aus dem Motor aus durch den An schluß 204, durch den Verbinder 82 zum Ständer 228 des Kippschalters 108, durch den sich bewegenden Kippkontakt 222 und zum Erd-Kontakt 226. Der elektrische Leistungs fluß wird in dieser Weise eine Drehung des Motors 66 in der ersten Richtung verursachen. Die erste Drehrichtung des Motors 66 bewegt das Fenster 22 in der Abwärtsrich tung zur voll offenen Position hin.

Wenn, andererseits der Hebel 104 in der entgegengesetzten Richtung in seine dritte Betätigungsposition (III, manu ell aufwärts) bewegt wird, steht der sich bewegende Kipp kontakt 222 des Kippschalters 108 leitend mit dem positi ven Kontakt 224 in Eingriff. Der sich bewegende Kippkon takt 182 des Kippschalters 106 bleibt in leitendem Kon takt mit dem Erd-Kontakt 186. Die Leistungslieferung durch den Motor 66 ist vom positiven Kontakt 224 durch den sich bewegenden Kippkontakt 222, durch den Ständer 228, zum Anschluß 204 des Motors, durch den Verbinder 82 und tritt aus den Motor aus, und zwar beim Anschluß 202, durch den Verbinder 68, durch den Ständer 188 des Kipp schalters 106, durch den sich bewegenden Kippkontakt 182 und zum Erd-Kontakt 186 des Kippschalters 106. Die Liefe rung von elektrischer Leistung in dieser Weise wird ver ursachen, daß sich der Motor in der zweiten Richtung dreht. Die zweite Drehrichtung des Motors 66 hebt und schließt somit das Fenster 22. Es sollte offensichtlich sein, daß die Betätigung des Hebels 104 der Schalteran ordnung 62 zu einem Zeitpunkt nur einen der sich bewegen den Kippkontakte 182 oder 222 des Kippschalters 106 oder 108 in Eingriff bringt, um in elektrischem Kontakt mit dem assoziierten positiven Kontakt 184 oder 224 zu sein, während der sich bewegende Kippkontakt 222 oder 182 des anderen Kippschalters 108 oder 106 in Eingriff mit dem assoziierten Erd-Kontakt 226 oder 186 bleibt.

Die Kuppelschalter 122, 124 (Fig. 7 und 8) werden von der gedruckten Leiterplatte 100 getragen, und zwar unmittel bar unterhalb der Basis 102 des Schalteranordnungsschal ters 62. Jeder Kuppelschalter 122, 124 weist einen ersten äußeren Ringkontakt 282 auf (Fig. 9 und 10) und einen zweiten inneren Ringkontakt 284, der koaxial innerhalb des ringförmigen Kontaktes gelegen ist. Eine leitende Scheibe 286 ist vorzugsweise aus einem federnd bzw. ela stisch biegbaren bzw. auslenkbaren Metallmaterial gemacht und ist koaxial mit den äußeren und inneren Kontakten 282, 284 gelegen. Die Scheibe 286 weist einen Umfang 288 und einen Kuppel-Teil 290 auf, der vorzugsweise ein Ab schnitt einer Kugel ist. Die Scheibe 286 steht mit dem äußeren Kontakt 282 in Eingriff, und zwar zumindest an einem Teil des Umfangs 288 der Scheibe, und ist an der gedruckten Leiterplatte 100 und den äußeren Kontakt durch geeignete Mittel 292 befestigt, wie beispielsweise Klebe band oder eine Lötung. Die Scheibe 286 ist in Eingriff mit dem inneren Kontakt 284 auslenkbar.

Der Stößel 126 ist über dem Kuppelschalter 122 gelegen. Ähnlich ist der Stößel 128 über den Kuppelschalter 124 gelegen. Jeder der Stößel 126, 128 ist in einer Richtung beweglich, die linear und senkrecht zum Kuppelteil 290 der Scheibe 286 ist. Jeder der Stößel 126, 128 besitzt einen langgestreckten Körper 244, der in einem Durchlaß in der Basis 102 zur linearen Hin- und Herbewegung aufge nommen ist. Jeder der Stößel 126, 128 weist auch einen Endteil 246 auf, und zwar mit einem vergrößerten pilzför migen Kopf, der am unteren Ende des Körpers 244 gelegen ist. Wie am besten in Fig. 4 zu sehen ist, sind die Stö ßel 126, 128 in Durchlässen aufgenommen, die entlang der Mittellinie der Basis 102 zwischen den Kippschaltern 106 und 108 ausgebildet sind.

Wie in Fig. 7 veranschaulicht, besitzt der Hebel 104 ein Paar von Betätigungsvorrichtungsarmen 242 an gegenüber liegenden Seiten des Hebels. Jeder der Betätigungsvor richtungsarme bzw. Betätigungsarme 242 des Hebels 104 weist eine konkave Endoberfläche 248 auf, die V-förmig ist, um mit dem Endteil 246 des jeweiligen Stößels 126, 128 in Eingriff zu stehen, daran entlang zu gleiten und ihn herabzudrücken.

Wenn der Hebel 104 in die zweite Betätigungsposition ge schwenkt wird, wie in Fig. 8 veranschaulicht, wird der Stößel 126 linear in eine Abwärtsrichtung bewegt, wie in Fig. 9 zu sehen. Der Stößel 126 wird in eine Richtung be wegt, die im wesentlichen normal bzw. senkrecht zur Scheibe 286 ist, um den Kuppelteil 290 der Scheibe in Eingriff mit dem inneren Kontakt 284 zu biegen (Fig. 10). Dies schließt den Kuppelschalter und aktiviert die Halte schaltung 140. Auf das Lösen des Hebels 104 hin wird der Stößel 126 nach oben bewegt, und zwar durch die Elastizi tät der Scheibe 286 in eine Position, in der der Kuppel schalter 122 nicht länger leitet. Jedoch fährt die Halte schaltung 140 fort, den Motor 66 für die vorbestimmte Pe riode zu erregen.

Wenn der Hebel 104 zumindest momentan in die vierte Betä tigungsposition geschwenkt wird, wie in Fig. 8 veran schaulicht, wird der Kuppelschalter 124 betätigt. Der Stößel 128 wird nach unten bewegt, um die Scheibe 286 des Kuppelschalters 124 zu biegen, um den inneren Kontakt 284 in Eingriff zu bringen, und um die Halteschaltung 142 zu aktivieren. Auf das Lösen des Hebels 104 hin bewegt sich der Stößel 128 nach oben, und zwar durch die Elastizität der Scheibe 286 in eine Position, in der der Kuppelschal ter 124 nicht länger leitet, jedoch die Halteschaltung 142 fortfährt, den Motor 66 zu erregen.

Auf eine Betätigung des Schalters 122 hin, wird die Hal teschaltung 140 aktiviert und ist in elektrischer Verbin dung mit dem Schwenkständer 188, um elektrische Leistung an den Motor 66 zu liefern, und um das Fenster 22 in die voll geöffnete Position zu bewegen. Wenn der Schalter 124 betätigt wird, wird die Halteschaltung 142 aktiviert und ist in einer elektrischen Verbindung mit dem Ständer 228, um elektrische Leistung an den Motor 66 zu liefern, und um das Fenster 22 in die voll geschlossene Position zu bewegen.

Eine vollständig modulare Schalteranordnung 62 ist somit beschrieben worden, die folgendes vorsieht: Kippkontakt schalter 106, 108 zur vollständig manuellen Auf/Ab- Steuerung eines angetriebenen, insbesondere eines elek trischen Fensterhebers, und integrale Kuppelschalter 122, 124 zum momentanen Schließen, um Auto-Auf/Ab-Schaltungen auszulösen. Die Konstruktion ist kompakt und flexibel. Die Schalteranordnung 64 kann eine modifizierte Form der Schalteranordnung 62 zur manuellen Fenstermotorsteuerung sein, und zwar allein durch das einfache Weglassen der Kuppelschalter 122, 124 und der Stößel 126, 128, oder da durch, daß die Halteschaltungen 140, 142 nicht vorgesehen oder verbunden werden.

Aus der obigen Beschreibung der Erfindung wird der Fach mann Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen er kennen.

Zusammenfassend kann man folgendes sagen:
Eine Vorrichtung 20 zum Steuern der Bewegung eines ange triebenen, insbesondere eines elektrischen Fensterhebers 22 zwischen einer voll offenen Position und einer voll geschlossenen Position weist einen erregbaren Elektromo tor 66 auf, um das Fenster 22 zu bewegen wenn er erregt wird. Eine Schalteranordnung 62 zum Erregen des Elektro motors 66, um das Fahrzeugfenster 22 in eine der Positio nen zu bewegen. Die Schalteranordnung 62 weist einen er sten elektrischen Kontakt 282 und einen zweiten elektri schen Kontakt 284 auf, der vom ersten elektrischen Kon takt elektrisch isoliert ist. Eine elektrisch leitende Scheibe 286 besitzt einen Umfang 288 und einen Kuppelteil 290 und ist in elektrischer Verbindung mit einem der er sten und zweiten elektrischen Kontakte 282, 284, und zwar an einem Teil eines Umfangs der Scheibe. Der andere der ersten und zweiten elektrischen Kontakte 282, 284 ist be nachbart zur Scheibe 286 gelegen und anfangs von der Scheibe beabstandet. Die Scheibe 286 ist federnd bzw. elastisch in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte 282, 284 biegbar, um eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten elektrischen Kontakten vorzusehen. Ein Glied 104 ist zur Bewegung getragen bzw. unterstützt, und ist ansprechend auf eine darauf aufgebrachte manuelle Kraft beweglich. Die Bewegung des Gliedes 104 bewirkt das Biegen des Kup pelteils 290 der Scheibe 286 in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte 282, 284, um den Elektromotor 66 zu erregen, um das Fenster 22 in ei ner Richtung zu einer der Positionen hin zu bewegen.

Claims

1. Vorrichtung (20) zum Steuern der Bewegung eines Fahrzeugfensters zwischen einer voll offenen Position und einer voll geschlossenen Position, wobei das Fenster be triebsmäßig mit einem erregbaren Elektromotor (66) gekup pelt ist, um, wenn er erregt wird, das Fenster zu bewe gen, wobei die Vorrichtung (20) folgendes aufweist:
Mittel zum Erregen des Elektromotors, um das Fenster zu einer der voll offenen und voll geschlossenen Positio nen hin zu bewegen, wobei die Mittel zum Erregen des Elektromotors folgendes aufweisen:
einen ersten elektrischen Kontakt (282);
einen zweiten elektrischen Kontakt (284), der elek trisch vom ersten elektrischen Kontakt (282) isoliert ist;
eine elektrisch leitende Scheibe (286) mit einem Um fang und einem vorzugsweise kuppelförmigen Teil (Kuppelteil) (290), wobei die Scheibe (286) in elektri scher Verbindung mit einem der ersten und zweiten elek trischen Kontakte (282, 284) am Umfang der Scheibe (286) ist, wobei der andere der ersten und zweiten elektrischen Kontakte benachbart zur Scheibe (286) und anfangs von der Scheibe (286) beabstandet ist, wobei der Kuppelteil fe dernd bzw. elastisch in Eingriff mit dem anderen der er sten und zweiten elektrischen Kontakte (282, 284) biegbar bzw. auslenkbar ist, um eine elektrische Verbindung zwi schen den ersten und zweiten elektrischen Kontakten (282, 284) vorzusehen, um den Elektromotor (66) zu erregen; und
ein erstes Glied (104), das zur Bewegung getragen bzw. unterstützt wird, und ansprechend auf eine manuelle Kraft beweglich ist, die darauf aufgebracht wird, um auf eine Bewegung in eine vorbestimmte Position ein Biegen bzw. Auslenken des Kuppelteils (290) zu bewirken, und zwar in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte der Scheibe (286).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiter ein zweites Glied aufweist, das zwischen dem ersten Glied und der Scheibe gelegen ist, wobei das zweite Glied anspre chend auf die Bewegung des ersten Gliedes in die vorbe stimmte Position beweglich ist, um den Kuppelteil in Ein griff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte zu biegen bzw. auszulenken.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zweite Glied linear in einer Richtung zu der Scheibe hin und von ihr weg beweglich ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3, wobei das zweite Glied ei nen Endteil mit einer konvexen Oberfläche aufweist, und wobei das ersten Glied einen Betätigungsvorrichtungs- bzw. Betätigerarm mit einem Endteil mit einer konkaven V-för migen Oberfläche besitzt, um den Endteil des zweiten Gliedes in Eingriff zu bringen, um das zweite Glied zu bewegen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3, wobei das zweite Glied li near beweglich ist, und zwar entlang eines Pfades, der sich im wesentlichen normal bzw. senkrecht zum Kuppelteil der Scheibe erstreckt.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1, die weiter Mittel aufweist, um die Erregung des Elektromotors aufrecht zu erhalten, nachdem der Kuppelteil der Scheibe mit dem anderen der ersten und zweiten Kontakte außer Eingriff kommt.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6, die weiter eine Kippanord nung aufweist, die das Fenster in einer Richtung zur voll offenen Position hin bewegt, und zwar nur, wenn das erste Glied in einer ersten Zwischenposition in einer Richtung gehalten wird, und zwar zwischen einer neutralen Position des ersten Gliedes, in der der Elektromotor nicht erregt ist, und der vorbestimmten Position des ersten Gliedes.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 7, die weiter eine zweite Kip panordnung und eine zweite elektrisch leitende Scheibe aufweist, und wobei das erste Glied schwenkbar ist, und zwar in einer Richtung entgegengesetzt zu der einen Rich tung in eine zweite Zwischenposition, und weiter in eine zweite vorbestimmte Position, wobei die zweite Zwischen position des ersten Gliedes die zweite Kippanordnung be tätigt, um das Fenster in einer Richtung zur vollständig geschlossenen Position hin zu bewegen, und zwar nur wenn das zweite Glied in der zweiten Zwischenposition gehalten wird, und wobei die zweite vorbestimmte Position des er sten Gliedes verursacht, daß die zweite Scheibe den Elek tromotor erregt, um das Fenster in die voll geschlossene Position zu bewegen.

9. Vorrichtung zum Bewegen eines Fahrzeugfensters in eine voll offene Position und eine voll geschlossene Po sition, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: einen erregbaren elektrischen Motor, um, wenn er erregt wird, das Fenster zu bewegen;
Schaltermittel zum Erregen des elektrischen Motors, um das Fenster in einer Richtung zu einer der voll offe nen und voll geschlossenen Positionen hin zu bewegen, wo bei die Schaltermittel einen Kuppelschalter aufweisen, der folgendes aufweist:
einen ersten elektrischen Kontakt;
einen zweiten elektrischen Kontakt, der elektrisch vom ersten elektrischen Kontakt isoliert ist;
eine elektrisch leitende Scheibe mit einem Umfang und einem Kuppelteil, wobei die Scheibe in elektrischer Verbindung mit einem der ersten und zweiten elektrischen Kontakte am Umfang der Scheibe ist, wobei der andere der ersten und zweiten elektrischen Kontakte benachbart zur Scheibe und anfangs von der Scheibe beabstandet ist, wo bei der Kuppelteil federnd bzw. elastisch in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte biegbar ist, um eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten elektrischen Kontakten vorzusehen, und um den elektrischen Motor zu erregen; und
ein erstes Glied, das zur Bewegung, ansprechend auf eine darauf aufgebrachte manuelle Kraft getragen wird; und
ein zweites Glied, das zur Bewegung ansprechend auf die Bewegung des ersten Gliedes in eine vorbestimmte Po sition in einer Richtung getragen wird, um den Kuppelteil der Scheibe in Eingriff mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte zu biegen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei das zweite Glied linear beweglich ist, und zwar entlang eines Pfades, der sich im wesentlichen normal bzw. senkrecht zum Kuppelteil der Scheibe erstreckt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, die weiter Mit tel aufweist, um die Erregung des Elektromotors aufrecht zu erhalten, nachdem der Kuppelteil der Scheibe mit dem anderen der ersten und zweiten Kontakte außer Eingriff kommt.

12. Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugfensters in einem Automatisch-Ab-Modus, wobei die Vorrichtung folgen des aufweist:
einen Mechanismus, der ein Fahrzeugfenster trägt;
einen erregbaren Elektromotor, der mit dem Mechanis mus gekoppelt ist, und zum Bewegen des Fahrzeugs zwischen voll offenen und voll geschlossenen Positionen;
betätigbare Schaltungsmittel, um auf eine Betätigung hin den Motor zu erregen, und um die Erregung des Motors für eine vorbestimmte Zeit nach der anfänglichen Bewegung der Schaltungsmittel aufrecht zu erhalten; und
eine Schalteranordnung, die folgendes aufweist:
einen ersten elektrischen Kontakt;
einen zweiten elektrischen Kontakt, der elektrisch vom ersten elektrischen Kontakt isoliert ist;
eine elektrisch leitende Scheibe mit einem Umfang und einem Kuppelteil, wobei die Scheibe in elektrischer Verbindung mit einem der ersten und zweiten elektrischen Kontakte am Umfang ist, wobei der andere der ersten und zweiten elektrischen Kontakte benachbart zur Scheibe und anfänglich von der Scheibe beabstandet gelegen ist, wobei ferner der Kuppelteil federnd in Kontakt mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte auslenkbar ist, um eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten elektrischen Kontakten vorzusehen, und um an fänglich die Schaltungsmittel zu betätigen;
einen Stößel, der zur Linearbewegung entlang einer Längsachse des Stößels getragen wird; und
einen Hebel, der zur Schwenkbewegung getragen wird, um den Stößel zu bewegen, und um den Kuppelteil der Scheibe in Kontakt mit dem anderen der ersten und zweiten elektrischen Kontakte zu bewegen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, die weiter eine Kipp anordnung aufweist, und wobei der Hebel manuell in eine manuelle Betätigungsposition schwenkbar ist, in der die Kippanordnung den Elektromotor erregt, und zwar nur, wenn der Hebel in der manuellen Betätigungsposition gehalten wird.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, wobei der Stö ßel einen Endteil mit einer konvexen Oberfläche besitzt, und wobei der Hebel einen Betätigungsvorrichtungsarm mit einem Endteil mit einer konkaven V-förmigen Oberfläche aufweist, und zwar um mit dem Endteil des Stößels in Ein griff zu stehen, um den Stößel zu bewegen.

15. Elektrischer Leistungsschalter, der folgendes auf weist:
eine Basis;
einen Kippschalter, der durch die Basis getragen wird, und einen elektrisch nicht leitenden Zustand und einen elektrisch leitenden Zustand besitzt;
einen Kuppelschalter, der geeignet ist, um benach bart zur Basis getragen zu werden, und um durch die Basis überspannt bzw. abgedeckt zu werden, wobei der Kuppel schalter einen elektrisch nicht leitenden Zustand und ei nen elektrisch leitenden Zustand besitzt;
ein erstes Glied, das von der Basis zur Schwenkbewe gung getragen wird, und zwar zwischen einer neutralen Po sition, einer Grenzposition in einer Richtung und einer Zwischenposition zwischen der neutralen und der Grenzpo sition; und
ein zweites Glied, das zur linearen Bewegung in der Basis benachbart zum Kuppelschalter getragen wird, und ansprechend darauf beweglich ist, daß das erste Glied in die Grenzposition geschwenkt wird;
wobei der Zustand des Kippschalters von dem nicht leitenden Zustand zum leitenden Zustand umschaltet, und zwar ansprechend auf die Schwenkbewegung des ersten Glie des aus der Neutralposition zur Zwischenposition;
wobei das zweite Glied sich bewegt, um mit dem Kup pelschalter in Eingriff zu stehen, wenn das erste Glied in die Grenzposition geschwenkt wird, um den Zustand des Kuppelschalters von seinem nicht leitenden Zustand zu seinem leitenden Zustand umzuschalten.

16. Schalter nach Anspruch 15, der weiter eine Schaltung aufweist, die dadurch ausgelöst wird, daß der Kuppel schalter in seinem leitenden Zustand ist, um fortzufah ren, ein Erregungssignal zu erzeugen, nachdem der Kuppel schalter in seinen nicht leitenden Zustand zurückbewegt wird.

17. Schalter nach Anspruch 15 oder 16, wobei das zweite Glied einen Endteil mit einer konvexen Oberfläche be sitzt, und wobei das erste Glied einen Betätigungsvor richtungsarm mit einem Endteil mit einer konkaven V-för migen Oberfläche aufweist, um den Endteil des zweiten Gliedes in Eingriff zu bringen, um das zweite Glied zu bewegen.

18. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 15, der weiter ein Stiftglied aufweist zum Bewegen des Kippschalters vom elektrisch nicht leitenden Zustand zum elektrisch leitenden Zustand, und zwar ansprechend darauf, daß das erste Glied aus der Neutralposition in die Zwischenposition geschwenkt wird.

19. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 15, der weiter eine gedruckte Leiterplatte aufweist, die die Basis und Teile des Kipp schalters und des Kuppelschalters trägt.