DE19619700A1 - Schalter zur Verwendung in elektronischen Vorrichtungen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf einen Schalter, der vorzugsweise in verschiedenen elektronischen Vorrichtungen verwendet wird.

Die Fig. 11, 12A und 12B zeigen einen herkömmlichen Schalter. Fig. 11 ist eine quergeschnittene Seitenansicht, die den herkömmlichen Schalter zeigt. In der Zeichnung ist ein Isolationsgehäuse 1 in kastenähnlicher Form ausgebildet, und hat einen Boden und vier Seitenwände. Ein feststehender Anschluß 2 und ein gemeinsamer Anschluß 3 sind durch den Boden des Isoliergehäuses 1 eingeführt und an dem Boden des Isoliergehäuses 1 befestigt.

Eine Umschaltplatte 4 ist auf dem gemeinsamen Anschluß 3 an ihrem mittleren Eingriffspunkt 4a gelagert und um das obere Ende 3a des gemeinsamen Anschlusses 3 schwenkbar. Eine Blattfeder 5, die auf der Umschalt­ platte 4 vorgesehen ist und sich in der Längsrichtung erstreckt, verbindet entgegengesetzte Enden 4b und 4c der Umschaltplatte 4.

Ein Schieber 6, der einen Vorsprung 6a hat, der von seinem Hauptkörper nach unten vorsteht, gleitet auf der oberen Fläche der Blattfeder 5, während er eine Andrückkraft auf die Blattfeder 5 in Übereinstimmung mit seiner Gleitbewegung aufbringt.

Der Schieber 6 kann entlang der unteren, flachen Fläche eines Rahmens 7 gleiten. Der Rahmen 7, der als Abdeckung des Isolationsgehäuses 1 dient, schließt die nach oben zeigende Öffnung des Isoliergehäuses 1, so daß der Schieber 6, die Anschlüsse 2, 3 und die Umschaltplatte 4 darin untergebracht sind.

Ein Betrieb des oben beschriebenen, herkömmlichen Schalters wird nachfolgend erläutert.

Die Fig. 12A zeigt einen Zustand, in dem der Schalter ausgeschaltet ist. Wenn der Schieber aus diesem Zustand nach links verschoben wird, kommt der Schieber 6 zu einem Punkt, an dem ein Vorsprung 6a des Schiebers gerade die Mitte der Blattfeder 5 erreicht, wie in Fig. 12B gezeigt ist. Die Umschaltplatte 4 beginnt in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn zu schwenken.

Bei einer solchen Bewegung hängt die Bewegungsgeschwindigkeit der Umschaltplatte 4 virtuell von der Geschwindigkeit des Schiebers 6 ab.

Ein Kontaktpunkt 6b zwischen dem Vorsprung 6a des Schiebers 6 und der Blattfeder 5 ist genau über dem Drehmittelpunkt 4a der Umschaltplatte 4 angeordnet. Eine solche Lagebeziehung zwingt den Vorsprung 6a des Schiebers 6 dazu, die Drehung der Umschaltplatte 4 zu stören, wenn sich die Umschaltplatte 4 um den Drehmittelpunkt 4a in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn dreht. Das liegt darin, daß die Bewegungsgeschwindigkeit der Umschaltplatte 4 virtuell durch die Bewegungsgeschwindigkeit des Schiebers 6 beeinflußt wird.

Wenn sich der Schieber 6 langsam bewegt, verzögert sich die Drehbewegung der Umschaltplatte 4 entsprechend. Ein Lichtbogen wird im allgemeinen vorübergehend in einem engen Spalt verursacht, der zwischen den Kontakten 2a und 4d gebildet ist, wenn der Schalter an- oder abgeschaltet wird. Ein solcher Lichtbogen hält länger an, wenn sich die Umschaltplatte 4 langsam bewegt. Ein langanhaltender Lichtbogen verursacht ein Ausbrennen oder Verschweißen der Kkontakte 2a und 4a aufgrund der Joule-Wärme, was zu einer Verschlechterung der Zuverlässigkeit führt.

Entsprechend ist es angesichts der oben beschriebenen, zum Stand der Technik aufgezählten Probleme eine Hauptaufgabe der Erfindung, einen Schalter zu schaffen, der einen ausgezeichneten Betrieb und eine hohe Zuverlässigkeit bietet.

Zur Lösung dieser und anderer, damit zusammenhängender Aufgaben schafft die Erfindung einen neuen und ausgezeichneten Schalter mit folgenden Bauteilen: ein Isolationsgehäuse, das einen gemeinsamen Anschluß und einen feststehenden Anschluß hat, die an seinem Boden vorgesehen sind, wobei der gemeinsame Anschluß einen vertieften Drehpunkt an seinem oberen Ende hat, während der feststehende Anschluß einen Kontakt hat; einer Umschaltplatte, die eine flache Gleitfläche und einen Eingriffsabschnitt hat, der mit dem Drehpunkt des gemeinsamen Anschlusses im Eingriff ist, wobei die Umschaltplatte so angeordnet ist, daß der Eingriffsabschnitt über der flachen Gleitfläche angeordnet ist, wobei die Umschaltplatte drehbar um den Drehpunkt des gemeinsamen Anschlusses ist; einem Schieber, der einen vorstehenden Gleitabschnitt hat, der im Kontakt mit der flachen Gleitfläche der Umschaltplatte gebracht ist, und so angeordnet ist, daß der Schieber entlang der Gleitfläche gleiten kann; und einem Rahmen, der eine nach oben zeigende Öffnung des Isolationsgehäuses abdeckt, so daß die Umschaltplatte und der Schieber darin untergebracht sind, wobei die Umschaltplatte um den Drehpunkt des gemeinsamen Anschlusses gedreht wird, wenn der Schieber entlang der Gleitfläche gleitet, wobei ein Kontakt, der an einem Ende der Umschaltplatte vorgesehen ist, in Kontakt mit dem Kontakt des feststehenden Anschlusses gebracht wird.

Gemäß den Merkmalen von bevorzugten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung ist die Umschaltplatte aus einem elastischen, metallischen Element hergestellt und der Eingriffsabschnitt ist eine Zunge, die an einer Mitte der Umschaltplatte vorgesehen ist und ein freies Ende der Zunge ist mit dem vertieften Drehpunkt, der an dem oberen Ende des gemeinsamen Anschlusses vorgesehen ist, in Eingriff bringbar und um diesen drehbar. Die Umschaltplatte ist in einer Konfiguration mit einem Boden und zwei Seitenwänden ausgebildet, die einen rechteckigen Querschnitt bilden, wobei die Zunge zwischen zwei parallelen Gleitflächen verläuft, die sich entlang der oberen Enden der beiden Seitenwände fortsetzen.

Desweiteren ist gemäß den Merkmalen der bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung die flache Gleitfläche, die auf der Umschaltplatte vorgesehen ist, teilweise geneigt oder gekrümmt ist.

Desweiteren ist es vorzuziehen, daß die Umschaltplatte aus einer Blattfeder hergestellt ist, wobei der Eingriffsabschnitt an einer Mitte der Umschaltplatte ausgebildet ist, so daß er mit dem oberen Ende des gemeinsamen Anschlusses in Eingriff bringbar ist und darum drehbar ist, wobei ein Loch in einer Mitte der Umschaltplatte geöffnet ist, wobei ein Ende der Umschaltplatte in einer U-förmigen Konfiguration umgelegt ist, so daß ihr freies Ende in das Loch eingefügt ist, und wobei eine obere Fläche des freien Endes als die Gleitfläche dient.

Wahlweise ist es vorzuziehen, daß die Umschaltplatte aus einer Blattfeder hergestellt ist und in eine U-förmige Konfiguration umgelegt ist, wobei ein Kontakt an einem Ende der Umschaltplatte befestigt ist, und wobei das andere Ende der Umschaltplatte mit dem oberen Ende des gemeinsamen Anschlusses im Eingriff ist und darum drehbar ist.

Mit der Anordnung der vorliegenden Erfindung ist der Drehpunkt der Umschaltplatte an einer Position angeordnet, die höher als die Gleitfläche der Umschaltplatte ist. Eine solche Anordnung ermöglicht die Beschleunigung der Drehung der Umschaltplatte um den Drehpunkt und beseitigt den unnötigen Kontakt an dem Kontaktpunkt, während die Zuverlässigkeit des Schalters verbessert wird.

Die obigen und anderen Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung offensichtlich, die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen zu lesen ist, in denen:

Fig. 1A eine teilweise geschnittene, perspektivische Explosionsansicht ist, die einen Schalter in Übereinstimmung mit einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 1B eine perspektivische Ansicht ist, die vergrößert eine Umschaltplatte zeigt, die in Fig. 1A gezeigt ist;

Fig. 2A eine teilweise geschnittene, perspektivische Explosionsansicht ist, die eine Abwandlung des Schalters in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 2B eine perspektivische Ansicht ist, die vergrößert eine Umschaltplatte zeigt, die in Fig. 2A gezeigt ist;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht ist, die einen wesentlichen Aufbau des Schalters in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 4A eine Querschnittsansicht ist, die einen Zustand zeigt, in dem der Schalter in einem AUS-Zustand ist, nämlich in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4B eine Querschnittsansicht ist, die einen Zustand unmittelbar vor dem Einschalten des Schalters in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 4C eine Querschnittsansicht ist, die in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung einen Zustand zeigt, in dem der Schalter in einem AN-Zustand ist;

Fig. 5 eine Ansicht ist, die eine Beziehung der Momente zwischen der Umschaltplatte und dem Schieber in einem Zustand unmittelbar bevor der Schalter in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angeschaltet wird;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Umschaltplatte eines Schalter in Übereinstimmung mit einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Umschaltplatte eines Schalter in Übereinstimmung mit einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 8 eine teilweise geschnittene, perspektivische Explosionsansicht ist, die einen Schalter in Übereinstimmung mit einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 9 eine vergrößerte Ansicht ist, die eine Umschaltplatte und einen gemeinsamen Anschluß zeigt, die in Fig. 8 gezeigt sind;

Fig. 10A eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Abwandlung der Umschaltplatte und des gemeinsamen Anschlusses in Übereinstimmung mit dem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 10B eine Vorderansicht ist, die die Umschaltplatte und den gemeinsamen Anschluß der Fig. 10A zeigt;

Fig. 11 eine Querschnittsansicht ist, die eine wesentliche Anordnung eines herkömmlichen Schalters zeigt; und

die Fig. 12A und 12B Querschnittsansichten sind, die in Gemeinsamkeit einen Betrieb des herkömmlichen Schalters der Fig. 11 zeigen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend detaillierter unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Identische Bauteile werden durch identische Bezugszeichen in den Ansichten bezeichnet.

Erstes Ausführungsbeispiel

Fig. 1A ist eine teilweise geschnittene perspektivische Explosionsansicht, die einen Schalter in Übereinstimmung mit einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt.

In der Zeichnung ist ein Isolationsgehäuse 11 in einer kastenartigen Form mit einem Boden und vier Seitenwänden ausgebildet. Ein feststehender Anschluß 12 und ein gemeinsamer Anschluß 13 sind jeweils durch den Boden des Isolationsgehäuses 11 eingefügt. Sie sind an dem Boden des Isolationsgehäuses 11 befestigt. Auf der Spitze des feststehenden Anschlusses 12 ist ein Kontakt 12a befestigt.

Eine Umschaltplatte 14, die aus einem elastischen, metallischen Element hergestellt ist, ist im wesentlichen in einer rechteckigen Querschnittsform mit einem Boden 14b und zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 14f ausgebildet, die sich in dessen Längsrichtung erstrecken.

Fig. 1B zeigt die Einzelheiten der Umschaltplatte 14. Ein Kontakt 14d ist an einem Ende des Bodens 14b der Umschaltplatte 14 befestigt. Jede Seitenwand 14f ist an ihrem oberen Ende nach außen gebogen, um eine Gleitfläche 14g zu bilden, die sich in der Längsrichtung der Umschaltplatte 14 erstreckt. Jede Gleitfläche 14g ist an ihrem freien Ende von der Seitenwand 14f getrennt, um einen elastisch verformbaren Abschnitt zu bilden.

Eine auskragende Platte 14e ist am Boden in dessen seitlicher Mitte vorgesehen und erstreckt sich von einem Abschnitt in der Nähe des Kontaktes 14d in Richtung auf das entgegengesetzte Ende durch einen Spalt zwischen zwei Gleitflächen 14g. Die auskragende Platte 14e ist zungenförmig nach oben gekrümmt und an ihrem freien Ende nach unten gebogen, so daß ein Drehpunkt 14a gebildet ist, der mit einem vertieften Drehpunkt 13a in Eingriff bringbar ist, der auf der Spitze des gemeinsamen Anschlusses 13 ausgebildet ist.

Ein Schieber 16 hat ein Paar paralleler Vorsprünge 16a, die von seinem Hauptkörper nach unten vorstehen. Die parallelen Vorsprünge sind voneinander mit einem Abstand beabstandet, der gleich dem Spalt zwischen den beiden Gleitflächen 14g ist, die an den oberen Enden der Seitenwände 14f ausgebildet sind. Ein Gleitpunkt 16b, der an der unteren Kante jedes Vorsprungs 16a ausgebildet ist, ist in Kontakt mit einer entsprechenden der Gleitflächen 14g der Umschaltplatte 14 gebracht und gleitet entlang dieser.

Eine Ringfeder 18 ist in den Schieber 16 eingebaut, um den Schieber 16 in einer Richtung vorzuspannen. Ein Rahmen 17, der als Abdeckung des Isolationsgehäuses 11 dient, schließt die nach oben zeigende Öffnung des Isoliergehäuses 11, um den Schieber 16, die Anschlüsse 12, 13 und die Umschaltplatte 14 darin unterzubringen.

Fig. 2A ist eine teilgeschnittene, perspektivische Explosionsansicht, die eine Abwandlung des Schalters in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt. Der in Fig. 2 gezeigte Schalter unterscheidet sich von dem in Fig. 1 gezeigten Schalter in der Zusammensetzung der Umschaltplatte.

Genauer ist eine Umschaltplatte 15, die aus einem elastischen, metallischen Element hergestellt ist, im wesentlichen in einer rechteckigen Querschnittsform mit einem Boden 15b und zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 15f ausgebildet, die sich in dessen Längsrichtung erstrecken.

Fig. 2B zeigt die Einzelheiten der Umschaltplatte 15. Ein Kontakt 15d ist an einem Ende des Bodens 15b der Umschaltplatte 15 befestigt. Die Umschaltplatte 15 unterscheidet sich von der Umschaltplatte 14 der Fig. 1A und 1B darin, daß jede Seitenwand 15f an ihrem oberen Ende nach innen gebogen ist, um eine Gleitfläche 15g zu bilden, die sich in der Längsrichtung der Umschaltplatte 15 erstreckt. Jede Gleitfläche 15g ist von der Seitenwand 15f an ihrem freien Ende getrennt, um einen elastischen verformbaren Abschnitt zu bilden.

Eine auskragende Platte 15e ist an dem Boden 15b an dessen seitlicher Mitte vorgesehen und erstreckt sich von einem Abschnitt in der Nähe des Kontaktes 15d in Richtung auf das gegenüberliegende Ende durch einen Spalt zwischen den beiden Gleitflächen 15g. Die auskragende Platte 15g ist zungenförmig nach oben gekrümmt und an ihrem freien Ende nach unten gebogen, um einen Drehpunkt 15a zu bilden, der mit einem vertieften Drehpunkt 13a in Eingriff bringbar ist, der auf der Oberseite des gemeinsamen Anschlusses 13 ausgebildet ist.

Ein Betrieb des oben beschriebenen Schalters in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 3, 4A, 4B und 4C erläutert.

Fig. 4A zeigt einen AUS-Zustand des Schalters. Wenn der Schieber nach links aus diesem Zustand verschoben wird, drückt der Gleitpunkt 16b des Schiebers 16 allmählich die Gleitfläche 14g der Umschaltplatte 14 gegen eine Reaktionskraft des elastisch verformbaren, freien Ende der Gleitfläche 14g nach unten. Wie in Fig. 4B gezeigt ist, bewegt sich der Gleitpunkt 16b des Schiebers 16 zu einer Position, die tiefer als der Drehpunkt 14a der Umschaltplatte 14 liegt. Wenn der Schieber 16 weiter in der gleichen Richtung (d. h. in der Richtung nach links) verschoben wird, wird die Umschaltplatte 14 zu einer Drehung in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn veranlaßt.

Dadurch wird der auf dem einen Ende des Bodens 14b der Umschaltplatte 14 befestigte Kontakt 14d in Kontakt mit einem Kontakt 12a des feststehenden Anschlusses 12 gebracht, der an dem Boden des Isolationsgehäuses 11 vorgesehen ist, wie in Fig. 4C gezeigt ist. Dadurch wird ein AN-Zustand des Schalters verwirklicht.

Die Umschaltplatte 14 beginnt nicht mit einer Drehung in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn zu dem Augenblick, zu dem der Gleitpunkt 16b des Schiebers genau unter dem Drehpunkt 14a liegt, oder zu dem Zeitpunkt, zu dem der Gleitpunkt 16b geringfügig über den Drehpunkt 14a übergetreten ist, wie in Fig. 4B gezeigt ist.

Eine solche charakteristische Bewegung einer Umschaltplatte 14 wird in genaueren Einzelheiten nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 5 erläutert.

In Fig. 5 stellt "W" eine Kraft dar, die von dem Schieber 16 auf die Umschaltplatte 14 wirkt. "S" stellt einen Abstand zwischen einem Drehpunkt 14a der Umschaltplatte 14 und einem Gleitpunkt 16b des Schiebers 16 in der Gleitrichtung des Schiebers 16 dar. Außerdem stellt "h" einen Abstand zwischen einem Drehpunkt 14a der Umschaltplatte 14 und dem Gleitpunkt 16b des Schiebers 16 in der Richtung nach oben und nach unten dar.

Ein Moment M1, das auf die Umschaltplatte 14 durch den Schieber 16 wirkt, der in der Richtung nach links verschoben wird, um eine Drehung in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn zu veranlassen, wird wie folgt ausgedrückt.

M1 = W × S (1)

Im Gegensatz dazu wird eine Kraft "Q", die dieser Kraft entgegenwirkt, wie folgt ausgedrückt:

Q = W × µ (2)

wobei "µ" einen Reibkoeffizient des Gleitpunkts 16b darstellt.

Entsprechend wird ein Moment M2, das auf die Umschaltplatte 14 wirkt, um eine Drehung in der Richtung im Uhrzeigersinn zu veranlassen, wie folgt ausgedrückt

M2 = Q × h (3)

Wie aus dem obigen Beziehungen offensichtlich ist, die durch die Gleichungen (1) bis (3) definiert sind, wird die Umschaltplatte 14 nicht zu einer Drehung veranlaßt, wenn das Moment M2 größer als das Moment M1 ist (d. h., M1 < M2). Im Gegensatz dazu wird die Umschaltplatte 14 zu einer Drehung in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn veranlaßt und schaltet den Schalter, wenn das Moment M1 größer als das Moment M2 ist (d. h. M1 < M2).

Wenn das Moment M1 einmal das andere Moment M2 übersteigt, verändert sich ein Winkel des Gleitpunkts 16b des Schiebers 16 bezüglich der Gleitfläche 14g der Umschaltplatte 14, so daß die Gleitbewegung des Schiebers 16 vereinfacht wird, wodurch die Drehung der Umschaltplatte 14 beschleunigt wird.

Auf diese Weise ist es beim ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Umschaltplatte 14 nicht möglich eine Drehung zu dem Augenblick, unmittelbar nachdem der Gleitpunkt 16b des Schiebers 16 gerade durch den Drehpunkt 14a der Umschaltplatte 14 hindurchgetreten ist, zu veranlassen, während eine elastische Kraft gespeichert wird, bis das Moment M1 das Moment M2 übersteigt. Dann beginnt die Umschaltplatte 14b schnell mit der Drehung sobald das Moment M1 das Moment M2 übersteigt. Ein solch schneller Schaltvorgang wird sowohl beim Anschalt- als auch beim Abschaltbetrieb des Schalters durchgeführt.

Daher wird sowohl beim Anschalt- als auch Abschaltbetrieb des Schalters die Umschaltplatte 14 schnell und stabil betätigt, selbst wenn der Schieber 16 langsam bewegt wird.

Zweites Ausführungsbeispiel

Fig. 6 zeigt eine Umschaltplatte eines Schalters in Übereinstimmung mit einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel in der Zusammensetzung der Umschaltplatte.

Wie in Fig. 6 gezeigt ist, hat eine Umschaltplatte 19 eine Gleitfläche 19g, die teilweise gekrümmt ist, um eine Wölbung 19gx zu bilden. Wenn der Schieber 16 auf der Gleitfläche 19g der Umschaltplatte 19 gleitet, um die Umschaltplatte 19 zu drehen, wirkt die Wölbung 19gx, die auf der Gleitfläche 19g ausgebildet ist, als eine Einrichtung zur Beschleunigung des Schaltbetriebs der Umschaltplatte 19.

Außerdem hat die Wölbung 19gx, die auf der Gleitfläche 19g ausgebildet ist, eine Funktion der zwangsweisen Trennung der Kontakte 12a und 19d, für den Fall, daß sich diese verschweißen. Wenn die Umschaltplatte 19 um den Kontakt 19d während des oben beschriebenen Vorgangs verschwenkt wird, verursacht die Wölbung 19gx, die auf der Gleitfläche 19g ausgebildet ist, eine starke, nach oben und unten gerichtete Bewegung des entgegengesetzten Endes der Umschaltplatte 19, wobei eine große Kraft zur Trennung der verschweißten Kontakte aufgebracht wird.

Der andere Aufbau der Umschaltplatte 19 ist identisch zu der der Umschaltplatte 14 des ersten Ausführungsbeispiels.

Drittes Ausführungsbeispiel

Fig. 7 zeigt eine Umschaltplatte eines Schalters in Übereinstimmung mit einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Das dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den oben beschriebenen, ersten Ausführungsbeispiel in der Zusammensetzung der Umschaltplatte.

Wie in Fig. 7 gezeigt ist, hat eine Umschaltplatte 20 eine Gleitfläche 20g, die teilweise geneigt ist, um eine Schräge 20gx zu bilden. Diese Schräge 20gx wirkt in der gleichen Weise wie die Wölbung 19gx des oben beschriebenen, zweiten Ausführungsbeispieles für den Fall, daß sich die Kontakte 12a und 20d verschweißen. Der andere Aufbau der Umschaltplatte 19 ist identisch zu den der Umschaltplatte 14 des ersten Aus­ führungsbeispiels.

Viertes Ausführungsbeispiel

Fig. 8 ist eine teilweise geschnittene, perspektivische Explosionsansicht, die einen Schalter in Übereinstimmung mit einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt.

Fig. 9 ist eine vergrößerte Ansicht, die eine Umschaltplatte 22 und einen gemeinsamen Anschluß 21 zeigt, die in Fig. 8 gezeigt sind.

Die Umschaltplatte 22, die aus einer Blattfeder hergestellt ist, hat einen Eingriffsabschnitt 22a, der an ihrer Mitte ausgebildet ist. Der Eingriffsabschnitt 22a ist mit einem gabelförmigen, oberen Ende 21a des gemeinsamen Anschlusses 21 in Eingriff bringbar. Die Umschaltplatte 22 hat ein langgezogenes Loch 22e, das sich an ihrer Mitte in der Nähe des Eingriffsabschnitts 22a öffnet. Ein Kontakt 22d ist an einem Ende der Umschaltplatte 22 vorgesehen. Das andere Ende der Umschaltplatte 22 ist nach oben in einer U-förmigen Konfiguration umgelegt, wobei ein freies Ende in das langgezogene Loch 22e eingefügt ist, das sich in der Nähe des Eingriffsabschnitts 22a öffnet. Die obere Fläche des freien Endes dient als eine Gleitfläche 22g, entlang der der Gleitpunkt 16b des Schiebers 16 gleiten kann. In diesem Ausführungsbeispiel ist nur ein Vorsprung 16a in der Mitte des Schiebers 16 ausgebildet, der auf die einzige Gleitfläche 22g der Umschaltplatte 22 trifft.

Der weitere Aufbau ist im wesentlichen gleich wie der des ersten Ausführungsbeispiels und wird daher nicht erläutert. Fig. 10A ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Umschaltplatte 23 zeigt, die eine Abwandlung der Umschaltplatte 22 des vierten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung ist. Fig. 10B ist eine Vorderansicht, die die Umschaltplatte 23 und den gemeinsamen Anschluß 21 der Fig. 10A zeigt.

Die Umschaltplatte 23, die aus einer Blattfeder hergestellt ist, ist in einer U-förmigen Konfiguration zusammengestellt. Ein Kontakt 23d ist an einem Ende der Umschaltplatte 23 befestigt. Ein Paar gabelförmiger Schenkel 23h ist an dem anderen Ende der Umschaltplatte 23 ausgebildet. Ein Eingriffsabschnitt 23a ist an der Kante jedes Schenkels 23h ausgebildet. Der Eingriffsabschnitt 23a ist mit einem oberen Ende 21a des gemeinsamen Anschlusses 21 in Eingriff bringbar, so daß es der Umschaltplatte 23 ermöglicht ist, eine Schwenkbewegung um das obere Ende 21a des gemeinsamen Anschlusses 21 zu verursachen.

Eine Gleitfläche 23g, die sich von dem Kontakt 23d zu dem entgegengesetzten Ende erstreckt, ist elastisch nach unten verformbar und verläuft durch einen Spalt zwischen den beiden Schenkeln 23h. Wenn der Vorsprung 16a des Schiebers 16 auf der Gleitfläche 23g gleitet und den gemeinsamen Anschluß 21 durchtritt, ist der Kontaktpunkt 16b des Schiebers 16 an einer Position angeordnet, die tiefer als der Drehpunkt (d. h., der Eingriffsabschnitt 23a) der Umschaltplatte 23 ist.

Wie aus der vorangehenden Beschreibung offensichtlich ist, schafft die vorliegende Erfindung den neuen und ausgezeichneten Schalter, der durch die Lagebeziehung zwischen der Umschaltplatte und dem Schieber gekennzeichnet ist, wobei die Lagebeziehung genau gegenteilig zu der des herkömmlichen Schalters ist. Aufgrund der einzigartigen Lagebeziehung zwischen der Umschaltplatte und dem Schieber gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Schaltgeschwindigkeit der Umschaltplatte stark gesteigert, wodurch eine Funktion einer Kontaktschnellbewegung realisiert wird (d. h., eine Funktion, bei der ein Kontakt schnell bei einem Schaltbetrieb eines Mikroschalters usw. bewegt wird), was durch den herkömmlichen Schalter nicht erreicht werden konnte. Die vorliegende Erfindung kann die Kontakte am Verschweißen oder Verschleißen hindern, wenn sie einem starken elektrischen Strom unterworfen werden, wodurch eine hohe Zuverlässigkeit erhalten wird.

Da diese Erfindung in verschiedenen Formen verwirklicht werden kann, ohne den Kern ihrer wesentlichen Kennzeichen zu verlassen, sollen die gegenwärtigen, zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele nur darstellend und nicht beschränkend sein, da der Bereich der Erfindung durch die beigefügten Ansprüche mehr als durch die vorangehende Beschreibung definiert ist. Alle Abwandlungen, die in den Bereich und in die Grenzen der Ansprüche fallen, oder Äquivalente hierzu sollen daher durch die folgenden Ansprüche umfaßt sein.

Ein feststehender Anschluß 12 und ein gemeinsamer Anschluß 13 sind an einem Boden eines Isolationsgehäuses 11 vorgesehen. Ein Drehpunkt 14a ist an einem oberen Ende des gemeinsamen Anschlusses 13 vorgesehen. Eine Umschaltplatte 14 ist um den Drehpunkt 14a drehbar und damit in Kontakt. Ein Vorsprung 16a, der unten an einem Schieber 16 vorgesehen ist, wird in Kontakt mit einer Gleitfläche 14g der Umschaltplatte 14 an einer Position gebracht und gleitet entlang dieser, die tiefer als der Drehpunkt 14a ist. Die Umschaltplatte 14 wird zu einer Hin- und Herbewegung um den Drehpunkt 14a veranlaßt und verwirklicht die Schaltbewegung schnell und unbeachtlich der Schiebegeschwindigkeit des Schiebers 16. Dadurch wird es möglich, einen Schalter zu schaffen, der hoch zuverlässig ist und bei dem ein Ausbrennen oder Verschweißen der Kontakte nicht auftritt.

Claims (6)

1. Schalter mit folgenden Bauteilen:
ein Isolationsgehäuse (11), das einen gemeinsamen Anschluß (13, 21) und einen feststehenden Anschluß (12) hat, die an seinem Boden vorgesehen sind, wobei der gemeinsame Anschluß (13, 21) einen vertieften Drehpunkt (13a, 21a) an seinem oberen Ende hat, während der feststehende Anschluß (12) einen Kontakt (12a) hat;
einer Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23), die eine flache Gleitfläche (14g, 15g, 19g, 20g, 22g, 23g) und einen Eingriffsabschnitt (14a, 15a, 22a, 23a) hat, der mit dem Drehpunkt (13a, 21a) des gemeinsamen Anschlusses (13, 21) im Eingriff ist, wobei die Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23) so angeordnet ist, daß der Eingriffsabschnitt (14a, 15a, 22a, 23a) über der flachen Gleitfläche (14g, 15g, 19g, 20g, 22g, 23g) angeordnet ist, wobei die Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23) drehbar um den Drehpunkt (13a, 21a) des gemeinsamen Anschlusses (13, 21) ist;
einem Schieber (16), der einen vorstehenden Gleitabschnitt (16a) hat, der im Kontakt mit der flachen Gleitfläche (14g, 15g, 19g, 20g, 22g, 23g) der Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23) gebracht ist, und so angeordnet ist, daß der Schieber (16) entlang der Gleitfläche (14g, 15g, 19g, 20g, 22g, 23g) gleiten kann; und
einem Rahmen (17), der eine nach oben Zeigende Öffnung des Isolationsgehäuses (11) abdeckt, so daß die Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23) und der Schieber (16) darin Untergebracht sind,
wobei die Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23) um den Drehpunkt (13a, 21a) des gemeinsamen Anschlusses (13, 21) gedreht wird, wenn der Schieber (16) entlang der Gleitfläche (14g, 15g, 19g, 20g, 22g, 23g) gleitet, wobei ein Kontakt (14d, 15d, 19d, 20d, 22d, 23d), der an einem Ende der Umschaltplatte (14, 15, 19, 20, 22, 23) vorgesehen ist, in Kontakt mit dem Kontakt (12a) des feststehenden Anschlusses (12) gebracht wird.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltplatte (14, 15, 19, 20) aus einem elastischen, metallischen Element hergestellt ist und der Eingriffsabschnitt (14e, 15e) eine Zunge ist, die an einer Mitte der Umschaltplatte (14, 15, 19, 20) vorgesehen ist und ein freies Ende der Zunge mit dem vertieften Drehpunkt (13a), der an dem oberen Ende des gemeinsamen Anschlusses (13) vorgesehen ist, in Eingriff bringbar ist und um diesen drehbar ist.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltplatte (14, 15) in einer Konfiguration mit einem Boden (14b, 15b) und zwei Seitenwänden (14f, 15f) ausgebildet ist, die einen rechteckigen Querschnitt bilden, wobei die Zunge (14e, 15e) zwischen zwei parallelen Gleitflächen (14g, 15g) verläuft, die sich entlang der oberen Ende der beiden Seitenwände (14f, 15f) fortsetzen.

4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flache Gleitfläche (19g, 20g, 22g, 23g), die auf der Umschaltplatte (19, 20, 22, 23) vorgesehen ist, teilweise geneigt oder gekrümmt ist.

5. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltplatte (22) aus einer Blattfeder hergestellt ist, wobei der Eingriffsabschnitt (22a) an einer Mitte der Umschaltplatte (22) ausgebildet ist, so daß er mit den oberen Ende (21a) des gemeinsamen Anschlusses (21) in Eingriff bringbar ist und darum drehbar ist, wobei ein Loch (22e) in einer Mitte der Umschaltplatte (22) geöffnet ist, wobei ein Ende der Umschaltplatte (22) in einer U-förmigen Konfiguration umgelegt ist, so daß ihr freies Ende in das Loch (22e) eingefügt ist, und wobei eine obere Fläche des freien Endes als die Gleitfläche (22g) dient.

6. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltplatte (22, 23) aus einer Blattfeder hergestellt ist und in eine U-förmige Konfiguration umgelegt ist, wobei ein Kontakt (22d, 23d) an einem Ende der Umschaltplatte (22, 23) befestigt ist, und wobei das andere Ende der Umschaltplatte (22, 23) mit dem oberen Ende (21a) des gemeinsamen Anschlusses (21) im Eingriff ist und darum drehbar ist.