DE19615762C1

DE19615762C1 - Komfort-Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes

Info

Publication number: DE19615762C1
Application number: DE19615762A
Authority: DE
Inventors: Heinz Grund
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-04-20
Filing date: 1996-04-20
Publication date: 1997-07-10
Anticipated expiration: 2016-04-21
Also published as: EP0801916A1; ATE203653T1; DE59704162D1; EP0801916B1

Description

Die Erfindung betrifft eine Komfort-Lagerung für Federholzleisten am Grund rahmen eines Lattenrostes, die als wesentliche Baugruppe einen federnden Grundkörper aufweist. Der federnde Grundkörper hat einen oberen, in Einbau lage horizontal verlaufenden Abschnitt, dem mindestens ein kappenförmiges Aufnahmeelement für den stirnseitigen Endbereich einer Federholzleiste zu geordnet ist. Dieser obere Abschnitt geht in zwei, jeweils schräg nach un ten und innen verlaufende Abschnitte über, denen sich wiederum nach oben erstreckende Abschnitte anschließen, die in einen, zum oberen Abschnitt pa rallel verlaufenden weiteren Abschnitt münden, der eine kürzere Baulänge als der obere horizontale Abschnitt aufweist und als Lagerelement zur Ab stützung am Grundrahmen ausgestaltet ist.

Für Sitz- und Liegemöbel werden Lattenroste verwendet, die überwiegend aus einem Grundrahmen mit Holz- oder Schichtholzlatten bestehen. Diese sog. Federholzleisten werden am Grund rahmen häufig mit elastischen Lagerelemen ten abgestützt, welche die Stirnseite der Federholzleiste kappenartig um schließen.

Solche Abstützelemente, die in verschiedenartigen Ausgestaltungen bekannt sind, z. B. DE 37 00 022 A1 und DE 88 14 279 U1, können jedoch nur relativ kurze Federwege realisieren. Insbesondere bei höheren vertikalen Belastun gen, z. B. im Bereich der Schulterabsenkung, tritt aufgrund der begrenzten Federwirkung ein spürbarer Komfortverlust für den Nutzer des entsprechenden Möbels auf. Deshalb wurde bereits vorgeschlagen, zwischen der kappenartigen Aufnahme der Federholzleiste und deren Abstützung am Rahmen zusätzliche fe dernde Bauteile einzufügen, die eine belastungsabhängig absenkbare Lagerung der Federholzleiste bewirken. Unabhängig von der jeweils konkreten Bezeich nung sollen diese Lösungen für den Nutzer eine Erhöhung des Sitz- bzw. Lie gekomforts ergeben und werden deshalb nachfolgend als "Komfort-Lagerung" bezeichnet.

Komfort-Lagerungen werden z. B. in DE 43 15 563 A1, DE 91 05 644 U1 oder EP 0 254 702 B1 beschrieben. Die letztgenannte Fundstelle weist eine Metall- Blattfeder auf, die als federnder Grundkörper wirkt und mehrere Konturab schnitte umfaßt: Einen oberen, in Einbaulage horizontal verlaufenden Ab schnitt, der in zwei, jeweils schräg nach unten und innen verlaufende Ab schnitte übergeht, denen sich wiederum nach oben erstreckende Abschnitte anschließen, die in einen, zum oberen Abschnitt parallel verlaufenden wei teren Abschnitt münden. Am oberen horizontalen Abschnitt werden zwei kap penförmige Aufnahmeelemente für den stirnseitigen Endbereich der Federholz leisten befestigt. Der untere horizontale Abschnitt, der eine kürzere Bau länge als der obere horizontale Abschnitt aufweist, wird mit einem Lager element zur Abstützung am Grundrahmen verbunden.

Die bisher bekannten Komfort-Lagerungen haben allerdings oftmals den Nach teil, daß sie aus zahlreichen Einzelteilen montiert werden müssen und somit erhebliche Zeit- und Kostenaufwendungen verursachen. Außerdem erfordert zu mindest die vorbeschriebene EP 254 702 B1 eine relativ große vertikale Ausdehnung der Metall-Blattfeder, um eine ausreichende Federwirkung zu er reichen. Somit ragen die Bauteile erheblich über die vertikale Ausdehnung der seitlichen Stützleisten des Grundrahmens, so daß sich wesentliche Nut zungseinschränkungen ergeben, weil an Sitz- und Liegemöbeln oftmals nicht genügend Bauhöhe zur Verwendung hochbauender Lattenroste verfügbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Komfort-Lagerung für Feder holzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes zu schaffen, die einen ledig lich geringen Nontageaufwand erfordert und gleichzeitig bei hohem Federkom fort eine geringe vertikale Bauhöhe aufweist. Dies soll insbesondere durch eine spezifische konstruktive Ausgestaltung des federnden Grundkörpers er reicht werden.

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem Oberbegriff dadurch gelöst, daß der federnde Grundkörper als einstückiges, im Spritzgießverfahren hergestelltes Kunststoffteil aus gestaltet ist, bei dem im Übergangsbereich zwischen dem oberen horizontalen Abschnitt und den schräg nach unten verlaufenden Abschnitten hohlzylindri sche, in Richtung der Federholzleisten verlaufende Abschnitte eingefügt sind, die an ihrer, dem Grundrahmen entgegengesetzten Stirnseite sowie an ihrer obenliegenden Mantelfläche offen ausgestaltet sind und wobei der un tere horizontale Abschnitt an seiner dem Grundrahmen des Lattenrostes zuge ordneten Stirnseite in einen großflächigen senkrechten Abschnitt übergeht, der an seiner, in Einbaulage am Grundrahmen anliegenden Außenfläche minde stens zwei Dübelzapfen aufweist, die in derselben horizontalen Ebene wie die hohlzylindrischen Abschnitte angeordnet sind.

Wesentliche Vorteile dieser Komfort-Lagerung sind der geringe Herstellungs- und Montageaufwand, die eine erhebliche Reduzierung der notwendigen Zeit und Kostenaufwendungen bewirken. Gleichzeitig ist diese Lagerung universell für verschiedenartige Kappengestaltungen geeignet. Ferner kann durch die vorgeschlagene Anordnung von Dübelzapfen und hohlzylindrischen Abschnitten in einer gemeinsamen horizontalen Ebene eine geringe vertikale Bauhöhe realisiert werden. Schließlich genügt diese Komfort-Lagerung auch aktuellen ökologischen Forderungen, weil der gesamte federnde Grundkörper in seiner kompakten Form vollständig recyclungsfähig ist.

Ausreichend große Federwege werden durch den freien Bauraum gewährleistet, der sich zwischen dem oberen und dem unteren horizontalen Abschnitt ergibt. Hierbei wirkt die Oberseite des unteren horizontalen Abschnittes gleichzei tig als Federwegbegrenzung.

Der großflächige senkrechte Abschnitt gewährleistet eine stabile Lagefixie rung der gesamten Baugruppe am Grundrahmen des Lattenrostes. Dieser Ab schnitt kann verschiedene Außenkonturen aufweisen, wobei zur Anbindung der Dübelzapfen eine vom unteren horizontalen Abschnitt zunächst nach schräg oben und außen verlaufende und nachfolgend in einen geraden, parallel zu den horizontalen Abschnitten übergehende Kontur zweckmäßig ist.

Geringe Reibungskräfte und somit ein geringer Verschleiß ergeben sich, so fern die hohlzylindrischen, in Richtung der Federholzleisten verlaufenden Abschnitte an ihrer geschlossenen, dem Grundrahmen zugeordneten Stirnseite eine ballige Außenkontur aufweisen, die zur Abstützung der Längenänderungen der gebogenen Federholzleiste wirksam werden kann.

Wenn die am großflächigen senkrechten Abschnitt ausgestalteten Dübelzapfen jeweils einen Zentrieransatz aufweisen, kann vorteilhaft auch eine automa tische Montage realisiert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Komfort-Lagerung für Federholzleisten im unbelasteten Zustand in Vorderansicht,

Fig. 2 die Komfort-Lagerung gemäß Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 3 die Komfort-Lagerung im belasteten Zustand mit Darstellung der kappenförmigen Aufnahmeelemente für die Federholzleisten.

Die Komfort-Lagerung besteht aus einem federnden Grundkörper 1, der als einstückiges, im Spritzgießverfahren hergestelltes Kunststoffteil ausge staltet ist. Der Grundkörper 1 hat einen oberen, in Einbaulage horizontal verlaufenden Abschnitt 2, der in zwei, jeweils schräg nach unten und innen verlaufende Abschnitte 3 und 4 übergeht. Den Abschnitten 3 und 4 schließen sich wiederum nach oben verlaufende Abschnitte 5 und 6 an, die im weiteren Konturverlauf in einen, zum oberen Abschnitt 2 parallelen Abschnitt 7 mün den. Dieser untere horizontale Abschnitt 7 weist eine kürzere Baulänge als der obere horizontale Abschnitt 2 auf.

Im Übergangsbereich zwischen dem oberen horizontalen Abschnitt 2 und den schräg nach unten verlaufenden Abschnitten 3 und 4 sind jeweils hohlzylind rische Abschnitte 8 und 9 eingefügt. Die Zylinderabschnitte 8 und 9 verlau fen in Richtung der Federholzleisten, wobei die Federholzleisten im gezeig ten Ausführungsbeispiel nicht näher dargestellt sind. Die hohlzylindrischen Abschnitte 8 und 9 sind jeweils an ihrer, dem Grundrahmen 10 entgegenge setzten Stirnseite sowie an ihrer obenliegenden Mantelfläche offen ausge staltet. In diesen Öffnungen werden die kappenförmigen Aufnahmeelemente 11 für die Federholzleisten eingefügt und abgestützt. Die hohlzylindrischen Abschnitte 8 und 9 weisen an ihrer geschlossenen, dem Grundrahmen 10 zuge ordneten Stirnseite jeweils eine ballige Außenkontur 12 auf.

Der untere horizontale Abschnitt 7 geht an seiner dem Grundrahmen 10 des Lattenrostes zugeordneten Stirnseite in einen großflächigen senkrechten Abschnitt 13 über. Am Abschnitt 13 sind an der, in Einbaulage am Grundrah men 10 anliegenden Außenfläche mindestens zwei Dübelzapfen 14 vorgesehen. Diese Dübelzapfen 14, die vorzugsweise jeweils einen Zentrieransatz 15 auf weisen, sind in derselben horizontalen Ebene wie die hohlzylindrischen Ab schnitte 8 und 9 angeordnet.

Der großflächige senkrechte Abschnitt 13 ist am Grundkörper 1 so angeord net, daß zwischen seiner oberen, dem Grundrahmen 10 abgewandten Innenkante und der, dem Grundrahmen 10 zugewandten Außenkante des oberen horizontalen Abschnittes 2 ein Abstand verbleibt. Die Außenkontur des Abschnittes 13 verläuft ausgehend vom unteren horizontalen Abschnitt 7 zunächst schräg nach oben und außen und geht dann in einen geraden, parallel zu den hori zontalen Abschnitten 2 und 7 verlaufenden Abschnitt über.

In Fig. 3 ist die Komfort-Lagerung im Belastungszustand dargestellt. Die auf den Lattenrost wirkende, über die Federholzleisten und die kappenför migen Aufnahmeelemente 11 auf den federnden Grundkörper 1 übertragene ver tikale Gewichtskraft ist hier so groß, daß der obere horizontale Abschnitt 2 in Richtung des unteren horizontalen Abschnittes 7 einfedert. Bei Bela stungszunahme dient der untere horizontale Abschnitt 7 als Federwegbegren zer und schützt die Komfort-Lagerung vor Überlastung.

Bezugszeichenliste

1 federnder Grundkörper
2 oberer horizontaler Abschnitt
3 erster schräg nach unten und innen verlaufender Abschnitt
4 zweiter schräg nach unten und innen verlaufender Abschnitt
5 erster nach oben verlaufender Abschnitt
6 zweiter nach oben verlaufender Abschnitt
7 unterer horizontaler Abschnitt
8 erster hohlzylindrischer Abschnitt
9 zweiter hohlzylindrischer Abschnitt
10 Grundrahmen des Lattenrostes
11 kappenförmige Aufnahmeelemente für Federholzleisten
12 ballige Außenkontur
13 großflächiger senkrechter Abschnitt
14 Dübelzapfen
15 Zentrieransatz

Claims

1. Komfort-Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes, bestehend aus einem federnden Grundkörper, der einen oberen, in Einbau lage horizontal verlaufenden Abschnitt aufweist, dem mindestens ein kap penförmiges Aufnahmeelement für den stirnseitigen Endbereich einer Fe derholzleiste zugeordnet ist und der in zwei, jeweils schräg nach unten und innen verlaufende Abschnitte übergeht, denen sich wiederum nach oben erstreckende Abschnitte anschließen, die in einen, zum oberen Abschnitt parallel verlaufenden weiteren Abschnitt münden, der eine kürzere Bau länge als der obere horizontale Abschnitt aufweist und als Lagerelement zur Abstützung am Grundrahmen ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Grundkörper (1) als einstückiges, im Spritzgießverfah ren hergestelltes Kunststoffteil ausgestaltet ist, bei dem im Übergangs bereich zwischen dem oberen horizontalen Abschnitt (2) und den schräg nach unten verlaufenden Abschnitten (3; 4) hohlzylindrische, in Richtung der Federholzleisten verlaufende Abschnitte (8; 9) eingefügt sind, die an ihrer, dem Grundrahmen (10) entgegengesetzten Stirnseite sowie an ihrer obenliegenden Mantelfläche offen ausgestaltet sind und wobei der untere horizontale Abschnitt (7) an seiner dem Grundrahmen (10) des Lattenro stes zugeordneten Stirnseite in einen großflächigen senkrechten Ab schnitt (13) übergeht, der an seiner, in Einbaulage am Grundrahmen (10) anliegenden Außenfläche mindestens zwei Dübelzapfen (14) aufweist, die in derselben horizontalen Ebene wie die hohlzylindrischen Abschnitte (8; 9) angeordnet sind.

2. Komfort-Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der großflächige senkrechte Abschnitt (13) vom unteren horizontalen Abschnitt (7) ausgehend zunächst eine nach schräg oben und außen verlau fende Außenkontur aufweist, die nachfolgend in einen geraden, parallel zu den horizontalen Abschnitten (2; 7) verlaufenden Konturabschnitt über geht.

3. Komfort-Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hohlzylindrischen, in Richtung der Federholzleisten verlaufenden Abschnitte (8; 9) an ihrer geschlossenen, dem Grundrahmen (10) zugeordne ten Stirnseite eine ballige Außenkontur (12) aufweisen.

4. Komfort-Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am großflächigen senkrechten Abschnitt (13) ausgestalteten Dü belzapfen (14) jeweils einen Zentrieransatz (15) aufweisen.