DE1961498U - Ueberlaufleitung fuer badewannen. - Google Patents

Description

Anlage

DIPL-ING. HELLMUTH KOSEL DIPL.-ING. HORST ROSE DIPL-ING. PETER KOSEL« PATENTANWÄLTE

3353 Bed Gandersheim, ^{1 6} · ^Januar 1967 Braunschweiger Str. 22 Telefon: (05382) 342 - Telegramm-Adresse: Siedpatent Bad Gandersheim

Lorowerk Κ.Ξ. Vahlbrauk K.G.
Eintragungsgesuch vom 16* Januar 1967

Iiorowerk K.H. Vahlbrauk E.G.

Bad Gandersheim
Kriegerweg 1

Überlaufleitung für Badewannen

Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf eine Überlaufleitung für Badewannen, deren oberes Ende an die Überlauföffnung anschließbar ist und deren unteres Ende in einen gesonderten und in einem Abstand vom Badewannenablaufventil angeordneten Anschluß-Rohrstutzen einer Abflußeinrichtung, insbesondere eines Geruchsverschlusses, mündet.

Die bekannten Überlaüfleitungen dieser Art bestehen aus einem oder mehreren geraden oder auch gekrümmten Rohrabschnitten. Bei diesen bekannten Überlaüfleitungen sind die Rohrabschnitte derart gestaltet und miteinander verbunden, daß bei Verwendung einer bestiiamten Abfluß einrichtung, insbesondere der Verwendung eines bestimmten Geruchverschlusses, die lage der Anschlußstelle am unteren Ende praktisch fest vorgegeben ist, so daß auch für die Lage der Abflußeinrichtung oder des Geruchverschlusses pratisch keine Variationsmöglichkeit besteht, was natürlich die Installation stark behindeirt und dem Einbau bei schwierigen baulichen Gegebenheiteh enge Grenzen setzt. Bei Geruehversehlüssen für Badewannen mit vorgegebenen Anschluß-Rohrstutzen für das Badewannenvehtil, die Abflußleitung und die Überlaufleitung ist die gegenseitige Lage von Geruchverschluß und Überlaufleitüng praktisch unveränderlich vor-

^; : ^; Λ 2149/23RoTRg.

Bankkonto: Braunschweigische Staatsbank, Filiale Bad Gandersheim, Kto.-Nr. 22.118.970 · Postscheckkonto: Hannover66715

gegeben, es kann lediglich, eine Anpassung der lage der «1 Abflußleitung selbst vorgenommen werden.

Dem Gebrauchsmuster liegt die Aufgabe zugrunde, durcii eine besondere Gestaltung der Überlaufleituhg eine Anpassung der Installation an die verschiedenen baulichen Gegebenheiten zu erreichen, insbesondere eine Verlagerung des unteren AnsGhlußendes^der Überlaufleitung bei fest vorgegebener Überlauföffnung zu ermöglichen. Dies wird nach dem Gebrauchsmuster dadurch erreicht, daß in die Überlaufleitung ein nach Art eines Sprungrohres zweifach gekrümmter Rohrabschnitt eingeschaltet ist, dessen Enden mit den zugehörigen Ansehlußleitungen schwenkbare Verbindungen bilden. Die Ausbildung Bach Art eines Sprungrohres soll hier bedeuten, daß der eingeschaltete Rohrabschnitt zwei parallele Ansehlußenden aufweist, die- mit Hilfe zweier Krümmungen und eines schräg liegenden Rohrabschnitts in ihren Mittelachsen gegeneinander versetzt sind. Dieser" eingeschaltete !Rohrabschnitt gestattet es nun, bei fest vorgegebener Überlauföffnung, die lage des unteren Anschlußendes der Überlaufleitung durch Verschwenken des eingeschalteten RohrabSchnitts gegenüber der oberen Anschlußleitung zu verändern, so daß aueh die Lage der Abflußeinrichtung, insbesondere die Lage des Geruchverschlusses den bauliehen Gegebenheiten angepaßt werden kann, z.B. indem der Geruchverschluß um das Badewannen-Ablaufventil geschenkt wird. Die Überlaufleitung kann also verschiedenen Schwenklagen des Geruchversehlusses angepaßt werden, da der Rohrabschnitt nach Art eines Sprungrohres zur Kompensation der Schwenklage des Geruchversehlusses ebenfalls entsprechend verschwenkt werden kann. Es wird also eine große Variationsmöglichkeit bei der Installation geschaffen. '~ "■—■.-;

Diese Vorteile können nach einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters in besonders einfacher Weise dadurch erzielt werden, daß der zweifach gekrümmte Rohrabschnitt als ein Bauteil in form eines Sprungrohres ausgebildet ist. Die Überlaufleitung selbst braucht daher nur aus zwei Rohrleitungen, nämlich der oberen. Anschlußleitung und dem Sprungrohr zu bestehen. Das untere Ende des Sprungrohres kann selbst als Anschlußende der Überlaufleitung in den

■ν zugehörigen Anschluß-Rohrstutzen eingeführt werden.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gebrauchsmusters dargestellt. Die Zeichnung zeigt eine Seitenansicht der überlauf leitung mit einem Greruehversehluß an einer Badewanne.

Die Überlaufleitung besteht aus einer oberen .Anschlußleitung 1, die mit ihrem oberen Ende an die Überlauföffnung 2 der Badewanne 3 anschließbar ist, sowie aus einem Sprungrohr 4 mit dem oberen geraden Rohrabschnitt 5, den beiden Krümmungen 6 und 7, dem dazwischenliegenden schrägen Rohrabschnitt 8 und dem unteren geraden Rohrabschnitt 9· Der obere Rohrabschnitt 5 bildet mit der Anschlußleitung 1 und der untere Rohrabschnitt 9 mit dem Anschluß-Rohrstutzen 10 des Greruchversehlusses 11 jeweils eine schwenkbare Verbindung .

Wie sich aus der Zeichnung ergibt, kann mit Hilfe des Sprungrohres 4 bei fest vorgegebener lage der Überlauföffnung 2 und damit der Anschlußleitung 1 die lage der unteren Schwenkverbindung 9,10 verändert werden, so daß auch der öeruchverschluß 11 um die Achse des Badewannen-Ablauf ventils 12 verschwenkt werden kann. Damit sind die bereits geschilderten Variationsmögliehkeiten gegeben, da die Überlaufleitung in großem Maß den verschiedenen Schwenklägen" des Greruchversehlusses 11 folgen kann.

Das Sprungrohr 4 kann auch aus zwei entsprechend zusammengesetzten gekrümmten Rohrabschnitten gebildet werden.

Claims (2)

gohutzansprüche

1. Überlaufleitung für Badewannen, deren oberes Ende an die Überlauf öffnung anschließbar ist und deren unteres Ende in einen gesonderten und in einem Abstand vom Badewannenablaufventil angeordneten Anschluß-Rohrstutzen einer Abfluß einrichtung.-, insbesondere eines Geruchversehlusses, mündet, dadurch gekennzeichnet, daß in die Überlaufleitung ein nach Art eines Sprungrohres zweifach gekrümmter Rohrabschnitt (4J 5 bis 9) eingesehaltet ist, dessen Enden (5>9) mit den zugehörigen Anschlußleitungen (1,10) schwenkbare ."Verbindungen bilden.

2. Überlaufleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweifach-gekrümmte Rohrabschnitt als ein Bauteil in Form eines Sprungrohres (4) ausgebildet ist. -

Patentanwälte Dipj.-ing. Hellmuth Kos@l Dipl.-ing. Horst Rös© >!.-lng. Peter Kosel