DE19604005C2 - Ölhydraulikpumpe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Ölhydraulikpumpe, die einen Saugverbinder aufweist, welcher an der Saugöffnung zum Saugen von hydraulischem Betriebsfluid vorgesehen ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Struktur zum Be­ festigen eines Saugverbinders an einer Saugöffnung einer Ölhydraulikpumpe.

Eine typische übliche Ölhydraulikpumpe, wie sie etwa aus der DE 385 528 bekannt ist, ist in den Fig. 4 und 5 gezeigt. Wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich, weist die dort ge­ zeigte Ölhydraulikpumpe einen Körper b auf, in dem eine Saugöffnung 1 ausgebildet ist und der eine Dichtungsnut 2 aufweist, die in einem Abschnitt um einen Umfang der Saug­ öffnung 1 herum ausgebildet ist, und eine Dichtung 3, die in die Dichtnut 2 eingesetzt ist.

Ein Saugverbinder c ist an der Saugöffnung 1 befestigt. Der Saugverbinder c weist einen rohrförmigen Abschnitt 4 auf. Ein Flanschabschnitt 5 ist an einem Ende des rohrförmigen Abschnitts 4 ausgebildet. Ein Paar Schraubenlöcher sind symmetrisch am gegenüberliegenden linken und rechten Endab­ schnitt des Flanschabschnittes 5 ausgebildet. Ein weiteres Paar Schraubenlöcher 7 ist im Körper b fluchtend zu den Schraubenlöchern 6 ausgebildet.

Um den Saugverbinder c am Körper b zu befestigen, wird zuerst die Dichtung 3 in die Dichtnut 2 eingesetzt. Anschließend wird der Saugverbinder c derart angeordnet, daß sein Flanschabschnitt 5 von der Dichtung 3 aufgenommen werden kann, und ein Paar Schrauben 8 werden in die Schraubenlöcher 6 und 7 eingesetzt, um den Saugverbinder c am Körper b zu befestigen.

Bei der vorstehend beschriebenen üblichen Pumpe müssen die Bolzen 8, wenn der Saugverbinder c am Körper b festgelegt werden soll, mit einer Hand angezogen werden, während der Saugverbinder c mit der anderen Hand niedergehalten wird. Infolgedessen gibt es ein Problem dahingehend, daß der Betätigungsvorgang unstabil und die Betätigungswirksamkeit sehr niedrig ist.

Da ferner eine federnde Kraft eines Abschnitts der Dichtung 3 entsprechend der Beeinflussung in einer Richtung wirkt, um den Flanschabschnitt 5 vom Körper b wegzubewegen, muß jede Schraube 8 mit einer ausreichend hohen Anzugskraft angezogen werden, um die Federkraft der Dichtung 3 zu überwinden. Infolgedessen sind bei der vorstehend beschriebenen üblichen Pumpe wenigstens zwei Schrauben erforderlich, um eine ausgewogene Befestigungskraft zu erhalten, und die Schraubenanzahl kann nicht mehr weiter verringert werden.

Auf einem anderen technischen Gebiet, nämlich dem der Kör­ per-Rohr-Verbindungen ist uns aus der JP 6-249 378 A bereits ein Rohrverbinder bekannt, der in eine Öffnung eingeführt und mit einem Körper mittels einer Schraube befestigt ist, wo­ bei am Verbinder ein in die Öffnung des Körpers einführba­ rer Einführungsvorsprung und ein Flanschabschnitt vorhanden sind, wobei der Körper einen ringförmigen gestuften Ab­ schnitt aufweist, der längs des Öffnungsrands der Öffnung gegenüberliegend zum Einführungsvorsprung und dem Flansch­ abschnitt des Verbinders ausgebildet ist, wobei der ring­ förmige gestufte Abschnitt des Körpers und der Flanschab­ schnitt und der Einführungsvorsprung des Verbinders zusam­ menwirken, wenn der Einführungsvorsprung in die Öffnung eingeführt ist, um eine ringförmige Dichtnut zu bestimmen, welche ein Paar Seitenflächen aufweist, die sich parallel zu einer axialen Linie der Dichtnut erstrecken und als Be­ einflussungswirkflächen dienen, und eine federnde Dichtung, die in die Dichtnut derart eingesetzt ist, dass eine Feder­ kraft durch eine Beeinflussung nur auf die Beeinflussungs­ wirkflächen wirkt, so dass, wenn der Einführungsvorsprung zwangsweise in die Öffnung eingeführt wird, der Verbinder temporär an der Öffnung befestigt ist.

Wenn man diese Offenbarung auf dem Gebiet der Körper-Rohr- Verbindungen auf dem anderen technischen Gebiet der Ölhy­ draulikpumpen-Saugverbinder-Verbindungen mit anderen Ma­ schinenelementen verwirklicht, erhält man eine Ölhydraulikpumpe, bei welcher ein Saugverbinder einfach an einem Kör­ per unter Verwendung einer einzigen Schraube befestigt wer­ den kann. Es besteht jedoch bei einer solchen Konstruktion der Nachteil, dass das Schraubenloch in den Körper der Öl­ hydraulikpumpe und das Schraubenloch im Saugverbinder nicht einfach fluchtend übereinandergebracht werden können, so dass die Schraube eingesetzt werden kann.

Die FR 26 94 064 A1 offenbart eine Ausrichtung eines Kör­ pers mit einem Verbinder. Ein Vorsprung, der an der Außen­ seite eines Längsendes des Rohres gebildet ist, wird in ei­ ne Ausnehmung eingesetzt, die als Einsetzloch des Körpers gebildet ist. Dementsprechend kann das Rohr nicht rotieren; das Rohr auf dem der Vorsprung angeformt ist, kann nicht ohne fluchtendes Übereinstimmen des Vorsprungs mit der Aus­ nehmung eingesetzt werden. Dies bedingt Schwierigkeiten bei der Montage.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Ölhydraulikpumpe zu schaffen, welche die Vorteile der zitierten Körper-Rohr- Verbindung mit anderen Maschinenelementen aufweist, und bei der das Schraubenloch im Körper der Ölhydraulikpumpe und das Schraubenloch im Saugverbinder auf einfach Weise fluch­ tend übereingebracht werden können, so dass die Schraube eingesetzt werden kann, wobei der Saugverbinder rotieren kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Ölhydraulik­ pumpe vorgesehen ist, welche einen Pumpenkörper mit einer darin ausgebildeten Saugöffnung aufweist, einen Saugverbin­ der, der in die Saugöffnung eingeführt und an den Pumpen­ körper mittels einer Schraube befestigt ist, wobei am Saugverbinder ein Einführungsvorsprung, der in die Saugöffnung des Pumpenkörpers einführbar ist, und ein Flanschabschnitt, vorhanden ist, wobei der Pumpenkörper einen ringförmigen gestuften Abschnitt aufweist, der längs eines Öffnungsrands gegenüberliegend zum Einführungsvorsprung und dem Flansch­ abschnitt des Saugverbinders ausgebildet, wobei der ring­ förmige gestufte Abschnitt des Pumpenkörpers und der Flanschabschnitt und der Einführungsvorsprung des Saug­ verbinders zusammenwirken, wenn der Einführungsvorsprung in die Saugöffnung eingeführt wird, um eine ringförmige Dicht­ nut zu bestimmen, die ein Paar Seitenflächen aufweist, die sich parallel zu einer axialen Linie der Dichtnut erstrecken und als Beeinflussungswirkflächen (interference acting faces) dienen, und eine federnde Dichtung, die in die Dichtnut derart eingesetzt ist, daß eine Federkraft durch eine darauf einwirkende Beeinflussung nur derart auf die Schnittstellenwirkflächen wirkt, daß der Saugverbinder temporär an der Saugöffnung befestigt wird, wenn der Einführungsvorsprung zwangsweise in die Saugöffnung eingeführt wird, wobei der Saugverbinder wenigstens ein Schraubenloch hat, das in seinem Flanschabschnitt ausgebildet ist, während im Pumpenkörper ein einziges Schraubenloch ausgebildet ist, und der Pumpenkörper eine Stopeinrichtung aufweist, um mit dem Saugverbinder in Eingriff zu treten, um eine fluchtende Anordnung zwischen den Schraubenlöchern einzurichten. Wird hierbei der Saugverbinder mit der Stopeinrichtung kontaktiert, die am Pumpenkörper ausgebildet ist, wobei der Saugverbinder temporär an der Saugöffnung befestigt ist, fluchtend die zwei Schraubenlöcher des Pumpenkörpers und des Saugverbinders miteinander. Infolgedessen wird die Wirksamkeit beim Montagevorgang ferner verbessert und auch die automatische Montage mittels einer Maschine wird ermöglicht.

Auch wenn der Saugverbinder temporär am Pumpenkörper befestigt wird, wobei die Dichtung in die Dichtungsnut eingesetzt ist, behält der Saugverbinder auch dann, wenn er nicht nieder gehalten wird, seine temporär befestigte Lage bei, da bei der Ölhydraulikpumpe die Federkraft der Dichtung, welche der Beeinflussung entspricht, nicht in eine Richtung wirkt, daß der Saugverbinder vom Pumpenkörper wegbewegt wird. Da ferner die Federkraft der Dichtung, welche der Beeinflussung entspricht, nicht in der Richtung wirkt, daß der Saugverbinder vom Körper weg bewegt wird, wie vorstehend beschrieben, kann ferner auch die Anzugskraft für die Schrauben zum Befestigen des Saugverbinders am Körper vergleichsweise gering sein. Insbesondere kann die Anzahl von Schrauben zum Befestigen des Saugverbinders am Pumpenkörper minimiert werden, beispielsweise auf eine. Da die Kraft zum Befestigen des Saugverbinders am Pumpenkörper vergleichsweise gering sein kann, kann der Saugverbinder ferner auch dann, wenn er aus einem Synthetikharz geformt ist, eine ausreichende Festigkeit beibehalten. Ist der Saugverbinder unter Verwendung eines Synthetikharzes geformt, kann er mit niedrigeren Kosten als bei einer Herstellung unter Verwendung von Metall produziert werden. Da der Saugverbinder temporär am Pumpenkörper befestigt werden kann, wird ferner die Betätigungswirksamkeit bei der Montage deutlich verbessert.

Die vorstehenden und weiteren Ziele, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den Ansprüchen in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen, in denen gleiche Teile oder Elemente mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. In diesen zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht einer Ölhydraulikpumpe gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 einen vergrößerten Teilschnitt der Ölhydraulikpumpe von Fig. 1,

Fig. 3 ein weiterer vergrößerter Teilschnitt der Ölhydraulikpumpe von Fig. 1,

Fig. 4 ein Teilschnitt einer üblichen Ölhydraulik­ pumpe, und

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines Saugverbinders zur Verwendung bei der Ölhydraulik­ pumpe von Fig. 4.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Ölhydraulikpumpe gezeigt, auf welche die vorliegende Erfindung angewendet wird. Die gezeigte Ölhydraulikpumpe weist einen Körper b auf, in dem eine Saugöffnung 11 ausgebildet ist und der einen ringförmigen gestuften Abschnitt 12 aufweist, der an einer Öffnung der Saugöffnung 11 ausgebildet ist. Eine Stopeinrichtung 13 ist an einer vorbestimmten Stelle des Körpers b vorgesehen und steht von diesem vor.

Ein Saugverbinder c ist unter Verwendung eines Synthetikharzes oder eines gesynterten Metalls geformt und weist einen Flanschabschnitt 15 und einen Einführungsvorsprung 16 auf, der an einem Endabschnitt eines rohrförmigen Abschnitts 14 ausgebildet ist. Der Flanschabschnitt 15 ist auf einer Seite vom rohrförmigen Abschnitt 14 aus verlängert, wie aus Fig. 1 ersichtlich, und weist ein einziges Schraubenloch 17 auf, das an einem Zwischenabschnitt des verlängerten Abschnitts ausgebildet ist. Ferner ist der Einführungsvorsprung 16 derart ausgebildet, daß dann, wenn er zwangsweise in die Saugöffnung 11 gedrückt wird, der Saugverbinder c temporär an der Saugöffnung 11 befestigt ist.

Im Körper b ist auch ein (nicht gezeigtes) einziges Schrau­ benloch in fluchtender Anordnung zum Schraubenloch 17 aus­ gebildet. Wird eine Seitenfläche des rohrförmigen Ab­ schnitts 14 mit der Stopeinrichtung 13 kontaktiert, fluch­ tet das Schraubenloch 17 des Flanschabschnitts 15 mit dem Schraubenloch, das im Körper b ausgebildet ist.

Ist der Einführungsvorsprung 16 des Saugverbinders c in die Saugöffnung 11 des Körpers b eingesetzt, wirkt der ringför­ mige gestufte Abschnitt 12 mit dem Flanschabschnitt 15 und dem Einführungsvorsprung 16 zusammen, um eine Dichtnut 18 zu bilden. Die Dichtnut 18 hat ein Paar Seitenflächen, die sich parallel zu einer axialen Linie von ihr erstrecken und als eine Beeinflussung bewirkende Flächen 18a und 18b (in­ terference acting faces) dienen.

Eine Dichtung 19 ist in die Dichtnut 18 eingesetzt, die in der oben beschriebenen Weise ausgebildet ist. In diesem Beispiel ist die Dichtung 19 derart geformt und dimensio­ niert, dass ihre Federkraft, welche der Beeinflussung oder dem Befestigungsbereich entspricht, nur auf die Beeinflus­ sungswirkflächen 18a und 18b einwirken. Demgemäß wirkt die Federkraft der Dichtung 19 nicht in einer Richtung, welche den Körper b und den Saugverbinder c voneinander wegbewegt.

Es ist zu beachten, daß im Gegensatz zu der Ölhydraulikpumpe der vorliegenden Ausführungsform ein ringförmig gestufter Abschnitt, der umgekehrt zum ringförmig gestuften Abschnitt 12 gerichtet ist, auf der Seite des Einführungsvorsprungs 16 des Saugverbinders c vorgesehen sein kann.

Im folgenden wird der Vorgang der Montage des Saugverbinders c am Körper b beschrieben. Die Dichtung 19 wird zuerst in den ringförmigen gestuften Abschnitt 12 der Saugöffnung 11 eingesetzt und anschließend wird der Einführungsvorsprung 16 zwangsweise in die Saugöffnung 11 über die Dichtung 19 eingeführt. Es ist auch möglich, daß die Dichtung 19 zuerst auf den Einführungsvorsprung 16 aufgesetzt und anschließend der Einführungsvorsprung 16 zwangsweise in die Saugöffnung 11 eingeführt werden. Infolgedessen wirken der ringförmige gestufte Abschnitt 12, der Flanschabschnitt 15 und der Einführungsvorsprung 16 zusammen, um die Dichtnut 18 zu bilden, und der Saugverbinder c wird temporär am Körper b befestigt. In diesem Beispiel behält der Saugverbinder c seine temporär befestigte Lage bei, da die Federkraft der Dichtung 19, die der Beeinflussung entspricht, nur auf die Beeinflussungswirkflächen 18a und 18b wirkt, jedoch nicht in einer Richtung wirkt, welche den Saugverbinder c vom Körper b wegbewegt.

Ist in dieser Lage eine Seite des Saugverbinders c mit der Stopeinrichtung 13 kontaktiert, die am Körper b ausgebildet ist, fluchten das Schraubenloch 17 des Saugverbinders c und das Schraubenloch, das im Körper b ausgebildet ist, miteinander.

Da in dieser Lage auch die temporär befestigte Lage des Saugverbinders c beibehalten wird, kann der Monteur den Saugverbinder c loslassen und eine Schraube in das Schraubenloch 17 einführen und anziehen. Da bei der Ölhydraulikpumpe der vorstehend beschriebenen Ausführungsform die Dichtnut 18 durch die Kombination des ringförmigen gestuften Abschnitts 12, der am Öffnungsrand der Saugöffnung 11 des Körpers b ausgebildet ist, und der Einführungsöffnung 16 und des Flanschabschnittes 15 des Saugverbinders c gebildet wird, und die Federkraft der Dichtung 19, die der Beeinflussung entspricht, nur auf die Beeinflussungswirkflächen 18a und 18b wirkt, die sich parallel zur axialen Richtung der Dichtungsnut 18 und somit des Saugverbinders c erstrecken, wird keine Kraft von der Dichtung 19 erzeugt, die dazu tendiert, den Körper b und den Saugverbinder c voneinander wegzubewegen. Infolgedessen kann die Struktur zu ihrer Befestigung vereinfacht werden. Kurz ausgedrückt, kann der Saugverbinder c unter Verwendung lediglich einer Schraube befestigt werden, und sogar wenn der Saugverbinder c unter Verwendung eines Synthetikharzes oder irgendeines anderen geeigneten Materials geformt wird, kann er eine ausreichende Festigkeit beibehalten.

Da ferner, wie oben beschrieben, keine Kraft wirkt, die dazu tendiert, den Körper und den Verbinder voneinander wegzubewegen, wird auch das Halten des Saugverbinders c in seiner temporär befestigten Lage erleichtert. Wirkt die Federkraft der Dichtung 19 anderweitig in einer Richtung, die diese voneinander wegbewegt, wird der Saugverbinder c, ohne daß er temporär in beträchtlich fester Weise befestigt ist, durch die Federkraft der Dichtung 19 von der Saugöffnung weggezogen. Da die Federkraft der Dichtung 19 nicht in der Richtung wirkt, welche diese voneinander wegbewegt, wie vorstehend beschrieben, kann bei der oben beschriebenen Ölhydraulikpumpe jedoch auch die für das temporäre Befestigen erforderliche Kraft gering sein. Anders ausgedrückt, kann die temporäre Befestigung des Saugverbinders dadurch erreicht werden, daß der Außendurchmesser des Einführungsvorsprungs 16 des Saugverbinders c ein wenig größer als der Innendurchmesser der Saugöffnung 11 gemacht oder daß eine Federkraft entsprechend der Beeinflussung der Dichtung vorgesehen wird.

Demgemäß wird die Handhabbarkeit beim Befestigen unter Verwendung einer Schraube verbessert und die automatische Montage ermöglicht.

Während die Erfindung vollständig beschrieben worden ist, ist es für den Fachmann offensichtlich, daß vielerlei Änderungen und Modifikationen möglich sind, ohne vom Geist und Umfang der Erfindung abzuweichen.

Claims (1)

1. Ölhydraulikpumpe, umfassend:
einen Pumpenkörper (b) mit einer darin ausgebildeten Saugöffnung (11),
einen Saugverbinder (c), der in die Saugöffnung (11) eingeführt und mit dem Pumpenkörper (b) mittels einer Schraube befestigt ist,
wobei am Saugverbinder (c) ein in die Saugöffnung (11) des Pumpenkörpers (b) einführbarer Einführungsvor­ sprung (16) und ein Flanschabschnitt (15) vorhanden ist,
wobei der Pumpenkörper (b) einen ringförmigen gestuf­ ten Abschnitt (12) aufweist, der längs eines Öffnungs­ randes der Saugöffnung (11) gegenüberliegend zum Ein­ führungsvorsprung (16) und dem Flanschabschnitt (15) des Saugverbinders 8c) ausgebildet ist,
wobei der ringförmige gestufte Abschnitt (12) des Pum­ penkörpers (b) und der Flanschabschnitt (15) und der Einführungsvorsprung (16) des Saugverbinders (c) zu­ sammenwirken, wenn der Einführungsvorsprung (16) in die Saugöffnung (11) eingeführt ist, um eine ringför­ mige Dichtnut (18) zu bestimmen, welche ein Paar Sei­ tenflächen aufweist, die sich parallel zu einer axia­ len Linie der Dichtnut (18) erstrecken und als Beein­ flussungswirkflächen (18a, 18b) dienen, und
eine federnde Dichtung (19), die in die Dichtungsnut (18) derart eingesetzt ist, dass eine Federkraft durch eine Beeinflussung nur auf die Beeinflussungswirkflä­ chen (18a, 18b) wirkt, so dass, wenn der Einführungs­ vorsprung zwangsweise in die Saugöffnung (11) einge­ führt wird, der Saugverbinder (c) temporär an der Saugöffnung (11) befestigt ist,
wobei der Saugverbinder (c) wenigstens ein Schrauben­ loch (17) aufweist, das an seinem Flanschabschnitt (15) ausgebildet ist, während im Pumpenkörper (b) ein einziges Schraubenloch ausgebildet ist, und am Pumpen­ körper (b) eine Stoppeinrichtung vorgesehen ist, um mit dem Saugverbinder (c) in Eingriff zu treten, um eine fluchtende Anordnung zwischen den Schraubenlöchern vorzusehen.