DE19600144A1 - Höhenverstellbare Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes, bestehend aus einer am Rahmen des Bettlattenrostes zu befestigen­ den, seitliche Führungsnuten aufweisenden Grundplatte und einer mittels einer Stellschraube vertikal darin ver­ schiebbaren, mit einem elastischen Aufnahmeelement für die Federleisten ausgestatteten Halterung.

Durch die Verstellbarkeit solcher Lagerungen soll er­ reicht werden, daß sich die Höhenlage der einzelnen Fe­ derleisten eines Bettlattenrostes noch weitgehender der Körperform des Liegenden anpassen läßt, indem man ihr Aufnahmeelement nach Belieben anheben oder absenken kann.

Eine Vorrichtung der oben angeführten Art ist im DE-GM 93 01 114 beschrieben, war in der Praxis jedoch schon lange vorher bekannt. Die dort verwendete Stell­ schraube drückt von unten her gegen einen Querriegel des die Federleisten aufnehmenden Elementes. Dabei muß sie an der Unterseite des Bettlattenrostes betätigt werden, was eine überaus umständliche Handhabung zur Folge hat.

Die Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Anordnung ver­ fügbar zu machen, mit der es einem Benutzer des Bettlat­ tenrostes möglich sein soll, das eventuelle Positionieren der Federleisten in der Liegestellung und damit auf be­ quemstem Wege vorzunehmen.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe schlägt die Erfindung in erster Linie vor, daß sich in der zum Abstützen der Federleisten dienenden verschiebbaren Halterung eine die ihre Lageveränderung an der Grundplatte ermöglichende Stellschraube von oben her zugänglich machende Öffnung befindet. In bevorzugter Weise soll hierbei die das An­ heben sowie das Absenken der Halterung bewirkende Stell­ schraube in die Öffnung der Halterung eingesetzt sein und unterhalb davon gegen einen horizontalen Steg der Grundplatte drücken. Besonders zweckmäßig ist es darüber hinaus, wenn die in die Öffnung der Halterung einge­ setzte Stellschraube als Gewindestift ausgebildet ist und der horizontale Steg der Grundplatte über ein zum Angreifen der Stellschraube bestimmtes Drucklager ver­ fügt.

Als Ergebnis dieser Maßnahmen wird die der Erfindung zu­ grunde liegende Justiervorrichtung für Bettlattenroste in ihrer Bedienbarkeit wesentlich verbessert und zusätz­ lich auch im Aufbau vereinfacht.

Ein Ausführungsbeispiel des Anmeldungsgegenstandes wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zei­ gen im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht der erfin­ dungsgemäßen Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes,

Fig. 2 die Draufsicht der neuartigen Einrichtung aus Fig. 1, und

Fig. 3 eine Einzeldarstellung der in den Fig. 1 und 2 enthaltenen Verstellmittel.

Wie aus den Abbildungen hervorgeht, weist die in ihnen wiedergegebene, hauptsächlich aus Kunststoffen gefertigte höhenverstellbare Lagerung eine Grundplatte 1 auf, die sich mit rückwärtigen Dübelzapfen 2 am Rahmen eines Bett­ lattenrostes befestigen läßt. In seitlichen Führungs­ nuten 3 ist eine in ihrer Form der Grundplatte 1 ange­ paßte Halterung 4 vertikal verschiebbar gelagert und trägt auf nach vorne ragenden parallelen Montagezapfen 5 ein elastisches Aufnahmeelement 6, in das die Enden der Federleisten 7 eingefügt sind.

Das elastische Aufnahmeelement 6 wird aus einem den Mon­ tagezapfen 5 der Halterung 4 aufgeschobenen brückenar­ tigen Unterteil 8 und der als Wippe gestalteten Leisten­ aufnahme 9 gebildet. Letztere stützt sich über einen ku­ gelförmigen Verbindungskörper 10 auf dem Unterteil 8 ab, wodurch ihr sowie den Federleisten 7 eine besonders gute allseitige Beweglichkeit verliehen wird.

Damit sich die Halterung 4 und mit ihr die Federleisten 7 gegenüber der Grundplatte 1 höhenmäßig verstellen und in der jeweils eingenommenen abgesenkten bzw. angehobenen Position festlegen lassen, verfügt die Halterung 4 über eine als Gewindestift ausgebildete Stellschraube 11, die in eine zwischen den Montagezapfen 5 mittig angebrachte vertikale Öffnung 12 eingesetzt ist. Diese Stellschraube 11 drückt gegen einen horizontalen Steg 13 der Grund­ platte 1, der zu diesem Zweck ein ihn verstärkendes Druck­ lager 14 besitzt.

Es ist ersichtlich, daß in der so konstruierten Lagerung die in der Halterung 4 vorgesehene Öffnung 12 die Stell­ schraube 11 von oben her zugänglich macht. Sie kann daher ohne Umstände mit einem Schraubendreher betätigt und so­ mit die Höhenlage der Federleisten im Bettlattenrost je­ derzeit leicht reguliert werden.

Eine im Rahmen der Erfindungsmerkmale liegende Abwandlung der zur Beschreibung gelangten Federleistenlagerung könn­ te beispielsweise darin bestehen, daß die Stellschraube 11 nicht in die Öffnung 12 der Halterung 4, sondern dem Stand der Technik entsprechend in den horizontalen Steg 13 der Grundplatte 1 eingesetzt wäre und die Halterung 4 sich auf ihr abstützen würde. Auch dann bliebe ihr nach oben gerichtetes Betätigungsende durch die in der Halte­ rung 4 befindliche Öffnung 12 zugänglich und dieser Vor­ teil insofern ebenfalls erhalten.

Claims (4)

1. Höhenverstellbare Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes, bestehend aus einer am Rahmen des Bettlattenrostes zu befestigenden, seitliche Füh­ rungsnuten aufweisenden Grundplatte und einer mittels einer Stellschraube vertikal darin verschiebbaren, mit einem elastischen Aufnahmeelement für die Feder­ leisten ausgestatteten Halterung, dadurch gekennzeichnet, daß sich in der zum Abstützen der Federleisten (7) dienenden verschiebbaren Halte­ rung (4) eine die ihre Lageveränderung an der Grund­ platte (1) ermöglichende Stellschraube (11) von oben her zugänglich machende Öffnung (12) befindet.

2. Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das Anheben sowie das Ab­ senken der Halterung (4) bewirkende Stellschraube (11) in die Öffnung (12) der Halterung (4) eingesetzt ist und unterhalb davon gegen einen horizontalen Steg (13) der Grundplatte (1) drückt.

3. Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Öffnung (12) der Hal­ terung (4) eingesetzte Stellschraube (11) als Ge­ windestift ausgebildet ist.

4. Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der horizontale Steg (13) der Grundplatte (1) über ein zum Angreifen der Stell­ schraube (11) bestimmtes Drucklager (14) verfügt.