DE3301396C2 - Lagerkörper für die Latten eines Lattenrostes - Google Patents

Abstract

Die Erfindung schafft einen Lagerkörper für Lattenroste, der vom Laien in verschiedene Federhärten einstellbar ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Lagerkörper für die Halterung der Latten eines Lattenrostes gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung wird in der I)K-OS 42 267 beschrieben. Der bekannte Lagerkörper schließt an die Innenseite der Seitenwandungen des Lattenrostes an. An den beiden Hefestigungspunkten für den Lagerkörper kann eine Montageplatte angeschlossen werden, die verstellbar einen Exzenter trägt, der innerhalb des durch den Lagerkörper gebildeten Hohlraumes verstellbar ist und dadurch die Möglichkeit schafft, die Nachgiebigkeit des Lagerkörpers durch Anlage an der Innenseite des Hohlraumes zu beeinflussen. Der Exzenter ist nur von der Unterseite der eigentlichen Latte des Lattenrostes her zugänglich.

Aus der CH-PS b 02 057 ist es bekannt, zusätzlich zu dem Lagerkörper für die Latte eines Lattenrostes einen von unten durch Schrauben verstellbaren Anschlag vorzusehen, bei dessen Einschrauben nach oben der Federweg der Latte begrenzt wird. Die Schraube ragt aber bei großem Fcdcrweg des Lagerkörpers nach unten über den Längsseitenschenkel des Lagerkörpers hinaus und beeinträchtigt den 'inierhalb ties l.iegemObels befindlichen Raum.

Aus der I)E-OS 25 i2 5HJ isi es bekannt, die Elastizität des Lagerkörpers durch eine ihn durchragende Schraube zu verändern, die ebenfalls nach linien über den Rahmen des Lattenrostes \orstehl, so daß dadurch beispielsweise die Unterbringung einer Heti/eugschublade unter dem Liegemöbel schwierig wird.

Aus dem DE-GM 72 43 451 ist ein Lagerkörper bekannt, der auf der Oberseite des Rahmens des Lattenrostes befestigbar ist und insgesamt aus gummielastischem Werkstoff besteht, wobei die Federcharakteristik durch einen Hohlraum bedingt wird, der in dem Lageikörper ausgeformt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Jen gattungsgemäßen Lagerkörper so zu gestalten, daß der 1 -agerkörper für die Einstellung seiner Nachgiebigkeit leichter zugänglich ist und auch eine Laie zum Zweck der Anpassung einzelner Querlatten an die individuellen anatomischen Gegebenheiten den Lattenrost einregulieren kann.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Maßnahmen des kennzeichnenden Teiles des Hauplanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestallungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Die Zeichnung zeigt dabei in

Fig. 1 die Ansicht eines Lagerkörpers mit einem in einer ersten Stellung befindlichen Anschlagkörper, in

F i g. 2 einen Lagerkörper gemäß Fi g. 1. bei welcher der Lagerkörper in einer zweiten Stellung eingestellt ist und in

Fig. 5 den Lagerkörper gemäß Fig. 1, bei welcher der Anschlagkörper in einer weiteren der möglichen Stellungen eingestellt ist.

In den Figuren ist mit 1 ein Lagerkörper, mit 2 ein an der Oberseite des Lagerkörpers 1 angeordnetes Halieelcment und mil 3 ein Befestigungsteil bezeichnet. Das Haltcelenienl 3 wird in eine entsprechende Bohrung oder schlitzförmige Ausnehmung der in der Zeichnung nicht dargestellten zugeordneten Latte des Lattenrostes eingesetzt und hält damit die zugeordnete Latte an dem Rahmen des 1 .aitenrostes.

Das llalleelemetit 2 ist dabei an einer Wandung 4 festgelegt, die den oberen Teil eines Pufferteiles 5 bildet, wobei das Puffeneil 5 durch einen Hohlraum 14 gestaltet ist und die Wandung 4 aus gummiclasiischem Werkstoff besieht, so da'i dadurch die Federeigenschaft der Wandung 4 erreicht wird.

Auch das Befestigungsteil 3 besteht vorzugsweise aus gummiclastischem Werkstoff und weist zwei Flansche 6 und 7 auf. durch die die der Festlegung des Lagerkörpers 1 dienenden Befestigungsmittel geführt werden können.

Innerhalb des hohl ausgebildeten Pufferteiles 5 ist ein Anschlagkörper 8 angeordnei. der innerhalb des Pufferteiles 5 verstellbar ist, wobei seine Oberseite — wie dies deutlich F i g. 2 zeigt — an die konvexe Wölbung der Wandung 4 des Pufferteiles 5 angepaßt ist und sich daher in der in F i g. 1 dargestellten Lage dicht an die Unterseite der Wandung 4 anlegt.

Innerhalb des das Pufferteil 5 bildenden Hohlraumes 14 sind zwei nach innen vorspringende stufenförmige Stüizbänke 9 und 10 vorgesehen, auf die sich der Anschlagkörper 8 aufsetzt, wenn er in die in F i g. 1 dargestellte 1 .age gedreht ist.

Der Aiischlagki'irper 8 isi über eine Cicuinilevci-bindung mn dem Halleelemenl 2 verbunden, uobei enl\>.ider der I .agerkörper I eine (ievundestatigc und das I lalteelement 2 als Mutter ausgebildet sein kann udei das Halleelemenl 2 mit _t'iner nach linien reichenden (iewindestange versehen ist. die sich in den l.agci körper I in ein dort vorhandenes C>ev. inde ei tisch raubl.

Um sich .-.ml den stufenförmigen Siüt/biinken 4 und 10

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ibstützen zu können, weist der Anschiagköroer 8 eine Länge / auf, die größer ist als der Abstand dei Vorderkanten der beiden stufenförmigen Stützbänke 9 und 10, die zwischen sich den in F i g. 1 deutlich eingezeichneten freien Raum 11 bilden.

Die Breite b des Anschlagkörpers 8 ist kleiner als der durch die vorderen Kanten der stufenförmigen Stützbänke 9 und 10 gebildete freie Raum, so daß es möglich ist, durch eine Drehbewegung des Anschlagkcrpers £ diesen nunmehr so — wie in F i g. 2 dargestellt — einzustellen, wobei er in dieser Lage nicht mehr mit den stufenförmigen Stützbänken 9 und 10 in Kontakt kommt. Es ist erkennbar, daß bei der Darstellung gemäß F i g. 1 der Federweg des eigentlichen Lagerkörpers 1 sehr begrenzt ist und nur noch von den Federeigenschäften des Materials der stufenförmigen Stützbänke 9 und 10 abhängt. Bei der Darstellung gemäß F i g. 2 steht der d jrch das Pufferteil 5 gebildete Federweg in vollem Umfang zur Verfügung und wird erst begre. zt, wenn die Unterkäme des Anschlagkörpers 8 auf die Oberseite des Befestigungsteiles 3 auftiifft, wobei dann aber auch der Hohlraum 14 als Federweg erschöpft ist.

Durch eine Verstellbewegung in vertikaler Richtung kann der Anschlagkörper 8 auch in die in F i g. 3 dargestellte Lage geführt werden, wobei nunmehr der Lagerkörper 1 im wesentlichen verstarrt ist, d. h. in dieser Stellung ist der Federweg noch geringer als der in F i g. 1 mögliche, der dort nur durch die Werkstuffwahl der stufenförmigen Stützbänke 9 und tO gegeben wird.

Das Halteelement 2 ist mit einer Betätigungsschraube jo 12 ausgerüstet, die ein leichtes Verstellen des Anschlagkörpers 8 in die jeweils gewünschte Stellung ermöglicht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

J5

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Claims (3)

33 Ol 396 Patentansprüche:

1. Lagerkörper (1) für die Halterung der Latten eines Lattenrostes, bestehend aus gummielastischem Werkstoff mit einem von Wandungen (4) wenigstens an der Oberseite und an den beiden Seitenteilen umgebenen Hohlraum (14) gebildeten Pufferteil (5). einem an der Oberseite des Puffcrteiles (5) angeordneten Halteelement (2) für eine Latte und einem an der Unterseite des Pufferteilcs (5) vorgesehenen Befestigungsteil (3). einem innerhalb des Hohlraumes (14) angeordneten Anschlagkörper (8), der den Hohlraum (14) nur teilweise in vertikaler Richtung gesehen ausfüllt und der in seiner als Anschlag wirksamen Höhenlage stufenlos einstellbar isi. dadurch gekennzeichnet, daß in den Hohlraum (14) zwei stufenförmige Stützbänke (9,10) vorstehen, der durch die Frontseiten der Stützbänkc (9, 10) voneinander gebildete freie Raum (11) größer als die Breite b des Anschlagkörpers (8) ist und dieser eine Länge / aufweist, die größer als der freie Raum (II) ist und der Anschlagkörper (8) oder das Haltcclcment (2) drehfest mit einem Gewindezapfen verbunden ist, der in einem Innengewinde des als Mutler ausgebildeten Halteelemcnics (2) oder des Anschlagkörpers (8) geführt ist.

2. Lagerkörper nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß der ^lsehlagkörper (8) an seiner Oberseite der Wölbung der Innenseite der oberen Wandung(4) des Hohlraumes (14) angepaßt ist.

3. Lagerkörper nach Anspruch !,dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (14) durch das ßefestigungsteil (3) nach unten abgeschlossen ist.