DE19543608C2 - Vorrichtung zum Halten von Getränkebehältern, Trinkgefäßen oder dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Halten von Getränkebehältern, Trinkgefäßen oder dgl., insbesondere für Fahrzeuge.

Derartige Vorrichtungen, die in verschiedenen Ausführungsformen bekanntgeworden sind, weisen sowohl einen relativ großen Platzbedarf auf und erfordern zum anderen einen großen technischen Aufwand, wenn es darum geht Getränkedosen, Trinkgefäße oder dgl. unterschiedlichen Durchmessers aufzunehmen.

Eine in der JP 07132768 A beschriebene Haltevorrichtung besteht aus einem Trägerelement, das in einen Grundkörper eingeschoben werden kann bzw. das mit Hilfe eines Federelementes aus diesem herausgedrückt wird und in das das zu haltende Behältnis eingestellt werden kann. Es sind nur zwei Stellungen, eine ein- und eine ausgeschobene Stellung möglich. Eine Anpassung an verschiedene Durchmesser zu haltender Behältnisse ist nur über einen sehr kleinen Bereich durch ein zusätzliches, im Trägerelement angeordnetes, Schiebeelement möglich.

Die DE 44 23 097 A1 beschreibt ein System, bei dem ein Trägerteil und zwei gefederte Stützarme in einem Gehäuseteil versenkt werden können. Diese verhältnismäßig aufwendige Ausführungsform hat ebenfalls den Nachteil, daß nur sehr bedingt Behälter unterschiedlicher Größe aufgenommen werden können. Der Minimaldurchmesser eines aufzunehmenden Behältnisses ist abhängig von der durch die Federmittel bestimmten Stellung der gespreizten Stützarme.

Bei einer in der US 4 828 211 dargestellten Ausführungsform ist ein rechteckiger Grundkörper zunächst zu öffnen, um dann aus dem Deckelteil zwei Haltearme aufklappen zu können. Ein Einschieben beispielsweise des den Getränkebehälter tragenden Teils ist nicht möglich, was einen entsprechend hohen Platzbedarf auch im eingeklappten Zustand zur Folge hat. Der maximale Durchmesser des zu haltenden Behältnisses ist auf die Breite der Vorrichtung beschränkt, da sich die Haltearme nicht weiter auseinander schieben lassen.

Der Erfindung liegt hiernach die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die bei geringer Einbauhöhe die Aufnahme von im Durchmesser unterschiedlichen Getränkedosen, Trinkgefäßen oder dgl. ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung zum Halten von Getränkebehältern, Trinkgefäßen oder dgl., insbesondere für Fahrzeuge vorgeschlagen, die sich erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, daß sie mit einem in eine Einbauöffnung einsetzbaren Gehäuse, einem im Gehäuse beweglich geführten Einsatz, welcher zwei teleskopierbar miteinander in Eingriff stehende Auszugselemente umfaßt, zwei Haltebacken an jedem der Auszugselemente, die gemeinsam einen Getränkebehälter, ein Trinkgefäß oder dgl. zu halten vermögen, Federelementen zum Hochschwenken der Haltebacken in eine Gebrauchsposition nach Austritt des Einsatzes aus dem Gehäuse und einer Federmittel aufweisenden Öffnungshilfe, um den Einsatz nach dem Lösen einer Verriegelungseinrichtung aus dem Gehäuse heraus in eine Gebrauchslage zu bewegen, ausgebildet ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfin­ dung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeich­ nungen näher erläutert, und es zeigen:

Fig. 1 eine Gesamtansicht der Vorrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht in Maximalstellung,

Fig. 3 einen Querschnitt, mit Detail Zahnradführung,

Fig. 4 einen Längsschnitt, mit Detail Entriegelungskinematik im eingefahrenen Zustand,

Fig. 5 einen Längsschnitt, mit Detail Haltebacken in zusammen­ geklappten Zustand,

Fig. 6 einen Längsschnitt, mit Detail Haltebacken in Kleinstellung und

Fig. 7 einen Längsschnitt, mit Detail Haltebacken in Größtstellung und Positionierfeder.

Die dargestellte Vorrichtung besteht im einzelnen aus einem Gehäuse 1, ei­ nem ersten Auszugelement 2, einer ersten Haltebacke 3, einem zweiten Auszugelement 4, einer zweiten Haltebacke 5, einer Blende 6, einer Elasto­ merauflage 7, einer Zahnstange 8, einem Zahnrad 9, einer Schubstange 10, einer Entriegelungskinematik 11, Torsionsfedern 12, Silikondämpfung (Fettbremse) 13 und einer Federzunge 14.

Die neue Vorrichtung arbeitet wie folgt:
Öffnen in Gebrauchslage:
Durch Druck auf die mit einer Entriegelungskinematik 11 verbundene Blende 6 werden die Auszugselemente 2 und 4 mittels Federkraft aus dem Gehäuse 1 geschoben.

Die Elemente Zahnstange 8, Zahnrad 9 und Silikondämpfer 13 bewirken ei­ nen gleichmäßig gebremsten Bewegungsablauf.

Nach Austritt aus dem Gehäuse klappen die Haltebacken 3 und 5 mittels Torsionsfedern 12 in Gebrauchslage (Fig. 6).

Durch weiteres manuelles Herausziehen der Auszüge 2 und 4 erweitert sich der Klemmdurchmesser zur Aufnahme von Gefäßen bis auf Maximalgröße (Fig. 7).

Entsprechend kann durch Druck auf die Blende 6 eine Durchmesseranpassung erreicht werden (Einstellung auf Gefäßdurchmesser), wobei eine Federzunge 14 die Positionierung unterstützt.

Das Schließen der Einheit erfolgt durch Rückschieben des Auszugs über Druck auf die Blende 6, wobei die erste Haltebacke 3 durch Aufdruck der Schubstange 10 zunächst einklappt, anschließend bei weiterem Druck die zweite Haltebacke 5. Den komplett verdichtet eingefahrenen Auszug zeigt Fig. 5.

Die asymmetrisch gestalteten Haltebacken 3 und 5 ermöglichen bei paarweise nebeneinander angeordneten Auszügen die kollisionsfreie Aufnahme unter­ schiedlicher Behälterdruchmesser.

Claims (4)

1. Vorrichtung zum Halten von Getränkebehältern, Trinkgefäßen oder dgl., insbesondere für Fahrzeuge, mit

• - einem in eine Einbauöffnung einsetzbaren Gehäuse (1),
• - einem im Gehäuse (1) beweglich geführten Einsatz, welcher zwei teleskopierbar miteinander in Eingriff stehende Auszugselemente (2, 4) umfaßt,
• - zwei Haltebacken (3, 5) an jedem der Auszugselemente (2, 4), die gemeinsam einen Getränkebehälter, ein Trinkgefäß oder dgl. zu halten vermögen,
• - Federelementen zum Hochschwenken der Haltebacken (3, 5) in eine Gebrauchsposition nach Austritt des Einsatzes aus dem Gehäuse (1) und
• - einer Federmittel aufweisenden Öffnungshilfe, um den Einsatz nach dem Lösen einer Verriegelungseinrichtung (11) aus dem Gehäuse (1) heraus in eine Gebrauchslage zu bewegen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewe­ gungsablauf des Einsatzes bzw. der Auszugselemente (2, 4) über eine Steuerungseinrichtung mit zumindest einer Zahnstange (8), zumindest einem Zahnrad (9) und zumindest einem Silikondämpfer (13) erfolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Haltebacken (3, 5), mittels daran angreifender Torsionsfe­ dern (12) aus dem Einsatz hochschwenkbar sind.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Auszugselemente (2, 4) in gewollter Beabstandung mittels einer Federzunge (14) arretierbar sind.