DE19537490C1

DE19537490C1 - Beschriftungstafel für Palettenbehälter

Info

Publication number: DE19537490C1
Application number: DE19537490A
Authority: DE
Original assignee: Protechna SA
Current assignee: Protechna SA
Priority date: 1995-10-10
Filing date: 1995-10-10
Publication date: 1997-02-13
Anticipated expiration: 2015-10-11
Also published as: DK0773174T3; DE59601651D1; MXPA96004654A; ATE178864T1; EP0773174A1; EP0773174B1; US5787623A; ES2129916T3; CA2187483A1

Description

Die Erfindung betrifft Beschriftungstafeln für Palettenbehälter zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, die mit einer Flachpalette, einem austauschbaren Innenbehälter aus Kunststoff mit einer oberen verschließbaren Einfüllöffnung und einer unteren Auslauföffnung mit einer Entleereinrichtung sowie einem den Innenbehälter umgebenden Außenmantel ausgerüstet sind, der aus senkrechten und waagrechten Gitterstäben auf Metall besteht, die den mit Flüssigkeit gefüllten Kunststoff-Innenbehälter abstützen, wobei die als Rohre ausgebildeten Gitterstäbe an den Kreuzungsstellen zur Bildung muldenartiger, in Längsrichtung der Gitterstäbe verlaufender, doppelwandiger Vertiefungen eingezogen sind, derart, daß die an den Kreuzungsstellen miteinander verschweißten Gitterstäbe nahezu in einer Ebene liegen.

Aus der GB 2 277 188 A ist eine aus Kunststoff gepreßte Beschriftungstafel bekannt, die durch auf der Rückseite gitterartig angeordnete waagrechte und senkrechte Rippen versteift ist. Die Beschriftungstafel wird mittels an ihrem oberen Rand angeformter Haken an einem horizontalen Drahtstab des Drahtgittermantels des Palettenbehälters festgehängt und mittels an ihrem unteren Rand angeformter Halter mit jeweils zwei Klemmschenkeln an einem weiteren horizontalen Drahtstab des Drahtgittermantels festgeklemmt.

Beim Transport von Flüssigkeit mit einem mit einer derartigen Beschriftungstafel ausgestatteten Palettenbehälter besteht die Gefahr, daß sich durch das Ausbeulen des Gittermantels des Palettenbehälters aufgrund von Schwallschwingungen des flüssigen Transportgutes, die über die flexiblen Wände des Kunststoff-Innenbehälters auf den Gittermantel übertragen werden, die am unteren Rand der Beschriftungstafel angeordneten Klemmhalter von dem Gittermantel lösen und die nur noch mit den Haken an ihrem oberen Rand an dem Gittermantel gehaltene Beschriftungstafel gegen den Gittermantel schlägt und dadurch beschädigt wird. Ein weiterer Nachteil der bekannten Beschriftungstafel ist in den verhältnismäßig hohen Herstellungskosten zu sehen, die durch die für die einteilige Fertigung der Tafeln erforderliche aufwendige Preßform bedingt sind.

Bei den aus der DE 38 39 647 C2 bekannten Palettenbehältern der eingangs genannten Art mit einem Kunststoff-Innenbehälter und einem Gittermantel wird die Beschriftungstafel an den vier Ecken mit Blechschrauben am Gittermantel befestigt, wobei die Blechschrauben an vier Kreuzungsstellen jeweils eines waagrechten und eines senkrechten Gitterstabes durch die Beschriftungstafel in den waagrechten Gitterstab geschraubt werden. Das Anschrauben der Beschriftungstafeln am Gittermantel der Palettenbehälter ist zeitaufwendig und verteuert die Montagekosten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beschriftungstafel für Palettenbehälter der gattungsgemäßen Art zu entwickeln, die transportsicher und preiswert ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch Beschriftungstafeln mit den Merkmalen der Patentansprüche 1 oder 2.

Die erfindungsgemäßen Beschriftungstafeln verkörpern eine einfache und zweckmäßige Lösung der gestellten Aufgabe.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung enthält der rückbezogene Anspruch.

Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungen zweier Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Palettenbehälters mit einer Beschriftungstafel,

Fig. 2 eine Frontansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Beschriftungstafel in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3 einen Querschnitt der Beschriftungstafel nach der Linie III-III der Fig. 2,

Fig. 4 und Fig. 5 Seitenansichten einer zweiten Ausführungsform einer Beschriftungstafel bei der Montage und im montierten Zustand,

Fig. 6 eine perspektivische, vergrößerte Darstellung einer in den oberen Rand einer Beschriftungstafel im Bereich einer Kreuzungsstelle zweier Gitterstäbe eingeformten Vertiefung zur Aufnahme einer Originalitätssicherung,

Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende, ausschnittsweise Darstellung des oberen Randbereiches der durch eine Originalitätssicherung gesicherten Beschriftungstafel,

Fig. 8 einen Schnitt durch die Vertiefung in der Beschriftungstafel nach Linie VIII-VIII der Fig. 6 sowie einen Längsschnitt der Originalitätssicherung vor dem Einsetzen in die Beschriftungstafel und

Fig. 9 einen Längsschnitt der in die Beschriftungstafel eingesetzten Originalitätssicherung.

Der als Ein- und Mehrwegbehälter einsetzbare Palettenbehälter 1 nach Fig. 1 für den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten weist als Hauptbauteile einen quaderförmigen, blasgeformten Innenbehälter 2 aus Kunststoff mit einem Ablaufboden 3, einer verschließbaren Einfüllöffnung 54 und einer unteren Auslauföffnung 55 mit einem Entnahmehahn 56, eine Palette 4, die als Bodenwanne 5 aus Blech mit einem Ablaufboden 6 zur formschlüssigen Aufnahme des Innenbehälters 2 ausgebildet ist, sowie einen an dem Innenbehälter 2 anliegenden Gittermantel 7 aus sich kreuzenden waagrechten und senkrechten Gitterstäben 8, 9 aus Metall auf, an dem eine Beschriftungstafel 10 aus Blech angebracht ist.

An den Kreuzungsstellen 11 sind die waagrechten und senkrechten Gitterstäbe 8, 9 zur Bildung muldenartiger, in Längsrichtung der Stäbe verlaufender, doppelwandiger Vertiefungen 12 eingezogen, derart, daß die an den Kreuzungsstellen 11 miteinander verschweißten Gitterstäbe 8, 9 annähernd in einer Ebene liegen (Fig. 8).

Die an der Außenseite 13 des Gittermantels 7 zu befestigende Beschriftungstafel 10 nach den Fig. 2 und 3 weist einen unteren, nach außen abgekanteten oder umgebördelten Abstützrand 14 auf, der an einem waagrechten Gitterstab 8 anliegt und diesen hintergreift, sowie zwei nach außen umgebördelte Seitenränder 15, 16 zur Auflage auf zwei senkrechten Gitterstäbe 9, wobei im mittleren Abschnitt 17 der beiden Seitenränder 15, 16 Öffnungen 18 zur Aufnahme eines waagrechten Gitterstabes 8 angeordnet sind.

Die Beschriftungstafel 10 besitzt ferner einen als Krallenrand ausgebildeten oberen Rand 19, der im montierten Zustand der Beschriftungstafel 10 einen waagrechten Gitterstab 8 unter elastischer Verspannung der Tafel 10 gegen den im mittleren Tafelabschnitt 20 an deren Unterseite 21 anliegenden, waagrechten Gitterstab 8 hintergreift, wobei der untere und der obere Rand 14, 19 in Abhängigkeit von der Größe der Beschriftungstafel 10 und der Rasterteilung des Gittermantels 7 eine oder mehrere Öffnungen 22 zur Aufnahme eines oder mehrerer senkrechter Gitterstäbe 9 aufweist.

Die Beschriftungstafel 23 nach den Fig. 4 und 5 weist einen unteren, auf einem waagrechten Gitterstab 8 aufliegenden Abstützrand 14 auf, der nach innen eingekantet oder umgebördelt ist, ferner einen nach außen umgebördelten, oberen Rand 19 zur Auflage auf einem waagrechten Gitterstab 8, zwei nach außen umgebördelte Seitenränder 15, 16 zur Auflage auf zwei senkrechten Gitterstäben 9 sowie zwei in den oberen Eckbereichen 24 an die beiden Seitenränder 15, 16 angeformte Einsteckhülsen 25 für Klemmstifte 26, die im montierten Zustand der Beschriftungstafel 23 mit dem Kopf 27 in die muldenartige Vertiefung 12 des waagrechten Gitterstabes 8 an der jeweiligen Kreuzungsstelle 11 zweier Gitterstäbe 8, 9 eingreifen und die Beschriftungstafel 23 mit dem oberen Rand 19 an einem waagrechten Gitterstab 8 festklemmen. Der untere Abstützrand 14, die Seitenränder 15, 16 und der obere Rand 19 der Beschriftungstafel 23 weisen in Abhängigkeit von der Größe der Tafel 23 und der Rasterteilung des Gittermantels 7 eine oder mehrere Öffnungen 22, 18 zur Aufnahme senkrechter und waagrechter Gitterstäbe 8, 9 auf, an denen die Beschriftungstafel 23 mit der Unterseite 21 anliegt.

Die Beschriftungstafeln 10, 23 können mit einer anhand der Fig. 6 bis 9 erläuterten Originalitätssicherung 28 ausgestattet werden, insbesondere wenn die Tafeln mit einer eingeprägten Zulassungsnummer, einem Prüfkennzeichen oder dgl. versehen sind.

Die Originalitätssicherung 28 wird in eine am oberen Rand 19 der Beschriftungstafel 10 im Bereich einer Kreuzungsstelle 11 zweier Gitterstäbe 8, 9 in die Außenseite 29 der Tafel 10 eingeformte Vertiefung 30 eingesetzt.

Das als Kunststoff-Spritzgießteil hergestellte Sicherungselement 31 der Originalitätssicherung 28 besteht aus einem Unterteil 32 mit einem mittigen, spreizkeilartigen, hohlen Steg 33, der eine mittlere, konische Aufnahmebohrung 34 und zwei seitliche Schrägflächen 35, 36 besitzt und an dem zwei beabstandete Anschläge 37, 38 angeformt sind, sowie aus einem Druckknopf 39.

An dem Druckknopf 39 sind mittels Filmscharnieren 40 zwei beabstandete Riegel 41, 42 befestigt, deren freie Enden 43, 44 den Schrägflächen 35, 36 am Steg 33 des Unterteils 32 entsprechende, schräge Gegenflächen 45, 46 aufweisen und die mittels Abreißstegen 47 mit dem Steg 33 des Unterteils 32 verbunden sind, wobei zwischen den beiden Riegeln 41, 42 ein konischer Zapfen 48 mit einer hinterschnittenen Rastnase 49 an den Druckknopf 39 angeformt ist.

Beim Eindrücken des Druckknopfes 39 des in die Vertiefung 30 in der Beschriftungstafel 10 eingesetzten Sicherungselementes 31 gegen die Anschläge 37, 38 am Unterteil 32 desselben werden die Abreißstege 47 zwischen den Riegeln 41, 42 des Druckknopfes 39 und dem Steg 33 des Unterteils 32 zerstört, und die mit ihren vorderen Schrägflächen 45, 46 auf die Schrägflächen 35, 36 des Steges 33 auftreffenden Riegel 41, 42 werden auseinander gespreizt, wobei der eine Riegel 42 in einen Spalt 50 zwischen dem aufgekanteten Boden 51 der Vertiefung 30 in der Beschriftungstafel 10 und der muldenartigen Vertiefung 12 eines waagrechten Gitterstabes 8 und der andere Riegel 41 in einen entsprechenden Schlitz 53 im Innenrand 52 der Vertiefung 30 der Beschriftungstafel 10 einrastet und die Rastnase 49 des an den Druckknopf 39 angeformten, konischen Zapfens 48, der in die konische Bohrung 34 des Steges 33 am Unterteil 32 eintaucht, mit diesem verrastet.

Bezugszeichenliste

1 Palettenbehälter
2 Innenbehälter
3 Ablaufboden von 2
4 Palette
5 Bodenwanne von 4
6 Ablaufboden von 5
7 Gittermantel
8 waagrechter Gitterstab
9 senkrechter Gitterstab
10 Beschriftungstafel (Fig. 2 und 3)
11 Kreuzungsstelle von 8, 9
12 Vertiefung in 8, 9 an 11
13 Außenseite von 7
14 unterer Abstützrand von 10, 23
15 Seitenrand von 10, 23
16 Seitenrand von 10, 23
17 mittlerer Abschnitt von 15, 16
18 Öffnung in 17 von 15, 16 für 8
19 oberer Rand von 10, 23
20 mittlerer Abschnitt von 10
21 Unterseite von 10, 23
22 Öffnung in 14, 19 von 10, 23 für 9
23 Beschriftungstafel (Fig. 4 und 5)
24 oberer Eckbereich von 23
25 Einsteckhülse in 24 von 23
26 Klemmstift
27 Kopf von 26
28 Originalitätssicherung
29 Außenseite von 10, 23
30 Vertiefung in 29
31 Sicherungselement
32 Unterteil von 31
33 Steg an 32
34 Bohrung in 33
35 Schrägfläche an 33
36 Schrägfläche an 33
37 Anschlag an 33
38 Anschlag an 33
39 Druckknopf von 31
40 Filmscharnier zur Befestigung von 41, 42 an 39
41 Riegel an 39
42 Riegel an 39
43 freies Ende von 41
44 freies Ende von 42
45 schräge Gegenfläche an 43
46 schräge Gegenfläche an 44
47 Abreißsteg zwischen 41, 42 und 33
48 konischer Zapfen an 39
49 Rastnase an 48
50 Spalt zwischen 51 und 12
51 aufgekanteter Boden von 30
52 Innenrand von 30
53 Schlitz in 52
54 Einfüllöffnung von 2
55 Auslauföffnung von 2
56 Entnahmehahn von 2

Claims

1. Beschriftungstafel für Palettenbehälter zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, die mit einer Flachpalette, einem austauschbaren Innenbehälter aus Kunststoff mit einer oberen verschließbaren Einfüllöffnung und einer unteren Auslauföffnung mit einer Entleereinrichtung sowie einem den Innenbehälter umgebenden Außenmantel ausgerüstet sind, der aus senkrechten und waagrechten Gitterstäben aus Metall besteht, die den mit Flüssigkeit gefüllten Kunststoff-Innenbehälter abstützen, wobei die als Rohre ausgebildeten Gitterstäbe an den Kreuzungsstellen zur Bildung muldenartiger, in Längsrichtung der Gitterstäbe verlaufender, doppelwandiger Vertiefungen eingezogen sind, derart, daß die an den Kreuzungsstellen miteinander verschweißten Gitterstäbe nahezu in einer Ebene liegen, gekennzeichnet durch eine Befestigung der begrenzt elastischen Beschriftungstafel (10) aus Blech oder Kunststoff mittels Klemmverbindungen zwischen zwei waagrechten und zwei senkrechten Gitterstäben (8, 9) an der Außenseite (13) des Gittermantels (7) derart, daß die Beschriftungstafel (10) einen unteren, nach außen abgekanteten oder umgebördelten Abstützrand (14) aufweist, der an einem waagrechten Gitterstab (8) anliegt und diesen hintergreift, ferner zwei nach außen umgebördelte Seitenränder (15, 16) zur Auflage auf zwei senkrechten Gitterstäben (9), wobei im mittleren Abschnitt (17) der beiden Seitenränder (15, 16) Öffnungen (18) zur Aufnahme eines waagrechten Gitterstabes (8) angeordnet sind, sowie einen als Krallrand ausgebildeten oberen Rand (19), der im montierten Zustand der Beschriftungstafel (10) einen waagrechten Gitterstab (8) unter elastischer Verspannung der Beschriftungstafel (10) gegen den im mittleren Tafelabschnitt (20) an deren Unterseite (21) anliegenden, waagrechten Gitterstab (8) hintergreift, wobei der untere und der obere Rand (14, 19) der Beschriftungstafel (10) in Abhängigkeit von der Größe der Tafel (10) und der Rasterteilung des Gittermantels (7) eine oder mehrere Öffnungen (22) zur Aufnahme eines oder mehrerer senkrechter Gitterstäbe (9) aufweist (Fig. 2/3).

2. Beschriftungstafel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch eine Befestigung der begrenzt elastischen Beschriftungstafel (23) aus Blech oder Kunststoff mittels Klemmverbindungen zwischen zwei waagrechten und zwei senkrechten Gitterstäben (8, 9) an der Außenseite (13) des Gittermantels (7) derart, daß die Beschriftungstafel (23) einen unteren, auf einem waagrechten Gitterstab (8) aufliegenden Abstützrand (14) aufweist, der nach innen eingekantet oder eingebördelt oder nach unten abgekantet oder umgebördelt ist, ferner einen nach außen umgebördelten, oberen Rand (19) zur Auflage auf einem waagrechten Gitterstab (8), zwei nach außen umgebördelte Seitenränder (15, 16) zur Auflage auf zwei senkrechten Gitterstäben (9) sowie zwei in den oberen Eckbereichen (24) an die beiden Seitenränder (15, 16) angeformte Einsteckhülsen (25) für Klemmstifte (26), die im montierten Zustand der Beschriftungstafel (23) mit dem Kopf (27) in die muldenartige Vertiefung (12) des waagrechten Gitterstabes (8) an der jeweiligen Kreuzungsstelle (11) zweier Gitterstäbe (8, 9) eingreifen und die Beschriftungstafel (23) mit dem oberen Rand (19) an einem waagrechten Gitterstab (8) festklemmen, wobei die Seitenränder (15, 16), der untere und der obere Rand (14, 19) der Beschriftungstafel (23) in Abhängigkeit von der Größe der Tafel (23) und der Rasterteilung des Gittermantels (7) eine oder mehrere Öffnungen (18, 22) zur Aufnahme waagrechter und senkrechter Gitterstäbe (8, 9) aufweisen, an denen die Beschriftungstafel (23) mit der Unterseite (21) anliegt (Fig. 4/5).

3. Beschriftungstafel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Originalitätssicherung (28) der Beschriftungstafel (10, 23), bestehend aus mindestens einer am oberen Rand (19) der Tafel (10, 23) im Bereich einer Kreuzungsstelle (11) zweier Gitterstäbe (8, 9) in die Außenseite (29) der Tafel (10, 23) eingeformten Vertiefung (30) zur Aufnahme eines als Kunststoff-Spritzgießteil gefertigten Sicherungselementes (31), das aus einem Unterteil (32) mit einem mittigen, spreizkeilartigen, hohlen Steg (33), der eine mittlere, konische Aufnahmebohrung (34) und zwei seitliche Schrägflächen (35, 36) besitzt und an den zwei beabstandete Anschläge (37, 38) angeformt sind, sowie aus einem Druckknopf (39) besteht, an dem mittels Filmscharnieren (40) zwei beabstandete Riegel (41, 42) befestigt sind, deren freie Enden (43, 44) den Schrägflächen (35, 36) am Steg (33) des Unterteils (32) entsprechende, schräge Gegenflächen (45, 46) aufweisen und die mittels Abreißstegen (47) mit dem Steg (33) des Unterteils (32) verbunden sind, wobei zwischen den beiden Riegeln (41, 42) ein konischer Zapfen (48) mit einer hinterschnittenen Rastnase (49) an den Druckknopf (39) angeformt ist, derart, daß beim Eindrücken des Druckknopfes (39) des in die Vertiefung (30) in der Beschriftungstafel (10, 23) eingesetzten Sicherungselementes (31) gegen die Anschläge (37, 38) am Unterteil (32) desselben die Abreißstege (47) zwischen den Riegeln (41, 42) des Druckknopfes (39) und dem Steg (33) des Unterteils (32) zerstört werden und die mit ihren vorderen Schrägflächen (45, 46) auf die Schrägflächen (35, 36) des Steges (33) auftreffenden Riegel (41, 42) auseinander gespreizt werden, wobei der eine Riegel (42) in einem Spalt (50) zwischen dem aufgekanteten Boden (51) der Vertiefung (30) in der Beschriftungstafel (10, 23) und der muldenartigen Vertiefung (12) eines waagrechten Gitterstabes (8) und der andere Riegel (41) in einen entsprechenden Schlitz (53) im Innenrand (52) der Vertiefung (30) der Befestigungstafel (10, 23) einrastet und die Rastnase (49) des an den Druckknopf (39) angeformten, konischen Zapfens (48), der in die konische Bohrung (34) des Steges (33) am Unterteil (32) eintaucht, mit diesem verrastet (Fig. 6-9).