DE19535825A1 - Schalthebelanordnung für ein automatisches Getriebe - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Schalthebelanordnungen für die Betätigung von automati­ schen Getrieben, die in Fahrzeugen eingesetzt werden.

Fig. 11 zeigt in Form einer Schnittansicht ein Beispiel einer herkömmlichen Gestaltung eines Schalthebels für die Betätigung eines automatischen Getriebes. Gemäß der Dar­ stellung enthält diese Ausgestaltung des Schalthebels einen Hebelkörper 180, der einen Hebelschaft 182 und einen Hebelknopf 186 aufweist. Der Hebelknopf 186 ist mit dem oberen Ende des Hebelschafts 182 gekoppelt. Der Hebelschaft 182 ist an seinem unteren Ende mit Hilfe einer Stützwelle 188 an einer Hebelstütze 190 derart abgestützt, daß der Hebelkörper 180 um die Stützwelle 188 in der Richtung der Schaltbetätigung gedreht werden kann. Die Schaltposition des Hebelkörpers 180 kann dadurch festgestellt werden, daß eine Anzeigetafel 192 für die Schaltposition betrachtet wird, die an der Hebelstütze 190 fest angebracht ist. Die Anzeigetafel 192 für die Schaltposition besitzt eine Öffnung 194, in der der Hebelkörper 180 verschoben werden kann.

Die Öffnung 194 der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition besitzt langgestreckte Gestalt und deckt den Verschiebungsbereich des Hebelkörpers 180 ab. Allerdings ist die Breite der Öffnung 194 kleiner als die Breite des Hebelknopfs 186. Daher wird bei dem Zusammen­ bau der Schalthebelanordnung zunächst der Hebelschaft 182 über die Stützwelle 188 an der Hebelstütze 190 montiert, bevor der Hebelknopf 186 an ihm angebracht wird. Danach wird der Hebelschaft 182 durch die Öffnung 194 in der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition hindurchgeführt, die anschließend an der Hebelstütze 190 montiert wird. Nachfolgend wird der Hebelknopf 186 mit Hilfe von (nicht gezeigten) Schrauben an einem Metallrohr 184 befestigt, das in den Hebelschaft 182 eingeführt ist.

Auf diese Weise erfordert somit der Hebelkörper 180 die Kopplung zwischen dem Hebel­ schaft 182 und dem Hebelknopf 168 mit Hilfe von Schrauben, wobei der Hebelschaft 182 und der Hebelknopf 186 als separate Teile hergestellt wurden. Dies bedeutet, daß die Position der Einfügung des Metallrohrs 184 in den Hebelschaft 182 und die Position der Kopplung des Hebelknopfes 186 bezüglich des Metallrohrs 184 schwanken kann. Diese Schwankungen tendieren dazu, die Genauigkeit der Positionierung des Hebelknopfs 186 zu beeinträchtigen. Zudem ist die Produktivitätsrate bei dem Zusammenbau entsprechend verringert, da der Zusammenbau der Hebelanordnung den Schritt der Kopplung des Hebelschafts 182 mit dem Hebelknopf 186 erfordert.

Die Öffnung 194 der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition ist durch eine gleitende Ab­ deckung 130 abgedeckt, wie in Fig. 12 dargestellt ist, und es ist ein Anzeiger 132 für die Schaltposition an einer Seite der verschiebbaren Abdeckung 130 vorgesehen. Wie in Fig. 12 dargestellt ist, besitzt der Anzeiger 132 für die Schaltposition, der an einer Seite der gleitenden Abdeckung 130 vorgesehen ist, ein rechteckförmiges Aufnahmeelement 132a für die Aufnahme eines Positionsanzeigebands, wobei das Aufnahmeelement 132a drei niedrige Seitenwände 134 bis 136 aufweist. Ein rechteckförmiges Positionsanzeigeband 140 ist in dem Aufnahmeelement 132a aufgenommen und an diesem angebracht. Das Positionsan­ zeigeband 140 besteht üblicherweise aus einem roten, fluoreszierenden Klebeband.

Bei einem Verschiebevorgang des Hebelkörpers 180 wird der Anzeiger 132 für die Schaltposition entlang der Unterseite der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition bewegt, wie es in Fig. 13 dargestellt ist. Die Anzeigetafel 192 für die Schaltposition besitzt weiter­ hin Öffnungen oder Fenster 117, die an solchen Positionen gebildet sind, die jeweiligen Schaltpositionen des Hebelkörpers 180 entsprechen. Bei jeder Schaltposition befindet sich der Anzeiger 132 für die Schaltposition direkt unterhalb des entsprechenden Fensters 117.

Wie am besten aus Fig. 13 ersichtlich ist, liegt eine Kante 140a des Positionsanzeigebands 140 sichtbar frei, wenn der Anzeiger 132 für die Schaltposition aus der Augenposition 150 des Fahrers über das Fenster 117 betrachtet wird. Weiterhin wird das Positionsanzeigeband 140 manuell an dem Aufnahmeelement 132a für das Positionsanzeigeband angebracht und es ist daher recht schwierig, eine gegebene Positionierungsgenauigkeit bei der Anbringung des Positionsanzeigebands 140 sicherzustellen.

Allerdings sind Abweichungen der Position der Anbringung des Positionsanzeigebands 140 bezüglich des Aufnahmeelements 132a für die Aufnahme des Positionsanzeigebands vom Standpunkt der einfachen Bestätigung der Anzeige her unerwünscht. Es ist daher notwen­ dig, das Positionsanzeigeband 140 sehr sorgfältig anzubringen. Dies führt zu verschlechter­ ter Bedienbarkeit bzw. Handhabbarkeit.

Fig. 14 stellt eine Schnittansicht dar, in der eine herkömmliche Ausgestaltung eines Schalthebels für ein automatisches Getriebe gezeigt ist. Damit die Öffnung 194 der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition geschlossen werden kann, wird die gleitende Abdeckung 130, die aus einem weichen Harz hergestellt ist und eine streifenförmige Gestalt aufweist, derart montiert, daß sie entlang einer gekrümmten, der Auslegung entsprechenden Kurve der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition gekoppelt mit der Schaltbetätigung des Hebelkörpers 180 bewegt wird.

Für eine Bewegung der gleitenden, aus einem weichen Harz bestehenden Abdeckung 130 entlang der gekrümmten Linie der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition in Abhängigkeit von der Schaltbetätigung des Hebelkörpers 180 ist es notwendig, die gleitende Abdeckung 130 mit Hilfe einer Führungsrille und anderen Elementen für die Positionsregulierung, die entlang der Öffnung 194 der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition vorgesehen sind, zu führen. Hierdurch wird die Gestalt der Hebelstütze 190 kompliziert, was zu vergrößerten Kosten bei der Herstellung führt. Darüber hinaus wird der Hebelkörper 180 mit Spiel durch ein Loch, das in der gleitenden Abdeckung 130 ausgebildet ist, hindurchgeführt, um eine Verlagerung der gleitenden Abdeckung 130 relativ zu dem Hebelkörper 180 in dessen axialer Richtung zum Zeitpunkt einer Schaltbetätigung zu ermöglichen.

Wenn somit der Hebelkörper 180 bei dem Schaltvorgang bewegt wird, unterliegt die gleitende Abdeckung 130 somit einem Reibungswiderstand und wird relativ zu dem Hebelkörper 180 verlagert. Als Ergebnis wird ein Versatz zwischen der Schaltposition des Hebelkörpers 180 und der Position des Anzeigers 132 für die Schaltposition hervorgerufen, was zu einer ungenauen Anzeige der Schaltposition führt.

Ferner ist es erforderlich, die Führungsrille und andere Mittel für die Aufrechterhaltung der Position der Anzeigetafel 192 für die Schaltposition vorzusehen, und darüber hinaus die gleitenden Abdeckung 130 aus einem Harzmaterial herzustellen, das weich, abnut­ zungsbeständig und folglich teuer ist, was zu erhöhten Kosten führt.

In den Fig. 15 bis 17 ist ein Mechanismus für die Schaltverriegelung bei der herkömm­ lichen Ausgestaltung des Schalthebels dargestellt. Fig. 15 zeigt eine Draufsicht auf die Schalthebelanordnung, während in Fig. 16 eine Draufsicht dargestellt ist, in der der interne Aufbau der Anordnung gezeigt ist. Fig. 17 stellt eine seitliche Schnittansicht dar, in der die Anordnung gezeigt ist.

In dem vorstehend erwähnten Hebelkörper 180 ist eine Haltestange 160 derart montiert, daß eine axiale Verlagerung möglich ist. Ein Haltestift 161 ist an einem unteren Abschnitt der Haltestange 160 derart befestigt, daß er durch eine Öffnung des Hebelkörpers 180 bis nach außen hindurchtritt. Durch Niederdrücken eines (nicht gezeigten) Knopf-Drückta­ sters, der an dem Hebelknopf 186 an dem oberen Ende des Hebelkörpers 180 vorgesehen ist, wird die Haltestange 160 entgegen der Vorspannkraft einer Rückholfeder nach unten verlagert.

Der Haltestift 161 befindet sich in einer Halterille 114, die in der Hebelstütze 190 ausge­ bildet ist. Durch die Vorspannkraft der Rückholfeder, die auf die Haltestange 160 ein­ wirkt, wird der Haltestift 161 normalerweise derart gehalten, daß er sich in einer Aus­ nehmung in einer oberen Kante der Halterille 114 befindet. Die Haltestange 160, der Haltestift 161, die Halterille 114 und damit zusammenhängende Teile bilden einen Halte­ mechanismus.

Für die Ausführung eines Schaltvorgangs, bei dem der Hebelkörper 180 aus einer Parkpo­ sition P zum Beispiel auf eine Umkehrposition R, die eine der Positionen der Fahrgänge darstellt, geschaltet wird, oder für die Ausführung einer Rückwärts-Schaltbetätigung wird die Haltestange 160 bei der Schalthebelanordnung nach unten verlagert, indem der (nicht gezeigte) Knopf-Drückschalter niedergedrückt wird. Als Ergebnis wird die Verriegelung durch den Haltemechanismus freigegeben, wodurch es möglich wird, den Hebelkörper 160 durch einen Schaltvorgang zu verschieben.

Im folgenden wird ein Schaltsperrmechanismus für die Verriegelung des Haltestifts 161 gegenüber einer Verlagerung nach unten für den Fall, daß sich der Hebelkörper 180 in dem Parkbereich P befindet, beschrieben.

Eine Verriegelungsplatte 199 ist an der Hebelstütze 190 derart angeordnet, daß eine verti­ kalen Bewegung möglich ist. Die Verriegelungsplatte 199 besitzt eine Verriegelungsaus­ nehmung 191, in der der Haltestift 161 aufgenommen werden kann, wenn der Hebelkörper 180 aus der Umkehrungsposition R in die Parkposition P verschoben wird. Fig. 17 zeigt denjenigen Zustand der Schalthebelanordnung, bei der der Haltestift 161 in der Verriege­ lungsausnehmung 191 aufgenommen ist und die Verriegelungsplatte 199 in einer Position gehalten ist, die aufgrund der Rückholfeder, die auf die Haltestange 160 einwirkt, angeho­ ben ist.

Weiterhin ist ein Schaft bzw. eine Achse oder Welle 196, die ein Paar Verriegelungshebel 195, das heißt einen rechten und einen linken Verriegelungshebel, aufweist, drehbar an der Hebelstütze 196 gelagert. In dem in Fig. 17 dargestellten Zustand ist ein Verriegelungs­ abschnitt 197 am oberen Ende der Verriegelungshebel 195 in einer Kerbe 192 aufgenom­ men, die in der Verriegelungsplatte 199 gebildet ist. Dieser Zustand entspricht einem Verriegelungszustand des Haltemechanismus. Falls es bei diesem Zustand beabsichtigt ist, eine Verlagerung der Verriegelungsplatte 199 nach unten hervorzurufen, schlägt die Kerbe 192 an dem Verriegelungsabschnitt 197 des Verriegelungshebels 195 an, wodurch eine weitere Verlagerung nach unten gesperrt wird.

Die Hebelstütze 190 trägt weiterhin ein Solenoid (Magnetspule) 170, das ein elektrisches Betätigungsorgan bildet. Das Solenoid 170 wird durch einen Steuercomputer (ohne Bezugs­ zeichen) gesteuert. Wenn ein Bremspedal des Fahrzeugs niedergedrückt wird, während sich der Hebelkörper 180 in der Parkposition befindet, wird das Solenoid 170 erregt, um einen Tauchkolben 172 anzuziehen. Wenn das Bremspedal freigegeben wird, wird die Erregung des Solenoids 170 beendet.

Eine Solenoidstange 181 ist mit dem Tauchkolben 172 des Solenoids 170 gekoppelt. Zwi­ schen der Solenoidstange 181 und dem Solenoid 170 ist eine Feder 175 vorgesehen, die dazu dient, die Solenoidstange 181 in einer vorwärts verlagernden Richtung vorzuspannen.

Der Verriegelungshebel 195 ist drehbar über einen Stift 187 mit dem anderen Verriege­ lungshebel 195 gekoppelt. Die Solenoidstange 180 besitzt eine geneigte Nockenfläche 185. Der Nockenfläche 185 ist eine geneigte Nockenfläche (ohne Bezugszeichen) zugewandt, die an dem unteren Ende einer Betätigungsstange 151 eines Verriegelungsfreigabeknopfs 150 ausgebildet ist, der an der Hebelstütze 190 derart angeordnet ist, daß er vertikal verlagerbar ist. Das Solenoid 181 kann folglich entgegen der Vorspannkraft der Feder 175 zurückgezogen werden (das heißt gemäß Fig. 17 nach links bewegt werden), indem der Verriegelungsfreigabeknopf 150 manuell nach unten gedrückt wird.

Wenn bei diesem Schaltsperrmechanismus das Bremspedal nicht niedergedrückt ist und sich der Hebelkörper 180 in der Parkposition P befindet, wird dann, wenn beabsichtigt ist, die Haltestange 160 nach unten zu drücken, die Verlagerung der verriegelten Sperrplatte 199 nach unten durch den Eingriff zwischen der Kerbe 192 und dem Verriegelungsab­ schnitt 197 des Verriegelungshebels 195 blockiert. Folglich kann die Verriegelung des Haltemechanismus nicht freigegeben werden, und es läßt sich damit der Hebelkörper 180 nicht aus der Parkposition P in eine andere Position verschieben.

Wenn das Bremspedal in diesen Zustand niedergedrückt wird, wird das Solenoid 170 erregt, was bewirkt, daß die Solenoidstange 181 zusammen mit dem Tauchkolben 172 entgegen der Vorspannkraft der Feder 175 zurückgezogen wird. Damit wird der Ver­ riegelungshebel 195 in eine Position zurückgeführt, die in Fig. 17 durch die unterbrochene Linie dargestellt ist, wodurch der Zustand der Freigabe der Verriegelung herbeigeführt wird. Die Freigabe der Verriegelung kann auch dadurch erreicht werden, daß der Knopf 150 für die Verriegelungsentsperrung manuell nach unten gedrückt wird.

Bei dem Zustand der Verriegelungsfreigabe läßt sich die Haltestange 180 nach unten verla­ gern, um den Hebelkörper 180 aus der Parkposition in eine andere Position zu verschie­ ben.

Der Hebelkörper 180, der aus der Parkposition in eine andere Position verschoben wurde, kann in die Parkposition zurückbewegt werden, wobei die Haltestange 160 nach unten verlagert gehalten bleibt. Wenn der Haltestift 161 nach oben in seinen Zustand des Eingriffs in die Verriegelungsausnehmung 191 der Verriegelungsplatte 199 zurückgebracht wird, wird der Schaltsperrmechanismus erneut in den Verriegelungszustand gebracht.

Bei dem vorstehend beschriebenen, herkömmlichen Schaltsperrmechanismus sind viele Zwischenteile wie etwa die Solenoidstange 181, der Verriegelungshebel 195 und die Verriegelungsplatte 199 zwischen dem Solenoid 170 und der Haltestange 160 vorgesehen. Die Notwendigkeit für diese Zwischenelemente rührt von der Konstruktion für die Sper­ rung der Verlagerung des Haltestifts 161 der Haltestange 160 nach unten her.

Nachstehende Probleme werden durch das Vorhandensein von vielen Zwischenteilen her­ vorgerufen.

• (1) Der Aufbau ist kompliziert.
• (2) Es ist schwierig, einen kompakten Aufbau zu erzielen.
• (3) Die Kosten vergrößern sich.
• (4) Die Produktivitätsrate ist gering.
• (5) Der Bereich der Schaltsperre unterliegt leicht Schwankungen und es ist schwierig, eine gegebene Genauigkeit des Bereichs der Schaltsperre sicherzustellen.
• (6) Die Koppelabschnitte der Zwischenteile unterliegen großen Reibungswiderständen. Da­ her ist die Bedienbarkeit niedrig und die Empfindung des manuellen Niederdrückens des Knopfes für die Freigabe der Verriegelung ist beeinträchtigt.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, es zu ermöglichen, den Hebelschaft und den Hebelknopf des Hebelkörpers integral, das heißt einstückig auszubilden, wodurch die Anzahl von Teilen und die Anzahl von Schritten für den Zusammenbau verringert werden.

Die Schalthebelanordnung gemäß der Erfindung weist eine Hebelstütze, die an einem Fahrzeugkörper befestigt ist und eine im wesentlichen zylindrische Gestalt mit einer peripheren Wand mit offener Oberseite besitzt, einen Hebelkörper, der schwenkbar durch die Hebelstütze gehaltert ist und sich nach oben über die offene Oberseite der Hebelstütze erstreckt sowie innerhalb der im wesentlichen zylindrischen Hebelstütze gedreht werden kann, sowie eine Anzeigetafel für die Schaltposition auf, die an der Hebelstütze derart befestigt ist, daß sie deren offene Oberseite verschließt, und die eine Öffnung besitzt, die in der Richtung der Drehung des Hebelkörpers langgestreckt ist, wobei der Hebelkörper durch die Öffnung hindurchgeführt ist. Bei der in dieser Weise aufgebauten Schalthebel­ anordnung enthält der Hebelkörper einen Hebelschaft sowie einen einstückig hiermit ausgebildeten Hebelknopf. Der Hebelknopf besitzt eine Breite, die kleiner ist als die Breite der Öffnung in der Anzeigetafel für die Schaltposition, so daß er durch die Öffnung in der Anzeigetafel für die Schaltposition in einem Zustand, bei dem der Hebelkörper schwenkbar an der Hebelstütze montiert wird oder ist, hindurchgeführt werden kann.

Die Schalthebelanordnung in Übereinstimmung mit der Erfindung kann folglich dadurch zusammengebaut werden, daß die Anzeigetafel für die Schaltposition an der Hebelstütze nach der vorhergehenden Montage des Hebelkörpers an der Hebelstütze montiert wird. Es ist folglich möglich, die Anzahl von Teilen und die Anzahl von Schritten beim Zusammen­ bau zu verringern.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Anzahl von Teilen und die Anzahl von Montageschritte zu verringern und folglich die Herstellungskosten zu reduzieren, und zwar dadurch, daß die gleitende Abdeckung, die bei dem Stand der Technik ein separates Teil war, einstückig mit dem Hebelkörper ausgebildet wird.

In Übereinstimmung mit der Erfindung ist die gleitende Abdeckung derart gebildet, daß sie einstückig mit dem Hebelkörper ausgebildet ist, und die gleitende Abdeckung und die An­ zeigetafel für die Schaltposition sind derart ausgebildet, daß sie gekrümmt verlaufen, wo­ bei das Zentrum dieser Krümmung durch das Zentrum der Drehung des Hebelknopfes ge­ bildet ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Anzeiger für die Schaltposition relativ zu dem Anzeigefenster exakt zu positionieren, so daß die Schaltpositionsanzeige klar durch das Anzeigefenster hindurch gesehen werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die gebogene, gleitende Abdeckung als ein ein­ stückiges Teil des Hebelkörpers geformt und es ist die Stütze für den Anzeiger für die Schaltposition derart ausgebildet, daß sie einstückig mit einer Seite der gleitenden Ab­ deckung gebildet ist. Die Stütze für den Anzeiger für die Schaltposition ist derart ausgebil­ det, daß sie einen Aufnahmebereich für die Aufnahme eines Anzeigebands für die Schalt­ position sowie einen Randbereich, der sich hierüber erstreckt, aufweist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine knotenförmige bzw. rastende Empfindung mit kleineren Schwankungen bei der Betätigung des Hebelkörpers zu schaffen. Damit dies erreicht wird, ist die gebogene, gleitende Abdeckung derart ausgebildet, daß sie einen einstückigen Teil des Hebelkörpers bildet, wobei eine Halterille in der rückseiti­ gen Oberfläche der gleitenden Abdeckung gebildet ist. Bei diesem Aufbau ist die Halterille an einer Position ausgebildet, die von der Mitte der Drehung des Hebelkörpers beabstandet liegt. Dies hat die Wirkung, daß Schwankungen der knotenförmigen bzw. rastförmigen Empfindung bei einzelnen Produkten verringert sind.

Diese und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachstehenden, detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfin­ dung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch näher ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht, in der eine Schalthebelanordnung für ein automa­ tisches Getriebe in Übereinstimmung mit einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist;

Fig. 2 eine seitliche Schnittansicht, in der dieselbe Schalthebelanordnung dargestellt ist;

Fig. 3 eine Schnittansicht, die entlang der Linie III-III in Fig. 2 gesehen ist;

Fig. 4 eine Draufsicht, die dieselbe Schalthebelanordnung zeigt;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht, in der ein Hebelkörper dargestellt ist;

Fig. 6(A) eine perspektivische Ansicht, die einen Anzeiger für die Schaltposition veran­ schaulicht;

Fig. 6(B) eine erläuternde Ansicht, die den Anzeiger für die Schaltposition zeigt;

Fig. 7 eine Schnittansicht, die entlang der Linie VII-VII in Fig. 2 gesehen ist;

Fig. 8 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht, die die Beziehung der ge­ genseitigen Zuordnung zwischen einem Solenoid und einer Solenoidstange zeigt;

Fig. 9 und 10 erläuternde Ansichten für die Veranschaulichung des Betriebs eines Entrie­ gelungsstifts (Stift für die Freigabe der Sperre);

Fig. 11 eine Schnittansicht, in der ein herkömmliches Beispiel einer Schalthebelanord­ nung für ein automatisches Getriebe gezeigt ist;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht, die den Anzeiger für die Schaltposition bei der herkömmlichen Schalthebelanordnung zeigt;

Fig. 13 eine erläuternde Ansicht für die Beschreibung des Anzeigers für die Schaltposi­ tion bei der herkömmlichen Schalthebelanordnung;

Fig. 14 eine Schnittansicht, die ein herkömmliches Beispiel einer Schalthebelanordnung für ein automatisches Getriebe zeigt;

Fig. 15 eine Draufsicht, in der die gleiche, herkömmliche Schalthebelanordnung darge­ stellt ist;

Fig. 16 eine Draufsicht, die die gleiche, herkömmliche Schalthebelanordnung zeigt; und

Fig. 17 eine seitliche Ansicht, die die gleiche, herkömmliche Schalthebelanordnung veranschaulicht.

Nachstehend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht, in der eine Schalthebelanordnung 1 für ein auto­ matisches Getriebe dargestellt ist, die die Erfindung verkörpert. Fig. 2 zeigt eine seitliche Schnittansicht dergleichen Schalthebelanordnung. Fig. 3 veranschaulicht eine Schnitt­ ansicht, die entlang der Linie III-III in Fig. 2 gesehen ist. Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf dieselbe Schalthebelanordnung. Die in diesen Zeichnungen dargestellte Schalthebelanord­ nung 1 weist eine Hebelstütze (Hebellager) 10 auf, die einen bekannten Aufbau besitzt und an dem (nicht gezeigten) Boden eines Fahrzeugkörpers oder dergleichen befestigt ist. Diese Hebelstütze ist zylindrisch und besitzt im Schnitt ein im wesentlichen rechteckförmiges Profil. Die Hebelstütze 10 besitzt eine linke und eine rechte Seitenwand 10a sowie eine vordere und eine rückseitige Seitenwand 10b. Ihre Oberseite, die durch die Wände 10a und 10b umgeben ist, ist offen. Weiterhin ist an der Hebelstütze 10 ein Hebelstützabschnitt 12 vorhanden, der in ihrem zylindrischen Innenraum an einer unteren Position aufgenommen und einstückig mit den Wänden 10a und 10b ausgebildet ist. Ein Hebelkörper 30, der im weiteren Text näher beschrieben wird, ist schwenkbar an dem Hebelstützabschnitt 12 angebracht. Ein Anzeiger 20 für die Schaltposition ist an der Oberseite der Hebelstütze 10 derart befestigt, daß er deren oberseitige Öffnung verschließt.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, besitzt der Anzeiger 20 für die Schaltposition eine Anzeige­ tafel bzw. ein Anzeigefeld 22, die Anzeigefenster 23 aufweist, die an Positionen, die den jeweiligen Schaltpositionen eines Hebelkörpers 30 entsprechen, ausgebildet sind. Die Anzeigetafel 22 weist einen schwarzen Hintergrund auf, auf dem Zeichen P, D, 2 und L in weiß dargestellt sind, der Buchstabe N in grün gezeigt ist und der Buchstabe R in orange dargestellt ist. Die Anzeigefenster 23 sind durchsichtig und demzufolge farblos. Die Anzeigetafel 20 besitzt eine zentrale Öffnung 24, in der sich der Hebelkörper 30 befindet.

Wie aus den Fig. 2, 3 und 5 klar ersichtlich ist, weist der Hebelkörper 30 einen hohlen Hebelschaft 32, einen an dem oberen Ende des Hebelschafts 32 ausgebildeten Hebelknopf 38 sowie eine zylindrische Nabe 33 auf, die an dem unteren Ende des Hebelschafts 32 gebildet ist und sich rechtwinklig zu diesem erstreckt. Die Nabe 33 ist über eine Stützwelle 34 schwenkbar an dem Hebelstützabschnitt 12 der Hebelstütze 10 gelagert. Wenn der Hebelschaft 32 um die Achse der Stützwelle 34 gedreht wird, wird der Hebelkörper 30 entlang der Öffnung 24 der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition verschoben.

Wie aus Fig. 5 deutlich erkennbar ist, weist der Hebelkörper 30 eine gleitende Abdeckung (Gleitabdeckung) 40 auf, die an einem zwischenliegenden Abschnitt des Hebelschafts 32 vorgesehen ist. Wie in den Fig. 2 und 5 dargestellt ist, besitzt die seitliche bzw. gleitende Abdeckung 40 einen Koppler 44, der an ihrer Unterseite vorgesehen ist. Ein innerer Draht 68 eines Schaltkabels ist mit dem Koppler 44 gekoppelt.

In Fig. 5 ist der Hebelkörper 30 in perspektivischer Ansicht dargestellt. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist der Hebelkörper 30 ein einstückiges Gußteil aus einem Kunst­ harz oder dergleichen. Der Hebelkörper 30 weist den Hebelschaft 32, die Nabe 33, den Hebelknopf 38, die gleitende Abdeckung 40 und den Koppler 44 als einstückige Abschnitte von ihm auf. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß die Breite oder Querabmessung des Hebel­ knopfs 38 kleiner ist als die Breite der Öffnung 24 in der Anzeigetafel 20 für die Schaltpo­ sition. Dies bedeutet, daß der Knopf 38 und der Hebelschaft 32 des Hebelkörpers 30 durch die Öffnung 24 in der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition hindurchtreten können.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, besitzt der Hebelschaft 32 eine Führungsbohrung 46, die an der linken Seite ausgebildet ist (das heißt an der Frontseite des Hebelkörpers 30). Die Führungsbohrung 46 erstreckt sich von der vorderen Oberfläche der gleitenden Abdeckung 40 bis zu der Unterseite des Kopplers 44. Ein Stift 50 für die Freigabe der Verriegelung (Entriegelungsstift), der zum manuellen Freigeben der Verriegelung des Schaltsperrmecha­ nismus dient, ist in die Führungsbohrung 46 eingeführt.

Eine Haltestange 60 eines ersten Haltemechanismus ist in dem Innenraum des Hebelschafts 32 derart aufgenommen, daß er in der axialen Richtung bewegbar ist. Die Haltestange 60 weist einen Haltestift 61 auf, der an ihrem unteren Abschnitt derart befestigt ist, daß er sich rechtwinklig zu ihrer Achse erstreckt. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, weist der Hebel­ schaft 32 ein in axialer Richtung langgestrecktes Loch 35 auf, das an jeder Seite ausgebil­ det ist. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, stehen entgegengesetzt liegende Endabschnitte des Haltestifts 61 durch die Löcher 35 zur Außenseite des Hebelschafts 32 vor. Die vor­ stehenden Enden befinden sich in Halterillen 14 des ersten Haltemechanismus, die in der linken und der rechten Seitenwand 10a der Hebelstütze 10 gebildet sind. Die Halterillen 14 durchdringen die entgegengesetzt liegenden Seitenwände 10a der Hebelstütze 10. Aufgrund dieser Gestaltung der Rillen läßt sich eine Haltewirkung, die im weiteren Text erläutert wird, erzielen.

Die Haltestange 60 ist durch die Vorspannkraft einer Feder 62 gemäß der Darstellung in den Fig. 2 und 3 derart vorgespannt, daß sie normalerweise zusammen mit dem Haltestift 61 in angehobener Position gehalten ist. Folglich steht jedes Ende des Haltestifts 61 mit einer Ausnehmung in dem oberen Rand jeder Halterille 14 in Eingriff. Dies ergibt die Wirkung der Begrenzung der Schaltbetätigung des Hebelkörpers 30, was im Stande der Technik bereits bekannt ist. Die Begrenzung oder Verriegelung gegenüber einer Schaltbe­ tätigung wird freigegeben, indem die Haltestange 60 zusammen mit dem Haltestift 61 entgegen der Vorspannkraft der Feder 62 nach unten gedrückt wird.

Die gleitende Abdeckung 40 ist derart angeordnet, daß sie die Öffnung 24 der Anzeigetafel für die Schaltposition stets verschließt. Sie besitzt eine Festigkeit bzw. Steifigkeit, die im wesentlichen gleich groß ist wie die vorbestimmte, erforderliche mechanische Stärke (Festigkeit) des Hebelkörpers 30. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, weist die gleitende Abdeckung 40 eine bogenförmige Gestalt auf, deren Zentrum durch den Mittelpunkt der Drehung des Hebelkörpers 30, das heißt der Achse der Stützwelle 34 gebildet ist. Sie erstreckt sich in der Vorwärts- und Rückwärts-Richtung des Hebelschafts 32. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, ist auch die Anzeigetafel 20 für die Schaltposition mit bogenförmiger Gestalt ausgebildet, wobei ihr Zentrum (Mittelpunkt) durch die Achse der Stützwelle 34 in Übereinstimmung mit der gleitenden Abdeckung 40 gebildet ist. Folglich kann die gleitende Abdeckung 40 bei einem Verschiebevorgang des Hebelkörpers 30 korrekt entlang der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition bewegt werden, ohne daß eine Notwendigkeit hinsichtlich irgendeiner Führungsrille oder dergleichen besteht.

Wie in den Fig. 3 bis 5 dargestellt ist, ist an einer Seite der gleitenden Abdeckung 40 ein Anzeiger 41 für die Schaltposition einstückig hiermit ausgebildet. Der Anzeiger 41 für die Schaltposition befindet sich unter einem Tafelelement 22 der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition. Wie aus Fig. 6(A) ersichtlich ist, weist der Anzeiger 41 für die Schaltposi­ tion ein rotes Anzeigeband 91 oder dergleichen auf, das an seiner Oberfläche aufgebracht ist. Wenn er in eine Position unterhalb eines der Anzeigefenster 23 der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition gebracht wird, zeigt er die entsprechende Schaltstellung des Hebelkör­ pers 30 an.

Das rote Anzeigeband 91 ist ein rechteckförmiges, fluoreszierendes Klebeband, das auf die Oberfläche des Anzeigers 41 für die Schaltposition aufgebracht ist. Wenn sich der Anzei­ ger 41 für die Schaltposition unterhalb eines Anzeigefensters 23 der Anzeigetafel 22 für die Schaltposition befindet, kann das Anzeigeband 91 durch das Anzeigefenster 23 gesehen werden. Auf diese Weise läßt sich die Schaltstellung des Hebelkörpers 30 bestätigen.

Wie aus der perspektivischen Darstellung gemäß Fig. 6(A) ersichtlich ist, besitzt der Anzeiger 41 für die Schaltposition einen Aufnahmeabschnitt 92 für die Aufnahme eines rechteckförmigen Anzeigebands, der Seitenwände 93 und 94 niedriger Höhe aufweist, die entlang des Stiels bzw. Schafts ausgebildet sind, sowie Vorderkanten besitzt. Ein rippen­ förmiger Randabdeckungsabschnitt 95 erstreckt sich von der Oberseite des vorderen Randabschnitts 94. Das Anzeigeband 91 ist in dem Aufnahmeabschnitt 92 für die Auf­ nahme des Anzeigebands derart aufgenommen und dort so angebracht, daß seine Kante 91a unterhalb des Randabdeckungsabschnitts 95 angeordnet ist.

Bei diesem zur Schaltpositionsanzeige dienenden Anzeiger 41 der gleitenden Abdeckung 40 ist, wie in Fig. 6(B) dargestellt ist, die Kante 91a des Anzeigebands 91 von dem Randabdeckungsabschnitt 95 des Anzeigers 41 für die Schaltposition aufgenommen bzw. abgedeckt, wenn der Anzeiger 41 vom Blickpunkt 96 des Fahrers durch das Anzeigefenster 23 in dem Tafelelement 22 hindurch betrachtet wird. Die weiteren Kanten des Anzeige­ bands 91 zusätzlich zu der Kante 91a sind derart angeordnet, daß sie vom Blickpunkt 96 des Fahrers nicht gesehen werden können.

Somit kann die Kante 91a des Anzeigebands 91 selbst dann nicht gesehen werden, wenn die Position der Aufbringung des Anzeigebands 91 bezüglich des Aufnahmeabschnitts 92 für die Aufnahme des Anzeigebands geringfügig verschoben ist, jedoch wird die Kante des Kantenabdeckungsabschnittes 25 als eine virtuelle Kante des Anzeigebands 91 gesehen. Es ist hiermit möglich, eine klare Betrachtung der Anzeige zu erreichen. Darüber hinaus ist es möglich, die Sorgfalt zu verringern, die bei dem Vorgang der Aufbringung des Anzei­ gebands 91 beim Stand der Technik erforderlich war, wodurch verbesserte Bedienbarkeit erzielt wird.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, ist die rückseitige Oberfläche (d. h. die Unterseite) der gleitenden Abdeckung 40 mit einer Halterille 42 für einen zweiten Haltemechanismus versehen. Die Halterille 42 besitzt abwechselnde Hügel bzw. Vorsprünge und Täler bzw. Vertiefungen, die in der Richtung der Schaltbetätigung wiederholt auftreten. Ein Tauch­ kolben 17, der in einem Tauchkolbenhalter 16 eingebaut ist, der seinerseits an einer Seite der Hebelstütze 10 vorgesehen ist, wird gegen die Halterille 42 aufgrund der Vorspann­ kraft einer Feder 18 gedrückt gehalten.

Bei diesem zweiten Haltemechanismus 42 werden die relativen Positionen der Vorsprünge und Ausnehmungen bzw. Vertiefungen der Halterille 42 und des Tauchkolbens 17 bei einer Schaltbetätigung des Hebelkörpers 30 geändert. Folglich wird die Empfindung von Knoten bzw. von Verrastungen (nodal sense) bei einer Schaltbetätigung des Hebelkörpers 30 erhalten.

Da bei dem zweiten Haltemechanismus gemäß dem Stand der Technik ein Führungs­ element oder ein Begrenzungselement für die Führung der Bewegung einer gleitenden Abdeckung unterhalb eines Anzeigelements für die Schaltposition vorgesehen ist, ist ein Halteeingriffsabschnitt zum Beispiel auf der Seite der Hebelstütze unterhalb des Führungs- oder Begrenzungselements, d. h. auf der Seite des Zentrums der Drehung des Hebelkörpers 30 gebildet und es ist ein Tauchkolben, der gegen Vorsprünge und Vertiefungen des Halteeingriffsabschnitts zu drücken ist, auf der Seite des Hebelkörpers vorgesehen.

Im Unterschied hierzu ist bei diesem Ausführungsbeispiel die Halterille 42 des zweiten Haltemechanismus dadurch gebildet, daß die Unterseite der gleitenden Abdeckung 40 ausgenutzt wird. Dies bedeutet, daß der zweite Haltemechanismus an einer Position angeordnet ist, die von der Achse der Stützwelle 34 beabstandet ist, wobei die Achse der Stützwelle 34 die Mitte der Drehung des Hebelkörpers 30 bildet. Es ist folglich möglich, die Haltelast bzw. Haltekraft oder dergleichen nach Bedarf in einfacher Weise einzustellen.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die gleitende Abdeckung 40 gemeinsam mit dem Hebelkörper 30 bei dessen Schaltbetätigung bewegt, und es ist folglich möglich, eine exakte Übereinstimmung zwischen der Schaltposition des Hebelkörpers 30 und derjenigen der gleitenden Abdeckung 40 zu erhalten.

Weiterhin erfordert die Anzeigetafel für die Schaltposition bei diesem Ausführungsbeispiel keinerlei Führungsrille oder eine andere Einrichtung zur Regulierung der Position für die Führung der gleitenden Abdeckung, und es kann die gleitende Abdeckung aus einem kostengünstigen Material hergestellt werden. Es ist damit möglich, die Kosten der Schalt­ hebelanordnung für ein automatisches Getriebe zu verringern.

Weiterhin stellt die gleitende Abdeckung 40 bei diesem Ausführungsbeispiel einen Teil der Funktion des zweiten Haltemechanismus bereit. Es ist damit möglich, den zweiten Halte­ mechanismus an einer Position vorzusehen, die verhältnismäßig weit entfernt von dem Zentrum der Drehung des Hebelkörpers 30 bei einer Schaltbetätigung ist. Es ist damit möglich, eine einfache Einstellbarkeit der Haltelast bzw. Haltekraft für die Erfüllung von geforderten Eigenschaften zu erlauben.

Fig. 7 zeigt eine im vergrößerten Maßstab dargestellte Schnittansicht, die entlang der Linie VII-VII in Fig. 2 gesehen ist. Wie dort dargestellt ist, besitzt der Koppler 44 ein Loch 45. Das Ende des inneren Drahts 68 eines Schaltkabels, das in Fig. 2 dargestellt ist, ist mit dem Koppler 44 über einen Koppelstift 69 gekoppelt, der aus einem Kunstharz besteht und durch das Loch 45 hindurchgeführt ist. Das andere Ende des inneren Drahts 68 ist mit einem Schaltarm (nicht gezeigt) des automatischen Getriebes gekoppelt, wodurch es möglich ist, eine gewünschte Gangschaltung aufgrund einer Schaltbetätigung des Hebelkör­ pers 30 zu erhalten.

Nachstehend wird ein Schaltsperrmechanismus beschrieben, der dazu dient, die Ver­ riegelungsstange 60 gegenüber einer Verlagerung nach unten zu verriegeln, wenn sich der Hebelkörper 30 in der Parkposition P befindet.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, enthält der Schaltsperrmechanismus ein Solenoid 70, das als ein elektrisches Betätigungselement an der Hebelstütze 10 derart vorgesehen ist, daß es elektrisch damit verkoppelt ist, ob ein Bremspedal eines Fahrzeugs betätigt wird oder nicht. Der Schaltsperrmechanismus enthält weiterhin eine Solenoidstange 80, die als ein Begrenzungselement für die Begrenzung der axialen Verlagerung der Haltestange 40 dient. Das Solenoid 70 wird durch einen nicht gezeigten Steuercomputer gesteuert. Genauer gesagt wird, wenn das Bremspedal des Fahrzeugs niedergedrückt wird und sich der Hebelkörper 30 in der Parkposition P befindet, das Solenoid 70 erregt, um einen Tauch­ kolben 72 nach innen zu ziehen. Wenn das Bremspedal freigegeben wird, wird die Erre­ gung des Solenoids 70 beendet.

Der Tauchkolben 72 des Solenoids 70 und die Solenoidstange 80 sind miteinander in der nachstehenden Weise gekoppelt. Wie in der auseinandergezogenen, perspektivischen Darstellung gemäß Fig. 8 ersichtlich ist, besitzt der Tauchkolben 72 eine ringförmige Rille 74, die in seinem Endbereich ausgebildet ist. Auf der anderen Seite weist die Solenoid­ stange 80 einen Stiel- bzw. Fuß- oder Endabschnitt auf, der mit einer Montagerille 82 versehen ist, die an einer Seite offen ist, und umfaßt weiterhin einen Flansch 83, die bzw. der für den Eingriff in der ringförmigen, vorstehend angegebenen Rille 74 ausgelegt ist. Das Solenoid 70 und die Solenoidstange 80 sind aufgrund des Eingreifens des Flansches 83 in die ringförmige Rille 74 und ebenso aufgrund der Einpassung des Endes des Tauch­ kolbens 72 in der Montagerille 82 in deren Radialrichtung direkt miteinander gekoppelt. Wenn diese direkte Kopplung hergestellt wird, wird eine Feder 75 auf den Tauchkolben 72 passend aufgebracht. Die Feder 75 ist derart eingepaßt, daß sie sich zwischen dem Solenoid 70 und der Solenoidstange 80 befindet und die Solenoidstange 80 in einer Vorwärtsrichtung vorspannt. Die Solenoidstange 80 besitzt einen hügelförmigen Vorsprung 84, der an der Oberseite ihres mittleren Abschnitts ausgebildet ist. Der hügelförmige Vorsprung 84 besitzt eine vordere, geneigte Fläche 85, die als eine Nockenfläche dient. Die Solenoidstange 80 besitzt weiterhin einen keilförmigen Vorsprung 86, der von ihrem mittleren Abschnitt herabhängt bzw. nach unten vorsteht. Ein Kissenring bzw. Dämpfungs­ ring 88, der aus Gummi besteht, ist auf einen Hals des Vorsprungs 86 passend aufge­ bracht.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, ist das Solenoid 70 an der vorderen Seite des Hebelkörpers 30 derart angeordnet, daß der Tauchkolben 72 nach hinten gerichtet ist. Ein rückseitiges Ende 81 der Solenoidstange 80, die direkt mit dem Tauchkolben 72 gekoppelt ist, befindet sich als ein Verriegelungsabschnitt mit einer Öffnung 31 in dieser in Eingriff, die in der vorderen Seitenwand des Hebelkörpers 30 nahe dessen Stiel- bzw. Fußpunkt ausgebildet ist. Bei einer Betätigung des Solenoids 70 wird der Verriegelungsabschnitt 81 der Soleno­ idstange 80 zwischen einer Verriegelungsposition, die sich direkt unterhalb des unteren Endes der Haltestange 60 befindet, und einer Freigabeposition (in Fig. 2 mit gestrichelten Linien dargestellt), die gegenüber der Verriegelungsposition zurückversetzt ist, nach vorne und hinten bewegt. Dies bedeutet, daß die Solenoidstange 80 nahe dem Zentrum der Drehung des Hebelkörpers 30 für eine Vorwärtsbewegung und Rückwärtsbewegung bezüglich der Ebene des Dreh-Orbits bzw. der Dreh-Bewegungsbahn des Hebelkörpers 30 angeordnet ist. Die Ebene der Dreh-Bewegungsbahn erstreckt sich in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs.

Der Vorsprung 86 der Solenoidstange 80 befindet sich mit einer Führungsausnehmung 11 in Eingriff, die in der Hebestütze 10 für eine Vorwärtsbewegung und Rückwärtsbewegung in der Ausnehmung 11 bei einer Betätigung des Solenoids 70 vorgesehen ist. Wenn die Solenoidstange 80 nach vorne und nach hinten bewegt wird, stellt der Kissenring 88 eine Kissenfunktion bzw. Dämpfungsfunktion bei Berührung mit der vorderen und hinteren Wand der Führungsausnehmung 11 bereit.

Wie aus den Schnittansichten gemäß den Fig. 9 und 10 ersichtlich ist, besitzt der Stift 40 für die Entriegelung ein Betätigungselement 52, das an dessen unterem Ende montiert ist. Dieses ist in Fig. 9 in seinem normalen Zustand und in Fig. 10 in dem betätigtem Zustand dargestellt. Das Betätigungselement 52 besitzt einen Nockenvorsprung 53, der an seinem unteren Ende ausgebildet ist und der Nockenfläche 85 der Solenoidstange 80 zugewandt ist. Es besitzt weiterhin eine zylindrische Ausnehmung 54, die an einer Seite des nocken­ förmigen Vorsprungs 53 gebildet und an dem Boden offen ist. Ein Führungsschaft 63, der integral bzw. einstückig mit dem Hebelschacht 32 und dem Koppler 44 ausgebildet ist, ist im wesentlichen koaxial in die zylindrische Ausnehmung 54 eingepaßt. Zwischen der zylindrischen Ausnehmung 54 und dem Führungsschaft 36 ist eine Feder 56 vorgesehen, um den Entsperrstift 50 nach oben vorzuspannen. Wenn der Entsperrstift 50 ausgehend von dem in Fig. 9 dargestellten Zustand nach unten entgegen der Vorspannkraft der Feder 56 in den Zustand gedrückt wird, der in Fig. 10 dargestellt ist, wird der Nockenvorsprung 53 in reibenden Kontakt mit der Nockenfläche 85 der Solenoidstange 80 gebracht. Folglich kann die Solenoidstange 80 entgegen der Vorspannkraft der Feder 75 zurückgezogen werden.

Wenn das Bremspedal bei dem beschriebenen Schaltsperrmechanismus nicht niedergetreten wird und sich der Hebelkörper 30 in der Parkposition P befindet, wird, falls es beabsich­ tigt sein sollte, die Haltestange 60 nach unten zu drücken, deren Bewegung nach unten durch die Berührung zwischen dem unteren Ende der Stange 60 und dem Verriegelungs­ abschnitt 81 der Solenoidstange 80 blockiert. Es ist demzufolge nicht möglich, die Ver­ riegelung mittels des ersten Haltemechanismus freizugeben, und der Hebelkörper 30 kann nicht aus der Parkposition P in eine andere Position verschoben werden.

Wenn das Bremspedal bei diesem Zustand niedergedrückt wird, wird das Solenoid 70 in einer gekoppelten Weise erregt. Die Solenoidstange 80 wird folglich zusammen mit dem Tauchkolben 72 entgegen der Kraft der Feder 75 nach innen gezogen. Der Verriegelungs­ abschnitt 81 der Solenoidstange 80 wird somit in die Verriegelungsfreigabeposition zurückgezogen, wie es durch die gestrichelten Linien in Fig. 2 dargestellt ist, wodurch der Zustand der Entriegelung erreicht wird. Die Freigabe der Verriegelung kann auch dadurch erzielt werden, daß der Entsperrstift 50 manuell nach unten gedrückt wird.

Bei dem Zustand der Entriegelung kann die Sperrung des ersten Haltemechanismus dadurch freigegeben werden, daß die Haltestange 60 nach unten verlagert wird, wodurch es möglich wird, den Hebelkörper 30 aus der Parkposition P in eine unterschiedliche Position zu verschieben.

Bei diesem Zustand der Verschiebung in eine andere Position wird der Hebelkörper 30 erneut in die Parkposition P verschoben, wobei sich die Haltestange 60 in dem nach unten verlagerten Zustand befindet. Wenn die Haltestange 60 nach oben in die frühere Lage zurückgebracht wird, ist der Schaltsperrmechanismus erneut in den Verriegelungszustand gebracht.

Bei dem beschriebenen Schaltsperrmechanismus ist es alleine die Solenoidstange 80, die als ein Zwischenelement zwischen dem Solenoid 70 und der Haltestange 60 vorgesehen ist. Folglich ist die Anzahl von Zwischenteilen minimiert und es sind hierdurch vielfältige Probleme bei dem Aufbau gemäß dem Stand der Technik, bei dem viele Zwischenteile vorhanden sind, gelöst. Verbesserungen, die bei dieser Verbindung erhalten werden können, sind folgende.

• (1) Der Aufbau läßt sich vereinfachen.
• (2) Es ist in einfacher Weise möglich, die Konstruktion kompakt auszulegen.
• (3) Es ist möglich, die Kosten zu verringern.
• (4) Es ist möglich, die Produktivitätsrate zu verbessern.
• (5) Es ist möglich, Schwankungen des Sperrbereichs der Schaltsperre zu verringern und eine gegebene Genauigkeit des Sperrbereichs in einfacher Weise sicherzustellen.
• (6) Reibungswiderstände, die bei dem Koppeln von Abschnitten von Zwischenteilen hervorgerufen werden, können verringert werden, wodurch eine verbesserte Bedien­ barkeit und auch eine verbesserte Empfindung bei dem manuellen Niederdrücken des Entsperrstifts bereitgestellt wird.

Da weiterhin die Solenoidstange 80 nahe bei dem Zentrum der Drehung des Hebelkörpers 30 derart angeordnet ist, daß sie in den Richtungen der Ebene der Drehumlaufbewegung des Hebelkörpers 30 nach vorne und hinten bewegt werden kann, kann die Solenoidstange 80 nahe bei dem Zentrum der Drehung des Hebelkörpers 30 angeordnet werden, derart, daß sie eine serielle Anordnung mit dem Hebelkörper 30 und der Solenoidstange 80 bildet bzw. sich mit diesen in einer Reihe befindet. Diese Anordnung ist hinsichtlich der kom­ pakten Auslegung der Schalthebelanordnung bezüglich deren Breitenrichtung effektiv.

Bei dem Zusammenbau der Schalthebelanordnung, die den vorstehend beschriebenen Aufbau besitzt, wird weiterhin der Hebelkörper 30 an der Hebelstütze 10 derart montiert, daß er zu einer Schiebebetätigung vor der Montage der Anzeigetafel 20 für die Schaltposi­ tion an der Hebelstütze 10 bewegt ist, indem der Hebelknopf 38 und der Hebelschaft 32 des Hebelkörpers 30 durch die Öffnung der Anzeigetafel 20 hindurchgeführt werden. Als Ergebnis wird die Öffnung 24 der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition durch die gleiten­ de Abdeckung 40 verschlossen und es befindet sich der Anzeiger 41 für die Schaltposition unterhalb des Anzeigeplattenelements 22.

Der Hebelkörper 30 ist gegenüber einer Schaltbetätigung aufgrund des ersten Haltemecha­ nismus in Abhängigkeit von seiner Schaltposition gesperrt, wie dies vorstehend erläutert wurde. In diesem Fall wird die Haltestange 60 des ersten Haltemechanismus nach unten gedrückt, um zu bewirken, daß der Haltestift 61 aus einer Vertiefung der Halterille 14 heraustritt. In diesem Zustand wird der Hebelkörper 30 um die Achse der Stützwelle 34 gedreht.

Wenn der Hebelkörper 30 in eine gewünschte Schaltposition verlagert wurde, wird die nach unten gerichtete Kraft der Haltestange 60 freigegeben. Als Ergebnis wird die Halte­ stange 60 durch die Feder 62 nach oben gedrückt. Folglich gelangt der Haltestift 61 mit einer Vertiefung der Halterille 14 in Eingriff, wobei die Vertiefung der Schaltstellung des Hebelkörpers 30 zu diesem Zeitpunkt entspricht. Auf diese Weise wird der Hebelkörper 30 in dieser Schaltposition verriegelt.

Weiterhin wird die gleitende Abdeckung 40 bei einer Schaltbetätigung des Hebelkörpers 30 derart bewegt, daß sie die Öffnung 24 der Anzeigetafel 20 für die Schaltposition zu allen Zeitpunkten verschließt. Wie vorstehend erläutert wurde, wird die Schaltposition des Hebelkörpers 30 durch den Schaltstellungsanzeiger 41 der gleitenden Abdeckung 40 und die Anzeigetafel 20 für die Schaltposition angezeigt. Weiterhin stellt der zweite Halteme­ chanismus eine knotenförmige Empfindung bzw. Rastempfindung bei einer Schaltbetäti­ gung bereit, wie es vorstehend angegeben wurde.

In Übereinstimmung mit der Erfindung besitzt der Hebelknopf des Hebelkörpers eine derartige Abmessung, daß er durch die Öffnung der Anzeigetafel für die Schaltposition hindurchgeführt werden kann, und ist einstückig mit dem Hebelschaft des Hebelkörpers ausgebildet. Es ist folglich möglich, eine verbesserte Genauigkeit der Positionierung des Hebelschafts zu erreichen. Darüber hinaus erfordert der Zusammenbau der Schalthebel­ anordnung keinerlei Schritt der Kopplung des Hebelknopfes mit dem Hebelschaft, wodurch die Produktivitätsrate verbessert wird.

Bei der beschriebenen Hebelanordnung für ein automatisches Gangwechselgetriebe besitzt somit ein Hebelknopf eines Hebelkörpers eine Breite, die kleiner ist als die Breite einer Öffnung, die in einer Anzeigetafel für die Schaltposition ausgebildet ist, so daß ein Zusammenbau in einem Zustand möglich ist, bei dem der Hebelknopf integral mit dem Hebelschaft ausgebildet ist. Die Anzeigetafel für die Schaltstellung und eine gleitende Abdeckung besitzen gekrümmte Gestalt, wobei die Krümmungsmitte durch die Drehachse des Hebelkörpers gebildet ist. Die gleitende Abdeckung kann einstückig mit dem Hebel­ körper ausgebildet sein und besitzt an ihrer Rückseite eine Halterille. Weiterhin ist an einer Seite der gleitenden Abdeckung eine Halterung für einen Schaltpositionsanzeiger ausgebildet. Ferner ist ein Betätigungsorgan für die Freigabe der Schaltsperre in der Drehebene des Hebelkörpers montiert, wodurch der Entriegelungsmechanismus vereinfacht ist.

Claims (7)

1. Schalthebelanordnung für ein automatisches Getriebe, mit einer Hebelstütze (10), die an einem Fahrzeugkörper befestigt ist und eine im wesentlichen zylindrische Gestalt mit einer Umfangswand (10a, 10b) und einer offenen Oberseite besitzt,
einem Hebelkörper (30), der schwenkbar an der Hebelstütze (10) gelagert ist, sich nach oben über die offene Oberseite der Hebelstütze hinaus erstreckt und innerhalb der im wesentlichen zylindrischen Hebelstütze gedreht werden kann, und
einer Anzeigetafel (22) für die Schaltposition, die an der Hebelstütze (10) derart befestigt ist, daß sie deren offene Oberseite verschließt, und die eine Öffnung (24) aufweist, die in der Richtung der Drehung des Hebelkörpers (30) langgestreckt ist, wobei der Hebelkörper (30) durch die Öffnung hindurchgeführt ist,
wobei der Hebelkörper (30) einen Hebelschaft (32) und einen integral bzw. einstückig hiermit ausgebildeten Hebelknopf (38) aufweist,
wobei der Hebelknopf (30) eine Breite besitzt, die kleiner ist als die Breite der Öffnung (24) in der Anzeigetafel (22) für die Schaltposition, und durch die Öffnung (24) in der Anzeigetafel (22) für die Schaltposition in einem Zustand, bei dem der Hebelkörper (30) schwenkbar an der Hebelstütze (10) montiert ist, hindurchführbar ist.

2. Schalthebelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Hebelkörper (30) eine gleitende Abdeckung (40) zusätzlich zu dem Hebel­ schaft (32) und dem Hebelknopf (38) aufweist, wobei die gleitende Abdeckung (40) und die Anzeigetafel (22) für die Schaltposition derart gebogen sind, daß ihr Zentrum durch das Drehzentrum des Hebelkörpers (30) gebildet ist.

3. Schalthebelanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die gleitende Abdeckung (40) einen an einer ihrer Seiten ausgebildeten Anzei­ ger (41) für die Schaltposition aufweist, und daß der Anzeiger (41) für die Schaltposition einen Aufnahmebereich (92) für die Aufnahme eines Anzeigebands (91) für die Schaltposi­ tion, sowie einen über diesem Aufnahmebereich verlaufenden Randabdeckungsabschnitt (95) aufweist.

4. Schalthebelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelkörper (30) eine Haltestange (60) aufweist, die sich in dessen Längsrichtung für eine axiale Verlagerung erstreckt,
daß die Hebelstütze (10) eine an ihr befestigte Betätigungseinrichtung (70) für die Freigabe der Verriegelung aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Verlagerung einer Solenoidstange (80) in einer im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsrichtung der Haltestange (60) verlaufenden Richtung zu ermöglichen, und
daß die Solenoidstange (80) unter der Haltestange (60) vorwärts bewegt ist, um eine Verlagerung derselben nach unten zu sperren, wenn sich die Betätigungseinrichtung (70) in einem "ausgeschalteten" Zustand befindet, und aus einer Bewegungsbahn der Haltestange (60) bei einer Verlagerung nach unten zurückgezogen ist, wenn die Betäti­ gungseinrichtung (70) eingeschaltet ist, um eine Verlagerung der Haltestange (60) nach unten zu ermöglichen.

5. Schalthebelanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß die Betätigungseinrichtung (70) in der Drehebene des Hebelkörpers (30) untergebracht ist.

6. Schalthebelanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Hebelkörper (30) einen Entsperrstift (50) aufweist, der gleitend in ihm aufgenommen ist und ein unteres Ende besitzt, an dem ein Nockenvorsprung (53) ausgebildet ist, und
daß die Solenoidstange (80) eine geneigte Nockenfläche (85) aufweist, die mit dem Nockenvorsprung (53) des Entsperrstifts (50) in Berührung bringbar ist, so daß eine Verlagerung der Solenoidstange (80) in eine zurückgezogene Position durch eine Ver­ lagerung des Entsperrstifts (50) nach unten hervorgerufen wird.

7. Schalthebelanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die gleitende Abdeckung (40) eine Halterille besitzt, die an ihrer rückseitigen Oberfläche ausgebildet ist.