DE19530403C1 - Traggestell für Dusch- und Badewannen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Traggestell für Dusch- und Badewannen mit an einem Zentralteil angeordneten Tragarmen, wobei wenigstens jeder Tragarm mit einem Tragfuß versehen ist, welcher eine doppelte Höhenverstellung aufweist.

Ein derartiges Traggestell wird bereits seit längerem von der Anmelderin unter Bezeichnung WS-MAXI 140 offenkundig vorbenutzt. Dieses bekannte Traggestell weist schon eine re­ lativ große Flexibilität im Hinblick auf die Anpassung an un­ terschiedliche Einbausituationen von Dusch- und Brausewannen auf. Jedoch hat es sich in der Praxis herausgestellt, daß eine weitere Verbesserung der Flexibilität des Traggestells aus wirtschaftlichen und handhabungstechnischen Gründen ins­ besondere in der Hinsicht wünschenswert wäre, daß das Tragge­ stell einerseits eine flachere Bauweise und andererseits einen größeren Höhen-Verstellbereich aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, ein neues Traggestell zu schaffen, welches auf einfachere Weise und in noch größerem Umfang an unterschiedliche Einbausitua­ tionen anpaßbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere den Merkmalen des Kennzeichen­ teils, wonach jeder am Zentralteil und an den Tragarmen ange­ ordnete Tragfuß am bodenseitigen Endbereich seiner Höhenver­ stellung wenigstens ein Verlängerungsstück aufweist, welches einseitig als Baustopfen zum Verschluß von Rohrleitungen aus­ gebildet ist.

Das erfindungsgemäße Traggestell hat den wesentliche Vorteil, daß durch das bodenseitig an der Höhenverstellung befestigbares Verlängerungsstück nicht nur das Maß der Höhen­ verstellung deutlich erweitert werden kann, so daß praktisch alle denkbaren Einbausituationen bewältigt werden können. Diese Erweiterung des Höhen-Verstellbereich geht jedoch einher mit einer äußerst flachen Bauweise der Höhenverstel­ lung und somit des Traggestells insgesamt. Dies ist im Hin­ blick auf möglichst geringe Einstiegshöhen für Brausewannen sowie der zu diesem Zweck geschaffenen, niedrigen Anschlußarmaturen von Bedeutung.

Darüber hinaus kann jedoch das Verlängerungsstück wahl­ weise auch als Baustopfen zum Verschluß von Rohrleitungen verwendet werden. Dieser mögliche Doppelnutzen des Verlänge­ rungsstückes hat den Vorteil, daß für den Installateur die in den überwiegenden Fällen bei der "Normalmontage" von Dusch- und Badewannen nicht benötigten Verlängerungsstücke nicht le­ diglich überflüssige Wegwerfartikel darstellen, sondern in­ nerhalb seines Arbeitsbereiches einer sinnvollen Nutzung zu­ geführt werden können. Daher sind die selbstverständlich er­ höhten Herstellungskosten aufgrund mehrerer einem Traggestell notwendigerweise beiliegender Verlängerungsstücke und die entsprechenden Mehrkosten für den Installateur vernachlässig­ bar, da er entsprechend weniger herkömmliche Baustopfen be­ schaffen muß. In der Praxis werden nämlich auf Baustellen, insbesondere im Rohbau, in großer Zahl Baustopfen zum Ver­ schluß von Rohrleitungen eingesetzt, damit zunächst ein Dich­ tigkeitsüberprüfung der Rohrleitung durchgeführt werden kann, und dann während der Putz- und/oder Fliesenarbeiten diese frei von Verschmutzungen bleiben.

Bei der Benutzung der Verlängerungsstücke zur Vergröße­ rung des Verstellbereiches der Tragfüße sind dagegen aufgrund der Möglichkeit der sicheren Befestigung der Verlängerungs­ stücke an den Höhenverstellungen keine Einbußen an Stabilität zu befürchten, wobei andererseits die Befestigung auf sehr einfache und schnelle Weise möglich ist. Beim Stand der Tech­ nik dagegen mußten Traggestelle auch mit doppelter Höhenver­ stellung häufig auf zeitraubende Art und Weise mit beispiels­ weise entsprechend dimensionierten Steinen unterlegt werden.

In dem zum heterogenen Stand der Technik gehörenden DE 295 01 360 U1 "Traggestell für eine Badewanne oder Duschwanne" ist zwar bereits ein Adapter beschrieben, der als Zwischenstück verwendet werden soll, welcher zwischen zwei Gewindeelemente einer einfachen Höhenverstellung ge­ schraubt, bzw. nach einer anderen Ausführungsform unter dem beweglichen Fußteil einer einfachen Höhenverstellung angeord­ net wird.

Bei der ersten dort offenbarten Ausführungsform muß der Adapter jedoch auf umständliche Weise innerhalb der einfachen Höhenverstellung befestigt werden, wozu zunächst auf zeitrau­ bende Weise die Höhenverstellung auseinander montiert und da­ nach wieder zusammengesetzt werden muß. Im Zusammenhang mit der zweiten Ausführungsform ist letztlich überhaupt nicht dargelegt, auf welche Weise der Adapter mit dem Fußteil ver­ bunden wird, so daß die dort offenbarte Lösung quasi dem in der Praxis üblichen Unterlegen der Höhenverstellung mit ent­ sprechenden dimensionierten Steinen entspricht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Verlängerungsstück an seinem zur Höhenverstellung weisenden Ende geschlossen ausgebildet und weist an seiner Außenmantelfläche zwei Gewindebereiche unterschiedlichen Durchmessers auf, von denen wahlweise einer der Befestigung des Verlängerungsstücks an der Höhenverstellung und einer der Anordnung des Verlängerungsstücks als Baustopfens an einer Rohrleitung dient.

Diese konkrete Ausbildung des Verlängerungsstücks ermög­ licht einerseits eine sichere Befestigung des Verlängerungs­ stücks an der Höhenverstellung und andererseits in Rohrlei­ tungsenden, wobei der äußere Gewindebereich auf vorteilhafte Weise meist als 1/2′′-Gewinde ausgebildet ist, da dies das üb­ liche Gewinde für Baustopfen darstellt.

Zur einfachen Montage wie auch Demontage eines Verlänge­ rungsstückes an einer Höhenverstellung bzw. an einer Rohrlei­ tung ist es mit Schlüsselflächen versehen.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Traggestell für Dusch- und Badewannen,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Traggestells gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine vergrößerte Einzeldarstellung eines Tragfußes gemäß den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung eines Verlängerungs­ stückes gemäß Fig. 3 und

Fig. 5 eine Unteransicht des Verlängerungsstückes gemäß Fig. 4.

In den Zeichnungen ist ein Traggestell für Dusch- und Badewannen insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

Das Traggestell 10 weist ein Zentralteil 11, vier schwenkbeweglich am Zentralteil 11 angeordnete Tragarme 12 auf, wobei unterseitig das Zentralteils 11, wie auch unter­ seitig jedes Tragarmes 12 ein Tragfuß 13 angeordnet ist.

Das Zentralteil 11 besteht aus zwei übereinander liegen­ den Nietplatten 14a und 14b, an denen außerhalb eines Überla­ gerungsbereichs 15 jeweils zwei Tragarme 12 über jeweils ein Niet 16 schwenkbeweglich angeordnet sind. An der oberen Niet­ platte 14b ist unterseitig ein Gewindebolzen 17 eines Tragfu­ ßes 13 befestigt, der ein in der unteren Nietplatte 14a ange­ ordnetes, in Längsrichtung verlaufenes Langloch 18 durch­ greift. Durch eine auf dem Gewindebolzen 17 angeordnete Mut­ ter 19 einschließlich Unterlegscheibe 20 können die Nietplat­ ten 14a und 14b unter Ausbildung eines unterschiedlich brei­ ten Überlagerungsbereichs 15 aneinander fixiert werden. Durch diese Möglichkeit der "Ausdehnung" des Zentralteiles 11 ist es möglich, eine Gesamtlänge l des Traggestells 10 in Anpas­ sung an die Größe einer nicht dargestellten Dusch- oder Bade­ wanne zu vergrößern oder zu verkleinern, wobei des weiteren auch die Schwenkbarkeit jeder Nietplatte 14a oder 14b ein­ schließlich jeweils zweier Tragfüße 13 gewährleistet ist. Die Schwenkbarkeit der Nietplatten 14a und 14b des Zentralteil 11 ist insbesondere beim Einbau von Eckduschen oder -badewannen von Bedeutung.

Darüber hinaus kann zur einfacheren Anpassung des Zen­ tralteils 11 bzw. des Traggestells 10 an die Abmessungen un­ terschiedlicher Brausewannen die Unterfläche der Nietplatte 14a im Bereich um das Langloch 18 herum entsprechend einge­ stanzte Markierungen aufweisen.

Die unter dem Zentralteil 11 sowie jeweils unterhalb eines freien Endbereichs 24 der Tragarme 12 befestigten Trag­ füße 13 weisen jeweils tragarmseitig zunächst den Gewindebol­ zen 17 auf, der fest in dem Tragarm 12 bildenden Hohlprofil verankert ist. Auf dem Gewindebolzen 17 ist zunächst eine aus Blech bestehende Kontermutter 25 und sowie ein Doppelgewin­ derohr 26 angeordnet, welches ein Innengewinde 27 und ein Au­ ßengewinde 28 aufweist. Auf dem Außengewinde 28 des Doppelge­ winderohres ist zunächst eine mit Griffvorsprünge 29 verse­ hene Kunststoffmutter 30 und dann eine Gewindehülse 31 ange­ ordnet, welche zum Doppelgewinderohr 26 gerichtet ein Innen­ gewinde 32 aufweist. Die Gewindehülse 31 ist außenseitig teilweise mit vertikal verlaufenden Griffrippen 33 versehen, die der einfachen Handverstellung einer aus dem Gewindebolzen 17, dem Doppelgewinderohr 26 und der Gewindehülse 31 beste­ henden Höhenverstellung 34 dienen.

Am bodenseitigem Ende 35 der Gewindehülse 31 ist letz­ tere ebenfalls mit einem Innengewinde 36 versehen, welche zur Schraubbefestigung eines in den Fig. 3 bis 5 dargestellten Verlängerungsstückes 37 vorgesehen ist. Das Verlängerungs­ stück 37 ist an seinem zur Gewindehülse 31 weisenden Endbe­ reich 38 geschlossen ausgebildet und weist an seiner Außen­ mantelfläche zwei Gewindebereiche 39 und 40 auf, zwischen denen eine Ringnut 21 zur Aufnahme eines O-Ringes 22 angeordnet ist, der während der Dichtigkeitsüberprüfung die Dichtigkeit der durch das Verlängerungsstück 37 (Baustopfen) verschlossenen Rohrleitung sicherstellt. Während der Gewindebereich 40 mit dem Innengewinde 36 der Gewindehülse 31 korrespondiert und somit der Befestigung des Verlängerungsstückes 37 an der Gewindehülse 31 dient, handelt es sich bei dem Gewindebereich 39 um ein 1/2′′-Gewinde, wel­ ches beim Einsatz des Verlängerungsstückes 37 als Baustopfen für Rohrleitungen verwendet wird.

In der in Fig. 5 dargestellten Unteransicht des Verlän­ gerungsstückes 37 erkennt man darüber hinaus, daß das innen hohl ausgebildete Verlängerungsstück 37 im Endbereich 38 mit Schlüsselflächen 41 versehen ist. Selbstverständlich können die Verlängerungsstücke auch unterschiedliche Bauhöhen h auf­ weisen, damit einerseits der Höhen- Verstellbereich an jede Einbausituation einer Brause- oder Badewanne angepaßt werden kann oder andererseits auch eventuell Verlängerungsstücke 37 mit unterschiedlichen Bauhöhen h kombiniert an der Höhenver­ stellung 34 befestigt werden können.

Letztlich weisen die Gewindehülsen 31, wie auch das Ver­ längerungsstück 37 jeweils eine horizontal umlaufende Nut 42 zur drehbaren Klemmbefestigung einer Fußkappe 43 auf, die z. B. in Fig. 3 dargestellt ist. Durch diese am Boden anlie­ gender Fußkappe 43 ist eine leichtgängige Anpassung der Hö­ henverstellung 34 an unterschiedliche Einbauhöhen bzw. die Feinjustierung des Traggestells 10 mittels der verstellbaren Tragfüße 13 auf einfache Weise per Hand möglich.

Claims (9)

1. Traggestell für Dusch- und Badewannen mit an einem Zentralteil angeordneten Tragarmen, wobei wenigstens jeder Tragarm mit einem Tragfuß versehen ist, welcher eine doppelte Höhenverstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder am Zentralteil (11) und an den Tragarmen (12) angeordnete Tragfuß (13) am bodenseitigen Endbereich (35) seiner Höhen­ verstellung (34) wenigstens ein Verlängerungsstück (37) auf­ weist, welches einseitig als Baustopfen zum Verschluß von Rohrleitungen ausgebildet ist.

2. Traggestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (37) an seinem zur Höhenverstel­ lung (34) weisenden Ende (38) geschlossen ausgebildet ist und an seiner Außenmantelfläche zwei Gewindebereiche (39, 40) un­ terschiedlichen Durchmessers aufweist, von denen wahlweise einer der Befestigung des Verlängerungsstücks (37) an der Hö­ henverstellung (34) und einer der Anordnung des Verlänge­ rungsstücks (37) als Baustopfens einer Rohrleitung dient.

3. Traggestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der äußere Gewindebereich (39) als 1/2′′-Gewinde ausgebildet ist.

4. Traggestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (37) mit Schlüsselflächen (41) versehen ist.

5. Traggestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (37) un­ terschiedliche Bauhöhen (h) aufweisen kann.

6. Traggestell nach einem der Vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (37) mit bodenseitig ein Innengewinde aufweist, welches der Befesti­ gung eines weiteren Verlängerungsstücks (37) dient.

7. Traggestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenmantelfläche des Verlän­ gerungsstückes (37) in Bodennähe eine umlaufende Nut (42) zur drehbaren Anordnung einer Fußkappe (43) vorhanden ist.

8. Traggestell nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Zentralteil (11) paarweise be­ abstandet gegenüberliegend jeweils zwei Tragarme (12) schwenkbeweglich angeordnet sind, und daß der Abstand der Tragarmpaare voneinander und ihre Lage zueinander veränderbar ist.

9. Traggestell nach einem der Vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zentralteil (11) aus zwei in Längsrichtung verschiebbar und schwenkbar übereinander ange­ ordneten, jeweils der Befestigung eines Tragarmpaares dienen­ den Nietplatten (14a und 14b) gebildet ist, daß an der oberen Nietplatte (14b) ein Gewindebolzen (17) eines Tragfußes (18) befestigt ist, der ein in der unteren Platte (14a) angeordne­ tes, in Längsrichtung verlaufendes Langloch (18) durchgreift, und daß beide Nietplatten (14a und 14b) über eine auf dem Ge­ windebolzen (17) angeordnete Mutter (19) aneinander lagefi­ xierbar sind.