DE19528119A1 - Vorrichtung zur Befestigung einer Federlatte eines Lattenrostes - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Befe­ stigung einer Federlatte eines Lattenrostes an einer Rost­ seitenwange der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

Es sind eine Vielzahl von Befestigungsmöglichkeiten von Fe­ derlatten an Seitenwangen bekannt. Eine gattungsgemäße Be­ festigungsart zeigt z. B. die EP-A-0 150 873, bei der ein Metallzungenelement jeweils ein Paar von Federlatten trägt. Über die Metallzungen sind die Federlatten federnd an den Seitenholmen befestigt. Eine Federung über Doppelbügel zeigt die DE-A-35 06 027, einen einfachen elastischen Trä­ ger zeigt das DE-U-86 11 539.

Neben dieser hier im Vordergrund stehenden Federung über derartige spezielle Federelemente ist es auch bekannt, die Lattenroste in elastische Kunststoff- oder Gummilager un­ terzubringen, die ein eigenes Federverhalten aufweisen. Um hier lediglich ein Beispiel zu nennen, sei das DE-U- 89 05 911 genannt.

In der Regel lassen die bekannten Federungen eine Bewegung der so gelagerten Leiste nur im wesentlichen in der Senk­ rechten zu. In ihrer eigenen Leistenebene sind Bewegungen häufig nur aufgrund von elastischen Materialeigenschaften vergleichsweise beschränkt möglich.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der unter Beibehaltung der vertikalen Federungseigenschaft bei guter Dämpfung ein möglichst großer Freiraum zum Ver­ schwenken der Latte in ihrer Lattenebene möglich gemacht wird.

Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Aufnahme für die Federlatte als Durchstecktasche ausgebil­ det ist, die im Befestigungselement an der Lattenrostsei­ tenwange verschwenkbar gelagert ist.

Mit der Erfindung wird die Federung kombiniert mit einer Verschwenkmöglichkeit der Lasche über ihre Durchsteckta­ sche, so daß sich ein besonders gutes Dämpfungsverhalten der Feder bei vielseitiger Verschwenkungsmöglichkeit er­ gibt.

Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteran­ sprüchen. So ist es möglich, die Durchstecktaschen mit ei­ nem Tragbolzen auszurüsten, der in einer Kugelpfanne im Seitenwangen-Befestigungselement schwenkbar gelagert ist.

Eine Variante zu dieser Möglichkeit besteht darin, daß die Durchstecktasche mit einer Lagerkugel und der Tragbolzen mit einer Kugelpfanne ausgerüstet ist.

Vorteilhaft ist es auch, wenn das Federelement an seinem die Unterseite der Federlatte beaufschlagenden freien Ende mit einem Auflagerwulst versehen ist, der die Schwenkbar­ keit der Federlatte um einen geringen Horizontal- und Ver­ tikalwinkelbereich erlaubt.

Der Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, daß das Feder­ element keinen festen Bezugspunkt an der Federlatte notwen­ dig hat, diese Federlatte vielmehr frei auf dem freien Ende des Federelementes ruht und auf dem dort vorgesehenen Auf­ lagerwulst schwenken und kippen kann.

Zweckmäßig kann das Federelement mit dem Befestigungsele­ ment an der Lattenrostseitenwange einstückig ausgebildet sein, was eine einfache Fertigung aus Kunststoff ermöglicht und die Zahl der Einzelelemente reduziert.

Je nach gewünschtem Komfort kann auch vorgesehen sein, daß das freie Ende des Federelementes mit nach außen weisenden Zapfen versehen ist, die in Langlöchern eines die Federlat­ te umschließenden Schiebebeschlages geführt sind. Bei die­ ser Gestaltung kann das freie Ende des Federelementes zu­ sätzlich Tragfunktionen übernehmen.

Schließlich kann der Tragbolzen an der Lattenrostaufnahme mit einer Feder ausgerüstet sein, wie dies in Ausgestaltung nach der Erfindung auch vorgesehen ist.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­ spielsweise näher beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 die Seitenansicht auf eine Vorrichtung nach der Er­ findung mit angedeuteter Federleiste,

Fig. 2 eine Ansicht etwa gemäß Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Aufsicht gemäß Pfeil III in Fig. 1 sowie in

Fig. 4 eine Detailseitenansicht in der Darstellung gemäß Fig. 1 auf ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel.

Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zur Befe­ stigung einer Federlatte 2 eines ansonsten nicht näher dar­ gestellten Lattenrostes an Rostseitenwangen 3 dieses Lat­ tenrostes.

Ein mit 4 bezeichnetes Befestigungselement, das z. B. über Zapfen 5 in der Seitenwange 3 befestigt ist, weist eine zentrische Innenbohrung 6 auf, in die von oben ein Tragbol­ zen 7 für eine Durchstecktasche 8 eingreift, wobei die Durchstecktasche 8 von der Federlatte 2 durchsetzt ist.

Wie sich insbesondere aus Fig. 1 ergibt, weist der Tragbol­ zen 7 für die Durchstecktasche 8 in seinem oberen Bereich eine Kugelpfanne 9 auf für ein eingeschraubtes Kugelelement 10 an der Durchstecktasche 8, derart, daß die Durchsteckta­ sche 8 sich frei in der Kugelpfanne 9 bewegen kann.

Am Befestigungselement 4 ist einstückig ein in der Ge­ brauchslage zum Bettinneren hin weisendes Federelement 11 angeformt, das an seinem freien Ende eine Auflagerwulst 12 aufweist, die leicht gewölbt ausgebildet ist, so daß die oben auf liegende Federleiste 2 darauf hin und her schwenken kann.

In Fig. 1 ist eine Variante angedeutet, die darin besteht, daß der Tragbolzen 7 an seiner Unterseite mit einer eigenen kugelförmigen Ausbildung in einer Kugelpfanne ausgerüstet sein kann, dieser Bereich ist mit 9a bezeichnet.

Schließlich zeigt Fig. 4 eine Variante, die darin besteht, daß das Federelement 11a an seinem freien Ende mit nach au­ ßen weisenden Zapfen 12a versehen ist, die in Langlöchern 13 eines Schiebelagers 14 geführt sind, wobei auch hier die ballige Ausbildung des vorderen freien Endes vorgesehen sein kann.

Nicht näher dargestellt ist die Möglichkeit, den Tragbolzen 7 selbst als Federelement auszubilden, indem er zweigeteilt und in seinem Inneren mit einer Spiraldruckfeder ausgerü­ stet ist, um nur eine der Möglichkeiten zu nennen.

Claims (7)

1. Vorrichtung zur Befestigung einer Federlatte eines Latten­ rostes an einer Rostseitenwange mit einer Aufnahme für die Federlatte, einem Befestigungselement an der Rostseitenwan­ ge und einem Federelement zur Ausübung einer Federkraft zwischen Rostseitenwange und Federlatte, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme für die Federlatte (2) als Durchsteckta­ sche (8) ausgebildet ist, die im Befestigungselement (4) an der Lattenrostseitenwange (3) verschwenkbar gelagert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchstecktasche (8) mit einem Tragbolzen (7) aus­ gerüstet ist, der in einer Kugelpfanne im Seitenwangen-Be­ festigungselement schwenkbar gelagert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchstecktasche (8) mit einer Lagerkugel (10) und der Tragbolzen (7) mit einer Kugelpfanne (9) ausgerüstet ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (11) an seinem die Unterseite der Fe­ derlatte beaufschlagenden freien Ende mit einem Auflager­ wulst (12) versehen ist, der die Schwenkbarkeit der Feder­ latte (2) um einen geringen Horizontal- und Vertikalwinkel­ bereich erlaubt.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (11) mit dem Befestigungselement (4) an der Lattenrostseitenwange (3) einstückig ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Federelementes (11a) mit nach außen weisenden Zapfen (12) versehen ist, die in Langlöchern (13) eines die Federlatte umschließenden Schiebebeschlages (14) geführt sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragbolzen (7) an der Lattenrostaufnahme mit einer Feder ausgerüstet ist.