DE19527450A1 - Bedienungsgriff - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft einen Bedienungsgriff mit einem
zur formschlüssigen Kupplung mit einem Antriebselement,
wie einem Ritzel eines Kantengetriebes dienenden Dorn,
der nahe seinem freien Ende mit einem in einer Querboh
rung des Dorns gelagerten, quer zur Längsachse des Dorns
verschiebbaren Rastzapfen versehen ist, der von der Kraft
einer Feder derart beaufschlagt ist, daß der Rastzapfen
mit dem Rastkopf über die zugeordnete Seitenfläche des
Dorns vorstehend ist, wobei der Rastkopf mit einer zur
hintergreifenden Anlage am Antriebselement und damit zur
axialen Lagensicherung des Dorns dienenden Rastfläche und
einer dem freien Ende des Dorns zugewandten Einführschrä
ge versehen ist, wie er aus der DE-OS 42 38 459 vorbe
kannt ist.
Derartige Bedienungsgriffe sind mit einem üblicherweise
als Vierkantstift ausgebildeten Dorn versehen, der bei am
Fenster oder der Tür montiertem Zustand form- und kraft
schlüssig in eine als Innenvierkant ausgebildete Dorn
ausnehmung eines auf mindestens eine längsverschiebbare
Treibstange einwirkenden Antriebsritzels eines Kantenge
triebes, eines Treibstangenbeschlags oder in eine Nuß
eines Schlosses eingreift. Insbesondere aus optischen
Gründen ist man bestrebt, beim Bedienungsgriff die anson
sten übliche Rosette wegzulassen, welche auch der Befe
stigung des Bedienungsgriffs am Fenster oder der Tür
dient. Die Rosette wird durch eine in einer Bohrung des
Rahmens des Fensters oder der Tür eingelassene Lagerhülse
zur Führung des Bedienungsgriffs ersetzt. Der Bedienungs
griffist mit seinem Dorn voran der Lagerhülse und dem
Antriebselement zuzuführen. Beim Auftreffen der Einführ
schräge des Rastzapfens auf das Antriebselement wird der
Rastkopf zurückgedrückt, so daß der Vierkantstift den
Innenvierkant des Antriebselements passieren kann. Nach
dem Durchtritt durch den Innenvierkant wird zum einen die
Eingriffstiefe durch ein Anschlagen des Halses des Bedie
nungsgriffs an der Lagerhülse begrenzt und zum anderen
drückt eine Feder den Rastzapfen wieder nach außen, so
daß der Rastkopf mit seiner Rastfläche an der Rückseite
des Antriebselements zur Anlage gelangt und damit eine
Rückbewegung des Bedienungsgriffs in Axialrichtung des
Dorns verhindert. Die Befestigung des Bedienungsgriffs am
Fenster oder der Tür erfolgt somit schnell, einfach und
ohne das Erfordernis eines Werkzeugs.
Der Rastzapfen beim Gegenstand der DE-OS 42 38 459 ist
unmittelbar in eine Querbohrung des Dorns eingebracht und
wird in dieser Querbohrung mittels einer Verengung der
Querbohrung gehalten. Die Querschnittsverengung der Quer
bohrung erfolgt durch eine Werkstoffverquetschung des
Materials des Dorns, inbesondere durch eine beidseits des
vorstehenden Rastkopfs des Rastzapfens parallel zum Dorn
vorgenommene Verquetschung, so daß der öffnungsquer
schnitt der Querbohrung im wesentlichen ellipsenförmig
verformt wird und der Rastzapfen dadurch auch mehr oder
weniger gegen Verdrehen gesichert ist. Die Herstellung
der Verengung durch Werkstoffverquetschung bei in die
Querbohrung eingesetztem und federbelastetem Rastzapfen
erfordert eine erhebliche Sorgfalt. Insbesondere ist zu
vermeiden, daß durch die Verquetschung die Gängigkeit des
Rastzapfens beeinträchtigt oder gar vollständig verhin
dert wird. Auch müssen die Abmessungen der Verquetschung
genau eingehalten werden. Eine ungleiche Ausgestaltung
der Stärke des durch die Verquetschung erzeugten Veren
gungswulstes ist zur Verhinderung einer Schrägstellung
des Rastzapfens zu vermeiden.
In der gebräuchlichsten Ausführungsart weist der Dorn
einen quadratischen Querschnitt mit einer Seitenlänge
von 7 mm auf. Es stehen damit für die Unterbringung des
Rastzapfens, der nachgeschalteten Feder und der Verengung
der Querbohrung beengte Raumverhältnisse zur Verfügung,
durch welche die Wahl der Abmessung des Rastzapfens, sein
Federweg und insbesondere die Wahl der Federausgestaltung
stark eingeschränkt sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bedie
nungsgriff der eingangs erwähnten Art so weiterzubilden,
daß der Aufnahmeraum für Rastzapfen und Feder unter Er
leichterung der Montage des Rastzapfens wesentlich ver
größert ist.
Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Bedienungs
griff dadurch gelöst, daß der Dorn mit einer die Querboh
rung kreuzenden, in Richtung der Längsachse des Dorns
sich erstreckenden Sacklochbohrung zur Aufnahme der Feder
versehen ist und der Rastzapfen im Bereich der Sackloch
bohrung eine Rastmulde aufweist, in die ein von der Feder
beaufschlagtes Rastelement eingreift, das in der Sack
lochbohrung verschiebbar gelagert ist.
Rastzapfen und Feder sind somit nicht mehr in einer ge
meinsamen Achse hintereinandergeschaltet. Die Feder wird
nunmehr von einer in Richtung der Längsachse des Dorns
sich erstreckenden Sacklochbohrung aufgenommen, die von
der Stirnfläche des freien Endes des Dorns ausgehend ist.
Die Sacklochbohrung kann dabei auch von einer Durchgangs
bohrung gebildet sein, die durch einen Stopfen oder durch
das Material der Handhabe verschlossen ist. Die Verlage
rung der Aufnahme für die Feder in eine dornlängsachspar
allele Sacklochbohrung ermöglicht insbesondere eine deut
liche Verlängerung des Aufnahmeraums für die Feder. Die
Länge der Sacklochbohrung kann ein Mehrfaches der Kanten
länge des Dorns betragen. Ebenso kann der Durchmesser der
Sacklochbohrung vergrößert werden. Damit ist für die
Bemessung der auf den Rastzapfen wirkenden Federkraft ein
großer Freiheitsgrad vorliegend, beeinflußt von Federlän
ge, Federdurchmesser, Querschnitt und Stärke der Windun
gen des Federmaterials. Diese Verlegung der insbesondere
als zylinder-Schraubendruckfeder ausgebildeten Feder in
die Längsachse des Dorns ergibt gleichzeitig, daß die
Querbohrung im Dorn nunmehr vollständig für den Rastz
apfen ausnützbar ist. Bei gleichem Rasthub kann die Ge
samtlänge des Rastzapfens vergrößert und damit seine
Führung verbessert werden.
Zur Kraftumlenkung zwischen Feder und Rastzapfen dient
ein in der Sacklochbohrung verschiebbar gelagertes, von
der Federkraft beaufschlagtes Rastelement, das mit einer
Rastmulde des Rastzapfens zusammenwirkt. Die Feder drückt
das Rastelement in die Rastmulde hinein und hält dadurch
den Rastzapfen in seiner Normalstellung, in welcher der
Rastkopf über die zugeordnete Seitenfläche des Dorns mit
Rastfläche und Einführschräge vorstehend ist. Durch die
ses Zusammenwirken von federbeaufschlagtem Rastelement
und Rastmulde ist der Rastzapfen in der Querbohrung ge
halten. Die bisher erforderliche Querschnittsverengung
der Querbohrung gelangt in Wegfall, ebenso ist ein im
Durchmesser abgesetzter Bund des Rastzapfens nicht mehr
notwendig. Als Rastzapfen kann deshalb ein Zylinderstift
mit einheitlichem Durchmesser benutzt werden, der mit der
Rastmulde zu versehen ist, so daß ein stabiler Aufbau des
Rastzapfens vorliegend ist. Der Rastzapfen kreiszylin
drischen Durchmessers ist bequem in die Querbohrung ein
bringbar und erhält seine richtige Zuordnung durch das
Eindrücken des Rastelements in die Rastmulde des Rast
zapfens. Querbohrung und Sacklochbohrung bedürfen keiner
Nachbearbeitung mehr.
Um eine korrekte Zuordnung des Bedienungsgriffs zum An
triebselement zu erhalten, ist es zweckmäßig, den Dorn
mit einem Vorsprung und die Dornausnehmung im Antriebs
element mit einer korrespondierenden Längsnut zu verse
hen, so daß der Dorn nur bei korrekter Position der Hand
habe des Bedienungsgriffs gegenüber dem Antriebselement
in das Antriebselement einführbar und damit kuppelbar
ist.
Der Vorsprung kann in bevorzugter Weise aus einer aus dem
Material des Dorns herausgedrückten Nase bestehen. Ins
besondere ist es günstig, die Nase in Verlängerung der
Querbohrung aus deren Boden herauszupressen, so daß Nase
und Rastzapfen in derselben Ebene angeordnet sind und aus
entgegengesetzten Seitenflächen des Dorns aus diesen her
ausragen.
Um die korrekte Zuordnung der Lage der Handhabe des Be
dienungsgriffs zur zugeordneten Stellung des Antriebs
elements auch ohne zusätzliche Bearbeitung des Dorns zur
Erzeugung eines Vorsprungs zu erhalten, wird in besonders
vorteilhafter Weise die Querbohrung an dem dem Rastkopf
des Rastbolzens entgegengesetzten Ende mit einer Veren
gung im Bereich der zugeordneten Seitenfläche des Dorns
versehen und der Rastbolzen weist einen Ansatz auf, der
bei zurückgedrücktem Rastbolzen über die verengungssei
tige Seitenfläche des Dorns zum Zusammenwirken mit der
korrespondierenden Längsnut in der Dornausnehmung im
Antriebselement vorstehend ist.
Diese Verengung wird am zweckmäßigsten dadurch erzeugt,
daß bei der Herstellung der Querbohrung des Dorns ein
Stufenbohrer so tief eingebracht wird, daß die erste
Stufe des Stufenbohrers wohl die gegenüberliegende Sei
tenfläche des Dorns durchdringt, jedoch nicht mehr der
kreiszylindrische Durchmesser der zweiten Stufe des Stu
fenbohrers. Die Herstellung der Verengung erfordert damit
keinen zusätzlichen Aufwand. Diese Verengung dient zudem
als Anschlag beim Einbringen des Rastzapfens und verhin
dert ein Hindurchdrücken des Rastzapfens durch die dem
Rastkopf des Rastzapfens entgegengesetzte Öffnung der
Querbohrung. Beim Zurückdrücken des Rastzapfens in den
Dorn hinein, tritt der Ansatz, dessen Durchmesser gegen
über dem Durchmesser des Schaftes des Rastzapfens zurück
gesetzt ist, durch die Verengung der Querbohrung aus und
erstreckt sich über die zugeordnete Seitenfläche des
Dorns hinaus. In dieser zurückgedrückten Stellung des
Rastzapfens kann der Dorn mit dem Antriebselement nur
dann gekuppelt werden, wenn der Ansatz des Rastzapfens
mit der Längsnut der Dornausnehmung des Antriebselements
korrespondiert. Die Sicherung gegen eine Fehlmontage ist
damit in den Rastzapfen integriert und bedarf zu ihrer
Herstellung keines großen Aufwands.
Vor dem Einbringen des Dorns in die Dornausnehmung des
Antriebsritzels ist der Rastzapfen in die Querbohrung so
weit hineinzudrücken, daß der Rastzapfen nicht mehr über
die Seitenfläche des Dorns vorstehend ist. Um dies zu
erleichtern, ist die Rastmulde des Rastzapfens mit einer
in Richtung des Rastkopfs ausgerichteten Schrägfläche
versehen, entlang welcher das Rastelement gleiten kann.
Da das Rastelement auch bei zurückgedrücktem Rastzapfen
noch auf die Schrägfläche einwirkt, bewirkt die Kraft der
Feder nach dem Loslassen des Rastzapfens, daß der Rast
kopf wieder aus der Querbohrung herausgeschoben wird und
in seine Normalstellung gelangt, wo der Eingriff des
Rastelements in die Rastmulde ein weitergehendes Heraus
ragen des Rastzapfens verhindert.
Das Rastelement kann insbesondere von einer Kugel gebil
det sein, so daß ein Normelement anwendbar ist. Die Kugel
paßt sich leicht an die Mulde an, wodurch bei der Kraft
umlenkung um 90° zwischen der Verschieberichtung des
federbeaufschlagten Rastelements und der Verschieberich
tung des Rastzapfens keine verstärkten Verluste auftre
ten. Da zwischen der Kugel und der Rastfläche eine Punkt
berührung vorliegend ist, ergibt sich bei einer außermit
tigen Krafteinwirkung zwischen Kugel und Rastmulde, daß
der Rastzapfen gegenüber dem Rastelement selbständig
ausgerichtet wird.
Das Rastelement kann aber auch von einem Zylinderstift
mit einer in die Rastmulde eingreifenden Spitze gebildet
sein.
Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen er
läutert. Es zeigen
Fig. 1 den Bedienungsgriff vor seinem Einbau in ein
Kantengetriebe, das bereits im Rahmen eines
Flügels verdeckt eingebaut ist,
Fig. 2 einen Schnitt durch den Dorn der Fig. 1 im Be
reich des Rastzapfens in vergrößertem Maßstab
mit einer Kugel als Rastelement und
Fig. 3 einen Schnitt gemäß Fig. 2, mit einem Zylinder
stift als Rastelement.
Der Bedienungsgriff 1 besteht aus der Handhabe 2 und dem
Handhabenhals 3 mit dem Lagerteil 4, in denen der als
Vierkantstift mit einer Kantenlänge von 7 mm ausgebildete
Dorn 5 befestigt ist. Nahe dem freien Ende 6 des Dorns 5
befindet sich ein Rastzapfen 7.
Im Falz des Rahmens eines Flügels 8 eines Fensters oder
einer Tür ist ein Kantengetriebe mit einem Gehäuse 9
verdeckt eingelassen angeordnet, wobei das Gehäuse 9 ein
Antriebsritzel als Antriebselement 10 zur längsverschieb
baren Betätigung einer oder mehreren Treibstangen beher
bergt. Den Zugang zu der als Innenvierkant 11 ausgebilde
ten Dornausnehmung des Antriebselements 10 wird durch ein
Durchgangsloch 12 einer drehfest im Rahmen des Flügels 8
eingebrachten Lagerhülse 13 geschaffen.
Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, sind in dem Dorn 5 des Be
dienungsgriffs 1 zwei einander im rechten Winkel kreuzen
de, sich schneidende Bohrungen eingebracht, nämlich zum
einen eine sich in Richtung der Längsachse 14 des Dorns 5
erstreckende, von der Stirnfläche des freien Endes 6
ausgehende Sacklochbohrung 15 und zum anderen eine Quer
bohrung 16, die quasi ebenfalls ein Sackloch bildet, da
zur Herstellung einer Verengung 17 der Querbohrung 16
wohl die untere Seitenfläche 18 des Dorns 5 durchbrochen
ist, jedoch nicht über den gesamten Durchmesser der Quer
bohrung 16.
In der Querbohrung 16 ist der Rastzapfen 7 verschiebbar
gelagert, welcher von einem Zylinderstift gebildet ist,
der mit dem Bereich seines Schaftes 19 innerhalb der
Querbohrung 16 gelagert ist. Über die obere Seitenflä
che 20 des Dorns 5 steht der Rastkopf 21 vor, der mit
einer dem freien Ende 6 des Dorns 5 zugewandten Einführ
schräge 22 und gegenüberliegend, also der Handhabe 2
benachbart, mit einer von einer Abflachung gebildeten
Rastfläche 23 ausgerüstet ist. Dem Rastkopf 21 gegenüber
liegend ist der Schaft 19 auf einen geringeren Durchmes
ser abgesetzt zur Bildung eines Ansatzes 24, dessen
Durchmesser etwas geringer ist als der von der Veren
gung 17 der Querbohrung 16 gebildete lichte Durchmesser.
Im Bereich der Sacklochbohrung 15 ist der Schaft 19 des
Rastzapfens 7 mit einer Rastmulde 25 versehen, in die ein
Rastelement 26 formschlüssig eingreift, das in der Sack
lochbohrung 15 verschiebbar gelagert ist, beaufschlagt
durch die Kraft einer als kreiszylindrische Schrauben
druckfeder ausgebildeten Feder 27. Die Rastmulde 25 ist
mit einer Schrägfläche 28 ausgerüstet, die sich in Rich
tung des Rastkopfs 21 erstreckt, jedoch vor der Seiten
fläche 20 des Dorns 5 endet.
Der die Dornausnehmung bildende Innenvierkant 11 des
Antriebselements 10 ist mit einer das Antriebselement 10
durchsetzenden Längsnut 29 versehen.
Zur Kupplung des Bedienungsgriffs 1 mit dem Antriebsele
ment 10 wird der Bedienungsgriff 1, ausgehend von der
Stellung der Fig. 1, mit dein Dorn 5 unter Hindurchbewegen
des Dorns 5 durch das Durchgangsloch 12 der Lagerhülse 13
am Rahmen des Flügels 8 axial zugeführt, bis die Einführ
schräge 22 des Rastzapfens 7 gegen die Begrenzung des
Innenvierkants 11 des Antriebselements 10 stößt. Beim
Weiterbewegen des Bedienungsgriffs 1 wird der Rastkopf 21
gegen die Wirkung der Feder 27 in die Querbohrung 16
hinein zurückgedrückt, bis der Rastkopf 21 nicht mehr
über die zugeordnete obere Seitenfläche 20 des Dorns 5
vorstehend ist. Dabei gleitet die Schrägfläche 28 der
Rastmulde 25 des Rastzapfens 7 an dem als Kugel gestalte
ten Rastelement 26 entlang nach unten, drückt damit die
als Rastelement 26 dienende Kugel zurück und weiter unter
Anwachsen des von der Feder 27 ausgeübten Drucks in die
Sachlochbohrung hinein. Das Hineindrücken des Rastzap
fens 7 bewirkt gleichzeitig eine Durchführung des Ansat
zes 24 des Rastzapfens 7 durch die Verengung 17 der Quer
bohrung 16, so daß der über die untere Seitenfläche 18
des Dorns 5 vorstehende Ansatz 24 eine Nase ausbildet.
Ein Weiterbewegen des Bedienungsgriffs 1 ist nunmehr nur
dann möglich, wenn sich der Ansatz 24 des Rastzapfens 7
in der richtigen Zuordnung zur Längsnut 29 des Innenvier
kants 11 des Antriebselements 10 befindet. Das Hinein
drücken des Rastzapfens 7 bewirkt somit gleichzeitig die
Bildung eines Vorsprungs zur Verhinderung einer Kupplung
in nicht korrekter Lage zwischen Bedienungsgriff 1 und
Antriebselement 10.
Bei korrekter Zuordnung des Ansatzes 24 zur Längsnut 29
wird der Dorn 5 weiter in das Antriebselement 10 hinein
geschoben. Sobald der Rastkopf 21 des Rastzapfens 7 den
Innenvierkant 11 des Antriebselements 10 verlassen hat,
bewirkt die Feder 27 durch ihren Druck auf das Rastele
ment 26, das wiederum auf die Schrägfläche 28 der Rast
mulde 25 einwirkt, daß der Rastzapfen 7 mit seinem Rast
kopf 21 schlagartig über die Seitenfläche 20 des Dorns 5
hervorgeschoben wird. Dabei ist der Rastzapfen 7 mit
seiner ebenen Rastfläche 23 an der Rückseite des An
triebselements 10 flächig anliegend angeordnet. Dies ist
in Fig. 1 gestrichelt gezeichnet angedeutet. Der An
satz 24 des Rastzapfens 7 ist dann wieder hinter die
untere Seitenfläche 18 des Dorns 5 zurückgezogen, in die
Querbohrung 16 hinein.
Gleichzeitig ist der Lagerteil 4 des Bedienungsgriffs 1
in dem Durchgangsloch 12 der Lagerhülse 13 drehbar gela
gert unter Anlage des Handhabenhalses 3 an der Stirnflä
che 30 der Lagerhülse 13. Somit ist der Bedienungsgriff 1
axialgesichert am Flügel 8 gehalten.
Zum Lösen des Bedienungsgriffs 1 ist der Rastzapfen 7
gegen die Kraft der Feder 27 wieder in den Dorn 5 hinein
zudrücken, so daß der Rastkopf 21 nicht mehr über die
Seitenfläche 20 des Dorns 5 vorstehend ist. Dabei drückt
die Schrägfläche 28 der Rastmulde 25 gegen das Rastele
ment 26, so daß die Kugel weiter in die Sacklochbohrung
15 unter Zusammendrücken der Feder 27 und bei gleichzei
tigem Vortreten des Ansatzes 24 über die untere Seiten
fläche 18 hineingedrückt wird. Nunmehr kann durch eine in
Richtung der Handhabe 2 wirkende Axialbewegung der Bedie
nungsgriff 1 wieder vom Antriebselement 10 gelöst werden.
Die Rastmulde 25 weist eine kreisabschnittförmige Aus
nehmung auf, die an den Radius der Kugel angepaßt ist. In
Normalstellung ruht die Kugel in dieser Ausnehmung und
der Rastzapfen 7 steht mit dem Rastkopf 21 über die obere
Seitenfläche 20 des Dorns 5 vor. Ist dabei die Tiefe der
Ausnehmung einiges kleiner als der Radius der Kugel, kann
die Demontage des Rastzapfens 7 dadurch erfolgen, daß mit
einem Werkzeug auf den Ansatz 24 so großer Druck ausgeübt
wird, daß die Kugel vollständig in die Sacklochbohrung 15
zurückgedrückt wird, so daß der Schaft 19 des Rastzap
fens 7 die Sacklochbohrung 15 passieren kann.
Eine weitere Möglichkeit, den Rastzapfen 7 zu demontie
ren, ist, wenn der Rastzapfen 7 mit einem Werkzeug um
seine Achse so weit verdreht wird, daß wiederum die Ku
gel vollständig in die Sachlochbohrung 15 zurückgedrückt
wird, so daß der Schaft 19 des Rastzapfens 7 die Sack
lochbohrung 15 passieren kann.
Zum Zusammenbau ist zuerst die Feder 27 in die Sackloch
bohrung 15 einzubringen und anschließend das Rastele
ment 26. Rastelement 26 und Feder 27 sind mittels eines
Werkzeugs so weit in die Sacklochbohrung 15 zurückzu
drücken, daß das Rastelement 26 hinter der Querbohrung 16
angeordnet ist. Nunmehr wird von der Seitenfläche 20 aus
der Rastzapfen 7 in die Querbohrung 16 eingeführt. Sobald
die Stirnfläche des Ansatzes 24 des Rastzapfens 7 auf das
Werkzeug auftrifft, ist dieses zurückzuziehen und gleich
zeitig auf den Rastzapfen 7 Druck auszuüben, wodurch der
Ansatz 24 mit seinem geringeren Durchmesser gewährlei
stet, daß das Rastelement 26 nicht zu weit in die Quer
bohrung 16 vorstehend ist. Bei der weiteren Druckausübung
auf den Rastzapfen 7 gleitet der Ansatz 24 an dem Rast
element 26 entlang und durch den als Schräge ausgebilde
ten Übergang zwischen Ansatz 24 und Schaft 19 des Rast
zapfens 7 wird die Kugel vollständig in die Sacklochbohrung 15
hineingedrückt und rastet beim Weiterbewegen des
Rastzapfens 7 in die Rastmulde 25 ein. Ist die Rastmul
de 25 gegenüber dem Rastelement 26 stark winkelversetzt,
kann die Kugel nicht in die Rastmulde 25 gelangen. Dann
ist der Rastzapfen 7 zu drehen, bis die Kugel auf die
Schrägfläche 28 oder in die Rastmulde 25 gelangt. Durch
den auf die Kugel durch die Feder 27 ausgeübten Druck
wird der Rastzapfen 7 selbständig in die korrekte Winkel
stellung gebracht. Die Schrägfläche 28 bzw. die Fläche
der Rastmulde 25 sowie die Rastfläche 23 des Rastkopfs 21
befinden sich auf derselben Seite des Rastzapfens 7 und
in derselben Ausrichtung, so daß die zutreffende Einbau
lage an der Lage der Rastfläche 23 des Rastkopfs 21 so
fort erkenntlich ist.
In Fig. 3 ist die Querbohrung 16′ ebenfalls als Sackloch
bohrung ausgestaltet, wobei der Boden 31 der Querboh
rung 16′ über die untere Stirnfläche 18 des Dorns 5′
unter Bildung einer vorstehenden Nase 32 hinausgedrückt
ist, welche die korrekte Zuordnung des Bedienungsgriffs 1
zum Antriebselement 10 bei der Montage ergibt.
Als Rastelement 26′ ist ein Zylinderstift angewendet, der
mit einer angefrästen Spitze 33 (ähnlich einem Keil) oder
einer angedrehten Spitze in die mit angepaßter Form aus
gebildete Rastmulde 25′ eingreift, an welche die Schräg
fläche 28 angrenzt.
Claims (8)
1. Bedienungsgriff (1), mit einem zur formschlüssigen
Kupplung mit einem Antriebselement (10), wie einem
Ritzel eines Kantengetriebes dienenden Dorn (5, 5′),
der nahe seinem freien Ende (6) mit einem in einer
Querbohrung (16, 16′) des Dorns (5, 5′) gelagerten,
quer zur Längsachse (14) des Dorns (5, 5′) ver
schiebbaren Rastzapfen (7, 7′) versehen ist, der von
der Kraft einer Feder (27) derart beaufschlagt ist,
daß der Rastzapfen (7, 7′) mit dem Rastkopf (21)
über die zugeordnete Seitenfläche (20) des Dorns
(5, 5′) vorstehend ist, wobei der Rastkopf (21) mit
einer zur hintergreifenden Anlage am Antriebsele
ment (10) und damit zur axialen Lagensicherung des
Dorns (5, 5′) dienenden Rastfläche (23) und einer
dem freien Ende (6) des Dorns (5, 5′) zugewandten
Einführschräge (22) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dorn (5, 5′) mit einer die Querbohrung (16,
16′) kreuzenden, in Richtung der Längsachse (14) des
Dorns (5, 5′) sich erstreckenden Sacklochbohrung
(15) zur Aufnahme der Feder (27) versehen ist und
der Rastzapfen (7, 7′) im Bereich der Sacklochboh
rung (15) eine Rastmulde (25, 25′) aufweist, in die
ein von der Feder (27) beaufschlagtes Rastelement
(26, 26′) eingreift, das in der Sacklochbohrung (15)
verschiebbar gelagert ist.
2. Bedienungsgriff nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dorn (5, 5′) mit einem Vorsprung (24, 32)
und die Dornausnehmung (11) im Antriebselement (10)
mit einer korrespondierenden Längsnut (29) versehen
ist.
3. Bedienungsgriff nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung aus einer aus dem Material des
Dorns (5′) herausgedrückten Nase (32) besteht.
4. Bedienungsgriff nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nase (32) in Verlängerung der Querboh
rung (16′) aus deren Boden (31) herausgepreßt ist.
5. Bedienungsgriff nach einem oder mehreren der An
sprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Querbohrung (16) an dem dem Rastkopf (21)
des Rastzapfens (7) entgegengesetzten Ende mit einer
Verengung (17) im Bereich der zugeordneten Seiten
fläche (18) des Dorns (5) versehen ist und daß der
Rastzapfen (7) einen Ansatz (24) aufweist, der bei
zurückgedrücktem Rastzapfen (7) über die verengungs
seitige Seitenfläche (18) des Dorns (5) zum Zusam
menwirken mit der korrespondierenden Längsnut (29)
in der Dornausnehmung (11) im Antriebselement (10)
vorstehend ist.
6. Bedienungsgriff nach einem oder mehreren der Ansprü
che 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastmulde (25, 25′) des Rastzapfens (7, 7′)
mit einer in Richtung des Rastkopfs (21) ausgerich
teten Schrägfläche (28) versehen ist.
7. Bedienungsgriff nach einem oder mehreren der An
sprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastelement (26) von einer Kugel gebildet
ist.
8. Bedienungsgriff nach einem oder mehreren der Ansprü
che 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastelement (26′) von einem Zylinderstift
mit einer in die Rastmulde (25′) eingreifenden Spit
ze (33) gebildet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19527450A DE19527450A1 (de) | 1994-09-15 | 1995-07-27 | Bedienungsgriff |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE9414983U DE9414983U1 (de) | 1994-09-15 | 1994-09-15 | Bedienungsgriff |
| DE19527450A DE19527450A1 (de) | 1994-09-15 | 1995-07-27 | Bedienungsgriff |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19527450A1 true DE19527450A1 (de) | 1996-03-21 |
Family
ID=6913732
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE9414983U Expired - Lifetime DE9414983U1 (de) | 1994-09-15 | 1994-09-15 | Bedienungsgriff |
| DE19527450A Withdrawn DE19527450A1 (de) | 1994-09-15 | 1995-07-27 | Bedienungsgriff |
Family Applications Before (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE9414983U Expired - Lifetime DE9414983U1 (de) | 1994-09-15 | 1994-09-15 | Bedienungsgriff |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (2) | DE9414983U1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102004011449A1 (de) * | 2004-03-09 | 2005-09-22 | Hewi Heinrich Wilke Gmbh | Schlosselement |
| DE202005001315U1 (de) * | 2005-01-26 | 2006-06-08 | Ramsauer, Dieter | Klipsbefestigung für die Schnellmotage von Beschlageinrichtungen, wie Schwenkhebelverschlüsse, Scharnierteile in Durchbrüchen in einer dünnen Wand |
| US7600794B2 (en) | 2004-02-27 | 2009-10-13 | Dieter Ramsauer | Clip-on or snap-on fastening for fixing a thin wall to a wall support |
| CN104775673A (zh) * | 2014-01-10 | 2015-07-15 | 雷米·埃梅尔·范·帕里斯 | 用于窗户的暗锁和具有带暗锁的扇叶的窗户 |
Families Citing this family (1)
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|---|---|---|---|---|
| DE19541214C2 (de) * | 1995-11-04 | 2000-12-14 | Roto Frank Ag | Drehbetätigungseinrichtung |
-
1994
- 1994-09-15 DE DE9414983U patent/DE9414983U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1995
- 1995-07-27 DE DE19527450A patent/DE19527450A1/de not_active Withdrawn
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| US7600794B2 (en) | 2004-02-27 | 2009-10-13 | Dieter Ramsauer | Clip-on or snap-on fastening for fixing a thin wall to a wall support |
| DE102004011449A1 (de) * | 2004-03-09 | 2005-09-22 | Hewi Heinrich Wilke Gmbh | Schlosselement |
| DE202005001315U1 (de) * | 2005-01-26 | 2006-06-08 | Ramsauer, Dieter | Klipsbefestigung für die Schnellmotage von Beschlageinrichtungen, wie Schwenkhebelverschlüsse, Scharnierteile in Durchbrüchen in einer dünnen Wand |
| CN104775673A (zh) * | 2014-01-10 | 2015-07-15 | 雷米·埃梅尔·范·帕里斯 | 用于窗户的暗锁和具有带暗锁的扇叶的窗户 |
| EP2894280A1 (de) | 2014-01-10 | 2015-07-15 | Remi Emiel Van Parys | Eingebautes Schloss mit Griff für ein Fenster |
| BE1021437B1 (nl) * | 2014-01-10 | 2015-11-20 | Van Parys, Remi Emiel | Inbouwslot met handgreep voor een raam |
| US9422755B2 (en) | 2014-01-10 | 2016-08-23 | Remi Emiel Van Parys | Built-in lock with handle for a window |
| CN104775673B (zh) * | 2014-01-10 | 2017-10-27 | 雷米·埃梅尔·范·帕里斯 | 用于窗户的暗锁和具有带暗锁的扇页的窗户 |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE9414983U1 (de) | 1994-11-03 |
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