DE19526451C1 - Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Türverriegelungs- und Fen­ sterhebeanlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesonde­ re in einem Fahrzeug.

Türverriegelungsanlagen werden häufig in Fahrzeugen in Form von Zentralverriegelungsanlagen verwendet. Die heutzutage gebräuch­ lichen Zentralverriegelungsanlagen arbeiten entweder pneuma­ tisch, wie z. B. in der Patentschrift DE 31 49 071 C2 beschrie­ ben, oder elektromechanisch, wie beispielsweise in der Offenle­ gungsschrift DE 29 31 136 A1 angegeben. In beiden Fällen sind eigens für diesen Zweck Stellantriebe, wie Pneumatikelemente oder Elektromotoren, vorgesehen, um das jeder Tür zugeordnete, mechanisch bewegbare Verriegelungsansteuerelement zwischen sei­ ner Verriegelungs- und seiner Entriegelungsstellung bewegen zu können. Moderne Zentralverriegelungsanlagen werden über eine Fernbedienung, z. B. eine Infrarot-Fernbedienung in einem elek­ trischen Schlüssel, aktiviert. In der pneumatisch arbeitenden Ausführung wird z. B. das Aktivierungssignal einer Bidruckpumpe zugeleitet, die daraufhin Über- oder Unterdruck fördert und mit dem entsprechenden Druck pneumatische Stellglieder, die sich an den Türschlössern befinden, ansteuert.

Gattungsgemäße kombinierte Türverriegelungs- und Fensterhebean­ lagen sind in den Offenlegungsschriften DE 31 16 691 A1 und DE 31 16 737 A1 beschrieben. Bei den dortigen Anlagen sind der Fen­ sterhebermechanismus und das Verriegelungsansteuerelement für die Türverriegelung parallel an einen Elektromotor angekoppelt, wobei die Ankopplung eine Mehrzahl von elektrischen Schaltele­ menten beinhaltet, um je nach Betriebszustand die Türverriege­ lungsfunktion und die Fensterhebefunktion zusammen oder getrennt voneinander zu aktivieren.

Bei einer weiteren gattungsgemäßen Türverriegelungs- und Fen­ sterhebeanlage, wie sie in der Offenlegungsschrift DE 31 11 633 A1 offenbart ist, ist neben dem Fensterhebermechanismus das Ge­ häuse des Fensterhebermotors selbst an die Fensterhebermotorbe­ wegung angekoppelt. Das Verriegelungsansteuerelement für die Türverriegelung ist seinerseits an das Fensterhebermotorgehäuse mechanisch angekoppelt. Die mechanischen Kopplungen sind so ge­ wählt, daß sich bei Aktivierung des Fensterhebermotors nur der Fensterhebermechanismus bewegt und das Fensterhebermotorgehäuse ortsfest verbleibt, solange die vom Fensterhebermechanismus auf den Motor ausgeübte Reaktionskraft nicht zu groß ist. Letzteres ist absichtlich insbesondere dann der Fall, wenn die Fenster­ scheibe ihre vollständige Geschlossenstellung erreicht hat. Dar­ aufhin bewegt sich dann bei weiter aktiviertem Fensterhebermotor dessen Gehäuse, wodurch das daran angekoppelte Verriegelungsan­ steuerelement betätigt wird.

Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung einer Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage der eingangs ge­ nannten Art zugrunde, die mit besonders geringem Aufwand reali­ sierbar ist und eine zuverlässige automatische Türverriegelungs- und Fensterhebefunktion erfüllt.

Dieses Problem wird durch eine Türverriegelungs- und Fensterhe­ beanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bei dieser Anlage erfolgt die Betätigung des Verriegelungsansteuerelemen­ tes, welche zur Ver- oder Entriegelung der zugehörigen Tür führt, durch einen ohnehin zur Bewegung eines vorhandenen Fen­ sterhebermechanismus vorgesehenen Fensterhebermotor. Bei dieser kombinierten Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage ist außer­ dem vorgesehen, das mechanisch betätigbare Verriegelungsansteue­ relement direkt mechanisch an die Bewegung des Fensterheberme­ chanismus anzukoppeln. Elektromechanische Komponenten oder pneu­ matische Antriebskomponenten, wie Pneumatikstellglieder, Pneuma­ tikleitungen und Bidruckpumpe, werden ebensowenig benötigt wie spezielle elektrische Umschalteinrichtungen zur Umschaltung zwi­ schen der Funktion zur Türverriegelung und -entriegelung einer­ seits und der Funktion zum Anheben und Absenken der Fenster­ scheibe andererseits. Dementsprechend gering ist der technische Aufwand zur Realisierung der Anlage. Zur Aktivierung der Türver­ riegelungsanlage läßt sich der jeweilige Fensterhebermotor von einer Türverriegelungs-Fernbedienung dergestalt aktivieren, daß er zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriege­ lungsstellung bewegt werden kann. Sowohl in der Verriegelungs- wie auch in der Entriegelungsstellung wird durch den mitbewegten Fensterhebermechanismus zweckmäßigerweise die Fensteröffnung voll von der zugehörigen Fensterscheibe abgedeckt, d. h. das Fen­ ster ist in beiden Fällen geschlossen. Dies gewährleistet, daß nach einem Entriegelungsvorgang die anschließende Fahrt bei ge­ schlossener Fensteröffnung angetreten werden kann, ohne daß zu­ vor das Fenster wieder geschlossen werden muß. Eine Realisie­ rungsmöglichkeit besteht beispielsweise darin, den Fensterrahmen so zu gestalten, daß die Fensterscheibe beim Schließen in unter­ schiedliche Tiefen in ein aufnehmendes Rahmendichtprofil einge­ führt werden kann.

In Anspruch 2 ist eine konstruktiv vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung für eine Zentralverriegelungsanlage angegeben, bei der das jeweilige Verriegelungsansteuerelement über einen Mit­ nehmerhebel von der Bewegung der Fensterschiene mitgenommen wird.

In Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 3 ist neben der Verriegelungs- und der Entriegelungsstellung zusätzlich eine Türblockierstellung des Verriegelungsansteuerelementes vorgese­ hen, die der erhöhten Sicherung gegen Diebstahl dient. In ihrer dazu korrespondierenden Stellung wird die zugehörige Fenster­ scheibe noch weiter als in der Entriegelungs- und in der Verrie­ gelungsstellung von einem Rahmendichtprofil aufgenommen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeich­ nungen dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Fahrertürbereiches mit schematischer Darstellung der Ansteuerkomponenten ei­ ner Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage in Form einer fernbedienbaren Zentralverriegelungsanlage und

Fig. 2 einen schematischen Querschnitt längs der Linie II-II von Fig. 1 zur Veranschaulichung der verschiedenen Schließ­ stellungen der zugehörigen Fensterscheibe in unterschied­ lichen Zuständen der Zentralverriegelungsanlage.

Die in Fig. 1 hauptsächlich mit ihren Ansteuerungskomponenten bezüglich der Fahrertür gezeigte Fahrzeug-Zentralverrie­ gelungsanlage ist in üblicher Weise durch eine Infrarot- Fernbedienung (15), die in einem elektronischen Schlüssel für das Fahrzeug untergebracht ist, ansprechbar. Das von der Fernbedienung (15) ausgelöste Aktivierungssignal (16), das ein Verriegelungs- oder Entriegelungssignal sein kann, wird fahrzeugseitig von einem zugehörigen Steuergerät (17) empfan­ gen, welches daraufhin einen zum Heben und Senken einer Fah­ rertürscheibe (5) vorgesehenen Fensterhebermotor (1) geeignet aktiviert. Gleichzeitig werden alle anderen Fensterhebermoto­ ren, die sich in den übrigen Fahrzeugtüren befinden, akti­ viert. Da sich in allen diesen Türen die gleichen Vorgänge bezüglich der Zentralverriege­ lungsfunktion abspielen, kann deren nachfolgende Beschreibung auf die gezeigte Fahrertür beschränkt werden. Das Steuergerät (17) ist als zentrales Steuergerät ausgelegt, welches auf das Ver- bzw. Entriegelungssignal hin auch weitere Aktionen auslöst, z. B. Komfortbedienungsaktionen, die hier jedoch nicht weiter in­ teressieren.

Der jeweilige Fensterhebermotor (1) treibt über eine Schnecke (2) eine Zahnstange (3) an, die mit einer Fensterschiene (4) verbunden ist, welche die Fensterscheibe (5) an ihrer Unterseite hält. Schnecke (2), Zahnstange (3) und Fensterschiene (4) bilden folglich einen Fensterhebermechanismus zum Heben und Senken der Fensterscheibe (5). Am hinteren Endbereich der Fensterschiene (4) ist seitlich ein Mitnehmerteil in Form eines Schlepphebels (6) angebracht, der mit einem Verriegelungsansteuerelement in Form eines Verriegelungsansteuerhebels (8) zusammenzuwirken ver­ mag, welcher seinerseits schwenkbeweglich an einer Türschloßein­ heit (7) angelenkt ist. Durch die Schwenkbewegung des Verriege­ lungsansteuerhebels (8) wird das Türschloß aufgrund der Zentral­ verriegelungsanforderung ver- bzw. entriegelt, wie dies von herkömmlichen, funktionsgleichen Zentralverriegelungen bekannt ist, worauf hier nicht näher eingegangen zu werden braucht.

Das die Zentralverriegelung für die jeweilige Tür aktivierende Verriegelungsansteuerelement (8) wird folglich über den ohnehin vorhandenen Fensterhebermotor (1) mit angekoppeltem Fensterhe­ bermechanismus (2, 3, 4) der Tür angesteuert, ohne daß eigens ein pneumatischer oder elektromechanischer Stellantrieb erfor­ derlich ist. Nachfolgend wird detaillierter und unter zusätzli­ cher Einbeziehung der Fig. 2 auf die Funktionsweise dieser An­ steuerung der Zentralverriegelungsanlage eingegangen.

In der mit der durchgezogenen Linie gezeigten Stellung (A) des Verriegelungsansteuerhebels (8) ist die Zentralverriegelungsan­ lage entriegelt. Der Schlepphebel (6) ist über eine selbsttätig auf Zug sich entkoppelnde und auf Druck einschnappende Clipsver­ bindung (13) an das freie Ende des Verriegelungsansteuerhebels (8) angekoppelt, wobei der Schlepphebel (6) von unten in die Clipsverbindung (13) am Verriegelungsansteuerhebel (8) ein­ greift. Zwecks Toleranzausgleich zwischen der Anlenkung des Schlepphebels (6) und derjenigen des Verriegelungsansteuerhebels (8) ist zwischen den Schlepphebel (6) und die Fensterschiene (4) ein elastisches Federelement (12) eingefügt. Wie in Fig. 1 ange­ deutet und aus Fig. 2 deutlicher erkennbar, befindet sich die Scheibe (5) in dieser Entriegelungsstellung (A) des Fensterhe­ bermechanismus (2, 3, 4) bereits in einer die Fensteröffnung voll abdeckenden Position (A′). In dieser Stellung (A′) ist die Scheibe (5) mit ihrer Oberkante in herkömmlicher Weise in eine obere Fensteröffnungsdichtung (9) eingefahren, so daß keine Windgeräusche auftreten.

Wird nun über die Infrarot-Fernbedienung (15) ein Verriegelungs­ signal an das fahrzeugseitige Steuergerät (17) gegeben, so akti­ viert dieses unter anderem die Fensterhebermotoren (1). Nachdem der jeweilige Fensterhebermotor (1) den Befehl zur Türverriege­ lung erhalten hat, läuft er kurz an und bewegt den Fensterheber­ mechanismus (2, 3, 4) in eine Verriegelungsstellung, wobei insbe­ sondere die Fensterschiene (4) mit dem Schlepphebel (6) um ein vorgegebenes kleines Wegstück nach oben bewegt wird. Die Scheibe (5) wird dadurch in der Fensterdichtung (9) von der vorigen, be­ reits fahrbetriebsdichten Stellung (A′) über einen kleinen Nop­ pen (10) am Fensterdichtungsprofil (9) hinweg einige Millimeter weiter nach oben in einen hierfür im Dichtungsprofil (9) ge­ schaffenen Aufnahmeraum (11) bewegt, was der in den Figuren an­ gedeuteten Stellung (B′) entspricht. Gleichzeitig wird der Ver­ riegelungsansteuerhebel (8) vom Schlepphebel (6) in die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Verriegelungsstellung (B) gedrückt. Dies löst dann die Zentralverriegelungsaktion für diese Tür aus. Entsprechend werden alle anderen in die Zentralverriegelungsan­ lage einbezogenen Fahrzeugtüren verriegelt.

Wird zu einem späteren Zeitpunkt über die Fernbedienung (15) ei­ ne Entriegelungsanforderung abgegeben, so aktiviert das zentrale Steuergerät (17) nach Empfang des Entriegelungssignals den je­ weiligen Fahrzeugmotor (1) in umgekehrter Richtung, so daß der Fensterhebermechanismus (2, 3, 4) wieder in die Entriegelungs­ stellung zurückbewegt wird, in der zwar das Seitenfenster noch vollständig geschlossen, die Tür jedoch entriegelt ist. Bei die­ ser Aktion bewegt sich speziell die Fensterschiene (4) nach un­ ten, wobei der Schlepphebel (6) über die Clipsverbindung (13) den Verriegelungsansteuerhebel (8) in dessen Entriegelungsstel­ lung (A) mitnimmt. Wenn anschließend die Fensterschiene (4) wei­ ter nach unten fährt, weil beispielsweise der Fahrer einen Be­ fehl zum Öffnen des Seitenfensters an den Fensterhebermotor (1) gegeben hat, entkoppelt sich der Schlepphebel (6) selbsttätig aus der Clipsverbindung (13), nachdem der Verriegelungsansteuer­ hebel (8) seine Entriegelungsstellung (A) erreicht hat. Wenn die Fensterschiene (4) später wieder hochgefahren wird, clipst sich der Schlepphebel (6) nach Erreichen der Entriegelungsstellung (A) wieder selbsttätig in die Clipsverbindung (13) zur Ankopp­ lung an den Verriegelungsansteuerhebel (8) ein.

Die Zentralverriegelungsanlage kann zudem in eine sogenannte Türblockierstellung zwecks erhöhter Diebstahlsicherung gebracht werden. Wenn das zentrale Steuergerät (17) einen entsprechenden Türblockierstellungsbefehl an den jeweiligen Fensterhebermotor (1) abgibt, bewegt dieser den Fensterhebermechanismus (2, 3, 4) noch über die Verriegelungsstellung hinaus, wobei der Schlepphe­ bel (6) den Verriegelungsansteuerhebel (8) über die Verriege­ lungsstellung (B) hinaus in die Türblockierstellung (C) drückt. Gleichzeitig wird die Fensterscheibe (5) durch das weitere Anhe­ ben der Fensterschiene (4) in eine zugehörige Türblockier- Schließstellung (C′) über die Verriegelungs-Schließstellung (B′) hinaus weiter angehoben, wobei sie, wie in Fig. 2 gezeigt, über einen weiteren, am Dichtungsprofil (9) angeformten Noppen (14) in einem weiteren, im Dichtungsprofil (9) geschaffenen Aufnahme­ raum aufgenommen wird.

Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, daß die erfin­ dungsgemäße Zentralverriegelungsanlage mit besonders wenig Auf­ wand realisierbar ist, indem zur Betätigung des die Zentralver­ riegelungsfunktion für eine jeweilige Tür auslösenden Verriege­ lungsansteuerelementes eine ohnehin in diesen Türen eingebaute motorische Fensterhebeeinrichtung verwendet wird, ohne einen zu­ sätzlichen pneumatischen oder elektromechanischen Stellantrieb zu benötigen. Die Zentralverriegelungsanlage arbeitet funktions­ sicher, und es ist zudem möglich, eine Türblockierstellung zwecks erhöhtem Diebstahlschutz bereitzustellen. Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf Zentralver­ riegelungsanlagen und nicht auf Fahrzeuge beschränkt ist, son­ dern daß sie sich bei Bedarf genauso zur ferngesteuerten Ver- und Entriegelung beliebiger einzelner Türen eignet, die über ei­ ne Fensterhebeeinrichtung verfügen.

Claims (3)

1. Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage für wenigstens eine Tür mit

• - einem Fensterhebermotor (1), der zum Bewegen zwischen einer Türentriegelungsstellung und einer Türverriegelungsstellung ak­ tivierbar ist, und einem von diesem betätigbaren Fensterheber­ mechanismus (2, 3, 4) und
• - einem durch den Fensterhebermotor entsprechend zwischen einer Türentriegelungsstellung (A) und einer Türverriegelungsstellung
• (B) bewegbaren Verriegelungsansteuerelement (8),
  dadurch gekennzeichnet, daß
• - das Verriegelungsansteuerelement (8) zum Bewegen durch den Fensterhebermotor (1) mechanisch an den vom Fensterhebermotor betätigbaren Fensterhebermechanismus (2, 3, 4) ankoppelbar ist.

2. Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage nach Anspruch 1, wei­ ter dadurch gekennzeichnet, daß

• - sie eine Zentralverriegelungsanlage für mehrere Türen eines Fahrzeugs mit je einem Fensterhebermotor (1), einem Fenster­ hebermechanismus (2, 3, 4) und einem Verriegelungsansteuerele­ ment bildet, wobei
• - alle Fensterhebermotoren (1) über eine Fernbedienung (15) ge­ meinsam aktivierbar sind und
• - für jede Tür zur mechanischen Ankopplung des als Verriege­ lungsansteuerhebel (8) ausgebildeten, jeweiligen Verriegelungs­ ansteuerelementes ein Mitnehmerhebel (6) an einer jeweiligen Fensterschiene (4) des Fensterhebermechanismus angebracht ist, der über eine selbsttätig ein- und ausclipsende Verbindung (13) mechanisch mit dem Verriegelungsansteuerhebel koppelbar ist.

3. Türverriegelungs- und Fensterhebeanlage nach Anspruch 1 oder 2, weiter dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsansteuerelement (8) durch eine vom Fensterhe­ bermotor (1) bewirkte Bewegung des Fensterhebermechanismus (2, 3, 4) in eine Türblockierstellung (C) bewegbar ist, in der gleichzeitig die vom Fensterhebermechanismus betätigte Scheibe (5) eine am weitesten in ein aufnehmendes Dichtprofil (9) ein­ gefahrene Schließstellung (C′) einnimmt, während der Verriege­ lungsstellung (B) und der Entriegelungsstellung (A) des Verrie­ gelungsansteuerelementes (8′) weniger weit eingefahrene Schei­ benschließstellungen (B′, A′) entsprechen, wobei in allen drei Scheibenschließstellungen (A′, B′, C′) die zugehörige Fen­ steröffnung voll von der Scheibe abgedeckt ist.