DE19522025A1 - Entkalkungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zum Zubereiten von Getränken, insbesondere eine Kaffee- und/oder Espressomaschine, bei dem Wasser aus einem Vorratsbehälter in einer Rohrleitung eines elektrischen Durchlauferhitzers auf Siedetemperatur aufgeheizt und über eine mit der Rohrleitung verbundene Zuführleitung einem Aufbrühraum zu­ geführt wird.

Es sind verschiedene Geräte in täglichem Gebrauch, mit denen heiße Getränke zu­ bereitet werden, wozu insbesondere Kaffeemaschinen und Espressomaschinen zu zählen sind. Als weitere Geräte dieser Art sind solche anzuführen, mit denen beispielsweise Suppen zubereitet werden.

Kaffee- und Espressomaschinen sind sehr kompakte Geräte, die in fast jedem Haushalt oder Büro vorzufinden sind. Sie besitzen einen Wasservorratsbehälter, in den, ent­ sprechend der zu bereiteten Getränkemenge, eine Wassermenge eingefüllt wird. Weiter­ hin wird in einen Filter die jeweilige Menge eines Kaffee- oder Espressopulvers einge­ geben. Nach Einschalten der Maschine wird Wasser in dosierten Mengen zum Sieden gebracht und über eine Zuführleitung zu dem Pulver in dem Filter geführt, wobei es beispielsweise das Kaffeepulver überbrüht.

Ein Problem solcher Geräte bzw. Maschinen ist dasjenige, daß die Zuführleitung zwi­ schen dem Wasservorrat bzw. der Heizeinrichtung und dem Filter aufgrund des hohen Kalkgehalts, den heutiges Brauchwasser aufweist, schnell verkalkt und sich der Quer­ schnitt der Zuführleitung zusetzt. Dies hat zur Folge, daß sich dadurch ein hoher Druck in der Zuführleitung aufbaut, der ein Dichtheitsproblem der Maschine darstellen kann. Weiterhin nimmt die Zeit, die zur Zubereitung des Getränks benötigt wird, mit zuneh­ mender Zusetzung der Zuführleitung zu. Aus diesem Grund ist es erforderlich, daß der Benutzer einer solchen Maschine von Zeit zu Zeit die Zuführleitung entkalkt, wenn er feststellt, daß die Funktion des Geräts durch eine solche Verkalkung der Zuführleitung verschlechtert wird. Hierzu wird dann einer in den Vorratsbehälter eingefüllten Wasser­ menge ein Entkalkungszusatz zugefügt, in den meisten Fällen ein chemisches Entkal­ kungsmittel, und der Wasservorrat wird unter Betrieb der Maschine erhitzt und durch die Maschine geführt. Dieser Vorgang wird wiederholt, bis der Benutzer aufgrund der Förderleistung an Wasser davon ausgehen kann, daß das Gerät ausreichend entkalkt ist. Da diese Art und Weise, eine solche Maschine zu entkalken, zeitaufwendig ist, wird sie üblicherweise nur dann durchgeführt, wenn die Verkalkung bereits sehr stark fort­ geschritten ist, zumal es für den Benutzer auch nur schwer feststellbar ist, wann eine solche Verkalkung einen Zustand erreicht hat, daß eine Entkalkung erforderlich ist, da die Verkalkung ein langsam fortschreitender Prozeß ist und der Benutzer während des Betriebs das Gerät normalerweise nicht beobachtet oder in irgendeiner Weise die Durch­ laufzeit des Wassers registriert.

Ausgehend von der vorstehend geschilderten Problematik liegt der vorliegenden Erfin­ dung die Aufgabe zugrunde, ein Gerät zum Zubereiten von Getränken, insbesondere eine Kaffee- und Espressomaschine, zu schaffen, bei dem eine Entkalkung durch einen einfachen, benutzerseitig durchführbaren Vorgang möglich ist, ohne daß hierzu dem Wasser zuzusetzende Entkalkungsmittel notwendig sind.

Die vorstehende Aufgabe wird bei einem Gerät der eingangs angegebenen Art dadurch gelöst, daß in die Zuführleitung und/oder die Rohrleitung eine Reinigungseinrichtung einsetzbar ist, die ein Bürstenteil aufweist, das mittels einer Handhabe bewegbar ist, die an der Außenseite des Geräts angeordnet ist, und daß die Leitung unter in das Gerät eingesetzter Reinigungseinrichtung im Bereich der Handhabe gegen die Außenseite abdichtbar ist. Um die Zuführleitung von Kalkablagerungen zu reinigen, wird die Reini­ gungseinrichtung in das Gerät eingesetzt und über die Handhabe das Bürstenteil bewegt, so daß der Kalk mechanisch von der Leitungswand abgelöst wird und mit dem durch die Zuführleitung strömenden Wasser aus der Zuführleitung entfernt wird. Da diese Reini­ gungseinrichtung stationär in dem Gerät verbleibt, kann ein Reinigungsvorgang ohne großen Aufwand von dem Benutzer der Kaffeemaschine sehr oft durchgeführt werden, so daß bereits Ansätze einer Kalkablagerung aus der Leitung entfernt werden können. Weiterhin ist dem Benutzer des Geräts bzw. der Reinigungseinrichtung die Möglichkeit gegeben, den Reinigungszustand oder den Zustand der Kalkablagerung in der Zuführ­ leitung durch den Widerstand zu erkennen, der einer Bewegung der Reinigungsein­ richtung entgegengesetzt wird. Im Falle einer stärkeren Verkalkung der Zuführleitung muß eine etwas höhere Kraft aufgewandt werden, um das Bürstenteil zu bewegen, während mit zunehmender Entfernung der Kalkablagerung die Bewegung des Reini­ gungselements erleichtert wird. Von besonderem Vorteil ist, daß für die Entkalkung der Zuführleitung weder chemische noch biologische, kalklösende Mittel eingesetzt werden müssen.

In einer Ausführung verbleibt die Reinigungseinrichtung stationär in dem Gerät (An­ spruch 4), so daß sie immer einsatzbereit ist.

Vorzugsweise wird die Handhabe, über die das Bürstenteil bewegt wird, im oberen Bereich der Zuführleitung gemäß Anspruch 3 angeordnet. Hierdurch ist die Handhabe gut zugänglich an dem Gerät angeordnet, darüber hinaus an einer Stelle der Zuführ­ leitung, die es ermöglicht, die gesamte Zuführleitung von ihrem oberen, austrittsseitigen Ende bis zu dem Bereich nahe der Heizeinrichtung zu reinigen. Um einerseits eine solche Reinigung der gesamten Zuführleitung zu ermöglichen, um andererseits den Querschnitt der Zuführleitung durch das Bürstenteil nicht zu stark zu verringern und damit den Strömungswiderstand zu erhöhen, ist das Bürstenteil über eine Welle mit der Handhabe gemäß Anspruch 4 verbunden. Hierdurch kann das Bürstenteil sehr kurz gehalten werden. Um die gesamte Zuführleitung zu reinigen, wird dann die Handhabe nicht nur gedreht, so daß sich das Bürstenteil um seine Achse dreht, sondern die Handhabe kann gelöst werden und das Bürstenteil kann, an der Welle geführt, in axialer Richtung der Zuführleitung hin- und herbewegt werden, um über die gesamte Länge der Zuführleitung Kalkablagerungen mechanisch abzulösen. Hierzu ist es von Vorteil, wenn die Welle gemäß Anspruch 5 biegsam ausgebildet ist.

Damit sich das Bürstenteil gut dem Verlauf der Zuführleitung während des Reinigungs­ vorgangs anpaßt, ist es einerseits von Vorteil, das Bürstenteil gemäß Anspruch 1 als Rundbürste auszubilden, andererseits einen flexiblen Kern vorzusehen, in dem Metallbor­ sten gehalten sind, bei denen es sich vorzugsweise um Stahlborsten aus rostfreiem Stahl handelt (Ansprüche 6 bis 8).

Wie bereits vorstehend angeführt ist, sollte die Handhabe, am Gerät angeordnet, so gelagert sein, daß sie drehbar derart ist, um das Bürstenteil zu rotieren (Anspruch 9), wobei hierzu die Handhabe an dem Gerät stationär verbleibt.

Um jedoch die gesamte Leitung zyklusmäßig zu reinigen, sollte die Handhabe auch lösbar gehalten sein (Anspruch 10), so daß sie von dem Gerät abgenommen werden kann, um dann das Bürstenteil in axialer Richtung der Zuführleitung zu bewegen. Hierzu ist es zweckmäßig, die Reinigungsbürste über die angesprochene, flexible Welle mit der Handhabe zu verbinden, so daß die Handhabe, die Welle und die Bürsteneinheit eine einstückige Baueinheit bilden. Die Abnahme der Handhabe von dem Gerät und die Herausnahme des Bürstenteils aus dem Gerät ermöglicht dem Benutzer auch, von Zeit zu Zeit das Bürstenteil im Hinblick auf eventuelle Ablagerungen daran zu reinigen oder gegebenenfalls das gesamte Bürstenteil zu erneuern.

Um eine einfache Befestigungsmaßnahme für die Handhabe an dem Gerät zu erreichen, weist die Handhabe ein Schraubgewinde, entsprechend Anspruch 11, auf, mit dem sie an dem Gerät gehalten ist. Um eine Befestigung vorzusehen, die einerseits eine sichere Anordnung der Handhabe an dem Gerät ermöglicht, zum anderen aber zuläßt, daß die Handhabe, an dem Gerät befestigt, noch um ihre Achse drehbar ist, um das Bürstenteil zu rotieren, sind das Schraubgewinde an der Handhabe und das Gegengewinde an dem Gerät so ausgebildet, daß die Handhabe mehrere Gewindegänge in das geräteseitige Gewinde eingeschraubt wird, beispielsweise gegen den Druck einer O-Ringdichtung, bis sich das Gewinde der Handhabe aus dem geräteseitigen Gewinde herausschraubt, so daß dann die Handhabe in der Einschraubrichtung weiter frei drehbar ist. Falls dann die Handhabe in der entgegengesetzten Richtung gedreht wird, greift wieder das Gewinde der Handhabe in das geräteseitige Gewinde ein, so daß die Handhabe aus dem Gerät gelöst werden kann (Anspruch 12).

Eine weitere Möglichkeit, in einfacher Weise die Handhabe an dem Gerät zu befestigen, ist durch einen Bajonettverschluß gegeben.

Da die stärksten Kalkablagerungen in der Zuführleitung im Bereich der Heizeinrichtung, die geräteseitig das Wasser zum Sieden bringt, zu beobachten sind, werden vorzugs­ weise das Bürstenteil und eine Führungseinrichtung, beispielsweise die flexible Welle, so dimensioniert, daß das Bürstenteil, in die Zuführleitung eingesetzt, im Bereich der Heizeinrichtung liegt (Anspruch 14).

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung, die schematisch einen Längsschnitt durch eine Kaffeemaschine entlang der Zuführleitung zeigt.

Die Kaffeemaschine, wie sie die Fig. 1 zeigt, weist eine Auflageplatte 1 auf, auf die eine Kanne 2 aufgesetzt wird. Oberhalb der Kanne 2 ist ein Filter 3 (Aufbrühraum) positioniert, der an dem Gehäuse 4 des Geräts gehalten ist. Im Bereich der Auflageplatte 1 befindet sich ein nicht näher dargestellter Rohrdurchlauferhitzer mit einer Rohrleitung 15, um einerseits den Boden der Kanne 2 zu erwärmen und um andererseits Wasser, das aus einem nicht näher gezeigten Vorratsbehälter, der in dem Gehäuse 4 der Maschi­ ne untergebracht ist, dem Durchlauferhitzer zugeführt wird, zum Sieden zu bringen. Dieses siedende Wasser wird dann von der Rohrleitung 15 über eine Zuführ- oder Steigleitung 5 vertikal durch das Gehäuse 4 zur Oberseite des Geräts und in ein horizon­ tal verlaufendes Auslaßrohr 6, das in einem oberhalb des Filters 3 angeordneten Gehäu­ seteil 7 verläuft, gefiltert und dem Filter 3 zugeführt. Am oberen Ende, wo die Zuführ­ leitung 5 in das Auslaßrohr 6 übergeht, ist die Zuführleitung aus der Oberseite des Gehäuses 4 herausführend verlängert. In dieses offene Ende 8 der Zuführleitung 5 ist eine Reinigungseinrichtung 9 mit einer Handhabe in Form eines Drehknopfs 10, einer biegsamen Welle 11 und einem Bürstenteil 12 eingesetzt. Die biegsame Welle 11 besitzt eine Länge derart, daß das Bürstenteil 12 bis in das Ende der Rohrleitung 15 im Bereich der Auflageplatte 1 reicht. Um den Drehknopf 10 gegenüber dem offenen Ende 8 der Zuführleitung 5 zu dichten, ist eine O-Ringdichtung 13 entweder in das Ende der Zuführ­ leitung 5 oder in die Unterseite des Drehknopfs 10 eingesetzt.

Um die Rohrleitung 15 von dem an der Innenwand abgelagerten Kalk zu reinigen, besteht die Möglichkeit, den Drehknopf 10 um seine Achse zu drehen, wie dies durch den Pfeil 14 angedeutet ist, wozu der Drehknopf 10 entsprechend gelagert ist, so daß das Bürstenteil 12 über die biegsame Welle 11 gedreht wird. Hierdurch werden Kalk­ ablagerungen unmittelbar im Bereich des Bürstenteils 12 mechanisch von der Innenwand der Rohrleitung 1 5 gelöst. Die Länge des Bürstenteils 12 ist nicht auf eine solche Länge beschränkt, wie sie in der Figur dargestellt ist. Das Bürstenteil 12 kann in seiner axialen Länge entsprechend dem Aufbau der Reinigungseinrichtung gewählt werden, insbeson­ dere unter Berücksichtigung des Strömungswiderstands in der Rohrleitung 15, der nicht zu groß werden sollte. Um auch die gesamte Zuführleitung 5 zu reinigen, wird der Drehknopf 10 aus einer Verankerung an dem Gehäuse 4 gelöst, so daß das Bürstenteil 12 bzw. der Bürstenkopf über die biegsame Welle 11 durch die Zuführleitung 5 von ihrem unteren Ende bis zu dem oberen, offenen Ende 8 geführt werden kann. Bei einem solchen Reinigungsvorgang kann gegebenenfalls der Benutzer bei starker Verkalkung der Zuführleitung 5 und/oder der Rohrleitung 15 anhand des Widerstands, den das Bürsten­ teil 12 einer Bewegung entgegensetzt, feststellen, wie weit die Reinigung fortgeschrit­ ten ist, damit zunehmender Reinigung der sich der Reinigung entgegentretende Wider­ stand abnimmt.

Zur Halterung des Drehknopfs 10 an dem Gehäuse 4 bzw. an dem offenen Ende 8 der Zuführleitung 5 eignet sich zum einen ein entsprechender Bajonettverschluß, wobei allerdings in einer solchen Ausführung der Drehknopf nicht um seine Achse drehbar ist. In einer anderen Ausführungsform wird der Drehknopf 10 über ein nicht näher dar­ gestelltes, sich an seiner Unterseite befindliches Gewinde in ein Innengewinde am offenen Ende 8 der Zuführleitung 5 eingeschraubt, wobei die jeweiligen Gewindegänge so gewählt sein können, daß sich das Gewinde des Drehknopfs 10 nach ein paar Umdrehungen des Drehknopfs 10 in Richtung des Pfeils 14 nach unten aus dem geräte­ seitigen Gewinde herausschraubt, so daß sich der Drehknopf 10 in Richtung des Pfeils 14 unter Anlage an die O-Ringdichtung 13 frei drehen kann. Der Benutzer kann dann jeweils eine Reinigung der Zuführleitung im Bereich der Auflageplatte 1 in einer Stellung des Bürstenteils 12 so, wie sie die Figur zeigt, vornehmen. Um die Reinigungsein­ richtung aus dem Gerät herauszunehmen, wird dann der Drehknopf in eine Richtung entgegengesetzt zu dem Teil 14 gedreht, wobei dann das Gewinde des Drehknopfs 10 wieder in das geräteseitige Gewinde eingreift, so daß der Drehknopf 10 aus dem Gerät herausgeschraubt werden kann.

Das Bürstenteil weist einen flexiblen Kern, beispielsweise aus einem Gummi auf, in dem Metallborsten gehalten sind, wobei die Borstenlänge so gewählt ist, daß sie an der Wand der Zuführleitung 5 anliegen.

Die Reinigungseinrichtung 9 verbleibt vorzugsweise stationär in der in der Figur ge­ zeigten Anordnung am Gerät. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Reinigungsein­ richtung 9 zu entfernen und nur bei Gebrauch einzusetzen, wobei dann das offene Ende 8 mit einer gesonderten Kappe abgedichtet verschlossen wird.

Claims (14)

1. Gerät zum Zubereiten von Getränken, insbesondere eine Kaffee- und/oder Es­ pressomaschine, bei dem Wasser aus einem Vorratsbehälter in einer Rohrleitung eines elektrischen Durchlauferhitzers auf Siedetemperatur aufgeheizt und über eine mit der Rohrleitung verbundene Zuführleitung (5) einem Aufbrühraum zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in die Zuführleitung (5) und/oder die Rohrleitung (15) eine Reinigungsein­ richtung (9) einsetzbar ist, die ein Bürstenteil (12) aufweist, das mittels einer Handhabe (10) bewegbar ist, die an der Außenseite des Geräts angeordnet ist, und daß die Leitung (5/15) unter in das Gerät eingesetzter Reinigungseinrichtung (9) im Bereich der Handhabe (10) gegen die Außenseite abdichtbar ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungseinrichtung (9) stationär in dem Gerät verbleibend angeordnet ist.

3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) im oberen Bereich der Zuführleitung (5) angeordnet ist.

4. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) und das Bürstenteil über eine Welle (11) miteinander verbunden sind.

5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (11) biegsam ist.

6. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (12) als Rundbürste ausgebildet ist.

7. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (12) einen flexiblen Kern aufweist, in dem Metallborsten gehalten sind.

8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallborsten Stahlborsten sind.

9. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) drehbar zum Rotieren des Bürstenteils (12) gelagert ist.

10. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) lösbar gehalten ist.

11. Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) mittels Schraubgewinde gehalten ist.

12. Gerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubgewinde so ausgebildet ist, daß sich das Gewinde in der Ein­ schraubdrehrichtung (14) der Handhabe (10) aus dem zugeordneten, geräteseiti­ gen Gewinde herausdreht und ohne eine axiale Verschiebung frei drehbar ist, während es in der entgegengesetzten Drehrichtung der Handhabe (10) wieder in das geräteseitige Gewinde eingreift.

13. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) an der Oberseite des Geräts angeordnet ist.

14. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (12) in dem Teil der Zuführleitung (5) angeordnet ist, der im Bereich der Heizeinrichtung liegt.