DE1952119B2

DE1952119B2 - Sicherheitsanordnung fur Kraftfahrzeu ge

Info

Publication number: DE1952119B2
Application number: DE19691952119
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Automobiles Peugeot, Paris, Regie Nationale des Usmes Renault, Billan court, (Frankreich)
Priority date: 1968-10-30
Filing date: 1969-10-16
Publication date: 1972-01-20
Also published as: DE1952119A1; FR1590334A; GB1284284A; US3649786A

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem elektrischen Schaltorgan, das innerhalb eines Stromkreises für Sicherheitseinrichtungen im Kraftfohrzeug liegt und bei einem plötzlichen Stoß gegen das Fahrzeug betätigt wird.

Aus der deutschen Patentschrift 490 463 ist eine Stoßauffangvorrichtung für Kraftfahrzeuge bekannt, bei der an der Stoßstange des Kraftfahrzeuges Kontakte so angeordnet sind, daß beim Auftreffen der Stoßstange auf ein Hindernis ein elektrischer Stromkreis geschlossen wird. Das Schließen des elektrischen Stromkreises kann zur Steuerung einer Signaleinrichtung, einer Bremseinrichtung oder zur Abschaltung des Motors ausgenutzt werden. Die Anwendung eines elektrischen Kontaktes an einer nachgiebig am Fahrzeug gelagerten Stoßstange hat den schwerwiegenden Nachteil, daß auch bei relativ schwachen Stößen, beispielsweise durch das Auffahren auf ein haltendes Fahrzeug während der Einordnung in eine Parklücke, der Kontakt geschlossen und damit der angeschlossene Stromkreis ausgelöst wird. Eine derartige Arbeitsweise entspricht nicht den Anforderungen an eine moderne Sicherheitsanordnung für Kraftfahrzeuge.

Die deutsche Patentschrift 664 379 zeigt einen Sicherheitsschalter für Kraftfahrzeuge, der durch ein Pendel in seiner Normalstellung gehalten wird und bei einem Unglücksfall, ζ. Β. bei einem Zusammenstoß, durch die Massenträgheit des Pendelgewichtes ausgelöst wird. Die Wirksamkeit dieses Schalters häiii't weitgehend von seiner richtigen Anbringung im Fahrzeug und von der Justierung des Pcndelgewichtes ab.

Ein ähnliches Prinzip liegt bei dci in der deutschen Patentschrift 692 065 beschriebenen Sichcrhcits-

-,0 vorrichtung für Kraftfahrzeuge vor. bei dem ein elektrischer Schalter durch die Massenträgheit einer beweglichen Kugel bei einem Unfall, beispielsweise beim Umkippen des Fahrzeugs, selbsttätig ausgelöst wird.

Für Kraftfahrzeuge sind weiterhin energieabsorbierende Vorrichtungen zur Dämpfung eines einmaligen Stoßes bekannt. Nach der deutschen Auslegeschrift 1 256 554 dient eine solche Vorrichtung zur Befestigung eines Sicherheitsgurtes für die In-

sassen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, wobei die Vorrichtung einerseits mit dem Fahrzeug und andererseits mit dem Sicherheitsgurt verbunden ist.

In der deutschen Auslegeschrift 1 208 208 ist eine

Stoßstangenanordnung für Kraftfahrzeuge beschrieben, bei der die Stoßstange unter Zwischenschaltung von energieverzehrenden Elementen am Fahrzeugrahmen befestigt ist. Diese energieverzehrenden EIe-

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Die Kontaktstücke beistehen bei der zuletzt genannten Ausführungsform vorzugsweise aus zwei koaxial zur Stange liegenden Ringen.

Durch die Kombination eines elektrischen Schalterläutert. Es zeigt

Fig. ] eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs, in dem die c. indungsgemäß ausgebildete Sicherheitsanordnung eingebaut ist,

Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung einen Längsschnitt einer Vorrichtung zur Absorbierung kinetischer Energie mit dem elektrischen Schaltorgan und

F i g. 3 in einer perspektivischen Darstellung einen

mente sind entweder als unelastische Zerstörungsglieder oder als unelastische Deformationsglieder ausgebildet. Neben den für eine Druckbeanspruchung

ausgebildeten Elementen sind auch Vorrichtungen .

zur Absorbierung kinetischer Energie bekannt, die 5 organs mit einer Vorrichtung zur Absorbierung kineim wesentlichen zwei durch eine Zugbeanspruchung tischer Energie wird das Auslösen des Schaltorgans gegeneinander verschiebbare Teile, ζΓβ. ein Gehäuse direkt mit dem Ansprechen der rein mechanischen und eine darin verschiebbare Stange, enthalten. Vorrichtung gekoppelt. Auf diese Weise werden

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Auslösungen bei relativ kleinen Stoßen vermieden. Sicherheitsanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem io Die Elemente des elektrischen Schaltoigans sind elektrischen Schaltorgan zu schaffen, die erst bei einfach und zuverlässig in ihrer Wirksamkeit und stärkeren Stoßen auf das Fahrzeug, bei denen es im darüber hinaus gegen äußere Beeinflussungen gebesonderen Maße auf den Schutz der Insassen des schützt.

Fahrzeugs ankommt, mit relativ einfachen Mitteln Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der

das Ansprechen des elektrischen Schaltorgans für 15 Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher die Einleitung entsprechender Schutzmaßnahmen --'"—— ^c- —^:-<·
bewirkt.

Diese Aufgabe wird bei einer !sicherheitsanordnung der eingangs genannten Art erfind'ingsgemäß dadurch gelöst, daß das Schaltorgan in einer an sich bekannten Vorrichtung zur Absorbierung kinetischer Energie angeordnet ist und beim Ansprechen dieser Vorrichtung betätigt wird.

In weiterer Ausbildung der Erfindung ist eine

Vorrichtung zur Absorbierunsi kinetischer Eneraio 25 Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform der vorgesehen? die in an sich bekannter Weise aus zwei Vorrichtung zur Absorbierung kinetischer Energie teleskopartia eeeeneinander verschiebbaren Teilen mit dem elektrischen Schaltorgan,
besteht und"bei der durch diese Teile in ihrer Aus- Bei dem in Fig. 1 dargestellten Kraftfahrzeug ist

gangsstellune ein an seinen Enden befestigter elek- an einem Sitz 5 wenigstens eine Vorrichtung A zur trischer Leiter als Schaltorgan derart hindurclmeführt 3° Absorbierung von Energie vorgesehen. Diese Vorist, daß bei einer Relativverschiebung der 'beiden richtung enthält zwei Teile /I₁ und /!.„die teleskop-Teile der Leiter zerrissen und damit der Stromkreis
unterbrochen wird.

Die Vorrichtung zur Absorbierung kinetischer F.nergie kann in an sich bekannter Weise aus einem Gehäuse mit einer inneren Auskleidung aus einem elastischen Material und einer in der Auskleidung verschiebbaren Stange mit einem Kopf bestehen, wobei in weiterer Ausgestaltung der Erfindung der

elektrische Leiter durch eine Bohrung in dem Kopf 40 nachfolgend genannt werden,
hindurchgerührt und an seinen Enden außerhalb des Die Vorrichtung zur Absorbierung von Energie

Gehäuses an zwei Klemmen befestigt ist. enthält folgende Teile (F i g. 2 und 3):

Bei einer abgewandelten Ausführungsform mit zwei tclcskopartig gegeneinander verschiebbaren Teilen zur Absorbierung kinetischer Energie ist in weiterer Aiisgestaltur.;; der Erfindung vorgesehen, daß eines der beiden Teile aus einem elektrisch leitenden Material besteht und ein Kontaktclement des Schaltorgans bildet, das normalerweise olTen ist, jedoch bei einer Rclativverschiebung der Teile die Schließstellung einnimmt.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung
trägt bei einer aus einem Gehäuse, einer elastischen
Auskleidung und einer darin verschiebbaren Stange
bestehenden Vorrichtung zur Absorbicrung kinc- 55
tischer Energie die Stange eine erste Anschlußklemme des Schaltorgans, während die zweite
Klemme mit wenigstens einem Kontaktstück innerhalb der elastischen Auskleidung verbunden ist, wo- _ _ _ .
bei dieses Kontaktstück in der Normalstellung der 60 stellung des bikonischen Kopfes nach beiden Seiten Vorrichtung einen vorgegebenen Abstand von dem bis zum Ende dts Ge?iäuses abnimmt. Der Weg für Kopf der Stange hat Es können bei dieser Ausfüh- den bikonischen Kopf im Falle eines von vorn auf nmgsform in weiterer Ausbildung der Erfindung das Fahrzeug gerichteten Stoßes ist größer als bei auch zwei Kontaktstiicke vorgesehen sein, die beide einem Stoß von hinten.

mit der zweiten Anschlußklemme des Schaltorgans 65 Die Vorrichtung zur Absorbierung von Energie verbunden sind und in bezug auf die Verschiebe- ist zusätzlich zur Unterbrechung eines Stromkreises richtung der Stange auf entgegengesetzten Seiten des
Kopfes liegen.

artig ineinandergreifen und zwischen denen ein geeignetes Mittel zur Absorbierung von Energie angeordnet ist.

Die Vorrichtung/! zur AbsorbierUiig von Energie wird als Unterbrecher eines Stromkreises C benutzt, in dem die Batterie B des Fahrzeugs und ein Gerät D liegen. Bei dem Gerät D kann es sich um irgendeine Sicherheitseinrichtung handeln, zu der Beispiele

a) ein Gehäuse 4, das an einem Ende in eine Gewindestange 2 übergeht und an seinem anderen Ende durch eine Gewindekappe 3 abgeschlossen ist. Das Innere des Gehäuses 4 ist mit einem elastischen Material 4a, 4b, wie z. B. einem Elastomer insbesondere Polyurethan, ausgekleidet.

b) Das zweit? Teil der Vorrichtung besieht aus einer Stange 5. die in einer Bohrung 6 der Gcwindckappc 3 geführt ist und an ihrem äußeren Ende ein Gewinde 7 und an ihrem inneren Ende einen bikonischen Kopf H aufweist.

Die in der Auskleidung 4 a, 4 b enthaltene zentrale Aushöhlung 9 hat einen konischen Verlauf, wobei der Durchmesser von der vorgegebenen Ausgangseingesetzt. In der in F i g. 2 dargestellten Ausführungsform ist zu diesem Zweck ein isolierter Lei-

ttingsclraht 10 quer von einer Seite des Gehäuses 1 durch entsprechende Bohrungen in der Wandung in der Auskleidung 4a, 4b und in dem bikonischen Kopf 8 bis zur anderen Seite des Gehäuses geführt. An den Enden ist der Leitungsdraht 10 mit Schrauben 11 aus einem nicht leitenden Werkstoff verbunden, wobei zur Vermeidung einer Kontaktberührung mit dem Gehäuse Isolierscheiben 12 zwischen Gehäuse und Leitung angeordnet sind.

Mit Hilfe der Schrauben 11 wird ferner jeweils ein Kabelschuh 13. 14 befestigt, die an den Enden von Leitungen 15 und 16 sitzen, nine dieser Leitungen ist über das Gerät D mit einer der beiden Klemmen der Batterie B verbunden, während die andere Leitung an die hahrzeugmasse angeschlossen ist und über diese mit der anderen Klemme der Batterie in Verbindung steht.

Der Leitungsdraht 10 stellt im Ausgangszustand der Vorrichtung die Verbindung zwischen den Leitungen 15 und 16 her, die innerhalb des elektrischen Stromkreises C liegen. Die in Fig. 2 dargestellte Vorrichtung zur Absorbierung von Energie bildet somit einen normalerweise geschlossenen Stromkreisunterbrecher.

Beim Ansprechen der Vorrichtung infolge eines heftigen Stoßes gegen das Fahrzeug bewirkt die Verschiebung des bikonischen Kopfes 8 in der elastischen Auskleidung 4« oder 4b außer der Absorbierung von Energie durch Abscheren des Leitungsdrahtes 10 auch eine sofortige Unteibrcchung des Stromkreises C. Das Gerät D kann beispielsweise dazu dienen, die Zündung des Motors und/oder den Hauptstromkreis der Batterie auszuschalten.

Die in Fig. 3 dargestellte Vorrichtung entspricht in ihrem Aufbau der Vorrichtung nach F i g. 2. ist aber für ihre Anwendung innerhalb eines Sicherheitsstromkreises so ausgebildet, daß sie als normalerweise offener Schalter arbeitet. Zu diesem Zweck wird sie in einem Stromkreis an die Leitungen 20 und 21 angeschlossen.

Die Leitung 20 ist elektrisch mit der Stange 5 durch eine Schelle 22 verbunden. Die Leitung 21 ist an einer Seite des Gehäuses 4 durch eine Schraube 23 aus Metall, die in einem Isolierring 24 sitzt und die elastische Auskleidung Ab durchdringt, mit einem Metallring 25 verbunden, der im Inneren der Aushöhlung 9 in einem bestimmten Abstand \on dem bikonischen Kopf 8 sitzt. Der Ring 25 kann in der Auskleidung 4 h so eingelassen sein, daß seine innere Wandung mit der Auskleidung 4b bündig ist.

Die Leitung 21 ist ferner durch ein Verbindungsstück 26 mit einer zweiten Schraube 27 elektrisch verbunden, die ebenfalls in einem Isolierring 28 sitzt und durch die elastische Auskleidung 4a bis zu einem zweiten Metatlring 29 geführt ist, der ebenfalls zentral in der Aushöhlung 9 der auf der anderen Seite des bikonischen Kopfes 8 liegt.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform sind die Leitungen 20 und 21 unter normalen Bedingungen nicht miteinander verbunden. Beim Ansprechen der Vorrichtung infolge eines Stoßes auf

ίο das Fahrzeug wird durch die Verschiebung des bikonischen Kopfes 8 in der einen oder anderen Richtung während des Entlanggleitens an den Metallringen 25 bzw. 29 der Kreis zwischen den Leitungen 20 und 21 geschlossen.

Das Schließen des elektrischen Kreises kann unmittelbar oder mittelbar, z. B. durch ein Relais, zur Einleitung von verschiedenartigen Schutzmaßnahmen ausgenutzt werden. Das Gerät D kann beispielsweise folgende Funktionen erfüllen:

a) Unterbrechung der Zündung und/oder des Hauptstromkreises,

b) Einschaltung einer Einrichtung zur Einspritzung ₂j eines Schaumstoffes in den Kraftstoffbehälter,

c) Einschaltung eines allgemeinen oder örtlichen Löschgerätes.

d) Auslösung eines AhrniM^nals.
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e) Einschaltung einer Einrichtung zum sofortigen Aufblasen von Schutzsäcken vor den Fahrgästen des Fahrzeug·· usw.

Die Vorrichtung zur Absorbierimg von Energie mit einer Schaltvorrichtung, die entweder normalerweise geschlossen oder geöffnet ist. kann auch Bestandteil einer Steuersäule, einer Stoßstange oder eines Sicherheitsgurtes oder eines anderen Teiles eines Fahrzeugs sein.

Wenn die Vorrichtung zur Absorbierung von Energie nur für eine Beanspruchung in einer Richtung, sei es auf Zug in Verbindung mit einem Sicherheitsgurt oder sei es auf Druck in Verbindung mit einer Stoßstange, ausgebildet ist. braucht die Ausführungsform nach F i g. 3 nur mit einem einzigen Metallring 25 bzw. 29 ausgerüstet zu sein.

Es ist ferner möglich, an einer einzigen Vorrichtung zur Absorbierung von Energie die elektrischen Einrichtungen der Fig. 2 und 3 zu kombinieren, so daß gleichzeitig ein erster Stromkreis geschlossen und ein zweiter Stromkreis geöffnet wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Sicherheitsanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem elektrischen Schaltorgan, das innerhalb eines Stromkreises für Sicherheitseinrichtungen im Kraftfahrzeug liegt und bei einem plötzlichen Stoß gegen das Fahrzeug betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltorgan (Leitungsdraht 10, Stange 5) in einer an sich bekannten Vorrichtung (A) zur Absorbierung kinetischer Energie angeordnet ist und beim Ansprechen dieser Vorrichtung (A) betätigt wird.

2. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (A) zur Absorbierung kinetischer Energie in an sich bekannter Weise aa> zwei teleskopartig gegeneinander verschiebbaren Teilen (Gehäuse 4, Stange 5) besteht und daß durch diese Teile (Gehäuse 4, Stange 5) in ihrer Ausgangsstellung ein an seinen Enden befestigter elektrischer Leiter (Leitungsdraht 10) als Schaitorgan derart hindurchgeführt ist, daß bei einer Relativverschiebung der beiden Teile (Gehäuse 4. Stange S) der Leiter (Leitungsdraht 10) zerrissen und damit der Stromkreis (C) unterbrochen wird.

3. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dal' ά^:ζ Vor chtung zur Absorbierung kinetischer Energie in an sich bekannter Weise aus einem Gehäuse (4) mit einer inneren Auskleidung (4a, 4b) aus einem elastischen Material und einer in der Auskleidung verschiebbaren Stange (S) mit einem Kopf (8) besteht und daß der elektrische Leiter (Leitungsdraht 10) durch eine Bohrung in dem Kopf (8) hindurchgeführt und an seinen Enden außerhalb des Gehäuses (4) an zwei Klemmen (11) befestigt ist.

4. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (/I) zur Absorbierung kinetischer Energie in an sich bekannter Weise aus zwei tcleskopartig gegeneinander verschiebbaren Teilen (Gehäuse 4. Stange 5) besteht und daß eines der beiden Teile (Stange 5) der Vorrichtung aus einem elektrisch leitenden Material besieht und ein Kontaktclemeni. des Schaltorgans bildet, das normalerweise offen ist. jedoch bei einer Rclativvcrschicbung der Teile (Gehäuse 4. Stange 5) die Schließstellung einnimmt.

5. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 4. dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aus einem Gehäuse (4) und einer darin verschiebbaren Stange (5) besteht, die eine erste Anschlußklemme (Schelle 22) des Schaltorgans trägt, während die zweite Klemme mit wenigstens einem Kontaktstück (Metallring 25, 29) innerhalb der elastischen Auskleidung (4a, 4 b) verbunden ist, wobei dieses Kontaktstück (Metallring 25, 29) in der Normalstellung der Vorrichtung einen vorgegebenen Abstand von dem Kopf (8) der Stange (5) hat.

6. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kontaktstück«; (Metatlringe 25, 29) vorgesehen sind, die mit dir zweiten Anschlußklemme des Schaltorgans verbunden sind und in bezug auf die Verschieberichtung der Stange (5) auf entgegengesetzten Seiten des Kopfes (8) liegen.

7. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Kopf (8) in Berührung kommenden Kontaktstück^ aus etwa koaxial zur Stange (5) liegen den Ringen (25, 29) bestehen.