DE19516142A1 - Zweitaktmotor - Google Patents
ZweitaktmotorInfo
- Publication number
- DE19516142A1 DE19516142A1 DE1995116142 DE19516142A DE19516142A1 DE 19516142 A1 DE19516142 A1 DE 19516142A1 DE 1995116142 DE1995116142 DE 1995116142 DE 19516142 A DE19516142 A DE 19516142A DE 19516142 A1 DE19516142 A1 DE 19516142A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cylinder
- control
- stroke engine
- piston
- crankshaft
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 239000000567 combustion gas Substances 0.000 claims abstract description 6
- 238000007789 sealing Methods 0.000 claims abstract description 3
- 238000002485 combustion reaction Methods 0.000 claims description 15
- 239000007789 gas Substances 0.000 claims description 14
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 abstract 1
- 239000003344 environmental pollutant Substances 0.000 description 3
- 231100000719 pollutant Toxicity 0.000 description 3
- 238000001816 cooling Methods 0.000 description 2
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 2
- 238000010926 purge Methods 0.000 description 2
- 230000006978 adaptation Effects 0.000 description 1
- 238000003915 air pollution Methods 0.000 description 1
- 239000002826 coolant Substances 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 244000144992 flock Species 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01L—CYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
- F01L5/00—Slide valve-gear or valve-arrangements
- F01L5/20—Slide valve-gear or valve-arrangements specially for two-stroke engines
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01L—CYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
- F01L5/00—Slide valve-gear or valve-arrangements
- F01L5/04—Slide valve-gear or valve-arrangements with cylindrical, sleeve, or part-annularly shaped valves
- F01L5/045—Piston-type or cylinder-type valves arranged above the piston and coaxial with the cylinder axis
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02B—INTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
- F02B75/00—Other engines
- F02B75/02—Engines characterised by their cycles, e.g. six-stroke
- F02B2075/022—Engines characterised by their cycles, e.g. six-stroke having less than six strokes per cycle
- F02B2075/025—Engines characterised by their cycles, e.g. six-stroke having less than six strokes per cycle two
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Cylinder Crankcases Of Internal Combustion Engines (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft einen Zweitaktmotor, dessen
Zylinder vom Kolben gesteuerte Einlaßöffnungen für das
Einströmen der Frischgase in den Brennraum aufweist.
Bei einem Zweitaktmotor herkömmlicher Bauart werden die
Einlaß- und Auslaßöffnungen in der Wandung des
Zylinders vom Arbeitskolben gesteuert. Bei größeren
Motoren können hierfür auch Ventile oder Schieber
vorgesehen sein. Wichtig hierbei ist, daß die
Auslaßöffnungen vor den Einlaßöffnungen geöffnet
werden, damit der Druck im Brennraum schon auf den
Druck der Verbrennungsgase gesunken ist, so daß keine
Abgase in die Saugleitung strömen und die Spülung
beeinträchtigen können.
Bei einer solchen Steuerung sind nur bei einer
bestimmten Drehzahl des Zweitaktmotors optimale
Verhältnisse erzielbar. Aber auch unter günstigen
Bedingungen läßt es sich nicht vermeiden, daß ein
Anteil der einströmenden Frischgase mit den
Verbrennungsgasen austritt. Dadurch wird nicht nur der
Wirkungsgrad des Motors beeinträchtigt, sondern das
Austreten von Frischgasen führt auch zu einer
unerwünschten Luftverschmutzung.
Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Aufgabe
der Erfindung besteht darin, bei einem Zweitaktmotor
die Gasführung, insbesondere der Verbrennungsgase so zu
verbessern, daß durch eine bessere Füllung des
Brennraumes zum einen eine beachtliche
Leistungssteigerung erzielbar ist und zum anderen durch
eine bessere Verbrennung weniger Schadstoffe
ausgestoßen werden. Außerdem strebt die Erfindung an,
die Steuerzeiten zwischen Ein- und Auslaßöffnungen
leichter als bisher abstimmen zu können.
Diese Aufgabe wird bei einem Zweitaktmotor der eingangs
erwähnten Art erfindungsgemäß durch die Merkmale im
Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
Der nach der Erfindung vorgesehene Steuerkolben dient
dazu, die in den Bereich des Steuergehäuses verlegten
Auslaßöffnungen zu einem gewünschten Zeitpunkt nach der
Verbrennung freizugeben. Der Hauptzylinder enthält nur
noch Einlaßöffnungen. Anders als bisher strömen die
Gase nur in einer einzigen Richtung durch den
Brennraum. Es findet also keine Umlenkung bzw. Kreuzung
der Gase im Brennraum des Hauptzylinders statt. Diese
verbesserte Gasführung führt zu einer besseren Füllung
und damit zu einer Leistungssteigerung. Mit der
außerdem erzielbaren besseren Verbrennung der
Frischgase ist eine Verringerung der
Schadstoffemissionen verbunden. Auf weitere Vorteile
wird später eingegangen.
Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der Erfindung
ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Da der Hilfskolben lediglich Steuerfunktionen erfüllt,
ist es zweckmäßig, den Steuerkolben kleiner zu bemessen
als den Hauptkolben.
Die getriebliche Verbindung der beiden Kurbelwellen
kann mit herkömmlichen Mitteln, z. B. durch eine Kette
oder einen Zahnriemen bewirkt werden.
Weiter ist es zweckmäßig, die Winkellage der beiden
Kurbelwellen zueinander veränderbar zu gestalten. Dies
ermöglicht auf einfache Weise eine drehzahlabhängige
Verstellung der Steuerzeitpunkte zwischen den Ein- und
Auslaßöffnungen.
Das Steuergehäuse hat kleinere Abmessungen als der
Hauptzylinder. Aufgrund dessen ist es zweckmäßig, das
Steuergehäuse gegenüber der Achse des Hauptzylinders
außermittig und leicht geneigt anzuordnen, wodurch im
Fußteil des Steuergehäuses ein frei liegender Abschnitt
entsteht, in dem die Bohrung für die Zündkerze
angeordnet wird.
Nach einer anderen zweckmäßigen Weiterbildung ist
vorgesehen, daß die Einlaß- und Auslaßöffnungen sich im
wesentlichen über den gesamten Umfang der jeweiligen
Zylindergehäuse erstrecken.
Da der Hauptzylinder nur noch Einlaßöffnungen enthält,
steht für die Einlaßöffnungen ein größerer Querschnitt
über den gesamten Umfang des Hauptzylinders zur
Verfügung. Das gleiche gilt für die Auslaßöffnungen im
Steuergehäuse. Hierdurch sind vor allem im
Einlaßbereich bessere thermische Bedingungen erzielbar.
Der Leistungsverlust für den Steuerteil ist gering oder
gar ausgeglichen. Je nach Auslegung kann der
Steuerkolben auch mit antreiben, so daß ein
Leistungsüberschuß besteht. Durch die gegenläufige
Arbeitsweise des Steuerkolbens entsteht ein teilweiser
Massenausgleich. Im Falle einer Unterbrechung der
Verbindung der beiden Kurbelwellen besteht keine
Kollisionsgefahr zwischen Haupt- und Steuerkolben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der
Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend
näher erläutert. Die einzige Zeichnung zeigt einen
Axialschnitt eines Zweitaktmotors gemäß der Erfindung,
wobei in der linken Hälfte die Kolben die untere und in
der rechten Hälfte die obere Totpunktstellung
einnehmen.
Der dargestellte Zweitaktmotor stimmt bis zur Oberkante
des Zylinders mit einem herkömmlichen Zweitaktmotor
überein mit dem einzigen Unterschied, daß der Zylinder
keine Auslaßöffnungen aufweist.
Der Hauptzylinder 1 ist an seinem unteren Ende mit
einem Kurbelgehäuse 2 fest verbunden. Im
Kurbelgehäuse 2 ist eine Kurbelwelle drehbar gelagert,
die einen Kurbelzapfen 3 aufweist, an dem ein Pleul 4
angreift. Das freie Ende des Pleuls 4 trägt einen
Arbeitskolben 5, der im Hauptzylinder 1 auf- und
abbewegbar geführt ist.
Die linke Hälfte der Schnittzeichnung zeigt den
Arbeitskolben 5 in seiner unteren Totpunktstellung. In
dieser Stellung gibt der Kolbenboden 6 schlitzförmige
Einlaßöffnungen 7 in der inneren Mantelfläche des
Hauptzylinders 1 frei. In der Wandung des
Hauptzylinders 5 verlaufen achsparallele
Überströmkanäle 8, die vom Innenraum des
Kurbelgehäuses 2 ausgehen und zu den Schlitzen der
Einlaßöffnungen 7 führen. Für die Zufuhr der Frischgase
ist in der Wandung des Kurbelgehäuses 2 eine Öffnung
als Einlaß 9 enthalten.
Im Bereich des Brennraumes 10 ist im Mantel des
Hauptzylinders 1 in bekannter Weise ein Kühlkanal 11
für ein strömendes Kühlmittel eingelassen. Den oberen
Abschluß des Hauptzylinders 1 bildet eine ebene
Ringdichtfläche 12 gegen die bei einem herkömmlichen
Zweitaktmotor der Zylinderkopf verspannt ist.
Bei dem neuen Zweitaktmotor ist anstelle eines
Zylinderkopfes ein Steuergehäuse 13 am Hauptzylinder 1
verspannt. Das Steuergehäuse 13 enthält einen
Hilfszylinder 14 mit zugehörigem Kurbelgehäuse 15 und
einen Steuerkolben 16. Der Steuerkolben 16 steht über
ein Pleul 17 mit dem Kurbelzapfen 18 einer nicht
dargestellten Kurbelwelle in Verbindung. Die nicht
dargestellte Kurbelwelle ist mit der Kurbelwelle des
Arbeitskolbens 5 getrieblich derart verbunden, daß der
Arbeitskolben 5 und der Steuerkolben 16 gegenläufige
Bewegungen ausführen. Dies bedeutet, daß beide
Kolben 5, 16 im Normalfall zum einen gleichzeitig die
untere Totpunktstellung und zum anderen gleichzeitig
die obere Totpunktstellung einnehmen. Diese beiden
Stellungen sind in der Zeichnung einerseits in der
linken und andererseits in der rechten Hälfte der
Schnittansicht dargestellt.
Das Steuergehäuse 13 ist im Fußteil wie ein
Zylinderkopf gestaltet und ist mit Hilfe von Schrauben,
wie es an der Stelle 19 angedeutet ist, mit dem
Hauptzylinder 1 fest verbunden. Der Zylinder 14 des
Steuergehäuses 13 hat kleinere Abmessungen als der
Hauptzylinder 1 und ist in bezug auf den Fußteil 20
außermittig in einer leichten Schrägstellung
angeordnet. Dadurch entsteht im Fußteil 20 ein
freiliegender Abschnitt, der für die Anbringung der
Gewindebohrung 21 für das Einschrauben der Zündkerze
genutzt wird.
In der inneren Mantelfläche des Zylinders 14 des
Steuergehäuses sind Schlitze über den Umfang verteilt
angeordnet, die die Auslaßöffnungen 22 bilden. Die
Schlitze münden in einen umlaufenden Kanal 23, der mit
dem Auslaß 24 des Zweitaktmotors in Verbindung steht.
Die Schlitze der Auslaßöffnungen 22 haben eine solche
Lage, daß sie vom Steuerkolben 16 vollständig
freigegeben sind, wenn dieser seine untere
Totpunktstellung einnimmt. Die Freigabe der
Auslaßöffnungen 22 setzt ein, bevor die
Einlaßöffnungen 7 vom Arbeitskolben 5 freigegeben
werden.
Im rückwärtigen Abschnitt des Mantels des Zylinders 14
ist ebenfalls ein Kühlkanal 25 vorgesehen. Die
getriebliche Verbindung zwischen den beiden
Kurbelwellen ist in der Zeichnung nicht
veranschaulicht. Für diese Verbindung werden bekannte
Elemente, wie beispielsweise eine Kette oder ein
Zahnriemen, eingesetzt. Das Übersetzungsverhältnis
ist 1 : 1. Die Winkellage der beiden Kurbelwellen
zueinander kann fest oder veränderbar sein. So kann
beispielsweise durch eine drehzahlabhängige Verstellung
der Winkellage der beiden Kurbelwellen eine bessere
Anpassung der Steuerzeiten zwischen Ein- und
Auslaßöffnungen bewirkt werden.
Während des Betriebes des Zweitaktmotors strömen die
angesaugten Frischgase durch die Einlaßöffnungen 7 etwa
gleichmäßig über den Umfang verteilt in den
Brennraum 10 ein. Die Verbrennungsgase verlassen
dagegen den Brennraum 10 am entgegengesetzten Ende
durch die Auslaßöffnungen 22. Eine Umlenkung und damit
teilweise Kreuzung der Gasströme wie bei einem
herkömmlichen Zweitaktmotor findet bei dem neuen
Zweitaktmotor nicht statt. Die verbesserte Gasführung
ergibt eine bessere Füllung (Spülung) des Brennraumes
und damit eine bessere Verbrennung. Die bessere
Verbrennung hat eine Verringerung der
Schadstoffemissionen zur Folge.
Claims (6)
1. Zweitaktmotor, dessen Zylinder vom Kolben gesteuerte
Einlaßöffnungen für das Einströmen der Frischgase in
den Brennraum aufweist, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:
- a) auf die Dichtfläche (12) des Zylinders (1) ist (anstelle eines Zylinderkopfes) ein Steuergehäuse (13) mit einer Kurbelwelle (18), einem Steuerzylinder (14) und einem hängenden Steuerkolben (16) aufgesetzt und mit dem Zylinder (1) fest verbunden,
- b) die Kurbelwelle (18) des Steuerkolbens (16) ist mit der Kurbelwelle (3) des Motors im Verhältnis 1 : 1 getrieblich derart verbunden, daß die beiden Kolben (5, 16) sich gegenläufig bewegen, und
- c) der Steuerzylinder (14) des Steuerkolbens (16) enthält Auslaßöffnungen (22) für die Verbrennungsgase, die freigegeben sind, wenn der Steuerkolben (16) seine untere Totpunktstellung einnimmt.
2. Zweitaktmotor nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß der Steuerkolben (16) kleinere
Abmessungen als der Hauptkolben (5) hat.
3. Zweitaktmotor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die beiden Kurbelwellen (3, 18)
durch eine Kette oder einen Zahnriemen getrieblich
miteinander verbunden sind.
4. Zweitaktmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Winkellage der beiden
Kurbelwellen (3, 18) zueinander veränderbar ist.
5. Zweitaktmotor nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergehäuse (13)
gegenüber der Achse des Hauptzylinders (1) außermittig
und leicht geneigt angeordnet ist und daß in dem durch
die versetzte Anordnung entstandenen frei liegenden
Fußabschnitt (20) des Steuergehäuses (13) die
Bohrung (21) für die Zündkerze angeordnet ist.
6. Zweitaktmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaß- und
Auslaßöffnungen (7 und 22) sich im wesentlichen über
den gesamten Umfang der jeweiligen
Zylindergehäuse (1 bzw. 14) erstrecken.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1995116142 DE19516142A1 (de) | 1995-05-03 | 1995-05-03 | Zweitaktmotor |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1995116142 DE19516142A1 (de) | 1995-05-03 | 1995-05-03 | Zweitaktmotor |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19516142A1 true DE19516142A1 (de) | 1996-11-07 |
Family
ID=7760923
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1995116142 Withdrawn DE19516142A1 (de) | 1995-05-03 | 1995-05-03 | Zweitaktmotor |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19516142A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2009030253A1 (en) * | 2007-09-04 | 2009-03-12 | Man Diesel A/S | Large two-stroke diesel engine with outwardly opening exhaust valves |
Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB364395A (en) * | 1930-02-24 | 1932-01-07 | Andre Adolphe Morton | Improvements in two-stroke cycle internal combustion engines having opposed pistons in each cylinder |
| US2886018A (en) * | 1957-09-16 | 1959-05-12 | Cuddon-Fletcher Angus Humphrey | Two-stroke internal combustion engines |
| FR2480851A1 (fr) * | 1980-04-18 | 1981-10-23 | Mouroux Louis | Moteur a combustion interne comportant deux pistons opposes dont les mouvements ont des frequences differentes |
| DE3905574A1 (de) * | 1988-12-22 | 1990-06-28 | Fides Treuhand Gmbh | Maschine mit einem zylinder und zwei in diesem verschieblichen kolben |
| DE3900800A1 (de) * | 1989-01-13 | 1990-08-02 | Elmar Klug | Gegenkolben-brennkraftmaschine |
| DE9209897U1 (de) * | 1992-07-23 | 1992-11-05 | Klug, Elmar, 8729 Knetzgau | Zweitakt-Brennkraftmaschine |
| DE4335515A1 (de) * | 1993-10-19 | 1995-04-20 | Otto C Pulch | Gegenkolben-Zweitakt-Verbrennungsmotor mit Fremdzündung, Kraftstoff-Direkteinspritzung in den Zylinder und Schichtladung |
-
1995
- 1995-05-03 DE DE1995116142 patent/DE19516142A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB364395A (en) * | 1930-02-24 | 1932-01-07 | Andre Adolphe Morton | Improvements in two-stroke cycle internal combustion engines having opposed pistons in each cylinder |
| US2886018A (en) * | 1957-09-16 | 1959-05-12 | Cuddon-Fletcher Angus Humphrey | Two-stroke internal combustion engines |
| FR2480851A1 (fr) * | 1980-04-18 | 1981-10-23 | Mouroux Louis | Moteur a combustion interne comportant deux pistons opposes dont les mouvements ont des frequences differentes |
| DE3905574A1 (de) * | 1988-12-22 | 1990-06-28 | Fides Treuhand Gmbh | Maschine mit einem zylinder und zwei in diesem verschieblichen kolben |
| DE3900800A1 (de) * | 1989-01-13 | 1990-08-02 | Elmar Klug | Gegenkolben-brennkraftmaschine |
| DE9209897U1 (de) * | 1992-07-23 | 1992-11-05 | Klug, Elmar, 8729 Knetzgau | Zweitakt-Brennkraftmaschine |
| DE4335515A1 (de) * | 1993-10-19 | 1995-04-20 | Otto C Pulch | Gegenkolben-Zweitakt-Verbrennungsmotor mit Fremdzündung, Kraftstoff-Direkteinspritzung in den Zylinder und Schichtladung |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| JP 4-116231 A. In: Patents Abstracts of Japan, M-1292,Aug.10,1992,Vol.16,No.370 * |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2009030253A1 (en) * | 2007-09-04 | 2009-03-12 | Man Diesel A/S | Large two-stroke diesel engine with outwardly opening exhaust valves |
| KR101012110B1 (ko) * | 2007-09-04 | 2011-02-07 | 맨 디젤 앤드 터보 필리얼 아프 맨 디젤 앤드 터보 에스이 티스크랜드 | 배기 밸브들을 외측으로 이동시키는 대형 2행정 디젤 엔진 |
| CN101495718B (zh) * | 2007-09-04 | 2011-12-21 | 曼柴油机和涡轮公司,德国曼柴油机和涡轮欧洲股份公司的联营公司 | 具有向外移动的排气门的大型二冲程柴油发动机 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69533226T2 (de) | Zwillingskolbenbrennkraftmaschine | |
| DE2911889C2 (de) | ||
| DE2308127B2 (de) | Zweitakt-Brennkraftmaschine mit zwei bzw. drei Kompressionsräumen | |
| DE3044200A1 (de) | Zylinderkopf fuer selbstansaugende verbrennungsmotoren | |
| DE60018979T2 (de) | Zweitaktbrennkraftmaschine | |
| DE3712750A1 (de) | Zweitakt-brennkraftmaschine, insbesondere in hubkolbenbauart | |
| DE3686817T2 (de) | Verfahren und vorrichtung zur regelung eines auspuffgaskreises fuer eine brennkraftmaschine. | |
| DE20020655U1 (de) | Zweitaktmotor mit Frischgasvorlage und Flansch für einen Zweitaktmotor | |
| DE3400926C2 (de) | ||
| DE2853588A1 (de) | Zweitaktmotor mit hilfskolben und ventilanordnung, und sein zugeordneter antrieb | |
| DE1476086B1 (de) | Zylinder fuer Zweitakt-Brennkraftmaschinen | |
| DE60015314T2 (de) | Zweitakt-brennkraftmaschine | |
| DE19516142A1 (de) | Zweitaktmotor | |
| DE10319216B4 (de) | Zweitaktmotor | |
| DE490735C (de) | Doppelkolben-Zweitaktbrennkraftmaschine | |
| DE1909057C3 (de) | Stufenkolben-Zweitaktverbrennungsmotor | |
| DE719619C (de) | Drehschiebersteuerung fuer Viertaktbrennkraftmaschinen | |
| DE10158397B4 (de) | Verfahren zur Herstellung eines Zylinders in einem Zweitaktmotor | |
| DE3842802A1 (de) | Doppelkolben aggregat, insbesondere verbrennungsmotor | |
| DE802119C (de) | Zweitaktmotor | |
| DE826664C (de) | Zweitaktverbrennungskraftmaschine | |
| DE700182C (de) | Zweitakt-Brennkraftmaschinen | |
| DE3215169A1 (de) | Zweitakt-hubkolben-brennkraftmaschine | |
| DE566735C (de) | Viertakt-Dieselmaschine mit Nachladung | |
| DE890143C (de) | Viertakt-Verbrennungsmotor |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |