DE19514978A1

DE19514978A1 - Membranventil

Info

Publication number: DE19514978A1
Application number: DE1995114978
Authority: DE
Inventors: Paul Hatting; Siegfried Milnikel
Original assignee: Richter Chemie Technik GmbH
Current assignee: Richter Chemie Technik GmbH
Priority date: 1995-04-24
Filing date: 1995-04-24
Publication date: 1996-10-31

Description

Die Erfindung betrifft ein Membranventil mit einer quer zur Durchflußrichtung beweglichen, auf einen Sitz drückbaren Membran, die eine oberhalb des Sitzes befindliche Öffnung im Ventilgehäuse verschließt und zwischen ein insbesondere glockenförmiges Gehäuseoberteil und dem Ventilgehäuse befestigt ist.

Membranventile werden u. a. in der Steriltechnik eingesetzt, da sie keinen Totraum haben. Zur Reinigung wird das Oberteil des Ventilgehäuses abgebaut wobei dann Gehäuseunterteil und -oberteil getrennt gereinigt werden. Das bedeutet, daß jeweils vier oder mehr Schrauben gelöst werden müssen. Der Zeitaufwand, um in einer Anlage mit einer Vielzahl von Ventilen alle Oberteile abzuschrauben, ist beträchtlich und beeinflußt die Zeit zwischen den Chargenzyklen in hohem Maße.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Membranventil der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß es bei einfacher Konstruktion schnell und leicht auseinandernehmbar und wieder zusammensetzbar ist, um Reinigung, Reparatur und Wartung zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuseventil am Ventilgehäuse durch Bolzen befestigt ist, die mit ihrem oberen Ende am Gehäuseoberteil und mit ihrem unteren Ende an einem unterhalb des Ventilgehäuses angeordneten Spannteil befestigt sind, das gegenüber dem Ventilgehäuse verspannbar ist.

Das untere Spannteil bildet einen Schnellverschluß, bei dem das Gehäuseoberteil mit einer zentralen Spannung schnell gelöst und wieder angezogen werden kann. Dieser Schnellverschluß kann sowohl bei neuen Ventilen verwendet als auch bei alten Ventilen nachgerüstet werden, da ein Eingriff in das Ventil selber nicht notwendig ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Spannteil plattenförmig ist. Auch ist es von größtem Vorteil, wenn das Spannteil insbesondere mittig mindestens eine Gewindebohrung aufweist, in der eine Schraube oder ein Schraubbolzen gelagert ist, die/der sich mit seinem oberen Ende an der Unterseite des Ventilgehäuses abstützt. Hierbei kann die Schraube/der Schraubbolzen an der Unterseite einen Schraubenkopf, Hebel oder Griff aufweisen. Vorstellbar ist auch, daß statt der Schraube eine Schnellspannvorrichtung mittels Kniehebel o. ä. die Platte spannt.

Ferner wird vorgeschlagen, daß die Bolzen außenseitig des Ventilgehäuses verlaufen. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Bolzen mit ihrem oberen Ende in Öffnungen oder Schlitzen im Flansch des Gehäuseoberteils einliegen und mit ihrem oberen Kopf den Flansch übergreifen. Auch können die Bolzen mit ihrem oberen Ende in Öffnungen oder Schlitzen im Rand der oberen Öffnung des Ventilgehäuses einliegen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Bolzen mit ihrem unteren Ende in Öffnungen oder Schlitzen des Spannteils einliegen. Hierbei können die Öffnungen oder Schlitze des Ventilgehäuses einen Bereich größeren Durchmessers, durch den der untere Kopf des Bolzens steckbar ist, und einen Bereich kleineren Durchmessers aufweisen, der nur wenig größer ist als der Durchmesser des Bolzens im Bereich des Spannteils.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen axialen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 eine Ansicht und einen Schnitt durch das plattenförmige Spannteil,

Fig. 3 eine Ansicht eines Bolzens und

Fig. 4 einen axialen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel.

Das Ventilgehäuse 1 eines Membranventils besitzt einen Einlaß 2 und einen Auslaß 3, die in derselben Achse 4 liegen. Zwischen Ein- und Auslaß befindet sich der Ventilsitz 5, der von unten nach oben emporragt und um den die Flüssigkeit oder das Gas herumströmt. Im geschlossenen Zustand des Ventils legt sich auf den Sitz 5 eine Membran 6, die von oben auf den Sitz 5 durch ein Druckstück 7 gedrückt wird, das in der Membran 6 einliegt und an dessen Oberseite eine Ventilstange 8 befestigt ist.

An der Oberseite der Ventilstange 8 ist eine Membran 9 befestigt auf deren Unterseite Preßluft durch ein Anschlußstück 10 geführt wird, so daß die Membran 9 durch die Preßluft nach oben gegen den Druck einer Feder 11 drückbar ist, wodurch die Ventilstange 8 und damit die Membran 6 nach oben gezogen werden.

Die Membran 6 des Membranventils verschließt eine obere waagerechte kreisförmige Öffnung 12 des Ventilgehäuses 1 und wird gegen den Öffnungsrand durch ein glockenförmiges Gehäuseoberteil 13 gedrückt. Das Gehäuseoberteil 13 ist mit seinem Flansch 14 gegen den Rand der Öffnung 12 gedrückt, wobei zwischen dem Öffnungsrand und dem Flansch 14 der Rand des Druckstücks 7 und der Rand der Membran 6 liegen.

Der Flansch 14 des Gehäuseoberteils 13 weist Öffnungen oder Schlitze auf, in denen Bolzen 15 mit ihrem oberen Ende einliegen, wobei die Bolzen 15 jeweils einen oberen Kopf 16 bilden, der an der Oberseite des Flansches 14 aufliegt. Im Ausführungsbeispiel sind vier solcher Bolzen in regelmäßigen Abständen an der Außenseite des Ventilgehäuses 1 angeordnet und ragen senkrecht seitlich des Ventilgehäuses nach unten, um in bzw. an einem plattenförmigen Spannteil 17 zu enden. Hierbei liegen die Bolzen mit ihren unteren Enden in Öffnungen 18 oder Schlitzen ein und überragen mit ihrem unteren Kopf 19 die Unterseite des plattenförmigen Spannteils 17.

Die Öffnungen 18 sind Langlöcher mit einem größeren Bereich 20 und einem kleineren Bereich 21, wobei der Durchmesser des Bereichs 20 etwas größer ist als der Durchmesser des unteren Kopfes 19 und der Durchmesser des kleineren Bereichs 21 kleiner ist als der Kopf 19 aber etwas größer als der Durchmesser des Bolzens 15 im Bereich des Spannteils 17. Damit kann das Spannteil 17 von unten über alle vier Bolzen geschoben werden. Danach erfolgt ein Drehen des Spannteils um wenige Grad, so daß die Köpfe 19 in die Bereiche 21 kleineren Durchmessers gelangen, so daß dann das Spannteil 17 an allen vier Bolzen fest ist. Danach wird eine Schraube, die in einer mittigen, ein Gewinde aufweisenden Zentralöffnung 22 gelagert ist angezogen. Da die Schraube sich hierbei an der Gehäuseunterseite abstützt, wird das Spannteil 17 nach unten gedrückt und zieht hierdurch über die vier Bolzen 15 das Gehäuseoberteil nach unten fest gegen das Gehäuseunterteil. Ein lösen des Gehäuseoberteils erfolgt in gleich einfacher Weise in umgekehrter Reihenfolge.

Claims

1. Membranventil mit einer quer zur Durchflußrichtung beweglichen, auf einen Sitz drückbaren Membran (6), die eine oberhalb des Sitzes befindliche Öffnung (12) im Ventilgehäuse (1) verschließt und zwischen ein insbesondere glockenförmiges Gehäuseoberteil (13) und dem Ventilgehäuse (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseventil (13) am Ventilgehäuse (1) durch Bolzen (15) befestigt ist, die mit ihrem oberen Ende am Gehäuseoberteil (13) und mit ihrem unteren Ende an einem unterhalb des Ventilgehäuses (1) angeordneten Spannteil (17) befestigt sind, das gegenüber dem Ventilgehäuse (1) verspannbar ist.

2. Membranventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannteil (17) plattenförmig ist.

3. Membranventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannteil (17) insbesondere mittig mindestens eine Gewindebohrung (24) aufweist, in der eine Schraube (26) oder ein Schraubbolzen gelagert ist, die/der sich mit seinem oberen Ende an der Unterseite des Ventilgehäuses (1) abstützt.

4. Membranventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube/der Schraubbolzen (25) an der Unterseite einen Schraubenkopf, Hebel, Griff oder eine Schnellspannvorrichtung (26) aufweist.

5. Membranventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (15) außenseitig des Ventilgehäuses (1) verlaufen.

6. Membranventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (15) mit ihrem oberen Ende in Öffnungen oder Schlitzen im Flansch (14) des Gehäuseoberteils (13) einliegen und mit ihrem oberen Kopf (16) den Flansch (14) übergreifen.

7. Membranventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (15) mit ihrem oberen Ende in Öffnungen oder Schlitzen im Rand der oberen Öffnung (12) des Ventilgehäuses (1) einliegen.

8. Membranventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (15) mit ihrem unteren Ende in Öffnungen (4) oder Schlitzen des Spannteils (17) einliegen.

9. Membranventil NACH Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (4) oder Schlitze des Ventilgehäuses (1) einen Bereich (20) größeren Durchmessers, durch den der untere Kopf des Bolzens (15) steckbar ist, und einen Bereich (21) kleineren Durchmessers aufweisen, der nur wenig größer ist als der Durchmesser des Bolzens im Bereich des Spannteils (17).