DE43664C

DE43664C - Ventil mit zwei gegen einander beweglichen Abschlufskegeln

Info

Publication number: DE43664C
Application number: DENDAT43664D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Anticipated expiration: 1907-11-30

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Die Erfindung besteht in der Anwendung von zwei oder mehreren Scheiben, welche auf zwei oder mehrere von einander unabhängige Sitze sich auflegen; die erste dieser Scheiben wird direct durch eine Spindel bewegt, welche unter der Wirkung einer Schraube oder einer ähnlichen Vorrichtung steht. Die zweite und i alle übrigen Scheiben befinden sich unter der Wirkung einer Feder oder eines anderen geeigneten elastischen Materials, welche den Zweck haben, die Scheiben auf ihren Sitz zu drücken, behufs Krzielens eines Ab- bezw. Verschlusses. In der beiliegenden Zeichnung ist dieser Apparat in verschiedenen Schnitten und Ansichten in Details dargestellt, woraus gleichzeitig die Art der Wirkung ersichtlich ist.

Fig. ι zeigt einen verticalen geschlossenen Hahn. Die Spindel T ist mit einem äufseren Gewinde S versehen und dreht sich in einem entsprechenden Muttergewinde. M ist der Handgriff; D ist die auf dem unteren Ende der Spindel T befestigte Scheibe. Oberhalb der letzteren sitzt ein Ring C aus elastischem Material, welcher die Spindel T umschliefsi. Auf diesem Ring ist eine zweite, ebenfalls aus Metall gefertigte Scheibe Z)¹ angebracht, welche auf T bis zur Höhe des Stiftes g auf- und niedergeschoben werden kann.

W^rä'hrend nun Fig. 1 den Hahn in geschlossenem Zustand darstellt, zeigt Fig. 2 denselben offen. Fig. 3 zeigt den Hahn in jenem Augenblick, in welchem die zweite Scheibe eine Oeffnung mit dem Hahngehäuse bilden will, während die erste Scheibe D schon ihren Sitz verlassen hat, so dafs der elastische Ring C sich zwischen den Scheiben D und D¹ ausdehnen kann.

Fig. 2, welche, wie erwähnt, den geöffneten Hahn veranschaulicht, zeigt auch die Lage der Scheiben und des elastischen Materials in der Stellung, welche dieselben einnehmen, wenn die Spindel T genügend nach abwärts geschraubt wurde, um der Flüssigkeit bezw. dem Dampf Durchgang zu gestatten.

Die beiden Scheiben D und D¹ und der elastische Ring befinden sich in einem Gehäuse, welches innen zwei Sitze trägt, gegen welche die Scheiben D und U¹ sich anlegen. Da die Höhe h dieses Gehäuses geringer ist als die Höhe Z?¹ des elastischen zusammendrückbaren Körpers, so wird durch entsprechendes Drehen des Handgriffes M die Scheibe D auf ihren Sitz gedrückt. Hierdurch wird die Scheibe D mitgenommen und der zwischen beiden Scheiben befindliche elastische Körper C in sein Gehäuse eingeprefst. In der Zeichnung ist dieses Gehäuse (Kammer) stark konisch gezeichnet; dasselbe kann aber auch cylindrisch, sphärisch oder mit wellenförmigen Wänden gebildet sein oder auch sonst jede beliebige Form besitzen. Durch die in Fig. 1 bis 3 veranschaulichte Construction erreicht man eine dreifache Dichtung:

ι. einen absolut sicheren Verschlufs durch Niederdrücken der Scheibe D auf ihren Sitz;

2. dadurch, dafs der Körper C das Gehäuse, in welchem derselbe angeordnet ist, vollkommen ausfüllt, ergiebt sich die zweite Dichtung; die dritte Dichtung wird durch die Scheibe D erreicht.

In der Praxis wird mit Rücksichi auf die spätere Abnutzung der zusammendrückbare Ring C etwas gröfser genommen, damit die Scheibe D nicht sofort auf ihren Sitz pas.se, wenn das Ventil neu ist. Im Verhältniis zur Abnutzung des Ringes C wird sich die Scheibe D mehr und mehr seinem Sitz nähern und nach einer bestimmten Zeil, etwa nach mehrjähriger Benutzung , wird die Dichtung durch die Scheibe Z) erreicht werden.

Die Oberflächen der Scheiben D Z)¹ sind in ihre Sitze eingeschliffen. Der übrige Theil des Hahnes ist nach oben zu aus einer gewöhnlichen Stopfbüchse gebildet, während der untere Theil desselben, in bekannter Weise gebaut, einen grofsen Hohlraum einschliefst und mit der Wasser- bezw. Gas- oder Dampfleitung in Verbindung sieht. Wenn man die Verbindung der Flainschen .-1 A (welche letztere durch Bolzen oder andere geeignete Mittel hergestellt wird) löst, so kann man die Spindel 7", die Scheiben D D' und den Ring C herausnehmen, wenn man vorher den Bolzen G, welcher zum Befestigen des Gritfes M auf die Spindel T dient, gelöst hat. Auf diese Weise ist das Auswechseln des Ringes C ermöglicht für jene Fälle, wenn derselbe zu sehr abgenutzt ist. Der elastische Ring C kann durch dünne Metallplatten in der in Fig. 5 gezeichneten Weise getheilt sein.

Bei geringem Flüssigkeils- oder Dampfbezw. Gasdruck kann man die Ventile D D¹ ganz fortlassen; dann besteht der Hahn lediglich aus einem Ring, welcher die Dichtung bewirkt, wie dies in Fig. 4 bei einem geschlossenen Hahn veranschaulicht ist. Je gröfser der durch Drehung der Spindel T auf den Ring C ausgeübte Druck ist, um so vollkommener ist bei dieser Einrichtung die Dichtung. Giebt man dem Gehäuse, in welchem sich dieser elastische Ring befindet , eine schwach konische Gestalt, so kann man die Abnutzung dieses Ringes auf ein Minimum reduciren; man mufs aber in diesem Falle die Spindel T mit einem um so grölseren Gewinde versehen. Ein solcher Hahn wird mit besonderem Vortheil bei Säuren angewendet werden können; man stellt dann das Hahngehäuse aus Glas, Kautschuk oder anderem säurebeständigen Material her.

In vielen Fällen ist bekanntlich die Anwendung aus organischen Körpern hergestellter Dichtungsmaterialien nicht vorlheilhatt. Für diese Fälle dient die in Fig. 6 bis 1 1 gezeichnete Einrichtung, bei welcher der aus organischen Substanzen hergestellte Dichtungsring C der Construction 1 bis 5 durch eine Feder ersetzt wird. Auf der Spindel T ist die Scheibe D befestigt; der über diese Scheibe hinausreichende Theil der Spindel T endigt in einen kleinen Metallring CLa₁ welcher auf 7 geschraubt ist. Gegen diesen Hing α. α preist sich das eine linde der Spirale R, während das andere linde derselben sich gegen den Boden eines Gehäuses legt, welcher gleichzeitig die Scheibe Z)¹ : bildet. Die F'eder R preist dadurch die Scheibe Z)¹ an deren Sitz, je mehr die Feder R gespannt wird. Der Hahn wird dadurch geöiinei, dals man die Spindel T abwärts schraubt. Die Scheibe D wird dadurch von ihrem Sitz abgehoben, und wenn das untere Ende der Spindel T gegen den Boden F sich anlegt, so wird die Scheibe Z)¹ ebenfalls von ihrem Sitze entfernt, und die Flüssigkeit kann passiren.

In der gezeichneten Durchgangsrichtung hat die Flüssigkeit das Bestreben, die Scheiben an ihre Sitze zu pressen. Das Oeffnen vollzieht sich allmälig; zuerst hebt sich die Scheibe D von ihrem Sitze ab, und die Scheibe D¹ entfernt sich nur nachträglich und ohne Schlag von ihrem Sitz.

Fig. 8 und 9 zeigen einen automatisch schliefsenden Hahn, und zwar ist derselbe in Fig. 8 in geschlossenem, in Fig. 9 in geöffnetem Zustande gezeichnet. Die Feder R¹ dient dazu, die beiden Ventilkegel D und Z)' im geschlossenen Zustande zu erhalten, die Feder IV preist, auf Scheibe D' lagernd, den Ventilkegel D an seinen Sitz. Durch einen hebelartigen Griff wird das Ventil zum Oefi'nen gebracht; hierbei öffnet zunächst Ventilkegel D den Durchgang, und erst wenn das verlängerte linde der Ventilspindel T gegen das an der Scheibe Z)' angebrachte Gehäuse drückt, wird unter L'eberwindung des Widerstandes der F'eder IV auch Ventil D¹ geöffnet, die Flüssigkeit somit dann in Richtung der Pfeile, Flg. q, durch die centrale oder anderswie angeordnete Oeffnung O um die Ventile herumgeführt. Hier wirkt die Flüssigkeit ebenfalls selbstschliefsend auf das Ventil.

Fig. 10 und 11 zeigen eine Variante dieser Construction. Hier wird das Ventil D durch F'eder R, welche in einem Siopfbüchsengebäuse zusammengeprefst ist, gegen seinen Sitz getrieben. Das verlängerte Finde der Ventilspindel 7' trägt das zweite Ventil D\ welches durch F'eder Z?¹ gegen seinen Sitz gepreist wird; beim Herabpressen der Ventilspindel Γ mittelst des Knopfes B wird zunächst das Ventil D geöffnet; das zweite Ventil D¹ öffnet sich erst dann, wenn das untere Ende der Ventilspindel sich gegen das an Z)¹ befindliche Gehäuse legt, durch weiteres Abwärtsbewegen der Ventilspindel. Hier ist Ventil D¹ mit einer abschraubbaren Stopfbüchse versehen. Durch Abschrauben der unteren Hahnverschraubung bei A können die Ventile demonürt werden.

Claims

P A T E N T - A N S P R Ü C H E :

Bei Ventilen die Anordnung von zwei Abschlulskegeln (D und D¹, Fig. i), von welchen einer (D) mit der Ventilspindel (T) fest verbunden und der andere (D') auf letzterer verschiebbar ist, während zwischen beiden Abschlufskegeln ein elastischer Dichtungsring (C) liegt.

Bei der unter i. gekennzeichneten Anordnung der Ersatz des elastischen Ringes (C) durch eine Schraubenfeder (R), welche entweder in einem mit dem auf der Ventilspindel (T) verschiebbaren Abschlufskegel (D^]) verbundenen Gehäuse (Fig. 6, 7, 10 und ι 1) oder zwischen den beiden Abschlufskegeln (D und D¹, Fig. 8 und 9) liegt, in welchem letzteren Falle unter dem losen Abschlufskegel (D¹) eine sich gegen ein festes Widerlager stützende Schraubenfeder (R¹) angeordnet ist.

Hierzu

Blatt Zeichnungen.