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DE19512141C1 - Leichtgutfördereinrichtung - Google Patents

Leichtgutfördereinrichtung

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Publication number
DE19512141C1
DE19512141C1 DE19512141A DE19512141A DE19512141C1 DE 19512141 C1 DE19512141 C1 DE 19512141C1 DE 19512141 A DE19512141 A DE 19512141A DE 19512141 A DE19512141 A DE 19512141A DE 19512141 C1 DE19512141 C1 DE 19512141C1
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DE
Germany
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carriage
light goods
rollers
goods conveyor
conveyor according
Prior art date
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Expired - Fee Related
Application number
DE19512141A
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English (en)
Inventor
Josef Dr Ing Hafner
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Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
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Priority to DE19512141A priority patent/DE19512141C1/de
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Priority to DE59602686T priority patent/DE59602686D1/de
Priority to ES96105100T priority patent/ES2136909T3/es
Priority to EP96105100A priority patent/EP0734976B1/de
Priority to AT96105100T priority patent/ATE183167T1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19512141C1 publication Critical patent/DE19512141C1/de
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65GTRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
    • B65G47/00Article or material-handling devices associated with conveyors; Methods employing such devices
    • B65G47/22Devices influencing the relative position or the attitude of articles during transit by conveyors
    • B65G47/26Devices influencing the relative position or the attitude of articles during transit by conveyors arranging the articles, e.g. varying spacing between individual articles
    • B65G47/261Accumulating articles
    • B65G47/265Accumulating articles with one or more load advancing units travelling along the entire length of the accumulation line
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65GTRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
    • B65G19/00Conveyors comprising an impeller or a series of impellers carried by an endless traction element and arranged to move articles or materials over a supporting surface or underlying material, e.g. endless scraper conveyors
    • B65G19/02Conveyors comprising an impeller or a series of impellers carried by an endless traction element and arranged to move articles or materials over a supporting surface or underlying material, e.g. endless scraper conveyors for articles, e.g. for containers

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Intermediate Stations On Conveyors (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine staubare Leichtgutfördereinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Leichtgutfördereinrichtungen der erfindungsgemäßen Art, die Leichtgut, wie z. B. Bekleidungsstücke in einem innerbetriebli­ chen Fördersystem oder Spulen in einer Spinnerei transportieren, weisen Schienensysteme auf, auf denen oder - im Falle eines hängenden Transports - an denen eine Vielzahl von Stückgutträ­ gern als modulare Betriebsmittel, z. B. in Form von Trolleys oder Wagen, abrollen. Dem Schienensystem sind Antriebsmittel zugeord­ net, die an einem Betriebsmittel angreifen können und das Be­ triebsmittel längs des Schienensystems verfahren. Zur Staubil­ dung werden die Betriebsmittel aufeinandergefahren und zur Auf­ lösung des Staus jeweils das im Stau vordere Betriebsmittel taktweise abtransportiert.
Bekannt ist ein Förderer für rollfähige Förderstücke, die in einer Rinne rollend transportiert werden, wobei oberhalb der Rinne Mitnehmer in Form von frei drehbaren Rollen mit radialen Borsten angeordnet sind (DE-AS 12 05 010). Die Borstenrollen sind hängend an einem Antrieb befestigt, der sie während der Bewegung in Abstand voneinander hält. Die Borsten greifen an den Scheitelflächen der Förderstücke an und zwingen den Förder­ stücken eine Drehbewegung auf, die ihrerseits den Borstenrollen eine Drehbewegung aufzwingen, die entgegengesetzt gerichtet ist. Im Falle eines Staus der Förderstücke werden die Borstenrollen vom Antrieb weiterbewegt und bewegen sich rollend über die still­ stehenden Förderstücke. Diese Rollbewegung ermöglicht eine Redu­ zierung der Antriebskraft des Antriebs.
Des weiteren ist eine angetriebene Staurollenkette bekannt, die mit seitlichen Rollen in einer Schiene geführt und abgestützt ist, wobei die seitlichen Rollen auf Bahnen in der Schiene ab­ rollen. Jeweils zwei quer zur Transportrichtung benachbarte seitliche Rollen sind paarweise auf einer Achse auf seitlichem Abstand voneinander angeordnet, wobei bei bestimmten seitlichen Rollenpaaren zwischen dem Paar auf derselben Achse frei drehbar eine Transportrolle größeren Durchmessers angeordnet ist. Das Förderstück bzw. das zu fördernde Stückgut liegt während des Transports auf z. B. zwei stillstehenden Transportrollen auf. Im Falle eines Staus läuft die Kette in Zugrichtung weiter, während sich die Transportrollen an der Unterseite des Förderstücks abwälzen. Dadurch wird ein relativ geringer Staudruck und eine relativ geringe Zugmittelbelastung erzielt. Die am Förderstück während der Mitnahme angreifende Mitnahmewirkung der Transport­ rollen ist jedoch gering, so daß eine geordnete Auflösung eines Staus nicht möglich ist. Die bei einer Stauauflösung erforderli­ chen Anfahrkräfte sind relativ hoch, so daß starke Antriebsmoto­ ren verwendet werden müssen und Förderstücke mit relativ großer Trägheitskraft können nicht kontrolliert transportiert werden, weil die Mitnahmewirkung versagen kann.
Beim Abwälzen der Transportrollen wird nur eine relativ geringe Kraftkomponente auf die Betriebsmittel übertragen, die jedoch für ein erneutes Anfahren genügt. Diese geringe Kraftkomponente versetzt bei langen Staus die letzten Betriebsmittel in Schwin­ gungen, wodurch ein ruhiger und sicherer Transport des Gutes nicht gewährleistet ist.
In der DE-PS 12 56 153 ist eine Förderanlage mit einer Fahrrinne und einem in der Fahrrinne geführten Förderband beschrieben. In der Fahrrinne befindet sich ein mit Rädern versehener Förderbe­ hälter, der an seinen Stirnseiten jeweils ein um eine Lagerachse schwenkbares Kupplungselement aufweist. Beim Auffahren auf ein Hindernis wird dieses Kupplungselement aus einer mit dem Förder­ band in Eingriff stehenden Stellung ausgeschwenkt, so daß dieses Kupplungselement nicht mehr in Eingriff mit dem Förderband ist. Die beiden an einem solchen Förderbehälter vorgesehenen Kupp­ lungselemente sind symmetrisch ausgebildet, wobei jedes der beiden Kupplungselemente nur in eine Richtung eine für eine Mitnahme ausreichende Reibkopplung bewirkt. Bei einer Entkopp­ lung des in Fahrtrichtung vorderen Kupplungselementes kann somit das Förderband an dem in Fahrtrichtung hinteren Kupplungselement entlanggleiten, wobei nur eine geringere Reibkraft erzeugt wird.
Aus der DE-PS 11 92 103 geht eine Förderbahn für Fließferti­ gungsanlagen hervor, die auf der Förderbahn geführte Tragplatten aufweist, wobei die Tragplatten jeweils mit einem Zahnrad mit einer in der Förderbahn umlaufend geführten Kette in Eingriff stehen. Ein an der Tragplatte gelagerter Kupplungsarm wird beim Auffahren auf eine schräge Rampe nach oben ausgelenkt, so daß er aus einer In-Eingriffstellung mit dem Zahnrad ausgerückt wird und dieses sich frei drehen kann. Die Tragplatten weisen an ihrer in Förderrichtung hinteren Seite schräg abfallende Rampen auf, so daß durch das Anhalten einer Tragplatte mehrere nachfol­ gende Tragplatten aufgestaut werden können.
Ferner ist in der DE 39 26 755 A1 eine Förderanlage zur Beförde­ rung von Werkstückträgern beschrieben, wobei die Unterseite der Werkstückträger längs zur Förderbahn verschwenkbare Tragarme aufweist, an deren unterem Ende eine Reibplatte 24 so befestigt ist, daß sich deren Mitnahme durch das Transportband selbsttätig verstärkt. An seinem in Fahrtrichtung vorderen Ende weist der Werkstückträger einen Stößel auf, der beim Auffahren auf ein Hindernis die Reibplatte aus der In-Eingriffstellung mit dem Förderband ausschwenkt.
Ferner sind in der DE-AN U 1931 XI/81, 16.08.56 und der DD 51 589 Schleppketten zur Mitnahme von Fördermitteln beschrieben, die jeweils einen Mitnehmer aufweisen, der mit den entsprechen­ den Fördermitteln in Eingriff tritt.
Aufgabe der Erfindung ist eine staubare Leichtgutfördereinrich­ tung zu schaffen, die eine geringe Antriebsleistung erfordert und einen minimalen Staudruck selbst bei sehr langen Stau­ strecken erzeugt und insbesondere eine geordnete Stauauflösung er­ möglicht. Insbesondere aber soll die Leichtgutfördereinrichtung bei der Stauauflösung geringe Anfahrkräfte erfordern.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Die erfindungsgemäße Leichtgutfördereinrichtung kann modular ausgebildet und automatisiert sein. Die zu transportierenden Fördergüter weisen z. B. ein Gewicht bis 10 kg auf.
Im Prinzip arbeitet die erfindungsgemäße Leichtgutfördereinrich­ tung auf der Basis des Reibkontakts zwischen einem dauernd ange­ triebenen Band und arretierten Rollen des Betriebsmittels wäh­ rend der Mitnahme bzw. des Transports sowie auf der Basis des Kontakts des angetriebenen Bandes mit frei drehenden Rollen während des Staus. In der erfindungsgemäßen Leichtgutförderein­ richtung kann sich aufgrund der vollständigen Entkopplung vom Band nur ein sehr geringer Staudruck selbst bei sehr langen Staustrecken aufbauen. Dabei kann - wie bevorzugt - das Be­ triebsmittel die Rollen aufweisen und das Band in der Förder­ strecke angeordnet sein. Es können sich aber auch die Rollen in der Förderstrecke befinden und das Betriebsmittel eine still­ stehende Reibfläche für den Kontakt mit den Rollen aufweisen. In diesem Fall werden die Rollen im Stillstand bzw. arretiert mit einem geeigneten Zugmittel, z. B. einer Kette, einem Band, einem Riemen, einem Stahlband oder einem Seil, entlang der Förder­ strecke transportiert und zur Staubildung entarretiert, so daß sie sich an der Reibfläche des Betriebsmittels abwälzen können.
Wesentlich in Kombination mit der Rollen-Reibband-Einrichtung ist, daß zudem eine Einrichtung einfacher Bauart vorgesehen ist, die bei der Auflösung eines Staus, bei dem die Betriebsmittel aneinandergefahren stillstehen, eine Vereinzelung der Betriebs­ mittel, d. h. ein Anfahren jeweils nur des vorderen Betriebsmit­ tels, ermöglicht, ohne daß der ohnehin sehr geringe Staudruck erhöht wird. Dies gelingt z. B. durch eine bei der Staubildung in Funktion tretende Auffahr-Entarretiereinrichtung für die Rollen des Betriebsmittels, die beim Anfahren des Betriebsmittels die Einschaltung der Arretierung der Rollen bewirkt, wenn zwischen dem anfahrenden Betriebsmittel und dem nachfolgenden Betriebs­ mittel ein bestimmter Abstand hergestellt ist. Auf diese Weise wird der Antrieb der Leichtgutfördereinrichtung bei der Auflö­ sung des Staus immer nur mit der Mitnahmereibkraft eines Be­ triebsmittels beaufschlagt, so daß die erfindungsgemäße Leicht­ gutfördereinrichtung insgesamt mit einer relativ schwachen An­ triebsleistung auskommt.
Nach der Erfindung tritt somit der Antriebsmechanismus des im Stau auffahrenden Betriebsmittels beim Auffahren außer Eingriff. Beim Weg fahren des vorderen Betriebsmittels aus dem Stau wird erfindungsgemäß der Antriebsmechanismus des nachfahrenden Be­ triebsmittels durch die Einschaltung der Arretiereinrichtung zeitverzögert aktiviert, so daß alle Betriebsmittel mit Abstand anfahren und folgen. Demgemäß arbeitet die neue Leichtgutför­ dereinrichtung mit einem erheblich besseren Wirkungsgrad als alle bekannten Leichtgutfördereinrichtungen.
Die Reibkräfte des Antriebsmechanismus können bei der erfin­ dungsgemäßen Leichtgutfördereinrichtung so gewählt werden, daß auch Steigungen und Gefälle durchfahren werden können, wobei sie auch durch zusätzlichen Andruck von oben unterstützt werden können.
Die Verwendung der erfindungsgemäßen Leichtgutfördereinrichtung ist insbesondere günstig bei Anlagen mit langen Staustrecken bzw. in Pufferanlagen mit hohem Füllungsgrad. Die erfindungs­ gemäße Leichtgutfördereinrichtung zeichnet sich insbesondere durch einen geringen Leistungsbedarf, geringen anlagentechni­ schen Aufwand und geringen Energieverbrauch aus. Darüberhinaus ist die erfindungsgemäße Leichtgutfördereinrichtung verschleiß­ arm.
Ein tragender Gedanke der Erfindung liegt darin, ein gestopptes Betriebsmittel jeweils durch das voraus fahrende Betriebsmittel zeitverzögert zum Anfahren freizuschalten.
Dieses Grundprinzip ist auch bei Hängefördersystemen anwendbar, wobei die Ebenen der Laufflächen und des Zugmittels auch unab­ hängig voneinander anordbar sind.
Das erfindungsgemäße Prinzip läßt sich auffast alle bekannten Leichtgutfördereinrichtungen übertragen. Beispielhaft wird in der Zeichnung ein besonders geeignetes Betriebsmittel abgebildet und anhand dieser Abbildung die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 schematisch eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Betriebsmittels in einer Betriebsstellung während des Transports;
Fig. 2 schematisch eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Betriebsmittels nach Fig. 1 in einer Betriebsstellung während des Staus;
Fig. 3 schematisch einen vertikalen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Betriebsmittels;
Fig. 4 schematisch einen horizontalen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Betriebsmittel nach Fig. 3 entlang der Linie I-I mit Blickrichtung in Pfeilrichtung;
Fig. 5 schematisch einen vertikalen Querschnitt durch das er­ findungsgemäße Betriebsmittel nach Fig. 3 entlang der Linie II-II mit Blickrichtung in Pfeilrichtung.
Die Leichtgutfördereinrichtung weist im darge­ stellten Beispiel als Betriebsmittel Wagen 1 auf, die auf Schie­ nen 2 verfahrbar sind. Entlang der Schienen 2 wird als Zugmittel ein nach unten abgestütztes Band 3 geführt, das kontinuierlich angetrieben wird, und an das sich die Wagen 1 durch Reibungsein­ griff ankoppeln können, um vom Band entlang der Schienen 2 in Fahrtrichtung (Pfeil 4) gezogen zu werden.
Das Band 3 ist zwischen zwei Schienen 2 angeordnet, die seitlich mit jeweils einer horizontalen, schmalen Lauffläche 5 für die Wagen 1 an das Band 3 angrenzen. Die Oberseiten der Laufflächen 5 und die Oberseite des Bandes 3 sind auf gleicher Höhe angeord­ net, so daß sie in einer Ebene liegen und eine glatte durchge­ hende Fläche bilden. Diese Anordnung in einer Ebene ist insbe­ sondere beim Durchfahren von Kurven und Bogen vorteilhaft.
Zur Führung der Wagen 1 weisen die Schienen 2 seitliche, sich nach oben erstreckende Wände 8 auf, die in ihrem oberen Randbe­ reich 9 schräg nach innen verlaufen und mit Abstand zueinander an ihrem oberen Rand 10 enden, so daß zu beförderndes Leichtgut von oben durch den Zwischenraum zwischen den oberen Rändern 10 auf die Wagen 1 aufgebracht werden kann. Die Wagen 1 werden durch die Wände 8 der Schiene 2 seitlich geführt und durch die oberen nach innen gebogenen Randbereiche 9 auf den Laufflächen 5 der Schienen 2 gehalten. Die seitliche Führung kann durch am Wagen 1 an einer vertikalen Achse gelagerte Gleitrollen unterstützt werden.
Die Wagen 1 liegen auf den Laufflächen 5 der Schienen 2 mit vier Laufrollen 11 auf, die jeweils paarweise an einer horizontalen Achse 12 befestigt sind und sich frei drehen können. Die Mit­ nahme der Wagen 1 wird durch Mitnahmerollen 15 bewirkt, die am Wagen 1 an weiteren horizontalen Achsen 16 gelagert sind.
Der Wagen 1 ist aus einem U-förmigen, nach unten offenen An­ triebswagen 17 aufgebaut, mit einer Deckenwandung 18 und zwei Seitenwandungen 19, wobei an den in Fahrtrichtung vorderen bzw. hinteren Enden jeweils eine der Mitnahmerollen 15 zwischen den Seitenwandungen 19 des Antriebswagens 17 gelagert ist. Die Deckenwandung 18 ist nur im Bereich des vorderen bzw. hinteren Ende des Antriebswagens 17 ausgebildet, so daß der Antriebswagen 17 im mittigen Bereich nach oben hin offen ist. In dem nach oben hin offenen Bereich des Antriebswagens 17 ist ein im Querschnitt U-förmiger, nach unten offener Transportwagen 22 eingesetzt, an dem die Laufrollen 11 mit ihren Achsen 12 gelagert sind. Die Breite des Transportwagens 22 ist schmaler als die des Antriebs­ wagens 17, so daß er zwischen den Seitenwandungen 19 des An­ triebswagens 17 mit etwas Spiel sitzt und senkrecht zum Band 3 ausweichen kann. Die Laufrollen 11 sind außen am U-förmigen Transportwagen 22 angeordnet, so daß sie bezüglich der Mitnah­ merollen 15 seitlich nach außen versetzt sind und nicht auf dem Band 3 aufliegen.
Das Vorsehen jeweils einer Mitnahmerolle 15 am vorderen bzw. hinteren Ende des Wagens 1 ermöglicht einen kontinuierlichen Übergang über einen Zwischenraum zwischen zwei hintereinander angeordnete Bänder 3.
Der Transportwagen 22 ist höher als der Antriebswagen 17, so daß er nach oben über den Antriebswagen 17 vorsteht. An der Obersei­ te des Transportwagens 22 ist eine Tragplatte 23 ausgebildet, die sich über die gesamte Länge des Antriebswagens 17 erstreckt und in Fahrtrichtung nach vorne etwas am Antriebswagen 17 über­ steht. Die Tragplatte 23 bildet mit ihrer Oberseite eine Trans­ portfläche 24 zur Aufnahme der zu transportierenden Leichtgüter.
Die Aufteilung des Wagens 1 in Antriebswagen 17 und Transportwa­ gen 22 bewirkt, daß das Gewicht des zu befördernden Guts nur auf dem Transportwagen 22 und nicht auf dem Antriebswagen 17 auf­ liegt, so daß das Band 3 durch das zu transportierende Gut nicht direkt mit seinem Gewicht belastet wird. Hierdurch wird die Reibung zwischen dem Band 3 und seiner Auflagefläche geringge­ halten.
Zudem ermöglicht die separate Ausbildung in Antriebswagen 17 und Transportwagen 22, daß der Wagen 1 bezüglich Unebenheiten am Band 3 bzw. an den Laufflächen 5 unempfindlich ist, da jeweils nur einer der Wagen 17, 22 die Unebenheiten ausgleichen muß, und nicht der Wagen 1 in seiner Gesamtheit den Unebenheiten auswei­ chen muß. Derartige Unebenheiten können durch Toleranzen an den entsprechenden Werkstücken oder durch Verschmutzungen verursacht sein.
In einer vereinfachten Ausführungsform, die von diesem Prinzip der Lasttrennung Gebrauch macht, kann der Antriebswagen ohne zuschaltbare Koppeleinrichtung zum Koppeln an das Zugmittel bzw. nur mit einem Schleifelement ausgebildet sein, das permanent am Zugmittel in Reibkontakt steht.
Die beiden am Antriebswagen 17 gelagerten Mitnahmerollen 15 sind symmetrisch zu einer vertikalen Quermittenebene 25 des Wagens 1 angeordnet, so daß sie auf dem mittig zwischen den Schienen 2 geführten Band 3 aufliegen. Sie sind für einen Reibeingriff bzw. für einen Reibkontakt mit dem Band 3 feststellbar bzw. arretierbar, so daß ihre Drehbarkeit behindert ist und die Bewegung des Bandes 3 durch einen Reibschluß zwischen dem Band 3 und einer Mantel- bzw. Lauffläche 26 der beiden arretierten Mitnahmerollen 15 auf den Wagen 1 übertragen wird.
Wird die Arretierung der Mitnahmerollen 15 gelöst, so drehen sich die Mitnahmerollen 15 frei und das Band 3 wird unter dem Wagen 1 hindurchgezogen, ohne daß eine zur Mitnahme des Wagens 1 ausreichende Kraftkomponente vom Band 3 auf den Wagen 1 über­ tragen wird. Der Wagen 1 wird somit durch Lösen der Arretierung der Mitnahmerollen 15 vom Antrieb durch das Band 3 vollständig entkoppelt.
Die Mitnahmerollen 15 weisen von ihrer Mantelfläche 26 ausgehend eine Ringnut 29 auf, die konzentrisch um ihre Achse 16 und quer­ mittig eingebracht ist, wobei die Ringnut 29 einen Nutboden 30 und zwei vertikale Nutwände 31 bildet.
Am Nutboden 30 ist als Arretierelement 32 ein nach außen vor­ stehender Vorsprung 33 ausgebildet, der entgegen der Drehrich­ tung (Pfeil 26) der Mitnahmerolle 15 zur Bildung einer Flanke 37 etwas hinterschnitten ist. Als Arretierelement 32 kann aber auch ein Stift bzw. Pin 38 vorgesehen sein, der sich in der Ringnut 29 senkrecht zu den beiden Nutwänden 31 erstreckt und mit Ab­ stand zum Nutboden 30 angeordnet ist.
Das Arretierelement 32 steht mit einem Kipphebel 39 in funktio­ neller Verbindung, indem er zwischen einer die Mitnahmerollen 15 arretierenden und einer die Mitnahmerollen 15 nicht arretieren­ den Stellung verschwenkt werden kann, wobei der Kipphebel 39 in der die Mitnahmerollen 15 arretierenden Stellung in die Umfangs­ nut 29 soweit eintaucht, daß er in eine bei einer Drehung der Mitnahmerolle 15 durch das Arretierelement 32 beschriebenen Umlaufbahn 40 eingreift, so daß das Arretierelement 32, 33 bzw. 38 gegen den Kipphebel 39 stoßen kann und so die Bewegung des Arretierelements 32 und dadurch die Mitnahmerolle 15 blockiert bzw. arretiert.
Der Kipphebel 39 ist aus einem geraden, langgestreckten, flach­ stabförmigen Grundkörper 43 ausgebildet, der sich zwischen den Mitnahmerollen 15 erstreckt und zwei Ringnuteingriffsbereiche 44 aufweist, die derart bemaßt sind, daß sie jeweils in eine Ring­ nut 29 der Mitnahmerollen 15 eingreifen können, um die Mitnahme­ rollen 15 arretieren zu können.
Der Kipphebel 39 ist im Bereich der Längsmitte des Wagens 1 mittels einer horizontalen, quer zur Längsrichtung des Wagens 1 angeordneten Kipphebelachse 45 schwenkbar gelagert. Die Kipp­ hebelachse 45 ist etwa auf der Höhe der Achsen 12, 16 der Rollen 11, 15 gelagert. Der Grundkörper 43 des Kipphebels 39 ist ober­ halb der Achsen 12, 16, 45 angeordnet, wobei ein Lagerbock 46 sich vom Kipphebel 39 nach unten zur Kipphebelachse 45 erstreckt und von dieser durchsetzt wird, wobei der Kipphebel 39 schwenk­ bar gelagert ist. Die Ringnuteingriffsbereiche 44 sind vorzugs­ weise symmetrisch um die Kipphebelachse 45 angeordnet, so daß sich in der arretierenden Stellung des Kipphebels 39 die an den Mitnahmerollen 15 auftretenden Arretierungskräfte kompensieren.
Da sich die Mitnahmerollen 15 am vorderen bzw. hinteren Ende des Wagens 1 befinden, erstreckt sich der Kipphebel 39 über einen Großteil der Längserstreckung des Wagens 1, so daß bereits bei einem kleinen Schwenkwinkel ein relativ langer Schwenkweg der jeweils im Endbereich des Kipphebels 39 vorgesehenen Nutein­ griffsbereiche 44 bewirkt wird, wodurch ein sicheres Umschalten zwischen der die Mitnahmerollen 15 arretierenden und der die Mitnahmerollen 15 nicht arretierenden Stellung gewährleistet werden kann.
Am in Fahrtrichtung hinteren Nuteingriffsbereich 44 ist ein am Kipphebel 39 nach unten weisender Schenkel 47 vorgesehen, der das Arretierelement 32 in der arretierenden Stellung (Fig. 1) von oben mit einer spitzen, in Fahrtrichtung nach hinten zeigen­ den Arretiernase 50 hintergreift. Bei einer Schwenkbewegung in die nicht arretierende Stellung wird die Arretiernase 50 nach unten und in Fahrtrichtung aus der Umlaufbahn 40 des Arretier­ elementes 32 herausgeschwenkt, so daß sich die Mitnahmerolle 15 frei drehen kann.
Der in Fahrtrichtung vordere Ringnuteingriffsbereich 44 weist eine schmale Arretiernase 51 auf. Die Arretiernase 51 erstreckt sich vom Grundkörper 43 des Kipphebels 39 nach unten, wobei sie sich im oberen Bereich der Mitnahmerolle 15 in die Ringnut 29 erstreckt. Mit seinem in Fahrtrichtung vorderen Ende bildet die Arretiernase 51 eine kurze, schräg hinterschnittene Arretier­ kante 52. In der arretierenden Stellung des Kipphebels 39 ver­ läuft somit die Arretiernase 51 in die Umfangsnut 29 im oberen Bereich der Mitnahmerolle 15, wobei sich die Arretierkante 52 in der Umlaufbahn 40 des entsprechenden Arretierelementes 32 befin­ det. Das Arretierelement 32 schlägt somit bei einer Drehung der Umlaufrolle 15 in Rückwärtsrichtung (Pfeil 53) an der Arretier­ kante 52 an und arretiert bzw. blockiert die Mitnahmerolle 15 gegen ein weiteres Drehen in Rückwärtsrichtung, so daß eine Reibmitnahme mit dem Band 3 bewirkt wird.
Die Arretierkante 52 bzw. die Flanke 37 der Arretierelemente 32 sind etwa radial zur jeweiligen Achse 16 mit einem leichten Hinterschnitt ausgerichtet, so daß der Kipphebel 39 bei Anlage an den Arretierelementen 32 in der die Mitnahmerollen 15 arre­ tierenden Stellung fixiert wird.
Bei einer Schwenkbewegung des Kipphebels 39 aus seiner arretie­ renden, horizontalen Stellung wird dieser mit seinem in Fahrt­ richtung vorderen Nuteingriffsbereich 44 nach oben geschwenkt, so daß der Arretiersteg 51 mit seiner Arretierkante 52 aus der Umlaufbahn 40 das entsprechenden Arretierelementes 32 bewegt wird und sich die darunter angeordnete Mitnahmerolle 15 frei drehen kann.
Das in Fahrtrichtung vordere Ende des Kipphebels 39 erstreckt sich über die vordere Mitnahmerolle 15 hinweg und steht am An­ triebswagen 17 vor, wobei es einen Auflaufsteg 54 bildet. Der Auflaufsteg 54 weist eine vom freien Ende ausgehende nach hinten unten schräg verlaufende Auflaufschräge 57 auf, die beim Auf­ fahren auf einen in Fahrtrichtung vorderen Wagen 1 mit einem von diesem vorderen Wagen nach hinten abstehende, starr ausgebildete Auflauframpe 58 zusammenwirkt, indem der Auflaufsteg 54 mit seiner Auflaufkante 57 auf die Auflauframpe 58 gleitet. Hier­ durch wird der Auflaufsteg 54 angehoben und eine die arretieren­ de Stellung entriegelnde Schwenkbewegung des Kipphebels 39 be­ wirkt.
Wesentlich ist hierbei, daß durch das Zusammenstoßen des Auf­ laufstegs 54 mit der Auflauframpe 58 der Auflaufsteg 54 nach oben gedrückt wird und die Schwenkbewegung des Kipphebels 39 um die Kipphebelachse 45 bewirkt, wodurch die beiden Mitnahmerollen 15 entarretiert bzw. entriegelt werden. Beim Zusammenstoßen bzw. Aneinanderfahren zweier Wagen 1 rutscht der Auflaufsteg 54 des hinteren Wagens 1 um einen bestimmten Weg 59 auf die Auflaufram­ pe 58 des vorderen Wagens 1, bis die beiden Wagen 1 mit ihren Tragplatten 23, die am hinteren Wagen nach vorne überstehen, aneinanderstoßen. Der Gleitweg 59 ist somit durch die Tragplat­ ten 23 auf eine definierte Länge, bspw. 5-6 mm, begrenzt.
Beim Auflösen eines Staus wird der vordere Wagen 1 vom hinteren Wagen 1 durch das Band 3 weggezogen, wobei der Auflaufsteg 54 des hinteren Wagens 1 von der Auflauframpe 58 des vorderen Wa­ gens 1 gleitet und wiederum den definierten Gleitweg 59 auf der Auflauframpe 58 zurücklegt. Erst nach dem vollständigen Abglei­ ten des Auflaufstegs 54 von der Auflauframpe 58 schwenkt der Kipphebel 39 aufgrund seines Gewichts wieder in die die Mitnah­ merollen 15 arretierende, z. B. horizontale Stellung, so daß der Reibungseingriff mit dem Band 3 wieder hergestellt wird. Durch das Verrutschen des Auflaufstegs 54 entlang des Abzugweges 59 verzögert sich somit die erneute Arretierung um eine bestimm­ te Zeitdauer Δt bezüglich des Zeitpunktes der Arretierung bzw. Reibineingriffnahme des vorderen Wagens 1 mit dem Band 3. Diese Zeitverzögerung um Δt hat zur Folge, daß bei einer Auflösung eines Staus nicht alle Wagen 1 gleichzeitig mit dem Band 3 in Eingriff treten, sondern die Wagen 1 nacheinander mit einem bestimmten zeitlichen Abstand Δt an das Band 3 gekoppelt werden. Somit wird das Band 3 beim Auflösen eines Staues jeweils nur mit der Beschleunigungsarbeit für einen einzigen Wagen 1 beauf­ schlagt, da erst nachdem sich ein bestimmter Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgende Wagen 1 eingestellt hat, der nachfol­ gende Wagen 1 beschleunigt wird.
Dadurch, daß der Auflaufsteg 54 auf der Auflauframpe 58 entlang dem Gleitweg bzw. Abzugweg 59 verschoben werden kann, ohne so­ fort in seine horizontale Stellung überzugehen, wird die die Rollen 15 nicht arretierende Stellung definiert eingenommen, wobei der Übergang in die andere Stellung einem kurzen Umschal­ ten entspricht.
Die Wagen 1 können mit einer einfachen Betätigungseinrichtung für die Schwenkeinrichtung an einer vorbestimmten Stelle der Schienen 2 angehalten werden, wobei z. B. ein Schwenkarm in den Fahrweg des Wagens 1 geschwenkt wird, so daß der Auflaufsteg 54 an den Schwenkarm anstößt und angehoben wird. Hierdurch werden die Mitnahmerollen 15 entarretiert, wodurch der Wagen 1 vom Band 3 entkoppelt wird, so daß auf den Wagen 1 kein Antriebsmoment übertragen wird. Der entkoppelte Wagen 1 wird durch den Schwenkarm angehalten, wobei vom Schwenkarm nur ein geringes Kraftmoment aufgebracht werden muß.
Die Steuereinrichtung kann wie im oben angegebenen Ausführungs­ beispiel durch eine rein mechanische Einrichtung verwirklicht sein, wobei es aber auch mögliche ist, die zeitliche Verzögerung mittels einer elektrischen Schaltung zu steuern, die mit einem Auffahrsensor zum Wahrnehmen eines weiteren Betriebsmittels ver­ bunden ist, das sich in Fahrtrichtung unmittelbar vor dem den Auffahrsensor aufweisenden Betriebsmittel befindet und entspre­ chend dem wahrgenommenen Signal eine Kopplungseinrichtung zum kraft- oder formschlüssigen Koppeln mit dem kontinuierlich ange­ triebenen Zugmittel ansteuert.
Die Mitnahme der Betriebsmittel an dem Zugmittel wird hierbei so gewählt, daß neben Bögen und Weichen auch Steigungen und Gefälle durchfahren werden können.
Die Leichtgutfördereinrichtung kann auch mit einem seitlich neben dem Wagen 1 bzw. oberhalb der Wagen 1 angeordneten Zugmittel verwirklicht werden, beispielsweise als Hängeförderer. Ferner kann die Auf­ laufschräge 57 auch an der Auflauframpe 58 ausgebildet sein.

Claims (16)

1. Leichtgutfördereinrichtung mit mehreren staubaren Betriebs­ mitteln zur Beförderung von Leichtgut, wobei die Betriebs­ mittel längs einer Schiene (2) befördert werden, und ent­ lang der Schiene (2) ein kontinuierlich angetriebenes Zug­ mittel (3) geführt ist, wobei die Betriebsmittel mit einer Koppeleinrichtung zum kraftschlüssigen Koppeln an das Zugmittel (3) versehen sind, um eine Mitnahme des Betriebsmittels mit dem Zugmittel zu bewirken, und eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die beim Auffahren eines Betriebsmittels auf ein Hindernis die Koppeleinrichtung so steuert, daß das Betriebsmittel vom Zugmittel (3) entkoppelt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die Koppeleinrichtung zumindest eine Mitnahmerolle (15) aufweist, die mit dem Zugmittel (3) in Berührung steht, und
daß die Steuereinrichtung so ausgebildet ist, daß kein Entfernen des Hindernisses die Mitnahmerolle (15) formschlüssig arretiert wird.
2. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung einen Kipphebel (39) aufweist, dessen in Fahrtrichtung (4) vorderes Ende einen Auflaufsteg (54) bildet, und der mit der Mitnahmerolle (15) funktionell in Verbindung steht, so daß er die Mitnahmerolle (15) vollständig frei­ gibt, wenn der Auflaufsteg (54) auf ein Hindernis oder eine an einem weiteren Betriebsmittel befestigte Auflauframpe (58) anstößt, und die Mitnahmerolle (15) arretiert, wenn der Auflaufsteg (54) weder mit einem Hindernis noch mit einer Auflauframpe (58) in Berührung steht.
3. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (39) zum Arretieren der Mitnahmerolle (15) in eine Umlaufbahn (40) eines drehfest mit der Mitnahmerolle (15) verbundenen Arretierelements (32) eingreift, so daß das Arretierelement (32) gegen den Kipphebel (39) stößt und die Bewegung der Mitnahmerolle (15) arretiert.
4. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 2 und/oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß beim Auflaufen des Auflaufstegs (54) auf die Auflauf­ rampe (58) der Auflaufsteg (54) entlang eines bestimmten Gleitwegs (59) an der Auflauframpe (58) gleitet.
5. Leichtgutfördereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnahmerolle (15) an ihrer Mantelfläche (26) eine Ringnut (29) aufweist, in der ein Arretierelement (32) vorgesehen ist, das bei der Drehung der Mitnahmerolle (15) eine Umlaufbahn (40) beschreibt, in die der Kipphebel (39) mit einem Ringnuteingriffsbereich (44) zur Arretierung der Mitnahmerolle (15) eingreifen kann.
6. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ringnut (29) mehrere Arretierelemente (32) über die Umlaufbahn (40) verteilt angeordnet sind.
7. Lichtgutfördereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betriebsmittel ein Wagen (1) ist und zwei Mitnahmerollen (15) aufweist, die am in Fahrtrichtung (4) vorderen und am hinteren Ende des Wagens (1) angeordnet sind, und der Kipphebel (39) etwa in der Längsmitte des Wagens (1) gelagert ist und zwei Ringnutein­ griffsbereiche (44) zum Arretieren der Mitnahmerollen (15) aufweist, wobei insbesondere die Ringnuteingriffsbereiche (44) symmetrisch um die Lagerung des Kipphebels (39) an­ geordnet sind.
8. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (1) Laufrollen (11) aufweist, die be­ züglich der Mitnahmerollen (15) seitlich nach außen ver­ setzt angeordnet sind.
9. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 7 und/oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (1) einen Antriebswagen (17), an dem die Mitnahmerollen (15) gelagert sind, und einen Transportwagen (22) aufweist, an dem die Laufrollen (11) gelagert sind, wobei der Transportwagen (22) lose in dem Antriebswagen (17) sitzt.
10. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 8 und/oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel als Band (3) ausgebildet ist, das zwischen zwei Laufflächen (5) der Schienen (2) angeordnet ist, wobei sich die Laufrollen (11) nur auf den Laufflächen (5) der Schienen (2) und die Mitnah­ merollen (15) nur auf dem Band (3) abstützen.
11. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufflächen (5) und das Band (3) in einer Ebene angeordnet sind.
12. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufflächen (5) und das Zugmittel in unterschiedli­ chen Ebenen angeordnet sind, wobei die Schiene (2) und das an ihr geführte Zugmittel einen geschlossenen Ring bilden.
13. Leichtgutfördereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Antriebswagen (17) als auch die Transportwa­ gen (22) mit einem nach unten offenen U-förmigen Profil ausgebildet sind, wobei der Antriebswagen in seinem mit­ tigen Bereich eine Öffnung aufweist, in der der Transport­ wagen (22) sitzt.
14. Leichtgutfördereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Transportwagen (22) an seiner Oberseite eine Trag­ platte (23) zur Aufnahme des zu transportierenden Gutes aufweist, die sich über die gesamte Länge des Wagens (1) erstreckt und mit dem Antriebswagen (17) nicht in Verbin­ dung steht.
15. Leichtgutfördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung als elektrische Schaltung mit Zeitverzögerung ausgebildet ist.
16. Leichtgutfördereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Leichtgutfördereinrichtung als Hängefördereinrichtung ausgebildet ist.
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10333938B3 (de) * 2003-07-25 2004-11-04 Rauch, Raymond, Dipl.-Ing. Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung
DE10316941A1 (de) * 2003-04-12 2004-11-11 Arzneimittel Gmbh Apotheker Vetter & Co. Ravensburg Transporteinrichtung

Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DD51589A (de) *
DE1192103B (de) * 1961-02-27 1965-04-29 Don Ashton Cargill Foerderbahn einer Fliessfertigungsanlage
DE1205010B (de) * 1961-12-13 1965-11-11 Lamb Co F Jos Foerderer fuer rollfaehige Foerderstuecke
DE1256153B (de) * 1966-07-27 1967-12-07 Siemens Ag Foerderanlage, insbesondere Kastenfoerderanlage, zur Befoerderung von Foerderbehaeltern in Fahrrinnen
DE2644240A1 (de) * 1975-10-02 1977-04-14 Simon Container Mach Ltd Sammelfoerderer
DE2726770A1 (de) * 1977-06-14 1978-12-21 Otto Schulze Berge Foerder Und Vorrichtung zum staudrucklosen foerdern von behaeltern
DE2717035C2 (de) * 1977-04-18 1981-10-08 Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., 8000 München Vorrichtung zum selbsttätigen Transport von Gegenständen
DE3926755A1 (de) * 1989-08-12 1991-02-14 Lanco Ag Foerderanlage fuer werkstuecktraeger u. dergl.
DE9311492U1 (de) * 1993-08-02 1993-10-28 Crown Gabelstapler GmbH, 81677 München Kupplung zum Transportieren eines Handgabelhubwagens mittels einer Schleppkette

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DD51589A (de) *
DE1192103B (de) * 1961-02-27 1965-04-29 Don Ashton Cargill Foerderbahn einer Fliessfertigungsanlage
DE1205010B (de) * 1961-12-13 1965-11-11 Lamb Co F Jos Foerderer fuer rollfaehige Foerderstuecke
DE1256153B (de) * 1966-07-27 1967-12-07 Siemens Ag Foerderanlage, insbesondere Kastenfoerderanlage, zur Befoerderung von Foerderbehaeltern in Fahrrinnen
DE2644240A1 (de) * 1975-10-02 1977-04-14 Simon Container Mach Ltd Sammelfoerderer
DE2717035C2 (de) * 1977-04-18 1981-10-08 Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., 8000 München Vorrichtung zum selbsttätigen Transport von Gegenständen
DE2726770A1 (de) * 1977-06-14 1978-12-21 Otto Schulze Berge Foerder Und Vorrichtung zum staudrucklosen foerdern von behaeltern
DE3926755A1 (de) * 1989-08-12 1991-02-14 Lanco Ag Foerderanlage fuer werkstuecktraeger u. dergl.
DE9311492U1 (de) * 1993-08-02 1993-10-28 Crown Gabelstapler GmbH, 81677 München Kupplung zum Transportieren eines Handgabelhubwagens mittels einer Schleppkette

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
DE-AN: U 1931 XI/81 e v. 16.08.1956 *

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10316941A1 (de) * 2003-04-12 2004-11-11 Arzneimittel Gmbh Apotheker Vetter & Co. Ravensburg Transporteinrichtung
DE10333938B3 (de) * 2003-07-25 2004-11-04 Rauch, Raymond, Dipl.-Ing. Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung

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