DE19509112A1 - Kompaktleuchtstofflampe mit kreisrundem Gasentladungsgefäß - Google Patents

Description

Die meisten der auf dem Markt befindlichen Kompaktleuchtstofflampen bestehen aus einem oder mehreren geradlinigen Glasrohrbögen, die innen mit einem Leuchtstoff beschichtet sind und weder in ihrem Aussehen noch in ihrer techni­ schen Funktion voll befriedigen.

Insbesondere die gleichmäßige Lichtverteilung und die Abstrahlung in der Längs­ richtung der Lampenachse sind mangelhaft.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Zusammenbau mit einem elektroni­ schen Vorschaltgerät zunächst ein Einkleben oder Einkitten der Glasrohre in ein Trägergehäuse erfordert, welches dann mit einem weiteren Gehäuseteil verbunden wird und überdies ein mehr oder weniger aufwendiges Anschließen der Drähte notwendig macht.

Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile, insbesondere den Arbeitsgang "Einkitten", zu vermeiden.

Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß ein etwa kreisrund gebogenes Glasrohr mit max. 19 mm Durchmesser als Gasentladungsgefäß (1) vorgesehen wird, das in einer Ebene senkrecht zur Längsachse (2) der Lampe angeordnet ist, und dessen Enden (20) mit den Elektrodenanschlüssen (7) aus der Ebene heraus hochgebogen sind, und dieses auf ein tragendes Gerüst (4) aus Isolierstoff aufge­ setzt ist, und das tragende Gerüst (4) mit dem Gasentladungsgefäß (1) von einer unten offenen Kappe (3) umschlossen ist.

Der innere Aufbau einer solchen Kompaktleuchtstofflampe besteht erfindungsge­ mäß aus einem Isolierstoffteil, das als tragendes Gerüst (4) ausgebildet ist und auf welches nicht nur das Gasentladungsgefäß (1), sondern auch z. B. eine Leiterplatte (6) mit elektronischen Bauelementen (8) aufsteckbar ist.

Die Leiterplatte (6) kann z. B. Kontakte (25, 26) zur Verbindung des Gasentla­ dungsgefäßes (1) mit der Stromversorgung tragen, aber auch eine direkte Steck­ verbindung zu den Anschlußdrähten des Gasentladungsgefäßes (1) aufweisen.

Eine solche Leiterplatte (6) kann aber auch dazu benützt werden, elektronische Komponenten (8) aufzunehmen.

Bei Vorhandensein eines elektrisch und mechanisch trennbaren Adapters (31) können auf das tragende Gerüst (4) aufsetzbare Kontakte (34) zur elektrischen Verbindung zwischen dem Gasentladungsgefäß (1) und dem Adapter vorgesehen werden. Es wird als weitere Verbesserung vorgeschlagen, die Leiterplatte (6) als Bauteil so zu gestalten, daß sie auf das tragende Gerüst (4) aufsteckbar ist und die Leiterplatte (6) sowohl die Verbindung zu den Anschlußdrähten (7) des Gasentla­ dungsgefäßes (1) als auch zur Leiterplatte (6) herstellt.

Vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Konstruktion so ausgebildet, daß sowohl das Gasentladungsgefäß (1), als auch die Leiterplatte (6) durch das Aufstecken der Kappe (3) in ihrer Lage fixiert werden.

Um Schrauben oder Nietverbindungen zu vermeiden, wird ferner empfohlen, eine Schnappverbindung (9) zwischen den Teilen vorzusehen, die nur mit einem Werk­ zeug lösbar ist.

Bei Vorhandensein eines Adapters (31) besteht eine erfindungsgemäße Sicherung darin, daß die Schnappverbindung (45) zwischen der Kappe (3) und dem tragen­ den Gerüst (4) durch Flächen oder Ansätze an dem Adapter (31) formschlüssig verriegelt werden, so daß ein unbeabsichtigtes Lösen der beiden Teile zuverlässig vermieden wird.

Die nachstehenden Zeichnungen Fig. 1 bis Fig. 7 zeigen ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Kompaktleuchtstofflampe mit integriertem elektroni­ schen Vorschaltgerät. In allen Darstellungen sind gleiche Teile mit gleichen Ziffern versehen.

Fig. 1 zeigt die Kappe (3) und die Fig. 2 und 3 das tragende Gerüst (4) aus Isolier­ stoff in Seiten- und Aufsicht.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch dieses Ausführungsbeispiel und läßt deutlich er­ kennen, wie die einzelnen Teile in einfachster Art zusammengefügt werden kön­ nen.

Fig. 4a zeigt vergrößert ein Beispiel einer lötfreien Verbindung mit den Netzan­ schlüssen, wie in Fig. 4 dargestellt.

Fig. 5 ist die Ansicht dieses Ausführungsbeispieles von unten gesehen.

Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch dieselbe Lampe, wie in Fig. 4 dargestellt, jedoch um 90° verdreht.

Fig. 7 zeigt schließlich eine Ansicht dieser Lampe von oben.

Die Zeichnungen lassen klar erkennen, daß sich bei einer erfindungsgemäßen Konstruktion sehr einfache, funktionelle Teile ergeben.

Fig. 2 zeigt zunächst als wichtigstes Bauteil das tragende Gerüst (4) mit den je­ weils um 120° versetzten Krallen (11), auf die das Gasentladungsgefäß (1) von oben aufgesetzt wird. Wie Fig. 5 zeigt, ist aus diesem Grund der Durchmesser des Gerüstes (4) etwas kleiner als der Innendurchmesser des kreisrund gebogenen Gasentladungsgefäßes (1) mit seinen nach oben abgebogenen Anschlußenden (20). Für diese Anschlußenden (20) sind im tragenden Gerüst (4) Aussparungen (15) vorgesehen.

Auf dem tragenden Gerüst (4) sind federnde Isolierstoffklammern (14) angeordnet, denen Abstützungen (16) gegenüberstehen (siehe Fig. 8).

Ebenso sind auf der Oberseite des tragenden Gerüstes (4) Schnappverbindungen (9) angeordnet, deren Funktion am besten in Fig. 6 erkennbar ist. Die oberen ha­ kenförmigen Enden rasten bei der Montage in Aussparungen (10) in der Kappe (3) ein.

Eine kurze Beschreibung der Arbeitsgänge während der Montage hilft, die techni­ schen Vorteile einer erfindungsgemäßen Konstruktion zu verstehen:
Nachdem das Gasentladungsgefäß (1) auf das tragende Gerüst (4) aufgesetzt wurde, kann die Leiterplatte (6), die mit den erforderlichen elektronischen Kompo­ nenten (8) bestückt ist, zwischen die Abstützung (16) und die gegenüberstehenden federnden Isolierstoffklammern (14) eingesteckt werden, wobei die Anschlußdrähte (7) des Gasentladungsgefäßes (1) abgebogen und eingeklemmt werden.

Die Führung der Anschlußdrähte (7) des Gasentladungsgefäßes wird durch Ker­ ben (29) erleichtert, um die Anschlußdrähte (7) an die elektrisch leitenden Bahnen (22) der Leiterplatte in formschlüssigen Kontakt zu bringen, wie schematisch in Fig. 8 dargestellt.

Fig. 9 zeigt zum besseren Verständnis im vergrößerten Maßstab die Anordnung der federnden Isolierstoffklammern (14) mit der gegenüberliegenden Abstützung (16) für die dazwischen einzuschiebende Leiterplatte (6). Dabei erleichtern die Führungsschlitze (23) die richtige Positionierung an den Enden der Abstützung (16). Fig. 6a zeigt die Abstützung (16) vergrößert.

Sobald die Leiterplatte (6) mit den darauf befindlichen elektronischen Komponen­ ten (8) eingesetzt wurde, kann bereits die Kappe (3) aufgesetzt werden.

Die im Inneren der Kappe (3) angeordneten Fixierungen (12) halten das Gasentla­ dungsgefäß (1) in der richtigen Lage, sobald die Schnappverbindungen (9) in den Aussparungen (10) eingerastet sind, wie in Fig. 6 gezeigt. Die Fixierungen (12) sorgen überdies für eine einwandfreie Zentrierung der Kappe (3) auf dem Umfang des tragenden Gerüstes (4).

Um die Lage der Leiterplatte (6) in der Kappe zu sichern, sind im oberen Hals (24) der Kappe (3) Führungsstege (13) vorgesehen.

Da die Leiterplatte (6) an die Netzspannung angeschlossen werden muß, wird fer­ ner erfindungsgemäß empfohlen, federnde Kontakte (25) und (26) auf der Leiter­ platte (6) anzuordnen, um ohne weitere Arbeitsgänge die Leiterplatte (6) mit dem Netzkontakt (18) bzw. mit dem E 27-Gewinde (19) zu verbinden, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist.

Mit den 3 Arbeitsgängen

• - Aufsetzen des Gasentladungsgefäßes (1) auf das tragende Gerüst (4)
• - Einsetzen der mit elektronischen Komponenten (8) bestückten Leiter­ platte (6) und
  Aufsetzen der Kappe (3) mit E 27-Gewinde (19) ist die Montage bereits beendet.

Aus den Fig. 1 bis 9 sind noch weitere Details zu erkennen. So z. B. die gute Durchlüftung zur Kühlung der Lampe mit Kühlschlitzen (17) in der Kappe (3). Da das Gerüst (4) nicht am Mantel der Kappe (3) anliegt, kann von unten Luft einströ­ men und aus den Lüftungsschlitzen (17) austreten. Die Form der Kühlschlitze (17) kann natürlich beliebig gewählt werden, anstelle von radialen Kühlschlitzen (17) können ohne weiteres kreisförmige Schlitze angeordnet werden.

Die vergrößerte Darstellung Fig. 4a des Oberteiles der Lampe, wie in Fig. 4 ab­ gebildet, zeigt nicht nur die Abstützung der Leiterplatte (6) im Führungsschlitz (23), sondern auch die Kontaktgabe eines federnden Kontaktes (25) mit dem zentralen Netzkontakt (18) und die federnde Kontaktgabe des gebogenen Kontaktes (26) mit der Innenseite des E 27-Gewindes (19). Zu diesem Zweck ist der Hals (24) der Kappe (3) mit einem Schlitz (27) versehen. Fig. 9 zeigt vergrößert eine andere Biegeform der Kontakte (25) und (26).

Alle diese Maßnahmen dienen dazu, bei der Endmontage keine Lötverbindungen herstellen zu müssen.

Die Fig. 8 stellt vergrößert schematisch das Zusammenwirken des tragenden Ge­ rüstes (4) mit seinen federnden Isolierstoffklammern (14), der gegenüberliegend angeordneten Abstützung (16) und der Leiterplatte (6) dar. Die Anschlußdrähte (7), die aus den Anschlußenden (20) des Gasentladungsgefäßes (1) herausragen, werden in die Schlitze (28) der Abstützung (16) eingeführt. Sodann wird die Leiter­ platte (6), die ebenfalls korrespondierende Kerben (29) besitzt, aufgesetzt und zwi­ schen die federnden Isolierstoffklammern (14) und die Abstützung (16) einge­ drückt. Dabei verformen sich die Anschlußdrähte (7) und geraten in innigen Kon­ takt mit den Leiterbahnen (22). Im eingesetzten Zustand garantieren die federnden Isolierstoffklammern (14) die Aufrechterhaltung eines guten Kontaktes.

Zum besseren Verständnis des Erfindungsgedankens ist im folgenden als Beispiel eine erfindungsgemäße Kompaktleuchtstofflampe in Adapterausführung beschrie­ ben. Die Fig. 10 bis 13 zeigen eine derartige erfindungsgemäße Kompaktleucht­ stofflampe.

Der Adapter (31) ist in Fig. 10 in Vorderansicht und in Fig. 11 in Seitenansicht dar­ gestellt. Ein solcher Adapter (31) wurde bereits in der Patentanmeldung 195 01 417.0 beschrieben. Er ist in Pfeilrichtung (5) der Längsachse (2) in die Kompakt­ leuchtstofflampe einsteckbar und besonders raumsparend, vor allem, wenn sein Gehäuse (32) innerhalb des kreisrund gebogenen Gasentladungsgefäßes (1) zu liegen kommt.

Fig. 12 und Fig. 13 zeigen Schnittbilder einer solchen Kompaktleuchtstofflampe, wobei in Fig. 13 der Adapter (31) in eingesetzter Lage strichliert gezeichnet ist.

Die Messerkontakte (34), Fig. 12, die auf der Leiterplatte (6) eingelötet sind, grei­ fen in die Kontaktschlitze (33) des Adapters (31) ein und stellen Kontakt her. Die Messerkontakte (34) werden mit der Leiterplatte (6) in einem Arbeitsgang auf das tragende Gerüst aufgesetzt. Eine getrennte Montage oder Justierung ist damit ein­ gespart.

Erfindungsgemäß werden auch die Anschlußdrähte (7) des Gasentladungsge­ fäßes (1) beim Aufstecken der Leiterplatte (6) auf das tragende Gerüst (4) mit die­ ser verbunden. Fig. 12a zeigt dieses Detail vergrößert. Ein auf der Leiterplatte (6) aufgelöteter Federkontakt (35) drückt beim Aufsetzen der Leiterplatte (6) auf das tragende Gerüst (4) die Anschlußdrähte (7), die aus dem Quetschfuß (44) des Gasentladungsgefäßes (1) herausragen, in einen Aufnahmeschlitz (36) des tra­ genden Gerüstes (4). Dabei werden die Anschlußdrähte (7) entsprechend verformt und der federnde Kontakt (35) sichert eine gute Kontaktgabe.

In Fig. 13 ist auch eine hakenförmige Schnappverbindung (45) gezeigt, die mit der Kappe (3) fest verbunden ist und beim Aufsetzen derselben auf das tragende Ge­ rüst (4) in Aussparungen (42) einrastet und damit beide Teile fest verbindet. Die Rastung ist nur mit einem hakenähnlichen Spezialwerkzeug nach Entfernen des Adapters (31) zu lösen.

Eine besondere Sicherung dieser Schnappverbindung (45) ist dadurch gegeben, daß bei eingesetztem Adapter (31) die Außenwand des Kontaktgehäuses (30) an die hakenförmige Schnappverbindung (45) anliegt und ein Ausrasten aus der Aus­ sparung (42) formschlüssig verhindert.

Die Fig. 14 bis 17 zeigen weitere Beispiele von erfindungsgemäßen Kappen, die aber in keiner Art begrenzend sind, sondern nur den umfassenden Charakter der Erfindung erläutern sollen.

Fig. 14 zeigt zunächst eine Kompaktleuchtstofflampe mit fest integriertem elektro­ nischen Vorschaltgerät. Die Kappe in Form eines Mehrfachkegels (43) besteht aus zwei aufeinandergesetzten Kegelstümpfen. Der E 27-Sockel (19) ist mit der Kappe (43), die alle Innenteile umschließt, fest verbunden.

Fig. 15 zeigt eine erfindungsgemäße Kompaktleuchtstofflampe mit trennbarem Ad­ apter (31) und einer Kappe in Form eines Stufenkegels (39). In diesem Beispiel ist anstelle des E 27-Sockels (19) ein Bajonettsockel (38) vorgesehen.

Auch in Fig. 16 ist eine weitere, alternative Gestaltung des Adapters (31) in Form eines E 14-Sockels (37) gezeigt, wobei der Adapter (31) in diesem Fall mit einer Kappe in Glockenform (40) kombiniert ist.

In Fig. 17 ist schließlich eine Adapterlösung gezeigt mit einem Adapter (31) ent­ sprechend Fig. 11 und einer Kappe in Parabelform (41).

Alle vorstehend beschriebenen Formen der Kappe (3) sind als Rotationskörper dargestellt. Erfindungsgemäß wird als gleichwertig eine Formgebung als Polygone beliebiger Eckenzahl anstelle von Kreisen angesehen.

Der erfindungsgemäße Aufbau der Kompaktleuchtstofflampe gestattet in einfacher Weise die zusätzliche Anordnung von Licht-Leitflächen, z. B. in Verlängerung der Krallen (11) als seitlicher Blendschutz, oder Abdeckungen zur Lichtstreuung oder zum Schutz des Gasentladungsgefäßes (1) oder aus optischen oder aus dekorati­ ven Gründen. Dies sind wertvolle Teile und Ergänzungen der Erfindung.

Den schematischen Darstellungen ist gemeinsam, daß der ringförmige Teil des Gasentladungsgefäßes über den unteren Rand der Kappe vorsteht, damit auch ein Lichtaustritt in radialer Richtung möglich ist. Auch diese Eigenschaft der Beispiele ist nicht beschränkend aufzufassen. In allen Fällen könnte die Kappe auch bis zum unteren Rand des Gasentladungsgefäßes (1) reichen oder sogar darüber hinaus­ ragen, um eine zusätzliche Reflektorwirkung zu erzielen.

Claims (9)

1. Kompaktleuchtstofflampe, bestehend aus einem Gasentladungsgefäß mit Elektrodenanschlüssen und einem elektronischen Vorschaltgerät, da­ durch gekennzeichnet, daß das Gasentladungsgefäß (1), gefer­ tigt aus einem etwa kreisrund gebogenen Glasrohr mit maximal 19 mm Durchmesser, in einer Ebene senkrecht zur Längsachse (2) der Lampe an­ geordnet ist und dessen Enden (20) mit den Elektrodenanschlüssen (7) aus der Ebene heraus hochgebogen sind, auf einem Isolierstoffteil als tragendes Gerüst (4) aufgesetzt ist und von einer Kappe (3) in Form eines unten offe­ nen Rotations- oder Polygonkörpers umschlossen wird.

2. Kompaktleuchtstofflampe nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß auf dem tragenden Gerüst (4) eine Leiterplatte (6) auf­ steckbar ist.

3. Kompaktleuchtstofflampe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Leiterplatte (6) Kontakte besitzt, welche die Verbindung zum Gasentladungsgefäß (1) und/oder zur Stromversorgung des Gasentladungsgefäßes (1) vermitteln.

4. Kompaktleuchtstofflampe nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am tragenden Gerüst (4) federnde Kunststoff­ klammern (14) vorgesehen sind, die beim Einstecken einer Leiterplatte (6) die Anschlußdrähte (7) des Gasentladungsgefäßes (1) an die Leiterplatte drücken und dadurch elektrisch verbinden.

5. Kompaktleuchtstofflampe nach einem oder mehreren der vorstehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Leiterplatte (6) Kontakte (34) zur Verbindung mit einem elektrisch und mechanisch trennbaren, als Adapter (31) ausgebildeten elektronischen Vorschaltgerät vorhanden sind.

6. Kompaktleuchtstofflampe nach einem oder mehreren der vorstehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Leiterplatte (6) elektronische Komponenten (8) angeordnet sind.

7. Kompaktleuchtstofflampe nach einem oder mehreren der vorstehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kappe (3) Ab­ stützungen (12) vorhanden sind und durch das Aufsetzen der Kappe (3) auf das tragende Gerüst (4) sowohl das Gasentladungsgefäß (1) als auch die Leiterplatte (6) in ihrer Lage fixiert werden.

8. Kompaktleuchtstofflampe nach einem oder mehreren der vorstehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwi­ schen der Kappe (3) als Schnappverbindung (9) ausgebildet ist, die nur mit einem Werkzeug lösbar ist.

9. Kompaktleuchtstofflampe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, daß bei Vorhandensein eines Adapters (31) die Schnappverbindung (9) zwischen tragendem Gerüst (4) und der Kappe (3) Flächen des Adapters (31) die Schnappverbindung (9) formschlüssig verriegeln.