DE19502744C1 - Gassack für einen Airbagmodul und Verfahren zur Faltung des Gassackes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Gassack und ein Verfahren zu seiner Faltung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In Airbagmodulen sind Gassäcke in ihrer Ruhelage im Bereich eines Gasgenerators in einem gefalteten Zustand angeordnet. Dabei kommt es unter anderem darauf an, die Faltung und die Ablage im Bereich des Gasgenerators so vorzunehmen, daß sich der Gassack nach dem Zünden des Gasgenerators leicht entfaltet und ungehindert und schnell mit dem Gas füllen kann.

Bekannt ist die sogenannte Leporello-Faltung. Dabei wird der ausgebreitete Gassack, ausgehend von einer zentralen (gedachten) Mittelinie zu beiden Seiten dieser Linie ziehhar­ monikaartig in Falten gelegt, so daß ein länglicher, in etwa rechteckiger Streifen entsteht. Anschließend wird dieser Streifen auch in seiner Längsrichtung nochmals mehrfach gefaltet, indem die Enden über den mittleren Bereich gelegt werden, bzw. indem die Enden eingerollt wer­ den. Ein Beispiel zeigt die EP 06 14 786 A1.

Der Nachteil dieser Faltung besteht darin, daß nach Zündung des Gasgenerators und bei dem dabei im Zentrum des Gas­ sackes entstehenden Gasdruck die äußeren durch Querfalten gelegten Falten die Entfaltung der Längsfalten behindern und daß sich zunächst die zuletzt eingeschlagenen Querfal­ ten, die vor allem in den äußeren Bereichen von dem im Zentrum entstehenden Gasdruck zunächst nur schlecht er­ reicht werden, zuerst entfalten, bevor auch eine Entfaltung der beim Zusammenlegen des Gassackes zuerst gefalteten Längsfalten stattfinden kann.

Weiterhin besteht der Nachteil, daß die so gefalteten Gassäcke zumindest teilweise noch von Hand gefaltet werden müssen.

Aus der DE 41 38 645 A1 ist ein Airbag bekannt, der zunächst in Zickzack-Form in eine Vielzahl von längsgerichteten Faltbahnen an gegenüberliegenden Seitenbereichen des Air­ bags gefaltet wird. Dann wird der Airbag in Zickzack-Form in eine Vielzahl von quergerichteten Faltbahnen vom rückwär­ tigen Ende des Airbags außerhalb des Aufnahmeraumes zum vorderen Ende des Airbags gefaltet.

Weiterhin ist aus der DE 43 43 026 A1 ein Airbag bekannt, der zunächst von den Seiten her nach innen eingeschlagen wird. Anschließend werden die Mitten der eingeschlagenen Teile nach außen gezogen. Der so vorgefaltete Airbag wird quer zu der ersten Faltungsrichtung nochmals gefaltet.

Auch bei diesen Faltungsarten besteht der Nachteil, daß sie sich nur mit hohem Aufwand maschinell falten lassen und daß sich die Falten überschneiden, wodurch sie sich bei der Entfaltung gegenseitig behindern.

Es ist aus der DE 44 22 276 A1 auch bekannt, den Gassack entlang von Hauptfaltlini­ en zu falten, die zumindest zu einem Teil entlang geschlos­ sener Bahnen um ein gedachtes Zentrum auf dem im wesentli­ chen leeren, ausgebreiteten Luftsack herum verlaufen. Damit ergibt sich von einem gedachten Zentrum des ausgebreiteten Gassackes ausgehend, eine Art konzentrische Zickzack- bzw. Ziehharmonikafaltung. Bevorzugt bilden die Hauptfaltlinien konzentrische Kreise oder Ellipsen.

Bei dem so gefalteten Gassack ist ein Übereinanderfalten einzelner Abschnitte des Gassackes nicht mehr erforderlich. Vielmehr wird durch eine Raffung des Gassackes das kompakte Zusammenlegen des Gassackes möglich. Der so gefaltete Gassack kann sich nach dem Zünden des Gasgenerators schnell und ungehindert in alle Richtungen entfalten und das Falten kann auch weitgehend automatisch durchgeführt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer geradli­ nigen ziehharmonikaartigen Faltung eines Gassackes eine schnellere Entfaltung nach Zünden des Gasgenerator und eine Automatisierung der Faltung zu erreichen.

Erfindungsgemäß wird das gemäß den kennzeichnenden Merkma­ len des Anspruchs 1 erreicht.

Bei einem Gassack für ein Airbagmodul mit im Bereich eines Gasgenerators im Ruhezustand ziehharmonikaartig gefaltetem Gassack ist das durch die Ziehharmonikafaltung gebildete Gassackpaket zusätzlich mindestens einmal in einer Ebene abgebogen, die senkrecht zu den Faltflächen und parallel zu den Faltkanten verläuft.

Dabei ist das Gassackpaket, ausgehend von zwei bezüg­ lich des Gasgenerators gegenüberliegenden Abschnitten, insbesondere mehrfach in Richtung der Enden des Gassackpa­ ketes gefaltet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gassackpaket mehrfach so gefaltet, daß in der zweiten Faltrichtung ebenfalls eine Ziehharmonikafaltung vorliegt.

Ein derart gefalteter Gassack läßt sich in gleicher Weise leicht entfalten, wie ein Gassack, der entsprechend der oben genannten Raffaltung konzentrisch gefaltet ist, da kein Abschnitt des Gassackes über den anderen gefaltet ist.

Diese Faltung ist besonders vorteilhaft bei einem Fahrer-Airbagmodul anwendbar, bei dem der Gassack um einen topfförmigen Gasgenerator herum gefaltet ist, wobei die Höhe des gefalteten Gassackpaketes etwa der Höhe des Gasge­ nerators entspricht. Auch in dieser Ausführungsform ergeben sich die gleichen Vorteile wie bei einem Gassack mit konzen­ trischer Raffaltung.

In einer Ausführungsform für einen Fahrerairbag ist der Gas­ sack seitlich des Gasgenerators abgebogen. Die dabei ent­ stehenden Streifen des parallel gefalteten Gassackpaketes sind im Bereich der Speichen des Lenkrades untergebracht.

In einer Ausführungsform, bei der ein Rohrgasgenerator innerhalb oder unterhalb des Gassackes angeordnet ist, ist der Gassack im wesentlichen parallel zur Längsachse des Rohrgasgenerators gefaltet. Die über die Enden des Rohrgas­ generators hinausragenden Streifen des gefalteten Gas­ sackes sind in entgegengesetzten Richtungen abgebogen und liegen an den mittleren Abschnitten bzw. am Mittelteil des Gassackes an.

In einer Ausführungsform, bei der der Gassack asymmetrisch bezüglich eines Rohrgasgenerators angeordnet ist, steht der im wesentlichen parallel zur Längsachse des Rohrgasgenera­ tors gefaltete Gassack nur an einem Ende des Rohrgasgenera­ tors über und der überstehende Streifen liegt einseitig am Rohrgasgenerator an. Auch in diesem Fall ist der Rohrgasge­ nerator innerhalb oder unterhalb des Gassackes angeordnet.

Die erfindungsgemäße Faltung wird in der Weise realisiert, daß der Gassack in einem ersten Schritt in gerade, zumin­ dest annähernd parallele Falten gelegt wird und daß das so entstandene Gassackpaket anschließend von seinem mittleren Bereich ausgehend zum Ende der Falten hin in einer Ebene, die senkrecht zu den Faltflächen und parallel zu den Falt­ kanten verläuft, zusätzlich mindestens einmal abgebogen wird. Bevorzugt wird das Gassackpaket in dieser Ebene ebenfalls ziehharmonikaartig gefaltet.

Bei der bevorzugten Anwendung der Faltung für einen Fah­ rer-Airbagmodul wird der Gassack beidseitig eines topfförmi­ gen Gasgenerators in einem ersten Schritt in geraden, parallelen Falten in Richtung des Gasgenerators gefaltet. In einem zweiten Schritt werden die am Gasgenerator überste­ henden Bereiche des Gassackes zu einem Paket verdichtet, die anschließend ziehharmonikaartig an den Gasgenerator her­ angefaltet werden.

In einer Ausführungsform wird bei einem Airbag, bei dem ein Rohrgasgenerator innerhalb oder oberhalb eines Gassackes angeordnet ist, der Gassack zunächst im wesentlichen paral­ lel zur Längsachse des Rohrgasgenerators gefaltet. Anschlie­ ßend werden die über die Enden des Rohrgasgenerators ragen­ den Streifen des gefalteten Gassackes in entgegengesetzte Richtungen abgebogen und an die mittleren Abschnitte bzw. an das Mittelteil des Gassackes angelegt.

In einer weiteren Ausführungsform wird bei einem Airbag, bei dem ein Rohrgasgenerator asymmetrisch innerhalb oder unterhalb des Gassackes angeordnet ist, der Gassack im wesentlichen parallel zur Längsachse des Rohrgasgenerators gefaltet und der über ein Ende des Rohrgasgenerators ragende Streifen des gefalteten Gassackes wird an den Rohr­ gasgenerator angelegt.

Die Erfindung soll in Ausführungsbeispielen anhand von Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 die Draufsicht auf einen ausgebreiteten Gassack mit darunter liegendem Gasgenerator in Topfform;

Fig. 2 den Gassack nach Fig. 1 im parallel gefalteten Zustand mit darunter liegendem Gasgenerator;

Fig. 3 einen Schnitt A -A durch den nach Fig. 2 bzw. Fig. 4 gefalteten Gassack;

Fig. 4 einen an seinen Enden weiter parallel gefalteten Gassack nach Fig. 2;

Fig. 5 bis 7 Faltschritte für das zusätzliche ziehharmoni­ kaartige Falten des Gassackpaketes;

Fig. 8 die Anordnung eines nach Fig. 5 gefalteten Gassackes in einem Lenkrad;

Fig. 9 einen gefalteten Gassack mit innen liegendem Rohrgasgenerator;

Fig. 9a eine Variante des Ausführungsbeispiels der Fig. 9

Fig. 10 einen über einem Gasgenerator angeordneten gefalteten Gassack.

In der Fig. 1 ist schematisch ein Gasgenerator 1 darge­ stellt, an dem ein Gassack 2 befestigt ist, der im ausgebreiteten Zustand dargestellt ist. In dieser Darstel­ lung sind die parallel liegenden Faltkanten angedeutet, entlang derer der Gassack in einer ersten Phase gefaltet wird. Es sind als geschlossene Linien dargestellte obere Faltkanten 3 sowie als gestrichelte Linien dargestellte untere Faltkanten 4 erkennbar, wobei sich oben und unten auf den Gasgenerator 1 bezieht (Fig. 4). Die Faltkanten sind im ausgebreiteten Zustand des Gassackes noch nicht vorhanden. Die Darstellung der Fig. 1 soll zeigen, an welchen Stellen bei der Faltung die Faltkanten liegen.

In einem ersten Arbeitsgang wird der Gassack 2 beidseitig des Gasgenerators 1 ziehharmonikaartig gefaltet, wie es aus den Fig. 2 und 4 ersichtlich ist. Die Faltkanten 3, 4 und damit auch die Faltflächen 5 liegen in der ersten Falt­ phase (Fig. 3) parallel. Die Höhe der Faltflächen 5 ent­ spricht der Höhe des Gasgenerators 1.

In dem sich anschließenden Schritt werden die Abschnitte des gefalteten Gassackes, die neben dem Gasgenerator 1 liegen, weiter gegeneinander gedrückt, so daß das in der Fig. 4 dargestellte gefaltete Gassackpaket 6 entsteht.

In den Fig. 5 bis 7 ist die weitere Faltung des Gassack­ paketes 6 dargestellt. Wie in der Fig. 5 dargestellt, wird das Gassackpaket 6 zunächst auf gegenüberliegenden Seiten des Gasgenerators 1 in einer Ebene abgebogen, die senkrecht zu den Faltflächen 5 und parallel zu den Faltkanten 3, 4 verläuft. Anschließend wird das Gassackpaket in dieser Ebene nochmals in entgegengesetzter Richtung umgebogen, wie es aus der Fig. 6 ersichtlich ist. Schließlich werden die Enden 7 des Gassackpaketes 6 in dieser Ebene nochmals in entgegengesetzter Richtung abgebogen, wie es aus der Fig. 7 ersichtlich ist, so daß auch das Gassackpaket ziehharmoni­ kaartig gefaltet ist. Anschließend wird dieses Paket in Richtung auf den Gasgenerator weiter zusammengedrückt, so daß es im Lenkrad eines Kraftfahrzeuges verstaut werden kann.

Da bei dieser Art der Faltung keine Teile des Gassackes übereinander gefaltet werden, kann sich dieser nach Zündung des Gasgenerators leicht entfalten, ohne daß sich Abschnit­ te des Gassackes gegenseitig beim Entfalten behindern.

In der Fig. 8 ist dargestellt, wie ein nach Fig. 5 gefalte­ ter Gassack in einem Lenkrad 8 eines Kraftfahrzeuges unter­ gebracht ist. Der in senkrechten Falten stehende Gassack wird seitlich abgebogen und die stehenbleibenden länglichen Streifen 9 des Gassackpaketes werden in platzsparender Weise neben dem Gasgenerator im Bereich der Speichen 10 des Lenkrades 8 untergebracht.

Ein derart gefaltetes und abgebogenes Gassackpaket kann auch in anderen Bauteilen im Fahrzeuginnenraum unterge­ bracht werden, z. B. in einer Sitzlehne oder Türverkleidung als Seitenairbag oder in der Armaturentafel als Beifah­ rerairbag.

In der Fig. 9 ist die Anwendung in Verbindung mit einem zylindrischen Rohrgenerator 11 dargestellt, der im Gassack angeordnet ist. In dieser Ausführungsform wird der Gassack zunächst parallel zur Längsachse des Rohrgasgenerators 11 gefaltet. Anschließend werden dann die über die Enden des Rohrgasgenerators stehenden Streifen 12 umgebogen und an die im Bereich des Rohrgasgenerators verlaufenden Abschnit­ te 13 des Gassackes gelegt. Da auch bei dieser Anwendung keine Teile des Gassackes übereinander gefaltet werden, kann sich dieser nach Zündung des Gasgenerators und Aus­ tritt des Gases aus den Gasaustrittsöffnungen 14 leicht entfalten, ohne daß sich Abschnitte des Gassackes gegensei­ tig beim Entfalten behindern.

Auch im Ausführungsbeispiel der Fig. 9a ist wie in der Fig. 9 ein zylindrischer Rohrgasgenerator 11 dargestellt, der im Gassack angeordnet ist. Abweichend zur Fig. 9 ist jedoch der Gassack stark asymmetrisch bzw. befindet sich der Gasge­ nerator 11 nicht im Flächenschwerpunkt des Gassackes. Diese Ausführungsform ist insbesondere als Seitenairbag geeignet. Der Gassack wird hier ebenfalls zunächst parallel zur Längsachse des Rohrgasgenerators gefaltet. Der Gassack überragt den Rohrgasgenerator nur an einem Ende. Dieser überstehende Abschnitt 15 wird dann umgebogen und an den Rohrgasgenerator angelegt.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 10, bei dem der Gasgenera­ tor (nicht dargestellt) unterhalb des Gassackes vorgesehen ist, erfolgt zunächst ebenfalls eine parallele Faltung des Gassackpaketes. Anschließend werden an beiden Enden Strei­ fen 16 in entgegengesetzter Richtung umgebogen und an das Mittelteil 17 angelegt.

Wie die Ausführungsbeispiele zeigen, kann das beanspruchte Faltverfahren für alle bekannten Generatorformen sowie für Airbagmodule mit innenliegendem Rohrgasgenerator angewendet werden. Weiterhin ist es auch für Airbagmodule mit in den Gassack hineinragendem Diffusor verwendbar.

Claims (11)

1. Gassack für ein Airbagmodul, wobei der Gassack im Bereich eines Gasgenerators im Ruhezustand ziehharmo­ nikaartig gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das durch die Ziehharmonikafaltung gebildete Gassackpaket (6) zusätzlich mindestens einmal in einer Ebene (E) abgebogen ist, die bezüglich der Ziehharmonikafaltung senkrecht zu den Faltflächen (5), parallel zu den beiden Ebenen, in denen je­ weils die unteren und die oberen Faltkanten (3; 4) liegen, und parallel zu der im Einbauzustand dem Insassen zugewandten Frontseite des Airbagmoduls verläuft.

2. Gassack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gassackpaket (6) ausgehend von zwei bezüg­ lich des Gasgenerators (1) gegenüberliegenden Ab­ schnitten aus mehrfach in Richtung der Enden (7) des Gassackpaketes (6) gefaltet ist.

3. Gassack nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Gassackpaket (6) mehrfach so gefaltet ist, daß in der zweiten Faltrichtung ebenfalls eine Ziehharmonikafaltung vorliegt.

4. Gassack nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack um einen topfförmigen Gasgenerator (1) herum gefal­ tet ist, wobei die Höhe des gefalteten Gassackpake­ tes (6) etwa der Höhe des Gasgenerators (1) ent­ spricht.

5. Gassack nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack bei einem Fahrerairbagmodul seitlich des Gasgenera­ tors (1) beidseitig abgebogen ist und daß die dabei entstehenden Streifen (9) des ziehharmonikaartig gefalteten Gassackpaketes (6) im Bereich der Spei­ chen (10) des Lenkrades (8) untergebracht sind.

6. Gassack nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Airbagmodul, bei dem ein Rohrgasgenerator (11) innerhalb oder unterhalb des Gassackes angeordnet ist, der Gassack zumindest annähernd parallel zur Längsachse des Rohrgasgenerators (11) gefaltet ist und daß die über die Enden des Rohrgasgenerators (11) überstehenden Streifen (12) des gefalteten Gas­ sackes in entgegengesetzte Richtungen abgebogen und an die mittleren Abschnitte (13) oder an das Mittel­ teil (16) des Gassackes angelegt sind.

7. Gassack nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack asymmetrisch bezüglich eines Rohrgasgenerators (11) angeordnet ist, daß der zumindest annähernd paral­ lel zur Längsachse des Rohrgasgenerators (11) gefal­ tete Gassack an einem Ende des Rohrgasgenerators (11) übersteht und daß der überstehende Streifen (16) einseitig an den Rohrgasgenerator (11) fange­ legt ist.

8. Verfahren zur Faltung eines Gassackes, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack in einem ersten Schritt in gerade, zumindest annähernd parallele ziehharmonikaartige Falten gelegt wird und daß das so entstandene Gassackpaket (6) anschließend von seinem mittleren Bereich ausgehend zum Ende der Falten hin in einer Ebene (E), die senkrecht zu den Faltflächen (5), parallel zu den beiden Ebenen, in denen jeweils die unteren und die oberen Faltkanten (3; 4) liegen, und parallel zu der im Einbauzustand dem Insassen zugewandten Frontseite des Airbagmoduls verläuft, zusätzlich mindestens einmal abgebogen wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack beidseitig eines topfförmigen Gasgenerators (1) in einem ersten Schritt in gera­ den, parallelen Falten in Richtung des Gasgenera­ tors (1) gefaltet wird, in einem zweiten Schritt die am Gasgenerator (1) überstehenden Bereiche des Gassackes zu einem Paket (6) verdichtet werden, die anschließend ziehharmonikaartig an den Gasgenerator (1) herangefaltet werden.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß bei einem Airbagmodul, bei dem ein Rohrgasgenerator (11) innerhalb oder unterhalb des Gassackes angeordnet ist, der Gassack zumindest annähernd parallel zur Längsachse des Rohrgasgenera­ tors (11) gefaltet wird und daß die über die Enden des Rohrgasgenerators überstehenden Streifen (12) des gefalteten Gassackes in entgegengesetzte Rich­ tungen abgebogen und an die mittleren Abschnitte (13) oder an das Mittelteil (16) des Gassackes angelegt werden.

11. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß bei einem Airbagmodul, bei dem ein Rohrgasgenerator (11) asymmetrisch innerhalb oder unterhalb des Gassackes angeordnet ist, der Gassack zumindest annähernd parallel zur Längsachse des Rohrgasgenerators (11) gefaltet wird und daß der über ein Ende des Rohrgasgenerators (11) ragende Streifen (16) des gefalteten Gassackes an den Rohr­ gasgenerator (11) angelegt wird.