DE1950191U - Vorrichtung zum abdichten von oeffnungen. - Google Patents

Description

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Rüdiger Peters 502 - brechen

Antoniterstrasse

Gebrauchsmusteranmeldung

Vorrichtung zum Abdichten von Öffnungen

Die Feuerung betrifft eine Tor- und/öder linrichtung zum Abdichten von Sin- und Auslässen von Kanälen., Rohrleitungen und insbesondere Kanalansohlussteilen wie beispielsweise Keller- oder Regenabläufe.

Es ist bekannt, dass überall dort, wo - Rückstaugefahr in Abwässerkanälen besteht, sogenannte Rückstauverschliisse vorgeschrieben sind. Das gilt insbesondere für Räume in solchen Gebäuden, welche mit ihren Kanalanschlussteilen wie z.B. Kellerabläufe unterhalb der übene liegen., unterhalb welcher es sehr leicht vorkommen kann, dass durch das Anheben des Wasserspiegels in dem Kanalnetz lasser aus dem Netz in die Kellerräume gedrückt wird. Eingebaute Rückstauverschlüsse können ein Zurückströmen des Wassers aus dem Kanalnetz in die Kellerräume mit Sicherheit verhindern.

Man konnte feststellen^ dass in der letzten Zeit die Zahl der Unwetter- und vor allen Dingen der Hochwasserkatastrophen erheblich zugenommen hat. Das Hochwasser erreicht dabei oftmals auch Landstriche, welche in Uormalfallen oberhalb der Ebene liegen, unterhalb welcher Rückstauverschlüsse eingebaut.werden müssen. Ss ist auch festgestellt worden, dass in diesen Gegenden in die Kellerräume eingedrungenes Wasser nicht durch Kellerfenster oder -türen, sondern, da kein Rückstauventil

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seitens der örtlichen Behörden vorgeschrieben und somit vorhanden war, allein durch die Kellerablaufe in die Räume geflossen ist. Der Ruckstaudruek kann dabei so hohe Y/erte" annehmen₃ dass selbst ein Auflegen von Sandsäcken auf die Kellerabläufe das Eindringen von Wasser nicht oder nur unvollkommen verhindern kann.

Eine Möglichkeit, auch in diesen Räumen sichere Abhilfe gegen Eindringen von Wasser durch Kellerabläufe zu schaffen₃ kann darin gesehen werden, dass ein solches Rückstauventil nachträglich anstelle der einfachen Kellerabläüfe eingebaut wird. Abgesehen davon_s dass die Rückstauverschlüsse selbst und auch der Einbau erhebliche Kosten mit sich bringen., ist der Einbau solcher Vorrichtungen für den Hausbesitzer: recht unangenehm₃ insbesondere durch das Aufbrechen der Kellersohle. Oftmals ist es auch für .ihn unmöglich,, eine Fachkraft zu bekommen, so dass der linbau nicht oder nur nach längerer Wartezeit vorgenommen werden kann.-

Aufgabe der Feuerung ist es daher., eine Vorrichtung zum Abdichten von insbesondere Kanalanschlussteilen₃ wie Keller- und Regenabläuf e^ zu schaff en,, welche mit Sicherheit ein Zurückströmen von Wasser verhindert,, und ausserdem nachträglich in vorhandene einfache Kanalabläufe eingebaut werden kann. Auch soll durch die Neuerung erreicht werden^ dass die.Kosten für eine Rückstausieherung in einem für den Hausbesitzer erträglichen Rahmen bleiben.

Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch ein in die abzudichtende Öffnung lose einsetzbares, dem Öffnungsquerschnitt angepasstes sowie elastisch zu verformendes Dichtungsteilj das von zwei sich gegenüberliegenden, mittels bekannter Vorrichtungen manuell in ihrem Abstand veränderbarer Platten teilweise umgeben ist₃ und welches bei zusammengezogenen oder -gedrückten

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Platten* d.h.im verformten Zustand mit seinen Dichtungsflächen (Stirn- bzw. Mantelflächen) fest und dicht an den Innenwandungen aiiegt.

Die Vorrichtung ist gegenüber den bisher bekannten sehr einfach und auch preiswert zu erstellen. Ausserdem weist sie den gross en: Vorteil aufj dsiss der Einbau dieser Rückstausieherung bei Vorhandensein nur einfacher Kellerabläufe nachträglich und auch von jedem Hausbesitzer vorgenommen werden kann.

!Sine weitere Ausbildung der Heuerung sieht vor, dass das Dichtungsteil, anstelle seiner .vo.llflächigen Ausbildung eine materialsparende:, ringförmige oder der abzudichtenden Öffnung-entsprechend ähnliche Form aufvsreist. Die Platten₄. welche das Dichtungsteil umgeben ₃ sind, hierbei zweckmässigerweise in ihren Randzonen s- oder z-förmig ausgebildet. Dadurch wird erreicht ₃ dass sich das Material des Dichtungsteils beim Zusammendrücken oder -ziehen der Platten mit Sicherheit an. die Innenflächen der abzudichtenden Öffnung (Kanalablauf) anlegt bzw. andrückt. . :

Weiterhin können aus G-ründen der Materialersparnis Dichtungsteil und Platten - querschnittsmässig ge- . sehen - eine frapezform annehmen^, welche vollflächig oder teilweise ausgespart ist. Vorteilhaft ist es weiterhin ₃ die an die .I.nnenwandung der abzudichtenden Öffnung sieh anlegenden Dichtungsflächen des Dichtungsteils mit umlaufenden Erhebungen oder Vertiefungen (Rillen) zu versehen.

Im folgenden wird ein Attsfuhrungsbeispiel anhand einer Zeichnung mit den Figuren 1-5 näher erläutert. Dabei zeigen die Figuren jeweils auf der einen Seite, die Vorrichtung im die Kanalöffnung abdichtenden

Zustand_Λ auf der anderen Seite die neuerungsgemässe Vorrichtung_Λ wie sie in die Kanalöffnung zwar eingebracht istj aber noch nicht abdichtend wirkt. Die Figuren 2 und 4 sind die jeweiligen,Draufsichten der Figuren 1 und 3· " _ .

Die Vorrichtung besteht aus den Platten 3 und 4 mit dazwischen liegendem Dichtungsteil 2. Durch ein Verschieben der Platten 3 und 4 zueinander, welches mittels bekannter Vorrichtungen von Hand erfolgen kann_a wird erreicht/ dass das Dichtungsteil 2 sich nach Einbringen in die. abzudichtende Öffnung 1 so verformt (rechte Seite der ,Abbildungen 1 - 5) j dass die Dich- · tungsflache- 5 fest und dicht an den Innenwandungen la anliegen. Im fest eingebauten Zustand verhindert die . Vorrichtung mit den Platten 3 und 4 sowie dem Dichtungsteil 2_a dass evtl. durch den Kanal β zuriickfliessendes Wasser in den oberhalb der Öffnung 1 befindliehen Kellerraum 7 eindringt. Ist eine Rückstaugefahr nicht mehr vorhanden,, so werden die Platten 3 und 4 aus ihrem zusammengezogenen Zustand (k Seite der Figuren) gelöst, wodurch sich das Dichtungsteil 2 entspannt. Die Dichtungsflächen 5 lösen sich von den Innenflächen la und der Öffnung I₃ und die gesamte Vorrichtung kann wieder entfernt werden. "

Claims (3)

Rüdiger Peters ■.".-..'■ 502 - Frechen ; . " " . . '" , Antoniterstrasse 2 Scnut 2anspräche;

1. Vor- und/oder Einrichtung zum Abdichten von Ein- und Auslässen von Kanalenj Rohrleitungen und Kanalanschlussteilen wie Keller—., Boden- und Regenabflüsse, \ ". ■ g e k e η η ζ e i: c h η e t d u r c h ein in die abzudichtende Öffnung (1) lose -einsetzbares,, dem .Öffnungsquerschnitt angepasstes sowie elastisch zu verformendes Dichtungsteil (2)₃ das von zwei sich gegenüberliegenden mittels¹ bekannter Vorrichtungen manuell in ihrem Abstand veränderbarer Platten (3, 4) teilweise umgeben ist, und welches bei zusammengezogenen oder -gedrückten Platten (3_a 4)₃ d.h..im verformten Zustand mit-seinen Dichtungsflächen (Stirn- bzw. Mantelflächen). (5) fest und dicht an den Innenwandungen (la) anliegt. -

2. Vorrichtung nach Anspruch I_x
dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t₃ dass das Dichtungsteil (2) ringförmig oder in einer anderen^ der abzudichtenden Öffnung (1) angepassten Form ausgebildet ist,, die Platten (3₃ 4) jedoch dem Öffnungs querschnitt entsprechend vollflächig ausgestaltet sind_s wobei deren Randzonen eine s- oder z-förmige Ausbildung aufweisen.

.-.;■■..: . .. (Fig.J 3, 4)

3. Vorrichtung nach Anspruch 2_a
dadurch geken η ζ e i c h ηe t_f dass das Dichtungsteil (2) und die Platten (3j 4) in ihren Querschnitten trapezförmig (vollflächig oder teilweise ausgespart) ausgebildet-sind. (Fig.ι 5) :

4· Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 3j d a d u r c h g e k e η ή ζ e: 1 c h.n e tj dass die Dichtmgsflachen (5) der Dichtungsteile (2) umlaufende Erhebungen oder Vertiefungen aufweisen. _: