DE1948121A1

DE1948121A1 - Selbstschliessende Schwenktuer und Tuerbaender fuer solche

Info

Publication number: DE1948121A1
Application number: DE19691948121
Authority: DE
Inventors: auf Nichtnennung. P E05f 1-12 Antrag
Original assignee: KASON HARDWARE CORP
Current assignee: KASON HARDWARE CORP
Priority date: 1968-10-01
Filing date: 1969-09-23
Publication date: 1970-11-19
Also published as: US3510986A

Description

Selbstschließende Schwenktür und Türbänder für solche Die Erfindung betrifft ine selbstschließende Schwenktür, wie sie für Kühlschränke, Elektronikgehäuse, Öfen, wie Backöfen, Gerätschaften, Verkaufsautomaten und zahlreiche andere Typen von Schränken und Gehäusen gebraucht werden, sowie Türbänder für solch.
Federbelastete selbst schließende Türen sind in der Technik bekannt. Ebenfalls bekannt sind Vorrichtungen, die eine solche Tür offen halten, wenn sie in die geöffnete Stellung gebracht ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine selbstschließende Schwenktür der beschriebenen Gattung zu schaffen, die an ihrem oberen Ende eine Türbandeinrichtung zum Aufnehmen der Türschließfeder und zum Einstellen der Ruhebelastung durch die Türschließfeder der Tür und an ihrem unteren Ende mit Einrichtungen sum schwenkbaren Lagern und zum Aufnehmen des Gewichts der Tur trägt.
Bas untere Türband einer Tür gemäß der genannten Gattung soll Einrichtungen zum lösbaren Halten der TUr in einer Offenhaltestellung mit vorherbestimmten Öffnungswinkel enthalten, und diese Halteeinrichtung soll so ausgebildet sein, daß eine sanfte Kraft auf die Tür in Richtung ihrer Schlleßstellung genügt, um die Tür aus dieser Haltestellung herauszubewegen und zu veranlassen, sich zu schließen.
Die Tür der beschriebenen Gattung soll gemäß der Erfindung in eine verriegelte geöffnete Stellung bewegbar sein, wobei die TUr aus dieser verriegelten Stellung bewegbar ist, indem die Tür leicht in Richtung der Schließstellung gedrUckt wird, worauf di. Turschließfeder die Tür schließt.
Die Erfindung schafft eine Ausbildung einer Tür und den Beschlag zum schwenkbaren Lagern der Tür an einen Türpfosten, die den Einbau der Tür in solcher Weise ermöglichen, daß die oberen und unteren Flanschplatten an den Türpfosten und dann die übrigen Beschläge an der Tür montiert werden können und dann die ganze Türanordnung an den Türpfosten angesetzt und die oberen und unteren Türbandzapfen eingesetzt werden können.
Die Erfindung schafft@eine Konstruktion der beschriebenen Gattung mit Einrichtungen, die ein Offenhalten der Tür nach dem Öffnen unter einem vorherbestimmten Öffnungswinkel gestatten, sowie mit Anschlageinrichtungen zum Verhindern des weiteren Öffnens der Tür über dem Öffnungswinkel'der Offenjedoch haltestellung der Tür hinaus. Die Ausbildung ist/so beschaffen, daß durch Ausübung einer heftigen Kraft auf die Tür in Richtung einer weiter geöffneten Stellung oder durch geringfügiges Anheben der Tur die Tür in eine vollständig geöffnete Stellung bewegbar ist. Im Zusammenhang mit der Erfindung ist eine Federspanneinrichtung vorgesehen, die beim Öffnen der Tür auf diese einwirkt. Die ganze Tür-ftllt in eine Haltestellung niederes wenn sie bis ZU dem vorher-bestimmten Öffnungswinkel gebffnet wird. Wenn die Tür weiter geöffnet wird, wird der Öffnungswinkel der Tür durch einen Anschlag begrenzt. Einfach durch Ausüben einer Kraft auf die Tür kann die Tur über die Haltestellung hinaus gegen die Schließstellung bewegt werden.
Die Erfindung schafft eine in hohem Maß verbesserte Schwenktflr, die in erster Linie im Verein mit magnetischen Dichtverschlüssen verwendbar ist, mit deren Hilfe die Tür ohne weitere Handgriffe oder Schlösser geschlossen gehalten wird.
Bei einer abgewandelten Ausführungsform der verbesserten Konstruktion ist die Haltestellung fortgelassen Der Sinn einer Offenhaltestellung besteht darin, daß die Tür zum Ein- bs. Ausbringen von Gegenständen in einen Kühlschrank oder Behälter, an denen die Tür montiert sein kann, bzw.
aus diesen offengehalten werden krnn. Es können Einrichtungen zum Einstellen der Spannung der Ttlrschließfeder vorgesehen sein.
Die Tür besteht aus einer Hohlkonstruktion mit eingelegter Isolierung. Im Oberkantenteil der Tür sowie im Unterkantenteil derselben sind entsprechende Anbaulöcher vorgesehen.
Diese Löcher sind einander ähnlich ausgebildet und derart ausgerichtet, daß die Tür auch gestürzt eingebaut werden kann, so daß sie als linksschwenkende oder rechtsschwenkende Tür eingebaut werden kann, und die Tür ia oberen Teil eine Federehäusekonstruktion und unten eine Türbandplatte aufnehmen kann. Weitere Löcher im oberen und unteren Kantenbereich der Tür für den Anbau des Federgehäuses und einer Türbandplatte sind ebenfalls ähnlich ausgebildet und ausgerichtet1 so daß sämtliche Löcher ii Oberteil und Unterteil der Tür die gleichen sind und es ermöglichen, die Tür entweder nach links oder nach rechts schwenkend einzubauen.
Dies erleichtert auch die Herstellung, da links- und rechtsschwenkende Türen in ähnlicher Weise oben und unten angebohrt werden können. Die Möglichkeit, die Tür rechtsschwenkend oder linksschwenkend-einzubauen, besteht auch für den Beschlag einer Tür ohne Offenhaltestellung.
Im Verein mit dem Gegenstand der Erfindung können mannigfaltige unterschiedliche Formen und Ausbildungen der oberen und unteren Beschläge oder Konsolen verwendet werden.
Die Erfindung schafft ferner eine Konstruktion der genannten Gattung, die bei zwei an einer gemeinsamen Achse übereinander schwenkbar angeordneten Türen verwendbar ist, und in diesem Fall ist die Konstruktion mit einem Türband am oberen Ende der oberen TUr und einem Türband am unteren Ende der unteren TUr sowie mit einem Zwischentürband zwischen den beiden zusammengebauten Türen ausgestattet, welch letzteres mit dem unteren Ende der oberen Tür sowie mit dem oberen Ende der unteren Tür verbunden ist.
Die Ausbildung gemäß der Erfindung zeichnet sich durch kräftige, derbe Konstruktion und durch einen weitgehend verbesserten Beschlag, sowie durch verhältnismäßig billige Herstellbarkeit und bequemenEin- und Ausbau aus und ist dennoch in hohem Maße praktisch und wirksam im Gebrauch.
Die Konstruktion gestattet es also, die obere und die untere glanschpiatte an dem Türpfosten anzubauen unddann die übrigen Beschlagteile oder die Türbandanordnung an der Tür zu montieren; dann wird die ganze Tür- und Türbandkonstruktton atftTürpfosten angesetzt, und oben und unten werden entfernbare Türbandzapfen eingesetzt. Die Tür läßt sich ausbauen, indem zunächst die Türbandzapfen entfernt werden.
Wenn die Tür geöffnet wird, wird eine Feder gespannt. Wenn eine Offenhaltestellung erreicht wird, wird die Tür offengehalten. Wenn die Tür sanft weiter gegen die geöffnete Stellung hin bewegt wird, wird der Öffnungewinkel der Tür durch einen Anschlag begrenzt. Jedoch kann die Tür geringfügig angehoben odat kräftig im Sinn des Öffnens bewegt werden, worauf die Tür vollständig geöffnet wird, Durch Ausben einer sanften Kraft auf die Tür im Sinne der Schließrichtung kann die Tür aus der Offenhaltestellung herausbewegt werden und wird dann unter dem Federdruck selbsttätig geschlossen. Es sind Einrichtungen zum Einstellen der Federspannung vorgesehen. Bei einer abgewandelten Ausführungsforin entfällt die Offenhaltestellung. Bei einer anderen Ausführungsform sind Beschläge für zwei übereinander angeordnete Türen einschließlich eines beiden Türen gemeinsamen mittleren Türbandes vorgesehen. Die Tür ist eine Hohlkonstruktion mit eingefügter Isolierung.
In der Zeichnung sind einige bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt.
Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Kühlschrankes oder Behälters mit einer selbsttätigen Schwenktür gemäß der Erfindung; Fig. 2 ist eine perspektivische auseinander-gezogene Darstellung der Türbänder für die Tür; Fig. 3 ist ein Vertikalschnitt durch die Tür und die Bänder in der Achse der Bänder und in der Ebene der Tür; Fig. 4 ist ein Scnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 3; Fig. 5 ist ein Querschnitt entlang der Linie 5-5 in Fig. 3; Fig. 6 ist ein Scnitt entlang der Linie 6-6 in Fig. 3; Fig. 7 ist ein Vertikalschnitt durch das untere Ende der Tür und den benachbarten Türbandbeschlag gemäß Fig. 3 bei in der O'ffenhaltestellung verriegeLter Tür, wobei der Schnitt durch eine gegenüber der Achse des Türbandes versetzte Ebene geführt ist; Pig. 8 ist eine perspektivische auseinandergezog-ene Darstellung' des Beschlages. für das untere Ende der Tür und veranschaulicht eine abgewandelte Ausführungsform,bei der die Tür keine Verriegelung in der Offenhaltestellung aufweist; Fig. 9 ist ein Schnitt ähnlich dem unteren Ende der Fig. 3, bezieht sich jedoch auf die Konstruktion gemäß Fig. 8; Fig.10 ist eine perspektivische Darstellung einer abgewandelten Ausführungsform der oberen Türbandplatte; Fig.11 ist eine perspektivische Darstellung eines Kühlschrankes mit einer oberen und unteren Tur zur Veranschaulichung einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung; Fig.12 ist eine perspektivische auseinandergezoge Darstellung des Beschlages für das untere Ende der unteren Tür des Kühlschrankes nach Fig. 11 und Fig. 13 ist ein Vertikalschnitt durch den Beschlag zwischen der oberen und der unteren Tür gemäß Fig. 11.
In Fig. 1 ist mit 10 ein Kühlschrank oder ein sonstiger Behälter oder Schrank bezeichnet, der mit einer Tür 11 versehen ist. Der Kühlschrank 10 hat eine Vorderwand 12 mit einem Türpfosten 13, an dem obere und untere Konsolen 14 bzw. 15 betestigt sind, an denen die Tür in noch zu beschreibender Weise montiert is.t.
Die obere Konsole 14 ist L-förmig, und ihr vertikaler Flansch 14a ist mittels Schrauben 16 (Fig. 4) oder in einer beliebigen anderen Weise an dem Türpfosten befestigt.
Die Schrauben 16 sind durch vertikal fluchtende Öffnungen 17 in dem Flansch 14a durch gesteckt. Vom oberen Ende des Flansches 14a springt unter rechtem Winkel zu diesem ein horizontaler Flansch oder Arm 14b vor, der von dem Türpfosten 13 fortragt. Der Flansch 14b ist mit einer vertikalen Gewindebohrung 18 versehen, die gegenüber den Öffnungen 17 seitlich versetzt ist. Die Achse der Gewindebohrung 18 ist, wie im folgenden noch beschrieben, die Schwenka-chse-der Tür 11.
Die Tür 11 kann hohl konstruiert sein und hat ene vertikale Stirnkantenwand 20, die dem Türpfosten zugewendet ist. An die Wand 20 schließen parallele Seitenwände 21 an, die durch eine obere Kantenwand 22 und eine untere Kantenwand 23 untereinander verbunden sind. Die obere Kantenwand 22 der Tür ist in der Gegend der Wand 20 mit einer Bohrung 25 sowie mit zwei kleineren Durchgangslöchern 26 und 27 ausgestattet.
Die Achsen der Bohrungen 25, 26 und 27 sind in Längsrichtung ausgerichtet. Die untere Wand 23 ist mit Bohrungen 25a, 26a und 27a ausgestattet, die den Bohrungen 2, 26 bßw. 27 einzeln zugeordnet und mit diesen ausgerichtet sind (vertikal fluchten).
In die Gewindebohrung 18 ist-ein oberer Schwenkzapfen 30 eingeschraubt. Dieser Zapfen 30 hat einen oberen Sechskantkopf 31, der einen Einsatzschlitz 33 für die Aufnahme eines Schraubenziehers aufweist. Unterhalb des Kopfes 31 befindet sich ein Abschnitt 33 mit Außengewinde, der in die Gewindebohrung 18 einschraubbar ist. Unter dem Gewindeabschnitt 32 schließt sich an diesen ein vertikaler zylindrischer Zapfenabschnitt 34 an, der nach unterhalb des Flansches 14b vorspringt. Am oberen lade der Tür ist ein Federgehäuse 35 montiert. Dieses Federgebäuse 35 weist einen oberen Flanch oder Arm 36 auf, der die obere Fläche der oberen Kantenwand 22 berührt und von-dem sich eine zylindrische Wand oder ein Rohrabschnitt 37 durch die Bohrung 25 nach unten erstreckt.
Am unteren Ende des Rohrabschnittes 37 befindet sich eine kreisringförmige untere Wand 38, von der sich ein inneres axiales liohrstück 39 nach oben erstreckt. Die Wand 38 ist mit einem kleinen vertikalen Loch 40 ausgestattet, dessen Funktion noch erläutert wird. Der Arm 36 ist mitAnsenkungen 42, 43 verstehen, die von der Achse des Rohrabschnittes 37 in gleichen Abständen angeordnet sind, wie die Durchgangslöcher 26, 27 von der Bohrung 25. Der Außendurchmesser des Rohrabschnittes 37 ist im wesentlichen gleich dem Durchmesser der Bohrung 25, und die Ansenkungen 42 und 43 fluchten mit den Durchgangslöchern 26 bzw 27. Die Schrauben 44 und 45 sind in eine Platte 46 eingeschraubt, die gegen die Unterseite der Türwand 22 anliegt. Die Platte 46 hat Gewindelöcher 47, 48, die mit den Durchgangslöchern 26 bzw. 27 fluchten und zur Aufnahme der Schrauben 44 bzw. 45 dienen.
Die Platte 46 kann mit aus, ihrer Ebene nach oben ragenden Flanschen versehen sein, die die Gewindelöcher 47, 48 umgeben und durch die Durchgangslöcher 26, 27 hindurch nach oben in die Ansenkungen 42 bzw. 43 hinein vorspringen.
Innerhalb des lsohrabschnittes 37 ist ein Zapfenanbauglied 50 montiert. Dieses,Zapf,enanbauglied 50 weist einen oberen Teil 1 af,,an dem ein Stift 52 in einer noch zu be,schreibenden Weise befestigt ist.
Der obere Teil 51 hat eine durchgehende axiale Bohrung 53, die den Stift 34 drehbar aufnimmt Am oberen Ende des Teiles 51 ist ein kreisringförmiger Kopf 54 gebildet, der mit einer Anzahl von in gleichen Winkelabständen angeordneten, nach außenzu offenen, radialen Gewindelöchern 55 versehen ist, die in die mittige Bohrung 53 mUnden Unterhalb des Kopfes 54 befindet sich ein zylindrischer Abschnitt 56, der im oberen Ende des Rohrabschnittes 37 gelagert ist. Der zylindrische Abschnitt 56 ist an seiner Unterseite mit einem vertikalen Loch 57 versehen1 d ähnlich dem Loch 40 in der Wand 38 ist und zu diesen symmetrisch angeordnet ist.
Das untere Ende des Stiftes 52 ist in dem rohrförmigen Flansch 39 gelagert. Unterhalb des oberen Endes des Stiftes 52 befindet sich ein feststehender Bund 58. Oberhalb des Bundes 58 befindet sich ein mit Rippen versehener Abschnitt 59, der in das unter. Ende der Bohrung 53 eingepreßt ist, so daß der Zapfen 52 mit dem Glied 50 fest verbunden ist.
Der Flansch 14b der L-förmigen Konsole 14 ist mit einer vertikalen Öffnung 61 versehen, die zwischen der Gewindebohrung 18 und dem Flansch 14a angeordnet ist. Innerhalb der Öffnung 61 ist ein Anschlagstift 62 befestigt, der sich nach unterhalb des Flansches 14b erstreckt. In eines der Gewindelöcher 55 ist ein horizontaler Stift 66 eingeschraubt, der mit einem Ansatzschlitz 67 für die Aufnahme eines Schraubenziehers ausgestattet ist. Die Funktion des Stiftes 66 wird im folgenden noch erläutert.
In dem Rohrabachnitt 37 ist eine Torsionsschraubenfeder 64 angeordnet, deren unteres Ende 65 durch das Loch 40 hindurchragt . und deren oberes Ende 66a nach oben in das Loch 57 hineinragt. Der Anschlagstift 62 wirkt mit dem Anschlagstift 66 zusammen, der aus einem Gewindeloch 55 in ein anderes versetzbar ist. Wenn die Tür in die geöffnete Stellung geschwenkt wird, wird die Torsionsfeder 64 weiter gespannt. Die Einstellung des Stiftes 66 hat den Vorteil, daß die Ruhespannung oder anfängliche Torsionsspannung der Feder 64 ei geschlossener Tür veränderbar ist.
Am unteren Ende der Tür ist eine Türbandanordnung 70 vorgesehen, die im Zusammenwirken oil der unteren Konsole 15 zur schwenkbaren Lagerung der Tür an der Konsole in noch zu beschreibender Weise dient. Die Anordnung 70 wirkt mit den Konsolen 15 und den noch zu beschreibenden, nit dieser verbundenen Teilen zusammen.
Die Konsole 15 weist einen vertikalen Flansch 15a auf, der in bezug auf den Flansch 14a der Konsole 14 vertikal, -fluchtend liegt. Unter rechtem Winkel zum Flansch 15a erstreckt sich ein horizontaler Flansch 15b,zum Flansch,14b der Konsole 14 parallel und mit diesem fluchtend ausgerichtet. Der Abschnitt 15a hat vertikal ausgerichtet. Durchgangslöcher 71, die mit den Löchern 17 des Konsolenabschni,ttes 14a vertikal fluchten. Der horizontale Flansch oder Abschnitt 15b hat an seinem äußeren Ende einen gerundeten Teil 72, der mit einem Gewindeloch 74 ausgestattet ist, das zu den Bohrungen 25, 25a in dem oberen bzw. unteren Wandabschnitt 22, 23 koaxial liegt. Die Konsole 15 ist an dem Türpfosten 13 mittels Schrauben 75 angeschraubt, die durch die Durchgangslöcher 71 in dem Flansch 15a hindurchgeführt sind. Der Flansch 15b ist mit einem gegenüber der Gewindebohrung 74 versetzten Durchgangsloch 76 versehen, dessen Funktion noch im folgenden erläutert wird.
An dem Flansch 15b ist ein Schwenkzapfenglied 77 (Fig. 3 und 5) angeschraubt. Das Glied 77 hat inden Sechskantkopf 78' an seinen unteren Ende, der mit einem Ansatzschlitz 79 iiir einen Schraubenzieher versehen ist. Oberhalb des S-chskantkopfes 78 befindet sich ein Abschnitt 80 mit Außengewinde, der in die Gewindebohrung 74 eingeschraubt ist. Das obere Ende des Außengewindeabschnittes 80 befindet sich im wesentlichen auf der Höhe der oberen Fläche des Flansches 15b.
Von dom Außengewindeabschnitt 80 ratreckt sich ein koaxialer Stift 81 nach oben, dessen Funktion im folgenden noch erläutert wird. Der Flansch 15b ist mit einem ortsfesten An-Schlag 83 versehen, der sich zur oberen Fläche des Flansches nach oben erstreckt und über den gekrümmten Teil 72 hinaus vorspringt und in der Nähe der einen Seitenkante dieses Flansches liegt.
An dem Flansch 15b ist eine AnschlagpLatte- 85 montiert.
Diese Anschlagplatte 85 ist in der Form eines gestanzten Stückes. Die Platte 85 weist eine obere Wand 86 auf, die mit einer nach unten ragenden Nabe 87 mit Innengewinde versehen ist, die zu dem Durchgangsloch 76 des Flansches 15b der Konsole 15 koaxial liegt. Das äußere Ende der Wand 86 ist, wie bei 88 gezeigt, gerundet. Von den Seiten der Wand erstrecken sich vertikal nach unten Flansche 89, deren untere Kanten die obere Fläche des Flansches 15b berühren. Durch die Löcher 76 ist eine Schraube 90 mit einem Kopf am unteren Ende hindurchgesteckt, der die Unterseite des Flansches 15b berührt. Das obere Ende der Schraube ist in die Nabe 87 eingeschraubt (Fig.'5). Von dem vorderen gekrümmten Ende 88 der Wand 86 erstreckt sich ein Flansch 91b nach unten. Die obere Wand 86 des Stanzstückes 85 ist mit einer nach unten auagetriebenen Wippe 92 ausgestattet, die etwas mehr als 90° gegenüber dem Flansch 15a geneigt ist Diese nach unten ausgetriebene Rippe 92 kreuzt die Achse-des Gewindeloches 74. Die Rippe weist einen unteren Steg 93 und parallele Seitenflansche 94 sowie einen inneren Stirnflansch 95 auf, der sich in einem Abstand ton der Nabe 87 befindet. Die untere Wand 93 und Teile der Seitenflansche 94 sind mit einer zu dem Gewindeloch 74 koaxialen Bohrung 96 versehen, durch die der Stift 81 nach oben über das Stanzstück 85 hinausragt. Die Vorderkante 83a der Anschlagnase 83 ist nahe der Außenseite der von der nach unten ausgetriebenen Rippe 92 gebildeten Nut angeordnet. Die obere Fläche 86 des Stanzstückes 85 befindet sich auf der Höhe der oberen Fläche 83b der Anschlagnase 83. Angrenzend an die obere Fläche 86 des Stanzstückes sind die Seitenwände oder Flansche 94 auswärts gekrümmt. Das bere"En'de- der Vorderfläche 83a ist in einem sehr geringen Abstand vQn der Ebene der Innenfläche des Außenflansches 94 angeordnet. Diese Fläche 83a liegt in einer v-ertjkalen- Ebene, die das ge1crümmte obere Ende des Außenflansches 94 schneidet und sich über diesen erhebt. Die Funktion wird im folgenden noch beschrieben.
Die Anbaueinheit (die TUrbandanordnung) 70 weist ein Glied 100 auf, das mit einem Stanzstück 101 zusammengebaut ist.
Das Glied 100 weist einen ebenenPlattenteil 102 auf, der mit zwei in Abstand voneinander liegenden Öffnungen 103 versehen ist, die mit den Durchgangslöchern 26a, 27a in der unteren Kantenwand 23 fluchten. Die Platte 102 ist an ihrem einen Ende mit einem nach unten vörspringenden Flansch 105 versehen, von dem eine mittige Nase 106 nach unten vorspringt.
Die Nase 106 befindet sich näher an der Hinterkante 102a der Platte t02 und der Vorderkante 102b der Platte. Die Platte 102 ist mit einer Öffnung 1b7 versehen, die mit der Bohrung 25a der unteren Kantenwand 23 koaxial liegt. In die Öffnung 107 ist das-im Querschnitt verminderte untere Ende 108 einer Hülse 109 eingepreßt. Die Hülse 109 hat-einen solchen Außendurchmesser, daß sie in die Bohrung 25a hineinpaßt. Diese Hülse ist mit einem nach innen vorspringenden kreisringförmigen Flansch 110 an ihrem oberen Ende versehen, der eine mittige Öffnung 111 begrenzt Innerhalb der Hüls.
109 befindet sich eine Lagerbuchse 112. Das obere Ende des Stiftes 81 ist in der Buchse 112 gelagert. Die Platte 102 liegt gegen die Unterseite der Wand 23 der Tür an.
An der Unterseite der Platte 102 ist das Stanzstüclc 101 befestigt. Dieses Stanzstück 101 besteht aus einer unteren Wand 114, die zu einem Außenflansch 114a und zu Seitenflanschen 114b, 114c ausgebildet ist, die die Außenkante 102c und die hintere und die vordere Kante 102a bzw. 102b der Platte 102 berühren. Von der Vorderkante der Wand 101 erstrecken sich im Abstand voneinander liegende Flansche 115 und 115a nach oben; die an gegenüberliegendenSeiten des Flansches 105 angeordnet sind. Die untere Wand 114 ist außerdem mit einer nach unten ausgetriebenen Rippe 116 in der Nähe ihres inneren Endes versehen. Die Rippe 116 ist derart angeordnet, daß, wenn die Tür in einem Winkel von ca. 90° geöffnet ist, die Rippe 116 in die von der ausgetriebenen Rippe 92 gebildete Nut einfällt. Die Rippe 116 hat einen unteren Steg 117, Seitenflansche 118 und eine innere Stirnwand 119. Die Rippe 116 ist gegen die Seitenflansche 114b, 114c geneigt, wenn die Tür geschlossen ist.
Die Rippe 116 ist mit einer durchgehenden Öffnung 12Ovsrsehen die mit der mittigen durchgehenden Bohrung in der Buchse 112 ausgerichtet ist, und der Stift 81 erstreckt sich durch die Bohrung 120 nach oben. Die Öffnung 120 ist in dem Steg 117 gebildet und durchschneidet die Seitenwände 118 der Rippe 116.
Die Türbaudanordnung 70 ist an der Unterseite der Tür mittels zweier Schrauben 122 befestigt, deren untere Enden mit Köpfen 123 in Ansenkungen 124 in der Wand 114 aufgenommen sind. Die Schrauben 122 sind durch die Löcher 103 in der Platte 102 und dach die Durchgangslöcher 26a, 27a in dem unteren Kastenteil 23 der Tür hindurchgeführt. Am oberen Teil des unteren Kantenabschuittes 23 befindet sich eine Platte 127, die mit Gewindelöchern 128 ausgestattet ist, die die oberen Enden der Schrauben 122 aufnehmen. Die Platte 127 kann mit Naben 129 ausgestattet sein, die in den Durchgangslöchern 26a, 27a aufgenommen sein können. Wie ersichtlich, springen die Nase 106 und der Flansch 105 in die Rippe 116 hinein nach unten vor, so daß sie ihr äußeres Ende verschließen.
Wenn die Tür geschlossen ist, liegt die Rippe 116 quer zu der von der Rippe 92 gebildeten Nut und ruht auf der Wand 86 des gestanzten Teiles 85. Beim Öffnen wird die Tür um die in der Achsrichtung fluchtenden Schwenkzapfen 81 und 34 geschwenkt. Wenn die Tür um einen Öffnungswinkel von etwas mehr als 900 geschwenkt wird, gelangt die Rippe 116 schlieB-lich in eine in bezug auf vi von der Rippe 92 gebildete Nut ausgerichtete Stellung, und wenn die Rippe 116 nun in die Nut einfällt, rastet dabei die ganze Tür in dieser Offenstellung ein. Die Tür läßt sich wieder schließen, indem sie leicht in Richtung der Schließstellung bewegt wird. Die Verbindungen zwischen den Seitenwänden 94 und der oberen Wand 86 des Teiles 85 sind gerundet, und der Anschluß zwischen dem Steg 117 und den Seitenflanschen 118 sind ebenfalls gerundet, wodurch das Schließen der Tür erleichtert wird, wenn die Tür unter sanftem Kraftaufwand in l?ichtung der Schließstellung bewegt wird. Die Feder 64 schließt dann die Tür, sobald die Rippe 116 aus der von der Rippe 92 gebildeten Nut ausgetreten ist. Wird hingegen die Tür unter sanftem Kraftaufwand aus dieser Offenhaltestellung im Sinn des Öffnens der Tür bewegt, so wird die Rippe 116 zwar in der Nut nach oben bewegt, stößt jedoch an der oberen Endkante der Fläche 83a an und verhindert ein weiteres Öffnen der Tür, so daß die Tür nur um mehrere Tausendstelmillimeter aus ihrer Offenhaltestellung bewegt werden kann, bevor das weitere Öffnen verhindert wird. Bei Anwendung eines heftigen Kraftaufwandes oder beim Heben der Tür besteht jedoch die Möglichkeit, die Tür weiter oder vollständig zu öffnen.
Wie ersichtlich, kann die Tür als linksschwenkende oder rechtsschwenkende Tür verwendet werden, da die Bohrungen 25a und 25 ähnlich ausgebildet und vertikal fluchtend angeordnet sind und auch die Bohrungen 26a, 27a den Bohrungen 26, 27 entsprechend ausgebildet und mit diesen fluchtend angeordnet sind.
Fig. 8 und 9 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform, bei der keine Offenhaltestellung der Tür vorgesehen ist. Das obere Ende der Tür ist bei der Ausführungsform 10a gemäß -Fig. 8 und 9 gleich ausgebildet wie bei dem nach Fig. 1 bis 7. Die untere Konsole 15 gemäß Fig. 2 ist bei der AusfUhrungsform 10a ebenfalls verhanden. Das Stanzsttlck 85 hingegen fehlt. Wie Fig. 8 zeigt, ist auch der in Fig. 5 dar-77 gestellte Türbandzapfenjvorhanden. Der Kopf 78 des TUrbandzapfens 77 greift an der Unterseite des Flansches 15b der Konsole 15 an.
Der Gewindeabechnitt 80 des Türbandzapfens 77 ist mit einem Außengewinde versehen und in die Gewindsbohrung 74 des Flansches 15b eingeschraubt, und der Stift 81 springt fieber diesen Flansch nach oben vor. Die Bohrung 76 des Flansches 15b findet bei der Ausfuhrungsform 10a keine Anwendung. An der Unterseite der Tür 11 ist in noch zu beschreibender Weise eine Platte 130 befestigt. Die Platte 130 ist mit zwei angesenkten Löchern 131 versehen, die zu den Bohrungen 26a, 27a der unteren Wand 23 der Tür koaxial liegen. An der Oberseite der Kantenwa,nd 23 der Tür 11 ist eine Platte 127 montiert.
In den Ansenkungen 131 in der Platte 130 liegen die Köpfe von Schrauben 132, deren Gewinde in die Gewindebohrungen 128 in der Platte 127 eingeachraubt sind. Die Platte 130 ist mit einer Bohrung 135 ausgestattet, die zu der Bohrung 25a in der unteren Kantenwand 23 der Tür koaxial liegt. In diese Bohrungen 135 und 25a ist das obere, im Querschnitt verminderte Ende 137 einer litilse 138 eingepreßt. Diese Hülse 138 hat einen zylindrischen Abschnitt 139 von größerem Durchmesser, der unter der Platte 130 vorspringt und eine Buchse 140 trägt, in der der Stift 81 gelagert list. Am oberen Ende des im Querschnitt verminderten Abschnittes 137 der Hülse 138 ist ein Bund 142 aufgepreßt, der mit knappem Sitz in die Bohrung 25a paßt. Das untere Ende des Abschnittes 139 der Hfilse 138 ruht auf der oberen Fläche des Flansches 15b. In Fig. 10 ist eine Konsole 150 dargestellt, die an die Stelle der Konsole 15 tritt. Die Konsole 150 kann einen vertikalen Flansch 151 aufweisen, der mit Durchgangslöchern 152 für die Anbringung der Konsole an einer Fläche des Türpfostens ausgestattet ist. Vom oberen Ende des Flansches 151 springt ein horizontaler Flansch 153 vor.-Der Flansch 15'känn mit einem Türbandzapfen 154 ausgestattet sein, der' in etwa dem Türbandzapfen 30 entspricht und abenfalls mit einem Anschlagstift 155, ähnlich dem Anschlagstift 62, ausgestattet ist. Die Konsole 150 gemäß Fig. 10 ist swar hinsichtlich ihrer Gestalt von der Konsole 15 verschieden, dient jedoch der gleichen Funktion. In Fig. 11, 12, 13 ist ein. weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Fig. 11 z.igt einen Kfihlschrank 160 oder einen sonstigen Schrank mit oberen und unteren Türen 161/162, die in bezug aufeinwander ausgerichtet sind. Das obere Ende der oberen Tür 161 kann an dem Türpfosten in der gleichen Weise, wie für did Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 7 dargestellt, angebracht sein. Auch die Anbringung des unteren Endes der unteren Tür 162 am Türpfosten kann ähnlich der Anbringung des unteren Endes der Tür am Türpfosten bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 7 sein. Zwischen den Türen 161, 162 befindet sich eine Konsole 15, die mit einem Stanzstück 85 von der bereits beschriebenen Ausbildung ausgestattet ist. Der Türbandzapfen 77 gemäß Fig. 5 ist durch einen Türbandzapfen 163 ersetzt, der einen Sechskantkopf 164 ähnlich dem Kopf 78 für das Ansetzen eines Schraubenschlüssels aufweist. Oberhalb des Kopfes 164 befindet sich ein Abschnitt 165 mit Außengewinde, ähnlich dem Gewindeabechnitt 80, und von diesem aus erstreckt sich ein Stift 166, ähnlich dem Stift 81. Von dem Kopf 164 nach unten zu springt ein Stift 167, ähnlich dem Stift 166, Jedoch in die entgegengesetzte Richtung, vor. Der Stift 166 ragt nach oben durch die Anordnung 70 in der gleichen Weise wie der Stift 81 durch die Anordnung 70, Der Stift 167 springt nach unten in die mittige Bohrung 50 in dem Glied 51 in ähnlicher Weise vor wie der Stift 34 gemäß Fig. 3 das obere Ende der Tür 11 schwenkbar aufnimmt. Die Türen 161 und 162 sind einander ähnlich, und jede ist ähnlich der Tür 11 ausgebildet. Sie sind hohl, und die unteren und oberen Kantenwände sind mit ähnlichen Bohrungen für die Aufnahme des Rohrabschnittes oder der Zylinderwand 37 und der Naben der Anbauplatten 46 und 127 ausgestattet. Auf diese Weise kann jede Tür getrennt geöffnet werden,' und jede der beiden Türen hat eine Offenhaltestellung, die das Einbringen von Gut in den Kühlschrank oder den sonstigen Behälter, an dem die Türen montiert sind, sowie dessen Ausbringen aus diesem in der gleichen Weise ermöglicht, wie dies für die Tür 11 oben beschrieben wurde.
Natürlich ist die Vorspannung der Feder nicht ausreichend, um die Tür aus dieser Offenhaltestellung ohne zusätzliche Krafteinwirkung. herauszubewegen, benötigt Jedoch nur die Unterstützung durch eine geringfügige Kraftausübung, um das Schließen der Tür einzuleiten.
Wie ersichtlich, schafft die Erfindung einen Gegenstand, der die gestellte Aufgabe der Erfindung erfüllt und die Bedürfnisse des praktischen Gebrauches in hervorragender Weise befriedigt.
Abwandlungen sind in mannigfaltiger Weise ohne Abweichen vom Erfindungsgedanken möglich.
Patentansprüche

Claims

Patentansprüciie 1. Kombination einer Tür und eines Türbeschlages, gekennzeichnet durch eine obere und untere Konsole am oberen bzw unteren Ende der Tiir für die Befestigung an einen Türpfosten für die Tür, Einrichtungen an dem oberen bzw. unteren Ende der Tür zum schwenkbaren Lagern der Tür an den Konsolen an einer gemeinsamen Schwenkachse zum Bewegen der Tür aus der Schließstellung in eine geöffnete Stellung mit vorherbestimmtem Öffnungswinkel auf einem Niveau, eine der oberen Schwenklagereinrichtung und der oberen Konsole zugeordnete Federeinrichtung, die in die Tür hinein vorspringt und das selbsttätige schlieren der Tür bewirkt, eine Einrichtung zum Einstellen der bei geschlossener Tür wirksamen Ituhespannung oder Ausgangsspannung der Feder und der unteren Schwenklagereinrichtung und der unteren Konsole zugeordnete Einrichtungen zum Festlegen der Tür in der mit vorherbestimmtem Öffnungswinkel geöffneten Offenhaltestellung.
2. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Festlegen der Tiir in ihrer Offenhaltestellung derart ausgebildet ist, daß eine geringfügige Kraftausübung auf die Tür in Schließrichtung genügt, die Tür aus der Offenhaltestellung so weit zu bewegen, daß das weitere Schließen der Tür unter Federkraft selbsttätig erfolgt.
3. Kombination nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine der unteren Konsole und der unteren Schwenklagereinrichtung zugeordnete Anschlageinrichtung zum Verhindern des weiteren Öffnens auf dem genannten Niveau, ausgehend von der Offenhaltestellung, bei Kraftausübung auf die Tür im Sinne des öffnens derselbe.
4. Kombination nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine der unteren Konsole und der unteren cbwenklagereinrichtung zugeordnete Einrichtung zum liegen der Tür auf ein höheres Niveau, auf dem die TUr, ausgehend von der offenhaltestellung, unter Überspringen der Anschlaganrichtung in eine weiter oder vollständig geöffnete Stellung schwenkbar ist.
5. Kombination nach einem der Anspriiche 1 bis 4, dadurch gekennzetchnet, daß die Einrichtung zum lestlegen der Tür in der Offenhaltestellung eine Ausbildung an der unteren Konsole mit einer ebenen oberen fläche und einer vertieften Nut sowie eine Ausbildung an der zugeordneten unteren eiehwenklagereinrichtung mit einer ebenen unteren Fläche mit einer von dieser nach unten vorspringenden lippe aufweist, die bei gesehlossener Tür die Nut in der gemeinsamen Schwenkachse schneidet und dabei auf der ebenen oberen Fläche aufgelagert ist, jedoch, wenn die Tür in die Offenhaltestellung mit vorherbestimmtem Öffnungswinkel geschwenkt ist, in bezug auf die Nut ausgerichtet iSt und in diese einfällt, so daß die untere ebene Fläche der einen Ausbildung auf der oberen ebenen llXche der anderen Ausbildung aufgelagert ist.
6. Kombination nach einem der Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür fluchtende Öffnungen von ähnlichtes Durchmesser an den oberen bzw. unteren Enden aufweist und die Schwenklagereinrichtungen am oberen bzw.

unteren Ende der Tür fluchtende Glieder ähnlichen Durchmessers aufweisen, die in den Öffnungen aufgenommen sind, so daß die TUr an den Konsolen wahlweise um ihre rechte oder linke Seite schwenkbar montierbar ist.
7. Kombination nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch eine Anschlageinrichtung an der unteren Konsol., die durch Anschlagen der Rippeneinrichtung an dieser das Öffnen der @ Tür über die Offenhaltestellung hinaus verhindert.
8. Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis j, gekenn-"' zeichnet durch eine zweite Tür, eine Schwenklagereinrichtung an der unteren Konsole zum Lagern des oberen Endes der zweiten Tür in um die gemeinsame Achse schwenkbarer Weise, eine dritte Konsole am unteren Ende der zweiten Tür -und eine Schwenklagereinrichtung an der dritten Konsole zum Lagern des unteren Endes der zweiten Tür in um die gemeinsame Achse schwenkbarer Wese.
9. Kombination einer Tür und- eines Beschlages, gekennzeichnet durch obere und untere Konsolen an den oberen bzw. unteren Enden der Tür, die an einem Türpfosten für die Tür anbringbar Sind, Schwenklagereinrichtungen am oberen bzw. unteren Ende der Tür mit gemeinsamer Schwenkachse zum Lagern der Tür an den Konsolen, eine der einen der Schwenklagereinrichtungen zugeordnete Feder, ,die in die Tür hinein vorspringt und die Tür zum selbsttätigen Schließen in die Schließstellung belastet, eine Einrichtung zum Einstellen der bei geschlossener Tür wirksamen fluhespannung oder Ausgangsspannung, eine zweite Tür, die mit ihrem oberen Ende an der Schwenklagereinrjchtung an der unteren Konsole um die gemeinsame Achse schwenkbar gelagert ist, eine dritte Konsole am unteren Ende der zweiten Tür, eine Schwenklager -einrichtung, an der dritten Konsole zum Lagern des unteren Endes der zweiten Tür in um die gemeinsame Achse schwenkbarer Weise, eine der Konsole für den Anbau des unteren Endes der ersten Tür und des oberen Endes der zweiten Tür zugeordnete Federeinrichtungs die in-das obere Ende der zweiten Tür hineinragt und zum selbsttätigen Schließen der zweiten Tür diese in Schließrichtung belastet, sowie eine~Einrichtung zum Einstellen der in der Schließstellung der zweiten Tür wirksamen Ruhespannung oder Ausgangs spannung der letzteren Federeinrichtung.
SO. Eombination nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine der Schwenklagereinrichtung am unteren Ende der zweiten Tür zugeordnete Einrichtung zum Festlegen der zweiten Tür in einer Offenhaltestellung mit vorherbestimmtem Öffnung winkel.
11. Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklagereinrichtung für das obere Ende, der Tür an der oberen Konsole einen nach unten vorspringenden Schwenkzapfen an der Konsole und eine Einrichtung am oberen Ende der Tür für die Aufnahme dieses Zapfens aufweist.
12. Kombination nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Aufnehmen des Zapfens aus einer am oberen Ende der Tür befestigten Platte, einem in bezug auf die Platte unbeweglichen Rohrabschnitt, einem in dem Rohrabschnitt gelagerten Glied, das mit einem Loch zum Lagern des Zapfens versehen ist, und einem mit diesem Glied fest verbundenen Stift besteht, der sich durch den Rohrabschnitt erstreckt, und die Federeinrichtung eine Torsionsschraubenfeder ist, deren eines Ende mit dem Rohrabschnitt und deren anderes Ende mit dem Glied verbunden ist.
13. Kombination nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Glied mit mehreren in Winkelabständen angeordneten Radialöffnungen versehen ist, in denen wahlweise ein nach außen radial vorspringender Anschlagstift befestigbar ist und daß ein Anschlagstift an der oberen Konsole in der Bahn des Anschlagstiftes an dem Glied angeordnet ist.
14. Kombination einer Tür und eines Beschlages, gekennzeichnet durch eine obere und eine untere Konsole am oberen bzwh unteren Ende der Tier, die an einem Türpfosten für die Tür anbringbar sind, Schwenklagereinrichtungen am oberen bz;w.

unteren Ende der Tür zum Lagern der Tür an den Konsolen in einer um ein gemeinsame Schwenkachse schwenkbaren Weise, eine der einen der Schwenklagereinrichtungen zugeordnete Feder, die in die Tür hineinragt und zum selbsttätigen Schließen der Tür diese in die Schließstellung belastet, eine Einrichtung zum Einstellen der bei geschlossener Tür wirksamen Ruhespannung oder -Ausgangsspannung und eine der anderen Scbwenklagereinrichtung zugeordnete Einrichtung zum Festlegen der Titr in einer Offenstellung mit vorherbestimmtem Öffnungswinkel, wobei diese letztere Einrichtung ein mit der einen der Konsolen fest verbundenes Glied mit einer Nut an seiner Oberseite aufweist, die zugeordnete Schwenklagereinrichtung einen Schwenkzapfen an der einen der Konsolen aufweist, der durch die Nut hindurchgeführt ist, an der Unterseite der Tür eine Platte befestigt ist, die ein Lager für die Aufnahme des Schwenkzapfens aufweist, und an der Platte ein Glied befestigt ist, das mit einer in der Nut aufnehmbaren Rippe mit einem darin gebildeten Durchgangsloch für den SchwenkzaPfen ausgestattet ist.

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15. Kombination nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Konsolen eine Anschlagnase in der Nahe der Nut hat, die Nut vertikale innere Seitenflächen aufweist, die an ihren oberen Enden auswärts gerundet sind, die äußeren Seitenflächen der Rippe an ihren unteren Enden gerundet sind und die Anschlagnase eine vertikale Stirnwand hat, die zur einen der inneren Seiteuflächen der Nut im wesentlichen parallel angeordnet ist und durch die Rundung am oberen Ende einer der Seitenflächen der Nut einschneidet.
16. Kombination nach einem der AnsprUche14 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Festlegen der Tür in der Offgnhaltestellung eine Einrichtung an der unteren Konsole mit einer. ebenen oberen Fläche mit darin gebildeter vertieftes Nut und aus einer Einrichtung an der zugeunteren ordneten/Schwenklagereinrichtung mit einer ebenen unteren Fläche mit einer davon nach unten vorspringenden Rippe besteht, welch letztsre bei geschlossener Tür die Nut in der gemeinsamen Schwenkachse schneidet und an der ebenen oberen Fläche aufgelagert ist, Jedoch beim Öffnen der Tür bis zur Offenhaltestellung mit vorherbestimmtem Öffnungswinkel in eine mit der Nut ausgerichtete Stellung gelangt und-in diese einfällt, so daß dann die untere ebene Fläche der einen Einrichtung auf der oberen Fläche der anderen Einrichtung ruht.
17. Kombination nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine Anschlageinrichtung an der unteren Konsole zum Verhindern eines Öffnens der Tur Uber die Offenhaltestellung hinaus durch Anschlagen der ltippeneinrlchtung an dieser.