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DE1944643C - Piezoelektrische Zündvorrichtung für ein Gasfeuerzeug - Google Patents

Piezoelektrische Zündvorrichtung für ein Gasfeuerzeug

Info

Publication number
DE1944643C
DE1944643C DE1944643C DE 1944643 C DE1944643 C DE 1944643C DE 1944643 C DE1944643 C DE 1944643C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
gas
ignition device
valve
electrodes
housing
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
Other languages
English (en)
Inventor
Kenjiro Tokio Goto
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mansei Kogyo KK
Original Assignee
Mansei Kogyo KK
Publication date

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Description

ι 2
Die Erfindung betrifft eine piezoelektrische Zünd- vorgesehenen Piezoelemente zu erzeugen. Diese Hevorrichtung für ein aus einem einen Brennstoffbehäl- beiÜbersetzungen bedingen einen entsprechenden ter mit einem Ventil und einem Ventilbetätigungs- Herstellungs- und fertigungstechnischen Aufwand, so glied enthaltenden Gehäuse bestehendes Gasfeuer- daß solche Zündvorrichtungen nur zu einem relativ zeug, wobei die Zündvorrichtung ein Piezoelement 5 hohen Preis hergestellt werden können,
enthält, das in einem mit dem Gehäuse verbundenen Die britische Patentschrift 1 124 166 zeigt eine Rahmen zwischen einer Scheibe und einer Druck- Zündvorrichtung für einen Gasanzünder, bei der ein übertragungsplatte angeordnet und mittels einer quer mit einer Welle einstückiger Nocken dazu dient, ein zum Gehäuse verschiebbaren Betätigungseinrichtung Piezoelement mit einer Kraft zu beaufschlagen. Hierüber einen auf einer Achse angeordneten Nocken io zu ist ein geschlossener Rahmen vorgesehen, innerbeaufschlagbar ist. halb dessen das Piezoelement verschwenkbar gelagert
Aus der britischen Patentschrift 1 076 275 ist eine ist. Bei Betätigung rollt der Nocken zwischen diesem piezoelektrische Zündvorrichtung für ein Gasfeuer- Rahmen und einer Druckübertragungsplatte ab und zeug bekanntgeworden, bei der ein Piezoelement in verschwenkt dabei letztere zusammen mit dem Piezoeinem mit dem Geh;<"se des Feuerzeugs angeord- 15 element, wobei das Piezoelement komprimiert wird, neten Rahmen auf einer Scheibe angeordnet ist. Ge- Diese Konstruktion erfordert eine große Anzahl von gen seine Oberseite liegt ein mit einer Flüssigkeit ge- Teilen und dazuhin relativ viel Raum, da der Rahfüllter Sack an, auf den ein Kolben zur Einwirkung men und das Piezoelement verschwenkbar sein müsgebracht werden kann, um einen hohen Druck in sen; sie ist deshalb ebenfalls ziemlich teuer in Herdiesem Sack und damit eine hohe Kraft auf das 20 stellung und Fertigung.
Piezoelement m erzeugen. Zur Betätigung des KoI- Die französische Patentschrift 1 488 614 zeigt
bens dient ein Zwischenglied, das über eine Feder ebenfalls Zündvorrichtungen für Gasanzünder, die
mit einer Druckübertragungsplatte in Wirkverbin- nach verschiedenen Prinzipien arbeiten, unter ande-
dung steht. Diese Platte wird ihrerseits von einem rem mit Kniehebeln und mit Plüssigkeits-Drucküber-
exzentrischen Nocken betätigt, der von einem quer 25 tragern. Auch diese Konstruktionen sind sehr auf-
zum Gehäuse verschieboaren Zündhebel betätigbar wendig und erscheinen deshalb als für Gasfeuerzeuge
ist. Diese bekannte Zündvorrichtung :«>t angesichts wenig geeignet.
der Vielzahl der verwendeten Teile sehr aufwendig. Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine
Auch dürfte ein flüssigKeitsgefüliter Sac : in Anbe- piezoelektrische Zündvorrichtung für Gasfeuerzeuge
tracht der erforderlichen Mindestabmessungen allen- 30 zu schaffen, welche bei kleinen Abmessungen einfach
falls in Tischfeuerzeugen Platz finden. im Aufbau und billig in der Herstellung ist und wel-
Aus der USA.- Patentschrift 3 387 912 ist eben- ehe eine genaue zeitliche Abstimmung mit dem Gasfalls eine piezoelektrische Zündvorrichtung für ein ventil des zugehörigen Feuerzeugs ermöglicht.
Gasfeuerzeug bekannt. Bei dieser bekannten Zünd- Erfindungsgemäß wird dies bei einer eingangs gevorrichtung wird durch seitlichen Druck auf ein Be- 35 nannten Zündvorrichtung dadurch erreicht, daß die tätigungsglied das Gasventil geöfket und gleichzeitig Druckübertragungsplatte unmittelbar von dem Nokein Schlaghammer gespannt und dann zum Aufschlag ken beaufschlagt ist und daß auf der Welle ein Beauf das Piezoelement gebracht, so daß dieses einen tätigungsglied befestigt ist dessen eines Ende mit Funken an einer Funkenstrecke erzeugt und eine dem Ventilbetäligungsglied und dessen anderes Ende Flamme entzündet. Diese bekannte Zündvorrichtung 40 mit der quer verschiebbaren Betätigungsanordnung erzeugt einen sehr kräftigen Funken, ist aber eben- in Wirkverbindung steht.
falls durch die große Zahl ihrer Einzelteile relativ Durch die unmittelbare Beaufschlagung der
teuer in Herstellung und Fertigung. Druckplatte erhält man einen sehr einfachen Aufbau
Die deutsche Auslcgeschrift 1 164 141 zeigt eine mit wenigen, einfachen Teilen, wobei durch das Bepiezoelektrische Zündvorrichtung, bei der ein Nok- 45 tätigungsglied in sehr einfacher Weise sichergestellt kenrad vorgesehen ist, das bei Umdrehung direkt wird, uaß die Ventilbetätigung mit der Funken-Uber eine Druckübertragungsplatte ein Piezoelement erzeugung genau synchronisiert ist und der Zündmit einer Kraft beaufschlagt, um an diesem eine funke auf ein zündfähiges Gemisch trifft.
Spannung zu erzeugen. Die Art der Betätigung des In Weiterbildung der Erfindung wird dabei die Nockenrads ist aus dieser Druckschrift nicht ersieht- 5° Zündvorrichtung so ausgebildet, daß der Nocken in Hch. an sich bekannter Weise einstückig mit der Welle
Die USA.-Patentsuirift 2 394 024 zeigt eine piezo- ausgebildet ist. Bei einer solchen Bauart gestalten elektrische Zündvorrichtung für ein Taschenfeuer- sich Fertigung und Montage besonders einfach,
zeug. Das Piezoelement ist hier ganz von einem Iso- Um bei einer erfindungsgemäßen Zündvorrichtung llerstoff umgeben. Auch die Druekübertragungsplattc ss eine sichere Zündung zu gewährleisten, ist es. er for« und die Auflagescheibc sind aus Isolierstoff herge- derlich, an den ZUndelektroden ein sehr gut zündsteift, wobei auf ersterc ein Nocken wirkt, der vom fähiges Gemisch bereitzustellen, damit die verfügbare Betütigungsglicd des Feuerzeugs verdreht wird. An- ZUndenergie optimal ausgenutzt wird. Erfindungsgesichts der starken Kräfte, die zum Erzeugen eines gemäß wird dies dadurch erreicht, daß ein Paar Entkräftigen Funkens uuf das Piczoclemcnt ausgeübt 60 ladungselektroden elektrisch mit dem piezoelektri· werden müssen, erscheint eine solche Anordnung sehen Element verbunden und in dem Brenner oberungecignet, da ein Isolierstoff kaum in der Lage sein halb von dessen LufteinlaQöffnungen angeordnet dürfte, solche Kräfte uuf das Piezoelement zu Über- sind, wobei sich jeweils ein Teil der Elektroden in tragen. einen im Brenner vorgesehenen Gasdurchlaß er·
Die fran/iisische Patentschi Ift 1 369(125 zeigt eine 65 streckt. Gleichzeitig sind bei dieser Bauart die Ent·
piezoäi#i frische Zündvorrichtung für ein Clusfeuer* ladunesclektroden sehr gut gegen Beschädigungen
zeug, die mit einer HebclUbersetzung arbeitet, um geschützt,
die erforderlichen hohen Kräfte zur Betätigung der Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Weiterbit·
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düngen der Erfindung ergeben sich aus den im fol- schraubt ist. Jedes der Verbindungsglieder 9 weist genden beschriebenen und in der Zeichnung darge- außerdem in seiner Mitte eine Gewindebohrung 9" stellten Ausführungsbeispielen. Es zeigt zur Aufnahme einer Befestigungsschraube 10 auf,
F i g. I eine Seitenansicht, teilweise im Längs- welch letztere sich von der Unterseite des unteren schnitt eines Ausführungsbeispiels eines Gasfeuer- 5 Deckelteils 6 Hurch dieses in die zugeordnete Bohzeugs für Flüssiggas, rung 9" erstreckt. Die Länge des Verbindungs-
F i g. 2 eine Seitenansicht des Feuerzeugs nach glieds 9 ist so gewählt, daß die sich gegenüberliegen-F i g. 1 im Längsschnitt, den Außenränder der Deckelteile 5 und 6 einen Spalt
F i g. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch ein zwischen sich freilassen, in den sich ein Umfangs-Ausführungsbeispiel eines Brenners, io flansch 1Γ eines zwischen den Teilen 5 und 6 an-
F i g. 4 eine Darstellung, ähnlich derjenigen nach geordneten Zierrings 11 erstreckt.
F i g. 3, eines anders ausgebildeten Brenners, zusam- Ein Rahmen 12 von rechteckförmigem Querschnitt
men mit den zugeordneten wesentlichen Teilen des erstreckt sich vertikal im Gehäuse 1 und weist unFeuerzeugs, welch letztere in vergrößertem Maßstab tere Ränder auf, die sich etwa im rechten Winkel und in Draufsicht wiedergegeben sind, 15 zu den zugehörigen vertikalen Wänden des Rahmens
F i g. 5 eine Teilansicht, teilweise im Längsschnitt, nach außen erstrecken und die mittels der Schraueines weiteren Ausführungsbeispiels eines Brenners, ben 7, die auch Gehäuse 1 und Basis 2 miteinander
F i g. 6 einen Längsschnitt, ähnlich demjenigen verbinden, mit dem unteren tnde des Gehäuses 1 nach Fig. 3, durch einen weiteren Brenner, verbunden sind (Fig. 1).
Fig. 7 einen Schnitt, gesehen längs der Linie A-A 20 Im Rahmen 12 ist ein piezoelektrischer Hochspander F i g. 6, durch eine wasserabstoßende Elektroden- nungserzeuger angeordnet, der ein Traggestell mit befestigung, einer- äußeren Rahmen 13 und einem inneren Rah-
Fig. 8 einen Schnitt, ähnlich demjenigen nach men 13' aufweist, welcher, von oben nach unten F i g. 7, durch eine modifizierte Form einer wasser- gesehen, einen Gleitschuh 14, einen mit einer Welle abstoßenden Elektrodenbefestigung, as verbundenen exzentrischen Nocken 15 zum Anlegen
F i g. 9 einen Schnitt, ähnlich demjenigen nach einer Kraft an piezoelektrische Teile über eine Druck-F i g. 7, durch eine weitere modifizierte Form einer übertragungsplatte 16, ein piezoelektrisches Element wasserabstoßenden Elektrodenbefestigung, mit einem Paar gegenüberliegender, in Reihe ge-
Fig. 10 eine Darstellung der zwischengeschalteten schalteter piezoelektrischer Elemente 17 und einer Funkenstrecke nach F i g. 2, in vergrößertem Maß- 30 zwischen den gegenüberliegenden Enden angeordnestab, und ten Anschlußplatte 18, eine Scheibe 19 und einen
Fig. 11 ein Schaltschema des Spannungserzeuger- Keil 20 aufnimmt. Der äußere Rahmen 13 ist mittels kreises. Befestigungsschrauben (von denen in F i g. 2 nur
In den einzelnen Figuren sind gleiche oder gleich- eine dargestellt ist) fest mit dem P ahmen 12 verwirkende Tsile jeweils mit den gleichen Bezugszei- 35 bunden, und der innere Rahmen 13' ist mit dem chen, gegebenenfalls um die Zahl 100 oder ein ganz- äußeren Rahmen 13 fest verbunden,
zahliges Vielfaches von 100 erhöht, bezeichnet. Die Welle des exzentrischen Nockens 15 durch-
Das in den F i g. 1 und 2 dargestellte Gasfeuer- dringt die beiden Seitenteile des äußeren Rahmens 13 zeug hat ein vertikales Hauptgehäuse 1 und eine und ist in (nicht dargestellten) Lagein gelagert, die hohle Basis 2, auf der das Gehäuse 1 befestigt ist 40 ihrerseits im äußeren Rahmen 13 angeordnet sind, und die zusammen mit dem Gehäuse 1 die Außen- Ein Betätigungshebel 21 ist etwa in seiner Mitte auf hülle des Feuerzeugs bildet. Die hohle Basis 2 hat diese Welle des exzentrischen Nockens 15 aufgepaßt, ein umgekehrt kegelstumpfförmiges Teil 3, ein mit in der Weise, daß er sich mit der Nockenwelle hindiesem einstückiges, mit einem Flansch und einem und herbewegen läßt. Der Betätigungshebel weist an Außengewinde versehenes zylindrisches Teil 4, ein 45 seinem einen oberen Ende ein Betätigungsglied in nach Art einer umgedrehten Schale ausgebildetes Form einer Rolle 22 und an seinem anderen, unteren oberes D<ickelteil 5 mit einem sich nach unten er- Ende ein Ventilbetätigungsglied in Form einer Rolle weiternden Außenrand und einer mit einem Gewinde 23 auf.
versehenen Mittelausnehmung 5', durch welche sich Wie in F i g. 1 dargestellt ist, ist das Gehäuse 1
das zylindrische Teil 4 erstreckt, und ein schalenför- 5° auf einer Seite mit einer öffnung Γ versehen, und miges unteres Deckelteil 6 mit einem sich nach oben eine Wand des Rahmens 12 ist an ihrer oberen Seite erweiternden Außenrand. Der Flansch des zylin- entfernt, so daß eine seitliche, beispielsweise mit dem drischen Teils 4 sitzt auf der Oberseite des oberen Daumen bedienbare Betätigungsanordnung 24 vcr-Deckelteils 5 auf und umgibt die Peripherie der schiebbar in uieser öffnung Γ und der Ausnehmung Mittelausnehmung 5'. Das Gehäuse 1 und die SS des Rahmens 12 aufgenommen werden kann. Die Basis 2 sind durch mehrere Schrauben 7 miteinander Anordnung 24 weist folgende Teile auf, die mittels verbunden. Im oberen Deckelteil 5 ist ein etwas klei- Befestigungsschrauben miteinander verbunden sind: neres, umgekehrt schalenförmiges Einsatzstück 8 einen äußeren Block 25*, einen inneren Block 25' und vorgesehen, dessen äußere Form, wie dargestellt, mit ein Anschlagteil 26. Der innere Block 25' ist an einer der tnnenform des Deckelteils 5 zusammenpaßt und «0 oberen Kante mit einer Aussparung 25" zur gteltendas eine mit einem Gewinde versehene Mittelboh- den Aufnahme der Rolle 22 des Betätigungshebels 21 rung 8' aufweist, deren Gewinde in das Gewinde auf versehen. Ein L-förffliges Ventilbetätigungsglied 27 dem zylindrischen Teil 4 eingreift. Das Einsatz- ist an seinem unteren Teil an den Rahmen 12 anstück 8 hat außerdem auf seiner unteren oder Innen* gelenkt, und zwar in einer Lara, in der sein oberes seite ringförmige Vorsprünge H". von denen jeder 65 Teil gegen die untere Rolle 23 des Hebels 21 ?ur mit einer Gewindebohrung versehen ist, in die je- Anlage kommen kann. Das untere Ende des VuiiUI-weils ein Verbindungsglied 9 mit seinem mit einem betätigungsglieds 27 umgibt unterhalb eines auf die* Außenaewinde versehenen Vorsprung Ψ einge- sem angeordneten Flansches den Schaft einer Düse
2I1 die ihrerseits über eine übliche, federbelastete stelle von Befestigungsglied 40 und Mischrohr 43 an* Ventilanordnung mit einem Ventil 29, die in einem geordnet. Bine pTammendUse 4# ist am oberen Ende Flüsslggfli-VorTaisbehttlter 30 angeordnet ist, mit des Betotigungsgiiedi 40 und in Verbindung mit des* dieser« Behälter 30 verbunden ist, wird also der He* sen OasdurehJafl e angeordnet. Das fiefestigungsglied bei Ii so betitigt, daß er das Ventilbetätigutigsgüed j 40 hat ein sieh nach außen erweiterndes oberes linde'
27 entgegen den Uhrzeigersinn versehwenkt, so 40\ das gegen die Innenseite der oberen Wand des eehiebfc dessen unteres finde die Düse 28 nach oben, Gehäuses 1 anliegt, und zwar unter dem Druck einer
se dafi Brennstoff mm Vorratsbehälter 30 durch die Feder 10, so daß das Befestigungsglied 40 daran je- ,
in ihm angeordnete Ventilanordnung und die Düse hindert wird, vom OetiMuse 1 abzuspringen. Das :
tür Zündvorrichtung strömen kann, welche im fol- te Gas-Mischrohr 43 ist mit LufteinlaBöffnungen 46, genden noch beschrieben wird. Wird umgekehrt der 46' am unterm Teil semer Wand versehen, und ein Hebel 21 so verschwenkt, daß sich das Ventilbetati- Oaszuftthrrohr 47 ist im unteren Teil des Gas-Mischgunasgtied In der entgegengesetzten Richtung, also föhn 43 befestigt. Das Gaaeufuhrrohr 47 hat ein fan Uhrzeigenirm, dreht, so schiebt dieses die Düse verengtes unteres Gascuftthrteil, das venchiebbar in
28 nach unten und schließt dadurch das Ventil 29, tj einer Öffnung in der Oberseite des Rahmens 12 an-So daß die Zufuhr von Brennstoff vom Vorrats- geordnet und innen rait einem Gewinde versehen Ist behälter 30 her nterrchen wird. Das Ventil 29 Ein Verbindungsglied 48 ist auf das Gaszufuhrteil hat einen GasdurchfluB-Einstellring 31, der in einer des Gaszufuhrrohrs 47 aufgeschraubt, und das Ver-Ringaufnahmeoffnung 32 fest aufgenommen ist, wel- bindungsglied 48 nimmt an einer Stelle unterhalb der ehe durch Schneiden und Aufwärts- oder Einwärts- « oberen Wand des Rahmens 12 ein Ende einer Gasbiegen der unteren Wand des Rahmens 12 gebildet leitung 49 auf, deren anderes Ende mit der Düse 28 1st. Der Vorratsbehälter 30 erstreckt sich mit seinem verbunden ist. Mit anderen Worten: Die Flammen Oberteil in das Gehäuse 1 und mit seinem Unterteil düse 49, du Elektradenbefestigungsglied 40, das in <fie Teile3 und 4 der Basis 2 und wird, wie in Gas-Mischrohr 43, das Oassuffihrrohr 47 und das Fig. 2 dargestellt« in seiner Mitte mittels eines ela- i$ Verbindungsglied 48 sind axial miteinander ausg« Stischen Teiles 33 gehalten, das t. B. aus einem richtet und bilden eine einheitliche Brenneranon1 Kunstharz besteht und im Teil 3 festgehalten ist. Im nung, welche beweglich zwischen det oberen Wand Unteren Ende des Behalten 30 und in Verbindung des Gehäuses 1 und der oberen Wand des Rahmen mit demselben ist ein Brennstofl-Einfüllventil 34 an- 12 angeordnet ist. Durch die Druckfeder 50, die z\ geordnet, und das untente Ende des Behalten 30 30 sehen der Unterseite des Befestigungsglieds 40 u < ist mit einem nicht kreisförmigen Vonprung 35 ver- der oberen Wand des Rahmens 12 und um das G sehen. Em Einstellknopf 36 für den Gasdurchfluß Mischrohr 43 herum angeordnet ist. wird die g ist eng auf den Vonprung 35 aufgepaßt und im vor- samte Brenneranordnung normalerweise gegen ,!(■■ ragenden Mittelteil des unteren Deckelteils 6 ange- obere Wand des Gehäuses 1 gepreßt, wodurch <! . ordnet, und wenn der Knopf 36 in der einen oder 35 räumliche Anordnung der verschiedenen Teile <1> anderen Richtung gedreht wird, verdreht er auch den Zündeinrichtung in der gewünschten richtigen La·■« Vorratsbehälter 30 relativ zum Gasdurchfluß-Ein- erhalten werden kann.
stellring 31, der in der öffnung 32 festgehalten ist. Das Feuerzeug nach den F i g. 1 und 2 arbeitet »1.· und die Gasdurchflußmenge vom Behälter 30 durch folgt: Wenn die Betätigungsanordnung 24, die su h das Ventil 29 und die Düse 28 kann auf diese Weise 4a normalerweise in der in Fig. 1 dargestellten I η>-. eingestellt werden. befindet, durch einen Finger des Benutzen ζ B dt ^ Eine Leitung 37 entreckt sich längs der Innenseite Sen Daumen, nach innen in Richtung auf die gegen des Gehäuses 1 vertikal nach oben; ihr oberes Ende überliegende Innwnd des Gehäuses 1 eedrüik; endet kurz vor dem oberen Ende des Rahmens 12, wird, wird die Rolle 22 am oberen Ende des Betau während ihr unteres Ende mit der Anschlußplatte 18 45 gungshebels 21, die m der Aussparung 25" des inm verbunden ist. Eine andere Leitung 3T ist mit ihrem fen Blocks 25' angeordnet und geführt ist na«. I· einen Ende mit einer Anode 39 verbunden und er- innen verschoben, wodurch sowohl der Betätigung^ streckt sich nach unten längs der Innenseite des Ge- hebel 21 als auch der auf ihm befestigte exzentrische häuses 1 bis kurz vor das obere Ende der Leitung 37 Nocken 15, bezogen auf Fi g. 1, Jm Uhrzeigersinn und bildet so eine zwischengeschaltete Funkenstrecke 5» verschwenkt werden. Hierdurch drückt der mit dem 38 mit den Elektroden 37 a, 376 zwischen den bei- Hebel 21 fest verbundene exzentrische Nocken 15 den Leitungen 37 und 37'. Die Entladungsstrecke 38 über die Druckübertragungsplatte 16 die piezoelekist mit einem Isolator 38' umgeben. Die Anode 39 trischen Elemente 17 zusammen und erzeugt so eine ist horizontal in einem Elektrodenbefestigungsglied Hochspannung in diesen Elementen 17 deren posi-40 befestigt, in dem auf gleiche Weise gegenüber und 55 tfve Polarität von der Anschlußplatte 18 über den mit Abstand von der Anode 39 eine Kathode 41 be- Leiter 37, die kugelförmigen Elektroden 37 a und festigt ist, die ihrerseits mit einer Leitung42 verbun- 376 (Fig. 10) der zwischengeschalteten Funkenentden ist, welche sich längs der Innenwand des Ge- ladungsstrecke 38 und die Leitung 37' der Anode 39 häuses 1 und gegenüber und im Abstand von der zugeführt wird. Die negative Polarität dieser Hoch-Leitung 37' nach unten erstreckt und mit ihrem un- &> spannung wird von den äußeren Enden der Elemente teren Ende mit dem Rahmen 12 verbunden ist Das 17 über den Rahmen 12 und die Leitung 4* der Ka-Befestigungsglied 40 ist unterhalb von dessen Ober- thode 41 zugeführt, wodurch Funken in der von den seile im Gehäuse 1 befestigt und hat in seiner Mitte gegenüberliegenden Elektroden 39 und 41 gebildeten einen Gasdurchlaß a. Ein Gas-Mischrohr 43 ist in Funkenstrecke erzeugt werden Gleichzeitig bewirkt das untere Teil des Befestigungsglieds 40 einge- 65 die Schwenkbewegung des Hebels 21 im uWeieerschraubt und bildet somit eine Verlängerung des sinn auch - durch seine untere Rolle 23 die'eegen Gasdurchlasses a, und ein Drahtgeflecht 44 (gleich- das Ventilbetätigungsglied 27 anliegt eine"Verzeitig Rückschlagsichcrung) ist an der Verbindung- drehung des Glieds 27 entgegen dem Uhrzeigersinn
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dessen unteres finde die Düse 28 entgegen der und Luft vollständig miteinander vermischt. Das so
Kfaft einer im Behälter 30 befindlichen Feder nach gebildete Gas-Luft'Gemisch fließt dann flach oben oben schiebt, so daß das unter Druck stehende das durch den oberen Teil des Gasdufchlässes α und er* vom Bluter 30 Über das Ventil 29 und die Düse 28 reicht schließlich das obere Ende des Brenners, Wird nach oben in die Gasleitung 49 strömen kann, die S eine Hochspannung beim Durchströmen der Ml= das Gas dem Gas-Mlschrohr 43 zuführt, wo es mit schung durch den Gasdurehlaß α an die Elektroden der in das Mischrohr 43 über die Einhßötfnungen 39 und 41 in der Weise angelegt, wie sie in Vertritt' 46, 46' einströmenden Primärluft gemischt wird. Das dung mit dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel Gas-Luft-Gemisch steigt zur Funkenstrecke zwischen beschrieben wurde, so entstehen Funken in der Funden Elektroden 39 und 41 empor und wird durch die io kenentladungsstrecke zwischen den Elektroden 39 in der beschriebenen Weise erzeugten Funken an und 41, und das Gas-Luft-Gemisch wird durch diese dieser Strecke gezündet, so daß Flammen aus dem Punken explosionsartig entzündet, so daß eine oberen Ende der Flammendüse 45 austreten. Flamme aus dem oberen Ende des Brennen austritt. F i g. 3 zeigt eine Variante eines Brennen, wie sie Bei der eben beschriebenen Brennerkonstruktion «weckmäßig in dem Feuerzeug nach den Fig. 1 15 können Gas und Luft bei ihrem Durchtritt durch und 2 verwendet werden kann. Dieser Brenner weist das Drahtgeflecht Sl α miteinander zu einer Mischung ein oberes zylindrisches Teil Sl mit offenen Enden vermischt werden, die sich für eine Zündung durch auf, an das sich koaxial ein unteres zylindrisches Teil die Entladungsfunken eignet. Weiterhin können die 52 mit offenen Enden anschließt, dessen oberes Ende Elektroden 39 und 41 davor bewahrt werden, mit in das untere Ende des oberen zylindrischen Teils Sl so den Flammen in Kontakt zu kommen, wodurch die eingeschraubt ist, und an das sich ein Unterteil S3 Möglichkeit einer Erosion der Elektroden auf ein anschließt, dessen oberes, eingeschnürtes Ende genau Minimum beschrankt wird. Außerdem wird die Ge-In das untere Ende des unteren zylindrischen Teils fahr, daß die Elektroden von Fremdstoffen getroffen 52 eingepaßt ist, und darunter ist eine mittige Gas- werden, vermieden, was sonst unerwünschte Effekte einlaßöffnung 54 angeordnet. Die beiden Entladungs- as auf die Funktion der Entladungsfunkenstrecke haben elektioden39 und 41 sind in zwei diameiral gegen- könnte.
tiberliegenden Bohrungen angeordnet, die in den F i g. 4 zeigt eine weitere Abwandlung eines erfin-Wänden des oberen Teils 51 ausgebildet sind, und dungsgemäßen Brenners, bei der das Gas sicher entdie Elektroden 39 und 41 sind horizontal, einander zündet wird, auch wenn Funken mit relativ niedriger gegenüber und mit Abstand voneinander angeordnet, 30 Entladespannung erzeugt werden. Der Vorratsbehälwobei ihre vorderen Enden in einen Gasdurchlaß α ter 130 nach Fig. 4 ist mit einem ersten Ventil 129 im oberen Teil 51 vorragen, so daß sie dazwischen und einer.· /weiten Ventil 129' versehen, die so anleine Funkenentladungsstrecke bilden. Die Elektrode gebildet sind, daß sie zum Ausströmenlassen des Ga-39 ist mit der negativen Seite der Spannungsquelle ses aus dem Behälter geöffnet werden, wenn die verbunden, wie das in F i g. 2 dargestellt ist, und die 35 («licht dargestellte) Düse nach oben gehoben wird, andere Elektrode 41 ist mit der gegenüberliegenden Ein horizontal bewegliches Ventilbetätigungsglieu 58 Seite der Quelle verbunden. Wie in Fig. 3 darge- ist horizontal zwischen den beiden Ventilen 129 und stellt, ist die Anode 41 in einem Isolierteil 55 ange- 129' zu ihrer Betätigung angeordnet und weist ein ordnet, das seinerseits in einer Ausnehmung der erstes und ein zweites Ventilöffnungs- und Schließ-Wand des oberen zylindrischen Teils 51 angeordnet 40 glied 59 bzw. 60 auf, die nicht dargestellte Schlitze ist. Ein Drahtgeflecht 51 α ist an der Verbindungs- von erheblicher Länge haben, welche die Ventile umstelle zwischen dem oberen und unteren zylindrischen geben und in sie eingreifen. Das erste Ventilöffnungs-Teil 51 bzw. 52 quer über den Gasdurchlaß α ange- und Schließglied 59 ist stufenartig ausgebildet und ordnet. Das Drahtgeflecht 51 α kann, falls erforder- das zweite öffnungs- und Schließglied hat ein nach lieh, durch eine poröse Platte oder ein anderes durch- 45 oben bogenförmig gebogenes Teil in seiner Mitte, bohrtes Element ersetzt werden. Das untere zylin- wie das in F i g. 4 dargestellt ist. Das Ventilbetäti-Orische Teil 52 ist mit Lufteinlaßöffnungen 46 und gungsglied 58 hat außerdem eine öse 58', an die ein 46' in seiner Wand in der gleichen Weise versehen, Nocken 115 für eine begrenzte Schwenkbewegung wie das beim entsprechenden Teil des Ausführhungs- angelenkt ist. Oberhalb des Ventilbetätigungsglieds beispiels nach den F i g. 1 und 2 der Fall ist. Das so 58 ist ein L-förmiger Rahmen 61 angeordnet, an desUnterteil 53 ist weiterhin mit einer nach unten ge- sen einem, vertikalem Arm eine piezoelektrische Einhenden, eingeschnürten Verlängerung 53' an seinem heit 17' befestigt ist, während an seinem anderen, hoünteren Ende versehen, und das obere Ende der Gas- rizontalen Arm ein Aufschlagglied 62 angelenkt ist. leitung49 (vgl. Fig. 1) ist auf die Verlängerung53' Wie in Fig. 4 dargestellt, ist das Aufschlagglied 62 aufgeschoben. Wird also, wie beim vorhergehenden 55 an seinem oberen Ende an den anderen Arm des Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 und 2 beschrie- Rahmens 61 angelenkt und hängt von dessen vordeben, der Vorratsbehälter 30 geöffnet, so fließt der rem Ende herunter. Eine Zugfeder 63 ist mit ihrem Brennstoff vom Behälter 30 durch das Ventil 29 und einen Ende mit dem ersten Arm des Rahmens 61 die Düse 28 und die Gasleitung 48 in die Gaseinlaß- und mit ihrem anderen Ende mit dem Aufschlagglied öffnung 54 des Unterteils 53 in das untere zylindri- 60 62 unterhalb seines Anlenkpunktes verbunden, εο sehe Teil 52, wo das Gas mit der durch die Luft- daß sie normalerweise das Aufschlagglied 62 zum einlaßöffnungen 46. 46' in das Teil 52 einströmenden piezoelektrischen Element 17' hinzieht. Eirre Haupt-Primärluft vermischt wird. Das Gas-Luft-Gemisch gasleitung 149 ist mit ihrem unteren Ende mit einer steigt durch das untere Teil 52 und das Drahtgeflecht ersten Düse 128 verbunden, die dem ersten Ventil 51 σ nach oben in das obere zylindrische Teil 51. 65 129 zugeordnet ist und erstreckt sich längs der verti-Beim Durchtritt des Gemischs durch das Teil 52 trifft kalen Wand des (nicht dargestellten) Hauptgehätises. die Mischung auf das Drahtgeflecht 51 a, wodurch Das obere Ende der Gasleitung 149 ist rechtwinklig eine Turbulenz im Gemisch erzeugt wird, die Gas zu seinem vertikal verlaufenden Mittelteil abgebogen
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und erstreckt sieh durch eine öffnung In der Wand unterbricht dadurch den HUfs-Oasstrom voß|ι Behäl· SSf SS Siehe'bei diesem Ausführungsbel· ter 130, während der Haupt-Oasstrem weiterhin vom i^^X^Sl^SS^^A mit Behälter 130 durch das Ventil 119 und die Gas« ffl ünterTeH Ii3 mit einer leitung 149 im Düse 14« fließt, um die Verbrennung üänin&SSn%t\Mpmng ι des Oases an dieser Düse au/reehttuerhalten Falls Das extrern!ι obere Ende der Gasleitung die Flamme gelöscht werden seil, wird dasι BetätU SSKn Winkel, bezögen auf sein gungsglfed S8 in der Pfeilrichlung ν aurückbewegt, SÄSraid erstreckt sich bis das erste und das r*?i\* VeM l-öffmmgs. und S^JSimSi siKAem oberen Ende des Schliefiglied «9 tew. 60 wiederum die I« J ig 4 dar-.««.*. in Pnrm einer nasdüse 149 »β gestellte Lage einnehmen, in welcher das höhere
WirdPikeι Z vÄiät Juni glied 88 in der feil des ersten OliedsS9 die DUse 128 passiert hat, Suna des Pfeile?" Flg4)bewegt, z. B. durch um ihr Herabsinken zum Schließen des «.geordneten ,Seht »SeVcÄung, etwa nach den Ventils 129 zu ermöglichen, und in derdas mittlere "und Γ so biwegMich dal erste Ventilbetäti- bogenförmige Teil des zweiten Ventil-Öffnunp- und ied«9föSrder Düse 128 in derselben Rieh- 15 Schließglieds 60 ebenfalls die «.geordnete Düse 128 f»»TSStMhdeines Schlitzes bis der äuBere bzw. passiert hat, so daß diese herabsinken und das zu-ÖLri™ deGHeds59 κ^η den Flamen auf dem geordnete Ventil 12»' schließen kann, wodurch der ShS? ™zugeSdneien & zum Anliegen kommt Oasstrom vom Vorratsbehälter 130 vollständig unteründdiesen S oben drückt und dadurch das der brochen wird und der Nocken US wiederum gegen Düse IM zugeordnete Ventil 129 öffnet. Gleichzeitig »0 das Aufschlagglied 62 zur Anlage kommt In dieser Wird auch daV zweite Ventilöffnungs- und Schließ- Lage sind die verschiedenen Teile der Zündvorrich-Sed M mittels «ines Schlitzes längs der zugeord- tung bereit für den nächsten Betätigungszyklus. neten Du« 128' bewegt, bis seine mittlere, bogen- F i g. 5 zeigt eine weitere Abwandlung eines Brenförmiee Ausbiegung gegen den Flansch auf dem ners, der weitgehend mit demjenigen nach F.g 4 ScHf de? zugeordneten Düse 128' zum Anliegen H übereinstimmt, mit der Ausnahme, daß das einz.ge kommt und dSen nach oben schiebt, wodurch das zylindrische Teil Wl nach Fig^4 ersetzt ist durch rnSSdS* Ventil 129' geöffnet wird. Sind die Ven- ein einziges zylindrisches Teil 251 das aus einem ^K^beS^yf^t/BOO^^^^ elektrischen Isoliermaterial besteht, und daß d,c kinn ein Teil des Oas„ vom Vorratsbehälter 130 Mauptgasleitung 249, die aus einem elektrisch leiter, durch das erste Ventil 129, die Düse 128 und die 30 den Material aasgebildet ist, gleichzeitig als negair Gasleitung 149 ausströmen und tritt an der Düse 145 Elektrode dient die mit der negativen Seite der pirn» und aleichzeitig kann ein anderer Teil des Ga- zoelektr.schen Einheit verbunden wird, so daß dses vom VoirShäher über eine Hilfsleitung 149' Elektrode 139 nach Fig.4^eingespart wird. Die I ui austreten und tritt in den Gasdurchlaß α im zylin- einlaßöffnung »nn Fig^S mit 246 bezeichnet, u^ dnschen IeH 151 ein Wird das Ventilbetätigung?- 35 die GasaustnttsoiTnung der Leitung 249 ist mit IC-glied 58 in der beschriebenen Wei« in der Pfeilrich- bezeichnet.
lunii χ bewegt so wird gleichzeitig der Nocken 115. F1 g. 6 zeigt eine weitere Abwandlung eines Br-
der an das Glied 58 angelenkt ist, im Gegenuhr- ners, der die bei der Verbrennung des Gas*, erzeugt «eieersinn verdreht, so daß er das Aufschlagglied 62 große Hitze aushalten kann. Bei der Ausführung vom piezoelektrischen Element IT weg gegen den 4«» form nach Fig 6 weist der Brenner ein einziges / Uhrzeieerann verschwenkt, wobei die Feder 63 eine lindrisches Teil 351 auf, das aus einem hitzefest. ■-Aufschlaesenergie speichert. Wird das Betätigungs- Material, z. B. aus Steatit ausgebildet ist, und in du »lied 58 weiter in derselben Richtung bewegt, so löst sem Teil ist ein elektrisch isolierendes Elektroden sich das Aufschlagglied 62 schließlich vom Nocken befestigungsteil 340 befestigt, welches aus einen 11« worauf das Aufschlagglied 62 sich rasch auf 45 wasserabstoßenden Material, z.B. einem Kunsthai/ das'piezoelektrische Element 17' zu bewegt und auf ausgebildet ist Die Elektroden 339 und 341 sind dieses mit einer hohen Aufschlagkraft aufschlägt, und in dem wasMrabetoßenden Befesügungsghed 340 .-zwaTunter der Wirkung der in der Feder 63 gespei- der gleichen gegenüberliegenden Lage befestigt, «, rherten Eneraie Hierdurch entsteht eine innere Span- das bei den vorhergehenden Ausfuhrungsbeispiekr nunB in den piezoelektrischen Elementen, und in 50 beschrieben wurde. Die Elektroden 339 und 341 sind ihnen wird eine hohe Spannung erzeugt Die so er- elektrisch mit den entgegengesetzten Polantäten eines zeuite hohe Spannung wird durch die Leitungen, die piezoelektrischen Elemente verbunden, das hier nicht mit den entgegengesetzten Elektroden verbunden dargestellt ist. Das Austuhrungsbeispiel nach F1 g. «ind übertraeen und bewirkt, daß .an der Funken- ist besonders geeignet, zu verhindern, daß sich ÄSSSSe zwischen den Elektroden 139 und 55 Feuchtigkeit auf die Flächen an und in der Nähe 141 Funken entstehen Diese Funken entzünden ex- der Wandteile setzt, wo die Elektroden befestigt sind, nl^ionsartie das Gas das zuvor mit der durch die wodurch unerwünschte Kriechströme entstehen könnffinSlnungen546in das zylindrische Teil 151 ten. Die übrigen Teile des Breuers nach Fig. 6 sind einstrdrnenden Primärluft vermischt worden war, im wesenthchen gleich ausgebildet wie die enteprewährend das Gas in das zylindrische Teil einströmte. 60 chenden Teile eier vorhergehenden Ausfuhrungsbei-Das so entzündete Gas-Luft-Gemisch umgibt dann spiele. F.g. 7 zeigt einen Querschnitt durch den das aus der Düse 145 ausströmende Gas und entzün- Brenner nach F1 g. 6, und zwar längs der Lime A-A π»» .t Wird das Betätiirunesglied58 weiter in der vonFig.6.
SeilrichSgx vtrschÄ Ws das bogenförmig aus- Fig 8 ist ein Querschnitt durch eine Variante der
SwöVbte Teil des zweiten Ventfl-Öffnungs- und 65 Elektrodenbefestigung wie sie in den F1 g. 6 und Sßdieds 60 an der zugeordneten Düse 128' vor- dargestellt wurde, und bei der Amführungsform nach hrilSrt wordra htTeo geht die« Düse 128' nach Fig. 8 weist das Elektrodenbefesügungsghed ^S ^hHeßtdabd !»zweite Ventil 129- und zwei halbkreisförmige Halb«ktoren auf, nämlich
Π Q 12
linen wasserabstoßenden Sektor 4SI und einen htae- halb der wasser abstoßenden Gebiete, und insbesonfesten Sektor 4SI', welche jeweils die gfegentiberlle- dere die Gebiete nahe der Flämmendüse aus hitze' genden Elektroden 439 baw. 441 aufnehmen, und festem Material gebildet sind, kann die Möglichkeit, iwar im wesentlichen in der gleichen Konfiguration daß die nicht wasserabstoßenden Gebote durch die
wie bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen. $ Flammen abgesehmolzen werden, deformiert werden,
Pig.9 1st ein Querschnitt durch eine weitere Va- und/oder verbrannt werden und auf ein Minimum riante der Etektrodenbefestlguflg, wie sie im Prinzip herabgedrüekt werden, so daß man einen dauerhaft
In den Ψ i g. 6 und 7 dargestellt ist. und bei der Aus- ten und zuverlässigen Brenner erhält,
führung nach Fig. 9 weist das Elektrodenbefestl- Fig. 10 zeigt die zwischengeschattete Funken-
gUfigsteit 540 vier Sektoren auf, nämlich zwei wasser· io strecke 38 nach F i g. 2 in vergrößertem Maßstab. Bei
abstoßende Sektoren 3Sl und SSl' und zwei wärme- dieser Anordnung nach Fig. 10 sind die Leitung37,
fette Sektoren SSl und SSl', die abwechselnd mit- deren unteres Ende mit der Anschlußplatte IH
«inander in einem Kreis angeordnet sind. Bei der (F i g. 2) verbunden ist und tile andere Leitung 37',
Konstruktion der Elektrodenbefestigungen nach deren oberes Ende mit einer der Elektroden vtrbun-
Pig. 9 wird die Distanz zwischen den gegenüber- t$ den ist, einander gegenüber mit Abstand voneinander
Hegenden Elektroden S39 und 541 kurzer gemacht angeordnet, so daß sie eine Funkenentladungsstrecke
ata diejenige zwischen den gegenüberliegenden was- ergeben. Mit den gegenüberliegenden Enden der Lei-
serabstoßemfen Sektoren SSl und SSl', wodurch die tungen 37 und 37' sind kugelförmige Elektroden 37a
beiden Elektroden in zufriedenstellender Weise in und 37 ft verbunden, und die Funkenstrecke ist durch
isolierter und nichtleitender Beziehung gehalten wer- ία eine Isolationshülle 38' von der Atmosphäre r
den können, auch wenn das Feuerzeug, in dem die schirmt, wodurch Koronaverluste vermieden werden.
Blektrodenbefestigung nach Fig. 9 eingebaut ist, Die kugelförmige Ausbildung der Elektroden 37a
unter Bedingungen hoher Feuchtigkeit benutzt wird. und 376 wird zu dem Zweck gewählt, daß das elek-
Wenn das in den F i g 1 end 2 dargestellte Gas- Irische Feld in der Funkenstrecke gleichförmig gefeuerzeug irgendeine der Elektrodenbefestigungen 15 halten wird und der Koronaverlust vermindert wird, nach den Fig. 3 bis 9 je einschließlich verwendet, Die kugelförmigen Elektroder. 37a und 37ft sind an strömt das Gas aus der Gasleitung 49 oder 149 zu- den gegenüberliegenden Enden der Leitungen 37 und erst durch die Gaseinlaßöffnung im Unterteil des 37' befestigt und werden durch Klebstoff festge-Brenners in das untere Teil des zylindrischen Teils halten.
oder der zylindrischen Teile des Brenners, und das jo Fig. U zeigt schematich den Stromkreis, der zu Gas strömt in den Teilen des Brennen mit hoher den piezoelektrischen Elementen 17 der oben beGeschwindigkeit nach oben, wobei es sich mit der schriebenen verschiedenen Ausführungsbeispiele durch die in der Wand wenigstens eines der Teile führt. Die Bezeichnungen beziehen sich auf das Ausvorgesehenen Einlaßöffnungen einströmenden Pri- führungsbeispiel nach den F i g. 1 und 2, um die märluft vermischt. Das Gas-Luft-Gemisch steigt dann 35 Zeichnung und Beschreibung einfach zu halten, jeweiter nach oben und trifft auf das Drahtgeflecht doch gilt die gleiche Schaltung auch für die übrigen 51 α, wodurch in der Mischung eine Turbulenz er- Ausführungsbeispiele. Mit 51 ist in F i g. 11 ein Wizeugt wird und das Gas und die Luft weiter innig derstand bezeichnet, der im Stromkreis angeordnet miteinander vermischt werden. Das vermischte Ge- werden kann.
misch strömt nach oben zu den Entladungselektro- 40 Durch die Erfindung erhält man alsr> ein Feuerder. 39 und 41 im oberen Teil des Brenners, worauf zeug mit piezoelektrischer Hochspannungserzeugung, die Elektroden, an die eine Hochspannung angelegt das einfach aufgebaut ist. Wird ein Druck auf die worden ist, zwischen sich Funken erzeugen, um die piezoelektrischen Elemente ausgeübt, so wird eine Gi^-Luft-Mischung explosionsartig zu entzünden. Hochspannung erzeugt, und Funken werden in der Das so entzündete Gemisch tritt aus der Flammen- 45 Funkenentladungsstrecke zwischen den Elektroden in düse als Flamme aus. Die vorliegende Konstruktion, der Elektrodenbefestigungsanordnung erzeugt, - :fi bei der die Elektroden in der Wand des Brenners das Gas-Luft-Gemisch zu entzünden, wird der Druck festgehalten werden, welche Wand eines oder meh- auf die piezoelektrischen Elemente vermindert, so rere hitzefeste Gebiete aus hitzefestem Material, z. B. wird an diesen eine niedrigere Spannung erzeugt, Keramik, und eines oder mehrere wasserabstoßende 50 welche nicht ausreicht, um das Gas-Luft-Gemisch zu Gebiete aus wasserabstoßendem Isolationsmaterial, entzünden, jedoch ausreicht, um an der zwischenz. B. Kunstharz, aufweist, und wobei jeweils ein Teil geschalteten Funkenentladungsstrecke Funken zu erder Elektrode in den Gasdurchlaß im Brenner hin- zeugen, wenn die piezoelektrischen Elemente allmäheinragt und mindestens ein Teil des wasserabstoßen- lieh in ihren normalen Zustand, d. h. den Zustand den Gebiets oder der wasserabstoßenden Gebiete 55 ohne Druckbeaufschlagung, zurückkehren. Die zwizwischen den Elektroden angeordnet ist, hat den schengeschaltete Funkenstrecke 38 ist durch die iso-Vorteil, daß selbst bei Benutzung des Feuerzeugs lierende Hülle 38' luftdicht von der Atmosphäre abunter Bedingungen starker Feuchtigkeit die Gebiete geschirmt, so daß das elektrische Feld an dieser zwider Brennerwand, wo die Elektroden angeordnet schengeschalteten Funkenstrecke im wesentlichen sind, davor bewahrt werden kann, mit Feuchtigkeit 60 gleichfönnig gehalten werden kann und sie eine stain Berührung zu kommen. Somit können die Zwi- bile dielektrische Durchbruchsspannung aufweist, schengebiete zwischen denjenigen Gebieten der Bren- wobei die Verluste zufolge Koronaentladung wesentnerwand, an denen die Elektroden befestigt sind, stets lieh reduziert sind, so daß man eine hohe Entin einem elektrisch isolierenden Zustand genalten ladungsenergie erhält. Da außerdem die zwischenwerden, und die an die Elektroden angelegte Hoch- 65 geschaltete Funkenstrecke durch die isolierende Umspannung kann sicher Entladungsfunken erzeugen, hüllung 38' luftdicht gegen die Atmosphäre ab^sso daß das durch den Brenner strömende Gas sicher schirmt ist, kann selbst dann, wenn die Zündvorrichwird. Da andererseits die Gebiete außer- tung in einer Atmosphäre mit hoher Feuchtigkeit
benutzt wird, der Verlust an elektrischer Ladung zufolge Koronaentladung wesentlich reduziert werden, und deshalb kann die Zündvorrichtung sicher verschiedene Arten von Brennstoff entzünden.

Claims (1)

  1. Patentansprüche:
    1. Piezoelektrische Zündvorrichtung für ein aus einem einen Brennstoffbehälter mit einem Ventil und einem Ventilbetätigungsglied enthaltenden Gehäuse bestehendes Gasfeuerzeug, wobei die Zündvorrichtung ein Piezoelement enthält, das in einem mit dem Gehäuse verbundenen Rahmen zwischen einer Scheibe und einer Druckübertragungsplatte angeordnet und mittels einer quer zum Gehäuse verschiebbaren Betätigungseinrichtung über einen auf einer Achse angeordneten Nocken beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckübertragungsplatte (16) unmittelbar von dem Nocken (IS) beaufschlagt ist und daß auf der Welle ein Betäti- ao gungsglied (21) befestigt ist, dessen eines Ende mit dem Ventilbetätigungsglied (27) und dessen anderes Ende mit der quer verschiebbaren Betätigungsanordnung (24) in Wirkverbindung steht.
    1. Zündvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (15) einstückig mit der Welle ausgebildet ist.
    3. Zündvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pacr Entladungselektroden (39, 41; 139, 141; 241, 249; 339, 341; 439, 441; 539, 541) elektrisch nut dem piezoelektrischen Element (17; 17') verbunden und in dem Brenner oberhalb von dessen Lufteinlaßöffnungen (46; 46'; 146; 246) angeordnet sind, wobei sich jeweils ein Teil der Elektroden in einen im Brenner vorgesehenen Gasdurchlaß (α) erstreckt
    4. Zündvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine zwischengeschaltete Hilfs-Funkenstrecke (38, Fig. 10) mit den im Gasdurchlaß (α) angeordneten Entladungselektroden (39, 41) und dem piezoelektrischen Element (17) in Reihe geschaltet ist (F i g. 11).
    5. Zündvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischengeschaltete Hilfs-Funkenstrecke (38) in an sich bekannter Weise ein Paar gegenüberliegende kugelförmige Elektroden (37a, 37b) aufweist (Fig. 10).
    Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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