DE1943563U

DE1943563U - Klosettpapieranfeuchter.

Info

Publication number: DE1943563U
Application number: DEM55294U
Authority: DE
Inventors: Rudolf Meidert
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-06-04
Filing date: 1966-06-04
Publication date: 1966-08-04

Description

Meidert Rudolf 8999 »Veiler,31.5.66

Beschreibu.ng_

Klosettpapieranf euchter ,be stellend aus Flüssigkeit st> ehält er, Becken und Schwamm-Schaumstoffeinlage.

Zweck der Erfindung ist es,in Becken eine konstante Flüssigkeitshöhe zu gewährleisten,um eine im Becken befindliche Einlage aus Flüssigkeit einsaugendem-und abgebenden Material (Schwamm, Schaumstoff und dergleichen)ständig in von Flüssigkeit durchsetztem Zustand zu erhalten.Das geschieht dadurch,dass ein Flüssigkeitsbehälter,dessen öffnung dem Becken zugewandt ist,so im Becken fixiert wird,dass die Öffnung des Flüssigkeitsbehälters jenen Abstand zum Boden des Beckens einnimmt,welchen die Flüssigkeitshöhe im Becken betragen soll.Damit der flüssigkeitsbehälter nicht auslaufen kann,ehe er im Becken fixiert ist,wird seine Öffnung mit einem federnd gelagerten Verschluss versehen.Er besteht aus einem Schieber,der quer über die Öffnung des Flüssigkeitsbehälters in einer Führung läuft und feöernd gelagert ist. Der Schieber ist mit einer Öffnung versehen,die jener des Flüssigkeitsbehälters entspricht und sich mit dieser dann deckt ,-e wenn der Schieber beim Einsetzen des Flüssigkeitsbehälters in das Becken so verschoben wird, dass der Flüssigkeitsbehälter fixiert werden kann.An Stelle des Schiebers ist die Verwendung eines federnd gelagerten Verschlusses möglich,der sich innerhalb des Flüssigkeitsbehälters befindet und dessen öffnung deckelartig überlappt. Hierbei wird die Öffnung dadurch freigegeben,dass eine im Becken angebrachte Erhöhung(etwa stumpfkegelartig)nach der Fixierung des Flüssigkeitsbehälters im Becken den Verschluss in den flüssigkeitsbehälter drückt„In diesem Fall wird der

Flüssigkeitsbehälter mit einer weiteren,luftdicht j

verschliesbaren,Öffnung versehen,welche der "bereits vorhandenen entgegengesetzt ist und dem Einbringen von Flüssigkeit in den flüssigkeitsbehälter dient.Ist die Entnahme des Flüssigkeitsbehälters aus dem Becken zum Einbringen der Flüsisigkeit-etwa infolge seiner (irösse unpraktisch,wird der federnd gelagerte Verschluss mit einer gegenläufigen Ülappe etc.verbunden,welche den Zugang zu dieser zweiten Öffnung nur dann gestattet,wenn die dem Becken zugewandte Öffnung geschlossen ist.Ferner kann an Stelle des Schiebers als Verschluss ein solcher verwendet werden,der seitwärts der öffnung kreisförmig ausschwenkbar ist,ebenso ein scheibenartiger,der wie der Schieber fedend

gelagert ist.Die Fixierung des Flüssigkeitsbehälters i_m Becken erfolgt durch emne seitwärts dem Verschluss aufliegende Klappe,die mit einem Ende in Scharnieren am Flüssigkeitsbehälter befestigt ist, deren Länge die des ^lüssigkeitsbehälters überragt,und bei dessen Einsetzen in das Becken den für die Flüssigkeitshöhe im Becken erforderlichen Abstand zwischen Becken und Öffnung des flüssigkeitsbehälters bestimmt .Doch kann die ^x'ixierung auch auf andere Art erfolgen.

Der Anmeldungsgegenstand ist völlig neu,eine bezugnehmende Vergleichsmöglichkeit mit bisher bereits Bekanntem ist daher nicht gegeben.

Sein wesentlicher, die Eintragung begründender,Fortschritt besteht darin,dass seine Verwendung den Erfordernissen der Hygiene vollkommen gerecht wird,prophylaktisch wirkt und somit der Gesunderhaltung dient.

Das gewerbliche Anwendungsgebiet ist seine Verwendung als Klosettpapieranfeuchter.Ausserdem kann er auch allgemein als Anfeuchter verwendet werden,des weiteren anderweitig,etwa das Becken entsprechend ausgebildet,als Verdunster über

3 Heizkörpern,ferner der Flüssigkeitsbehälter allein mit hierzu zweckmässig gestaltetem Verschlüssln Flaschenform^ wobei sowohl die rasche Zugänglichkeit zum Flascheninhalt als auch der selbsttätige Verschluss einen wesentlichen Fortschritt begründen.

Form, Material,Grosse usw. des Änmeldungsgegenstandes sind freibleibend und werden dem jeweiligen Verwendungszweck angepasst.

Claims

Meidert Rudolf 8999 Weiler ' 1 .-T.

Klosettpapieranfeuchter,bestehend aus Flüssigkeitsbehälter, Becken und Schwamm-Schaumstoffeinlage.

'fyKlosettpapieranfeuchter,gekennzeichnet dadurch,dass er aus einem Flüssigkeitsbehälter,einem Becken und einer Schwamm-Schaumstoff einlage besteht,wobei der Flüssigkeitsbehälter eine Öffnung aufweist,die dem Boden des Beckens zugewandt ist und in jenem Abstand zu ihm fixiert ist,den die Flüssigkeitshöhe im Becken haben soll.Diese Fixierung erfolgt durch eine in Scharnieren am Flüssigkeitsbehälter angebrachte Klappe,die ihn längenmässig überragt und bei ihrem Einsetzen mit dem Flüssigkeitsbehälter in das Becken den erforderlichen Abstand zwischen Beckenboden und Öffnung herstellt. 2.Klosettpapieranfeuchter nach Anspruch 1 ,gekennzeichnet ^äa^rdadurch,dass quer über die Öffnung des Flüssigkeitsbehälters als Verschluss ein in einer Führung liegender öchieber verläuft,der federnd gelagert ist„Er weist eine öffnung auf, die der des Flüssigkeitsbehälters entspricht und die sich mit jener dann deckt,wenn der Schieber mit der ihm seitwärts aufliegenden Klappe so bewegt wird,dass durch das -Einsetzen des Flüssigkeitsbehälters mit der Klappe in das Becken deren Fixierung im Becken erfolgt.

3.Klosettpapieranfeuchter nach Anspruch 2 und 1,gekennzeichnet dadurch,dass statt des als Verschluss dienenden Schiebers ein innerhalb des Flüssigkeitsbehälters federnd gelagerter Verschluss angebracht ist,der die Öffnung des Flüssigkeitsbehälters deckelartig überlappt,wobei dann die Freigabe der Öffnung durch eine-etwa stumpfkegelförmige-Erhöhung,die

im Beckenboden angebracht,der öffnung des Flüssigkeitsbehälters gegenüberliegt und bei dessen fixierung den Verschluss in den Flüssigkeitsbehälter drückt.Hierbei ist der flüssigkeitsbehälter mit einer weiteren,luftdicht verschliessbaren, Öffnung versehen,welche der bereits vorhandenen entgegengesezt ist.Der Zugang zu dieser Öffnung wird entweder gegenläufig mit dem der anderen gekoppelt,oder aber bei der fixierung des Flüssigkeitsbehälters im Becken unzugänglich gemacht. Ferner kann der Verschluss statt des Schiebers derart gestaltet sein,dass er an Stelle der schiebenden Bewegung eine kreisförmig ausschwenkbare ausführt oder in Form einer Scheibe drehhbar gelagert ist.

^.Klosettpapieranimichter nach Anspruch 1 -JK,gekennzeichnet dadurch,dasa αών Teil Flüssigkeitsbehä^üer allein verwendet wird und a/s Flasche und dergleichen dient.