DE1942368B

DE1942368B - Carburetors for internal combustion engines

Info

Publication number: DE1942368B
Authority: DE
Inventors: Jack Bristowe Royal Oak Mich. King (V.StA.)
Original assignee: General Motors Corp
Current assignee: Motors Liquidation Co

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Vergaser für samen Flächen unterteilt, und die eine Kammer Brennkraftmaschinen mit einem Brennstoffvorrats- einerseits über eine Drosselöffnung mit der zweiten behälter konstanten Niveaus, der eine oberhalb des Kammer verbunden ist, an die eine Verbindung zur Brennstoffniveaus ausmündende, von einem Schwim- ersten einen kleineren Querschnitt als die Drosseimer betätigten ersten Ventil gesteuerte erste Zufluß- 5 Öffnung aufweisende Zuflußöffnung anschließt, und Öffnung aufweist, und im Bodenbereich eine von andererseits der Kanal zur zweiten, als Zu- und Abeinem in Abhängigkeit der Druckdifferenz zwischen flußöffnung dienenden Öffnung größeren Querschnitts dem statischen Druck im Brennstoffvorratsbehälter als die erste Zuflußöffnung durch den Ventilkörper und dem Pumpenförderdruck betätigten zweiten Ven- absperrbar angeschlossen ist.The invention relates to a carburetor for divided areas and a chamber Internal combustion engines with a fuel supply on the one hand via a throttle opening with the second container constant level, one above the chamber is connected to which a connection to Fuel level emptying, from a floating first a smaller cross-section than the throttle buckets actuated first valve controlled first inflow 5 opening having inflow opening, and Has opening, and in the bottom area one of the other side of the channel to the second, as an on and off depending on the pressure difference between the flow opening serving opening larger cross-section the static pressure in the fuel reservoir as the first inflow opening through the valve body and the second valve actuated to the pump delivery pressure is connected in a closable manner.

til gesteuerte zweite über einen Kanal ausmündende io Durch diese Ausbildung wird das Entleeren des Öffnung aufweist, wobei beide Ventile vom Pumpen- Brennstoffvorratsbehälters beim Abstellen der Brenndruck in der Förderleitung über einen gemeinsamen kraftmaschine in einfacher und zuverlässiger Weise Raum beaufschlagt sind. erreicht. Das schwimmergesteuerte erste Ventil wirkttil controlled second io emptying through a canal Has opening, with both valves from the pump fuel storage tank when turning off the combustion pressure in the delivery line via a common engine in a simple and reliable manner Space are acted upon. achieved. The float-controlled first valve works

Die Brennstoffpumpe fördert Brennstoff zum lediglich als Impulsgeber für das zweite Ventil, über Brennstoffvorratsbehälter aus einem tiefer liegenden 15 das ein schnelles Füllen des Brennstoffvorratsbehäl-Brennstofftank, so daß bei stillstehender Brennstoff- ters über die Öffnung am Boden ebenso wie ein pumpe der Brennstoff aus dem Brennstoffvorrats- schnelles Entleeren bei Abstellen der Brennstoffbehälter zum Brennstofftank zurückfließen kann. pumpe erfolgen kann. Beim Inbetriebnehmen der Dies ist unmittelbar nach dem Abstellen der Brenn- Brennkraftmaschine hängt somit das Füllen des kraftmaschine erwünscht, um ein Vergasen des Brenn- 20 Brennstoffvorratsbehälters nicht von der Schluckstoffes in dem Brennstoffvorratsbehälter infolge der fähigkeit der Zuflußöffnung zum Brennstoffvorrats-Wärmeaufnahme von der noch heißen Brennkraft- behälter ab, so daß das Zuflußventil und das VoIumaschine zu unterbinden. men des Brennstoffvorratsbehälters wesentlich klei-The fuel pump conveys fuel only as a pulse generator for the second valve Fuel storage container from a deeper 15 that allows the fuel storage tank to be filled quickly, so that when the fuel is at a standstill, use the opening in the bottom as well as a Pump the fuel out of the fuel supply - quick emptying when the fuel tank is switched off can flow back to the fuel tank. pump can be done. When commissioning the This is immediately after the internal combustion engine has been switched off, so the filling of the depends engine is desirable in order not to gasify the combustion fuel storage container from the ingestible substance in the fuel reservoir due to the ability of the inflow opening to absorb fuel reservoir heat from the still hot internal combustion tank, so that the inflow valve and the volume machine to prevent. the size of the fuel storage tank is

Bei einer bekannten Bauart (USA.-Patentschrift ner ausgebildet werden können als bei den bekannten 2 293 884) ist die zweite Öffnung über ein zum 25 Bauarten. Wegen der schnellen Füllmöglichkeit des Brennstoffvorratsbehälter hin schließendes Rück- Brennstoffvorratsbehälters ist deren Volumen wähschlagventil mit dem gemeinsamen Raum verbunden. rend des Betriebes ebenfalls ausreichend. Es kann somit beim Stillsetzen der Brennkraft- Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung istIn a known design (USA.-Patent ner can be formed than in the known 2 293 884) is the second opening over one of the 25 types. Because the The fuel reservoir closing back fuel reservoir is its volume selector valve connected to the common area. rend of operation is also sufficient. It can thus when the internal combustion engine is shut down according to a further feature of the invention

maschine der Brennstoffvorratsbehälter über die vorgesehen, daß der Ventilkörper durch eine Membran zweite Öffnung schnell entleert werden. Das Wieder- 30 gebildet ist, die die Drosselöffnung in Form einer auffüllen des Brennstoffvorratsbehälters bei erneutem Verbindungsöffnung aus der ersten Kammer in die Inbetriebnehmen der Brennkraftmaschine kann je- zweite Kammer enthält.machine of the fuel storage tank provided that the valve body through a membrane second opening can be emptied quickly. The re-30 is formed, which the throttle opening in the form of a fill up the fuel storage container with renewed connection opening from the first chamber into the Starting up the internal combustion engine can contain every second chamber.

doch nur über das schwimmerbetätigte erste Ventil In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel derbut only via the float-operated first valve. In the drawing, an exemplary embodiment is shown in FIG

erfolgen, da das Rückschlagventil im Kanal zur zwei- Erfindung dargestellt. Diese zeigt schematisch die ten Öffnung durch den Förderdruck geschlossen wird. 35 Schwimmerkammer eines Vergasers und einen Brenn-Ein schnelles Füllen ist auf diesem Weg nicht mög- stofftank mit eingebauter Brennstoffpumpe im lieh, so daß der Fahrer eine gewisse Zeit warten muß, Schnitt.done because the check valve is shown in the channel for two-invention. This shows schematically the th opening is closed by the delivery pressure. 35 float chamber of a carburetor and a burn-in Fast filling is not possible in this way. Fuel tank with built-in fuel pump borrowed so that the driver has to wait a certain time, cut.

bis die Brennkraftmaschine startfähig ist. Ein Vergaser weist einen Brennstoffvorratsbehälteruntil the internal combustion engine can be started. A carburetor has a fuel storage container

Bei einer anderen bekannten Bauart (USA.- bzw. eine Schwimmerkammer 1 zur Aufnahme von Patentschrift 3 048 157) ist während des Pumpens 40 Brennstoff auf, dessen Niveau durch einen Schwundes Brennstoffs zum Brennstoffvorratsbehälter aus mer 2 gesteuert ist. Der Schwimmer 2 ist in bekannter diesem ein dauernder Rückstrom zum Brennstofftank ' Weise um einen Zapfen schwenkbar gelagert und bevorgesehen. Bei dieser Anordnung erfolgt ein Leeren tätigt ein erstes Ventil 3, das bei Aufwärtsbewegung der Schwimmerkammer, wenn die Brennkraft- eine Zuflußöffnung 4 zum Brennstoffvorratsbehälmaschine und die Brennstoffpumpe stillgesetzt wer- 45 ter 1 verschließt; wenn das Niveau S des Brennstoffs den, jedoch muß die Fördermenge der Brennstoff- eine vorgegebene Höhe erreicht, pumpe entsprechend dem Rücklauf des Brennstoffs Aus dem Brennstoffvorratsbehälter 1 wird Brenngrößer bemessen werden. Ferner ist der Brennstoff- stoff über mindestens eine nicht dargestellte Leitung vorratsbehälter mit einer ausreichenden Größe vor- zu den nicht dargestellten Düsen des Vergasers abzusehen. 50 geleitet, um die zugeordnete Brennkraftmaschine zu Schließlich ist durch die USA.-Patentschriften versorgen. Unterhalb des Niveaus 5 in dem Brenn-3 256 870 und 3 277 877 bekannt, für die Entleerung stoffvorratsbehälter 1 ist ein Brennstofftank 6 andes Brennstoffvorratsbehälters nach dem Abstellen geordnet, in dem ein Filter 7 für den Brennstoff vor der Brennkraftmaschine eine eigene Membran-bzw. einer Brennstoffpumpe 8 liegt, die den Brennstoff Kolbenpumpe vorzusehen, die den Brennstoff aus 55 über eine Förderleitung 9 zum Brennstoffvörratsdem Brennstoffvorratsbehälter abzieht. Diese zusatz- behälter 1 fördert. Die Brennstoffpumpe 8 ist im liehe Pumpe bedeutet einen baulichen Mehraufwand. Ausführungsbeispiel; als Schleuderpumpe mit einem Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen umlaufenden Pumpenrad 10 ausgebildet, das durch Vergaser der eingangs erwähnten Art so weiter aus- einen Elektromotor 11 angetrieben wird. Diese zugestalten, daß bei einfacherer Ausgestaltung gegen- 60 Pumpenart ist zu bevorzugen, da sie bei Stillstand über dem erwähnten Stand der Technik ein geringeres den Rückstrom des Brennstoffs zum Brennstofftank Volumen des Brennstoffvorratsbehälters und eine ge- gestattet.In another known design (USA.- or a float chamber 1 for receiving Patent specification 3,048,157) is 40 fuel on the pumping, its level by a loss Fuel to the fuel reservoir from mer 2 is controlled. The swimmer 2 is well known This a permanent return flow to the fuel tank 'way pivoted about a pin and provided. With this arrangement, a first valve 3 is emptied and when it moves upwards the float chamber when the internal combustion engine has an inflow opening 4 to the fuel reservoir machine and the fuel pump is shut down 45 ter 1 closes; when the level S of the fuel the, however, the delivery rate of the fuel must reach a predetermined level, Pump according to the return of the fuel From the fuel reservoir 1, the fuel becomes larger be measured. Furthermore, the fuel is via at least one line (not shown) Reservoir with a sufficient size in front of the nozzles of the carburetor, not shown. 50 routed to the assigned internal combustion engine. Finally, it is supplied by the USA. Patents. Below level 5 in the focal 3 256 870 and 3 277 877 known, for emptying material storage container 1 is a fuel tank 6 andes Sorted fuel storage container after parking, in which a filter 7 for the fuel before the internal combustion engine has its own membrane or membrane. a fuel pump 8 is that the fuel Provide a piston pump, the fuel from 55 via a delivery line 9 to the fuel supply dem Fuel reservoir pulls off. This additional container 1 promotes. The fuel pump 8 is in borrowed pump means an additional structural effort. Embodiment; as a centrifugal pump with a The invention is based on the object of a revolving pump impeller 10 which is formed by Carburetor of the type mentioned at the outset is driven by an electric motor 11. This to arrange that in the case of a simpler configuration, the pump type is to be preferred, since it is at a standstill above the mentioned prior art, the return flow of the fuel to the fuel tank is lower Volume of the fuel storage container and one permitted.

ringere Fördermenge der Brennstoffpumpe erforder- Der von der Brennstoffpumpe 8 über die Förderlich werden. leitung 9 geförderte Brennstoff wird durch einenLower delivery rate of the fuel pump required from the fuel pump 8 via the delivery will. line 9 funded fuel is through a

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge- 65 Raum 13 zu einer Leitung 12 gefördert, die zur Zulöst, daß der Ventilkörper des zweiten Ventils den flußöffnung 4 des Brennstoffvorratsbehälters 1 führt, gemeinsamen Raum in zwei Kammern mit unter- Der Raum 13 ist ferner über Kanäle 17 und 16 mit schiedlichen, auf den Ventilkörper hydraulisch wirk- einem Stutzen 15 am Boden des Brennstoffvorrats-According to the invention, this task is promoted as a result of the 65 space 13 to a line 12 which that the valve body of the second valve leads the flow opening 4 of the fuel storage container 1, common space in two chambers with under- The space 13 is also via channels 17 and 16 with different, hydraulically acting on the valve body- a connector 15 at the bottom of the fuel supply-

behälters 1 verbunden, der über eine als Zu- und Abflußöffnung dienende Öffnung 14 mit dessen Innerem verbunden ist. In dem Raum 13 ist ein Ventilkörper 8 in Form einer Membran aus Kunststoff oder anderem elastomeren Werkstoff angeordnet, die normalerweise den Kanal 17 verschließt. Ferner unterteilt die Membran den Raum 13 in zwei Kammern 13' und 13", die durch eine Drosselöffnung 19 in der Membran 18 miteinander verbunden sind. Eine nicht dargestellte Feder kann die Membran in Richtung auf Schließen des Kanals 17 belasten, jedoch kann die Membran in dieser Richtung auch durch eigene Vorspannung belastet sein.connected container 1, which serves as an inlet and outlet opening 14 with its interior connected is. In the space 13 is a valve body 8 in the form of a membrane made of plastic or other elastomeric material arranged, which normally closes the channel 17. Further subdivided the membrane divides the space 13 into two chambers 13 'and 13 ", which are passed through a throttle opening 19 in the Membrane 18 are interconnected. A spring, not shown, can move the membrane in the direction load on closing the channel 17, but the membrane can in this direction also by its own Be loaded preload.

Bei laufender Brennstoffpumpe 8 wird Brennstoff aus dem Brennstofftank 6 über die Förderleitung 9 in die Kammer 13" gefördert und fließt durch die Drosselöffnung 19 der Membran 18 in die Kammer 13'. Läuft die Brennstoffpumpe 8 an, während das erste Ventil 3 in der gezeichneten Offenlage ist, so fließt Brennstoff aus der Kammer 13' über die Leitung 12 durch die Zuflußöffnung 4 in den Brennstoffvorratsbehälter 1. Unter den erwähnten Verhältnissen tritt an der Drosselstelle 19 ein Druckabfall des durchströmenden Brennstoffes ein, da die Schluckfähigkeit der Drosselöffnung 19 kleiner gewählt ist als die Fördermenge, die der Kammer 13" von der Brennstoffpumpe 8 zugefördert wird. In der Kammer 13" herrscht somit der höhere Druck, so daß die Membran 18 nach links bewegt wird und den Kanal 17 freigibt. Es erfolgt hierdurch ein schnelles Füllen des Brennstoffvorratsbehälters 1 über die Kanäle 16 und 17, den Stutzen 15 und die Öffnung 14 im Boden des Brennstoffvorratsbehälters. Die Schluckfähigkeit dieser Verbindung ist größer als die der Zuflußöffnung 4, die sehr klein bemessen werden kann, da die Geschwindigkeit des Füllens nicht von ihr, sondern von dem zum Boden des Brennstoffvorratsbehälters führenden Weg abhängig ist.When the fuel pump 8 is running, fuel is drawn from the fuel tank 6 via the delivery line 9 promoted into the chamber 13 ″ and flows through the throttle opening 19 of the membrane 18 into the chamber 13 '. If the fuel pump 8 starts up while the first valve 3 is in the open position shown, so Fuel flows from the chamber 13 'via the line 12 through the inflow opening 4 into the fuel storage container 1. Under the conditions mentioned, a pressure drop occurs at the throttle point 19 of the fuel flowing through, since the absorption capacity of the throttle opening 19 is selected to be smaller is than the delivery rate that is delivered to the chamber 13 ″ by the fuel pump 8. In FIG Chamber 13 "is thus the higher pressure, so that the membrane 18 is moved to the left and the Channel 17 enables. As a result, the fuel storage container 1 is filled quickly via the Channels 16 and 17, the nozzle 15 and the opening 14 in the bottom of the fuel storage container. the The ability of this connection to swallow is greater than that of the inflow opening 4, which are very small can, as the speed of filling is not from it, but from that to the bottom of the fuel tank leading path is dependent.

Erreicht das Niveau 5 in dem Brennstoffvorratsbehälter 1 den vorgegebenen Stand, so wird über den Schwimmer 2 das erste Ventil 3 geschlossen, und es endet der Durchstrom von Brennstoff durch die Drosselöffnung 19 der Membran 18, so daß ein Druckausgleich in den Kammern 13' und 13" eintritt. Da die beaufschlagte Fläche der Membran 18 in der Kammer 13' größer als in der Kammer 13" ist, wirkt in der Kammer 13' auf die Membran 18 die größere Kraft, die sie in die dargestellte Lage drückt, in der der Kanal 17 abgesperrt ist und die weitere Zufuhr von Brennstoff zum Brennstoffvorratsbehälter 1 über die zweite Öffnung 14 unterbunden ist. Wird von der Brennkraftmaschine Brennstoff aus dem Brennstoffvorratsbehälter 1 verbraucht, so öffnet das erste Ventil 3 erneut, und es stellen sich die oben beschriebenen Brennstoffströme zum Brennstoffvorratsbehälter 1 wieder ein, um das Einhalten des vorgegebenen Niveaus 5 zu bewirken.If the level 5 in the fuel tank 1 reaches the specified level, then the Float 2 closes the first valve 3, and the flow of fuel through the ends Throttle opening 19 of the membrane 18, so that a pressure equalization occurs in the chambers 13 'and 13 ". Since the acted upon area of the membrane 18 in the chamber 13 'is larger than in the chamber 13 ", acts in the chamber 13 'on the membrane 18 the greater force that pushes it into the position shown, in which the channel 17 is shut off and the further supply of fuel to the fuel storage container 1 is prevented via the second opening 14. Is fuel from the internal combustion engine the fuel reservoir 1 is consumed, the first valve 3 opens again, and it is the top described fuel flows to the fuel reservoir 1 again in order to comply with the to effect predetermined level 5.

Wird die Brennstoffpumpe 8 angehalten, beispielsweise beim Abstellen der Brennkraftmaschine, so wirkt der statische Druck des Brennstoffes im Kanal auf die Membran 18 und bewegt diese zum Freigeben des Kanals 17, so daß der Brennstoff aus dem Brennstoffvorratsbehälter 1 durch den Raum 13, die Förderleitung 9 und das Pumpenrad 10 zum Brennstofftank 6 abfließen kann. Durch die gegebenen Querschnitte erfolgt das Entleeren des Brennstoff vorratsbehälters 1 schnell.If the fuel pump 8 is stopped, for example when the internal combustion engine is switched off, so the static pressure of the fuel in the channel acts on the membrane 18 and moves it to release of the channel 17, so that the fuel from the fuel tank 1 through the space 13, the Delivery line 9 and the pump impeller 10 can flow off to the fuel tank 6. Through the given Cross-sections are used to empty the fuel storage container 1 fast.

Claims

Patent claims:

1. Carburetor for internal combustion engines with a constant level fuel reservoir, the one above the fuel level has outflowing, first valve controlled by a float, first inflow opening, and in the bottom area one of one depending on the pressure difference between the static pressure in the fuel reservoir and the pump delivery pressure actuated second Valve-controlled second opening opening out via a channel, both valves are acted upon by the pump pressure in the delivery line via a common space, characterized in that the valve body (18) of the second valve with the common space (13) in two chambers (13 'and 13 ") different, on the valve body hydraulically effective surfaces divided, and one Chamber (13 ") is connected on the one hand to the second chamber (13 ') via a throttle opening (19), to the one connection (12) to the first a smaller cross-section than the throttle opening (19) having inflow opening (4) connects, and on the other hand, the channel (17) to the second, as an inflow and an opening (14) serving a discharge opening having a larger cross-section than the first inflow opening

(4) is connected lockable by the valve body (18).

2. Carburetor according to claim 1, characterized in that the valve body (18) by a Membrane is formed, which the throttle opening (19) in the form of a connection opening from the first Contains chamber (13 ") in the second chamber (13 ').

1 sheet of drawings