DE1839008U - Kuehltruhenverschluss. - Google Patents

Description

• Steinbach & Vollmann Schloß-und Beschlägefabrik, Heiligenhaus, Bez. Düsseldorf. Kühltruhenverschluss Die Neuerung betrifft einen Verschluss für Kühltruhen und andere Behälter, bei denen die Verschlußvorrichtung in den Handgriff des Behälterdeckels eingebaut ist, und hat eine besonders zweckmässige Ausgestaltung des Verschlusses zum Gegenstand, die sich nicht nur durch grosse Einfachheit in Ausführung und Handhabe auszeichnet, sondern darüber hinaus auch noch die Gewähr dafür bietet, daß ein versehentliches, ungewolltes Verschliessen des Behälterdeckels nicht eintreten kann, so daß dem Behälter oder der Kühltruhe während der Arbeitszeit ungehindert Ware entnommen werden kann.
• Es ist bereits vorgeschlagen worden, bei Behältern, insbesondere Kühltruhen, die Verschlußeinrichtung als Druëk-Schließzylinder auszubilden und zwar derart, daß die Bedienung des Truhendeckels und die Überführung des Schließzylinders in seine wirksame Schließstellung bequem mit einer Hand vorgenommen werden kann, ohne daß hierbei ein Schlüssel benötigt wird.
• Bei derartigen Verschlüssen besteht aber der Nachteil, daß beim Zuschlagen des Deckels unbeabsichtigt ein selbsttätiges Verschliessen des Behälters oder der Truhe eintreten kann.
• Mit der Neuerung wird ein ungewolltes, versehentliches Verschliessen des Behälterdeckels dadurch mit Sicherheit verhindert, daß der Verschlußriegel aus zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen in der Art eines in die Schloßausnehmung einsetzbaren Schlüsselsperrers gebildet wird.
• Diese Ausführung gemäss der Neuerung hat den Vorteil, daß nunmehr infolge der Herausnehmbarkeit des Sperriegels aus der Schloßausnehmung ein ungewolltes Wiederverschliessen des Behälters nicht mehr möglich ist, sodaß der Behälter während der ganzen Arbeitszeit ungehindert benutzt werden kann.
• Der Gegenstand der Neuerung wird in der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert und zwar zeigt : Fig. 1 die Ansicht eines mit der Verschlußvorrichtung gemäss der Neuerung ausgestalteten Handgriffes für Behälter, Fig. 2 einen waagerechten Teilschnitt durch die Verschlussvorrichtung nach Fig. 1 in Verbindung des Behälterdeckels mit der Behälterwandung und zwar in der Verschlußstellung und Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2, jedoch bei etwas angelüftetem Deckel, teils in Ansicht, teils im Schnitt.
• In der Zeichnung ist mit 1 der mittels Schrauben 4 am Deckel 5 befestigte, an den beiden Enden 2,3 abgewinkelte Handgriff eines Behälters 7, z. B. einer Kühltruhe, bezeichnet, der an seinem linken abgewinkelten Ende 2 mit einer sich nach unten erstreckenden Verbreiterung 6 versehen ist.
• Diese Verbreiterung dient zur Aufnahme des Sperrbolzens 16, der in Verbindung mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Schlüssel in die zylindrische Ausnehmung 10 der Handgriff Verbreiterung 6 einschiebbar ist.
• Der Sperrbolzen 16 ist in der bekannten Art eines Schlüsselsperrers ausgebildet, jedoch mit dem Unterschied, daß der Sperrbolzen hier nicht als Schlüsselsperrer verwendet wird, sondern selbst zur unmittelbaren Herbeiführung des Deckelverschlusses dient.
• Der Sperrbolzen 16 ist seitlich mit einem stift 12 versehen, der nicht nur die Aufgabe hat, den Sperrbolzen zu führen, sondern ihn auch in seiner wirksamen Stellung zu sichern.
• Zu diesem Zwecke ist an der Innenwandung der zylindrischen Ausnehmung 10 eine Nute 15 vorgesehen, in der der Stift 12 beim Einführende Sperrbolzens 16 in die Ausnehmung 10 der Handgrifferweiterung 6 geführt wird, bis der Sperrbolzen 16 in die am Behälter 7 vorgesehene Büchse 8 eindringt und damit den Deckel 5 verschliesst.
• In dieser Stellung des Sperrbolzens 16 ist durch eine seitliche Ausnehmung 13 dafür gesorgt, daß durch eine Drehung des Schlüssels im entgegengesetzten Sinne des Uhrzeigers um etwa 900 der Stift 12 hinter die (landung 14 der Ausnehmung 13 bewegt wird, wodurch der Sperrbolzen 16 in seiner wirksamen Stellung gegen ein Herausziehen aus der Ausnehmung 10 gesichert wird. In dieser Stellung des Sperrbolzens 16, in der der Schlüssel vom Sperrbolzen abgezogen werden kann, ist der Deckel 5 auf dem Behälter 7 verschlossen und kann ohne Verwendung des Schlüssels nicht mehr geöffnet werden. Der Sperrbolzen 16 befindet sich dann mit seinem Ende innerhalb der in die Wandung des Behälters 7 eingesetzten Büchse 8, beispielsweise aus Kunststoff, die auf ihrem Aussenmantel mit gezahnten Rillen 9 versehen ist, deren Zähne in entsprechend ausgebildete Zahnrillen der Behälterwandung eingreifen und dadurch der Buchse einen festen Halt in der Behälterwandung geben.

Claims (4)

1. S c hut z ans pruche 1. Verschlussvorrichtung für Kühltruhen und andere Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß der in die ausnehmung (10) einer am Deckelhandgriff (1) vorgesehenen Verbreiterung (6) einschiebbare Sperrbolzen (16) aus zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen, in der Art eines Schlüsselsperrers besteht.
2. 2. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbolzen (16) innerhalb der Ausnehmung (10) in seine wirksame Stellung achsial verschieb-und in dieser durch Drehung des Schlüssels feststellbar ist.
3. 3. Verschlußvorrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Innenwandung der Ausnehmung (10) für die Aufnahme eines am Sperrbolzen (16) angebrachten Führungsstückes (12) eine Längsnut (15) vorgesehen ist, die am hinteren Ende der Ausnehmung eine seitliche quer zu dieser Ausnehmung verlaufende Erweiterung (13) aufweist.
4. 4. Verschlußvorrichtung nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Einrasten des Sperrbolzens (16) in der Behälterwand (7) vorgesehene Büchse (8) an ihrem Aussenumfang mit gezahnten Rillen (9) versehen ist, die der eingeführten Büchse (8) in der entsprechend ausgebildeten Büchsenwandung einen festen, unverrückbaren Sitz gewährleisten.