DE1831100U - Lenkstockschalter fuer die signalgabe bei kraftfahrzeugen. - Google Patents

Description

• Lenkstockschalter für die Signalgabe bei Kraftfahrzeugen

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  Die Neuerung betrifft einen Lenkstookschalter für die Signal-

  gabe bei Kraftfahrzeugen mit parallel zur Lenkradebene und

  quer dazu beweglichem Schaltarm. Bei einem bekannten Schalter dieser Art ist der Schaltarm kippbar am Schalterstellglied gelagert und für die Sohaltbewegungen in der Querrichtung sind Momentkontakte im Gehäuse untergebracht. So ist z.B. bei einem derartigen Schalter ein im Innern federnd abgestütztes Kontaktglied für die Momentshaltung vorgesehen.
• Es sind auch Lenkatookschalter mit vielen Schaltmöglichketten bekannt, bei denen der ganze Fahrtrichtungsschalter gekippt werden muß, um die Nomentsehaltung beispielsweise für das optische Hupen ausführen zu können. Oder es sind verhältnismäßig komplizierte Steuer-und Schaltglieder verwendet worden, um die verschiedenen Schaltungen bei allen Stellungen des Schaltarmes durchführen zu können.
• Die Neuerung hat es sich <ur Aufgabe gemacht, einen Schalter mit horizontaler Schaltbewegung für die Fahrtrichtungsanzeige und mit Kontaktgabe in vertikaler Richtung sowohl zur Momentsignalgabe für das optische Hupen als auch für die Dauereinschaltung des Fernlichtes benutzen zu können.
• Eine zugleich schalttechnisch einfache Lösung für die Ausbildung eines derartigen Schalters besteht gemäß der Erfindung darin, daß der im Schaltglied federnd kippbar gelagerte Schaltarm in ein vertikal bewegliches Schaltstück

  eingreift dM mit einer Raste für die Einschaltstellung

  des Femliohtee und für die Normalstellung versehen

  ist und das aus einer entgegengesetzten Schaltstellung

  für ein kurzzeitig zu betätigendes Warnsignal stets in die Normalstellung zurückfedert. Die Zeichnung veranschaulicht den Gegenstand der Neuerung

  an einem Auetührangsbwiwpiel, die in Fig. 1 einen Lenk-

  stookeehalter mit weinen wesentlichen Betätigungen und

  Schaltelementen in eohaubildlioher Darstellung und in

  Fig. 2 das Vertikalschaltelement in Vorderansicht zeigt.
• Auf einem im Schaltergehäuse zu befestigenden Gestell 1 ist um eine Achse 2 schwenkbar ein Schaltglied 3 angeordnet, das zwischen Stützen 4 den Schaltarm 5 trägt.
• Der Schaltarm ist auf einem Bolzen 6 kippbar gelagert, wird jedoch durch eine Blattfeder 7 in niedergedrückter

  X<age zwischen einer aus dem Sohaltglied 3 hochgebogenen

  Gabel 8 gehalten. Drei Mitnehmerbolzen 9 beiderseits der Gabel verbinden das Sohaltglied 3 mit einer Platine 10, die an der um die Sohalterachse 2 schwenkbaren Schallplatte 11 angreift. In ihr sind mehrere Kontaktbrücken 12 gelagert und gegenüber nicht sichtbaren, festen Kontakten der Schaltergrundplatte 13 angeordnet. Durch horizontale Einstellbewegungen des Schaltarmes 5 werden diese Kontakte für die Fahrtriohtungseignalgabe geschlossen. Auf den seitlichen Bolzen 9 sind Rückstellsteuerglieder 14 zur selbsttätigen Rückführung der Schalterplatte 10 in bekannter Weise gelagert und mittels Federn 15 in Ausschnitten des Gestelles 1 gerastet.
• Au « einer Öffnung 16 der Grundplatte 1 ragt ein abgebolIner Ansatz 17 der Platine 10 heraus. In einem Ausschnitt 18 ist zur Ausführung der vertikalen Sohaltbewesualen der Schaltarm 5 geführt. Die Platine besitzt ferner einen Schlitz 19, in welchem in vertikaler Richtung ein Schaltglied 20 mit einem Querschlitz 21 auf

  und ab bewegt wird, wenn der durch den Schlitz 21 ragen-

  de Schaltarm die vertikalen Sohaltbewegungen ausführt.

  In der normalen Stellung für die Fahrtriohtungsaignal-

  gabe befindet sich dieses Schaltglied 18 in seiner Mittellage, die durch eine Kugelraste 23 bestimmt ist* Wie aus Fig. 2 ersichtlich, befindet sich die Platine 10 mit ihrem hochgebogenen Ansatz 17 in einer neutralen Mittelstellung des Schalters, aus der er nach rechts oder linke bewegt werden kann. In jeder Schaltstellung wird beim Aufwlrtheben des Schaltarmes 5 das Schaltglied 20 nach oben mitgenommen, ao daß es ausrastet und mit seinem Kontaktansatz 22 gegen eine Kontaktfeder 24 stößt und hierbei den Stromkreis für das optische Hupen schließt. Durch die Feder 7 wird der Schaltarm beim Loslassen jedes Mal wieder in seine Ruhestellung zurückgedrückt, so daß das optische Hupen in der üblichen Weise mit kurzen lichtblitze des Fernlichtes erfolgen kann.
• Zum Einschalten des Fernlichts wird der Hebelarm 5 nach unten gedrückt und der in dieser Stellung gezeichnete Schieber 20 stellt sioh fest in einer zweiten Raste 25 ein, wobei der Kontaktsatz 22 eine Kontaktfeder 26 berührt, die das Pernlioht dauernd einschaltet. In dieser Schaltstellung kann der Arm 5 ebenfalls in jede rechte oder linke Kontaktschließlage für die Fahrtrichtungsanzeige verstellt werden, ohne daß damit der Fernlichtkontakt unterbrochen wird. Erst duroh Rückstellen des Schaltarmes 5 in die Normallage wird der Fernlichtkontakt durch Anhben des Schaltgliedes 18 wieder unterbrochen. Die Rastkugel wird von einer Feder 27 gehalten.

Claims (2)

1. Schutmansprüohe 1, Lenkstookschalter für die Signalgabe bei Kraftfahr- beugenmit in einen Schaltglied kippbar gelagerten Schaltarm zur Ausführung von Schaltungen in verti- kaler Richtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kontakt in der einen Kippriohtung für eine Momentsignalgabe zum optischen Hupen und ein zweiter Kontakt in der anderen Richtung für eine Dauerkontaktgabe zur Einschaltung des Fernlichtes dient und daß ein in allen Schaltstellungen wirksames, gemeinsames Schalt. zur Betätigung der beiden Kontakte vorgesehen ist.
2. 2. Lenkstockschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der im Sohaltglied federnd und kippbar gelagerte Schaltarm in ein vertikal beweglichen Schaltstück eingreift, das mit einer Raste für die Ei » chaltetellung den Fornlichtes und einer Raute für die Warmalwtellung versehen ist, aus der es in ent- gegeaeeetwter Schaltriohtung für eine Warnsignal- gäbe stete in die Normalstellung zurückfedert.