DE183099C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ki 183099 KLASSE 13 b. GRUPPE

Speisewassermenge.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. April 1906 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Kippbehälter zum satzweisen Abmessen einer zu reinigenden Speisewassermenge und einer entsprechenden Wassermenge, die zur Bildung von Reinigungsflüssigkeit dient, wobei diese Wassennengen in einen geteilten Sammelbehälter abfließen. Die Erfindung besteht darin, daß die durchbrochene Scheidewand des Kipp-' behälters verstellbar und an der Ausflußstelle

ίο mit Leitflächen versehen ist, um eine richtige Verteilung des ausfließenden Wassers auf die Abteile des Sammelbehälters auch bei veränderter Stellung der Wand des Kippbehälters zu gewährleisten.

Auf der Zeichnung ist die neue Vorrichtung im Quer- und Längsschnitt dargestellt. Das Rohwasser wird in bekannter Weise ' den Kippbehältern α und b durch das Rohr c zugeführt. Ist der eine Behälter gefüllt, so erfolgt unter seinem Gewicht ein Umkippen der Vorrichtung, wobei er entleert wird, und zugleich kommt der andere Behälter in die vorher von dem ersteren eingenommene Lage, um durch das Rohr c mit Wasser gefüllt zu werden, worauf ein Umkippen in umgekehrter Richtung erfolgt.

Jeder der Behälter α und b enthält eine Scheidewand rf, welche zur Kippachse senkrecht steht und in der Richtung dieser Achse

verschoben werden kann. Durch eine öffnung e in der Scheidewand rf sind die beiden Teile, in welche der Behälter durch die Wand zerlegt wird, miteinander in Verbindung gesetzt. Beim Entleeren der Vorrichtung gelangt das Wasser aus dem größeren Abteile/ des Kippbehälters in den Behälter h und von dort in den Reinigungsbehälter, und das in dem kleineren Abteile g des Kippbehälters befindliche Wasser gelangt in den Behälter i und fließt von diesem einem Behälter zu, welcher den Stoff zur Bildung der als Rei-. nigungsflüssigkeit benutzten Lösung enthält. Das Wasser wird in diesem Behälter mit dem darin enthaltenen Stoffe gesättigt und so die zur Reinigung der vorher abgemessenen Rohwassermenge erforderliche Menge von Reinigungsflüssigkeit gebildet.

Gemäß der"Erfindung ist nun die Scheidewand rf .verstellbar angeordnet, und durch ihre Verstellung läßt sich die gebildete Menge von Reinigungsflüssigkeit der chemischen Beschaffenheit des Rohwassers anpassen. Ferner sind oben an der Scheidewand d schräge Flächen k angebracht, durch welche das ausfließende Wasser so geleitet wird, daß innerhalb der Grenzen, in denen eine Verstellung der Scheidewand erforderlich werden kann, in jeder Stellung der letzteren die richtige Verteilung des Wassers auf die Abflußbehälter h und i durch die feste Scheidewand / zwischen diesen beiden Behältern nicht gehindert wird. Wären die Leitflächen k nicht vorhanden, so müßte die Scheidewand / beweglich sein.

Anstatt nur einer verstellbaren Scheidewand würden in den Kippbehältern mehrere

solcher Wände anzuordnen sein, wenn verschiedene Lösungen zur Reinigung des Wassers verwendet werden.

Claims (1)

1. » Patent-Anspruch:

   Vorrichtung mit Kippbehälter zum satzweisen Abmessen einer zu reinigenden Speisewassermenge und einer entsprechenden Wassermenge, die zur Bildung von ίο Reinigungsflüssigkeit dient, wobei diese Wassermengen in einen geteilten Sammelbehälter abfließen, dadurch gekennzeichnet, daß die durchbrochene Scheidewand (d) des Kippbehälters verstellbar und an der Ausflußstelle mit Leitflächen (k) versehen ist, um eine richtige Verteilung des ausfließenden Wassers auf die Abteile des Sammelbehälters auch bei veränderter Stellung der Wand des Kippbehälters zu gewährleisten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.