DE182902C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

einschraubbarer Muffe,

Die Erfindung gehört zur Klasse der bekannten Brennerrohrbefestigungen für Lampenbassins beliebiger Art, bei welchen mittels einer vom Bassininneren aus einschraubbaren Muffe das Brennerrohr mit seinem Flansche auf den Stirnrand des Bassihhalses festgepreßt wird. Von den bekannten Befestigungen dieser Art unterscheidet sich die vorliegende Konstruktion dadurch, daß statt einer Muffe,

ίο deren Flansch sich gegen den inneren Hals des Bassins stützt, eine Muffe benutzt wird, auf deren Flansch eine geteilte Klemmscheibe, die ihrerseits zum Festklemmen dient, auflegbar ist. Diese besondere Anordnung ermöglicht jederzeit das Entfernen des Brennerrohres und Reinigen des Bassins.

In der Zeichnung" ist Fig. 1 ein Schnitt durch eine Lampe mit der neuen Brennerrohrbefestigung, Fig. 2 eine Aufsicht auf die zur Befestigung benutzte zweiteilige Klemmscheibe mit auseinandergeschobenen Hälften, Fig. 3 eine Aufsicht auf die Klemmscheibe mit zusammengeschobenen Hälften, Fig. 4 eine Seitenansicht der Klemmscheibe.

Das Brennerrohr 1 ist mit einem äußeren Flansche 6 versehen, dessen untere nach unten gekrümmte Fläche sich auf den entsprechend gekrümmten Stirnrand des Lampenbassins stützt. Der Brenner 5 ist mittels Gewinde 4 am mit entsprechendem Gewinde 3 versehenen äußeren Flansche 6 des Brennerrohres 1 befestigt. Die Abdichtung des Brennerrohres 1 auf dem Lampenbassin erfolgt nun mittels einer Muffe 9, die in das mit Gewinde 8 versehene Ende des Brennerrohres 1 einschraubbar ist, in der folgenden Weise: Auf dem Flansche 10 der Muffe 9 ruht eine Klemmscheibe 11, deren Durchmesser größer ist als der Mündungsdurchmesser des Lampenbassins 7. Um diese Klemmscheibe in das Lampenbassin hineinzulegen, ist sie zusammenklappbar aus zwei Hälften 12 und 13 hergestellt, welche, aneinander befestigt, über die Muffe 9 geschoben werden können und auf dem Flansche 10 alsdann aufruhen. Die Befestigung erfolgt durch besonders ausgestaltete Scharniere derart, daß die Klemmscheibe beim Hineinlegen zusammenklappbar ist, während sie, auf dem Flansche 10 aufruhend und mit ihrem oberen Rande sich gegen die Bassinmündung stützend, bei einem nach oben gerichteten Zug sich — ohne zusammenzuklappen — festklemmt. Wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, wird dies dadurch erreicht, daß die eine Hälfte 12 der Klemmscheibe mit Schlitzen 14, die andere Hälfte 13 mit entsprechenden Zungen 15, 15 und 16, 16, welche durch die Schlitze 14 hindurchgreifen, versehen ist. Die Zungen 15, 15 werden umgebogen und bilden die eigentlichen Gelenke, während die Zungen 16, 16 flach auf der Oberfläche der Hälfte 12 aufliegen und ein Zusammenklappen der Klemmscheibe in der falschen Richtung verhindern.

Zur Befestigung des Brennerrohres am Lampenbassin wird die Klemmscheibe 11 zusammengeklappt und auf den Bassinboden gelegt, alsdann auseinandergeklappt und über die Muffe 9 so geschoben, daß die Zungen 16 der Bodenfläche des Lampenbassins züge-

wendet liegen. Alsdann wird die Muffe 9 mit der auf dem Flansche 10 auf ruhenden Klemmscheibe 11 hochgehoben und das Brennerrohr 1 auf die Muffe 9 aufgeschraubt, bis die Klemmscheibe 11 mit ihrem oberen Rande gegen die Mündung des Lampenbassins stößt und dadurch das Brennerrohr 1 fest auf den Stirnrand des Bassins preßt. Alsdann kann der Brenner 5 aufgeschraubt werden.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Brennerrohrbefestigung an Lampenbassins mit vom Bassininneren aus einschraubbarer Muffe, dadurch gekenn- ig zeichnet, daß auf einem Flansche (10) der Muffe (9) eine zusammenklappbare Klemmscheibe (11) auf ruht, deren Rand sich gegen die innere Bassinmündung beim Festschrauben der Muffe (9) stützt.
2. 2. Brennerrohrbefestigung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmscheibe (11) aus zwei Hälften (12, 13) besteht, die durch Schlitze (14), gelenkartig umgebogene Zungen (15) und als Anschläge dienende Zungen (16) nur nach der einen Richtung zusammklappbar sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.